1871 / 175 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 21 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Als Uebergang8stadium wird die Zeit bis Ende dieses Monats gewährt. Vom 1. Dezember ab müssen aber alle Feldpostbriefe nah Frankreich auf der E mit der Angabe des Bestimmung8orts versehen sein.

Berlin, den 14. November 1871.

Kaiserliches General-Postamt. Stephan.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den Regierungs- Assessor Lohmann zu Berlin zum Re- gierungs-NRath zu ernennen.

Ministerium für Handel;, Gewerbe und Arbeiten.

Der Königliche Eisenbahn - Bau- und Betriebs - Jnspektor Kricheld orff zu Aachen ist in gleicher Eigenschaft an die Hessishe Nordbahn nach Cassel verseßt und dem bisherigen Königlichen Eiscnbahn-Baumeijter RuÞertus zu Hanau, unter gleichzeitiger Ernennung zum Königlichen Eisenbahn - Bau- I Etors die Betriebs - Jnspektorsteile in Aachen verliehen worden.

öffentliche

Justiz-Ministerium.

Der Gerichts-Affsessor Craß in Fulda i|ff- zum NRechts- anwalt bei dem Kreisgericht in Rotenburg a. d. Fulda und den in dessen Bezirke gelegenen Amts8gerichten, sowie zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu E mit Anweisung scines Wohnfißes in Hersfeld, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Oberlehrer Dr. Hermann Ebel am Gymnasium zu Rem ist das Prädikat » Professor « verlichen worden.

Der Thierarzt 1. Klasse Filensky zu Beeskow is zum Kreis-Thierarzt des Kreises Beeskow-Storkow ernannt worden.

Das 37. Stütk der Geseß-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter

Nr. 7906 den Allerhöchsten Eriaß vom 23. Oktober 1871, betreffend den Tarif, nach welchem die Hafenabgaben zu Apen- rade, im Kreise Apenrade, Regierungsbezirks Sc{leëwig, vom 1. Januar 1872 ab bis auf Weiteres zu entrichten sind; unter

Nr. 7907 den Allerhöchsten Eclaß vom 25. Oktober 1871, betreffend die Genehmigung eines zweiten Nachtrages zu dem revidirten Reglement für die Feuersocietät der Provinz Posen vom 9. September 1863; und unter

Nr. 7908 das Privilegium wegen Ausgabe auf den Jn- haber lautender Hypothekenbriefe der National - Hypotheken- Kreditgesellschaft, eingetragene Genossenschaft zu Stettin. Vom 30. Oktober 1871.

Berlin, den 21. November 1871.

Königliches Geseß-Sammlkiungs8-Debit8-Comtoir.-

ilihtamtliches. Deutsches Neceich.

Preußen. Berlin, 21, November. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen die Vorträge des Militär- Kabinets und der Hofmarschälle entgegen; empfingen mili- tärishe Meldungen im Beisein des Prinzen August von Württemberg und des Stadt-Kommandanten, und ertheilten Audienzen an den Herzog Elimar von Oldenburg und den Herzog von Ujest. Um 5 Uhr findet Familiendiner, zu welchem auch das Gefolgë geladen ist, zu Ehren der Frau Großfürstin Helene im Königlichen Palais statt. 4 hre Majesiät die Kaiserin-Königin besuchte gestern Jhre Kaiserlichen Hoheiten den Kronprinzen und dic Kronprinzessin in Wiesbaden. Jn dem Eisenbahn-Empfangsalon fand die Vorstellung der Spißen der Behörden statt. Nach dem Dejeuner besichtigte Jhre Majestät das Garnisonlazareth, sowie die Wohlthätigkeitsanstalten beider Konfessionen und empfing die Mitglieder des Vaterländischen ¿Frauenvereins mit den Da- men , welchen Se, Majestät der Kaiser das Verdiensikreuz verliehen hat. Jhre Majestät kehrie Abends nach Coblenz zurück.

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Der Auss\{chuß des Bundesrathes für Joll- und

Handel und Verkehr und für Rechnung®8wesen, für und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, für das Landheer und die Festungen und für Justizwesen hielten beute Sizungen ab.

