1871 / 178 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Nov 1871 18:00:01 GMT)

— Die Liller Nationalgarde is jeßt au entwaffnet wor-

den. Die von Bordeaux soll nunmehr aufgelöst werden.

Spanien. Madrid, 22. November. Nachdem die Session der Cortes endgültig geshlossen worden, so daß das Budget nicht zur Diskussion gelangen konnte ist die Auflage einer 18 proz. Steuer auf die Staatsschuld vorläufig in der Schwebe gelassen. Eine neue Session kann nicht vor Ende Februar neu.

. November. Jn parlamentarischen Kreisen be- trahtet man die Auflösung der Cortes als unzweifelhaft, Die Deputirten der republifanishen Fraktion hielten gestern Me dee Mas ab, a Ma ies u be wurde , Castelar

er assung eine anifestes zu beauftragen. Viele Deputirte verlassen Madrid. s es z

Italien. Rom, 20. November. Ueber die Resultate der Mission, welche Msgr. Franchi bei der Pforte hatte und durch welche für eine Jntervention des heiligen Stuhles in die Angelegenheiten der christlichen Religion8genossenschaften des türkischen Reiches Boden gewonnen werden sollte, giebt folgende Note Auskunft, welche Server Pascha unterm 27. September an Msgr. Franchi gerichtet hat: :

Die hobde PYforíe hat Kenntniß von dem Briefe genomm-cn, mit dem Ew. Bischöfl. Gnaden mich am 22. September beehrt haben. Die Kaiserliche Regierung hat zu jeder Zeit die Verwal- iung der geistlichen Angelegenheiten der verschiedenen religiösen Genessenschaften des Reiches diesen Körperschaften selbs und ihren Kirchen anvertraue. Alle Aften, so wie der pariser Vertrag beweisen das vollständig. Die hohe Pforte hat also stets den Pflichten gehort, welche ihr die Sorge um ihre Würde und die Treue gegen die Ver- träge auferlegen, indem sie ih jedes Gedavkens und Jeder Absicht enthielt, welche diefe Verpflihtungen und heiligen Versprehungen hätten v.rnihten oder beeinträchtigen können durch Verhandlungen von Fragen, die zur geifilihen Dowäne gehören. Jh brauche nicht hinzuzufügen, daß die Kaiserliche Regierung sch imwer das Recht vorbehält, welches sich von ihrer Souveränetät herleitet, in direkter Weise und ohne jede fremde Dazwischenkunft den verschiedenen Klassen ihrer Unterthanen gegenüber eine gerechte und billige Verhaltungs- weise anzunehmen in allen Dingen, die sich auf die bürgerliche Ver- Waare A 8

enn somit bisher Unterredungen haben stattfinden fönnen außerhalb der Prinzipien, welche ih die Ehre hatte, im Vorstehenden Ras so werden Ew. Gnaden nicht zroeifeln, daß sie nur den einzigen Gc- enstand hatten, eben diese wahren und beilsamen Prinzipien zu chüßen. Da Ew. Gnaden in Jhrer Eigenschaft als Gesandter des heiligen Stuhles Ueberbringer eines freundlichen, von Sr. Heiligkeit dem Popste an Se. Kaiserlihe Majestät den Sultan gerick{teten Schreibens sind ; so werden wir uns immer glücklich s{äßen, Jbnen während Jhres Aufenthalts zu Konstantinopel die hohe Achtung und die Gefühle der Werthshäßung und Freund{aft zu bezeugen, welche wir für Ihre Person hegen. Genehmigen Sie u. #. w.

— 283. November. Das brasilianische Kaiserpaar ist beute Abend von Neapel hier eingetroffen. — Morgen wird ein Kon- sistorium abgehalten, in welchem 40 neue Bischöfe ernannt werden sollen.

Türkci. Konstantinopel, 22. November. aidar Effendi, früherer Präfekt von Stambul, ist verbannt aw den: — Die Cholera is wieder aufgetreten, zeigt jedoch nur einen leihten Charakter, Auch in Galacz sind einige Cholcrafälle vorgekommen.

