1871 / 168 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Nichtamtliches. DBeunutscves Nei.

Preußen. Berlin, 13, November. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern Se. Königliche Hoheit den Prinzen Albrecht bei Höchstdessen Rückkehr aus der Schorf- haide, so wie den Prinzen Bentheim, den General-Lieutenant von Podbielski, den Obersten und Flügel-Adjutanten von Albe- dyll, und machten darauf Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Groß- fürstin Helene einen Besuh. Um 4 Uhr fand im Königlichen Palais Familiendiner statt. Den Abend brachten Se. Majestät im Schauspielzause zu. S

Heute früh 9 Uhr empfingen Se. Majestät den Oberpräsi- denten v. Möller, hörten - dann den Vortrag des Ober-Haus- und Hofmarschalls Grafen Pückler und arbeiteten von 9; bis 12 Uhr mit den Geheimen Räthen Wehrmann und von Wil- mowsfki. Um 11 Uhr fanden militärische Meldungen statt. Se. Majestät statteten um 1 Uhr Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Frau Großfürstin Helene von Rußland einen Besuch ab und begaben Sih um 3 Uhr per Extrazug Über Rathenow und Stendal nah Gardelegen, von wo Allerhöchstdieselben die Reise nach Leblingen zu Wagen fortseßen werden.

Der Bundesrath, sowie der Ausschuß desselben für Handel und Verkehr hielten gestern, der AuLshuß für Zoll- und Steuerwesen heute Sißungen ab.

Das Staats-Ministerium trat vorgestern zu einer Sißung zusammen.

Im weiteren Verlauf der Reichs8tags-Sißgung am 11. d. M. antwortete der Bundes8bevollmächtigte Staats-Minister Camphausen auf die von dem Abg. Dr. Bamberger geäußerten Bedenfen (\. Reich8tagE-Angelegenheiten). Dann bekämpfte der Abg. Gerstner die Vorlage als irrationell, weil sie nicht durch- reifend reformire und in der Hauptsache den Thalerfuß kon- ervire. Dagegen empfahl der Abg. Dr. Tellkampf warm den Entwourf. Der Abg. Graf Münster erklärte, daß ihn Y. 5 des sonst empfehlen8werthen Entwourfs an der Zustimmung hin- dere. Derselbe berechtige die Landesherren, ihr Bildniß, und

die Freien Städte, ihr Hoheits8zeichen auf der einen Seite

der neuen Münzen ausdprägen zu lassen. Nach seiner Meinung müsse aber eine gemeinsame Kaiser - Münze ge- schaffen werden, welche das - Bild des Deutschen Kaisers in jedes Haus und jede Hütte. des Reiches trage. Der Bun- desbevollmächtigte (bayerische) Staats-Minister v. Pfrebschner widersprach im Namen seiner und wie er glaube, auch der Übrigen Bunde®sregierungen dem Vorredner, dessen Ver- langen eine Verfassung8änderung involvire, da das Münz- regal zu den unbestrittenen Attributen der Souverainetät gehöre “Und von den deutschen Regierungen in den Bündnißverträgen des vergangenen Jahres keineswegs aufgegeben sei. (S. Reich8§- tags-Angelegenheiten.) Nachdem noch der Abg. Wilmanns für

und der Abg. Dr. Mohl gegen den Entrwourf gesprochen hatten,

vertagte das Haus um 5 Uhr die Fortseßung der Debatte auf Montag 11 Uhr. |

Die 20. Sizßung des Reichstages wurde heute um 11 Uhr durch den ersten Vize - Präsidenten Fürsten Hohenlohe- Schillings8fürst in Gegenwart der Staats-Minister Delbrück, Camphausen, von Pfretschner, von Bülow und mehrerer an- derex Bevollmächtigten des BundeSrathes eröffnet.

