1871 / 179 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Im weitecn Vérlauf der gestrigen Reich8tagssißun g sprachen nach dem Abg. Römer (Hilde8heim) noch der Staats- Minister Delbrück, sowie die Abgg. Graf Münster, Dr. Braun (Gera), Dr. Thomas, Dr. Lieber und Duncker über das Pro- gramm für den Entwourf zu einem Parlamentsgebäude. Jn der Abstimmung wurde der Antrag Römer (Hildes8heim) wegen Beschränkung der Konkurrenz auf deutsche Architekten abge- lehnt, ebenso die von dem Abg. Dr. Thomas beantragte Zu- lassung von einem Kunsthistoriker zu der Jury; dagegen ge- nehmigte das, Haus die Aufnahme eines Bildhauers in dieselbe. Die drei Anträge des Abg. v. Unruh (Magdeburg) wurden dann mit der vom Abg. Dr. Braun (Gera) vorgeschlagenen Modifikation , die bisherigen vom Reichstag ernannten Mit- glieder der Kommission durch Akfklamation ieder zu wählen und dent Bundesrath zur Wahl nicht von »dreie, sondern von »weitern« Mitgliedern aufzufordern , genehmigt. Damit war der Etat des Reich8tags erledigt. :

In dem Etat der Einnahmen des Reichs führt Kap. 7 aus der Reich8anleihe die Summe von 1,220,000 Thlrn. für Marinezwecke auf. Der M aran beantragte, diese 1,220,000 Thaler nicht aus der Anleihe von 1867 zu realisiren, sondern diese Summe der französischen KriegbLentschädigung zu ent- nehmen. Nach ciner längeren Diskussion zwischen dem Staat8- Minister Delbrück und dem Bundes8kommissar Geheimen Rath Dr. Michaelis einer- und den Abgg. Lasker, v. Benda, v. Kardorff und Frhr. v. Hoverbeck andererscits wurde der Laskersche An- trag mit großec Majorität angenommen. “Die 1,220,000 Thaler als Einnahme aus der Reichs-Anleihe wurden gestrihen und demgemäß auch in dem Ausgabe-Etat die Yinsen für diese An- leihe von 509,000 Thirn. auf 482,000 Thlr. herabgeseßt.

Qum Abschnitt 11. der einmaligen Ausgaben beantragte der Abg. Lasker folgendes neue Kapitel hinzuzuseßen :

Qu eisernem Vorschusse für die Verwaltung des Reichkheeres 6,270,000 Thlr. mit der Bemerkung: Die Vertheilung dieser Summe auf die einzelnen selbständig verwalteten Kontingente erfolgt nah dem Verhältniß der Friedenspräfenzstärke. : :

Dieser Antrag wurde unter Zustimmung des Staais- Ministers Delbrück angenommen ; desgleichen folgende damit in Verbindung stehende Resolution:

Den Reichbkanzler aufzufordern , dafür Sorge zu tragen, daß die Bestände tes eisernen Fonds für die Verwaltung des Reich8heeres und des Fonds der Reichsfasse in dem Hau8halts-Etat des nächsten und der folgenden Jahre nackgewiesen werde. /

Desgleichen die folgende Fassung des Kap. 8 der Einnah- men: Kap. 8. Aus der französischen Krieg8Lentschädigung : Tit. 1. Für den BetriebLfonds der Reichskasse 3,750,000 Thlr. ; Tit. 2. Qu den Ausgaben der Marineverwaltung (Gesch vom 9, November 1867) 1,220,000 Thlr. ; Tit. 3. Zu eisernen Vor- \chüssen für die Verwaltung des Reichsheeres 6,270,000 Thlr. ; Tit. 4. Für die Reichsschuld 3,500,000 Thlr. 7 Tit. 5. FÜr den Ober-Rehnungshof 20,000 Thlr. Summa 14,762,000 Tblr.

