1871 / 176 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 22 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Emporien, welches unsere Flußmündungen, welches unsere Küsten be- \hügßt hat.

Das, meine Herren, kann nur dann vergessen werden, wenn man thatsächlihe Vérhältnisse nicht rihtig würdigt oder wenn man sich nit in der Stimmung befindet, das, was die Flotte geleistet hat, mit Dank anzuerkennén.

Der Herr Abg. Wehrenpfennig hat diese Shlußfolgerung aus der kommissarischen Berathung des Winters 1870, glaube ih, mit dem Hintergedanken gezogen , um daraus auf die Unnöthigkeit der NAus- führung des dritten Punktes des Flotten-Gründung®plans hinzuweisen, auf die Unnöthigkeit der Forteniwickelung unserer maritimen Offensiy- Seestreitkräfte, wie sie im Flotten-Grüntungsplane vorgesehen sind. Da ‘er so gütig ist, mir zuzunicken und dadurch zu erkennen zu geben, daß ih Recht habe, \o darf ich darüber wehl noch ein Wort sagen. Ich glaube, daß die verbündeten Regierungen, heute wie zur Zeit des Flotten-Gründungplans im Jahre 1867, immer nur den- selb-n Gedanken hatten: eine Seemacht zweiten Ranges \soll gegründet werden für Deutschland. Das war und das i st die Absicht, wie ich konstatire. Ob man künftig wroeiter gehen will, das ist eine cura posterior;/ darüber, glaube i, brau@t bei Gelegenheit der Etats- berathung pro 1872 nicht verhandelt zu werden. Eines aber vergißt cr: daß es sich nit blos darum handelt, die Küsten unseres Vater- landes durch Defensivmittel zu vertheidigen, sondern es handelt sich um wesentlich andere Zwecke, welche leitend waren bei der Gründung unserer Marine. Einmal, was die Defensive anbelangt, die Verthei- digung unserer vaterländischen Küsten und Flußmündungen, so ist es eine ganz bekannte Thatsache, daß man durch die Offensive am besten vertheidigt. Wenn ih die feindlichen Streitkräfte, die mich an mei- ner Thür anfallen können, vor ihrer Thür aufsuche, sie dort beschäf- tige, bändige und vielleicht besiege, #0 vertheidige ih mcine Thôr iedenfalls am sichersten. Allein wenn wir an kriegerische Kompli- kationen denken, vor denen der Allmächtige Europa s{chüßen möge, \o vergißt Vorredner, daß in einem solchen Fall auch die Frage der Allianzen eine groze Rolle zu spielen pflegt. Was würde es- nun bedeuten, mit einer Seemacht sich zu alliiren, die nichts bieten kann, als ein paar Dußend Torpcdos und ein Dußend Monitors, die allein auf den Watten der heimathlichen Meere= zu gebrauchen sind! Tch meine, wir gelten mehr in der Welt, wenn wir anderen Seemäten auch in dieser Beziehung etwas zu leisten versprehen durch- die weitere Organisation unserer Flotte. Ae IN

Ich erinnere an noch Eines. Es ist den Herren gewiß erinner- li®, in welcher Rollé eine europäische Macht sich vor einigen Jahren vor einem Hafen von Peru befand, wle wenig fie im Stande war, diesem an fsich {waächen Staate eine Satisfaktion abzunöthigen, die ihr als unerläßlich erschien. Nun frage ih, wenn wir ähnlichen Ver- wielungen entgegengingen, und das ist sehr möglich, wie rollen wir dann unseren berechtigten Willen, die Aufrechthaltung unserer natio- nalen Ehre, geltend machen? Durch die Entsendung eines oder zweier {wachen Schiffe, mit denen wir unseren Handel zu {üben meinen gegen- Piraten und ähnliches maritimes Gesindel? Schwerlich! Wir würden dann nothwendig in der Lage sein, mit solher Macht aufzutreten, daß unser etwaiger Gegner die Nothwendigkeit einsähe;, die Satiéfaktion zu gewähren, die wir mit Recht verlangen können.

