1871 / 169 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

15 Loth, welche unfrankirt od. liefert werden oder den sonstigen Br æ#1n g. werden dem Absender zurückgegeben, beg - handelt. Berlin, den 6. November 1871, Kaiserliches General-Postamt. Stephan.

SACFanntmaqung Angabe des Bestimmung8Lorts auf den nah Frankreich gerichteten Feldpostbriefen.

Da die zur deutschen Okkupations - Armee in Frankreich gehörigen Truppen ihre Standquartiere in nächster Zeit vor- aus\ihtlich nur selten wechseln wesoden, ist es angängli, die zur Armee gehenden Feldpostbriefe, welche bisher Behufs Sor- tirung nach Truppentheilen auf bestimmte Posi-Sammelstellen geleitet wurden, fortan direkt, also mit größerer Beschleuni- qung an die betreffenden Feldpostanstalten und Feldpostrelais befördern zu lassen. Hierzu ist jedoch erforderlich, daß auf jenen Briefen bei deren Einlieferung zUr Post der Standort des Adressaten genau bezeichnet sci. Jn den meisten Fällen wird dieser Ort den betreffenden Absendern bereits bekannt scin, indem die Okkupationstruppen auf Ersuchen der Postverwaltung dur militärischen Befehl angewiesen worden sind, ihren An- gehörigen in der Heimath den Ortsnamen ihres Standquartiers mitzutheilen. Soweit Leßteres nicht geschehen sein sollte, würden die betreffenden Absender den Standort des Adressaten aus dem Militär - Wochenblatt Nr. 121 vom 1. November er- mitteln können, in welchem ein vollständiges Verzeichniß der zur Okkupations8-Armee gehörigen Truppentheile mit Angabe der Standorte veröffentlicht if.

Hiernach ergeht an alle Betheiligten das Ersuchen: auf den nah Frankreich gerichteten T eldpostbriefen neben den sonst erforderlihen Angaben des Truppen theils 2c. fortan auch den Standort des Adressaten bestimmt zu bezeichnen.

Als Uebergangsstadium wird die Zeit bis Ende dieses Monats gewährt. Vom 1. Dezember ab müssen aber alle Feldpostbriefe nacch Frankreich auf der Adresse mit der Angabe des Bestimmung8orts versehen sein.

Bexlin, den 14. November 1871.

Kaiserliches General-Postamt. Stephan.

Qu Barop, Regierungsbezirk Arnêberg, woird am 16. November cer. eine mit der Postanstalt daselbst kombinirte Telcgrophenstation mit beshränfktem Tages8dienste eröffnet.

Côln, den 12. November 1871 :

Kaiserliche Telegraphen-Direktion.

21. Plenarsizung des Deutschen Reich8tage®2, e Mittwoch, den 15. November 1871, Mittags 12 Uhr. Tagesordnung.

1) Antrag der Abg. arkort und Genossen. 2) Dritte Be- rathung Über den UNuslieferung8vertrag zwischen Deutschland und Jtalien vom 31. Oftober 1871 nebst Separat - Protokoll von demselben Tage, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage. 3) Dritte Berathung über den Antrag der Abg. Lasker und Genossen, betreffend die Abänderung der Nr.-13 des Art. 4 der Verfassung des Deut- schen Reichs auf Grund des in zweiter Berathung unverändert angenommenen Geseßvorschlags. 4) Dritter Bericht der Peti- tions-Kommission.. 5) Bierter Bericht der Petitions-Kommission. 6) Fünfter Bericht der Petitions-Kommission.

Königreich Preußen.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Das Mitglied der Königlichen Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn, Regierungs - Asiessor Wilhelm Simon, zum Negiecungs8-Rath zu ernennen; und Dem Fabrikbesiter Theodor Heye zu Schauenstein, im

iten Rinteln, den Charakter als Kommerzien-Rath zu ver-

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Ingenieur Thomas Brown zu London unter

dem 26. Juli 1870 auf die Dauer von drei Ten für den

ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Schalt- vorrichtung an Gesteins - Bohrmaschinen zum Umsezen des

Bohrers obne: Jemand in 2 : | T Sn 8 PRRENAUA bekannter Theile zu

ift aufgeboben.