Nachdem dieser Theil des Bundeshaushalts in zweiter Be- rathung erledigt war, wurde der Geseßentrourf, betceffend die Einführung der Maß - und Gewicht8ordnung in Bayern, in dritter Lesung definitiv. genehmigt, und werden die auf ihn be- züglichen Petitionen, statt der Meile von 7500 Metern (Art. 4 der Maß- und Gewicht8ordnung) den Kilometer in Anwendung zu bringen, der Berücksichtigung des Reichskanzlers Überwiesen, nachdem der Staats-Minister Delbrück erklärt hatte, daß- die Stellung des Bundesrathes zu diesen Petitionen, welchen er eine eingehende Erwägung nicht versagen werde, noch nicht entschieden sei. . j

Damit war die TageLordnung erledigt. i

Die heutige 31. Plenarsißung des Reichstages, an welcher am Tische des Bundes§rathes die Staats-Minister Delbrück, von Lug, von Pfreßschner und andere Bevollmäch- tigte Theil nahmen, wurde von dem Vorsißenden, Vize-Prä- sidenten Fürst zu Hohenlohe -Schillings8fürst, mit der Mitthei- lung eröffnet, daß der Präsident Pr. Simson noch immer durch Krankheit verhindert sei, im Hause zu erscheinen, “daß er jedoch die Wiederwahl zum Präsidenten mit Dank annehme. Die Jnterpellation des Abgeordneten Richter, betreffend die gerichtliche Untersuhung der bei der Wahl des Grafen zu Schulenburg - Beeßendorf vorgefallenen Fälshungen, wurde von dem Jnterpellanten zurückgezogen, nachdem durch das Bureau des Hauscs ein Schreiben des Staats- Ministers Grafen Eulenburg verlesen worden, in welchem die Verurtheilung der der Wahlfälshung angeklagten Personen mitgetheilt wurde. Das8 Haus trat sodann in die zweite Be- rathung des Geseßentwurfs , betreffend die Einfügung des fol- genden Paragraphen in das Strafgeseßbuch: |

Ein Geisilicher oder anderer Religionsdiener, welcher in “Au?- übung oder in Veranlassung der Ausübung seines Berufes öffentlich vor einer: Menschenmenge oder welcher in einer Kirche oder an einem anderen zu religiösen Versammlungen bestimmten Orte vor Mehreren Angelegenheiten des Staates in einer Weise, welche den öffentlichen Vrieden zu stören geeignet erscheint, zum Gegenstande einer Verfküin-

digung oder Erörterung macht, wird mit Ge bi Iabren bestraft. q M 5 Ms 010 qu ¿uis

Hierzu beantragt Abg. Dr. Windthorst (Meppen):

„J Jn dem eingebrachten §. a. :

L Napp Zeile 2 die Worte: »oder in Veranlassung der Ausübunge

reien ; j

2) in Zeile 5 statt der Worte: »Angelegenheiten des Staates« zu seßen: »Staatseinrichtungen oder Anordnungen der Obrigkeit ;

3) in Zeile 5 u. flg. ftatt der Worte: in einer Weise, welche den öffentlichen Frieden zu stören geeignet erscheint, zum Gegenstande einex Verkündigung oder Erörterung macht«, zu seßen: »in einer den öffent. lihen Frieden gefährdenden Weise zum Gegenstande ciner Verkündi- gung oder A macht« ;

__ 4) in Zeile 7 zwischen den Worten: »wird mit« und »Gefängniß«e einzufügen »Seldstrafe bis zu 200 Thalern oder«.

T1 Als Zusaß auszunehmen :

Ä R Uer Lu ta wegen dieses Vergehens er- olgt in denjenigen Staaten ; in welchen Geschwornengerichte dur das S@würgeriibt « j E R M

Der Abg. Kastner will das Wort: »erscheint«e dur das Wort »ist« erseßen undhinter dem Wort »Gefängniß« einfügen : »oder Festungshaft.«

Der Abg. Graf v. Malgan erklärte sich gegen das Geseg, Er sei zwar kein Freund der Ultramontanen, glaube jedo, daß sih ein Geseß nicht in die politischen Gegensäße mischen dürfe, sondern über den Strömungen des Tages Reben müsse,

Abg. Richter sprach sih gleichfalls gegen die Vorlage aus, da er ein Geseß nicht billigen könne, das keinen andern Zweck habe, als eine bestimmte politishe Partei niederzuhalten.