Mittelst Allerböchster Kabincts - Ordre Sr. Majestät F

des Kaisers und Königs vom 18. d. M. is angeordnet worden, daß die Armee an der am 26. November cer. stattfin,

denden fkirhlichen Feier zum Gedächtniß der Gestorbenen in k allen Garnisonen in möglichster Au8dehnung sich zu betheiligen 7

Sämmtliche Offiziere legen an diesem Tage am linken

hat. Alle Fahnen und Stan-

Oberarm einen Trauerflor an.

darten der Linie und der Landwehr mit einem Trauerflor F i

behängt werden von den Truppen überall nrit in die Kirche

gebracht und während des Gottesdienstes am Altar oder vor F

der Kanzel aufgestellt.

In denjenigen Garnisonorten, in welchen seitens der Civil Ö bevölkerung eine kirchlihe Gedächtnißfeier für die Verstorbenen

am 26. d. nit begangen wird, soll ein entsprechender mili tärisher Gottesdienst für die Garnison abgehalten werden.

Jm weitern Verlauf der gestrigen Reich8tag8sißung k erwiderte der Staats-Minister Delbrück auf eine bezügliche Anfrage

des Abg. von Benda, daß die Reichsregierung die Nothwendig-

keit der Kompletirung des Eisenbahnneßes in Elsaß-Lothringen f

anerkenne, daß bereits Vorarbeiten im Gange scien, und daß bezügliche Anträge Anfangs nächsten Jahres dem Bundesrath ugehen würden. Nachdem noch der Abg. Lasker die Aufmerk- nit der Regierung auf einzelne Eisenbahnlinien gelenkt hatte, wurde der Geseßentrourf , betreffend die Reich8Seisen-

genehmigt. j

___ Der Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung eines-N a ch- trag8etats zum Haushalts8etat des Deutschen Reichs- Ausgabebedarss für das badische Militärkontingent für das

Lesung der Geseßentwurf, betreffend die Einführung des Nord- deutschen Bundesgeseßes vom ril stüßung der bedürftigen Familien zum Dienst einbe- rufener Mannschafien in Baden.

Der Gesetzentwurf, betreffend die Einführung des Nord- deutschen BundeLgeseßes vom 25. Juni 1868 über die Quar- tierleistung für die bewaffnete Macht in Baden wurde in erster und zweiter Lesung angenommen, nachdem der Abg,

sion, wo cine Revision des Gesezes nöthig sein würde, geltend machen werde.

Es folgte die exste und zweite Berathung des Gesehßentwurfes, betreffend die Einführung des Norddeutschen Bundesgescßes Über

die Verpflichtung zum Kriegödienst vom 9. November F und Flüsse, und das solle nie übersehen, nie vergessen werden.

1867 in Bayern. Dasselbe lautet:

§. 1. Das Gesey des Norddeutschen Bundes, betreffend die Verpflichtung zum Kricg®bdienste, vom 9, November 1867, tritt im Königreicze Bayern , vorbchaltlich der in dein Vertrage d. d, Versailles, den 23. November 1870 Ziffer 111. §. 5 Nr. 1,

1, Januar 1872 als NReich8geseß in Kraft.

verfassung, vom 30. Januar 1868 enthalten sind. ¿ F. 3. Mit dem 1. Januar 1872 tritt das bayerische Geseh,

samkeit,

Stauffenberg in §. 2 nah »89« zu seßen: »Dann in Abthei

lung VI. (Art. 44 bis 68)«, betressend das Erfaggeschäft|

2) Valentin und Frhr. von Hoverbeck den Wegfall des auf Militär-Entlaß- und Freischeinen (Art. 71 u. 72 des bayerischen Gesezes) liegenden Stempels von 10 Sgr., der durch die Vor laye erhalten werden soll. | A

In der ersten Lesung entspann fich in Bezug auf die milb

einer- und den Abgg. Dr. Dove und von Mallinckrodt andererseits, In der zweiten Lesung suchten zu §. 1 die Abgg. Greil

vor Einbringung dieses Entwurfs in den Reichstag die Zl stimmung des bayerischen Landtags einzuholen gewesen sei; sit wurden widerlegt durch die Staats - Minister von Luy un von Mittnacht und dur die Abgg. Lasker, Freiherr Schend von Stauffenberg und Völk. §, 1 wurde mit großer Majoritäl vom Reich8tage angenommen.

