2470

Bekanntma In Gemäßheit des 1867, betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken KönigSberg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (G. S. S. 1929), wird hbierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß von den im _§. 1 dieses Gesehes bezeichneten Darlehnskassen- scheinen am 30. September d. J. cin Betrag von 2,212,243 Thlr. sich im Umlauf befunden hat. Berlin, den 2. Oktober 1871. : Der Finanz-Minister. Im Auftrage: Elwanger.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Mit Rücksicht auf die Vorschrift im Artikel 21 der Maß- und Gewicht8ordnung für den Norddeutshen Bund vom 17. August 1868 (Bundes - Geseßblatt S. 473), wona dies Gese mit dem 1. Januar k. J. obligatorisch in Kraft tritt, N es nothwendig, auch die Festseßungen der in Gemäßheit der

estimmungen der D: 67 und folg. des Ablösungs - Gesetzes vom 2. März 1850 festgestellten und in Folge der Cirkular- Verfügung vom 31. Mai 1864 auf Grund des Gesehes vom 19, März 1860 (Gesez-Sammlung Seite 98) revidirten Normal- preise, sowie die Ermittelung und Bekanntmachung der Martini- Markt- und Durchschnittspreise (§§. 18, 23 a. a. O.) mit den pu bringe der Maß - und Gewicht8ordnung in Einklang

__ Insoweit die Königliche General-Kommission (Regierun nit bereits in Gemäßheit des Absatzes 2 im A tifel 21 A a. D dem Gegenstande Jhre Aufmerksamkeit zugewendet haben sollte, veranlasse. ih dieselbe unter Hinweisung auf die zur Anwen- dung zu bringenden ¿durch die Bel -Sammlung für 1869 Nr, 43 Seite 746 veröffentlichten Verhältnißzahlen hierdurch

1) bereits bei der Ermittelung der diesjährigen Martini- Markt- und 24jährigen Durchschnitt8preise E Reskript vom 16. August 1851, Verw. Minist.-Blatt Seite 205 und vom 8. Oktober 1862, Verw. Minist.-Blatt S. 302) die neuen Maße und Gewichte zu Grunde zu legen und zwar in der Weise, daß bei der Berehnung des Durchschnittspreises dies für jedes einzelne in Betracht kommende Jahr geschieht und nicht etwa nur eine Reduktion der nach den bisherigen Grund- lagen ermittelten summarischen Ergebnisse bewirkt wird, und

die geltenden Festseßungen der revidirten Normalpreise

chunqg.

2 qeméß den Vorschriften der Maß- und Gewicht8ordnung vom

ugust 1868 (ohne Zuziehung der Distrikts-Kommissionen) auf die neuen Maße und Gewichte zu reduziren. i crsteint es petmäi : daf L chte z ziren. Außerdem Ur diejenigen Naturalzinsen und sonstigen Realabgab deren Leistung nah Maß und Gewicht im Bezirke no Gor: zukommen pflegt , eine vorschriftsmäßige Reduktion der be- treffenden alken Maße und Gewichte auf die neuen Maße un U at U in E Zusammenstellung öffent- emachî werde, damit fie bei de en Be L LirG dienen könne. / O le hlernach dur die Amtsblätter zu erlassenden B - machungen sind je in 1 Exemplar A Gun Die Martinimarkt- und Durchschnittspreise sind für dieses Jahr außer der zu 1. erwähnten Ermittelung noch besonders nach der bisherigen Weise der Berechnung aufzustellen. Berlin, den 29, September 1871, Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. : _Im Aufirage: Greiff. _ M e T ea L Enns (excl. zu Han- zu Cassel) und Regierungen, laudwirt Abtheilungen, und «n die Aan zu Coblenz. E

Nichtamtliches.

L Deutsches Neis.

Preußen. Berlin, 6, Oktober. Jhre j

Kaiserin-Königin hat der Sikblveiteter Ba etne auf deren Glückwunschschreiben zu Allerhöchstihrem Geburtstage

die nachstehende Antwort zugehen lassen:

Die Glückwünsche, welche Mir die Stadtverordneten Berlins zu Meinem Geburtstage darbringen, erwidere Jh mit aufrihtigem Danke, sowohl in Hinblick auf das vergangene Jahr, in welchem die Bürgerschaft der gegenwärtigen deutschen Hauptstadt ihre Vaterlands- liebe in der großartigsten Weise bewährt hat, wie in der Hoffnung auf eine {ne und friedlihe Zukunft, zu der die für Deutschland er-

worbenen Güter, wie die Erfahrungen der hinter uns lie in vollem Maße berechtigen. genden Zeit

Baden, den 3. Oktober 1871.

