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gekommen sind und daß daher bei der Annahme von Darlehns- Kassenscheinen zu 25 Thaler mit besonderer Vorsicht zu ver- ahren ift. i d Becia, den 8. November 1871. Der Finanz-Minister. Camphausen.

Evangelischer Ober-Kirchenrath.

Der zum Pfarrer in Oppeln berufene seitherige Super- intendent der Diôces Schoenau, Lange, is zum Superinten- denten der Diöces Oppeln ernannt worden.

iihtamtliqgzes.

Preußen. Berlin, 9, November. In der gestern abgehaltenen Sißung des Bundesrathes führte den Vor- sig in Abwesenheit des Reichskanzlers der Staats - Minister Delbrück. Derselbe übergab 2 Schreiben des Präsidenten des Reichstags vor Über die Beschlüsse des Reichstags, betreffend: a) den Geseßentwurf über die Einführung des Bundes8geseßes wegen des Unterstüßzung8wohnsißes in Württem- berg und Baden ; Þ) den Geseßentwurf über die Bildung eines Reichskriegsschaßzes. Mehrere Vorlagen wurden den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Ausschußberichte wurden erstattet Über a) Anlage XIV. des Etats, betreffend die Gehaltsaufbefserungen für die Subaltern- und Unterbeamten der Militär- und Ma- rine-Verwaltung; Þþ) die Bekanntmachung der Namen der approbirten Aerzte u. st. w.; c) die Staats - Prüfung der Aerzte U. st. w., welhe im Krieg®8diensie gestanden haben; d) Gewährung der Steuervergütung für das aus Preußen nach Elsaß - Lothringen ausgeführte Bier; e) die Erhebung des Eingang8zolles von Verpflegungsgegen- ständen für die Truppen ; f) die Verzollung von Schuhen für französische Kriegsgesangene; 2) die Verlängerung der Tran®- portfrisi für Eisenbahngüter unter Begleitschein-Kontrole.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen Neichstags8- Sihung erledigte das Haus zunächst zwei Petitionen, betr. die Aufhebung der geschlichen Außercourssezung von Jnhaber- Papieren. Troß der Bedenken der Abgg. Dr. Braun und Dr. Windthorst (Meppen) beschloß das Haus nach dem Antrage des Refer. Albrecht :

_die Petitionen dem Reichékanzler mit dem Ersuchen zu überweisen, F demá Reichstage eine Geseßesvorlage zu machen, worin für das Bundesgebiet einhcitliche Bestimmungen darüber getroffea werden,

ob und in wel@er Weise dio _Außercoursfcgung und resp. Wieder- ir Cdürsseßung von Tnhaber-Papieren zulässig ist,

Der Antrag des Abg. Lasker, betreffend die Ausdehnung

der Kompetenz der Reich8geseßgebung auf das gesammte bür- gerliche Reht wurde, von der Tagesordnung abgescht, und der Antrag des Abg. v. Unruh wegen Abänderung der Form der Abstimmungen der Geschäft8sordnungs8-Kommission zur Vor- berathung überwiesen. — Endlich trat das Haus in diè Be- rathung des von allen Parteien des Hauses unterstüßten An- trages von Cranach: ___ Den Herrn R ichskanzler zu ersuhen, Vorkehrungen zu treffen, daß jeder Landesregiecung auf ihren Antrag und nach Mafgabe des von ihr nachgewiesenen Bedürfnisses sobald als irgend thunlih aus den französischen Kriegsentschädigungsgeldern als ein durch Landesgeseh zu verwendender Vorshuß auf den zukünftigen Antheil des betreffenden Staates die nöthigen Beträge zur Verfügung gestellt wérden, um dar- aus diejenigen Summen zu erstatten, welhe Kommunalverbände be- ziehung8weise Einzelstaaten des Deutschen Reiches für die Unterstüßung der Familien der Landwehrmänner und Reservisten, auf Grund ge» seßlicher Verpflihtung aus Veranlassung des leßten Krieges bereits verwendet haben oder noch aufwenden müssen.

fü Der Abg. Grumbrecht beantragte, am Schlusse hinzuzu- ügen:

»und um daraus die Mittel zur Vergütung der sonstigen auf Geseß berubenden Kriegsleistungen für si, beziehungsweise für die Kreise und Gemeinden zu entnehmen. «

Der Staats - Minister Delbrück glaubte für den Antrag von Cranach, nicht aber für das Amendement die Zustimmung des Bundesrathes in Aussicht stellen zu können. (S. Reich§- tag8angelegenheiten.) Troßdem wurde sowohl das Amendement wie der Antrag mit großer Majorität angenommen.