Nach einer Erörterung und Beschwerde des Abg. Bebel über Aenderungen, die der Abg. Lasker in den stenographischen Berichten vorgenommen hat, worauf dieser erwiderte, wurde die erste Verathung über den Gef ehentwurf, betreffend die Ausprägung von Reichs-Goldmünzen, fortgeseßt. Die Abgg. Prince-Smith, Sombart und Dr. Braun (Gera) erklärten sich mit der Vorlage im Wesentlichen einverstanden, kündigten je- doch verschiedene Abänderungen für die zweite Berathung an. Namentlich verlangte der leßte Redner die Aufnahme des Ver- bots fernerer Silberprägung Seitens der Einzelstaaten in das Geseß, ‘da dieses Gese, wie jedes Reich8geseß, dazu bestimmt sei, die einzelnen Staaten zu vinculiren und die Ausführung der Reichsbregierung zu Überlassen. Die Centralisation der Münzprägung s{chädige kein wahres Hoheitsrecht der souveränen Staaten, so wenig als die Central-Aihung8-Kommission, die dem Maß- und Gewichtssystem der Nation gegenüber genau dieselbe Bedeutung habe, wie die Prägung gegenüber dem Be- dürfniß an Cirkulationsmitteln. Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. Seelig das Wort.

In den öffentlichen Blättern wird neuerdings wiederum lebhafte Klage über den Mangel an Kohlen in den industriellen Bezirken geführt. Seitens mehrerer Hüttenwerke und größeren

gewerblichen Etablissements wird dieser Koblenmangel geradezu als ein Nothstand qualisfizirt, der zu ernsten Befürchtungen bezüglich des Hüttenbetriebes und der Beschäftigung der Arbei, ter Beranlassung gebe.

Obwohl der nächste Grund dieser allerdings ni&1 un- bedenklihen Zustände in dem Umfange des gegenwärti. gen Verkehrs und -den hierdurch bedingten steigenden A, e U a Io L Doc utte hi sonderer Vorliebe dem an dieser Skelle wiederholt besprochenen

Wagenmangel in erster Reihe die Schuld gegeben. Wir wollen

auf unsere früheren Darlegungen nicht weiter zurückkommen und beschränken uns darauf, hervorzuheben, daß dieselben Gründe, welche in den Herbst- und Wintermonaten die regel- mäßig wiederkehrenden Klagen der Eisenbahnen erklären , es zugleich begreiflih erscheinen lassen, in welhem Maße diese Klagen bei einem Verkehr von so außergewöhnlichen Dimensio- nen, wie der gegenwärtige, zunehmen müssen. Selbst die massenhaften Bes

material für die Eisenbahnen und die Dringlichkeit der auf- gegebenen Bestellungen wirken auf den steigenden Kohlenbedarf in E Eisenwerken und Etablissements- in erheblihem Maße zurück.

In den Beschwerden und Vorstellungen bedeutender Kohlen- konsumenten aus den Jndusiriebezirken von Rheinland und Westfalen is bereits in richtiger Würdigung der Verhält- nisse darauf hingewiesen, daß für die ungenügende Befrie- digung der Konsumenien zunächst die Gruben selbs| und nur insoroeit die Eisenbahnverwaltungen verantwortlich zu machen sind, als die lehteren unzweifelhaft die geförderten Koblenmassen nicht an die Konsumtionsstellen zu bringen im Stande sind. Da uns die Di8pofitionen der Grubenverwal- tungen bei Befriedigung ihrer Bezugsiellen nicht im Einzelnen bekannt sind, so sind wir weit entfernt, Beschuldigung gegen dieselben erheben zu wollen. Wir dürfen jedoch auf die Mög- lichkeit hinweisen, daß diese Diépositionen vielleicht uicht immer und nicht vollständig durch das Interesse der Konsumenten bestimmt und geleitet werden.

Unverkennbar is die Disposition den Eisenbahnverwaltun- gen zur gleihmäßigen Befriedigung der Bedarfsstellen bei den gegenwärtigen Quständen aufs Aeußerste erschwert.

Damit jedoch in dieser Hinsicht nichts versäumt werde, um die schnellste Cirkulation der Betriebsmittel, die prompteste Ex- pedition der Transporte und eine der gleihmäßigen Befriedi- gung des Bedürfnisses entsprehende Wagendisposition Seitens der Verwaltungen zu ermöglichen - hat der Handels- Minister, wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren, neuer-

Auftrage, die Verhältnisse einer eingehenden Prüfung zu unterziehen und nah Benehmen mit den betreffenden Verwal- tungen die etwa erforderlichen Anordnungen sofort in die Wege zu leiten, nach dem rheinis - wesifälishen Jndufiriebezirke ab- geordnet. Wir beschränken uns auf diese vorläufige Mitthel- lung, indem wir vertrauen, daß es gelingt, den beregten Ucbel- ständen, soweit cs möglich is, baldige Abhülfe zu schaffen.