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-vucubar be-

Justiz-Ministerium.

Der Gerichts-Assessor Pottien in Mehlsa is zum Rechts Anwalt bei dem Kreisgericht in Labiau und zugleih zum Notar im Departement des ostpreußischen Tribunals zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsißes in Labiau, ernannt worden.

Nichtamtliches.

Dentsves Nei.

Preußen. Berlin, 14. November. Ihre Majestät die Kaiserin-Königin empfing in Coblenz die bis jeßt ver- einigt gewesenen Vorstände des vaterländischen Frauenvereins und des Vereins zur Pflege verwundeter und erkrankter Krie- ger, in welchem lehteren auch der Vorstand des Krieger-HÜülfs- vereins vertreten war, sowie die Damen, denen Se. Majestät der Kaiser das Verdiensikreuz verliehen haben, um dieser Ver- sammlung persönlich für ibre großen Leistungen während der Kriegszeit zu danken. Se. Königliche Hoheit der Großherzog zu Sachsen ist aus Coblenz abgereist.

Ihre Majestät dic verwittwete Königin hat sih gestern Vormittag von der Station Großbeeren aus nach Dresden begeben.

_— Der Auss\ch{uß des Bundesrathes für Handel und Verkehr, sowie die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sigzungen ab.

—- Am wellexrcn Beriguf der gestrigen Reich8tags - Sitzung sprach nach den Abgg. Prince - Smith und Sombart namentlich noch Abg. Dr. Braun (Gera) für den Gesetzentwurf, be- treffend die Ausprägung von Reich 8goldmünzen. Er warnte davor, denselben einer Kommission zu überweisen und bestritt im Laufe seiner Ausführungen, daß den Regierungen der einzelnen Bundesstaaten noch ein besonderes Münzregal reservirt sei. Die leßtere Ansicht wurde von dem Bundesbevoll- mächtigten Geheimen Regierung8-Rath Schinalz (Sachsen) wider- legt. (S. Reichstags-Angelegenheiten.) Nachdem dann noch der Abg. Seelig der Vorlage im Interesse der Schaffung einer inter- nationalen Weltmünze opponirt hatte, ward die Verweisung des Entwurfs an eine Kommission abgelehnt. Demnächst genehmigte der Reichstag den Aus8lieferung8vertrag zwischen Deutsch- land und Jtalien vom 31. Oktober 1871 in erster und zweiter Lesung ohne Debatte. Gleichfalls ohne Debatte erklärte der Reichstag die Wahl des Abg. Obermayer im 7. oberbayerischen Wahlkreise Rosenheim für gültig. Nunmehr wurde die zweite Berathung des Reich8haushalts für 1872 fortgeseßt. Der Etat der Qölle und Verbrauchssteuern veranlaßte den Abg. Richter zu einigen Bemerkungen, die von dem Staats-Minister Delbrück beantwortet wurden. (S. Reichstag8angelegenheiten, woselbst auch die übrigen Erklärungen des Bundesbevollmäch- tigten abgedruckt sind;

Jur Salzsteuer beantragte der Abg. von Below, das Verfahren zur Denaturirung" des Viehsalzes dahin zu regeln, daß die Verwendung des Salzes nicht mehr, wie dics nach dem gegenwärtigen Modus in vielen Theilen Deutschlands der Fall jei, durch die Denaturirung für landwirthschaftlihe Zwecke wesentlich beeinträchtigt werde. Nach kurzer Debatte, an der sich Abg. v. Below, Staats-Minister Delbrück und die Abgg. Frhr. v. Hoverbeck, v. Goppelt und Websky betheiligten, wurde der Antrag angenommen. Nach zwei kurzen Bemerkungen der Abgg. v. Rabenau und Graf Solms-Laubach, betreffend eine gemeinsame Branntweinsteuer- resp. Malzsteuer - Geseß- gebung, auf welche der Staats-Minister Delbrück unter Hin- weis auf große Schwierigkeiten zusagend antwortete, beantrag- ten zu dem Etat der Telegraphenverwaltung 1) Md, Schmidt (Stettin): Das Reichëkanzler-Amt zu ersuchen, die Einrichtung von eleftrosemaphorishen Stationen an der deutschen Küste in Erwägung zu ziehen.