— Die heutige 18. Plenar-Sißung des Reich8tages, welcher am Tische des Bundesraths die Staats-Minister Delbrück, von Pfreßhschner, von Luß, von Mittnacht, von Scheurlen und andere Bevollmächtigte beiwohnten, wurde eröffnet durch einen Protest des Abg. Bebel gegen - die gestern gegen ihn vollzogene Entziehung des Wortes ohne vorherigen zweimaligen Ordnungs8- ruf. Die Frage wurde der Geschäft8ordnungs - Kommission Überwiesen. — Nachdem sodann ohne Debatte die dritten Lesungen der Geseßentwürfe wegen Einführung der norddeutschen Gewerbe-Ordnung in Baden und Württemberg und

wegen Verwendung des Ueberschusses aus dem Bundes. haushalt vom Jahre 1870 erledigt worden, trat das Haus in die erste Berathung des von den Abgg. Lasker, Miquél und E E S Geseßentwurfes8, dessen einziger Paragraph also lautet:

»An die Stelle der Nr. 13 des Artikels 4 der Verfassung des Deutschen Reiches tritt die nachfolgende Befimmung :

Die gemeinsame Geseßzebung Über das gesammte bürgerlice Recht, das Strafrecht und das gerichtliche Verfahren, einschließlich der Gerichtsorganisation.«

Der Abg. Miquél führte aus, daß die Verschmelzung der drei verschiedenen Rechtsgebiete innerhalb des Reiches nothwen- dig sci, daß sie nur durch das Reich voUzogen werden, und daß diese Vollzichung t eine wirïlihe Kompetenzerweiterung der Befugnisse der Reichs-Geseßgebung vor sich gehen könne, weil fie impliciie bereits in Ne. 13 des Art. 4 der Berfassung liege. Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) warnte davor, Zustände au8zugleichen, mit denen die verschiedenen Stämme fest verwachsen seien, die Lust der liberalen Parteien zu centralisiren, stehe im entschiedensten Widerspruch mit dem uralten germa- nischen Juge der Jndividualisirung. Die Vorlage beseitige geradezu die Justizhoheit der Einzelstaaten; und führe zu dem Einheitsstaate, den die Antragsteller selbst nicht direkt herbci- führen wollen. Noch habe der Reichstag genug zu thun, um die Nr. 13 des Art. 4 ins Werk zu schen; warum sich also vor der Zeit neue Aufgaben stellen, bevor noch die alten gelöst find? Der Abg. Dr. Friedenthal führte als Mitglicd der deut- schen Reichspartei, welche den Antrag untersiüßt hat, aus, daß eine Entwickelung des Rechts im Sinne der Praxis wie der Wissenschaft nur auf nationalem Boden möglich sei. — Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. von Helldorf das Wort, um als Gegner des Antrages die Bedenken der konservativen Partei gegen denselben vorzubringen, ohne jedo zu bestreiten, daß eine Zeit kommen könne, in der das Bedürfniß, ein ge- meinsames bürgerliches Recht herzustellen, nicht abzuweisen sei.

— Ueber cinen in der Nacht vom 21, zum 22. Oktober d, J. auf Station Bingen vorgekommenen Unfall, dessen in mehreren öffentlichen Blättern Erwähnung geschehen is, er- fahren wir aus zuverlässiger Quelle Folgendes:

Auf dem Bahnhofe der Hessischen Ludwigs-Bahn in Bingen stand ein Güterzug, welcher von einer Maschine der Rheinischen Eisenbahn mit Begleitungspersonal dieser Bahn nah Binger- brück Übergeführt werden sollte, zur Abfahrt bereit, als der hessische Stations8beamte das Qurückschieben des an einer Weiche stehenden Zuges anordnete, weil auf dem einen der bei dieser Weiche zusammentrefsenden Geleise cin aus Bingerbrück erwarteter Güterzug mit hessischerMasckine und hessischem Personal einlaufen sollte. Bevor noch der rheinische Zug, dessen Bewegung wegen des Negenwetters behindert resp. verlangsamt wurde, weit genug nach rückmwärts gelangte, um die gedachte Weiche für den von Bingerbrück errwoarteten Zug frei zu machen, erfolgte bereits das Einlaufen dieses Zuges, wobei die Maschinen beider QUÜge seitwärts zusammenstießen. Der Zusammenstoß verur}fachte eine Entgleisung der hessishen Maschine und der unmittelbar hinter derselben befindlichen Wagen, von denen einige mit Pe- troleum und Oel beladene, in Brand geriethen. Personen er- litten keine Verletzungen.

