1871 / 168 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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aaße und Gewichte eben wirkli nichts anderes find, wie Maaße, e die Münze neben demUmstande, daß sie ein Maaß bildet, zugleich auch einen Werth hat. Es war diese Rücksicht, die Schwierigkeit, die Frage für die öffentlihe Meinung klar zu stellen, ob es in der That sich empfehle, zu einer internationalen Goldmünze zu greifen, mit anderen Worten, sich mehr oder weniger bestimmt an die lateinische Münzkonvention oder das englische Münzsystem anzuschließen, sie war es, welche den Bundesrath des Norddeutshen Bundes im verslossenen Jahre veranlaßte, eine’ Enquête über die Frage zu beschließen. Es war dabei damals {on die Theilnahme der Süddeutschen Staaten in dieser Frage gewiß und der Beschluß konnte damals son eine all- gemeine Maßregel für Deutschland ins Auge fassen. Die bekannten Ver- hältnisse haben die Ausführung dieser Enquôête verhindert, aber inzwischen hatnah derUeberzeugung der verbündeten Regierungen die öffentliche Mei- nung theils dur{sachliche Gründe, vielleiht au hierund da durch äußere Gründe sich so weit aeflärt, daß die verbündeten Regierungen ohne eine vorhergehende Enquôête geglaubi haben, die Frage in die Hand nehmen zu können. Sie find der Ueberzeugung, daß die Frage nicht zu lôsen is in dem Anschlusse an eines der bestehenden Systeme der Goldmünzen, daß sie nur zu lösen ist durch Schaffung ‘iner naiiona- len Münze. Die Gründe, die sie dabei leiteten, sind keineswegs poli- tisher Natu-, sie sind wüthschaftlihe. Es ifi eben, oie ich vorher andeutete, nit einer Münze anders, als mit dem Maaß und Gewichte. Man kann ein gemeinschaftliches System von Maaß und Gewicht mit der ganzen Welt haben und sicher sein, keinen Schaden dabei zu haben. Eirwoa8 Anteres is es mit den Münzen und hier war allein \ckchon der Gesichtspunkt, der dir die BÜnfonventionen der Jahre 1833 2nd 1857 hiüdurhging und der nah der Ueberzeu- gung der verbündeten Regierungen sich in der Praxis ebenso sehr be- währt hat, als er theoretisch rihtig is, nämlih die Verpfli®@tung der Regierung für die Aufrechthaltung einer vollivic@tigen Cirkulation zu sorgen dieser Gesichtêpunkt allein, sage ih, mußte entscheidend da- ür sein, cin nationales System zu wählen; denn da andere Staaten en gleichen Desichtspunkt nicht befolgen, fo würde der Anschluß an irgend einx anderes System nur zu erkaufen gewesen sein dur das Aufgeben dieser Fundamental-Grundlcge der bestehenden deutschen Systeme, die sür die Erhaltung des Solèumlaufes, für alle die großen damit verbundenen Junteressen durch die Erfahrung b.wäßrt ist. Es konnte ferner nicht unerwogen bleiben, daß ein jeder andere Weg, daß dec Anschluß an jede andere bestehende Gold- münze eine Umrehnung sämmilülicher vorhandener in Silber eingegangenen Verbindlichkeiten in kürzerer oder längerer Zeit welhe nicht nur mit sebr großen

Wh Solae haben müßte, twiertgteitfn, Touven auc unveemeabliten Derluftin verbunden

