L E E R atr R E Mew S IT S IE C BG E E S E: c Ei Eise
MÓg nr En E Ta" Ari Ae a E E RRE Ti E
_ Inspektor, in die Kreis-Baumeister-Stelle für den Unterwester-
3138
für Drucksachen und Waarenproben nach der Jnsel Cuba 1 Gr. bezw. 4 Kr. pro 2'/, Loth inkl. Berlin, 6. Noveraber 1871. Kaiserliches General - Postamt. Stephan.
Bricf-Abholung in Berlin.
Außer bei dem Hof-Postamte können gewöhnliche Briefe,
Korrespondenzkarten, Drucksachen und Waarenproben auch bei
denjenigen Postanstalten in Berlin abgeholt werden, in deren
Bestellbezirken die Adressaten wohnen. Die bezüglichen Anträge
sind bei diesen Postanstalten schriftlih zu stellen. Berlin, den 4. November 1871,
Der Kaiserliche Ober-Post-Direktor.
Sachße.
Am 16. November d. Js. wird zu Leischin, Kreis Lebus, Regie- rungsbezirfk Frankfurt a. O., eine mit der Post lombinirte Telegraphen- Station mit beschränktem Tagesdienst: (ctr. F. 4 der Telegraphen- Ordnung) eröffnet werden.
Stetiin, den 6 November 1871, i
Kaiserliche Telegraphen-Direktion.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Den Kreisrichter und Abtheilungs- Dirigenten Freiwald in Neidenburg zum Kreisgerichts-Rath; :
Den Staatsanwalts-Gehülfen von Wille zu Rotenburg, im Regierungs-Bezirk Cassel, zum Staats-Anwalt in Sanger- hausen; und N
Den bisherigen Polizei - Assessor Schön zu Danzig zum Polizei-Rath zu ernennen ;
Dem Domänen-Rentmeister und F orst-Kassen-Rendanten Tech zu Stepenit, sowie dem Domänen-Rentmeister und Kreis- Steuer - Einnehmer Stüwe zu Naugard den Charakter als Domänen-Rath; und
Den Eisenbahn-Sekretären und Bureau-Vorstiehern bei der Oberschlesishen Eisenbahn, Wilhelm Gringer und
Friedrich Haselow zu Breslau, den Charakter als Rech- nungs8-Rath zu verleihen.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der bisherige Bau-Accessist Schüler zu Diez is, unter Belassung seines gegenwärtigen Titels als Königliher Bau-
wald-Kreis mit dem Wohnsiße zu Montabaur, und der Bau-
Accessist Petsch in gleicher Eigenschaft von Montabaur nach Diez verseßt worden.
Justiz-Ministerium.
Die Advokaten Lingen, Schiedges und Stapper in Düsseldorf sind zu Anwalten bei dem Königlichen Landgericht in Düsseldorf ecnannt worden.
Der Notar Fu8bahn zu St. Goar is in den Friedens- gerichts-Bezirk Uerdingen, im Landgerichts-Bezirk Düsseldorf, s beg seines Wohnsißes in Uerdingen, verseßt worden.
Der Notar Funk zu Grumbach i| in den Friedens-
gerihts-Bezirk Nideggen, mit Anweisung scines Wohnsißes in Nideggen, verseßt worden.
lichtamtliches. Deutsches Nei.
Preußen, Berlin, 8. November. Se. Majestät der Kaiser und König kehrten gestern Nachmittags nach einer ergiebigen Jagd, in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl, von Jaßniß nach Schwerin zurück, wo um 6 Uhr Galatafel von 120 Gedecken im goldenen Saale des Schlosses stattfand. Abends besuchte der Kaiser die Oper.
Heute früh 10 Uhr traten Se, Majestät in Begleitung Jhrer Königlichen Hoheiten des Prinzen Carl und des Prinzen August von Württemberg die Rückreise nach Berlin an. Se. König- liche Hoheit der Großherzog begleitete scine Hohen Gäste auf den Bahnhof.