S. M.S. »Nymphe« ist am 14. Oktober e. zu Rio de Janeiro angekommen; das Schiffskommando beabsichtigte, am 19. ejd. m. nach der Kapstadt in See zu gehen. S. M. S. »Gazelle« ist am 24. Oktober o. auf der Rhede von Bar- bados eingetroffen und wird nach Einnahme von Wassex und frishem Proviant die Reise nach La Guayra fortsegen. An Bord beider Schiffe Alles wohl, —S. M. Kanonenboot »C ycl o Þ« ist am 11. d, M. in Danzig außer Dienst gestellt.

Bayern. München, 11. November. Der K önig hat zur Durchführung der Vorschriften des Art. 59 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 16. April 1871 bestimmt, daß bei den Aushebungen der Wehrpflichtigen in den Jahren 1872 und 1873 je eine und eine halbe Altersklasse heranzuziehen sei, und demnach bei Aushebung der Altersklasse 1851 diejenigen Wehr- pflichtigen als laufender Jahrgang zu behandeln seien, welche in dex Zeit vom 1. Januar 1851 bis 30. Juni 1852 geboren wurden.

Aug8burg, 7. November. In der heutigen Sihung des Landraths für Shwaben und Neuburg kam der Qu- stand der hiesigen Kreis- und Sktadtbibliothek zur Verhandlung.

Speyer, 10, November. Der pfälzische Landrath hat in seiner Sißzung vom 8. einen Antrag auf Wiedervereinigung des nach Konfessionen getrennten Geschicht8unterrichtes in den höheren Lehranstalten mit allen (darunter einer geistlichen) gegen 2 (geistliche) Stimmen angenommen.

Württemberg. Stuttgart, 11. November. Die württembergischen Bevollmächtigten des Bundesrathe®,

Justiz - Minister von Mittnacht und Minister des Jnnern.

von Scheurlen, sind behufs Vorbereitung der Vorlagen für den

chaffungen an Wagen und sonstigem Betriebs.

dings einen Kommissar des-Ministeriums mit dem

| Vonyay's aus.

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Landtag hierher zurückgekehrt. Der Landtag wird spätesiens Anfangs Dezember eröffnet werden.

Sacbsen-Weinar-Eisenach. Weimar, 11. November. Die Großherzogin ist mit den Prinzessinnen von ihren Besißungen in Schlesien, über Prag und Dresden , gestern Abend hierher zurückgekehrt.

Sachsen - Altenburg. Altenburg, 11. November. Der Herzog hat sich vorgestern nach Eisenberg zur Abhaltung einiger Jagden begeben. Die Prinzessin Moriß ist gestern nach Karlsbad abgereist , wo der Prinz Moriß zum Gebrauch der Kur fich aufhält. Die Landschaft des Herzogthums ist für den 22. d. M. einberufen.

WaldeckŒ. Arolsen , 11. November. Nachdem der durch Ausschreiben des Landes - Direktors von Flottwell zum 31, Oktober einberufene Landtag der Fürstenthümer an diesem Tage im Regierung®saale durch den Landes - Direktor eröffnet war, versammelte sich derselbe am 1. November im Ständesaal zu seiner ersten öffentlichen Sißung. 2

Unter dem Borsiß des Alterspräsidenten Abg. Windel wurde zunächst mit der Prüfung der Wahlen der neu eingetretenen Mitglieder verfahren, welche sämmilih als legal vollzogen be- funden wurden.

Bei der hierauf vorgenommenen Präsidentenwahl wurde der Abg. Rhode mit 11 Stimmen gegen eine zum Präsidenten, der Abg. Waldeck ebenfalls mit 11 Stimmen gegen eine zum Vize - Präsidenten gewählt; sodann zur Vereidigung des Vor- fißenden durch den inzwischen -ersbienenen Landes-Direktor von

lottwell, der neu cingetretenen Abgeordneten durch den Vor- genden , zur Wahl eines Schriftführers und endlich zur Qu- sammenseßung der Ausschüsse geschritten.

