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b, Verfügung vom 7. September 1871.
Es hat sich das Bedürfniß herausgestellt, der in der Ver- fügung vom 23. Mai d. J. getroffenen Anordnung wegen der den Polizei - Anwalten obliegenden Mittheilungen eine weitere Ausdehnung zu geben. Demgemäß wird Folgendes bestimmt: 1) Die in jener Verfügung vorgeschriebene Mittheilung der rechtskräftigen Straferkenntnisse an die Polizeibehörde hat künftig nit blos in dem Falle der Nr. 3, sondern in allen Fällen De D 361 de8Strafgeseßbuchs zu erfolgen ; in den Fällen des Bettelns (Nr. 4) if sie jedoch nur dann erforderlich, wenn einer der ira zweiten Absaße des F. 362 am Schluß bezeichneten erschwerenden Umstände vorliegt. 2) In den nämlichen Fällen ist auch dem Gericht des Wohn- oder Aufenthalts8ortes des Verurtheilten eine gleiche Mittheilung zu machen. Fehlt es an einem bekannten Wohn - oder Aufenthaltsorte, so ergeht die Mittheilung an das Gericht des Herkunfts8ortes. Die Behör- den, an deren Adresse diese Mittheilungen zu erfolgen haben, sind:
im Geltung8bereih der Verordnung vom 3. Januar 1849: in MpigeriGt erster Instanz (Kreisgericht , Stadt- geri),
außerhalb dieses Gebicts: der Staatsanwalt beim Kollegial- S E Instanz (Kronanwaltschaft, Ober - Pro- - furator), |
Hiernach sind die Polizei - Anwalte mit der erforderlichen Anweisung zu versehen.
Berlin, den 7. September 1871.
Der Justiz-Minister. Leonhardt. An sämmtliche Ober-Staatsanwalte 2c.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Die Gymnasial - Oberlehrer Dr. Goerliß in Sagan und Gustav Schröter zu Glogau sind in gleicher Eigenschaft resp. an das Matthias-Gymnasium zu Breslau und das Gyn- nasium in Sagan verseßt, und der Gymnasiallehrer Dr. Augustin Jung zu Neisse ist als Oberlehrer an das tatho- lische Gymnasium in Glogau berufen worden.
___ Am evangelischen Schullehrer-Seminar zu Steinau a. O. ist der Adjuvant Freund zu Parchwig als Hülfslehrer an- gestellt worden.
Finanz-Ministerium.
BekanntmawGun-a,
In Gemäßheit des §. 8 des Gescßes vom 23. Dezember 1867, betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken König8berg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (Ges. S. S. 1929) wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß von den im §. 1 dieses Geseßes bezeihneten Darlehnskassen- scheinen am 31. Oktober d. J. ein Betrag von 2,212,243 Tblr. fih im Umlauf befunden hat.
Berlin, den 1, November: 1871.
Der Finanz-Minister. Im Auftrage : Elwanger.
Preußische Bank.
Wochen-Uebersiht der Preuß ishen Ban? vom 31, Oktober 1871, i W11-1-09-a.
1) Geprägtes Geld und Barren ....;...... . Thir. 137,993,000 2) Kassenanweisungen, Privatbanknoten
und Darlehnskassenscheine 3,099,000 3) Wechselbestände... 000d 6 Ed ape vin 0:9 O AOZROOO 4) Lombardbestände 18 740,009 5) Staatspapiere, discontirte Schaßanweisun-
gen , verschiedene Forderungen und
Altiva : arri » 5,213,300
Pa} :
6) Banknoten im; Unilauf (6e Thlr. 224,652,000 7) DepositenkTapitalien 18,026,000 3) Guthaben der Staatskassen, Institute und Privatpersonen mit Einschluß des T ETLER E 104 s erat vaiatie vie bb ois l 4,148,000 Berlin, den 4. November 1871. Königlich Preußisches Haupt - Bank - Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.
Angekommen: Se, Sxcellenz der General-Lieutenant und
ae e m vim Bothmer, r Münster.
7 Veneral - Major und Inspecteur der 1, Ingenieur- Inspektion, Leuthaus, von Coblenz. 0
Der Hofmarschall Sr. Majestät des Kaisers und Köni Oberst Graf von Perponcher, von Jtalien. 06,
R ————
Personal-Veränderungen in der Armee.