Der Abg. v. Schauß begründete die Vorlage durch eine Schilderung der Verhältnisse Bayerns. Dort greife die Kirche direkt in den Staat ein, indem sie ihren Wirkungskreis auf das ganze Rechtsgebiet au8dehne. Diesem Bestreben, die staat- liche Autorität zu untergraben, einigermaßen ein Ziel zu sehen, sei der Zweck der Vorlage.

Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. Dr. Windthorst Meppen) das Wort, um die Vorlage zu bekämpfc:n und scinen

bänderung®8antrag zu empfehlen.

In Folge eines von dem Vereins-Bevollmächtigten zu Darmstadt gestellten Antrages , betreffend die Aufhebung der Deklarationsregisiter und Führung der Begleitzettel- Empfang®Lregister, hat der Bundesrath auf den Bericht der Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen sowie für Handel und Verkehr in der Sißung vom 12. d. M. bes{lossen: Die Ver- {melzung des Begleitzettel-Empfang®registers (Formular Muster E. zum Eisenbahnregulativ) mit dem Deklarationsregister kann auf Grundlage des zu diesem Behufe vorgeschlagenen ¡Formulars vorgeschrieben werden.

In öffentlichen Blättern isi Klage darüber geführt, daß der Andrang von Militär-Anwärtern zum Eisenvbahn- dienste eine Veränderung der bei den Bahnverwaltungen hinsichtlich der Annahme von Unterbeamten bestehenden Praxis herbeiführen werde, nah welcher bisher die zur Verrichtung des niederen Dienstes mitherangezogenen, im Tagelohnverßältnisse beschäftigten Arbeiter, sofern sich dieselben durch tüchtige Leistun- gen das Vertrauen ihrer Vorgeschten erwarben, in Unter- beamten-Posten zur Anfiellung gelangten. Es wird deshalb die Befürchtung ausgesprochen, daß zum Nachtheile des Dienstes der Eifer der Arbeiter, denen die Ausficht auf Anstellung jeßt benommen sei, geschwächt und ihre Disziplin gelockert wer- den würde.

Diese Befürchtung entbehrt der Begründung, da Mit- theilungen aus zuverlässiger Quelle zufolge auf die unteren Eisenbahn-Dienststellen nur cine so geringe Zabl von Militär- Anwärtern reflektirt, daß die Vahnverwaltungen sich nach wie vor in der Lage befinden, bei Aa gedachter Stellen zum größten Theile erprobte Arbeiter berücksichtigen zu können.

S. M. Sck »Niobe« ist am 5. d. M. auf der Rhede von Funchal eingetroffen. An Bord Alles wohl.

Hannover, 24. November. Der König von Däne- mark traf heute Nacht, von Harburg kommend, hier ein und seßte die Reise Über Frankfurt a. M. nach Griechenland fort.

