1871 / 151 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 Oct 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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84,533. 87,126. 87,531. 87,983. 88,236. 90,047. 90,084. 92,345. 92,796. 93,299 und 93,690.

Berlin , den 24. Oktober 1871. / : Königlich Preußische General-Lotterie-Direction.

iLichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 24. Oftober. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute um 11 Uhr im Beisein des Prinzen August von Württemberg und des Kommandanten militärische Meldungen entgegen und arbeiteten dann mit dem Militär-Kabinet. Um #1 Uhr empfingen Allerhöchstdieselben einen kurzen L des Haus-Ministers Freiherrn von Schlei- niß und begaben Sich hierauf mit dem 1 Uhr - Quge nach Potsdam. Se. Majestät der Kaiser verweilten cinige Stunden auf dem Babelsberg und speisten um 4 Uhr bei Jhrer Majestät der Königin-Wittwe in Sanssouci. Die Rückkehr nach Ber- lin soll mit dem 6 Uhr-Juge stattfinden.

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin haben an den Deutschen Vereinstag in Nürnberg folgendes Schreiben erlassen :

Mit warmer Theilnahme und aufrichtiger Freude begrüße Ich den ersten Vereinstag der gesammten Deutsche Pflegevereine und der ihnen verwandten Deutschen Frauenvereine, zuversichilich cine gedeih- lie Fortentwidelung jener Vereinêthätigkeit erwartend, die \sich in einer großen und ernsten Zeit glänzend bewährte.

Diese Thätigkeit wac nicht nur eine tröstliche Seite de3 * opferreihen Krieges, se war zuglei ein festes Bant, das, alle Stände und Bekenntnisse umfassend, die Humanität als organisirte Macht in dieser Weise zum ersten Mal in unfer nationales Leben einführte. Hier ist ihr eine bleibende Stätte gesichert, hier wird sie an die Erfahrungen des Krieges die Aufgaben des Friedens knüpfen, um jenen Sinn, der Shweres trägt und Großes \chafft, fortzupflan- gen als Erbtheil der Zukunft. Allerdings gicht es Fälle, in denen das Helfen recht eigentlich Bedürfniß des Einzelnen ist, dagegen gewährt das Bewußtsein, vereint auf die Dauer und umfassend helfen zu können, wo geholfen werden muß, ftets eine Bürgschaft den Erwartungen gegenüber, welche das Vaterland an uns zu fielen berechtigt ift.

Wäre cine vollständige Uebersißt zu \{affen über die Leifiun- gen der Humanität im vorigen Jahre, so würde sle neten der Sp?nde des Reichen die Gabe des Armen als nicht minder werthvoll ver- zeichnen, die Sorge für Freund und Geind, die aufopfernde Pflege und Hingebung unter allen Formen und Gestalten, die frei- gebige Betheiligung - der Deutschen in den fernen Welttheilen uns wieder vergegeniwvärtigen. Aber die Erinnerung des Erlcbten, die sich im rothen Kreuz als Symbol der Humanität verkörpert, sie ist für uns Ulle genügend, um den Eifec für die gute Sache warm zu er- halten, und es ist zunähst die Aufgabe dieses Verein®tages, auf der Selbständigkeit der Einzelvereine die Einheitlihkeit des Gesammt- verbandes siüßend, praktische Vorschläge zu einer erroeiterten und nie rastenden Friedensthätigkeit hervorzurufen.

Solches bezweckt diese Versammlung deutscher Männer und Hrauen, in deren Mitte Jh gern erschienen wäre, um mit ihnen das Nöthige zu berathen. Aber auch abw:-send begleite Tch init Meinen treuen Segen8wünschen den wichtigen Vereinstag in der alten deuts- schen Reichsftadt.

Baden, den 21. Oktober 1871,

Augusta, Deutsche Kaiserin und Königin von Preußen.

N Gestern Nachmittag um 2 Uhr wurde der Grundstein zur Zwölf-Apostel-Kirche in der Kurfürstenstraße gelegt. Sée. Majestät der Kaiser und König, welcher das Patro- nat der Kirche übernommen haben, wohnten der ganzen Féier, die nahezu 2 Stunden währte, stehend bei und führten eigen- bändig die ersten drei Hammerschläge aus. Außerdem waren Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert , der Ministec der geistlichen 2. Angelegenheiten von Mühler , der Staats- Minister a. D. von Westphalen, mehrere Generale und zahbl- reiche Geistliche anwesend, u, a. der Konsistorial - Prá- sident Hegel, die General - Superintendenten Brückner, Büchsel und Hoffmann, die Ober-Konsistorial-Räthe Kundler und Wichern, Jn dem zukünftigen inneren Raum der neuen Kirche , die bereits genau durch die Umfassung8mauern kenntlih ist, war zum [Jwecke der Feier ein Podium errichtet; im Hintergrunde , da, wo später der Altar Platz finden wird, befand sich cine Estrade für die Ehrengäste, den Hintergrund selbst bildeten grünende Blattgewächse , in deren Mitte die geschmackvolle Skizze der neuen Kirche sichtbar