Beamte der Militär - Verwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums.
Den 22 Oftober. Eberwein, Zahlmeister vom 2 Bat. des Garde-Füs. Regts, Schirmer, Zahlmeister vom Füs. Bat. 2. Oftpr. Gren. Regts. Nr. 3, der Abschied mit Pens. bewilligt.
Den-23. Oktober. Ungnad, Sec. Lieut. a. D. und Zab[- meister vom 2. Bat. Kaiser Franz Garde-Gren. Regts. Nr. 2, der Abschied mit Pension bewilligt. Spink, Jutendantur-Sefkretariatz- Mone was I. Arm«e-Corps, zum J ntendantur-Sekcetariats-Assisten- en ernannt.
Militär-Justiz-Beamte.
Durch Verfügung des General-Auditeurs der Armee.
_Den 28. Oktober. Kreidel, Div. Audit. dec 2. Dio, in leer Eigenschaft zur 11. Div, Hansmann», zur Zeit Feld-Aud,, rüher Garn. Audit. in Wittenberg, als Div. Audit. zur 11, Div., Kirstein, zur Zkit Feld-Audit., früher Garn. Audit in Stralsund, als Lívo. Audit. zur 2. Div., vom 1. Dezember d. J. ab verseßt.
lrihtamtliches. Deutscwes Nei.
Preußen. Berlin, 4. November. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heut um 9; Uhr die Hof- marschälle zum Vortrage, arbeiteten von 9% bis 11 Uhr mit dem Kriegs-Minister Grafen von Roon, nahmen um 11 Uhr militärische Meldungen entgegen und hörten von 114 bis 1 Uhr den Bortrag des Obersten von Albedyll sowie von 1 bis 3% Uhr den des Civilkabinets. Se. Majestät machten hierauf eine kurze Ausfahrt und arbeiteten von 35 bis 4; Uhr mit dem Fürsten von Bismark.
— Nachdem die St. Hubertus-Hofjagd für das ver- gangene Jahr ausgefallen war, hatte Se. Majestät der Kaiser und König die Abhaktung der diesjährigen am 2. November, dem St. Hubertustage, befoblen. Es waren 200 Einladungen, besonders an Mitglieder des unter dem Pro- tektorate Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl vonPreußen stehenden Parforce-Jagdvereins ergangen, und das Rendez-vous um 12 Uhr im Königlichen Jagdschlosse Gruneroald bestimmt worden. Schon früh belebten \ich alle Straßen dahin, und die außerordentlich große Zahl von Schaulustigen aus Berlin, Spandau, Charlottenburg und Potsdam, gestaltete das Jagdfest zu cinem wahren Volks- feste. Das im Hofe des Jagdschlosses aufgestellte Hornisten-Corps des Garde - Jäger - Bataillons empfing die nach und nach ein- tressenden Fürstlichen Herrschaften mit fröhlichen Jagdfanfaren. Nach und nach ertönten dieselben für Se. Kaiserlicze und Königliche Hoheit den Kronprinzen, Jhre Königlichen Hoheiten den Prinzen und die Prinzessin Carl, den Prinzen und die Prinzessin Friedrich Carl, die Prin- zessinnen Töchter Höchstderselben, den Prinzen Albrecht Sohn und endlich für Se, Majestät den Kaiser und König, Allerhöchstwelher mit dein dienstthuenden Flügel- Adjutanten von Winterfeldt, um 1 Uhr von Berlin tfonimend, erschien. Unter den Hohen Gästen demerkte man Ihre König- lichen Hoheiten die Prinzen August und Wilbelm von Württemberg, Se. Hoheit den Herzog Wilhelm von Mecklenburg-Schwerin, die beiden Generale Prinzen Hohenlohe, Fürst Radziwill, den Oberst - Kämmerer Grafen Redern, den Kaiserlich russischen Militär-Bevollmächtig- ten General Grafen Kutusoff u. \. w.