Sachsen - Aitenburg. Altenburg, 22. November. Heute Vormittags 105 Uhr versammelte sich die Landschaft des Herzogthums zum ersten Male wieder in der Aula des Josephinums, um die gegen Ende vorigen Jahres abgebroche- nen Arbeiten wieder Mala, Die Registrande brachte

eine Anzahl Höchster Erlasse, so namentlich über den Verkauf dexr Herzoglichen Domanialbrauerei zu Ehrenberg, die Netito- Erträgnisse der domanial - fiskaliswen geschlossenen Güter und Einzelgrundstücke, eine Abänderung dexr Vorschrift in §. 4

des Mandats vom 2. September 1811, den Entwurf zu einem Geseÿe über die Ergänzung und Erläuterung der bestehenden Sporteltaugeseße , den Gesehentwurf Über Ab- änderung mehrerer Bestimmungen in den §8. 143 und 145

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der Ebe-Ordnung, den Etat auf die Finanperiode 1872— 74, den Entwurf eines Regulativs wegen der Staatsdiener -Witt- wen-Societäk, den Entwurf einer Novelle zu dem Geseße über die Besoldung®sverhältnisse der Volksschullehrer vom 16. Juli 1862, den §. 8 der Ausführung8verordnung zu dem Bundes- gese Über den Unterstüßung8wohnsiß, den Entrourf ciner No- velle zu §. 20 des Gescßes vom 30. Mai 1862 über die Kirchen- und Scullasten, den Entwurf eines allgemeinen Berggeseßes und den Entwurf eines die Rechtsverhältnisse des Kohlenberg- baues betressenden Geseges, den Entwurf einer Novelle zu dem Geschß Über die Klassen- und klaffifizirte Einkommensteuer vom 17, März 1868, endlich auch einen Antrag, die JZurückziehung der Ausschreibung des für den 1. Dezember d. J. ausgeschric- benen halben Monatsbetrags der Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer betreffend, dessen {chleunige Ueberweisung an die Finanzdeputation vom Abg. Laurentius noch besonders befürwortet wurde.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 23. November. Nacbdem der Landtags-Ausshuß bezüglich der Vorlage über die Bewilligung von Theuerung8zulagen für Staatsdiener und Volfsschullehrer die Kenntnißnahme und Beschlußfassung des Landtags für nöthig erachtet hat, wird der Landtag auf Grund §. T Art. 4 der Verfassung auf nächsten Montag einberufen werden.

- Desterreih »- Ungarn. Wien, 23. November. Die Erzherzogin Maria Jmmaculata, Gemahlin des Erzherzogs Karl Salvator, is gestern zu Brandeis an der Elbe von einem Prinzen glücklich entbunden worden, Die Wöchnerin und der neugeborene Erzherzog befinden sich wohl.

Der Herzog Max von Württemberg ist am 20. d. M. Abends, von Wien kommend, in Pesth cingetroffen.

Graf Beu st ist gestern noch von dem Feldmarschall Erzherzog Albrecht mit einem wiederholten Besuche beehrt worden. Heut empsing ihn der Kaiser in Abschied8audienz. Heute Nach- mittags reist Graf Beust und zwar zunächst na München, mit dem Schnellzuge ab.

Graf Bohuslaw Chotek reist nah Petersburg ab, um dort sein Abberufung®Lschreiben zu überreichen und seinen Haus- stand aufzulösen.

‘In Oesterreich-Ungarn ist das im Jahre 1872 einzu-

siellende Heeres8-Kontingent auf 95,474 Rekruten und 9547 Reservisten befimmt worden. Davon kommen auf Ungarn 99,289 Rekruten und 3929 Neservisten , auf die österreichischen Provinzen 56,185 Rekruten und 5618 Reservisten. ——_— 29. November. Die heutige »Wiener Zeitung« ver- öffentliht in ihrem amtlichen Theile die Ernennung des Grafen Beust zum außerordentlichen Botschafter am groß- britannischen Hofe.

Schweiz. Bern, 24. November. Der Nationalrath verwarf bei fortgescßter Berathung des Entwurfs zur Bundes- Revision mit 64 gegen 24 Stimmen den Antrag des Bundes- raths Challet-Venel, die Tabaksteucer im Wege der Bundces§- gesehgebung einzuführen. :

In der Schweiz ist es den Infanteric-Offizieren des Aus8zugs und der Reserve zur Pflicht gemacht, einer Schüßen- Gesellschaft beizutreten und an deren Schießübungen Theil zu nehmen, Demzufolge ist jeht bestimmt worden, daß jedem die- ser Offiziere ein Vetterli-Repetir-Gewehr aus den Zeug häusern lcibweise überlassen werden soll.