An die Stadtverordneten von Berlin. Ma

g. 8 des Geseßes- vom 23. Dezember

— Ihre Königliche Hoheit die Prin Den L an ap dani Wp SGUPh. D eian Pei Mücarl “Um und ‘bega | Í nah Ratibor- ammer. E S LEY. rIe Miseridan — Se. niglihe Hoheit der Großherzog v Mecklenburg-Schwerin passirte auf der Rei S berg am 4. d. M. Breslau und Neiße. : e nas Brâsew

— Die vereinigten Aus\chüsse des Bundesrathes fü das Landheer und die Festungen und für Justi n heute zu einer Sißung Zusammen. Ie Auirlen, traten

— Der Kapitän z. S. Henk hat am 4. d, M. die Ge E a5 Stre 1 Eegieaber bie: Belle nas Varbabos sorttusehen U C Alles wohl. ° ord alia ang aohimen Un Bord AlE it N My

— Der Appellation8gerichts-Präsident Graf v. Shw eini zu Posen beging am 4. d. M. sein Z50jähriges Diensliubilä ns Derselbe trat am 4, Oktober 1822 nach geleisteter einjähriger Militärdienstpfliht in den Justizdienst. Nachdem er längere Zeit Kreisgerichts - Direktor in Hirschberg, sodann in Stettin und Glogau Appellation8gerichts-Rath gewesen war, wurde er am 1. Juli 1856 als Vize-Präsident an das Appellations8gericht zu Posen verseßt und am 27. Februar 1861 zum Chef-Präsiden- ten ernannt. Im Jahre 1866 war Graf v. Schweiniß dem Generalstabe Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen attachirt.

Um 10 Uhr Vormittags Überbrachten die Mitglieder des Appellationsgerichts, sowie die Richter und Rechtsanwälte aus dem Departement Posen dem Jubilar ihre Glückwünsche, Geführt wurden dieselben durch den Unterstaats-Sekretär im Justiz-Ministerium, De-Rège. Indem derselbe im Namen des Ministeriums Glückwünsche aussprach, überreichte er dem Gra- fen v. Schweiniß das von Sr. Majestät dem Kaiser und König verliehene Patent eines Wirklichen Geh. Ober-Justiz-Raths mit dem ange cines Raths I. Klasse. Jm Laufe des Tages fan- den sich die Spizen sämmtlicher hiesigen Behörden ein, um dem Gefeierten ihre Hochachtung und Verehrung auszudrücken. Im Namen des Konsiftoriums überreichte General-Superinten- dent Dr. Cranz eine Adresse; am Abend zuvor hatte auch der

Erzbischof Graf Ledochows®ski dem ; ; dargebracht. ch Jubilar seine Gratulation

— In der gestrigen Sißung der Stadtverordneten-V s lung beschloß dieselbe zum 10. November d. J. eine S enilige Feier aus Anlaß der Enthüllung der Schillerstatue, bewilligte aber zu dem Zweck dem Magistrate statt des ver-

langten Kredits von 20,000 Thal j 5000 Thalern. / halern nur einen sölhen bis zu

Danzig, 5. Oktober. (Danz. J.) Jur Berathung über die beabsichtigte Festfeier der A Aa R Seri einigung Westpreußens mit dem preußischen Staate fand gestern im Stadtverordnetensaale eine Versammlung von 44 Deputirten der Kreise und Städte Westpreußens unter dem Vorsiß des Ober-Bürgermeisters von Winter statt. Herr von Forckenbeck- referirte über die Vorschläge des auf dem Provinzial-Landtage gebildeten Komites. Nach denselben soll dieseFeier in lokalen Festlichkeiten und einer centralen bestehen; die ersteren zu veranstalten, soll Lokalkomites überlassen bleiben. Ueber den Zeitpunkt der Feier wird das demnächst zu erwäh- lende Komite zu béschließen haben, im Allgemeinen wird als dieser Zeitpunkt die zweite Hälfte des Juli oder die erste Hälfte des August k. J. bezeichnet. Nah den weiteren Vorschlägen des 1) Die ÿ e Teanmiung :

