1871 / 172 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 17 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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__ Piqhtamtliqhes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 17. November. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute militärische Meldungen im Beisein des Kommandanten entgegen, empfingen Jhre König- lichen Hoheiten die Prinzen Albrecht Vater und Abalbert von Preußen , und arbeiteten mit dem General von Kameke und

Obersten von Albedyll.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Reich 8t agssißung ergriffen in der Debatte über den Etat des Auswärtigen Amtes noch die Abgg. Mosle und Frhr, von Hoverbeck das Wort, welchen dex Reichskanzler Fürst von Bismark antwortete. Ebenderselbe beantwortete im Verein mit dem Bundes-Kom- missar, Geh. Legations-Rath von Bülow, eine zu Tit. 10 des Etats (Gesandtschaft in Lissabon) von dem Abg. Schmidt (Stettin) gestellte Frage, in Angelegenheit des von portugiesi- schen Behörden condemnirten Stettiner Barkschiffs »Ferdinand Nieß«. Bezüglich der Besoldun eines eigenen Botschaft8predi- gers bei der Gesandtschaft in London entspann sich eine kurze Diskussion zwishen dem Abg. Frhrn. von Hoverbeck und dem Reichskanzler Fürsten von Bismark, der dann auch den Wunsch des Abg. Thomas nach Errichtung eines General-Kon- sulats in Teheran möglichst zu berücksichtigen versprah. Den Tit. 13 (vermischte Ausgaben 22,000 Thlr.) bemängelte der Abg. Richter, weil er Ausgaben enthalte, die ebensogut unter Tit. 23 (sonstige Ausgaben) aufgenommen werden könnten. Der Reichskanzler Fürst von Bismark versprach Abhülfe. Eine Anfrage, ob die Errichtung eines Konsulats in Helsing- fors in baldige Ausficht genommen sei, beantwortete Bunde®- Kommissar Geh. Legations - Rath v. Bülow bejahend. ZJU dem Etat der Einnahmen beantragte der Abg. Dr. Löwe, die Position von 30,000 Thlrn. als R O Seis- tens der preußischen Regierung für die Besorgung speziell preußischer Angelegenheiten zu streichen. Nach einer längeren Diskussion zwischen den Abgg. Dr. Löwe, Frhr. v. Hoverbeck, Graf Kleist und v. Roggenbach, in welcher auch der Reichs- kanzler Fürst von Bi8marcck das Wort nahm, wurde die Po- sition mit großer Majorität genehmigt ; desgleichen der Rest des Etats des Auswärtigen Amis.

Es folgen Petitionsberichte. Eine Petition des Gesammt- vereins der deutsh:n Geschichts- und Alterthum®8®vereine, dem römisch-germanischen Central-Mufeum _in Mainz zur Pslege seines wissenschaftlichen Zwecks einen jährlichen Zuschuß von 3000 Thlx. aus Reichsmitteln zu gewähren, beantragt die Petitionskommission, dem Neichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen. Die Abgg. Frhr. v. Hagke, Braun und Reichen- M (Krefeld) befürworteten den Antrag, worauf ex genehmigt wurde.

Der Sagan - Sprottauer land - und forsiwirthschaftliche Verein führt mittelst einer Petition Beschwerde über dic Disffe- rentialtarife der Eisenbahnen und beantragî , daß endlich die Differentialtarife der Eisenbahnen aufhören und die Fracht- beträge im richtigen Verhältniß zur Entfernung festgeseßt wer- den. Die Petitionskommission beantragt, zur Tage8Lordnung überzugehen, da der in der Petition gestellte Antrag in dieser Allgemeinheit nicht zur Berücksichtigung empfohlen wer- den kann und weil nach der Erklärung der Reichs- regierung Abhülfe geseßlich berechtigter Beschwerden im Aufsichtöwege zu erwarten sei. Dagegen beantragte Abg. Frhr. Nordeck zu Rabenau , die Petition dem Reichskanzler mit dem Ersuchen zu überweisen , die Frage der Differential- tarife auf den Eisenbahnen einer eingehenden Prüfung unter Mitwirkung von Sachverständigen der Landwirthschaft, des Handels , der Industrie , der Eisenbahnverwaltung unterziehen zu lassen und dem Reichstage von dem Resultat dieser Unter- suchung Mittheilung machen zu wollen. Nach einer längeren Debatte zwischen den Abg. von Unruh (Magdeburg), Günther, Braun und dem Referenten Jacobi wurde der Antrag des Frei- herrn von Rabenau angenommen.