Meige Herren! Tch will den ziffermäßigen Darstellungen des Herrn Abg. Wehrenpfeñnnia nicht folgen; ih glaube, daß in dieser Beziehung auch Herr von Forckenbeck die Unsicherheit der Berechnun- gen bereits angedeutet bat. Es handelt sich für die Marine auch gar nicht darum, gegenwärtig um die Nichtigkeit dieser Summationen zu rechten. Es handelt fi bei der Vérhandlung über den Etat in der That um nichis, als um die Bewiüigung oder Nichtbewilligung dessen, wa3 die Regierungen verlangen mußten in Ausführung des vom ReitSstag von 1867 beschlossenen und gebilligten Flotten-Gründungs8- planes. Beiläufig will ih dean Herrn Abg. Wehrenpfennig noch die Versicherung geben , daß der! Artikel aus der »Nationalzeitunge, auf den er angespielt hat, mich gestern Morgen sehr angenehm Überrafcht hat; ich bin aber in der Lage, zu versichern, daß die Federn, die sür die alda N offiziell thätig find, an diesem Aufsaß ganz un-

uldig find. 1 Wenn der Herr Abg. Wehrenpfennig der Meinung gewesen i, aus dér Zusammenstellung der Zahlen, die er uns gegeben hät, die- jenigen Tendenzen seines Vortrages zu illuftriren, welche er dem Reichstage als die richtigen darzustellen stredte, so muß ih darauf ver- zihten, gegenwärtig mit ihm darüber zu streiten, ob wir mehr brauchen werden oder ob wir wit dem auskommen werden, was man uns bewilligt resp. zu bewilligen in Aussicht gestellt hat. Wenn wir mehr brauchen, um den Flottengründungêplan von 1867 auszuführen, dann wird die Marineverwaltüng damit hervortreten zu der Zeit, wo ein solches Hervortreten durch die Verhältnisse geboten erscheint. Wenn die Meinung, daß wir mit den Mitteln nicht reih- ten, etwa darauf gegründet ist, daß die sogenannte Treibhaus- EntwidlLelung der Marine wie Vorredner sich ausdrückte daran Séhuld sei, daß wir mehr verbraucht haben als wir verbrauchen durften, so muß ich bemerken, daß wir dofür ja einen Rechnungshof haben. Wir haben nicht mebr verbrauht als wir verbrauchen durtf- ten, und daß wir es verbraucht haben in der rechten Weise, ohne eine solche Treibhaus-Entwickelung ins Leben zu rufen , das, glaube i, wird eine unbefangene Prüfung leicht darthun können. Die Uebung oder zunätst die Vermehrung und die Uebung des i vor war bei der Erziehung und Entwickelung unserer Flotte die Haupt- sache; das haben wir keineswegs aus den Augen gelassen, Es liegt aber doch in der Natur der Dinge, daß nicht jeder Ziffer, welche für die Vermehrung des Personals ausgegeben wird, gleichzeitig eine andere Ziffer für die Erwoeiterung des Materials gegenübergestellt werden fann. Die Dinge sind nicht so, daß man sie atomistis{ neben einander entwickeln fann. Wenn wir auf der cinen Seite große Ausgaben haben, die in die Millionen gehen, so händelt es

sich auf der andern Seite um schr geringe Summen , die dem

gegenübergestellt werden müssen, oder vielmehr die hervorgerufen |

werden durch die Ausgaben, die für das Material in großen

Massen ‘gemacht werden müssen. Die Indienstellungen un : f gena f N n 0 srer f wohl mehr berechtigt ist, wie jeder Audere, besonders wenn sie gleich-