Belgien. Brüssel, 24. November. Der König ist am 22. v. M. von Schloß Laeken bierher zurückgekehrt.

In der heutigen Sihung der Repräsentanten- tfammer, welche einen sehr erregten Charakter trug, for- derte Bara unter dem lebhaften Beifall der Linken das Ministerium auf, seine Entlassung zu geben. Der Finanz- Minister Jakobs erklärte dem gegenüber, das Ministerium fände sich nicht veranlaßt, wegen Verstimmung cines Theiles der Bevölkerung von Brüssel, zurückzutreten; nur in dem Falle, daß sich ernstere Meinungs8verschiedenheiten gegenüber der Kammer oder dem Könige oder der gesammten zu Neuwahlen berufenen Bevölkerung ergäben, würde das Kabinet seine Ent- lassung nehmen. Jm weiteren Verlaufe der Sizung theilte der Bürgermeister von Brüssel, Anspach, mit, daß ihm Seitens des Präsidenten der Kammer ein Schreiben zugegangen sei, welches über die an den leßten Abenden zur Aufrechterhaltung der Ordnung getroffenen mangelhaften Vorkehrungen Beschwerde führe. Anspach vertheidigte die von der Kommunalbehörde 'an- geordneten Maßregeln und gab der Regierung anheim, falls dieselben nicht zureichend exschienen , die Verantwortlichkeit für weilere Maßregeln selbs zu übernehmen. Redner glaubte, daß die Regierung bierdurch den bereits von ihr be- gangenen Feblern nur noch neue hinzufügen würde, Der Minister des Innern, Kervyn de Lettenhove , erwiderte hierauf,

er könne nicht zugeben, daß die öffentlihe Meinung in der

Weise, wie geschehen, auf der Straße zum Ausdru gelange; der einzige Plaß, dieselbe zur Geitung zu bringen, sci die Rednertribüne der Kammer. Scit zwei Tagen habe man un- ter dem Druck von Straßfenkundgebungen berathen. Er wolle die städtischen Behörden nicht tadeln, indessen, wenn die- selben auch guten Willen bewiesen hätten , so seien die von ihnen aufgebotenen Mittel doch ungenügend gewesen , denn ieselben hâtten nicht verhindert, daß einzelne Mitglicder der Kammer insultirt worden seien; die Beleidigung cincs Depu- tirten aber treffe dic ganze Gesammtheit.

Im Laufe der Sißung vertagte Abends die Kammer sich bis zum nächsten Dienstag.

vèiidance E ant von Brüsiel ivar wie die »Inde-

« , anlaßUch der jüngsten Ruhesic ( ;

zum König beschieden. M a E ide

Heute Abend haben abermals zahlreiche Menschen- Ansammlungen stattgefunden, es sind jedoch feine bedeutenderen Ruhestörungen vorgefallen. Die Häuser der klerikalen Depu- tirten sind von Genddarmen bewacht. Der Generalstab der Garde civique befindet sich im Hotel de ville, alle Polizeiposten sind verstärkt. Die Garde civique wurde bei ihrem Erscheinen chy de Lsgend N ihn 4 In R Abendstunde

urde folgende Bekanntmachung dur taueranschla - öffentlicht: Gs An E

»Der Bürgermeister an die Bewohner der Stadt Brüssel! NußhHe- siörungen ziemen sih nicht für gute Bürger. Meine Pfl:cckt ist; den- selben ein Ende zu machen. Menscheransammlungen ören die Ord- nung und seßen die friedli@e Bevölkerung ernstliccen Unannehmlich- keiten aus. Jch fordere deshalb die Einwohner auf, sich des Virkbleibens iu den Straßen und auf den öffentlichen P'äßen iu enthalten. Die Bildung von Gruppen is untersagt und werden solche im Notbfalle aufgelöst werden. «

Großbritannien und Jrlaud. London, 24. Novem- ber. Die Königin hat heute Balmoral veriassen und fich nach Windsor begeben.