__ Wem ein Verschulden an dem Unfall zur Last fällt, wird die von der zuständigen Großherzoglich hessischen Gericht8behörde eingeleitete Untersuchung ergeben.

Hannover, 8. November. Se. Königliche Hoheit der Prinz Georg ist gestern Nachmittag 2 Uhr 6 Min., von Cöln fommend, hier eingetroffen.

Vayern. Speier, 3. November. Gestern wurde der Landrath der Pfalz mit einer Ansprache des neuen Regie- rungs-Präsidenten von Braun eröffnet, in welcher er die Pflege des Unterrichts, die Förderung des materiellen Wobhles und die Entwickelung cines regen geistigen Lebens als die Hauptziele bezeichnet, welhe Regierung und Landrath gemeinsam zu er- streben hätten.

Sachsen. Dresden, 8. November. Der Herzog von Sachsen-Altenburg is} vorgestern Nachmittag #5 Uhr von Ultenburg hier eingetroffen, im Hotel Bellevue abgetreten und heute früh 55 Uhr nah Altenburg zurügereist.

— Die Großherzogin von Sacsen ist mit den Prinzessinnen Maria und Elisabeth, von Heinrichs8au kommend, hier eingetroffen und von dem Könige, den Prinzen und Prinzessinnen am Bahnhofe empfangen worden. Die Hohen Herrschaften haben im Residenzschlosse Wohnung ge- nomnmien.! i

Württemberg. Stuttgart, 6. November. Der König hat heute den neu ernannten Königlich großbritannischen a Robert Burnett David Morier, in Audienz, empfangen.

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Sachsen-Meiningen -Sildburghausenu. Meinin- gen, 6. November. Der Herzog, die Herzogin und die Prinzessin Marie sind gestern aus Jtalien zurügekehrt und haben die Winterresidenz bezogen. — Eine Betanntmachung des Herzogl. Staats-Ministeriums, Abtheilung für Kirchen- und Schulsachen, empfiehlt, die Namen der im jüngsten ruÿmvollen Kampf gebliebenen, die Orte und den Todestag in den betreffen- den Kirchen auf Gedenktafeln in glatt geschliffene Schiefer-' platten graviren und vergolden zu lassen.

Hefterreih-Ungarn. Wien, 7. November. Ueber den Gang der Ministerkrisis theilt das »Prag. Abendbl,« Fol- gendes mit: Das EntlassungLgesuch des Grafen Beust, welches er gleichzeitig mit dem Grafen Hohenwart überreichte; lag auch nach der Demissionirung Hohenwarts noch in der Kaiserlichen Kabinet8kanzlei. Graf Beust nahm nun in den leßten Tagen in ciner Audienz Gelegenheit, dieses vergessenen Gesuches Er- wähnung zu thun. Die Art der Erledigung desselben schien in der gegenwärtigen Situation ganz unzweifelhaft. Doch wider Erwarten bedeutete der Monarch dem Reichskanzler, daß das Demissions8gesuch in bejahendem Sinne erledigt werden wird. Seitdem ist die Krise akut. :

— 8. November. Graf Andrassy ist heute Nachmittag von Pesth hier eingetiroffen. Von einer Kandidatur des Baron Hübner für das Portefeuille der außwärtigen Angelegenheiten ist an maßgebender Stelle durhaus nichts bekannt. — Von verschiedenen Seiten werden hier Kundgebungen vorbereitet, um dem abtretenden Reichskanzler Sympathien zu beweisen.