_ Amerika. New-York, 21. November. Die zur Aus- gleihung der Alabama-Forderungen niedergeseßte internationale schieds8richterliche Kommission wird am 12. Dezember in Genf ihre Sißungen ‘beginnen. Da bereits an 500 Reklamationen vorliegen , dürften die Sißungen sich über den ganzen Winter erstrecken.

Washington, 22. November. Der Großfürst Alexis ist heute hier cingetroffen und wird morgen vom Präsidenten Grant empfangen werden. — Nachrichten aus Toronto zufolge sind daselbst drei Fälle asiatischer Cholera mit tödtlichem Aus®- gange vorgekommen.

— Aus Mexiko, 30. Oktober, wird via Havana, 8. No- vember, berichtet: Die Revolution in Nuevo Leon hält an. Die Insurgenten des Staates Zacatecas sind in den Staat San Luis Potosi eingedrungen. — Eine großc Anzahl von Banden durchzicht plündernd die Staaten von Hidalgo und Mexiko. Im Staat Aguas Calientes befehligt Gomez Portugal die Insurgenten. Ximenez ist an der Spiße der Insurgenten in der Nähe von Guerrero und Puebla. — Die Bebörden des Staatcs Oaxaca haben versäumt, die Wiederwahl Juarez zu e fe

— Die provisorische Regierung der Jnsurgenten auf St. Doming o hat die Armee in zwei Corps unter dem Kommando der Generale Cabral und Pimentel getheilt, und werden beide Armee-Corps nächstens Azua angreifen. Präsident Baez be- findet si in Cibao und beabsichtigt auch Puerto Plata zu be-

3484 | mingo berühren, nahdem Präsident Baez sich weigert, den |

Subvention®beitrag zu bezahlen.

—-

Aus dem Wolff'shen Telegraphen-Büreau.

Mannheim, Freitag, 24. November. Gestern hat hier. selbst die Unterzeihnung des zwischen den Regierungen von Bayern und Baden über die Herstellung neuer Eisenbahnver-

bindungcn abgeschlossenen Staat®dvertrages stattgefunden.

Wien, Freitag, 24 November. Uebereinstimmender Mel- dung der Morgenblätter zufolge wird das Kabinet Auerêperg M n, Brf

erg Minister-Präsident, Lasser Minister des Jnnern, De Preti Handels- Minister, Dr. Banhans Minister ür At bau en Chlumeyki Minister für Landesvertheidigung, Dr. Glaser Justiz- Minister, von Stremeyer Kultus-Minister. Das Finanz-Mi- nisterium dürfte voraussictlih von Plener übernehmen. bi f A L T i a Le 5

inesishen Gesandtschaft erwiederte Thiers die Ansprache des Chefs der Gesandtschaft in folgender Weise: „S6 eie M Entschuldigungen des Kaisers von China für die an französi- sen Staatsangedörigen verübten Gewaltthaten entgegen, doch ist es nöthig, daß die chinesische Regierung noch abgesehen hicr- von Sorge dafür trage, daß die Missionäre vom Volke sowohl wie auch von den chinesishen Behörden respektirt werden. Vor Allem aber müssen unsere diplomatischen und Konsular-Agenten respektirt werden. Dies if unerläßlihe Bedingung, wenn die Bezichungen des Occidents zum Orient nicht getrübt werden sollen.« Schließlich erklärte Thiers, er würde dem Kaiser seine R den französishen Gesandten in Peking zukom- me :

Paris, Freitag, 24. November. Die von mehreren ZJei- tungen gemachten Angaben über angebliche Beschlüsse der Be- gnadigungskommission sind, siherem Vernehmen na, unrichtig, da die Kommission bis jet noch keine definitive Entscheidung über die zum Tode Verurtheilten getroffen hat. Heute wird die Begnadigungskommission noch zwei Sißungen abhalten, Es gilt für nicht zweifelhaft, daß die meisten Gnadengesuche ver- worfen werden dürften.

Kunst unnd Wissenschaft.