—— VDer-Dundesra1H,y: so wie der Auss{uß desselben für Rechnungswesen hielten heute Sizungen ab.
— Das Staats-Ministerium trat gestern zu einer
— Den Schluß der 0E xigen Reich8tag8sißung bil. dete die zweite Berathung über den Reichshaushalts-Etgt für das Jahr 1872. Bei Kap. 2 (Bundesrath und Aus. \hüsse des Bundesraths) sprah Abg. Richter den Wuns einer offiziellen Veröffentlihung der Bundesrathsbeschlüsse und einer zeitigeren Uebersendung der Vorlagen an die Mitglieder des Reichstages aus. Das letztere Verlangen begründete er durch die Gleichstellung des Reichstages mit dem Bundesrath, welche beide in dem Verhältnisse zwei koordinirter Kammern
weit sie Zoll- und Steuecrangelegenheiten anbetreffen, zu, (S. Reich8tags8angelegen heiten.) sen, zu
kanzler-Amts«
bedarfs an Arbeitskräften im Reichskanzler - Amte vermißte,
trag des Abg. Richter, die Position des Dispositionsfonds,
gerichts ohne Debatte erledigt.
— Die heutige 17. Plenar-Sißung des Neichstages, welcher am Tische des Bundesraths die Staats-Minister Delbrü, von Luß, von Mittnacht, von Bülow und andere Bevoll- mächtigte zum Bunde®Lrathe beiwohnten, wurde durch die dritte Berathung des Antrages Büsing, betr. die Verpflichtung aller Einzelstaaten zur Einführung einer konstitutionellen Re- gierungs8form, eröffnet, Gegen den Antrag nahm das Wort der Abg. Greil, und suchte nachzuweisen, daß der Antrag für Mecklenburg, welches zunächst davon berührt werde, nach der früheren Erklärung des Regierungsbevollmächtigten überflüssig und für die übrigen Staaten gefährlich sei, da ein Eingriff in die Grundgeseße derselben die Rechtsachtung erschüttern müsse. Der Abg. Russell trat diesen Bedenken entgegen und erklärte es für ein Gebot der Gerechtigkeit, den Forderungen des meck- lenburgischen Volkes zu entsprechen. Der Abg. Römer sprach scine Uebereinstimmung mit dem Zwecke des Antrages aus, glaubte aber das Mittel nicht rechtfertigen zu können.
Er machte gegen den Antrag namentlich staatsrechtliche Bedenken geltend; derselbe gehe über scin Ziel hinaus und müsse beispiel8weise die jeßige Zusammenseßung der württembergischen Kammer erheblich alteriren, da derselben viele nicht aus Volks- wahlen hervorgegangene Mitglieder angehören. Man dürfe Überdies nicht on wenige Monate nach der Gründung des Reiches an seinen Fundamenten rütteln. — Der Alg, Bebel trat gegen den Untrag ein, weil dem mecklenburgischen Volle mit solchen Verfassungen, wie den Überall be- stehenden, doch nicht gedient ci. Der Redner versuchte hierauf auf eine Kritik dieser Verfassungen einzugehen, zu denen er auch die Reichsverfassung rechnete, wurde jedoch von dem Präsidenten Dr. Simson hierin mehrfach unterbrochen, der ihm s{ließlich auf Beschluß des Hauses das Wort entzog. - Der Abg. Lasker wics dem Vorredner nach, daß er der Führer einer Partei sei , die überhaupt kein Geseß,_kein Wablrecht er- tragen könne, sondern nur an die rohe Gewalt appellire. Er sowohl wie Abg. Dr. Völk vertheidigte den Antrag Büsing, der bei Schluß des Blattes mit großer Majorität angenommen wurde.
— Die außerordentliche Synode für die evangelisch lutherischen Kirchengemeinden in Schleswig-Holstein is auf den 14. d. M. einberufen. Der von derselben zu berathende Ent- wurf- einer Kirchenvorstands8- und Synodalordnung beruht O auf den Grundlagen der rheinisch{-westfälischen Kirchen- ordnung.