: e Feier er ie Bezeichnung: »Feier der hundertjährigen Wiedervereinigung Westpreußens mit N Góntardias N 2) Ort der centralen Festesfeier ist Marienburg; 3) das zu erwäh- lende Komite damit zu beauftragen , bei Gelegenheit der Festesfeier die Wiederherstellung der Marienburg in Anregung zu bringen; 4) ein Denkmal Friedrihs des Großen von Bronze in Marienburg in der Nähe des Schlosses zu errihten (das Komite hat bereits einen hierzu geeigneten Plaß ermittelt; dem das Schloß als Hintergrund dient. Die Kosten für Herstellung des Denkmals sind auf 27,000 Thaler, die Zeit der Herstellung desselben auf 2 Jahre ver- anschlagt, so daß am Tage der Festesfeier nur dîe Grund- steinlegung zu dem Denkmale erfolgen soll); 5) a) Etne Ge- ichte Westpreußens vom wissenschaftlichen Standpunkte, außer- en b) cine populäre Darstellung der Geschichte Westpreußen, m g Lee besten Schrift hervorzurufen, und c) die Aus- 1REUEg dieses es{lusses dem Ermessen des zu wählenden Komites zu erlassen; 6) das Komite zu ermächtigen, die erforderlichen Mittel on ca, 50/000 Thlr. .durch- Repartition auf die einzelnen Kreise nah

Maßgabe der direkten Steuern, jedo unter Dersisicdtigung der eigen- ihümlichen Bevsölkerungsverhältnisse zu beschaffen, desg Komite zu ermächtigen, mit Ermland wegen Betheiligung an der

Feier in Verbindung zu treten.

Qu Mitgliedern des mit der Ausführung dieser Beschlüsse zu betrauenden Komites wählte die Versammlung die Mit- glieder des bisherigen, auf dem Provinzial-Landtage ernannten Komites mit dem Rechte der Kooptation. |

5. Oktober. Se.

Hannover,

rinz Friedrih Carl reiste gestern L Minuten mit kleinem Jagdgefolge. nach Berlin ab. München, 4. Oktober. Jn einer heute statt- gehabten Sißzung des Staatsraths gelangten die den Kammern alsbald vorzulegenden Entwürfe des Einführungs8-

Bayern.

geseßes zum deutschen Strafgeseßbuch L rafgesebbuch8 zur Berathung.

— Der General der Infanterie Frhr. v. wohin er sich auf Urlaub

begeben hatte, hier eingetroffen und hat vorgestern das General-

Kommando in München wieder übernommen. Dresden, 4. Oktober. , ältere Linie Heinrich XRII. i gestern Abend 58 Uhr nach

gestern aus Schleswig-Holstein ,

Sachsen. Oberrödern bei Radeburg abgereist. Baden.

Elsaß-Lothringen. Mülh

Präsident der hiesigen Handels8?ammer bringt folgendes Schrei- ben des französishen Finanz - Ministers Pouyer- Quertier zur öffentlichen Kenntniß / der Fabrikanten und Kaufleute Mül-

hausens :

Herr Präsident! Sie haben mir unterm 5 September a. c. au®§- daß das Handelss\yndikat zu Mühlhausen seit dem 31. Ursprungszeugnisse für die nah Frankreich ge-

einandergese bt, August aufgehört hat- {ickten Fabrikate auszustellen , aber

glaubt, die Versendungsdeklarationen in Empfang zu nehmen und zu

fontroliren, um \chließlich, wenn die

günstigung der Erzeugnisse der an Deutschland abgetretenen Provinzen die Betheiligten in den Stand zu seßen, regelrechter Certifikate die ‘Wiederbezahlung der von JThnen bei den Bureaus für “Eingangszoll deponirten Summen zu erlangen. Tch Sie zu benachrichtigen), der allen Interessen gerecht wird, ein- Der Finanz-Minister: Pouyer-Quertier.

aufrecht erhält,

habe die Ehre, Herr Präsident, ständig mit Jhrem Vorschlag y verstanden bin.

Karlsruhe, 4. Oktober. 9 Uhr find der Großherzog und die Großherzo in mit der Prinzessin Victoria von Baden hier eingetrossen.

