1871 / 163 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 07 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Bundeskassen, so wie bei allen öffentlihen Kassen in sämmt- lihen zum Norddeutschen Bunde gehörigen Staaten in Zahlung angenommen. Die Einlösung der Dar- lehns- Kassenscheine erfolgt nit blos nach Ablauf dieses Jahres , sondern \chon von jeßt ab bei der König- lich Preußischen Kontrole der Staatspapiere in Berlin. Die Darlehns - Kassenscheine zu 10 und zu 5 Thalern werden außerdem von allkn Bundeskassen, sowie von den durch die Regierungen der einzelnen Bundesstaaten zu bezeich- nenden Staatskassen eingelöst. Wir machen hierbei darauf aufmerksam , daß unlängst falsche Darlehns - Kafsenscheine zu 29 Thalern zum Vorschein gekommen sind, weshalb wir empfehlen , bei Annahme dieser Sorte die größte Vorsicht zu beobachten und jede8mal den Einzahler sich zu merken. Berlin, den 7. November 1871. Haupt-Verwaltung der Darlehns-Kassen. von Dechend.

Das 43. Stück des Reichs- Geseßblatts, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter

Nr. 720 die zusäßliche Uebereinkunft zu dem Friedens- vertrage zwischen Deutschland und Frankreich. Vom 12. Okto- ber 1871; unter | i

i Nr. 721 die Separat-Konvention. Vom 12. Oktober 1871;

unter

Nr. 722 das Gescß über die Einführung des Norddeutschen Bundesgeseßes, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, vom 7. April 1869 in Bayern und Württemberg. Vom 2. No- vember 1871; unter

Nr. 723 Se. Majestät der Kaiser und König haben im Namen des Deutschen Reichs: zum General-Konsul und zu Konsuln des Deutschen Reichs zu ernennen geruht. (S. Nr. 158 des Deutschen Reichs-Anzeigers.) Zu Jurisdiktions - Bezirken sind bestimmt. (S. ebendaselbst); unter

Nr. 724 Namens des Deutschen Reiches is dem Kauf- mann Henry Fowler zu Memel das Exequatur als Königlich großbritannisher Vize-Konsul; dem Kaufmann Julius Ru- dolph zu Stettin das Exequatur als Königlich dänischer Konsul für Pommern ertheilt worden; und unter

Nr. 725 dem, zum französishen General-Konsul in Ham- burg ernannten Herrn André Ferdinand Dervieu, dem zum französishen General-Konsul in Frankfurt a. M. ernannten Herr Charles de Hell, dem zum französischen Konsul in Bremen ernannten Herrn Alexandre Martial Vessillier ist Namens des Deutschen Reichs das Exequator für diese Ernennungen er- theilt worden.

Berlin, den 7. November 1871.

Kaiserliches Post-Jeitungs-Amt.

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Kreiëögerichts - Sekretäc Posseldt in Quten den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und bdffentliche Arbeiten.

Dem Ingenieur Wilhelm Richter zu Eintrachßtshütte bei S Oos O.-S. ist unter dem 4. November d. J. ein alen auf eine Maschine zum Brechen von Rohschienen in der durch Zeichnung und Beschreibung nacgewiesenen Qusam- menseßung, ohne Jemanden in der Benugung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Das den Gebrüdern Bernhard und Moriß Poligzer zu Wien unter dem 16. September 1870 ertheilte Patent auf eine dur Zeichnung und Beschreibung nachgewiescne lithographische und typographische Presse, soweit dieselbe für _neu und eigenthümlich erkannt ist, ist aufgehoben.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Petersen zu Breslau is} unter Verleihung des Notariats im Departement deS Kammergerichts als Nechtsanwalt an das hiesige Stadt- Sa mit Anweisung seines Wohnsißes hierselbst , verseßt vorden.

Iichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen, Berlin, 7. November.

