1871 / 182 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 29 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Als Uebergangsstadium wird die Zeit bis Ende dieses Monats gewährt. Vom 1. Dezember ab müssen aber alle Feldpostbriefe nah Frankreich auf der Adresse mit der Angabe des Bestimmung8orts versehen sein.

_ Berlin, den 14. November 1871. Kaiserliches General-Postamt. Stephan.

Königreich Preußen.

Se. Majestät. der König haben Allergnädigst geruht: Dem Direktor der Provinzial - Jrren - Heil - Anstalt zu Owinsk, Sanitäts-Rath Dr. Beschorner, den Charakter als Geheimer Sanitäts-Rath zu verleihen ; j i Den bisherigen Hofkammer - Rath, Landrentmeister de Beauclair zu Cöln, sowie die Regierungs - Assessoren Schütte in Hannover, Lindner in Stralsund, Neuhaus in otsdam, Brauweiler z. J. in Berlin, von Uckro in annover, Halbey in Wiesbaden, von Nostiß in Breslau, ohmann in Minden, Nobbe in Hildesheim, und John in Schle8wig ; sowie : Die Stempelfiskale, Kreisrichter a. D. Reinhold in König8berg und Regierungs-Assessor von Göß in Wiesbaden zu Regierungs-Räthen zu ernennen ; und : ' Dem Oberamtmann Carl Friedrich Wilhelm Christian Ulrich zu Griefstedt im Kreise Weißensee den Charakter als Amtsrath beizulegen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Baron Oscar de Mesnil zu Brüssel und dem May Eyth zu Stuttgart unterm 24. März 1869 ertheilte Patent auf zwei Leitrollen-Vorrichtungen an Draßtseil-Schlepp- sien zum Leiten und Spannen des Drahtseiles ist aufgehoben.

Uichtamtliches. Deutscwes Neid.

Preußen. Berlin, 29. November. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute militärishe Mel- dungen in Gegenwart des Kommandanten und die Vorträge des Geheimen Kabinets - Raths von Wilmoroski und des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs-Raths Wehrmann ent-* gegen, empfingen den kommandirenden General des XIV. Armee- Corps, von Werder, und begaben sich um 1 Uhr nah Potsdam. zum Besuch Jhrer Majestät der verwittweten Königin.

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin besichtigte gestern in Cassel die höhere Töcbterschule , die Fachschule , das Garnisonlazareth und mehrere Wohlthätigkeitsanstalten. Ihre Majesiät empfing sämmtliche Mitglieder des Vaterländischen &rauenvereins, der Casseler Hülfsvereine und die Damen, die von Sr. Majestät dem Kaiser mit dem Verdienstkreuze aus- gezeichnet wurden. Abends erschien Jhre Majestät auf dem” Balle des Generals v. Bose. Heut sett Allerhöchstdieselbe Ihre Reise nah Weimar fort.

S“. Majestät der Kaiser und König haben an das General- Kommando des I. Armee-Corps am 27. d, Mts. folgendes Telegramm erlassen:

»Tch ged nke in Anerkennung und Dankbarkeit des beutigen Jahres- und Ehrentages des I. Armee-Corps vor Amiens. «

Die Auss\chüsse des Bundesrathes für Joll- und Steuerwesen, sowie für Eisenbahnen, Post und Teiegraphen hielten heute Sißungen ab.

Im weitern Verlauf der gestrigen Reichstagssißung sprachen die Abgg. Graf Münster und v. Mallinckrodt gegen, -die Abgg. Herz, Dr. Gneist und der Bundesbevollmächtigte Staats- Minister v. Luß für den Gesehentwurf, betreffend die Ergänzung des Strafgeseßbuches, Damit {loß die Generaldebatte. In der Spezialdebatte bekämpfte noch der Abg. Dr. Moufang die Vor- lage; dann wurde sie in dritter Lesung mit erheblicher Majo- rität angenommen. Schließlich wurde der Gesehentwurf , be- treffend den Ersay der Unterstüßungen , die von Kommunal- verbänden den Familien von Reservisten und Landwehrmän- nern gewährt worden sind, nah kurzen Bemerkungen der Abgg. v. Cranach und Ackermann in erster und zweiter Lesung un- - verändert genehmigt.