2471

eien 7) das

Se Hoheit der achmittag 2 Uhr

und des revidirten Polizei- d, Tann ist

Der Fürst Reuß Gestern Abend gegen

ausen, 2, Oltober. … Der

daß es die Pflicht zu haben französische Regierung die Be- vermittelt

daß ich voll-

Hesterreich-Ungarn. Wien, 5. Oktober. Die Kaise- rin hat sich gestern nach Jschl begeben. :

— Die Großfürstin Helene l4tägigem

— Der Kriegs - Minister hat gräßer Festung8mauern angeordnet

iq, 4 Oktober, In der gestrigen Sißung des Dreißiger- g S cahn Richard Clam-Martiniß

Komite Wrourde der vom

vorgelegte Adreßentwurf angenommen. Jn der Situng, wucde Rieger zum General-Referenten für die Adresse

__ gewählt.

Czernowiß, 3. Oktober. D

mittags anberaumte Sißung des Landtags Wunsches einiger Landtag8mitglieder laufes und einer Petition der hiesigen Handelskammer, betref- fend die Nichtaufhebung ihres Wahlrechtes, vertagk. die Sißung fortgeseßt. Gegenstand der Tagesordnung, Fortseßung des die Regierungsvorlage, betreffs Aenderung der Landesordnung, den Antrag auf Vertagung bis

zur Beschlußfassung über die Landesrwahblordnung. Nach Ver-

7 Uhr wurde

stellte der Abg. Kochanowski

werfung dieses Antrages verließen wodur wegen Nichtanwesenheit tag8mitglieder die Berathung

werden mußte. In Folge Unruhe Landeshauptmann dieselbe räumen Rechnungsabschlüsse und

die Sißung geschlossen.

Niederlaude. Haag, 3. Oktober. schilderte der Finanz-Minister in der Zweiten Kammer der Ge- neralstaaten bei der Vorlage des Budgets für das kommende dermalige finanzielle - e I Abzug der aus dem Jahre 1869 verbliebenen Uebershüsse bleibt BVerwaltungssahren ein Defiizit von

Finanzjahr die

aus den beiden leßten mehè als 94 Mill. Gulden. Die dasselbe durch Ausgabe von Scha

indeß davon ab, da bis jeßt ein dringendes Bedürfniß dazu Die Verwaltung der indischen Kolonien in den bis 1870 lieferte einen Ueberschuß von

nicht vorlag. drei Jahren von 1867 ; 28 Mill, Floxin, Indeß sollen dies

Aufenthalt in Salzburg am über Innsbruck nah Venedig abgereist.

von drei Vierteln der der Geseßesvorlage eingestellt

Begründung einiger Anträge wurde

von Rußland is nah 3. d. M. von dort

die Abtragung der König-

heutigen

ie heute auf 11 Uhr Vor- 18 wurde in Folge nach Verlesung des Ein-

Abends

Bei dem ersten Berichtes über

seh8 Abgeordnete das Haus, and-

auf der Galerie ließ der . Nach Genéthmigung einiger

Vor einigen Tagen age des Landes. Nach

Regierung war ermächtigt, ganweisungen zu decken, sah

die Kolonien selbs verwendet werden, Mit den 54 Mill. wird man das Defizit bis auf etwas über 4 Mill. decken können. Das Budget für das nächste Jahr berechnet die Einnahmen auf 88,281,573, die Ausgaben dagegen auf 97,215,382 Florin, ergiebt also wieder cin Defizit von nahezu 9 Millionen. Jn- deß hofft der Finanz-Minister, dasselbe wenigstens zum Theil durch die Mehreinnahmen beseitigen zu können , die er von gewissen in Ausficht genommenen Reformen -in- der Besteue- rung , Abschaffung der Gewerbesteuer , der Steuer auf zu shlachtendes A U. dgl., und Ersezung dieser Steuern durch eine Einkommensteuer erwartet. Der Rest soll durch Ausgabe n MGSIE Res im Betrage von 7,700,000 Gulden ge- eckt werden.

Großbritannien und Jrlanud. London, 4, Oktober. Dem Hofjournal zufolge wird die Königin entweder Ende dieses Monats oder Anfangs November von Balmoral nah Windsor zurückehren. Jhre Majestät is durch Unpäßlichkeit noch immer am Ausgehen verhindert.