2) Abg. Ackermann: Dem Herrn Neichskanzler die Einstellung ciner größeren Summe in das Extraordinarium des Etat# der Reichstelegraphen- Verwaltung zum Zwecke der Vermehrung der Telegraphenverbindun- gen, insbesondere der direktea Linien zwischen den größeren Stationen des Tnlands, für die Zukunft anzuempfehlen.

Nach längerer Debatte zwischen den Abgg. Ackermann, von Benda, Frhrn. von Hoverbeck, Schmidt (Stettin), Sonne- mann, Grumbrecht wurde dex lehtere Antrag genehmigt; den ersteren zog der Antragsteller zurü.

Am 10. d. M. Abends hat si auf der Hessischen Nor d- bahn der Unfall ereignet, daß von einem Güterzuge während der Fahrt von Grebenstein nach Mönchechof ciner Bahn- strecke von beträchtlicher Steigung in Folge Zerreißens der Kuppelung die leßten Wagen sich loëlösten, das Gefälle hinab

NäGte Sigung Mittwoch 12 Uhr (Anträge und Petitionen). |

| durch den Bahnhof Grebenstein zurük- und zwischen Greben- 2

Ae E L r p Abdidabs Mei LI U die auf den Wagen des abgerissenen Jugtheiles posuities Bremser während des Abwärtsrollens der Wagen alle An- strengungen gemacht batien, dieselben zum Stehen zu bringen. Durch den Zusammenstoß ist die Verletzung von zwei Schaffnern, die Zertrümmerung mehrerer Wagen und eine Gleissperrung herbeigeführt worden, welche leßtere jedo um Z Uhr Nachmittags des nächsten Tages beseitigt war. Qur Ermittelung der Ursache des Unfall8, event. der Personen, welche dabei ein Verschulden trifft, schwebt Unter-

suchung.

_— Ein aus Elberfeld vom 2. d. M. datirter Artikel in Nr. 525 der » Berliner Börsen-Zeitung« (vom 3, d. M.) wieder- holt eine vielfach laut gewordene Anschuldigung mit den Wor- ten, daß »die meisten Bahnen und namentlich die Staats- bahnen obenan stehe die Westfälische Bahn die seit Jahren Seitens der Industrie erhobenen Beschwerden in Betreff Wag- gon-Mangels unbeachtet gelassen« hätten. Die Frage über die Ursachen des zur Zeit herrschenden Wagenmangels, die Mittel zur Abhülfe desselben und das Maß der Anforderungen, welche hinsichtlich der Vermehrung des Betriev5materials an die Bahnverraltungen unseres Erachtens gerechter Weise ge- Kellt werden dürfen, haben wir unterm 19. und 27. Septem- ber er. in unserem Blatte (Nr. 121 und Nr. 128) ausführlich erörtert, so daß wir, was diesen Punkt anlangt, gegenüber dem Inhalte des citirten Artikels der Börsen - Zeitung lediglich auf unsere früheren Erörterungen hinweisen können.

Der qu. Artikel bezeichnet aber weiter, von der Beseitigung des Wagenmangels abgesehen, als Mittel zur Erzielung größe- rer Regelmäßigkeit, Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Eisen- bahnbetriebes einerscits den Ausbau neuer Nebenlinien zur Entlastung der Hauptrouten und andererseits Erhöhung der Gehälter der bei den Staatsbahn - Verwaltungen angestellten Beamten. In der ersteren Beziehung übersicht der Verfasser, daß bie taatsregierung vermöge der bestehenden Ge- sege niht in der Lage is, die Eisenbahn - Gesellschaften zu einec Erweiterung ihrer respektiven Schienenneße zu zwingen; in keinem preußischen Landestheile dürfte aber von diesem Mittel bisher ein umfangreicherer Gebrauch gemacht resp. durch die ertheilten Konzessionen zur Anroendung vor- bereitet sein, als in dem Rheinisch - Westfälischen Indusirie- Bezirke, welchem die Anklage entstammt. Was ferner das Einkommen der Staatseisenbahn-Beamten anlangk, so hat die Regierung der fortschreitenden Erhöhung desselben, welche na- mentlich den unteren Eisenbahnbeamten {on vor Jahren und seitdem wiederholt zu Theil geworden ist, ihre Fürsorge unaus- gesezt zugewendet, Und sind neuerdings auc) für fünftiges Jahr wiedec Besoldungs-Erhöhungen in Nus8ficht genommen.