gewesen wäre. Dieses Alles, meine Herren, hat die verbündeten Re- gierungen dahin geführt, Jhnen ein selöstständiges, ein nationales System verzuschiagen und fie hoffen, daß Sie mit ihnen diesem Systeme zustimmen werden. In der Diskussion nahm der Staats-Minister Camp - hausen nach dem Abgeordneten Dr, Bamberger das Wort : Meine Herren! Der Herr Vorredner hat vollkommen Necht ge- habt, wenn er anführte, daß für den preußishen Finanz-Minister den er mit Unrecht zum Reichs - Minister erhob, denn er hat roeder die Rechte noch die Pflichten cines solchen er hat wohl Recht ge- habt, Yaß für den preußischen Finanz - Minister in dieser Zeit die \{chwerste Sorge die Frage gebildet hat, wie das Gold im Verhältniß zum Silber richtig tarifict werden möge. Jch will niht leugnen, daf es während der Verhandlungen , die seit Monaten Deutschland be- wegt haben, zuweilen einen wahrhaft unheimlichen Eindruck auf mich gemacht hat, daß dieses eigentliche Problem der Frage, diese {chwie- rigste Seite der Frage, kaum zur Erörterung gezogen, daß als völlig selbstverständlich behandelt wurde das Verhältniß von 154: 1 und daß, selbs dann, wenn der Gedanke Vertretung fand, das Gold mag wohl im Verhältniß zum Silber in seinem Werthe steigen, män doch nachher glaubte, mit Einem Schlage über die ganze Frage hinweg- gehen zu können, beim Beginn der Reform sofort den Saß hinzu- stellen, dieses is das feste Verhältniß, und dann die Zukunft sich selbt u Überlassen. Mir gewähri es nun große Freude, daß je länger diese Ergen mich bewegen, desto rachr si bei mir die Ueberzeugung festgeseßt hat, daß der kühne Wurf, den wir unternehmen wollen, gelingen wird. Es ift anz rihii , der Moment für die gewaltige Reform, die Deutschland ns Auge faß, war nie so günstig und kann nie wieder so günstig sein. Alle prakftischen Männer erwarten darum mit Ungeduld den Augenolick, wo sie mit dem Prägen beginnen können und dann auch wieder mit dem Ausgeben. Daß der preußische Finanz-Minister nicht die H ad dazu bieten wird, um die geprägte Münze aufzuhäufen, daß ex vielmehr suchen wird, sie alsbald zu verwerthen, sie zu ge- brauchen, darauf kann der geehrte Herr Vorredner si verlassen. Wenn nun ins Auge gefaßt werden soll, welches find die Gründe, die es heuie wahrscheinlih machen, daß die Reduzirung von Gold zu Silber in dem festen Saße von 155: 1 gelingen wird, dann möchte ih sie in der Kürze nochmals zusammenfassen. Als zuerst vor einigen Monaten bekannt wurde, daß in Preußen die Münze \{chwierig wurde, Silber zu kaufen, da trat eine große Störung in den Preisen der Metalle ein, es gingen die Preise sowohl des Goldes als des Silbers zurück. Man mußte \ich die ¡Frage vorlegen, was wird erst geschehen, wenn die Welt erfährt, daß es nun wirklich ins Auge gefaßt ist, als- bald mit größter Beschleunigung zur Ausprägung der Goldmünzen überzugehen Seitdem das gesteper ist, hat sch der Weltmarkt be- ruhigt, er hat sih deshalb beruhigt, weil wir die Herren Engiänder auf kurze Zeit in Unruhe verseßt haben. Ju England hatte man der gewaltigen Erscheinung gegenüber, daß eine französische Anleihe kon- trahirt war zum Betrage von mehreren Milliarden, und mit der Befugniß anticipirter Zahlung zu einem Zinéfuz von 6 pCt. _ fich vôllig sorglos verhalten, die Bank war mit ihrem Diékontosaß

bis auf 2 pEt. beruntergegangen, und es schien, als solle dieses Vex, hältniß für immer fortdauern. Mittlerweile reiften in Deutshle

- die Ansichten, die darauf gerichtet waren, in Deutschland zur Gold,

währung überzugehen, und es war der Moment gekommen, Be, ziehungen von Gold aus England eintreten zu lassen. Sobald wie dieses in irgend erheblichem Umfange eingetreten ist, da hat sich die frühere Sorglosigkeit des englishen Marktes alsbald verloren, und sie sind nunmehr umgekehrt zu einer allzurvoeit gehen- den Besorgniß vorgedrungen. Diese Operation hat dann aber zus gleih dahin geführt; ein richtigeres Verhältniß zwischen Gold und Silber zurüdckzuführery und es ist ganz richtig, wa8 der Herr Vor. redner sagte, daß in diesem Augenblicke das Verhältniß des Goldes zum Silber beinahe ganz genau so sicht, als wie es dieser Geseß- entwurf für die Zukunft ins Auge faßt.