Tlotten genügen, das gebe ich zu, für die Weltstellung Deutschlands

in Diesem Augenblick nicht mehr; indessen, das muß ih doch den k

Herren bemerken , welche in dieser Beziehung eine Kriti? auszuüben sich bemüßigt-fanden: verhältnißmäßig zur Stärke unsrer Flotte giebt keine andre Seemacht alljähclih \so viel für Judienfistelungen aus, als unsere Marineverwaitung; verhältnißmäßig wird sehr viel dafür ausgegeben, aber ih gebe sehr gern zu, noch nicht genug. Wir sind aber an den Etat gebunden. Der Herr Abg. S@Gmidt hat über den Schiffsbau im Julande gesprochen. Er hat sich ver- anlaßt gesehen, die cinheimishe Jndustrie zu entshuidigen dur die Kriegsverhältnisse, wenn sie das nt geleistet hat, was man von ihr verlangen mußte. Jh nehme daraus Veranlassung, meine Stellung zu der Frage cin sür allemal zu präzisiren. Jh - habe sehr woßl begriffen, daß wir nur dann unabhängig vom Auslande find in jeder Bezichung, nicht nur wenn wir eigene Kriegshäfen mit den nöthigen Docks und Werften besizen, sondern vielmehr erst, weon wir im Stonde sind; mit unserm cignen Material durch unsere eigene Jntelli. genz und tenishe Erfahrung wirklich Schiffe zu bauen ; obne auch nur einen Nagel aus dem Auëlande zu veziehen. Jh weiß sehr gut, daß ein solches Ziel nicht erreiht werden kann ohne finanzielle Opfer; ih weiß sehr wohl, daß bei den drei

großen Panzerschiffen, die jeßi auf inländisGen Werften auf |

Stapel stehen, die Koften böher scin werden, ais wenn ih diese Schiffe im Aussande bestellt häite. Aber ih war und bin der Mei:

nung, daß die Aufgabe gelöst werden muß, daß wir unsere Judustrie, F ih möchte sagen, durch die Konkurrenz des Auélandes und dur |

eigene Bestellungen so zu färken und zu erziehen baben, daß uns da R, d die vollständige Unabhängigkeit vom Auslande ge ext ist.

Wenn der Herr Abg. Schmidt auf Rußland hingewiesen hat, \o muß ich bemerken, daß die einshlägigen Verhältnisse do anz anderer Art find. Rußland baut allerdings seine Schiffe elbst, aber mit vom Auslande bezogenem Material, w9g-

mit die russishe Jndufirie diesen Augenblick noch gar nicht oda F

nur sehr wenig konkurriren kann. gm Uebrigen aber muß ich be merkten: Rußland baut im Inland mit sch unser Budget ausnimmit, wie ein Bologneser neben einem Lörven, Endlich muß ih dem Herrn Abg. von Forckenbeck danken, daß er mir zum richtigen Verständniß verholfen hat über den Antrag der Herren von Freeden und Dr. Wehrenpfennig. Jch habe überlesen/, daß es ih darin handelt um die »Durc(hschniti8auLgabe von jährlich 8 Millio- nen«. Die Dur@schnittsaus8gabe von jährliß 8 Millionen soll vór gesehen werden, wie für alle Zeiten, und Herr von Forckenbeck hat anz Recht, daß, wenn ein solher Antrag angenommen würde, de Reichötag künftig vinfulirt sein würde durch feinen eigenen Beschluß. ITch will bei dieser Gelegenheit dazu übergehen, meine Stellung zu der Frage zu bezeichnen, welche angeregt worden ist, namentli durch den Antrag des Herrn von Kusserow, so wie durch den An- trag V1, glaube id, der Kommissionsbemerkungen. T beginne da- mit, zu wiederholen: es handelt sich bier um den Marine-Etat für 1872, um nichts weiter, wie einer der Herren {on gesagt hat. Die

Regierungen wünschen die Bewilligung dieses Eiats, aber nur diescin |

diesem Augenblick. Jch kann daher zu dem Antrag, welcher auf Errocite- rung resp. auf Abkürzung des Flottengründungsplans gerichtet ish vorläufig nur eine ganz objektive Haltang einnehmen. Ueber die Frage der Erweiterung des Flottengründungsplans hoben sich die