Nach dem heute über das Befinden des Prinzen von Wales aus8gegebenen Bulletin verlief die -Nactt- gut , und waren die Symptome fortwährend günstig. Gladstone hat gutem Vernehmen nah Bright einen Siß im Kabinet als Minister ohne Portefeuille angeboten. Die Annahme desselben seitens Bright's ist bis jeßt noch zweifelhaft.

Der Botschafter des Deutschen Reiches, Graf Bernstorff, ist gestern nebst Familie bier eingetroffen.

Die von der Regierung eingeseßte Königliche Kom- mission zur Untersuhung der mili dem Verluste des Trans- portschiffes »Megaera« verknüpften Umstände besteht, heutigen amtlichen Angaben zufolge, aus Lord Lawrence (Präsident), Mr. Brewster, früber Lordkanzler von Jrland, Admiral Sir Michael Seymour, Sir F. Arrow, Vize-Aeltester des Trinity- House, Mr. Rothery, Regisirar des Admiralitätsgerihts, Mr. Thomas Chapmann, Vorsißender des Bureau »Lloyd§«, und einem Vize-Präsidenten des Instituts für See-Architekten.

Die 4. Compagnie des Ingenieur - Corps in Chatham, welche bereiis seit einiger Zeit die Torpedo-Compagnie hieß, ist für die Folge von dem sonstigen Corpsdienste befreit und ausschließlich zur Behandlung von Torpedos bestimmt wor- den. Die Compagnie soll sehr verstärït und in drei Abthei- lungen für England, Jrland und Schottland ‘gelheilt werden. Der Stah bleibt mit der englischen Abtheilung in Chatham bei der Tngenieurschule, und diese Abtheilung soll behufs Erleichte- rung maritimer Experimente im Winter auf Pontons, im Sommer unter Jelten einquartirt werden. Jm Krieg8arsenal von Woolwich wird gegenwärtig sehr stark an der Herstellung von Torpedos gearbeitet. Ein ganzes Laboratorium isi diesem Qrwecke ausschließlich gewidmet. L

Die Berichte der bei den deutschen und französischen Armeen während des Krieges von 1870—71 afkkreditirten britischen Aerzte und Medizinalbeamten, welche im Parlament den Gegenstand vieler JnterpeUationen bildeten, sind jeßt in Form cines Blaubuches im Druck erschienen. Mr. Fißgerald, ein hoher Beamter der Londoner Medizinal- behörde, welcher dem deutschen Hauptquartiere attachirt war, zieht in seinem Bericht, der größtentheils nur für Sachver- ständige geschrieben zu sein scheint, cinen Vergleich zwischen der englischen und der deutschen ärztlichen Organisation, aus dem erhellt, daß erstere in vielen der hauptsächlihsten Elemente für das Ambulanzwesen einer im Felde stehenden Armee höchst mangelhaft ist, Derselben Ansicht ist auch der Vize - General- inspektor der britischen Hospitäler, Dr. Jnnes, der ebenfalls als Kom- missar bei den Norddeutschen Armeen fungirte. Erfahrence preußische Offiziere tadelten, wie Dr. Jnnes berichtet, die bri- tische Ambulanz häufig ihrer Schwerfälligkeit wegen. Die Wirk- samkeit der deutschen Verpflegung8vorkehrungen in dem Nord- deutschen Heere wird in den Berichten allenthalben in eben dem Maße anerkannt, als deren Unwirksamkeit in den französischen

Armeen getadelt wird, Dr, Gordon tadelt in nahdrüdcklicher