Se. Majestät der Kaiser und König besuchten,

wie bereits gemeldet, am

Sonntag die Festvorstelung im * Hoftheater zu S weri Nach derselben fand ein glänzender Fadelzug statt, bei Gele heit dessen der Vorsißende des Bürger-Ausshu}ses, Advokat Wehrmeyer, ein Hoch auf den Kaiser ausbrachte, wels er mit folgenden Worten einleitete: ;

»Dem erhabenen Gaste unseres allvcrehrten und geliebten Groß. herzogs, Sr. Majestät dem Deutschen aiser, König Wilbelm von Preußen, dem glorreichen Wiederhersteller des Deutschen Reiches, dem ruhmwürdigen Fürsten, der in dein neu begründeten Reiche mit tigem Arn den Frieden wahrt, der mit hoher Weisheit und Festigkeit das Recht {ièmt, die Gesittung und Wohlfahrt unseres Volkes för, derty Sr. Majestät nahen in Liebe und Treue, womit sie sih Kaiser und Reich verbunden wissen, die Einwohner Schweriné, um den Ge, fühlen ihrer tiefsten Ehrfurcht und ihrer Bewunderung der zum Rubm und Heile Deutshlands vonz Sr. Majestät vollbrahten Großthaten dur ein dreifach begeistertes Hoh Ausdruck zu geben. Se. Majestät Kaiser Wilhelm lebe hoh! hoh! hoch

Der Senator Voß begab sih darauf an der Spiße einer Deputation in das Schloß und hielt folgende Ansprache an Se. Majeit ät den Kaiser :

»Die Freude der Einwohner unserer Stadt, Ew. Majestät nah der dur(lebtea großen, aber auch \{chweren Zeit in voller Kraft und Gesundheit hier zu sehen und die Gefühle ticfster Ehrfurcht, denen wir so eben in einem begeisterten Hoh Ausdru verlichen, sind um so aufrichtiger und wahrer, als wir wissen, daß sie in dem Herzen unseres allgeliebten Landesherrn den vollsten Wiede: hall finden, Namens der Stadt bitten wir, Ew. Majestät wollen die da7gebrach- ten Huldigungen gnädigst aufnehmen. «

Gestern kchrten Se. Majestät um 54 Uhr Nachmittags von dem Jaßnißer Walde nah Schwerin zurück, wo das IJagd- Diner im Waffensaale des Schlosses statifand. Abends 8 Uhr besuchten der Kaiser das Hoftheater, wo der Don Juan zur Aufführung kam, nud nah Schluß der Vorstellung Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin Alexandrine. Später machten Se. Majesiät eine Rundfahrt dur die glänzend erleuchtete Stadt.

Heut früh 9 Uhr fand die Vorstellung der Schweriner Gar- nison vor Sr. Majestät statt. Hierauf besichtigten AlUlerhöchst- dieselben den Dom und die Quartiershäuser und fuhren sodann um 105 Uhr zur Jagd nach Jaßnig.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl hat si von Ludwigélust aus, wo Höchstderselbe heut früh eingetroffen war, direkt nach Jaßniß begeben und wird von dort heut Abend mit Sr. Majestät in Schwerin eintreffen.

Die vereinigten Aus\ch üsse des Bundesrathes für Justizwescn und für Rehnungswesen traten heute zu einer Sizung zusammen.