Der Jagd - Jmbiß im Freien , wie überhaupt das ganze Jagdfest , wurde ungemein durch \{önes, fast sommerliches
“Wetter begünstigt. Die Königliche Jagdmeute, von dem Ober-
Piquer geführt, erschien, von Klein - Glinike kommend, unter muntern Waldhorn - Fanfaren der Piqueure und bharrte bei dem Wolffschen Bildwerke eines von Hunden gedeckten Ebers des Aufbructs, der kurz nah 1 Uhr erfolgte. Ueber 200 Reiter in Roth zcgen zu Holze; voran der Ober- Piqueur mit der Meute; hinter demselben Z Piqueure in Roth, dann 6 reitende Feldjäger und unmittelbar vor Sr. Majestät dem Kaiser und König die Forst- und Ober - Forst- beamten, in großer Uniform. Neben Sr. Majesiät dem Kaiser und König ritt Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl von Preußen, der Hohe Präses der Parforce- Jagden. In der Ge- gend der Saubucht mochten wohl über 20,000 Menschen als Zuschauer versammelt sein, welhe in ein lang an- dauerndes Hurrah ausbrachcn, als Se. Majestät der Kaiser und König auf dem Anjagd-Rendez-vous erschienen, wo die sämmtlichen Neiter ungefähr 10 Minuten im Kreise um
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die Equipagen der Königlihen Prinzessinnen hielten. Diese 10 Minuten waren dem aus der Saubucht losgelassenen star- fen Keiler Vorsprung gelassen worden, und wurde nun die
“Meute an die waidmännish verbrohene Fährte geführt, von
wo die Anjagd erfolgte, Durh nachdrängendes Publikum war indessen die Fährte gleich Anfanes8 so verwisht wor- den, daß eine Febljagd in fast gewisser Ausficht stand. Der Keiler hatte fich nach der Havel, zwishen Pichels- berg und Schildhorn gewendet, nahm das Wasser an, und wurde von mehreren Jägern, die sich rasch von den Pfer- den und in einen Nachen geworfen hatten , in der Mitte des Flusses eingeholt, im Wasser au8gehoben und von den Lieute- nants von Schlegel, vom 1. Garde-Regiment zu Fuß, und von Liliencron, vom 3. Garde-Ulanen Regunent, gewaltsam in das Boot gebra@®t, am Ufer aber wieder los8gelassen, so daß die Hunde 50 Schritt weiter den Keiler decken konnten, worauf Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz den- selben abfing. À L :
er Jagd {loß sich das glänzende Jagd-Diner im Schlosse Grunewald an, für welches in sämmtlichen Zimmern desselben 200 Couverts gelegt waren. Nachdem Lieutenant von Schlegel den - Toast auf den Allerhöchsten Jagdherrn, Se. Majestät den Kaiser und König, und Lieutenant von Liliencron den Toast auf Jhre Majestät die Kaiserin und Königin ausgebracht, welche mit oft wiederholten Hurridos der ganzen Jagdgesellscaft begleitet wurden, las der Vorleser Sr. Majestät, Geheime Hof-Rath Schneider, wie hergebracht, das Jagdprotokoll. Um 6 Uhr wurde die Tafel aufgehoben, Bei der Abfahrt der Königlichen Prinzessinnen ließen die wieder im Hofe ver- sammelten Jäger ihre huldigenden Jagdrufe erschallen, und be- gleiteten auch Se. Majestät den Kaiser und König sowie die Prinzen des Königlichen Hauses mit freudigen Jagdrufen.
— Der Bundesrath trat heute zu einer Sißung zu- sammen. 2
— Der Aus\chuß des Bundes8rathes für Joll- und Steuerwesen und die vereinigten Ausschüsse desselben für QJoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten gestern
Sizungen ab.
— In der heutigen vierzehnten Plenarsißung des Reichstages, welcher am Tische des Bundesrathes der Reichs- kanzler Fürst v. Bismark, dieStaats-Minister Delbrück, Camyp- hausen, von Pfreßschner , von Mittnacht und andere Bevoll- mächtigte beiwohnten, richtete der Abg. Jacobi an den Vertreter des Reichskanzleramts folgende Jnterpellation:
»JIn welcher Lage befinden sich die Vorbereitungen für eine Reichs- geseßbgebung Über das Versicberung#wesen, und kann einer Ge- seßesvorlage darüber dveftigumt bis zur nächsten Session des Reichstages entgegen gesehen werden ?«
Der Staats - Minister Delbrück beantwortete diese Frage dahin, daß das sehr umfangreice Material zur Bearbeitung eines Geseßentrourfs bereits zusammengestellt sei, und diese Bearbeitung selbst thunlichst beschleunigt werden solle, um dem vom Bundesrathe ancrkannten Bedürfniß einer einheitlichen BersicherungSgeseßgebung so- bald als möglich zu entsprechen.