verbündeten Regierungen bisher noch nicht geäußert. Jch bin nit

in der Lage, in dieser Beziehung voraukzuseßen, daß meine persôn- lichen Wünsche dafür maßgebend sein. können. Wenn der Herr Abg. Dr. Weßhrenpfennig aber gemeint hat; die Anträge der Kommissarien und des Herrn v. Kusseroiv wären gemacht worden zur »Freude dék Marineverwaltung«, so antworte ih Zunächst darauf: Ja, Denn aus cinem folchen Antrag geht hervor die Meinung, die sich die An- tragsieller gebildet haben, von der Nüßlichkeit und der Nothwendigkeit Unferér Marine nit allein; sondern au einer erweiterten Ma- rine. Das kann mir natürli nur zur Freude gereichen. Unbedenk- lich aber die Hand bieten zur Ausführung solcher Anträge, das kann ih nichèt, nit allein aus den pelitischen Bedenken, aus der politischen Nücksihtsnahme, die mi verhindert, Üder diese Angelegenheit defini- tiv so zu urtheilen wie über selbsteigene, sondern auch um der Sa(he willen. Der Flottengründungsplan von 1867, er ist reiflih erwogen worden. Neue Momente zur Errveiterung sind bis jeßt an mi nos nicht herangetreten. Es kann ja sein, daß die Zukunft etwas dergleichen in ihrem Schoße birgt; aber bis jeyt giebt es solhe Momente nic, Und was die Abkürzung anbelangt, ja, meine Herren, jeder Tag hat seint ciaene Plage, Man kann nicht anEinem Tage Alles thun Die Abkürzung würde nur zu der von Herrn Abg. Wehrenpfennig bemängelten Treib- hausentwickelung führen, die ih nicht begünstige. Jch muß vielmehr wie bisher, auf einer natürlichen, sahgemäßen; organischen Entwickt- lung dèr Marine bestehen und kann mir keine Wodlthaten oftroyiren lassen, die mich aus dieser Cadence herausbringen. Wenn die Nation für den: weiteren Ausbau der Marine eine offene Hand hat, so witd \sich Jeder darüber freuen , der ein Herz für die Marine hat, wie id. Aber, meine Herren, ih wiederhole: in diesem Augenblick spreche ih nur für die Bewilligung des Etats, für nichts Anderes.

Nach den Abgg. Lasker und Frhr. v. Hoverbeck, sowi zu dem Freedenschen Antrage bemerkte der Staats - Minisier

Graf v. Roon: Ich will mich nur darauf beschränken, den Standpunkt der Rt gierung in Bezug auf diesen Antrag des Herrn von Freeden zu kent

zeichnen. Ih möthte bei der Gelegenheit meine Verwounderunß

einem Budget, neben welchem F

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tátüber ausspre@chen, wenn der Herr Abgeordnete Lasker der Meinung war, daß ih vorzugsweise als Kriegs-Minister bei der Vertheidigung des Marine-Etats gesprochen hätte. Jch denke mir aber, er habe vielleicht damit sagen wollen; daß bei dem natürlichen Wetteifer zwischen der Armee und der Mazine die höchste Nutorität der Armee

zeitig die höchste Autorität der Marineverwaltung ist , darüber zu ur- theiien, ob die Marine ihre Schuldigkeit gethan hat oder niht. Wenn das die Meinung des Herren Abgeordneten Lasker war, fo begreife ich, warum ex den Kriegs-Minisier zu seiner Auseinanderseßung Über die Verdienste der Flotte, so wie üter die Unzwekmäßigkeit und Un- angeinessenheit der gegen fie versteckt erhobenen Beschuldigungen citirt hat,

Zu dem von Freedenshen Antrag nimmt die Marineverwaltung ganz einfach diese Position ein, daß sie die Debatte darüber bei dieser Gelegenheit ablehnt , weil dies nah meinem Ermessen nit der Ort ist, 1vo ein solhec Antrag hätte gestellt werden sollen. Das Reta-

| hlissementsgeld is ein auf Befehl des Ober - Befehlshabers gezahltes

Bene fizium an diejenigen Personen, die es nah der Ansicht des Ober- Befchlehabers bedürfen, Es ist eine Krieg2ausgabe, ein Theil des \o- genannten Kriegsjahrs-Etats, dort wird die Ausgabe erscheinen in der Berechnung, die auch dem Hause vorgelegt werden wird. Wenn aber hier cin Antrag gestellt wird, daß der Obex - Befehlshaber auch