__— Im weiteren Verlauf der gestrigen Reichstags- sißung wurde zunähst der Antrag des Abg. von Bonin, betr. die Regelung des Civilstandsregijter-Wesens im Wege der ReichSgesehgebune fast einstimmig angenommen. Es folgte hierauf der Bericht Über die Wahl des Abg. Schröder (Lipp- stadt), die in der vorigen Session beanstandet war. Die in- zwischen durch das Reichskanzler-Amt vorgenommene gerichtliche Ermittelung, bezüglich der Gründe der Beanstandung, batte die zweite Abtheilung nunmehr veranlaßt, die Gültigkeit der Wahl zu beantragen. Das Haus trat diesem Antrage bei und ging sodann zur dritten Berathung des Reichskriegsschaß-Gesetzes Über. Jn der General-Debatte wies der Abg. Dr. Ewald auf die Gefahr cines Kriegsschaßes in der Hand einer kriegs- lustigen Regierung bin, während der Abg. Sonnemann die Behauptung Mique6is zu widerl-gen suchte, daß das Aus- shÜtten cines Kricgsschaßes beim Ausbruch des Krieges geeignet sei, die Stockungen des Geldmarktes und des Verkehrs zu heben. Der Abg. Miquél erkannte die mannigfachen Bedenken gegen einen Krieg8schag an; bei der Wahl zwischen dem þpreu- ßischen und einem deutschen Schaße müsse er sich jedoch zu Gunsten des leßteren entscheiden. Zu §. 1 nahm der Abg. Hausmann (Westhavelland) das Wort, um noch einmal unter Hinweis auf die wirthschaftlichen Jnteressen gegen die Vorlage zu protestiren. Abg. Kryger (Hadersleben) verlas cine Erklärung, deren Sinn dahin ging, daß die Ausführung des Art. 5 des Prager Griedens cine bessere Garantie für den Frieden Deutschlands sei, als jeder Kriegs8shaß, während der Abg. Frics die Bildung cines solhen Schaßes als durch die Junteressen Deutschlands geboten erachtete. Y. l wurde hierauf mit großer Majorität angenommen. Zu §. 2, der dem Kriegschate für den Fall ciner Verminderung die zufälligen Einnahmen des Reiches und etatêmäßig zu bewilligende Quwendungen Überweist, nahm der Abg. Fries den früher abgelehnten An- trag des Abg. Grumbreht wieder auf, die zufälligen Ein- nahmen zu streichen. Der Staats-Minister Camphausen machte von der unveränderten Annahme der Vorlage das Qustande- fommen des Geseßes abhängig. Die Regierung habe bereits die ihr nah dem preußischen Geseß zustehenden Befugnisse so erheblich beschränkt, daß sie weitere Opfer nicht bringen könne. (S. Reich8tags-Angelegenheiten.) Nach kurzer Debatte, in welcher sich die Abgg. v. Kardorff und v. Bennigsen für, Abg. Dr. Hänel

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egen dic Vorlage erklärten, wurde das Amendement Fries

in namentlicher Abstimmung mit 170 gegen 121 Stimmen abgelehnt, und §. 2 unverändert angenommen. Jn gleicher Meise wurde §. 3 und endlich das Geseß im Ganzen mit großer Majorität genehmigt, und die nächste Sißung auf Dienstag 12 Uhr anberaumt. .

Die heutige 16. Plenar-Sißung desReich8tages, an welcher am Tische des Bundes®ratÿs die Staats-Minister Del- brück, von Luß, von Mittnacht, von Pfreßschner und einige andere Bevollmächtigte Theil nahmen, wurde durch die dritte Berathung des Geseßzentwurfes Über Einführung des Nord- deutshen Bundesgeseßes, betreffend den Unterstüßun gs8- Wohnsiß, in Württemberg und Baden, eröffnet. Das Haus genehmigte die Vorlage nebst dem daran geknüpften An- trage des Abg. von Bonin ohne Debatte und trat dann in die erste und zweite Berathung des Gesegentwurfes, betreffend die Einführung der Norddeutschen Gewerbe - Ordnung in Württemberg und Baden. Der Abg. Dr. Mohl wies auf eine Reihe von Bestimmungen hin, in denen die württembergische Gesezgebung der Norddeutschen voraus sei. In dieser Be- ziehung würde also namentlih hinsichtlih des Gewerbe- betriebes im Umherziehen durch die Annahme der Vorlage ein Rükschritt in Württemberg gemacht werden. Er bitte, den Gesegentwurf an eine Kommission zu überweisen. Abg. Dr. Elben suchte die Bedenken des Vorredners zu widerlegen, wenn er auch zugab, daß die Norddeutsche Gerocrbe - Ordnung im Vergleih mit der württembergischen Gesezgebung manche den Gewerbebetrieb ershwerende Bestimmungen habe. Diese Be- stimmungen könnten indeß entweder durch die Landesgeseß- gebung beseitigt oder wenigstens gemildert werden. Jm Großen und Ganzen sei das Gesey auch für Württemberg und Baden als ein Fortschritt zu begrüßen. Der Abg. Richter erkannte die

f Mängel der Gewerbe-Ordnung gleichfalls an und sah darin die

Aufforderung, in der nächsten Legislaturperiode eine gründliche Revision derselben vorzunehmen. Noch vorher müsse jedo das dringende Bedürfniß eines Apothekergeseßes, eincs Gesetzes über gewerbliche Hülfskassen und eines Versicherungdgescßes be- friedigt werden. Auf den Antrag des Abg. Hölder wurde in

Ÿ Ucbereinstimmung mit dem württembergischen Bevollmächtigten

zum BundeS§rath, Minister von Scheurlen, Alinea 2 des §. 2, nah welchem die in der Norddeutschen Gewerbe-Ordnung den

: höheren Verwaltungsbehörden zugewiesenen Geschäfte in Würt- | temberg den Königlichen Oberämtern zufallen sollten, ge- Ï strichen; dagegen das Geseß im Uebrigen angenommen.