deutsche, preußishe und städtische Fahnen. wurde mit dem Gesange des Liedes: »Tch habe nun de Grund gefundene eröffnet, worauf Prediger Welmer,

sorger-der Gemeinde, die Weihrede hielt. Nath d »Bei diesem Grunde will ih bleiben « erfolgte die Verlesun der Stiftungsurkunde und sodann deren Unterzeihnung Seitens Sr. Majestät des Kaisers und Königs und der übrigen Ehren,

löthet wurde. Se. Majestät der Kaiser vollzogen

den ersten Stein legten.

wurde mit dem Gesange: »Nun danket alle Gott« beschlossen,

des Reichstages fuhr das H über den Geseßentwurf , betreffend die Bildung Reichskriegs8fonds, fort.

den ausländischen Papieren angelegt werde und empfahl zur

Borlage an die Budgetkommission.

Antrage bei und beschäftigte sich demnächst mit dem Geseßentwurf wegen QZurückzahlung der auf Grund des Geseßcs vom 21. Juli 1870 aufgenommenen fünfprozentigen Kriegs8- anleihe. Der Abg. Richter richtete an den Vectreter des Bundesrathes eine Reihe das Detail der Vorlage und die Vere wendung der Kriegskontribution betreffender Fragen, die dur den Staats-Minister Delbrück in cingehender Weise beantwortet wurden. (S. Reichstags8-Angelegenheiten.)

Von der Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission nahm das Haus Abstand und trat hicrauf in die zweite Berathung des Geseßentwufs, betreffend die Kontrole des Reichshau®shalts-Etats® pro 1871.

Ed Hierzu beantragte der Abg. von Benda folgende Reso- ution:

Dea Herrn Reichskanzler aufzufordern, dafür Sorge zu tragen, daß dem Reichstage in der nächsten Sessien der Entivurf eines Ge- seßes Über den Rechnungshof für das Deutsche Reich unabhängig von dem Ergebniß der Geseßgebung Über die Obec-Rechnungsfamuer im preußishen Staate zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme unterbreitet werde.

Ferner hatte Abg. Hagen folgenden Zusaßparagraphen zur Vorlage beantragt:

a) Der Rechnungshof hat bei der ihm obliegenden Rechnungs- Neyision nicht blos die Kapitel und Titel des durch das Bundes- Geseßblatt publizirten Bundeshauthalts-Etats, sondern auch die cin- gelien, demselben zu Grunde liegenden, von dem Buntes8cathe und dem Reichstage genehmigten Positionen der Spezial - Etats als maß» gebende Normen für die Bundesperwaltung anzusehen und alle etwaigen Mchcaus8gaben gegen diese einzelnen Bojitionen als na- träglih zu genebmigende Etatsüberschreitaungen zu erachten.

b) Die Bemerkungen des Nechnungöhofes, welche derselbe zu der allgemeinen, dem Bundesrathe und Reichötagée zur Entlastung vor- zulegenden Nechnung aufzußiellen hat, müssen sämmtliche ad a. ge- dachten Mehrausgaben ohne Ausnahme, soweit soiche nicht bereits von der Bunndesregierung selbst zur Kenntniß des Reichstages ge- brat sind, enthalte. h

Dieselben haben fich ebenso auf alle Abweicbungzen der vertwwal- tenden Behörden in der Verwendung der Bundesgelder zu erstrecken, welche mit den Bestimmungen der Geseße, insbesondere der erwähn- ten Haupt- und Spczialetats, in Widecspruch stehen.