Nachdem die Staats-Minister von Pfrebshner, von Luh|

Zoll.

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berg zu §. 2 bekämpft hatten, wurden beide Amendements,

| ersteres in namentlicher Abstimmung mit 148 gegen 102 Ï Stimmen, angenommen.

Li

F. 3 wurde ohne Diskussion genehmigt. Damit {loß die Sigung. Die heutige 26. Plenarsißung des Reichstags,

Ï der am Tische des Bundesraths die Staats - Minister Graf

À éssen des Landes schädigen müsse. | führung des Flottengründungsplanes bis zum Jahre 1877 ein

v. Roon, Delbrü, v. Pfreßschner , v. Lug, v. Mittnacht, der Vize-Admiral Jachmann und andere Bevollmächtigte beiwohn-

| ten, wurde durch die zweite Berathung des Marine-Etats | eröffnet. Der Abg. Dr. Wehrenpfennig entwickelte seine An-

cht dahin, daß bei den großen Opfern, die die Aufftellung der bedeutenden Landmacht Deutschlands erfordere, eine Entwickelung der Marine in der Weise, daß ein bedeutendes Budget für die Zukunft die nothwendige Folge sei, die wirthschaftlichen Jnter- Schon jeßt sei zur Aus-

Mehr von 15 Millionen erforderli. Wenn man jeßt noch, wie die Kommissarien des Hauses beantragen, Su Gründungs8- periode abkürze, so steigere sih der jährliche Bedarf noch bedeu- tend. Ein Antrag des Abg. v. Kusserow verweise auf die französische Kriegdentschädigung ; Über die ersten vier halben Milliarden sei jedoch bereits für andere, nüßlichere Zwecke, z. B. Bewaffnung des Landheeres mit neuen Gewehren U. \. w. disponirt. Ueber- dies sei eine so schnelle Treibhausentwickelung der Marine nur hädlich. Der Abg. Schmidt (Stettin) vertheidigte den An-

[trag der Kommissarien , indem er sih auf die Erkiärung eines j mi fas] Van ga berief, nah welcher die Ausführung dieses An- : nnerhalb der bahnen in Elsaß-Lothringen, in erster und zweiter Lesung | ee

all finanziellen Grenzen des Gründungs8planes von 1867 möglich sei. Gleichzeitig sprach er den Wunsch aus,

Ï daß Deutschland nah dem Beispiele fast aller übrigen Groß- Ï staaten seine Schiffe möglichst im Jnlande bauen möge. Den j Antrag des Abg. v. Kusserow bat er, aus den vom Vorredner

E

. April 1868 über die Unter- |

| kämpfen , als ob unsere i atung e ‘wt als ge Landi p dquas lediglich ver Tor- R R | pedos zurückgewichen wäre. Die Beseitigu i i :

Bium erklärt hat , daß er seine Bedenken für die nächste Sch Y y g In qung dieser Hindernisse

' angeführten Gründe# abzulehnen. 2. Semester 1871 wurde in erster und zweiter Lesung ohne k anges zulehnen

Debatte genehmigt; ebenso ohne Debatte in erster und zweiter | Anträge der Kommissarien ein, welche cine Abkürzung des

Die Abgg. v. Behr und v. Forckenbeck traten für die e für die Ausführung des Gründungsplanes beantragt aben.

Nachdem der Abg. v. Kusserow sich in ähnlichem Sinne

geäußert, nahm der Bundesbevollmächtigte Staats - Minister

Graf v. Roon das Wort , zunächst um den Jrrthum zu be-

Flotte im Kriege von 1870 ohne Be-

unterblieb , weil sie für die franzöfische Flotte unmöglich war; und daß sie ihr unmöglih war, war das Verdienst unserer

F Flotte, da den unmittelbaren Kampf mit dem übermächtigen F Gegner zur See zu führen eine Unklugheit gewesen wäre. Aber Iman verdankt ihr die Integrität unjerer blühenden Emporien

Es war und is die Absicht, eine Flotte zweiten Ranges zu

gründen; ob man später weiter gehen will, is eine cura

F posterior, die bei dicser Etatsberathung nicht zu erledigen ist.