Nächste Sißung Freitag 12 Uhr (zweite Berathung des Münzgeseßes). :

Die heutige 23. Plenarsißung des Reichstags, welcher der Präsident Dr. Simson präsidirte und der am Tische des Bundesrathes der Reichskanzler Fürst von Bi8marck, die Staatsminister Delbrück, Camphausen, v. PBfretschner, v. Mitt- nacht und andere Bevollmächtigte des Bundesraths beiwohn- ten, wurde durch cinen Bericht des Vorsißenden der Petitions- Kommission, Abg. Dr. Stephani, über zum Münzgeseß ein- gegangene Petitionen eröffnet. Das Haus trat dann in die zweite Berathung des Münzgeseßes ein, A 4 Des

ausgebracht. Hierzu sind Amendements gestellt 1) vom Abg. Dr. Mohl, welchex diesen Paragraphen folgendermaßen zu fassen vorschlägt: Es wird vorläufig eine Reich8goldmünze auss geprägt, von welcher in dem Mischungsverhältnisse von 900 Tausendtheilen Gold und hundert Tausendtheilen Kupfer 124 Stücf 1 Kilogramm wägen , und 2) vom Abgeordne- ten Dr. Buhl, welcher stalt Y L Folgendes zu seen beantragt: Es wird eine Reich8goldmünze ausgeprägt , von welher aus einem Kilogramme feinen Goldes 1395 Stück ausgebracht werden. Die beiden Antragsteller begründeten ihre Amendements. Der Bundes-Kommissar, Geh. Ober-Finanz- Rath Meinecke, bekämpfi die Vorredner in längerer Ausfüh- run, indem er gegen den Abg. Dr. Mohl entwickelte, daß die Schaffung einer internationalen Münze nur dann von Werth sei, wenn sie Aussicht habe, Weltmünze zu werden; an eine solche sei aber bei dem Widerstreben Englands und Amerikas vorläufig nicht zu denken. Dem An- {luß an tas lateinische Münzsystem, welchen der Abg. Dr. Mohl beabsichtige, ständen außerdem so gewichtige Bedenken entgegen, daß man ihm zu Liebe nicht den §. 1, der ein wesent- liches Prinzip der Vorlage enthalte, umstoßen dürfe. Der An- trag des Abg. Dr. Buhl sei nicht von so tiefgreisender Wichtigkeit, aber doch auc sehr weittragend. Er laufe darauf hinaus, statt der Mark den Gulden zu schen; da müsse aber doch darauf aufmerksam gemacht werden, daß für die vier Fünftel Theile Deutschlands , wo jeßt der Thalerfuß bestehe , die Mark weitaus bequemer sei; auch in dem legten Fünftel sei der Gulden nicht cine besonders große Erleichterung des Ueberganges y da man mit dem alten Namen einen neuen Begriff verbinden

müsse.

Der Abg. Dr. Gerstner plaidirte im Anschluß an den Abg. Dr. Mohl für eine internationale Münze. Wenn ein politisch und wirthschaftlich so hoch stehender Staat, wic das Deutsche Reich, sih für eine solche entschiede, so müßten Eng- land und Amerika ihren Widerstand aufgeben. : Der Abg. Dr. Bamberger vertheidigte den Entwurf; eine internationale Münze sei für den Kleinhandel von gar feinem Werth; höchstens der Großhandel habe Nußen davon. Der Austausch zwischen den Nationen wird durch Wechsel besorgt, nicht durch Sendungen von Metall. Bei Schluß des Blattes

dauerte die Verhandlung über §. 1 fort.

Uus Veranlassung zweier Anträge Preußens und Hes- sens wegen Gewährung der Steuervergütung für das aus Preußen und resp. Hessen nah Elsaß - Lothringen au®Lgeführte Bier hat der Bundesrath in der Sizung_ vom 8. d, M. nach Anhörung des Ausschusses für Joll- und Steuerwesen beslo/- sen, daß die Abfertigung von Bier nah Elsaß-Lothringen mit dem Anspruch auf Steuervergütung insoweit stattfinden dürfe, als der Eingang am Bestimmung®8ort und die Erhebung der elsaß-lothringishen UebergangLabgabe durch die. dazu bestimm-

ten Behörden bescheinigt ist. Vereinsbevollmächtigten

In Folge einer von dem zu Breslau angeregten Frage hat der Bundesrath in der Sitzung vom 8. d. M. dem Antrage des Auds{u}ses für

Joll- und Steuerwesen gemäß beschlossen, daß die in Nr. 28 des Begleitschein-Regulativs über die Verlängerung der Trans§- portfrist enthaltenen Bestimmungen auch auf die unter Be- gleitzettel - Kontrole stehenden Eisenbahngüter in Anwendung gebracht werden.