Nachdem die Uebersicht der EtatsÜ berschrei-

F tungen des Jahres 1870 und das Geseß, betreffend die Ï Verwendung des Ueberschusses mit sämmtlihen von © der Budget-Kommission vorgeschlagenen, vom Staats-Minister | Delbrück durchweg gebilligten Resolutionen genehmigt worden, | wandte sih das Haus bei Schluß des Berichtes der zweiten Be- © rathung des Reich8haushaltes für 1872 zu.

Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Minden um

| 7 Uhr 35 Minuten Vormittags fällige Post ist heut 30 Minu- E ten verspätet hier eingetroffen.

Am 2. d. M. hat auf der Halle-Casseler Eisenbahn bei

Î Teutschenthal im Eisdorfer Damm eine Ruischung statt- | gefunden, in Folge deren der Packwagen eincs 3 Uhr 50 Min. | Morgens von Halle abgegangenen Zuges entgleist ist. Der Ï Jug, bei welchem im Uebrigen Beschädigungen nicht | vorgekommen sind, wurde nach Halle zurückgebracht, * Vahn war berei:s8 an demselben Tage Mittags wieder fahrbar,

Die

| so daß sich die sonstigen durch die Dammrutschung verursachten Betriebbsstörungen auf das Umsteigen der Passagiere eines Vor- | mittags in der Richtung nach Halle coursirenden Personenzuges

l und auf die Verspätung von zwei Militärzügen beschränkten.

Der Kommunal-Landtag des Markgrafthums

] Niederlausiß wird zu einer außerordentliwen Session im | Anfange des Dezembers zusammentreten,

Hannover, 6. November. Se. Königliche Hoheit der

: Prinz Albrecht (Sohn) von Preußen traf gestern Nacht Ï um 1 Uhr 56 Minuten, von Berlin kommend, hier wieder ein.

/ Bayern. München, 5. November. Der König ist | heute Mittag wieder nah dem Linderhof abgereist und wird

sih gegen Ende dieser Woche zum längeren Aufcnthalt, bis i 9, Voseiynalten, nah Hohenschwangau begeben. Der " König hat gesiern Abend den Vorsißenden im Ministerrath, I Hrn. Grafen Heznenberg-Dux, empfangen und mit demselben | längere Yeit schr eingehend fkonferirt.

| 2 Der Kônig pat die Annahme und das Tragen der von | dem Deutschen Kaiser gestifteten Kriegsdenkmünze für die iFeld- züge 1870 und 1871 allen hierzu berechtigten bayerischen Staats " angehörigen bewilligt.

j , 2 Wie es beil, soll auch der belgische Gesandte hierselbst, | Varon Greiner, demnächst abberufen werden.

Baden. Karlsruhe, 5. November. Dur Bekanntk- machung des Staats - Minisieriums vom 27. Oktober werden, mit Bezug auf §. 2 des Reich8geseßes vom 16. April 1871 Über die Verfassung des Deutschen Reiches , folgende vom 1, Januar 1872 für Baden in Wirksamkeit tretende Neichsbgeseße zur öffentlichen Kenntniß gebracht: 1) das Geseß Über Einführung von Telegraphen - Freimarken vom 16. Mai 18697 2) das Geseg über Poxrtofreiheiten vom 5. Juni 1869; 3) das Gese über die Ausgabe von Banknoten vom 27. März 1870, und 4) das Einführungs8gesch zum Strafgeseßbuch vom 31, Mai 1870.

Sacbsen-LWeimar-Eisena. Weimar, 6. November. Der Großherzog ist heute früh von der Wartburg nach Coblenz abgereist.