Im Vexlage von F. A. Brocähaus in Leipzig erschien so eben: Das Verfassungsrecht des Deutschen Reiches. Historische doginatisch dargestellt von Dr. Ludwig von Rönne, Appellations- Gerichts - Vize - Präsident a. D , Mitglied des Deutichen Reichstages und des Preußischen Hauses der Abgeordneien. Decr von dem Ver- fasser in dem vierten Jahrgange der von Dr. G. Hirth hberaus- gegebenen » Annalen des Deutschen Reiches für Gesehgebung Verwaltung und Statistik « veröffentlihte Aufsaß Über das Ver- fassingsrecht des Deutschen Reiches bedurfie {hon jeßt einer Umarbeitung und Vervollständigung. Denn erstlich ist seit dem Er- scheinen jenes Aufsaßves an die Stelle der drei verschieden Urkunden, in welchen bis dahin das Verfassungsrecht des Deutschen Reiches ent- halten war, die durch das Neichégesch vom 16. April 1871 verkündete »Verfassung®-Urkunde für das Deutsche Reid« getreten, welche; ab- gesehen von einer materiellen Aenderung des Reichs-Verfassungörcchtes (im Art. 8 der Neichsverfassung , die in den verschiedenen Urkunden enthaltenen Verfassung8bestimmungeun in einem einzigen Dokumente vereinigt und die dem Texte der bisherigen Urkunde fehlende Konse- quenz der Terminologie berstelli. Hierdurch wurde bedingt, neben der Bezugnahme auf die vertragsmäßigen Fefistelungen der Staaten des Bundes diejenige auf die jeßige Reichs-Verfassungs-Urkunde eintreten zu lassen und außerdem der neuen Redaktion vollständige Rechnung zu tragen. Zweitens is durch das Reichsgeseß vom 22. April 1871 der größte Theil der Geseße des frühern Norddeutschen Bundes au für Bayera in Kraft gescßt worden, und es war daher auch nah dieser Richtung hin eine wesentliche Umarbeitung geboten. Hierzu tritt ferner, daß durch das Reich8geseß vom 9. Juni 1871 die Ver- einigung von Elsaß und Lothringen mit dem Deuischen Reiche erfolgt ist, wodur gleichfalls wichtige Ergänzungen der Arbeit erforderli. wurden. Endlich aber sind seit dem Erscheinen der leßtern neue Reichs- geseße verkündet worden, deren Berücksichtigung erfolgen mußte.

_ Abgesehen hiervon hat der Verfasser die Oarstellung nah ver- chiedenen Richtungen hin vervollständigt und den wichtigeren Gegen-- stäaden eine eingehendere Behandlung gewidmet, angeregte Bedenken ciner neuen Prüfung und Erörterung unterzogen.

Das »Staatsreht der preußischen Monarchic« von Dr. L. von Nönne zieht das Verfassungêrecht des Deutschen Reiches nur insoweik in den Kreis seiner Erörterungen, als durch leßteres eine unmittelbare Einwirkung auf die Verfäfsung und die Einrichtungen des preußischen Staates ausgeübt wird, die jehige Arbeit bildet daher zugleich eine Ergänzung dieses das êffentliche Recht des preußischen Staates dar-- stellenden Werkes. Diese war aber umsomehr erforderlih, weil das Erscheinen der neuesten (dritten) Auflage des preußischen Staatsrechtes zum größern Theil in cine Zeit fälll, wo nur erst der Norddeut‘che Bund bestand, weshalb darin diejenigen Abänderungen noch nit be-

suchen. Die englischen Postdampfer werden nicht mehr St. Do-

rüsihtigt worden sind, welche die jehige Ver 8 chen: Reid es zur Folge gehabt N i d f fossung des Deus

des Lande8-Oekonomie-Kollegiums seine Berathungen,

| Etempeigeseßes wird zwar die Aufhebung oder Ermäßigung des Kauf-

eise zusammengeseßt sein: Fürst Adolph Auers-

gungen Und Attesien im Hypothekenverkchr.