S. M. S. »Victoria « hat am 16. d. M. die Werft zu Danzig verlassen, um na Kiel übergeführt zu werden.

Neuwied, 15. November. Se. Kaiserliche und König- lihe Hoheit der Kronprinz ist mit Gefolge heute Vor- mittag um 11 Uhr zum Besuche des hiesigen Fürstenpaare®, welches den Hohen Gast am rechtérheinischen Bahnhof empfing, hier eingetroffen. Gelegentlih erwähnt die »N. ZJtg.« , daß auch heute gerade vor 388 Jahren König Friedrih Wil- helm 1V. als Kronprinz dem Fürstlichen Hofe ‘einen Be- such abstattete, bei welcher Gelegenheit die städtische, zu dieser Jeit gegründete Schütengesellshaff vor dem Königlichen Gaste paradirte. Se. Königliche Hoheit der Prinz Frie- drich der Niederlande, welcher seit voriger Woche zum Besuche am hiesigen Fürstlichen Hofe weilte, hat heute die RÜck-

dem eben eingetroffenen Kronprinzen einige wechselt hatte.

Wie der »Neuw. die Einladung des Fürsten von jagen, welches am Freitag, Forste arrangirt wird, angenommen, und sollen unverzüglich

werden.

Bayern. 15, November,

München,

Entwurfs lautet: Es wird eine Reich8goldmünze ausgeprägt, von welcher aus Einem Pfunde feinen Goldes 1395 Stück

reise nah dem Haag angetreten , nachdem Höchstderselbe mil | herzliche Worte ge- |

Anz.e vernimmt, hat der Kronprinz L Wied zu einem großen Treib- den 17. d. M., in dem diesseitigen die großartigsten Vorbereitungen zu dieser Jagd getroffen Die Königin E

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derx Niederlande ist gestern Abends mit zahlreichem Ge- 5

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folge , von Rom kommend , hier eingetroffen und heute frü nah Frankfurt weiter gereist. Morgen fet bei ia Prinzen Luitpold abermals rere MREaie statt. Aus dem Lager von Chalons wird unter dem 10. No-

vember geschrieben : Gestern , am Jahrestage von Coulmiers, fand hierselbst eine chöne und erhebende Feter statt. Es wur- den die drei Bataillonsfahnen des 10. bayerischen Infanterie-Regiments (Prinz Ludwig) mit der Kriegs- Denkmünze für 15870—71 geschmüdckt. Nachdem das Regiment in der Nähe der Winterbaracen auf cinem großen Plaße in einem, nach einer Seite hin offenen Viereck aufgestellt war, hielt der Major, Freiherr von Guttenberg, - eine Anrede. Derselbe wies besonders darauf hin, daß Jeder auf diese Denk- münze stolz sein müsse, da sie ein Zeichen sci, daß der Jnhaber Antheil genommen an dem ruhmvollen Kriege der Deutschland einig und groß gemacht habe. Nabb- dem nun jede Fahne von dem Major mit der Krieg8- medaille gescchmückt worden war, brachte der Oberst, nach eini- gen einleitenden Worten , ein Hoch aus auf Se. Majestät L SP Kaiser und Se. Majestät den König von ganzen Regiments vor dem Obersten, der an der Spi

und den Offizieren der außerdem noch im Lager von Cintons liegenden bayerischen Kavallerie und Artillerie

Bayreuth, 14. November. Nachdem der oberfrän- kische vandrath in seiner gestrigen Sizung nach Art. 15 Tit. 1 des Landrath8geseßes vom 28. Mai 1852 über den Zu- stand des Kreises in Berathung und Beschlußfassung getreten war / wurde in heutiger Sißung nah Beendigung sämmtlicher Landrath®8arbeiten die Session durch den Königlichen Regie- rung§s-Präsidenten Freiherrn von Lerchenfeld durch feierliche An-

rede geen. s Wúrttemberg. Stuttgart, 14. Novembe

König hat heute den neu ernannten Lègatlóns-Ratb bei M K. K. österreichish-ungarischen Gesandtschaft, Altgrafen zu Salm- Reifferscheidt - Krautheim, in Audienz empfangen. Der König hat den Adjutanten Oberst Graf von Pückler- Lim- N k E E a E aus Anlaß erfolgten ebens des F imi- lian von Thurn und Taxis zu vertreten. e