Es ift dagegen nicht ganz rihtiz, was der Herr Vorredner meinte, als ob das erst so ganz plôblih und vielleicht gleichsam dur die Reichsregierung veranlaßi worden sei. Wir haben in Hamburg die Notirungen {en seit langer Zeit stets in dem Verhältniß des Goldes zum Silber von 1 zu 15/505 gehabt und in London is gegenwärtig sogar der Preis noch gestiegen. Das neueste Telegramm giebt den Preis des Silbers zum Golde «an auf 61 Penccs, und es ist also dort jeßt noch ein günstigeres Verhäilnißi einge- treten, als wie der Herx Vorrednex aunahm. Was spricht nun dafür, daß dieses Vékzältniß nicht allzu fehr alterirt werden mö{{te? Dafür spridt einmal, daß in diesem Augenblick Deuischsand bereits in dem Besiß einex ansehnlichen Menge von Goldbarren und Gold- münzen sich befindet, daß ferner, abge\chen von diesem Besiß, unsere deutschen Banken nicht so sorglos in den Tag binein. gelebt haber, um sich nicht zu vecgegenwärtigen, daß fie später von der Silberwährung zur Goldroävrung übergehen müssen. In der That haben sie, wie mir sehr wohl bekannt isi, auch {on darauf Beda#t genommen, \sich in den Befiy von Goldbarren zu seyen, ©2nd ferner der gefäbßrliche Ausgleihungèprozeß, welchen der Herr Vorredner in Aussicht gestellt hat in seiner drasiischen Frage: Wohin mi: dem Siiver 2 -— Dieser Prozeß soll nicht eri beginnen, er hat schon begonnen Deutschland hat {hon ießt darauf B-dact genommen, sich eines Quantums von Silberbarren zu entledigen. Jh have allerdings noch nicht gehört, was man in Hamburg in dieser Beziehung gethan hat. Wir haben zwar außerordentlich viel Artikel von dort gelesen, die uns über das belehren, was wir thun sollen; aber Mittheilungen darüber, was Hamburg in diefer Veziehung gethzn haî , sind bisher zu meiner Kenntniß nicht gelangt. Es kann indeß ni{ht ausbleiben, daß man zu der Erkenntniß vordringen wird -und daß es \o energischer Moaßregeln,z wic sie der Herr Vorrednér in Beziehung auf Verbote von Auëmünzung und Einziehung von Silbermünze angedeutet hat

verstän.diges Urtheil Über diese Dinge immer weiter Plaß greifen wird.

Das besonders günstige Verhältniß, in dem Deutschland sich bei der Durchführung dieser Maßrezel befinden wird, bat nun wesentli seinen Grund in der überaus günstigen Handelsbilanz, die für Deutsch- land besteht. Die Herren Verireter aus dem Kaufmann#stande , die uns meh1fach auch mit ihrem Rahe in dieser Angelegenheit erfreut haben, die haben siw , wie mir scheint, einen Purkt nicht vergegen- wärtigt, daß nämlich heute in der Welt, in ganz Europa nichts o sehr gesucht ist als wieein GeldstÜck, das an deutshen Kassen Annahme findet. Dieser Umstand würde sicherlih davon abhalten, zur Zeit die deutschen Goldstüke, die man an deutschea Kassen bereit- willig annehmen will, irgendwie nah dem Auslande zu entsenden Die große Aufgabe, die in diesem Augenblick ganz Europa zu lösen hat, ist die: die Werthe zu finden, mit denen man uns bezahlen fann. Nun, meine Herren, der Herr Vorredner hat die Besorgniß geäußert, daß uns vielleicht die Operation durch den Umstand erschwert werden möchte, daß Schaßanweisungen des Norddeuischen Bundes in engli- {er Valuta kreirt sind und daß wir in die Lage kommen würden, diese zurückzahlen zu müssen. Nun aber, meine Herren, wie wäre es, wenn wir von diesen Schaßanweisungen bereits einen großen Theil zurückgezahlt hätten? Jch kann dem geehrt:n Herrn Vorredner mittheilen, daß in diesem Augenblick die Kasse des Norddeutschen Bundes bereits 3,600,000 Pfd. St. in solchen Schaßantwveisungen besißt. Wir haben nämlih die Befugniß, die uns der Reichstag gegeben hat, zur Kündigung dieser Schaßanweisungen natürlich auch dahin verstanden, daß wir sie zu billizen Preisen zurücerwerben dürf- ten, damit das Geld- nit zinslos im Kasten lag, sondern hübsch dazu beitrug, die Lasien des Reiches zu mindern. “Und, meine Her- rer, es hat nicht allein dazu beigetragen, mittlerweile die Lasten des Reiches zu mindern, sondern es hat auch dazu beigetragen, den Aus- gleihungsprozeß, den uns der Herr Vorredner so drastish \{childerte/ wo plößlich die großen Summen auf den Markt geworfen werden, neue Anlage suchend diesen Ausgleichhungsprozeß {Gon mittler- weile ganz sahte vornehmen zu lassen. Das is mit ein Grund, wes- halb alle Werthe in Deutschland vor und na gestiegen sind, und ih - vermuthe, daß dieses Steigen sich noch eine Zeit lang fortseßen werde.