— Graf Andrassy hatte heute eine anderthalbstündige Audienz bim Kaiser und hierauf eine längere Unterredung mit

Graf Beust. — Die Mittheilung eines hiesigen Abendblattes,

daß der Generaladjutant Graf Bellegarde seine Demission ge- geben habe, entbehrt der Begründung. : x

Prag, 8. November. Jn der heutigen “Landtags8- sizung erklärte der Leiter der Statthalierei in einer Ansprache, có sei das Streben der Regiecung, den inneren Frieden wieder- herzustellen sowie die Macht Oesterreichs zu befestigen, und for- derte den Landtag auf, im Geiste des versöhnlichen Charakters des Königlichen Reskriptes vorzugehen und die Wablen für den Reichsrath vorzunchmen. Hierauf erstattete Fürst Schwarzen- berg Namens der Dreißiger-Kommission folgenden Bericht:

Die Kommission beantrag!, der Hohe Landtag 1volUe veschließen :

Eingedenk dessen, daß die von altersher überkommene, dur Krôs- nun gseide bekcäftigte staatsrechtliche Stellung des Königreichs Böhmen mir dem allerhöchsten Restripte vom 12, September l. J. ausdrücklih anerfannt und der Landia1 aufgeforrert wurde, die Beziehungen die- s Königreichs zum Gs r g einer allseitiz gerechten und be- riedigenden Regelung zuzuführen; — | | Im vollen Bewußtsein, daß der Landtag diefer allerhöchsten Auf- forderung in seinen Beschlüssen, so weit es an ihm lag, entsprochen, und die Verständigung aller Königreiche und Länder in ihrer ganzen Vedeutung erfaßt habe — es D eal Bi eine freie, keine

echtsanshauung von vornherein auss{ließende lit; — 2

D Un Sttbäaung, daß die fäatsrehtliche Stellung dieses König- reiches die Judifaiur einer anderen legislativen Körperschaft aus- \{ließt, und daß die s{wezste Veran!iwortung darin läge: einer Ueber- zeugung untreu zu werden, die mit den gewitigîen Jnteressen dec Krone, des Landes wie des Nei es in unlösbarer Berbindung steht: —

Erklärt der Landtag: beharren zu müssen bei seiner in vielfaen Staattschriften au?geiprochenen Und standhaft begründeten Nechis8- anshauung voa der Selbständigkeit des Königreiches und dexr Kri ne Böhmen im Verbande der österreichis@Wen Staaten; —

Behazren zu müssen bei seiner Ueberzeugung, daß diese staats- rechtliche Stellung, dem Wesen eines auf gegenseitigem Uebereintem- men beruhenden bilateralez Rechtsverhältinisses gemäß, nicht anders als durch Vereinbarung zwischen der in cinem vollberehtigten Land- tage vertretenen Nation und dem legitimen Könige geordnet wer- den fönne. ;

emnach beschließt der Landiag — treu seinem Wort, seinem Ent, tctrièr Pitt, das Selbstbestimmung®Lreht der politischen Nation von Böhmen zu wahren und nimmer zuzugeben, daß die Vertreter anderer Länder und Völker zum Richter geseßt werden über die Rechte des Köniareihs Böhmen, über das Verhältniß des Volkes von Böhmen zu seinem legitimen Könige — die Wahlen in den Reichsrath der nihtungarifchen Königreiche und Länder abzulehnen, und legt zugleich Verwahrung dagegen ein, daß diese Körperschaft je berehtigt gewesen wäre oder je berechtigt sein könnte, über das Staatsrecht und die Verfassung des Königreihs Böhmen zu be- ließen. h .

Y Biber Antrag, die Vornahme der Wahlen für den Reichs8- rath abzulehnen, wurde einstimmig angenommen. Der Obe - Candeaciiall wurde beauftragt, dem abgetretenen Statthalter Graf Chotek den Dank des Landtags darzubringen, und der Landtag sodann mit einem dreimaligen Slava auf

den Köni lossen. : j E E S ealbuba über die Frage, wie dem zeitweilig auftretenden Kohlenmangel zu steuern sei , wurde vom Statthalter Grafcn Chotek eine Enquête nach Aussig einberufen,

Am 5. November fand sich die Kommission daselbst zusammen und erledigte die zur Sprache gebrachten Fragen in erschöpfen- der Weise, Zum Schlusse der Sißung traf au der Statthalter selbst ein, dem ein Resumé über das Resultat der Berathungen gegeben wurde.

Sctweiz, Bern, 7. November. Der Ständkrath bes gann die Berathung des Eisenbahngesches und hörte die Be- richte der Majorität der Kommission, Referent Herr Dr. Kap- peler, und der Minorität, Referent Herr Roguin. Erstere befürwortet den Entwurf des Bundesraths mit einigen Mo- disikationen, lehtere verwirft namentlich den Antrag auf künftige Ertheilung der Eisenbahnkonzcssionen durch den Bund, Die weitere Debatte wourde vershoben, bis der Mehrheitsbericht in französischer, der Minorität8bericht in deutswer Sprache gedruckt ist.