— Für den Briefverkehr der Landbewohner hat sich cine, von der Postverwaltung scit Monaten vorbereitete wich- tige Veränderung nunmehr vollzogen. Jeder abholende Kor- respondent auf dem Lande mußte früber bei ciner ein für alle- mal von der Poftbehörde bestimmten Postanstalt seine Posisachen in Empfang nehmen, auch wenn er nach dem be- trefsenden Orte sonst gar keine Beziehungen hatte, vielmehr einer oder der andere ebenfalls in der Nachbarschaft gelegene Postort ihm viel besser paßte. Es hing dies mit der damaligen Gestaltung des ganzen Postspedition8wesens zusammen, wonach
Ps
Sißung zusammen.
derjenige Postort, von welchem die Landbriefträger ausgin-
ständen, Der Staats-Minister Delbrück bestritt diese Analogie, [L sagte jedoch eine Veröffentlihung der Bundesrath8beschlüsse, so E
Bei der Position: »y Vortragende Räthe des Reichs. E
erwähnte der Abg. Lasker cines Falles, E in welchem ein vortragender Rath die Anzeige eines E Privateisenbahn - Unternehmens unterzeichnet habe, was mit E seiner amtlichen Stellung unvereinbar sei. Er hoffe, daß man E im Reiche dieselbe sirenge Praxis in dieser Bezichung beobachten E werde, wie in Preußen. Der Staats - Minister Delbrück exr- E klärte hierauf , daß der betreffende Beamte bercits scine Ent- lassung eingereiht habe. — Ein Monitum des Abg. Freibercrn E von Hoverbeck, welcher eine detaillirte Begründung des Mehr- F
wurde durch eine erläuternde Erklärung des Staats:Ministers / Delbrück (s. Reich8tags - Angelegenheiten) erledigt. — Ein An- F
der zur Deckung regelmäßiger Ausgaben verwendet werde, der , Budget-Kommission zu überweisen , wurde abgelehnt, und so- F dann die Etats des Rechnungshofes und des Ober - Handels- E
3139 gt zugleich den Mittelpunkt des Verkehrs für die abholenden
orrespondenten bildete. Wer auf dem Lande gewohnt hat,
i der Unzuträglichkeiten erinnern , welche biermit oft wi Lin waren. Dieser Zwang ist jeßt aufg choben; ein jeder Korrespondent kann unter den, seinem Boie benach- barten Postorten sich denjenigen wählen, an we chem er seine Postsachen abholen lassen will. Selbstverständlih muß er, so weit es angeht, dafür Sorge tragen, daß seine Korrespondenten auf den Briefen außer dem Wohnorte au den Namen des betr. Postorts angeben , weichen er ihnen mitzutheilen hat; unterbleibt diese Angabe, so wird der Brief auf den bisherigen Mittelpunkt des betr. Bezirks geleitet, und von dort durch den
Landbriefträger bestellt.
8lau, 6. November. Die Großherzogin von Sadsen-Weimar-Eisenac hat am 4. d. M. Schioÿ Hein- rihau bei Münsterberg verlassen, um fich auf der Bahn von Frankenstein nach Prag zu begeben.
achsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 7. November. Der Ati des Großherzogthums wird, wie bereits ge- meldet, noch im Laufe des Monats, nach dem Schlusse des Reichstages, in ordentlicher Session zusammentreter: und N so weit die gegenwärtig getroffenen Bestimmungen als definitiv anzusehen sind, am 26. d. eröffnet werden. Seine Thätigkeit wird fich zunächst auf die Berathung des Staatshaushalts für die kommende dreijährige Finanzperiode 1872/74 erstrecken. Außerdem wird derselbe nachträglich verschiedenen Geseßen s Qustimmung zu geben haben , welche, da der Landtag in Folge der Ereignisse der lehten Jahre nicht versammelt werden konnte, provisorisch erlassen worden sind. Die Mehrzahl dieser E sorischen Gesetze bezicht sih auf die seither publizirten Lane s geseße, namentlich auf die Uebergangsbestimmungen bei E E führung des norddeutschen Strafgeseßbuches und auf die Fe - führung der Ee betreffend die Doppelbesteuerung, den
rftüßung8wohnfsiß u. ). w.