Nun, méine Herren , unter meinen Notizen finde ih, daß den ‘geehrten Vorredner besonders die Sorge erfaßt hat, wir möchten die Goldmünzen in Cirkulation seßen und würden dann an einer Ueber- fülle von Metallgeld leiden, und es müßte uns die Vorschrift gemacht werden, daß und in wie vieler Zeit Metallgeld einzuziehen sei Da meine ich nun, daß uns doch seit Jahren die Frage beschäftigt hat: Werden wir durch Kreirung von Goldmünzen niht dem Uebermaß der papiernen Geldzeichen eine Schranke seßen? daß wir seit Jahren uns gesagt haben: die einzige Möglichkeit, diese Schranke zu ziehen, ist einmal, indem man dem Publikam eine Goldmünze in die Hand giebt, die ebenso bequem oder beinahe so bequem is, wie das Papier- geld, und daß man dann die Banken in die Lage bringt, den Aus-

tausch der Banknoten gegen Metallgeld in jedem Augenblick und mit

nicht bedürfen wird, wenn nur eine irgend klare Erkenntniß, ein irgend [F

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Leichtigkeit vollziehen zu können, und demjenigen , der austau will, Geldstücke in die Hand giebt, die sih mit B ATA Kosten als Sil geld transportiren lassen. So meine ich, wäre es do keine alizu sanguinische Erwariung, wenn man davon ausginge , daß die Emission cines mäßigen Betrages Goldgeld, der meiner Auffassung nach successive, je nach- dem Gold geprägt ist, zu erfolgen hat, doch zunäch| nicht dazu führen würde, Metallgeld auszustoßen , sonderu vielleicht dazu führen würde, daß da, wo man bisher Depots von Banknoten hingelegt hat, man später Depots von Goldgeld hinlegen möchte. Jundessen will ich dabei nicht etiva den Sôbß aufstellen , man wird die Einziehung und Ein- s{meizung von Silbergeld auf lange hinausscieben müssen. JTch bin im Gegentheil von der Ansicht durchdrungen, daß alle die Regierungen, die für ihr Silbergeid einen angemessenen Preis erzielen wollen, {hon darauf Bedacht nehme müssen, mit dem Einshmelzen des Silber- geldes nach und nach vorzugehen. Wenn der Herr Vocredner si dorüber gewundert hat, daß ein Kredit zu diesem; Zwecke nicht gleich jest {hon bei dieser Voríage Seitens der verbündeten Regterungen verlangt worden sei, so hat er dabei Eins unbeachtet gelassen ich will nicht sagen, mit seiner Schuld, es mag viclleichi die Vorlage derx Regierungen die Veranlassung dazu gegeben baben —, daß die ver- bündeten Regierungen von der Ansicht ausgehen, daß es Sache jedes Staates sein Uß, die Münzen , die von ihm in Cirkulation geseht sind, auch auf seine Kosten aus der Cifulation herauszuzichen, was ja namenilich in Bezug auf die S@eidemünzen ein sehr wichtiger Punkt if, und 15a8 auch in Bezug auf die Goldmünzen sür einzelne Staaten einn Verlust herbeifahrt , der bekanntlih am sichersten für Preußen eintreten wird, wenn es seine Friedri{td'or einzu- ziehen hat. Es i| also \chon aus ‘diesem Grunde ein Kredit Seitens der verbündeten Regierungen nicht in Anspruch genonmen ; ob bei den Partifular - Landtagen ein solcher Kredit in Aaspruch ge- nommen werden wird oder nicht , das will ih in diesem Augenblicke dahingestellt sein lassen. Soviel steht fe?, daß alle Regierungen wohl die Augen aufmachen werden, um zu richtigec Zeit mit der Einziehung der Silbermünzen vorzugehen. Jh will weiter hinzufügen, daß {on gegenivärtig in den Bundesrathe darüber durchaus keine M: einungή- versiedenheit bestanden hat, daß das Ausprägen der Silbermünzen zu sifiizen sei, und daß man sich nicht begnügt hat, diesen Meinungs- austaus eintretea zu lossen, sondern daß auch protofollarisch fest- gestellt worden if, wie das der bestimrate Entschluß der Regierung sei, Eín Verdotêgeseß in dieser Hinsicht ha: man nicht für nötbig gehalten; man pflegt eigentlih niht das zu verbieten, was Jemand nur zu seinem Schaden unternehmen tonnte, und man hat auch nit unbedingt auss{liefen wollen partikulare Ver- hältnisse, die cinireten fönren. TchH will in dieser Hinsicht nux er- wähnen: wir haben in Preußen noch keine Siegesthaler ausgeprägt, wir wünschen, dies auch noch in Silber thun zu dürfen, dcr (Hegens stand ist für cine Frage , wie diese, natürlih von gar feiner Bedeu- lung; ein ad’olute? Verbotsgeseß würde uns abex daran verhin- dect haben.