In der heutigen, von dem Präsidenten Dr. Simson geleiteten 34, Plenarsißung des Reichstages, welcher die Staats-Minister Graf von Roon, Camphausen, Delbrück; von Luß, von Pfrebschner und andere Bevollmächtigte beiwohnten, be- richtete zunächst der Abg. Dr. Lorenzen über die Wahl des

Grafen Schulenburg-Beeßendorf, welche, dem Antrage des Re- ferenten entsprehend, nah kurzer Debatte für ungültig erflärt wurde. Einem “Antrage des Abg. Richter, den Reichs- kanzlex gleichzeitig aufzufordern, gegen den Wahlkommissarius cine Untersuchung einzuleiten, {loß sich das Haus nicht an. Bei Schluß des Blattes wurde die dritte Berathung des Geseß- entwurfes, betreffend die Rückerstattung der an die Reservisten- Familien von den Kreisen und Kommunen gewährten Unter- stüßungen, eröffnet.

In der beutigen (3.) Sißung des Herrenhauses, welcher der Handels-Minister Graf Jgenpliß und Justiz-Minister Dr. Leonhardt beiwohnten und welche der Präsident Eberhard Graf zu Stolberg-Wernigerode um 124 Uhr eröffnete, legte der Handels-Minister Graf Itenpliß einen Geseßentwurf wegen der Ausdehnung der Preußischen Bank auf Elsaß-Lothringen vor. Das Gesetz geht an die Kommisfion für Handel und Gewerbe. Der Justiz - Minister Dr. Leonhardt legte sodann - dem Hause folgende Geseßentwürfe vor: 1) das Geseß wegen des Eigen- thum®Serwerbs und der dinglihenBelastung derGrundstüke, Berge werke und selbständige Gerechtigkeiten, 2) das Gesetz, betreffend die Grundbuchordnung, 3) fünf Geseßentwürfe, welche si auf das Grundbuchwesen in Neuvorpommern und Rügen, Schle8wig - Holstein, im Appellations - Gerichtsbezirk von Cassel, im Bezirk des Justizsenats zu Ehrenbreitstein vnd auf die hohbenzoUcrnschen Landestheile beziehen, Der Minister verhieß ferner Gescyentwürfe, welche die beis- den Hauptgesezge auf die Provinz Hannover ausdehnen. 4) Einen Geseßentwurf über die Form der Verträge, durch welche die Grundstücke zertheilt werden. Das Haus verwies diese Entwürfe an einex besondere Kommission. Ferner legte der Justizminister einen Gseeßentwurf über die Aufhebung der in der Provinz Hannover bestehenden Vorkaufs-, Näher- und Retrakt-Rechte vor. Auch dieser Entwurf geht an eine be- sondere Kommission. Die Sißung wurde hierauf um 14 Uhr geschlossen, Nächste Sißung unbestimmlt.