_In der hieran sich knüpfenden Debatte griff dec Abg. Richter die Kontrole des Staatshaushalts in Preußen an. Der Staats-Minister Camphausen wies diese Angriffe als nicht zur Sache gehörig zurück und erklärte sich bereit, auf die- selben im preußi)chen Abgeordnetenhause zu antwortea. Der Staats-Minister Delbrück empfahl die Ablehnung des Hagen- schen Antrages; derselbe beschränke sih auf Abänderung einzelner Punkte in den Instruktionen des Rechnungs- hofes, Wenn man einmal «ändern wolle, so müsse man die gesammte Instruktion umgestalten. Der Be- {luß des Norddeutschen Reichstages, durch welchen der Ab- geordnete Hagen seinen Antrag motivire, sei von der Reichs- regierung dem Rechnungs8hofe vorgelegt worden. Der Abg. Freiherr v. Hoverbeck glaubte diesen Worten des Vorredners entnehmen zu dürfen, daß er die Form, in dem die Etatsüber- shreitungen dem Hause bisher vorgelegt sind, als inkorrekt E wurde jedoch vom Staats-Minister Delbrück be- richtigt.

_Ein von dem Abg. Lasker gestellter Antrag, auf Zurück- weisung der Vorlage in die Kommission, wurde abgelehnt, und der Entwurf mit der Resolution des Abg. v. Benda angenommen.

In der heutigen, achten Sizung, des Reichstages, an welcher am Tische des Bundesrathes der Reichskanzler Fürst

war. Rings um den Bau flatterten auf hohen Masten

Bismarck, die Staats-Minister Graf Roon, Delbrück und

einige andere Bevollmächtigte Theil

Abg. Richter an

Die Feier selb | | Interpellation:

i ) ; : u einem vierten Dienfijahre gerechtfertigi? 3) Jn wel- gáste, worauf die kupferne Kiste, in welche die üblichen Dotky. F dem Umfang mente (Programm, Zeitungen, Münzen 2e.) gelegt waren, vex. E : i , da É eigentlichen Akt der Grundsteinlegung, indem Allerhöchstdielelt" E

' Der Prediger Welmer sprach sodann L ein Gebet und ertheilte den Anwesenden den Segen. Die Feier E

Im weiteren Verlauf der gesirigen, siebenten Sißung, E aus in der ersten Berathung F

eines Der Abg. Miquél sprach den L

Wunsch aus, daß etwa die Hälfte des Schaßes in zinStragen- 7

eingehenderen Prüfung dieses Vorschlags die Ueberweisung der 5 Das Haus trat diesem

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nabmen, richtete der den Vertreter des Bundesrathes folgende

n den Herrn Reichökänzler folgende Fragen: 1) Wie ul Minsbalten der Reseroe befinden sich gegenwärtig im deutschen He re noch bei der Fahne? 2) Durch welche besonderen Berhättnisse  die Zurückbehaltung von Reservisten bei den immobilen Kavalle ie-

wird für die Dauer der Okfupation französischer Ge- GeN ad ihiiat, Reserven bei der Fahne zu behalten, beziehungs- wee in welcher Weise sollen die daraus für die Dienstpflichtigen er-

ausgeglihen werden ? wan debbevollmächtigte Staats-Minister Graf Roon beant-

iese Interpellation inlängerer Ausführung dahin, daßman S Punlichste Erleichterung habe eintreten lassen, daß von den ursprünglich bei der Fahne zurübehaltenen 31,000 Re- servisten zwei Drittheile bereits entlassen seien, daß auf aus- drücklichen Befehl Sr. Majestät des Kaisers jede Reklamation im einzelnen Falle volle Berücksichtigung finde, und daß die oberste Militärverwaltung eifrig bemüht sei, die Jnconvenien- en, die das bürgerliche und Berufsleben durch die Ansprüche des Dienstes zuweilen erleide, auszugleichen; nur daß die Aus- gleihung nichi immer ohne Beeinträchtigung des Einzelnen und seines Interesses möglich sei. Schon im Frieden finde cin Ausfall von 4—5 Prozent an jedem Jahrgange statt: wie ewaltig scien erst die Lücken, die ein großer Krieg chafffflt, wie s{chwicrig sei daher die Herstellung der Schlagfähigkeit jedes Bataillons. Ein besonderer Umstand trete noch bei der Kavallerie ein, die niht nur den Mann, sondern au das Pferd ausbilden müsse. Wenn die Verwaltung nun den ausgebildeten Mann noch einige Zeit bei seiner Eêcadron behalte und ihm dafür die jährlichen Uebungen und drei Jahre seiner Verpflichtung zum Landwehrdienst erlasse, so bewege sie ch durchaus innerhalb ihrer geseßlicen Befugnisse. Eine wei‘ere Diskussion knüpfte fich an diese Beantwortung nterpellation nicht. O y : 2 Be 4 darauf folgenden Prüfung der früher bereits be- anstandeten Wahl des Abg. von Loë (7. Düsseldorfer Wahl- kreis) wurde dieselbe fast einstimmig für ungültig erklärt. Hierauf wurde das Tofaces und das Post-Taxgeseß in erster und zweiter Berathung fast ohne Debatte genehmigt; des- gleichen in zweiter Berathung das Gefeß, betr. die QUrük- zahlung der Krieg8anleihe. Schluß der Sigung 15 Uhr. Nächste Sizung Mittwoch 1 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen die Interpellationen der Abgg. Völck und Schulze, betr. die Presse und die Unterstüßung der Reservisten; die dritte Lesung der bisher berathenen Finanzgeseße und 1. und 2. Lesung der Kon-