Ï Dadurch j : ¡unsere Offensive. Sr. Majestät dem Könige von Bayern zustehenden Rechte, am | | s ___ Fmadcht, F. 2. Durch gegenwärtiges Gesey werden die Borschriflen Fheimathlichen Wasser zu verwendender Torpedos. Die Ziffern

nicht berührt, welche im Artikel 22, 33, Abs. 1, 34, 82, mit denen der dba: Mvbneipfeinig Sis sind Dae Abs. 1—2 und 89 des bayerischen Geseßzes, betreffend die Wehr Bisher hat die Marine - Verwaltung nicht mehr verbraucht,

jals ihr bewilligt war und sie verbrauchen durfte. Unabhängig

eigern wir unsere Defensive und kräftigen mittelbar | Aukerdem wird unsere Allianz werthvoller, ciner auswärtigen Macht, speziell einer See- mehr bieten fönnen als ein Dugtend nur im

wenn wir

vom Auslande wird unser Schiffsbau nicht betreffend das Wehrgeld, vom 29. April 1863 außer Wirk | unser Schiffsbau nicht nur dadurch , daß

Sdie vollständig

Hierzu beantragten die Abgeordneten 1) Frhr. Schenck von Fallen Theilen selbst auszuführen , ohne auch nur einen Nagel

wir eigene Docks und Werften haben , sondern daß wir selbst genügende Intelligenz besißen, um den Bau in

aus dem Auslande zu beziehen. Wir bauen jeßt Panzerschiffe,

[und fie werden theurer werden, als würden sie aus dem Auslande bezogen; aber die inländische Jndustrie muß allmählich gestärkt

F werden, um die Unabhängigkeit unseres Schiff8baues zu fichern. I Der Hinweis des Abg. Schmidt (Stettin) auf Rußland, das seit

d Mdas

F abren alle Fav, daß die russi lotte ei dget hat |

täcishe Dienstpflicht der Theologen beider Konfessionen cint Fun ß ssische Floîte ein Budget hat, neben dem das der kurze Diskussionzzwischen dem Staats-Minister Grafen von Roo! FA

scine Schiffe auf eigenen Werften baut, sicht davon

unsrigen sich ausnimmt wie eine Maus neben dem Löwen. n eine Erweiterung des wohlüberlegten Gründungsplanes

n Vie Beglevungen noch nit Fkt und selbs eine Ab- : I E es Zeitraums für seine Ausführung würd und Dr. Windthorst zu entwickeln, daß nach der Reichsverfassung F y 3 ort N Se Aan Deo

lotte eine Treibhauspflanze machen und ihre organische Ent- widelung in unnatürlicher Weise steigern. Beim Schluß des Blattes hatte der Abg. von Freeden

Wort. S. M. S. »Victoria« ist am 20. d. M. in Kiel ein-

getroffen.

Der Berlin-Elberfeld-Aachener Schnellzug ist

Berlin-CölnerCourierzugam20. Morgenszwischen Borbeck und Oberhausen gegen einen die Bahn auf der Essener Chaussee passirenden Frachtwagen gefahren. In beiden Fällen sind Passagiere nicht verleßt, dagegen bei dem leßteren Quge der Lokomotivführer und Heizer beschädigt. lis Dn o emittaas M aus Cöln E, E 0,50 Uhr Vormitta ällige Post ist heut tunden verspätet hier eingetroffen M O

Kiel, 20. November. (K. Corr.) Heute traf der General- Lieutenant von Stosch hier ein. Jm Laufe des Tages besich- tigte derselbe in Begleitung des Contre-Admirals Heldt die Werft. Morgen früh wird sich derselbe mit dem Kanonenboot »Hay« nach Friedrich8ort begeben, um die dortigen Festungs- anlagen ebenfalls in Augenschein zu nehmen.

S. M. Korvette »Victoria«, welhe am Sonnabend Nachmittag um 4 Uhr von Danzig in See gegangen, ist heute Morgen gegen 8 Uhr im hiesigen Hafen eingelaufen.