N gleichzeitig hätte gewissen Kategorien, die hier sehr dunkel als »Marine-

truppen« bezeichnet sindy die Retablissementsgelder zuwenden sollen, \o isf das eine Kritik, die si vielleicht rechtfertigen läßt von irgend einem anderen Standpunkte, vom Standpunkte der Veuwaltung aber ganz E Ich muß alfo ablehnen, mich überhaupt darüber weiter zu auern. , Ñ ;

4 ZU Tit. 3 erklärte der Bundes8kommissar, Gch. Admi- ralitäts-Rath Jacobs, auf eine Anfrage des Abg. Jensen:

Die Marineverwaltung beabsichtigt allerdings, sobald das Marine- Etablissement bei Ellerbeck fertig sein wird, das jebiae Depot bei Düsterndrook aufzugeben. Eine Zeit, senn die Aufgabe des Depots hei Düsternbrook auf der See-Bade-Unstalt stattfinden kann, läßt sich selbstverständlich nicht angeben, weil das Marine-Etablissement bei Ellerbeck cin Wasserbau. ist; sobald es irgend möglich ist, wird es ge- schehen. Eine Dispofition über das jezige Grundftück des Marine- depots [äßt sich für cine so lange Zeii voraus nicht treffen.

Der Staats-Minister Graf v. Roon fügte hinzu :

Um einem MißverKändniß vorzubeugen, muß ih bemerken, daß mein Kommissarius, wie ih glaube, in einem Punkte \sich versprochen E Die Werftverwaltung soll allerdings nah der Seite von Eller- eck verlegt werden, sobald die Entwidckelung des dortigen Etablisse-

| ments dies erlaubt. Ob wir aber von dem Grundßüch auf dem \ich

gegenwärtig die Werftverwaltung auf Düsterbrook befindet, nicht ferner

| noch als Depot Gebrauch machen dürften, diese Frage richtet sich

wesentlich nach der Möglichkeit, auf der andern Seite bei Ellerbeck mit Leichtigkeit die nöthigen Grundstöcke zu erwerben. So lange dies nicht geschehen i, werden wir diesen Play immerhin gebrauchen, aber es wird kein so stôrender Konflux mehr füattfinden, wie jeßt; weil die Werft als solche nah der andern Seite verlegt werden soll.

Auf die Anfrage ‘des Abg. Russel in Betreff der Tor- pedos antwortete der Staats-Minister Graf v. Roon:

Dex Herr Vorredner kann s\{ch wohl überzeugt halten , daß es die Marineverwaltung weder an Pflichttreue noch Fleiß hat fehlen lassen. Wenn sich aber einmal ein Torpedo von der Kette losgemacht hat, so ist er im Meere sehr {wer wieder zu finden. JTch bin daher

| noch nit in der Lage, auszusprechen, daß sämmtliche Torpedos wie- | der aufgefunden sind, die sich losgemacht haben. Qwoei vagabundiren

noch, Gott gebe, daß sie nicht noch Unheil anrichten. Wir hahen das Unsrige gethan.

_— Nach dem Abg. von Forkenbeck erklärte der Staats- Minister Graf von Roon:

Nach einem bekannten Diktum entstehen Mißverständn!}se, wenn sh die Leute mißverftehen; das is auch hier zu meinem Bedauern der Fall gewesen. Wenn ich in meinem Vortrage von vorhin davon gesprochen habe, daß ih vsn-meiner Stellung aus nit selbständig über die Erweiterung der Flotte oder über eine Abkürzung der Grün- dungsperiode befinden könne, so habe ich damit etwas gesagt, was vielleicht überflüssig war, ‘es verstand \ich von selbst; aber nur das habe ich gesagt. Der Herr Abg. v. Forckenbeck trägt aber nah meiner Auffassung Ho!z in den Wald, wenn er meint, ich bedürfe darüber der Belehrung, daß" von einer »Erweiterung« der Flotte in keinem der vorliegenden Schriftstücke die Rede sei; das wußte ich wahrlich sehr gut; ich meinte nur, ih hätte wobl das Recht, bei dieser Gele- genheit auch von dex Erweiterung zu sprechen. Jndessen ih bin ihm auch dankbar für diese Belehrung.