Es folgte sodann die zweite Berathung Über den Geseßz- entwurf , betreffend die Bildung cines Reichskriegs- shaßes, auf Grund des (in Nr. 159 d. Bl. auszugêrwvcise mitgetheilien) Berichts der Budgetkommission. Der - §. 1 der Vorlage ifi in dieser Kommission dahin abgeändert worden, daß die Bildung des Reichsschaßcs an die Bedingung des gleichzeitigen Aufhörens des preußishen Staatsschaßes ge- knüpft wird.
Der Abg. Frhr. v. Hoverbeck beantragte, den Entwurf,
welcher die Verfügung über den Schaß an die »vorgängig oder |
nachträglich einzuholende Zustimmung« des Reichstages bindet, in der Art zu modifiziren, daß die Worte: »oder nach- träglih« ganz wegfallen, eventualiter durch die Worte erscht werden: »oder im Falle eines Angriffs auf das Bundesgebiet oder dessen Küsten auch nachträglih«. Der Abg. Lugscheider bekämpfte die Vorlage im Ganzen, da er dieselbe als dem Volks- wohl zuwiderlaufend nicht billigen könne. Im Falle eines Krieges werde Deutschland gewiß nicht in Geldverlegenheit kommen, da selbst das finanziell geschwächte Oesterreih 1859 und 1866 ohne einen Kriegsschaß scine Mobilmachung habe vollenden können. Der Abg. Oechmichen hält den Kriegsschay gleichfalls für über- flüssig. In jedem geordneten Staate sei stets ein so beträcht- liches Betrieb8kapital vorhanden, daß dadurch die ersten Be- dürfnisse einer Mobilmachung gedeckt werden könnten. Die Aushebung des preußischen Schaßes liege wobl im Interesse der preußischen Abgeordneten, könne aber für die Vertreter anderer Länder nicht maßgebend sein. Der Reichskanzler Fürst Bis8marck erklärte in längerer Rede, die Einsprüche derjenigen Gegner, deren Qwecke mit den seinigen nicht zusammenfallen und welche die Konsolidation und Sicherheit des Reiches nicht
verfolgen, mit Stillschweigen übergehen zu wollen. Nur vem Abg örthrn. v, Hoverbeck wolle er antworten. Die Unentbehrlichkeit cines Kriegsschaßzes sei durch die leßten Feldzüge bis zur Evidenz bewiesen. Ohne ihn hätte man 1870 das preußische und bayerische linke Rheinufer preisgeben und das Land bis Frankfurt den Franzosen überlassen, die man wieder hätte hinausschlagen müssen. Der Vorftoß sei oft das wirksamste Mittel der Ber- theidigung, nach dem Veispiel des großen Friedrich, der nicht wartete, bis das Neß seiner Feinde üker seinem Kopf zusam- mengezogen war, sondern es zuvor zerriß. Die dur die Ver- fassung gebotene Zustimmung des Bundesrathes zur Kriegs- erklärung des Kaisers sei eine Bürgschaft des (Friedens mehr; sie als ein Argument gegen die Kaiserliche Regierung zu be- nußen, und ihr Kriegêlüsternheit zuzutrauen, sei un Ba Unpraklisch sei die Frage, was geschehen solle, wenn der Reichs- tag die Verwendung desSchatzes nachträglich nicht genehmige; denn in diesemFalle würde er die Mittel zum Kriege überhaupt versagen. Würde das Amendement des Abg. Frhr. v. Hoverbeckangenommen, - so würde die Folge sein, daß die so veränderte Vorlage unan- nehmbar würde und der preußische Staatsschaß erhalten werden müßte. Auf eine erneuerte Anfrage des Abgeordneten Freiherrn von Hoverbeck ertheilte der Reichskanzler eine Antwort in gleihem Sinne, indem er es für unpraktisch hielt, beute \ich darüber zu entscheiden, was unbekannte Personen in einer unbe- kannten Zukunft thun würden, falls die Verwendung -des Schaßes von der Vertretung nicht genehmigt würde. Bei Sou es Blattes hatte der Abgeordnete Reichensperger (Olpe) a ori. ;