ie, Braunschweig, 7. November. Der Herzog ist am 6. d. M. Nachmittags 15 Uhr von Blanken- burg in die hiesige Residenz zurückgekehrt.
esterreich - Ungara. Wien, 7. November, Die is cor ati in ihrem amtlichen Theile: Se. K. und K. ApostolisheMajestät haben mit AllerhöchstemHandschreiden on 3, November d. J. Allerhöchstihren außerordentlichen Botschafter in Konstantinopel , Feldzeugmeister Freiherrn von Wet ch, aus Anlaß seines Uebertrittes in den Ruhestand, in e nung seiner dur cine lange Reihe von Jahren dem Iler- höchsten Hause und dem Staate geleisteten ausgezeichneten E taxfrei in den erblichen Grafenstand AUergnädigst zu erheben e i ie i ber Abends — Die Erzherzogin Sophie ist am 3. Novemder mit Ses nach Salzburg uge me, — Heute fand die feierliche Enthüllung des Denkm L i des Kaisers Maximilian in Hiching a aan, G Kaisers, der hier S Erzhcerzöge, der Minister und eine i ublifkums8 statt. : R T0 Kreise beschäftigen sih mit der Thatsache (e nen Demissionirung des Grafen B eust. Graf Andrassy M | noch shwanken, ob er das Portefeuille des Grafen Bao Ü 4 nimmt. Für den Fall seiner Ablehnung wird Graf Lonyay enannt. N 9 A November. Die zur Berathung des Königlichen Reskriptes eingeseßzte Landtags-K ommission hat sich n geeinigt, cs möge von Erlassung einer neuen M E gesehen, und die Vornahme der Wahlen in den Reichsrath ab- gelehnt werden. tes Sefti “ November. Die Majorität der Sektionen nahm heute den Kolon! sations-Geseentwurf nach der Verein- ierung mit dem Odberhau » pat T De. Im Unterhause beantwortete der Minister-Präsident Graf Andrassy die Interpellation Held, ob es wahr sei, daß er seinen Einfluß geltend gena “ um die Bewilligung der Forderung des böhmischen Lan oe zu verhindern, sowie die Interpellation Tisza 8, ob er E glaube, daß die Herstellung einer Personalunion nothwen 1 geworden sei. Graf Adrassy erklärte, die Behauplung, cr Lane den Ausgleichsfaden in L lh dee io Rg M n Y gründet. be als Rath der Krone an- treffende E E Aue fich dem gemeinsamen Ministerium us geschlossen und den Rechtsstandpunkt vertheidigt, ñach E e auf geseßlichem Wege mit den geschlichen Faktoren abgesch e Ausgleich nicht von der Zustimmung irgend eines neuen F
abhängig gemacht werden könne. Auf die Frage Tisza's ‘er- |
nion permanente Krisen zwischen Oesterrei und Tee E e tourden, Auch verbiete das spezifisch AngariAe Interesse eine Abänderung der staatsrehtlichen Basis, we ti Ungarn in die Reihe der europäischen Staaten eingeführt habe. Das einzige Mittel, die ungarischen Interessen zu wahren, bestehe im Festhalten an dem Rechtsstandpunlkte.
Niederlande. Luxemburg, 7. November. Die Depu- tirtenkammer wurde heute Nachmittag durch den Bem Statthalter eröffnet. Die Thronrede betont, daß die guten Be- ziehungen mit den außwärtigen Mächten durch die Nxieggereigr | nisse in keiner Weise getrübt worden seien. Troß der schw e gen Verhältnisse, welche jene Ereignisse oft im efolge geha hätten, sei die Regierung unausgescßt allseitigem Wohlwollen begegnet. Der Prinz bedauerte, daß die Frage der Liquidationen mit den Niederlanden bisher noch nicht gelöst werden konnte; er habe jedoch der Hoffnung noch nicht entsagt, dieselbe in E \tellender Weise gelöst zu sehen. Die gierung habe 9d, n eingehender Weise mit den Fragen beschäftigen müssen, we Fe die Aufkündigung des Betriebes der luxemburgischen Wilhelm®§- bahn Seitens der Ostbahngesellshaft zur Folge hatte. Me Schwierigkeiten, die verschiedenen Recht8ansprüche und Inter- essen miteinander zu vereinigen, habe eine Lösung dieser Fragen bisher verhindert. — Die Abgeordnetenkammer wae de Scherff mit 20 Stimmen zum Präsidenten. 15 Deputirte hatten sich der Abstimmung enthalten.