Was nun die Denkschrift anbelangt, mein Herren; ih glaube, diese Denkschrift in der allerkürzesteni Zeit ediren zu können. Wenn die Tage dieser Versammlung nicht, wie ih anzunehmen Ursache habe, gezäktlt wären, die Materialien zu einer solchen Denkschrift lie- gen in meiner Hand, in jener Mappe da, und es würde gar keine Schwierigkeit haben, die Thatsachen zusammenzustellen; um auf diese Weise einem berechtigten Wunsche des Hauses Rechnung zu tragen. Th habe das Bedürfniß, dieser hohen Körperschaft gegenüber die Ma- rineverwaltung dadurch zu rechtfertigen, darzuthun, daß fie in der That gethan hat, was sie verhieß, daß sie gethan hat, was man von ihr erwartete. Wenn ich mich vorhin au gegen die »Abkürzung« der Gründüngsperiode im Allgemeinen deshalb ausgesprochen habe,

| weil ich nit befugt bin, solhe Aenderungen aus meinem eigenen

selbständigen Befinden heraus gut zu heißen, \o {ließt das nah meiner Auffassung doch die Ausführbarkeit solcher Vorschläge kecines- wegs aus; wenn in dieser Beziehung . die betreffenden Faktoren in ordnungsrmnäßiger Weise darüber gehört worden sind, so wird fi in mancher Beziehung der Wunsch, der bei einem Theile der Ver-

sammlung ein sehr lebendiger zu sein s{heint, wohl realifiren laffen. Dabei handelt es si{ch aber nick@t um eine Treibhaus-Entwicklung, sondern um die Abkürzung der Gründungsperiode dadurch, daß man diejenigen Etablissements früher fertig mat, kraft deren man im Stande is, künftig kräftiger zu bauen, kraft deren man im Stande ist, die Entwicklung der Marine aus eigener Kraft rascher zu fördern, also beispielsweise eine rashere Entwiélung des Hafenbaus in Kiel oder dergleichen. Meine Herren! Die Marineverwaltung is überhaupt gar niht unempfänglih für die Benefizien, welche ihr von der Nation zugedacht sind zu ihrer weiteren Förderung, und es if mir nit ein- gefallen, das definitiv abzulehnen oder anzunehmen, was in dieser Beziehung geboten worden. Wie ih persönlich dazu stebe, das kann ih wohl sagen, aber ich kann nicht die Bundesregierungen verbindlich machen durch meine Aeußerungen,

Nach dem Abg.! von Benda nahm der Staats-Minister Camphausen das Wort: ÿ aats-Ministe