— Die “ »London Gazette« meldet die Ernennung des General - Lieutenants Sir Edward Lugard, des Earls de la Warr und des Herrn J. C. O'Dowd Ce R E General) zu Mitgliedern der Königlihen Kommission, welche mit der Ausführung des die Aufhebung des Stellen- kaufs in der Armee bestimmenden Geseßes betraut ist.

— Die Staats8schulden-Tilgungs-Kommission macht bekannt , daß, da nach einer Mittheilung des Schaßamtes die wirklichen Staatseinkünfte Großbritanniens und Jrlands für das am 30. Juni 1871 beendete Fiskaljahxr keinen Ueberschuß über die Ausgaben ergeben haben , während des am 31. De- zember 1871 endenden Quartals dem Tilgung8fond keine Summe gutgeschrieben werden wird.

— DieStaatseinkünfteGroßbritanniens8 während des ersten Semesters des laufenden Finanzjahres betrugen, dem amtlichen Ausweise des Schaßamtes zufolge, 31,849,983 Pfd. St.,; und die Ausgaben im gleichen Zeitraum 34,931,078 Pfd. Skt. Das Budget {hätte die Einkünfte für das laufende Finanz- jahr auf 72,315,000 Pfd. St. fu 44

— Mit dem 5. Oktober tritt im ganzen Vereinigten König- reiche das neue Postgesey in Kraft, das einc erabseßung des Portos für Inlandbriefe verfügt. Fortan variirt das Porto solcher Briefe von 1 d. für Briefe , die nicht schwerer als eine Unze sind, bis 4 d, für Briefe, deren Gewicht vier

Unzen Übersteigt.

Frankrei. Paris, 4. Oktoher. n de l’Armóee is} in den Stand gescßt, das Schreiben zu veröffentlichen, welches General Changarnier, der Vorsitzende dex Kommission zur Revision der militärischen Chargen, an den Kriegs-Minister nach Beendigung der Komumission®-

arbeiten gerichtet hat. Dasselbe lautet:

Herr Minister! Vor ihrer zeitweisen Trennun hat die Kom- mission zur Revision der Chargen mit peinlichster orgfalt die Per- sonalaften geprüft, die Sie ihr unterbreitet haben. Sie sendet sie Ihnen mit endgültigen Entscheidungen versehen zurück, welche ihr die Achtung vor den Gesehen, vor den militärischen Reglements und die Sorgfalt für die wahren Interessen der Armee einflößten. Tm Laufe unserer Berathungen lag uns das Ministerial-Cirkular vom 18. Sep- tember 1870 vor. Es ift einer der traurigen Bewweife für die Ver- worrenheit dexr Geister in dieser \{merzlichen Periode. Wir haben die feste Zuversicht, wir haben die Gewißheit, daß unsere Armee unter Ihrer Verwaltung die Erinnerung an ihre Traditionen von Anstand®2- gefühl (délicatesse) und Ehre wiederfinden wird. Sie werden die Bewachung unserer Grenzen Denen nicht anvertrauen, welche ohne Befehl das Schlachtfeld von Sedan verließen, Sie werden die Ver- theidigung der Geseße Denen niht übertragen, welche in Toulouse und anderen Städten der Emeute gegenüber sich {chwach bewiesen und si zu Höflingen des niedrigen Demagogenthums (courtisans de la basse démagogie) maten. Genehmigen Sie u. \. w.

Der Yräsident der Kommission zur Revision der Chargen : Changarnier. — 5. Oltober. Heute hielt die permanente Kom- der Nationalversammlung unter dem BVorsiße Grévy's Derselben wohnten weder Thiers noch die Minister

Lei Dem »Soir« zufolge soll sich die Berathung der Kom- mission auf die elsaß-lothringische Jollfrage, auf die Beziehungen zu Jtalien, insbesondere in der Angelegenheit der römischen

Klöster, auf die Heeres-Reorganisation und die obligatorische

Dienstpflicht erstreckt haben. ; 0 Tes: 5. Oktober. Der Finanz-Minister Pouyer-

Quertier ist gestern Abend nah Berlin abgereist.

Der »Monattecucr

Aus dem Wolff’schen Telegraphen-Büreau,

Wien, Freitag, 6. Oktober. Der niederösterreichische Land- tag hat die Regierung8vorlage, betreffend die Abänderung der Landes8ordnung und der Landtags-Wahlordnung für das Erb-

e Gelder bis auf 52 Mill, füx

herzogthum Oesterreich unter der Enns gemäß dem Vorschlage