Bei dem Empfange dee

- Könige born den Antrag gestellt batte :

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Landwirthschaft. Berlin. Am 18. November beendete der ständige Aus Laus indem er die Steuerfragen einer Diskussion unterwarf , welche ex aus der Steuerrefor:n-Vorlage bierfür bestimmt hatte. Zu der ersten derselben, der Stempelsteuer-Frages brachte der Geheime Ober - Finanz- Rath a. D. Scheele folgende Erklärung in Vorschlag: »Bezüglich des

stcmpeis für jeßt nicht anzustreben sein, da es sih um ein ansehnliches und schwerlich zu entbehrendes Steuerobjekt handelt, dagegen der An- trag zu befürworten sein, dessen sonstige Bestimmungen zu dem Zwecke y revidiren, solche Stempel zu beseitigen, welche naturgemäß alker de sacto fast auss{htieflich den Grundbesiß treffen. Es gehört hierher um Beispiel der Stempel zu öffentlich beglaubigten Quittungen, deren fas ohne Ausnahme nur der Grunddesiber bedarf, zu Nusferti- Eine Ermäßigung des Vachtsiempels erscheint geacnüber dem Micthsftempel drin- end geboten. Miethveriräge werden in der Regel auf drei Fahre: Pachtverträge auf achtzehn und mehr Jahre abges{lossen und so wird die Steuerlast für die lehteren in Folge der Vorausbezahlung des Stempels für die ganze Pachtzeit oft verdoppelt. Dazu tritt, daß Pachtverträge, auch abgeseden von den geseßlichen Bestimmungen, im nteresse der Parteien {riftli abgeschlossen werden, während Mieth8s- verträge großentheils mündlih oder durch Briefwoecsel abgeslossen werden. Die Ermäßigung des Pachtstempels auf % pCt. und Neduk- ¡(ion des Afterpactsiempels auf höchstens 15 Sgr. wird hiernach ge- rechtfertigt sein « : Dieser Erklärung gab der Auss{uß seine Zustimmung, lehnte aber einen Antrag des Herrn v. Herford ab.

Zu der zweiten Berathungsfrage, der Zollgeseßgebung, {lug

der Geheime Ober-Finanz-Rath Scheele folgende Erkärung vor:

»Bezüglich des ZoUgesch:8 wird das Streben der Gereßgebung, die ver Landwirthschaft nachtheiligen Schußzölle zu bescitigen oder zu mäßigen, gern anerkannt. Jnzwischen ist auf diesem Gebiete noch Manches nachzuholen, und es wird um so mehr beantragt, dies zu beeilen, Ms die Landwirthschaft auf den Schuß für die Hauptiprodukte läng bereitwillig verzichtet hat.«

Für die dritte Frage der Salzsieuer empfahl derselbe nah-

sehende Erklärung: / e

»Die Salzsteuer lastet zwar in ungleich höherem Maße auf der Lzndiirths{chaft als auf dec Judustrie 2c, Indem man sih dennoch darauf beschränkt, die Ermäßigung dieser finanziell wichtigen Abgabe der Zukunft anheim zu geben, erscheint dagegen die Bitte gerechtfertigt, wenigstens das Salz für die Viehfütterung frei von der Koniroll- abgabe, wie füc die Sodafabrikation, und in ciner zweckmäßigen Meise herzustellen, und sih nicht dur die Furcht, daß die ganz arme Klasse das Viehsalz zum menschlichen Gebrauch verwenden werde, zu Denaturationsarten verleiten zu lassen, welche den Riiz zum Genuß dieses wichtigen Produfktionsfaktors vermindern oder ganz aufheben.«

Der Ausschuß stimmte dieser Erklärung bei, lehnte eine andere

Erklärung aber ab. i Qu der fünften Frage, der Grundsteuer, wurden drei Anträge

gestellt, von denen dec Les Hern v. Nathusius-König8born: die jezige Grundsteuer, da sie als