Wenn der geehrte Herr Vorredner angebl!ch eine Aeußerung von bayerischer Seite in die Diskussion hineinzog, wegen der Ausprägung von Fünffrantensiücken; so glaube i, Sie Über einen solchen Punkt heruhigen zu können. Wenn in der benachbarten Schweiz die Fünf- franfenfiûde zu 5 Franfen genommen werden müssen, also nach unserem Gelde zu 1 Thlr, 105 Sar. , dann wird es wohl nit mit so großen Schwierigkeiten verbunden fein, wenn auch die Ausprägung etwa unterbleiben müßte.

Nun , meine Herren, glaube ich, die Mehrzahl der Fragen, die der Herr Vorredner an mich gerichtet hat, beantwortet zu haben, nux der Schluß seiner Darlegung giebt mic Anlaß, ncch auf einen Punkt etwas näher einzugehen; und ich behalte mir vor, demnächst noch auf einen im Eingang seiner Rede erwähnten Punkt zurückzukommen. Nämlich der Schluß befaßte sich mit der Frage, ob die Annahme der

.Guldenwährung oder die Annahme der Mark den Vorzug verdiene.

Da kann ich mich nun nicht auf seine Seite ellen. Jh bin der leb- haften Ueberzeugung, daß die Annahme des Systems der Mark hei Weitem den Vorzug verdient.