__— Nachdem durch Allerhöchste Ordre vom 19. Mai 1870 die Einrichtung der im Etat pro 1870 vorgeschenen Marine- Station der Nordsee zu Wilhelmshaven genehmigt wor- den ist und der mittelst Allerhöchster Ordre vom 22, Juli d. I. zum Chef dieser Station ernannte Kapitän z. S. Henk seine Geschäfte Anfangs Oktober e. übernommen hat, haben Se. Majestät der Kaiser und König nunmehr auch durch Allerhöchste Ordre vom 26. Oktober c. die Bildung einer Stamm- und einer Werft-Division der Nordseeflotte befohlen, Behufs Bildung der Stamm-Division scheidet die be- reits in Wilhelm8haven in Garnison stehende I. Abtheilung der Stamm-Division der Ostseeflotte in militärischer, wie in admini- strativer Beziehung aus dieser Division aus und bildet denStamm für die Stamm - Division der Nordseeflotte, wogegen die Ver- legung ciner zweiten Abtheilung der Stamm - Division der Ostseeflotte nah WilbelmS8haven erst nach Herstellung der er- forderlihen Kasernements an diesem Orte stattfinden wird... Die Bildung der Werft- Division soll in der Weise stattfinden, daß die bisherige Werft-Division, welche fortan den Namen »Werft-Divifion der Ostsceflotte« zu führen hat, die Hälfte der Mannschaft sämmtlicher Chargen nah Wilhelmshaven abgiebt, wo aus dersclben 2 Compagnien, die Maschinen- und die Hand- werks-Compagnie, gebildet werden. Den Führern beider Divi- sionen ist die Militär-Gericht8barkeit und Disziplinar-Strafgewalt eines Regiments-Commandeurs übertragen. Durch die Aller- höchste Ordre vom 26. Oktober c. ist ferner die Diélokation einer Compagnie des Sec-Bataillons zum 15, November c. nach Wilhelmshaven angeordnet worden.
— Die »Berliner -Vörsenzeitung« bringt in ihrer Nr. 513 eine Korrespondenz aus Hagen vom 25. v. Mts., worin unter Anderem behauptet wird , daß der Reich8kanzler die Eisen - bahnfracten für KohlentranSporte nach Lothringen ermäßigt habe, während die preußische Staat®regierung die Jn- dustriellen vergeblich um Gewährung billiger Lokaltarife peti- tioniren lasse, so daß dieselben für ihre Kohlenbezüge theilweise noch 3 Pf. pro Centner und Meile bezahlen müßten. Wie wir von gut untercichteter Seite vernehmen, ist die in Rede stehende Frahtermäßigung bereits von dem preußischen Handels-Minister eingeführt worden, dem bis vor Kurzem die obere Leitung der Eisenbahnen in den neu er- worbenen Landestheilen anvertraut war. Aus diesem Um- stande dürfte hervorgehen, daß die: preußische Staatsregierung prinzipielle Bedenken gegen Tarif-Ermäßigungen nicht hat, die leßteren vielmehr überall da durchführt, wo dies nothwendig und möglih is. Uebrigens würde eine Ausdehnung des lothringishen Kohlentarifs auf die im Ruhr-Reviere stattfin- denden Kohlentransporte den Jnieressen der dortigen Jndustriellen faum entsprechen, da derselbe nah dem Prinzipe des sogenannten Einpfenning-Tarifs, d. h. zu 1 Pf. pro Centner und Meile, nebst 2 Thlr. pro 100 Centner Expeditionsgebühr, gebildet is — ein Sat, der bei den geringen Transportlängen, um die es fich im Binnenverkehr des Ruhrreviers in der Regel handelt , be- kanntlich höber ift, als die gegenwärtig zur Anwendung kom- menden Tarife.
Breslau, 3. November. Der Einzug der Truppen der 11, Division in die festlich geschmückte Stadt erfolgte heute bei