»Dem Kollegium zu empfehlen, ] eine ungerechte Vorwegbelastung der Landivirihschaft je mehr und Erwägung zu z'ehen,«

m:he' unhaltbar werden wird, in nähere angenommen, die beiden andern abgelehnt wurden. - “Qu der sechsten Frage, der Eisenbahn-Abgabe formulirte der Geheime Ober-Finanz-Rath Steele folgende Erklärung: »Vom laadrricth\{aftlichen Standpunkte aus is dring:nd gewünsh: worden, daß die Eisenbahn-Abgabe woicder ihrer ursprünglichen Be- stimmung, den Ankauf der Privat-Eisenbahnen zu vermitteln, #o- bald die allgemeine Lage der Staatsverwaitung dies gestattct, Über- wiesen werde, damit die Eisenbahnen dereinst und im öffentlichen Verkehrs-Jnteresse benußt werden.« Diese Erk ‘ärung erhielt die Zustimmung des Aussck usses, wo- gegen eine zweite von dem Gebeimen Ober-Finanz-Rath Scheele vorgeschlagene Erklärung zu der siebenten Zrage, der Selbsiein- \häßung bei der Einkommensteuer, auf Antrag des Hexrn von Hagen von der Tagesordnung abgeseßt wurde. j Gleichfalls von der Tagesordnung wurde abgeseßt die ate Frage, die Shlacht- und Mahlsteuer/ nachdem Herr von Nathusius- »Dem Kollegium die Erörterung der Mahl- und Schlachksteuer- frage nur in dem Sinne zu empfchlen daß dadurch die Klarlegung der bestehenden Gegensäße gewünscht wird.« Jn Bezug auf die neunte Frage, die Branntweinsteuer, wurde beshlossen, dieselbe nicht in Erwägung zu ziehen, Endlih wurde folgende ron dem Geheimen Ober-Finanz-Rath Scheele vorgeschlagene Schlußerklärung angenom- men: »Wenn die Bewilligung der vorstehenden Anträge die Eröôff- nung neuer Einnahmcquellen sür die Staatsverwaltung erforderlich machen sollte, wicwohbl dies bei dem Steigen dcs Erirages der vor- handenen Einnahmequellen faum zu befürchten sicht, so ist es zwar niht Sache der Vertreter der Landwirtbschaft, auf anderem Gebiete na sol@en neu: n Quellen zu suchen ; inzwoiscken sind dieselben jeden- falls zu der Erklärung legitimirt, daß von dem Standpunkte der Landwirthschaft die Verdoppelung der Tabafsteuer/ Erhöhung der Tabaksbodensteuer auf 12 Tblr. pro Morgen und der Einganrgsab- gaben von Rohtabak auf 8 Ttlr. für den Ceniner unter angemessener Steigerung des Zolles für Tabaksfabrikate für zulässig und unbedenk-

lih erachtet werden kann.« Gewerbe und Handel.

Berlin. Die Náymascinen - Fabuik von Frister und Roß- mann hierselbst, welche sich aussließlich mit der Herstellung des

dustrielen Firmen in eine Aktien - Gesellschaft umgewändelt worden, um dur erweitertes Kapital den Fabrikationsbetrieb auf jede erfor- derliche Höhe zu bringen. :

Telegraphisehe VWWitterungsHherickhte v.23. November,

24, November. 0,4/+0,3/0., echwach. 0,2/+1,0/SO., s. schw. 0 6/—0,4 —

„0/+0,9|Windstille.

+0,6/0., schwach.

+0,s8|N., schwach. +0,8/S80., schwach. +1,7\/0., s. schw. 4|+2,9\N., mässig. 7/+1,0|NO., schwach.

l 2/+0,3/NO., mässig.

0|—1,9¡NO., sehwach, 1/—2,3/80., mässig.

—2,2/NO., schwach. - |SO., s. schw,

O., schwacb. |bedeckt,2)

O., lebhaft. bewölkt.

SSO., schwach. trübe,

O., schwach, [dicker Nebel.4)

Windstille. bedeckt. *)

S., schwach. bedeckt.

NO,, schwach. |bedeckt.

S., schwach. |bedeckt, Nebel.

SO., schwach. |bedeckt.