Einmal scheint es mir denn doch, so sehr wir die Rücksicht auf Süddeutschland vorwalten lassen wollen, ein bedenkliches Geschenk zu sein, wena wir den Herren in Süddeutschland eine wirklich {{lechtere Einrichtung geben wollen, als sie auf dem andecn Wege bekommen, denn ich nenne das cine s{lechtere Einrihtung, wenn das Land zwar den Namen '»Gulden« beibehält, aber die Sache »Gulden« nicht hat; wenn es nicht allein die Mühe zu übernehmen hat, cin neues Geld- \system fi einzuprägen, sondern wenn es die weitere Mühe überneh- men soll, einen neuen Nainen da zu gebrauchen, wo ein ganz anderer Begriff damit zu verbinden ist, Derselbe tritt nicht allein bei den Gulden ein, sondern febrt auch) wieder bei den Kreuzern. Die bisherige Eintheilung der Gulden in Süddeutschland war gerichtet auf 60 Kreuzer; die künftige muf, da ja von keiner Seite in Frage gestelli wird, daß wir zum Dezimalsystem übergehen wollen, natürlich auf 100 Kreuzer gerick&tet scin, und Sie haben dann abermals das Verhältniß, daß zwar von Kreuzern Tie Rede ist, daß aber der neue Kreuzer ganz etwas Anderes bedeutet als der alte. Js es nun da nit unendlich besser, sich an dasjenige System anzuschließen, was in der großen Mehrheit der deuischen Nation heute seinen festen Boden hat, an das System der Mark, des Groschens, der Pfenninge? Und vergegenwärtigen Sie sich nun dabei, daß Süddeutschland bei dieser Wah! Alles, was ihm der Gulden bringen kann, vollständig erhält, denn 2 Mark ist = 1 Gulden, die ganzen Unterabtheilungen find evenso bei der Mark, wie bei dem Gulden, nur daß sie stets mit 2 multiplizirt werden nüssenz wir bekommen dann aber bei dem Marksystem als kleinste Münze den Pfenning , und daß diese kleinste Münze nicht zu klein is, das mag Jhnen wohl der Antrag beweisen, der in dem Gesetentwurf hat gemacht werden müssen, daß man in

Bayern diese fleinste Münze noch balbiren zu müssen geglaubt hat; wo man aber in der Lage sein möchte, daß Einem der Pfenning zu klein wäre, und daß man lieber gleich 2 Pfenninge ausgeben will, so hindert ihn das Geseß durhaus nichi.

L Das wären die &ragen/, die der gechrte Herr Vorredner am Schlusse seiner Rede berührt hatte. Tch möchte noch auf einen Bunkt zurückéommen, den er im Anfange seiner Rede betührt" haite; ih möchte dabei dem geehrten Herrn Vorredner meizez warmen Dank aussprechen dafür, daß er die Grundzüge dieses Systemê, welches Thnen vorgeschlagen wird, so richtig und klar erfaßt hat, daß er ins» sondere die Gründe, die uns verhindern müssen; unscre Unabbän; tufeit in Geldsachen aufzugeben, die uns. bestimmca müssen, ein eigenes nationales System in Geldsahen anzunehmen, daß ec die mit klarer Bestimmth:it und sicherer Erkenntniß hier dargelegt hat. Er hat gur eins noch unterlassen: er hat den Franken in den Beziehungen zu Süddeuischland, wie ich glaube, noch viel zu sehr geschont und hat noch viel zu wenig cccentuirt, was ‘enn mit der Verpflichtung einer Umirechnung in allen unseren altèn Schuld- vecbindungen für Schwierigkeiten verknüpft sind. Er hat mit vollem Rechte bereits darauf hingewiesen, wie ja der Franken nicht etwa ad 8 Sgr. ist, er würde aber au mit gleihem Rechte dar: uf ¡aven hinweisen können, daß der Franken nit gleich 28 Kreuzer ist, sondern daß der Franfkcn gleich isi 28/2, Kreuzer, eben- so wie der Franken nit glei is 8 Sgr. , sondern glzich ist

8'/o Sgr. Nun, meine Herren 7 vergegenwärtigen Sie si einmal,

was ein Land vorzunehmen hat, ivenn zu einer Umrechnung @e-

zwungen wird, wie sie erforderlih werden rwoûrde, wenn wir als

Basis unseres Goldsystems ein Geldfück annehmen, das unz 14 pCt.

mehr werth ist als das damit in Vergleichung gezegene. J will Sie

einmal an einen praftischen Fall erinnern. Ja dem größten Theile

von Deutschland Überwiegen jeßt die 44 proz. Staatsschulden ; die Zinsen

von solchen 4{proz. Staatsschulden werden bekanntlich halbjährlich be-

zahlt; es bestehen Coupons, die also lauten auf 2 Thir. 7 Sgr. 6 Pf.

für ein Apoint von 100 Thlr. Wenn Sie die obeugedachte Differenz

nun in Betracht ziehen wollen , nämlich die 17 Prozent, die doch in

Zukünft in Betracht gezogen werden müßten, dann haven Sie fi

die Rechnung zuzulegen , daß die 12 Prozent auf den Betrag von

24 Ublr. = 6% Mart 0,084,375 Marf ausmachen. Nun vergegen-

wärtigen Sie si ciamal , was das heißt, bei jedem Coupow auszu-

rechnen, wie viel denn nun in der neuen Geldmüaze vezahlt werden

muß, wenn man dieser Differenz von 1% Prozent. gere®t werden will.