vention mit Frankreich.

Bei dem am 17. d. Mts. auf dem Bahnhofe Oberhausen der Grune Eisenbahn erfolgten Auflaufen eines Cóöôln- Mindener Personenzugs auf cinen Kohlenzug ist nach ärztlicher Feststellung eine Frau s{chwer, eine andere nebst zwei Qug- veamten leiht verwundet worden. Außerdem haben etwa zehn Personen leichte Beschädigungen davon getragen. Dagegen sind Tödtungen, wie mehrere Blätter in Folge irriger Nachrichten behauptet haben, glücklicher Weise nicht vorgekommen.

annover, 23. Oktober. Die Deputation für das S Ut in der Provinz Hannover trat am 20. d. M. in den für sie bestimmten Geschäftsräumen der hiesigen König- lihen Landdrostei zu einer Sißung zusammen; in derselben wurden die Mitglieder dec Deputation durch den Landdrost v. Leipziger, in Vertretung des Ober - Präsidenten, und durch den Präsidenten des Königlichen Ober-Gerichts, Lueder, in ihr Amt eingeführt und den bestehenden Bestimmungen gemäß R E 90. Oktober. In der heutigen zweiten Sihung des ständischen Verwaltung8auss{ usses wurde in die Kommission zur Auseinanderseßung der Berhältnisse der Ort§- Armenkassen der Kreise Fulda, Hünfeld und Schlüchtern der Bürgermeister Möller zu Hofbieber, und ferner zwei Mitglieder für die General-Brandkassen-Kommission bis zum Zusammen- tritt des nächsten Kommunal-Landtags gewählt. Dieselben be- dürfen der Bestätigung des Ministers des Junern; nach der- selben wird die Verkündigung des Königlichen Beschlusses über die neue Einrichtung der Brandkassen-Verwaltung erfol- gen. Die baldige Vollendung des zu Hersfeld auf Kosten ‘der Kreisftände unter Zuschuß aus kommunalständischen Mitteln neu errichteten Landkrankenhauses gab Veranlassung zu O Besprechung der zu treffenden Verwaltungdeinrichtungen un der Bestellung eines leitenden Arztes. Das bei dem Land- Krankenhause in Bettenhausen neu errichtete Krankenhaus für ansteckende Krankheiten kann dem Gebrauch übergeben werden. Einige besonders durch Vermehrung dexr Krankenräume im Laufe des Baues nothwendig gewordenen Bauverlags - Ueber-

r eine für das Dienslpersonal des Kontagienhauses E E E a0, Mit einer neuen Keats der hiesigen Landesbibliothek war im laufenden Jahre De ps fang gemacht worden. Jur Fortseßung der heren ce. e ten wurde von dem Ausschuß für das Jahr 1572 ein a ag von 300 Thalern zur Verfügung gesteut. Nach Erle igung anderer Verwaltungsangelegenheiten, unter welchen E. i Ubhörung und Abschließung der Rechnung des Landeshospi a Haina vom Jahre 1869, beschloß man, die November-Sißung ausfallen zu lassen.

Aus dem Wolff’schen Telegraphen-Büreau. f Wien, Dienstag, 24. Oktober. Angesichts mehrerer im galizischen Landtage eingebrachten Petitionen zu Gunsten des ungestörten Aufenthaltes polnischer Emigranten in Galizien soll dem »Wanderer« zufolge die russishe Regierung die LVel- sung ertheilt haben, daß polnishe Flüchtlinge, welche nicht \s{hwer kompromittirt sind und die sich bei einer russischen Ge- sandtschaft oder Le 1A es Da e Warschau des- alb melden, nah Rußland zurückkehren dUrfen. 29 ) Wien, Dienstag, 24, Oktober. Graf Clam-Martiniß und Rieger sind heute hier cingetroffen, um mit Graf Hohenwart bezüglich des die R Adresse beantwortenden Kaiserlichen kriptes zu unterhandeln. L e Man beer Montag, 23. Oktober. Die hiesige Handels8- kammer hat heute einstimmig eine- Resolution angenommen, rwodurch die im protektionistishen Sinne vorgeschlagenen Uenderungen des englisch-französischen Handel8vertrages ver- rfen werden. h T Madrid , Montag 23. Oktober. Kortessizung. Auf eine abermalige Interpellation Hevia?s erwiederte der Minister des Innern, Candau, die Regierung werde gegen die Jnternatio- nale s{honungslos vorgehen. Wegen der in der gestrigen Ar- beiterversammlung stattgehabten aufrührerischen Reden würde eine strafgerichtliche Verfolgung eintreten.