Baden. Karlsruhe, 14, November. Der hex - schienene »yStaats - Anz.« enthält u. A. die bereits L unmittelbare Allerhöchste Entschließung des Großherzogs: a) die Einberufung der Landstände auf den 20. d. M. betreffend ; b) die Ernennung von acht Mitgliedern in die Erste Kammer der Ständeversammlung betreffend. E8 wurden ernannt : Prä- sident der Ober - Rehnungs8kammer, G-:h. Rath Dr. v. Mohl; Ober-Hofrichter Obkircher; der Präsident des Verwaltungs-Ge- riht8hofs, Staatsrath Dr. Weizel7 der Kreis- und Hofgerichts- Direktor von Hillern; Geh. Rath und Professor Dr. Herr- mann; Fabrifinhaber August Dennig in Pforzheim; Buchdruckereibesißer Jakob Malsch in Karlsruhe ; Handelsmann Gustav Hummel in Mannheim. e) Die Ernennung des Prä- sidenten und der Vize-Präsidenten für die Erste Kammer der Ständeversammlung betreffend. Es wurden ernannt zum Prä- sidenten der Präsident dex Ober-Rechnung8kammer, Geheime Nath Dr. von Mohl, sodann zum ersten Vize-Präsidenten der Aci A He E: GerichiShofe8, Staatsrath Dr

eizel, und zum zweiten Vize-Präsid ‘ei [ Rüdt von Eo ba S eben E

__ LAValdeck. Arolsen, 16. November. Die zweite öffent- lihe Sißung-der Abgeordneten des Landtages eas thümerWaldeck undPyrmont wurde am9. November in Gegenwart des Landes-Direktors von Flottwell, Regierungs-Raths Pflöckers und Finanz-Raths Waldeck um 105 Uhr Vormittags E Nacy einigen geschäftlichen Mittheilungen des orsigenden in die TageLordnung eintretend, referirte Namens des Geseügebungs-Aus8schusses Abgeordneter Schotte mündlich zu dem Entwourf eines Gesehes, die Abände- rung des Gesezes vom 24. September 1851 und des Gesehes vom 20, Juli 1853 über die Erhebung der durch das definitive Kataster ermittelten Grundsteuer und“ die Erhaltung des definitiven Katasters , sowie die Verechnung und Umschrei- bung der auf den Grundstücken ruhenden Lasten betreffend Der Entwurf will dic Berechnung der Lasien erst na ch dec PONNLNAUOA Dos Veräußerungs-Verträge eintreten lassen und ezweckt zugleich die Sicherung der Lasien - Umschreibung bei bäuerlichen und nichtbäuerlichen Grundstücken. Der Bericht- erstatter empfahl den Entwurf mit nur wenigen Modifikationen zu unveränderter Annahme und wurde dieser Antrag nach Turzer Debatte zum siändishen Beschluß erhoben, Hier- nächst erstcittete Abg. Windel für “denselben Ausschuß Ben, Bericht zu dem Entwurf eines Gesehes, be- reffend die Befreiung der Fuhren mit Brenn- und