Sachsea - Altenburg. Altenburg, 6. November. Heute Morgen 10 Uhr reisle der Herzog Ernsi nach Dresden und wird in einigen Tagen hierher zurückkehren.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 6. November. Der Herzog ist in lehtverflossener Nacht von seinen Besizungen in Oesterreich wieder hierher zurückgekehrt. i

Anhait. Dessau, 4. November. Der Herzog und die Herzogin sind am heutigen Tage nebst dem Prinzen Albert von Sachsen- Altenburg von Schloß Ballenstedt hierher zurückgekehrt. Der Erbprinz und dieErbprinzessin von Shwarzburg-Sondershausen haben sich bereits vor einigen Tagen von Ballenstedt aus nah Sondershausen zurü- begeben.

Oesterreich - Ungara. Wien, 6. November. (Prag. Abendbl.) Die Kabinetsfrage hat noch keinen Schritt nach vorwärts gethan. Alle in den Journalen hierüber cirkuliren- den Versfionen entbehren der thatsächlichen Grundlage.

Schweiz. Bern, 6. November. Die Eröffnung des Ständeraths8, sowie des Nationalraths hat heute statt- gefunden. Die Eröffnung®Lreden der Präsidenten beider Ber- sammlungen beschäftigten sich vorwiegend mit der auf die Re- vision der Bundesverfassung bezüglichen Vorlage und hoben die hohe Wichtigkeit derselben hervor. Der Nationalrath trat sofort in die Berathung der Revision8vorlage ein.

Belgien. Brüssel, 6. November. Wie »la Meusec« mittheilt, will der Minister Wasseige bei der Kammer eine Enquête über die Unordnungen im Eisenbahnbetriebe beantra- gen. Der Kriegs-Minister wird, der »Jndép. belge« zufolge, der Kammer einen Geseßentwurf vorlegen, welchzer die Stell- vertretung bei dem Militär abschafft.

Frankreih. Paris, 5. November. Die finanziellen Maßregeln, welche die Regierung wegen der Krisis zu er- greifen gedenkt, sind folgende: Die Regierung wird ein Syn- difat von Banquiers ermächtigen, für die Summe von zehn Millionen kleine Bankscheine auzzugeben. Die Banquiers hinterlegen bei der E zehn E 4 Garantie. Die

inen Bankzettel haben keinen Zwangs8cours. us Wie man ritt soll H Clercq zum französischen en in Berlin ernannt werden. F

O fand eine Revue über die neu organisirte „Garbe Republicaine« stait. General Cisscy und General Ladmi- rault, Gouverneur von Paris, nahmen dieselbe ab. Die Trup- pen waren vom Concordiaplaßy bis zum Arc de Triomph der Champs Elys6écs entlang aufgrstellt. Die Uniform is die nám- liche, wie die der früheren Garde de Paris. Die E trug theilweise Helme, theilwei}e KäpPl*. Aufsehen erregten die Kanonen, mit welchen die Jafanterie der »Garde Republ1icaine« jeßt verschen ist. Es sind kleine Gebirgsfkanonen, welche von einem Pferde gezogen werden, das ein Trainsoldat am Yaume führt. Die Bedienung besteht aus 6 Mann, welche L L form der Jnfanterie der »Garde Republicainee tragen und mi Gewehren bewaffnet sind. Ein Artillerie - Offizier befehligt je 6 Geschüge. Die Zahl derselben beträgk im Ganzen 18.

Der »Moniteur de l’Aigerie« vom 29. Oktober bestätigt, daß die Lage der Provinz Con stantine si wesentlich ge- bessert hat. Der Schcrif Mohammed - ben - Abdallah, der auf dem Marsche nah dem Norden war , wurde gezwungen , sich nah Wargla, also nah dem äußerjten SUden,/ zurückzuzichen. In der großen Kabylie hat General Saussier die Scheiks Bu- Meörag und Sa1d-ben-bu-Daub ge)chlagen und vertrieben.

Ftalien. Rom, 6. November. Die »Gazetta uffiziale« veröffentlicht das Dekret über den Schluß der parlamentar1]chen Sesston. Der Wiederzusammentritt des Parlaments wird am

27. d. stattfinden. Griechenland. Athen, 6. November. Gutem Ver-

ehmen nacy hat der hiesige italienische Gesandte die Weisung ebaltsn, bezügli der Laur1ionfrage im versöhnuchsten