Der Vorsizgende zeigte hiernächst als eingegangen an: 1) Schreiben des Landes-Direktors , die landständishe Registra- tur betreffend; 2) de8gleichen , die Staatskassenrehnung vom Jahre 1869 betreffend; 3) Entwurf zu einem Abkommen zwishen Land und Dominium auf Grund der gepflogenen Abrechnung/; 4) Uebereinkunft zwischen Land und Dominium, betreffend die Au®Keinandersezung bezüglich der gegenseitigen An- sprüche wegen der Dienst-Jnventarienstücke der früheren gemein- schaftlichen Behörden und der bis zum 1. Juni 1849 beschafsten Jn- ventarienstücke des früheren Ober-Justizamtes, Ober- Rentamts und des Steueramts zu Pyrmont?, sowie der Strafanstalt zu Schloß Waldeck, ferner w-gen der in den Jahren 1849 bis 1867 zu den Bauten auf Schloß Waldeck verwendeten Hölzer; 5) Geset- entwurf , die Befreiung der Fuhren mit Brenn- und Bau- materialien von Entrichtung des Chausseegeldes betreffend; 6) des8- gleihen , die Aufhebung der besonderen bei Jntercessionen der Frauen geltenden Vorschriften betreffend; 7) desgleichen , die Abänderung des Geseßes vom 24. September 1851 und des Geseßes vom 20. Juli 1853 über die Erhebung der durch das definitive Kataster ermittelten Grundsteuer und die Erhaltung des definitiven Katasters, sowie die Berechnung und Umschrei- bung der auf den Grundstücken ruhenden Lasten betreffend; 0) de8gleichen , die Zehrungskosten der gerichtlichen Boten und Exekutoren bei Besorgung von Dienstgeschäften in Parteisachen außerhalb des Gerichtêorts betreffend. Demnächst wurde die Sigung geschlossen.

ESlsaßs-Lothringea, Straßburg, 9. November. Die Entschädigungen für die vom Bombardement heimgesuchten Einwohner dauern fort. Für den Wiederaufbau der neuen Kirche sind 800,000 Fr., für die Präfektur 650,000 Fr., die Bibliothek 600,000 Fr., die Bildergallerie 600,000 Fr. und das

| Theater 1,100,000 Fr. bewilligt.

Desterieic - Ungar, Wien, 11. November. Der

E S machte dem Grafen Beust heute einen halbstündigen Y cu, y Grafen Beust das Ehrenbürgerrecht. Die Wiener Universität ] hat eine Abschied8deputation an den Grafen gesandt.

Der Gemeinderath der Stadt Tepliß verlieh dem.

13. November. Hofrath Baron de Pont, bisheriger

Ÿ Referent in Ministerium des Aeußern über die orientalischen | Angelegenheiten, soll, der »Presse« zufolge, zum Direktor des Kaiserlichen Kabinets desfignirt scin.

VBesth, 11, November. Einer Meldung des »Pesti Naplo« zufolge hat Graf Andrafsy im gestrigen Ministerrathe die Mit- theilung gemacht, daß er das auswärtige Ministerium über- nommen habe. Bei der Erörterung über die Nachfolge in dem Präsidium des ungarischen Ministeriums sprachen fich sämmtliche Minister sowohl nach eigener Ansicht, als nach der herrschWenden Parteistimmung für die Minisicrpräsidentschaft l Andrassy erklärte, daß er sih dem Kaiser gegenüber in gleichem Sinne geäußert habe und daß feine An- licht der vollen Billigung des Monarchen begegnet sei. Diese

Erklärung des Ministerraths wurde sofort Lony3y telegraphisch mitgetheilt und soll derselbe bereits heute hier eintreffen.

In dec gestrigen Sißung des Unterhauses wurde das Jagdgeseß zu Ende berathen.

Heut war der Neichstag stark besucht, weil das Er- scheinen Andrassy's erwartet wurde. Dieser kam jedoch nicht.