roßbritannien und Frlaund. London, 6. Novem- ber. Bie Königl hielt am 3. d. Mts. in Balmoral eine Sihung des geheimen Staat8rathes ab, bei att Marquis von Ripon (der Präsident des Konscils) der S Justice Clerk von Schottland und der Chef des A - wesens, Herr Forster, zugegen waren. Jn der Sißung wur Zen die Richter Willes und Smith , der General-Lieutenant E E. Lugard und der Attorney-General Sir Robert Collier e Mitglieder des geheimen Staatsrathes vereidigt und beide Häuser des Parlaments bis zum 27. Dezember prorogirt. L — Der Prinz und die Prinzessin von Wales fin von ihrem Besuche in E Badeorte Scarborough nach der (i ct, D Ae ane des zum Attorney-General ernannten Sir John Coleridge als Solicitor- General ist, der »Time8« zufolge, der Rechtêgelchrte Mr. Jessel , Unterhaus8mitglied für Dovér, bestimmt worden.
‘ei, Paris, 6. November. Ein Präsidialdekret ani N e Mine politi Beschlüsse der ArrondissementS§- Räthe von Apt, Carpentras und Avignon (Vaucluse) u:
— Der »Constitutionnel« meldet, daß die kleinen Lou-
pons, welche vom e Le ‘lian, atun: ausgegeben | am 9. d. M. erscheinen werden.
N Die: Libber im anal kreuzende Flotte ist nah Cher-
i f, / hang ao Der Generalrath des Seine- Departe-
t einstimmig die Vorlage, betreffend die Einführung Men E cbligatorischen Volksunterrichte®, amen men, dagegen sich mit 41 gegen 37 Stimmen gegen den ausS-
ießliche iht durch Laien ausgesprochen.
Gn Graf Harcourt kchrt heute nach e auf seinen Gesandischaftéposten im Vatikan zurü. Bezüg O einer Vereinigung der bißherigen "zune P DODaS schaften in Rom zu einer einzigen r vert d E aare dah am Zat o d "Go lard als Gesandter am ita- spricht auch das Gerücht, daß Gou C T ieni beglaubigt werden solle. — Das Stru@t/
le den Gesandtschaftsposten in Brüssel designirt, entbehrt
aller Begründung.
‘en. Madrid, 2. November. Das englische arat eeariA wader hat ‘gestern den Hafen von Vigo ver-
dia Den neuesten Nachrichten aus Melilla (Marocco)
verneur der belagerten Festung , daß
Pfa tahomet A “Dauptini der O ° oaeiat h And, i von Sultan erwartet, ändi-
Bi e iitgrélfein, Der Sohn des Kaisers wourde täglich
mit beträchtlichen Streitkräften erwartet.
l. Lissabon, 1. November. Nach eincm 4A des General-Gouverneurs von en U bes ¿ errsht daselbst voujtandige / ¡ i O Genen die Absendung des »Dom Joaó« mit 9 Bataillonen für unnöthig ertlärt. é
E Je a, 6. Novem- land und Polen. St. Petersburg, 9. 2 ber E irg veröffentlicht ein Telegramm aus Jalta,
isi ie Einführ Jersonalunion klärt Ministerpräsident, die Einführung der Personalunio! sei A jevt Md in der Folge zwcckmäßig, da durch dic
wonach derx Kaiser am 4. d. Morgens mit dem Großfürsten