Den Ankauf von Eisenbahnwagen im Auslande , welcher im Interesse einer Beschleunigung dec Vermehrung des CEisen- bahn - Betrieb8materials Angesichts der notorischen Ueber- häufung der inländischen Fabriken mit Bestellungen Pver- suht worden, übrigens auf cinen sehr geringen Umfang beschränkt geblieben ist, bringt der fragliche Artikel der »Börsen-Jeitung« mit der Zahlung von Konventionalstra- fen seitens inländischer Fabriken wegen verspäteter Liese- rungen in Zusammenhang. Es heißt darin »Seitens des Staa- tes kauft man Waggons zu höheren Preisen im Ausiande, weil nach der Angabe der Beamien deutsce Waggon-Fabriten nit in der Lage seien, die Lieferungen zeitig ausführen zu können. Man nimmt Leßtere sogar s{onungs®los in Strafe, wenn sie ja cinmal cinige Tage oder Wochen zu spât liefern, und beachtet vom grünen Tische aus nicht, wie diesseitige Untker- nehmer doch unmöglich ihren Verpslichtungen nachkommen können, wenn wegen Mangel an Eisenbahn - Betrieb§- mitteln Eisen- und Fabrikationswerke zum Stillstand fommen und das nothwendige Material den Waggonfabriken nicht zeitig liefern können. Der Handels - Minisier hat dessenunge- achtet shwere Konventionalstrafen für Lieferungen erhoben, nur weil deren AblieferungStermine verfallen waren Zur Be- richtigung dieser Ansührungen bemerken wir , daß die Ber- pflichtung zur Zahlung von Ronventionalstrafen der in Rede stchenden Art nur auf Verträgen beruht , woelche die einzelnen Eisenbahn - Direktionen mit Unternehmern ab- schließen, daß aber, wie wir auf eingezogene Erkundigung an zuverlässiger Stelle erfahren haben, von dem Handels-Minister, wo und so weit nur immer Billigkeitsrücksichten dafür sprachen, die Königlichen Eisenbahn - Direktionen zur Niederschlagung event. erheblichen Ermäßigung derartigér Konventionalstrafen ermächtigt worden sind. :

_— Der Courierzug von Cöln über Kreiensen traf heute, wegen Betriebsstörung bei Hengstey, mit 43 Minuten Verspä- tung in Berlin ein.

P _ &ñtlicht folgenden Dank: E s be Mag “Breslau, den 10. Ncvember 1871.

Nach? em “UÜuhiniegr alle Truppentheile des Armec-Corps aus Frankrei wieder heiuigekehrt sind; fühle i mich gedrungen, den Bes wohnern der Provinz den lebhafsteñen und berzlihsten Dank im Namen des VI. Armee-Corvs wiederholt auszuipcechen, sowohl für die treue Liebe und patriotishe Opferfreudiakeit, mit welcher sie unscrer wäßrend des Krieges gedacht, als auch für den feñlihen, wahrhaft herzerhebenden Empfang, dec den Heimkehrenden alier Orten bereitet worden ist.

Die Provinz Schlesien bewährt von jeher in den großen Kri- sen unserer Geschichte ebeuso dur den lautersten, hingebendsen Pa- triotismus, wie dur die Tapferkeit ihrer Söhne hat, mit ihrer Haupt- und Residenzstadt Breslau an der Spiße, au hierdurch aufs Neue wieder Zeugniß gegeben, wie sie jederzeit bereit ist, mit Herz und Hand an den-großen Aufgaben unseres Naterlandes mitzuwirken.