Rendsburg, 17. November. Heute trat die Provin- zial-Synode in die Spezialberathung der vorgelegten Syno- dal-Ordnung ein und adoptirte die ersten 8 Paragraphen mit nur einigen redaîtionellen Aenderungen, darunter den über Be- rechtigung zur Wahl der Gemeindevertreter. Alle sachlichen Amendements wurden abgelehnt.

Wiesbaden, 19. November. Zur Feier der Anwesenheit Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin fand gestern Abend in den mit Fahnen, Pflanzen und Büsten geschmücckten \{chönen Sälen des Kurhauses ein von der Stadt Wiesbaden ever Testball statt. Die Gesellschaft bestand aus etwa 000 Personen, darunter insbesondere die ganze biefige englische Kolonie. Ihre Kaiserlich Königlichen Hoheiten erschienen nah 8 Uhr, worauf der Tanz seinen Anfang nahm. Für die Hohen Herrschaften war die Estrade des großen Saales reservirt; sie verkehrten aber in ungezwungenster Weise mit dem Publikum, nahmen später im rothen Saale einige Erfrishungen und ver- weilten bis gegen 11 Uhr.

Bayern. München, 19, November. Dem Vernehmen nach wird Graf Hegnenberg, sobald ex von seinem gegen- wärtigen Unwohlsein wiederhergestellt ist, das Portefeuille des HandelS-Ministeriums8 übernehmen.

Der Landtag soll auf den 1. Dezember einberufen werden. Auf Diensiag, 21. d., ist eine Sißung des beson- deren Geschgebungs-Aus8\ch{usses der Abgeordneten-Kam- mer anberaumt, in welcher die Berathungen über den Entwurf des Einführungs8geseßes zum Strafgeseybuch beginnen.

Sachsen. Dresden, 20. November. Der Erbprinz von Sachsen-Meiningen ist am Sonnabend von Leipzig hier eingetroffen, im Hotel de Saxe abgetreten und gestern Vormittag nach Leipzig zurückgereist.

Sachsen-ZWeimar-Eisenach. Weimar, 20, Novem- ber. Die allstedter Jagden, welche im vorigen Jahre in Folge der Abwesenheit des Großherzogs in Frankreich ausgefallen waren, nahmen heute ihren Anfang, nachdem sich Se. König- liche Hoheit gestern nah Allstedt begeben hat. Wie sonst Üblich, hat der Großherzog auch in diesem Jahre verschiedene Gürstlichkeiten zur Theilnahme an diesen Jagden eingeladen, den Herzog von Anhalt, die Königlichen Prinzen von Sachsen, den Prinzen Herrmann von Sachsen - Weimar , den Prinzen Alexander von Hessen, doch sind einige derselben verhindert ge- wesen, der Einladung nachzukommen.

Der Großherzog kehrt am Ende der Woche hierher zurü. Tür die ersten Tage der nächsten Woche steht die Ankunft Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin bevor, welche etwa zum 27. November hier erwartet wird.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 20. November. Der LandtagS8aus schuß des Herzogthums Coburg is auf heute hierher cinberufen, dem Vernehmen nach zur Berathung einer Ministerialvorlage, betreffend Theuerung8zulagen an Staats- diener und Volksschullehrer.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 19. November. Am 12. d. Mts. fand abermals die Einweihung eines Denkmals in Wörth statt. Die Offiziere und Mann- schaften des Königlich preußischen 3. Niederschlesishen Jnfanterie- Regiments Nr. 50 haben dasselbe ihren gefallenen Kameraden errichten lassen und entsandten nun eine Deputation zu dieser Feier. Die Einweihung, welcher auch der Kaiserliche Präfekt von Ernsthausen anwohnte, geshah durch einen katholischen und einen evangelischen Geistlichen. Durch Verfügung des Ober-Präfidenten von Möller ist ein weiterer Kredit von 600,000 Fr- zur Vergütung der Belagerungss{häden von Bitsch eröffnet worden. Dadurch wird zunächst auch eine prozentuale Vergütung der Mobiliarschäden ermöglicht.

am 19. Abends auf der Station Kleinenbroich, zwischen Neuß

und Delbrück die Anträge Valentin und Schenck von Staussce"F E: Sf 8 ° In und Gladbach, gegen einen vorangegangenen Güterzug und der

Steuerwesen , so wie die vereinigten Ausschüsse desselben für