Meine Herren! Mit Rüdsicht auf die Anführungen des Herrn Vorredners und mit Nücksiht auf die Frage, die den Barren R fommissarien- vorgelegt worden ist, glaube i, nit Anstand nehmen zu durfen, mih etwas näher über den Gang, den diese Frage ge- nommen hat, hier aus8zusprehen. Gleih- nachdem der Friede mit Frankreich abges{lossen war, hat es die preußische Staatsregierung ihre angelegentlichste Sorge sein lassen, der Frage näher zu treten; ob und in welchem Umfange mit der Verbesserung der Beamtenbeso!- dungen vorzugehen sei. Diese Frage ist sämmtlichen Ressorts des preußischen Ministeriums gegenübec erörtert worden; niht minder hat man nit unterlassen, sich mit dem Reichskanzler über diese An- gelegenheit in Verbindung zu seßen; denn, wie Jhnen unter Nr. XIVY. der Anlagen in der Denkschrift näher dargelegt worden is, haben stets die Besoldungen der Reich8beamten in einem genaueren Zu- sammenhange mit den Besoldungen, tie in Preußen Anwen- dung finden, gestanden. Es is in der Satte in der Weise prozedirt worden , daß die Verschläge für Preußen festgestellt ivorden sind, und daß diese auch auf sämmtlige Beamte des Reiches ‘in selber Weise ausgedehnt und in Vorschlag gebracht worden sind. Es handelt ffch, meine Herren, bei der Maßregel, welcke in der nächsten Woche dem Preußisckten Landtage gegenüber näher darzulegen sein wird, um eine ungewöhnlich umfassende, um cine un- gewöhnlih große Gehaltsagufbefserung. Es is diescs Mal ni@t von der Verbesserung einzelner Gehalte beträge die Rede, wie das in früheren Perioden geschehen ist, sendezn wir glauben dieses Mal wirklich eine Radikalkur vorzunehmen, was nicht ausschließen wird, daß hier und da kleine Nachbesserungen eintreten können, aber wir bofftn in dcr That dur die diesmaligen Vorschläge gründliche Abhüife zu hafen. Die diesmaligen Vorschläge ersirecken sich mit Ausnahme der höchsten Spiven der Beamtenwelt, also der Minister und einiger ähnlicher Beamten, auf sämmtliche Beamten-Kategorien, auf die höchften und auf die niedrigsten Beamten. Wir haben die Maßregel auch auf die Unterbeamten, obschon diese erst in den Jahren 1867—1869 nicht un- erheblihe Verbesserungen erhalten haben, exrstreckt, weil anzuerkennen ist, daß früher den Bedürfnissen noch ni@t vollständig hat Abhülfe gesa} werden können. Zählen wir die in den Jahren 1867/69 für die Unterbeamten gewährten SehaltEver- hesserungen mit den jeßt in Vorscklag gebrachten zusammen, so beträgt die für diese Kategorie durchschnittlich gewährte Gehalts- verbesserung mehr als 265 pCt.7 für die mittleren und höheren Beam- ten, wofür bekanntlih in den Jahren 1867/69 nichts weiter hat ge- schehen können, wenigstens nicht bei den Central- und Provinzial- behörden, beläuft fich die Gehaltsverbesserung im Durchschnitt auf 165 pCt., und die Geldsumme, die diese Maßregel fur Preußen, un- abhängig von seiner Betheiligung an den Ausgaben für das Reich, verursacht, wird bei den unmittelbaren Staatsbeamten allein eine Summe von mehr als 4 Millionen Thalern crfordern.

Sie sehen hieraus , meine Herren , daß es sich diesmal nicht um eine nur einzelne Beamtenkaätegorien umfassende Maßregel handelt; sondern daß diesmal mit Einem Schlage mehr gewährt werden soll, als wie den Beamten an Besoldungs8aufbesserung bisher in verschie- denen Perioden hat gewährt werden können. Wir hoffen auf Jhre Zustimmung in dieser Hinsicht, wie wir ebenfalls darauf glauben hoffen zu dürfen, daß der preußishe Landtag diesen Vorschlägen ent- gegenkommen wird.

Bei der im kayerishen Wahlbezirk Kißingen stattgehabten Ersaßwahl für den Reichstag an Stelle des (zur Fortschritt8partei ge- hôrig gewesenen) Kaufmanns Fischer, welcher sein Mandat nieder- gelegt. hatte, ist der (national-liberale) Forstmeister Dürig in Spes- heim gewählt worden.

Landtags: Angeklegenßbeiten.

Der Staats - Minister a. D. Frhr. v. Münchhausen hat sein Mandat zum Abgeordnetenhause für den 26, hannoverischen Wahlbezirk aus Gesundheitsrücksichten niedergelegt.

Dur einen Todésfall- in seiner Familie is der kürzlih in einer Ersaßwahl in der Grafschaft Shaumburg zum Mitglied des Abgeordnetenhauses gewählte Justizrath Dr. Carl Oetker zu Cassel genöthigt worden, sein Mandat niederzulegen.

Jm 5. Coblenzer Wahlbezirk (Cochem-Mayen) is an Stelle des ausgeshiedenen Pfarrers Gommelshausen der Kaufmann Mathias Hausmann in Cochem mit 173 gegen 86 Stimmen, welche der Justiz- rath Bram in Coblenz erhalten hat; zum Mitgiiede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.