NNW., schw. |heiter.

ONO., schw. |bedecEt.5)

0SO., mässig. |bewölkt.

S., s!ill. bedeckt.

S., 8. schw. —

W., s. schwach. fast heiter. ?)

Christians. |33° OSO., mässig. [halb heiter.

Helsingör . | OSO., schw. — 8}

|Frederiksh.| — | — | |SO., schwackh. — 9)

1) Starker Nebel und feiner Regen. *) Starker Nebel. Gest, Vormittag Schnee. Abends Regen. #) Nachts etwas Schnee s) Schwacher Nebel. %®) Gestern Schnee. Max. 0,1. Min. —1,6. 7) Gestern Abend Nordlicht. ®*) Gestern Nachmitiag OSO. schwach, Strom S, Strom S. ®) Gestern Nachmittag SO. mässig.

trübe.

bedeckt. bedeckt. bedeckt. bedeckt, Regen. bewsöIEt.

ganz bedeckt.) bed., gest. Reg. (trübe, bedeckt.) \bedeckt, Nebel. Schnee.

trübe.

neblig.

trübe.

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Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 25. November. Jm Opernhause. (227. Vort.) Fra Diavolo, oder: Das Gasihaus zu Terracina. Oper in 3 Ab- theilungen von Scribe. Musik von Auber. Zerline: Fr. Lucca. Pamella: Frl. Horina. Fra Diavolo: Hr. Niemann. Lord Cookburn: Hr. Salomon. Anf. 7 Uhr. Extra-Pr.

Im Schauspielhause. (232. Ab.-Vorstell.) Elisabeth Char- L Schauspiel in 5 Akten von Paul Heyse. Anfang 7 Uhr. M.-Pr.

Sonntag, 26. November. Jm Opernhause. (228. Vorst.) Der Troubadour. Oper in 4 Akten, na dem Atalienischen. Musik von Verdi. Ballet von P. Taglioni. Leonore: Fr. Mallinger. Azucena: Frl. Brandt. Graf Luna: Hr. Beß. Manrico: Hr. Formes. Ferrando: Hr. Fricke. Anf. 7 Uhr.

M.-Pr.

Sri Schauspielhause. (233. An TOEE Don Carlos, Jn- fant von Spanien. Trauerspiel in 5 Akten von Schiller. Anf. halb 7 Uhr. M.-Preise.

Madame Ristori wird mit ihrer Gesellschaft in der Zeit vom 28. November bis 8. Dezember sechs Borstellungen in italienisher Sprache im Königl. Schauspielhause geben. An den betreffenden Tagen- werden im Saal-Theater deutsche Lust- spiele aufgeführt. Sowohl zu den italienischen, wie auch zu den Saal-Theater-Vorstellungen bleibt der herkömmliche Modus derx

Meidung in Kraft.

Frodulkten- und VWaaren-BÖrse: Berlin, 24 November. Marktpr. (nach Ermitt. d. K. Poliz.-Präs.) Von Bis | Mittel Von | Bis Mitt. thr [asg |pf.|thz [eg pf. [thrag | Pf og, |pf. 13+ [Pfe Weiz. Schf.| 225 —] 8/21 3| 3| 8| 2¡Bohnen Miz.| 8|— 9 2 Roggen 2| 8| 1 2113| 9/ 2/10 11|Kartofeln 6 1/10 gr. Gerate 1/21 34 2 7| 6] 1129| 5| Rind. Pfd. 6 5/6

afer (2° W.[—(28| 9 8/9 3| 9|Schweine- Li or jeu L.| 1/10/— Heu Centn.

—— 10/—| fleisch 5/8 — 20|— 5 Stroh Scheck.

6

4 8|—[—| 6/10] Butter Pfd. 10/10

Greifer-S ystems befaßt, ist durch cin Konsortium von Bank- und in-

—|—|— |25|—|Hammelf. 411 7/7 15—| 726| 3|Kalbfleisch

Krbsen Mtz. 2 6

Linsen —/ 8

10|—|—| 9|—|Eier Mandel A

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