Die Feier endigte mit einem Parademarsche des

Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont. Hiernach soll 1 ; en vom 1, Januar 1872 ab Fuhren mit Brenn- oder E S tGialR Bi E leßteren insbesondere auch Steine, Krippen und f ege zu renen, gleichviel ob die geladenen Gegenstände Wal- : (Can oder Nichlwaldeckern gehören, innerhalb der Fürsten- AUE [Gan ras aue Ue A R rei. L. Der n ohne Diofussion angenommen. e Annahme der Vorlage wurde 7 em der Vize - Präsident Abg. Waldeck Par t folgte als dritter Gegenstand vie: Wr Want 4 Aus lts ti L Bericht des Abg. Rhode für den nämlichen bel us zu dem Entwurf eines Gesetzes , betreffend die Auf- L E er besonderen, bei Intercessionen der Frauen geltenden E ften. Der Ausschuß - Antrag ‘ging auf Annahme der Ie vorlage, weil die Beibehaltung der jeßigen Beschränkun- gen R LUtN bezüglih der Jntercessionen den Bedürfnissen MWaidealcheni Gerihte.ergében: bef cbeuis, e tue o E fenden Theilen des Königreichs tete fest i O estellt wo Hie Srauen von dem CntjQlus, eine Bür haft einzugehen dure er die den Frauen zustehenden Recht8wohlthaten und die Folgen der Ent, H agu s halten worden find; und weil endlich das Bedürfniß der Ueber: A8 bel Dee O fel T O um so dringender erscheine, eit der Frage, ob die Bürgschaften der Frauen nah den Geseßen der Heimat d N er leßt E den Geseßen des Orts der Ebe der e Se gp E / Ati L S Recht8Sverschiedenheit geb ¡ \chußantra hndischen Bescbluß erboben. g wurde ohne Debatte zum a er Berathung einiger geschäftli Ï ° folgte um 12% Uhr Mittags Swbluß Ver Gaus E L, L d aks 8 Lothringen. Straßburg, 16. November. Z 1 »Straßbd. Ztg.« veröffentlicht eine Bekanntmahung vom . d. nach welcher mit dem 16. v. M. die Eintheilung der Forsten des Neichslandes Elsaß - Lothringen in Oberförstereien uns der Maßgabe ins Leben getreten ist, daß die Oberförster le verantwortlichen Verwalter des ihnen überwiesenen Staats- beziehung8weise Gemeinde- und Jnstituten-Vermögens find und Bétinke- bare vern MelvAl Me Pana der innerhalb ihrex : el rivatwaldun : - lichen Bestimmungen obliegt. E L E

Desterreich - Ungarn. Wien, 16. N | j Wien, 16. November. Gra Beust empfing heute das Präsidium der Heben -dfteet reichishen Handelskammer und erwiderte auf die An- sprache desselden, daß man bezüglih der au8wärtigen Politik auf die Erhaltung des Friedens vertrauen dürfe; das Reich sei vor äußeren Ueberraschungen gesichert. Bezüglich der inne- e Politik betonte Graf Beust, daß die dem österreichischen Bs Un L E Das Lafbe a Frische eine zuverlässige

wahr dafür seien, daß dasselbe auch die Schwierigkeiten i Innern R S werde. Y E _— 1/7. Novembex. Die »Wiener ZJeitung« veröffentlicht in ihrem amtlichen Theile das Kaiserliche Santi@eeibén dure e Mirint S o von pt Amte eines gemeinsamen ) . enthoben und zum ungarischen Minister-Prä- sidenten R ae wird. ; R E Die meisten Morgenblätter berichten übereinstimmend daß die Mission des Baron Kellersperg, ein neues Mini taten zu s S A sei.

rag, 16. November. Folgender durch Anschlag veröffent- lichter Kaiserlicher Erlaß ordnet die sofortige Vorna i

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ir Franz Joseph der Erste 2c. 2c. finden in Anwendun e Stat: des Grundgeseßes über die Reich8veriretung arquotdaen Die Wahl der im §. 6 dieses Grundgeseßes für das Königrei Böhmen festgeseßten und nach Maßgabe des E bange zur E Ordnung auf die darin bezeihneten Gebiete, Städte und Körper- schaften entfallenden Zahl von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses des Reichsrathes is unmittelbar durch diefe Gebiete, Städte und Körperschaften zu vollziehen und na den Bestimmungen“des Geseßes vom 29. Juni 1868 R.-G.-Bl. Nr. 82 sogleich durchzuführen.

N S S Ha R N gig Hd Wien; è m Cintaujend a undert ein i Unserer Reiche im drei und zwanzigsten Jahre. O S Ore

Franz Joseph m. p.

Holzgethan m. p. choll m. p. Demgemäß ordnet un Stattbalt eb Erl Don D i exei-Erlaß O / die Den wie fo an: e ae eeha A | ie Wahlen der Abgeordneten für die Landgemeinden i i Lande am 14. Dezember 1871; die Wahlen Bir Ahazorburitn, tax die Städte und Jndufsirialorte, sowie für die Handels- und Gewerbe- fammern im ganzen Lande am 16. Dezember 1871; die Wahlen der

Baumaterialien von Entrichtung des Chausseegeldes in den

Abgeordneten des Großgrundbesißes am 18, Dezembcr 1871 in dea