Reichstags: Angelegenheiten,

Berlin, 24. Oktober. Jn der gestrigen Sihung des Reich8- tags nahm in der Diskussion Über den Geseygentwurf, betreffend die Bildung eines Reichs-Kriegsschaßes, der Bundesbevollmäch- tigte, Königlich preußischer Finanz-Minister Camphausen, nach dem Abgeordneten Greil das Wort: /

Meine Herren! So weit “der Herr Vorredner Gründe für scine künftige Abstimmung aus der staatsrehtlichen Stellung Bayerns her- geleitet hat, werde ih nicht unternehmen, ihm zu antworten; ih werde das dem Herrn bayeriszen Minister überlassen, der mir bereits an- gekündigt hat, daß er auf diesen Punkt näher eingehen wird. Wenn aber der Herr Vorredner in der Bildung des Staatsschapes eine Be- unrudigung erblickt, wenn er die Befürchtung ausgesprochen hat, daß diese Bildung eines Reichskriegsschaßes ihren Grund nur in der Be- sorgniß finden könne, daß wir {on baid wieder vor cinem neuen großen Kriege ständen, so muß ich diese Auffassung unbedingt bestreiten; in meinen Augen hat die Bildung eines Reichs -Kriegs- shaßes eine friedliche Bedeutung, freilih nur in dem Sinne, daf, je stärker Deutschland in der Lage ist, eine ihm zugefügte Unbilde so- rort abivehren zu können, je kräftiger seine Armee gerüstet ist , se rascher ihm die Mittel zu Gevote stehen, diese Armee auf den Kampf- plaß zu führen, defio mehr wird es in Europa gefürchtet sein, und da wir den Krieg nicht wollen, so werden wir , glaube ich , dadur den Frieden uns noch mehr sichern, als dies fonft der tall sein würde.

Ueber die wirthshaftlihe Bedeutung eines Staatsshaßes meine Herren 5 wird {on seit langen Jahren ein Kampf geführt, Und es wird {wer mögli sein, für irgend eine Auffassung eine endgültige unanfehtiace Entscheidung binzustellen. Jh möchte aber glauben, daß die Argumente, die gegen einen Kriegb|haß erhoben werden Ven dem Standpunkte der Unwirthschaftlichkeit aus, vielleicht niemal kräftiger widerlegt worden E 5 durch die Erfahrungen, die Preußen

aren (ema aï. - Z l D M Gean bat Ait Recht hervorgeéoben , wie einmüthig die Nation zur Regierung stand , wie die Volksvertretung und wie man in allen Kreisen der Bevölkerung einmüthig der Regierung die Unterstüßung zu Theil werden ließ. Jch stimme ihm darin voll- fommen bei, aber, meine Herren; troßdem hat es für Preußen einen nicht geringen Vorsprung gewährt, daß es am Abend des 15. Juli im Besiz der Mittel war, um vom 16. Juli ab durch alle Lande den Befehl ergehen und sofort vollsirecken zu lassen, mit der Rüstung der Armee vorzugehen. erinnert, mit welcher Sorge man die Tage zählte, wo E vollständig ausgerüfiet dem Feinde würde entgegen- treten können, der wird begreifen, daß wir von diesen Tagen au nit einen einzigen einzubüßen wünschen, wenn es darauf ankommt, plôglich die Armee ins Feld s{icken zu müssen. j Nun, meine Herren, hat es vielleicht für den Einen oder Andern etwas Auffallendes, daß wir mit dem Voischlage wegen Bildung eines Reichékriegöschaßes schon jeßt hervortreten; das hat aber den einfacen Zusammenhang: Wir wünschen gleih beim Beginn das

schreitungen wurden vom VerwaltungLausshuß genehmigt,

Finanzwesen des Reiches in eine feste Ordnung zu bringen, wir