— Der Nationalrath fuhr mit Berathung der Re- vision8lage fort. 4a

— 08. November. Der Bundesrath hat den diesseitigen Gesandten in Paris beauftragt, Unterhandlungen über einen Handel8- und Niederlassung8vertrag mit der dänischen Regie- rung anzuknüpfen.

Großbritannien und Zrlaud. London, 7. Novem- ber. Der Prinz und die Prinzessin von Wales haben gestern in Begleitung des Prinzen und der Prinzessin Ludwig von Hessen und des Herzogs von Edinburgh London verlassen und fsich zur Jagdsaison nah Sch{loß San- dringham begeben. r

— Prinz Leopold, der jüngste Sohn der Königin, be- schädigte fich vor etwa einer Woche am Knie und war in Folge dessen einige Tage ans Zimmer gefesselt. Dem Hofjournal zu- folge befindet sich Se. P Hoheik jeßt besser.

— Der Prinz und dik Prinzessin von Oldenburg haben London verlassen und sich über Calais na Paris be- geben. : e

— Unter dem Vorsiß des Premier - Ministers Gladstone

fand gestern in Downing-street ein Ministerrath siatt.

Frankrei. Paris, 6. November. Der »Constitu- tionnel« meldet: Die Regierung hatte Herrn Ozenne nach

London gesandt, um über einige in den Handel8verirag_ A Modifikationcn zu unlerhaunbeln , welWen man

iht auffündigen, sondern nur einfach reformiren wollte. So ina Mid die von uns verlangten Konzessionen waren , so ausdauernd sich auch unser Agent zeigte, so zeigte sih do das englische Kabinet von absoluter Strenge und schlug Alles aus. Es will die Aufrechterhaltung des Vertrages, wie er unter dem Kaiserreiche abgeschlossen wurde, oder seine einfahe Kündigung.

— Wie der »Times« aus Paris telegraphirt wird, meldet eine Depesche des dem Hauptquartier des Generals Freiherrn v. Manteuffel attachirten Herrn v. Saint Vaillier, daß gewisse Streitpunkte zwischen der Okkupations-Armee und den Bewohnern der zuleßt zu räumenden scch8 Depaxtements dur das Einschreiten des Generals v. Manteuffel beseitigt worden sind. Die deutschen Soldaten werden in Zukunft nicht mehr bei den Einwohnern einquartiert, sondern in den Kasernen oder in eigens errichteten hölzernen Baracen untergebracht. Den Vewohnern des Departements dürfen ferner wieder Jagd-

ine ausgestellt werden. L j E Llcas-Minilier, {reibt der »yBien Public«, richtet ein Rundschreiben an die Divisions - Generale, um sie aufzu- fordern, durch die Jnfanterie - Chefs unter ihren Befehlen den Etat derjenigen Offiziere festzustellen, welche Gefang ene auf Ehrenwort waren und in Frankreich während des Krieges benußt wurden. ph uad f eat in Algier Dienste genom- i richt zu dieser Kategorie. 4 ;

A Arbei der Revisions-Kommission, die unter Changarniers Vorsiß die militärishen Beförderungen während des Krieges prüfen soll, hat bis jeßt neun Divistons-Generale in ihren Chargen bestätigt, und zwar befanden sich unter lehz- teren Chanzy, Faidherbe und der Deputirte Loyset. Sie hat ferner steben Offiziere, darunter den republikanish gesinnten Abgeordneten Billot, vom Divisions-General zum Brigadier degradirt. Die Kommission hat sodann eilf Brigade-Generale, darunter den Deputirten Pelissier, die vor dem Kriege Ba- taillonächefs oder Oberst-Lieutenants waren, unter die Obersten verwiesen. Der bekannte Cremer, der zu Anfang des Krieges Kapitän zweiter Klasse war und bei Dijon plößlich mit Gene- ralstitel auftrat, wurde von ihr zum Bataillonschef degradirt und in Disponibilität versezt. Sie hat endlich die Generale Barral (ehrenwortsbrüchig aus deutscher Gefangenschaft in Straßburg entwichen), Lichtlin, Roi, Berni®, Michel und Nan- souty in die Klasse der nichtactiven Offiziere verwiesen, wobei dieselben nur zwei Fünftel ihrer Gage fortbeziehen.,

— Die Entwaffnung der Nationalgarde in Toulouse

geht mit der größten Ruhe vor sich,