Getreu dem Seiste von 1813 unsterblichen Gedenkens! in welchem unsere Väter sich erhoben, bewies Schlesien jeßt wieder den Söhnen jener Kämpfer, was derselbe Geist gegen denselben Feind vermag an Hingebung, Opferfreudigkeit und Thatkraft für König und Vaterland!

von Tümplin9, General der Kavallerie und fommandirender General des VI. Armee-Corps.

Bayern. München, 12. November, General Greis herx von der Tann ist seit einigen Tagen von seiner Sen- dung nach Berlin hierher zurückgekehrt und hat sein General- Kommando bereits wieder itbernommen. Bei den jeßt ihrem Schlusse sich nähernden Landraths8versammlungen der aht Regierungsbezirke Bayerns ist die Thatsache hervor- getreten, daß alle in Bewilligung mitunter bedeutender Sum- men für Schulzwecke und namentlich für Aufbesserung der Stellung der Lehrer dur Gebalt8erhöhungen, Theuerung®§- zulagen, besondere Remunerationen u. \. w. mit einander über- eingestimmt haben. So hat soeben der oberbayerische Landrath R Fl., der mittelfränkische 44,550 Fl. für Gehaltserhöhungen votirt.

Hesterreich - Ungarn. Wien, 12. November. Der Großfürst Michael von Rußland ist «gestern Abend mittelst der Nordbahn bier angekommen und wurde auf dem Bahn- hofe von dem russischen Gesandten von Novikoff und dem Per- sonale der Gesandtschast empfangen. Der Großfürst fuhr in das »Grand Hotel«, wo derselbe die für ihn bereit gehaltenen Gemächer bezog. Heute Vormittag begab sich Se. Kaiserliche Hoheit mit seinem Gefolge in mehreren ihm zur Verfügung gc- stellten Hofequipagen in die Hofburg, wo der Kaiser denselben empfing. Der Großfürßt stattete auch mehreren Mitgliedern des Kaiserlichen Hauses Besuche ab, welche dieselben im Laufe des Tages erioiederten. Heute Abend wohnte der Großfürst der Aufführung von Wagners »Rienzi« im neuen Opéern- hause bei. :

Graf Beust hat die Absicht, noch einen Besuch in Sadbsen abzustatten, aufgegeben und gedenkt nach furzem länd- lichen Aufenthalte im nächsten Monate auf seinen Posten nach London abzugehen. '

13 November. Der Kaiser stattete gestern dem Großfürsten Michael von Rußland einen längeren Besuch ab, worauf dieser si zum Gegenbesuch nach der Hofburg begab und längere Zeit bei dem Kaiser verweilte. : i

Graf Andrafssy ist heute Nachmittag hier eingetroffen und sofort vom Kaiser empfangen worden. Alle Gerüchte über angebli bevorstehende Veränderungen 1n der Kaiserlichen Kabinet8-Kanzlei werden von gut unterxichteter Seite als voll- kommen unkegründet bezeichnet. :

Lemberg, 12. November. Der Statthalter Graf Go- luchows8ki ist in Folge Berufung nach Wien abgereift.

Pesth, 12. November. Das ungarische »Amtsblatl« bringt nochmals die Kaiserlichen Handschreiden an den Grafen Beust vom 8. d., weil bei der ersten Publikation einige Worte ortgeblieben waren. i | jl 13, November. Das Unterhaus hielt heute auf Wunsch der Regierung eine geheime Sißung ab. Bei Wieder- aufnahme der öffentlichen Sigung theilte der Handels-Minister von Slávy dem Hause mit, daß der Kaiser den Grafen An- drassy nach Wien berufen habe, und daß in der nächsien Zeit Aenderungen ‘im Schooße des ungarischen Ministeriums statt» finden werden. Der Minister ersuchte deshalb, die öffentlichen so wie dic Sektionsfizungen so lange zu sistiren bis die erx- wähnten Aenderungen vollzogen seien, was binnen Kurzem der Fall sein werde. Hierauf wurde die Sißung geschlossen. Im Oberhause exfolgte scitens der Regiecung die gleiche Mittheilung.

Schweiz. Bern/, 11. November. Der Wortlaut der vom Nationalrath nach viertägiger Debatte heute beschlossenen Redaktion der Art. 19 und 20 der Bunde8verfassung , welche