Und dennoch muß „man das thun, denn fonst :pürde man ja die

schreiendste Ungerechtigkeit entiveder gegen den Gläubizer oder gegen den Schuldner Üben. Diese seibe Betrachtung if jx au anzußellen,

wenn man sie aun in Anwendung bringt auf die 28 Kreuze: und auf den Gulden, ‘und das is ein Punkt, auf den man, glaube id, in Süddeutschland, wenn man dem Anschluß an den Franken so warm das Wort redet; durchaus feiue Rücfsiht genommen hat, und wenn wir erst die Schulkinder diese Rehn!ngen würden machen lassen, die

nothrwendia sind, um die Umrechningenz für alle ZuwulvorrornLtg"

keitéir auf eiu folches T2Un4s jem 411 homirfen, dann würtert wir cic

Schar ron außerordentli le aften Anhängern für den hier vorge-

legten Vorschlag erhalten. Jch glaube, meiñe Herren, daß wir Jhnen

den Vorschlag în jeder Hinsicht empfehlen können, ih glaube, daß Sie

wohl thun werden, die verbündeten Regierungen in die Lage zu seßen,

fobald als irgend mögli praftishe Hand anzulegen.

Was die noch berührten Detailfragen betrifft, so werden |e zur Sprache kommen bei der bevorstehenden Detailberaibung; für heute es ih meine Bemerkungen mit diesen Worten {ließen zu

nnen.

Na dem Abg. Grafen Münster nahm der Bundes- L Ee , Staats - Minister von Pfrevschner das

ori:

Meine Herren! Der Herr Verredner hat einen einzelnen Punkt aus der Vorlage der verbündeten Regierungen hervorgehoben, und war in einer so ausschließlichen und prägnanten Weise, daß ih mich für verpflichtet halte, heute {on in dieser Richtung den Standpunkt genau zu fixiren, auf dem ih als Vertreter der Königlich bayerischen Regierung stche, ein Standpunkt, den, wie ih Überzeugt bin, auch die Nerireter anderer Skaaten einneb men.

Die Münzhoheit;, meine Herren, is ein undestrittenes, nach staats- rechilichen Grundsäßen anerknntes Attcibut der Souveränetät. Bei Gründung des Deutschen Reichs haben die Fürsten in loyaler und offenex W:ise einen Theil ihrer Souveiänetätsrechte der Ge'ammtheit abgetreten; sie haben dies in fo weit gethan, als es erforderli {ien um dem Reiche seinen Bestand und die Erfüllung seiner Zwecke zu sihern. Das Münzregal haben die Fürsten aus ihren Souveränetäts- reten bei dieser Gelegenheit nicht abgegeben. Wenn Sie die Verfassuug des Deutschen Reiches zur Hand nehmen, so finden Sie in Artikel 4 derselben ausdrücktlich den Saß ausgesprochen, daß der Beaufsichtigung feiten- des Reiches und der Geseßgebung desselben »drittens die Ordnung des Münz- systems« unterliege. Nach dieser Bestimmung steht dem Reich die volle- Münzgeseßgebung zu und außerdem jene Conirole, welche noth- wendig iss, um der Münzgeschgebunz ihren gleihheitlihen Vollzug zu sichern. Etivas anderes ist das ®ünzregal im engeren Sinn, d. h. das ausschließende Recht, Münzen von edlem Metall zu prägen. Die Entziehung dieies leßteren Rechtes, des Münzregals, würde unbedingt, wenn sie gescßlich zum Ausdruck kommen sollte, cine Verände- rung der Veifassung involoiren, Dies i der Standpunkt; auf den tie bayerische Regierung si gestelli hat und den ih entschieden zu vertreten mich berufen fühle und beauftragt bin. Man fônnte nun sagen: es ist richtig, daß in der Verfassung dieser Grund- saß festgehalten wurde, aber es wäre wünschenswerther gewesen, wenn das nicht geschehen sein wücde. Auch dies muß ich verneinen.