Chorin (von der Linken) interpellirte den Justiz - Minister, ob es wahr sei, daß die radikale Umgestaltung der Civil-Pro- zeßordnung abermals mit provisorishem Charakter beabsichtigt ist und ob hierdurch das Inslebentreten einer auf Oeffentlichkeit und Mündlichkeit basirten Civil-Prozeß-Ordnung verzögert wird. Der Justiz-Minister Bitto antwortete sofort, ex habe die Kom- mission beauftragt, die brennendsten Uebelstände der Civil-Pro- zeßordnung zu bezeihnen; die Einführung der Mündlich- keit und Oeffentlichkeit könne er zur Zeit noch nit wagen. Dies werde erst die Krönung der Rechtspflege sein, Das Haus nahm diese Antwort einfach zur Kennt- niß; Ernst Simonyi brate zur Sprache, daß nach allge- meiner Meldung der Minister-Präsident seine Stelle verlassen und das auswärtige Amt übernommen habe. Nach den Grund- säßen des Parlamentari8mus müsse daher das ganze Ministe- rium demissioniren, und wenn kein Ministerium vorhanden, auch das Haus si vertagen, bis ein neues Ministerium fich gebildet hat. Er bittet daher um Aufklärung, da das Haus sonsi nicht beisammenbleiben könne. Der Minister Szlavy antwortete: Jch kann den Herren Abgeordneten mit Bestimmt- heit mittheilen, daß Graf Ändrassy scharf betont, daß er heute nicht Minister des Aeußern ist. Der Zwischenfall ist damit erledigt. Der Präses sprach als Beschluß des Hauses aus, daß nah Erledigung des Kontraktualisten-Geseßes der Gewcrbegeseß- Entwurf auf die Tagesordnung kommt. Das Neligion®geseß ward den Sektionen zugewiesen. Hierauf wurde die Verhand- lung des Kontraktualisten-Geseß-Entwurfes begonnen.

Schweiz. Bern, 11. November. Der National- rath hat die Anträge der Kommission, betreffend die Ccntras- lisation des schweizerischen Militärwesen®, mit großer Majorität angenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 13. Novem- ber. Nach Berichten von Balmoral hat sich die Königin zur Stärkung ihrer Gesundheit wieder auf zwei Tage nah dem Glassalt-See begeben. Die Genesung Jhrer Majestät nimmt, dem » British Medical Journal « zufolge, ihren ununter- brochenen Verlauf. Der Prinz von Wales vollendete gestern sein 30. Lebensjahr. Der Geburtstag des Thronfolgers wurde in Windsor, wie in London mit den üblichen Loyalitäts- fundgebungen festlich begangen. Die Klubs und die Läden der Hoflieferanten im Westende waren am Abend prächtig illu- minirt. Auf Schloß Sandringham, Norfolk, fand ein großer Ball statt, bri welchem außer dem Prinzen und der Prin- zessin Ludwig von Hessen, dem Herzog von Edin- burgh, dem Herzog von Cambridge, über 900 Personen, darunter schr viele Mitglieder der hohen Aristokratie, die Gäste des Prinzlichen Paares waren.

Der franzôösishe Botschafter am hiefigen Hofe, Herzog von Broglie, wird täglich hier behufs Wiederantritts seines Postens erwartet.

Der haytishe Gesandte in London stellt in Abrede, daß vermöge eines Vertrages zwischen Frankreißh, England, Spanien und Hayti, die Union der Antillen von einem diplo- matischen Gesichtspunkte aus ein fait accompli geworden sei.

Die amtliche »London Gazette« publizirt die Ernennung des Sir John Coleridge zum General-Prokurator (Attor- nay - General) und des Herrn Jessel zum General-Fiskal (Solicitor-General).

Die Offiziere des Genie-Corps in Chatham beab- sichtigen, dem verstorbenen Feldmarschall Sir John Burgoyne, ihrem ehemaligen Chef, eine Statue zu errichten, die einen Plat in der militärishen Jngenieurschule in Chatham er- halten soll.

Frankrei, Paris, 10. November. Ein Rundschreiben des Kriegs-Ministers legt allen Offizieren des Genie-Corps eine Reihe von 40 Fragen vor, welche die Reorganisation ihrer Waffe betreffen. Es handelt sich namentlich darum, si darüber klar zu werden, ob die Eintheilung des Genie-Corps1n Regimenter oder in Bataillone mit Compagnieformation vorzuziehen sei. Die Artillerie-Offiziere ihrerseits haben AuWÆunft zu geben über

‘das Artillerie-Material, welches während des Feldzugs zur Ver-

wendung gekommen ist, Der »Rappel« erfährt Folgendes über die Arbeiten der aus 42 Deputirten bestehenden Kom- !aission für die Armee-Reorganisation. Die bereits bekannten General - Dispositionen dieser Geseße8vorlage, welche die allgemeine Wehrpflicht einführen, sind in nachsiehender

Weise von der Kommission ergänzt worden: Alljähr-