Die heutige dritte Sißung des Abgeordnetenhauses, an welcher am Ministertische die Staats-Minister Graf v. Jgen- pliß, Graf Eulenburg, v. Selhow und Camphausen theil- nahmen, wurde vom Präsidenten v. Forckenbeck dur die Mittheilung eröffnet, daß der Abgeordnete Heinichen sein Man- dat niedergelegt habe. Das Haus schritt sodann zur Wahl des zweiten Vizepräsidenten. Gewählt wurde der Abg. v. Bennigsen mit 290 von 264 Stimmen, und erklärte derselbe die Annahme der Wahl. Das Resultat der hierauf folgenden Schriftführerwahlen foll erst am Schluß der Sitzung mitgetheilt werden. Der Staats-Minister Graf v. Ißenpliß nahm sodann das Wort, um Namens der Regierung dem Hause nach kurzer Motivirung zur verfassungsmäßigen Genehmigung folgende Vorlagen zu machen: 1) Eine Verordnung, be- treffend die Gründung von Kommanditen der preußischen Bank in Elsaß-Lothringen, 2) ein Expropriationsgeseß, 3) einen Ent- wurf, betreffend die Leinewandleggen , 4) eine Vorlage Über Marfktstandsgelder. Nach dem Vorschlage des Präsidenten von Forckenbeck beschloß das Haus, die Beschlußfaffung Über die geshäftlide Behandlung der Vorlagen noch auszuseßen. Der Staats-Minister von Selchow brachte zwei Gesetzentwürfe, betreffend die Ausdehnung der Gemeinheitstheilungs - Ordnung vom 7. Juni 1821 auf die Zusammenlegung von Grund- stücken, die ciner gemeinschaftiihen Benußung nicht unterliegen, sowie die Ablösung von Reallasten in Wics8baden und Cassel, ein. Der Staats - Minister Graf Eulenburg legte Entwürfe Über die nassauische Brandversicherungs «Anstalt, Erweiterung der Provinzialverbände in Sachsen und der Rheinprovinz und die Abänderung einiger Wahlbezirke vor, während Staats-Minister Camphausen in längerer Ausführung cin Bild der finanziellen Ergebnisse der Jahre 1870 und 1871 gab und den Haushalt für 1872 und« die Rechnungen für 1868 in Berbindung mit mehreren anderen Gescß-Entwürfen, Konsolidation der preufßi- schen Staat8anleihen , Abänderung der Geseße vom 30. Mai 1820 und 19. Juni 1861 über Entrichtung der Gewerbesteuer, Überreichte, über deren geschäftliche Behandlung sich das Haus am Freitag s{lüssig machen wird. |

Bei der Zahl und den ausgedehnten Amtsbezirken der in den Vereinigten Staaten von Amerika angestellten deutschen Konsuln erscheint es wünschen8werth , die amtliche Stellung derselben vertragsmäßig zu regeln. Nachdem die Geneigtheit der Vereinigten Staaten zum Abschluß einer Konsular-Konven- tion festgestelt worden, haben Besprehungen mit dem hiesigen amerikanischen Gesandten zu einem desfallsigen Ver- tragdenfwurf geführt, Dieser Entwurf {ließt sich der zwischen dem Norddeutschen Bunde und Jtalien am 21. Dezember 1868 abgeschlossenen Konsular- Konvention an, deren Artikel er zum Theil wörtlich wiedergiebt. Der Reichskanzler hat daher

-_

3983 unter dem 15. d. M. bei dem Bundesrathe beantragt, dersclbe

a wolle zum Abschluß eines Konsular - Vertrages zwischen dem Î Qeutshen Reiche und den Vereinigten Staaten -von Amerika,

nach Maßgabe des bezeichneten Entrourfes, seine Zustimmung ertheilen.

Herr Odo Russell ist hier eingetroffen und im Hotel

: Royal abgestiegen.

bei den Dockanlagen der. König

Kiel, 28. Novembe. (K. Corr.) Gestern Nachmittag fand l. Werft in Ellerbeck ein

7 Erdrutsh von ziemlich bedeutender Ausdehnung statt. Etwa

donnerähnlihem Geräush ins Bassin hineingestürzt.

gesunkenen Eisenbahnwagen ist Balken liegen auf der eingestürzten Stelle, jedo theilweise

springbrunnenartig in die Höhe

hiesigen Landgerichts, Feier seincs 50jährigen Jubiläums. Außer mehreren aus An- laß des Tages dem Jubilar zu Theil gewordenen und anderen Auszeichnungen, wurde sigen Rheinischen Friedrich - Wilhelms -Universität das Ehren-

K A d h

40 Schritt hinter der Südostseite des ausgegrabenen Bassins ist unter den Schienen der dort vorbeiführenden Ta, auf welcher mehrere mit Balken beladene Wagen standen /

Boden auf einer Länge von ca. 60 Schritt gewichen und mit

er

Rings

erum ist der Moorboden noch voller Spalten, und die Wucht

der einstürzenden Erdmassen ist so gewaltig gewesen, daß ein fast shlickartiger Sand, /

T der unter dem Moore liegt, reihlich 120 Schritt weit ins Bassin hineingetrieben ist. Von den ein- keine Spur zu sehen, nur die

unter Wasser. Wahrscheinlich ist gerade unter den Schienen eine Quelle gewesen, denn das Wasser soll bei der Katastrophe getrieben worden sein. Men-

shenleben sind glücklicherweise nicht zu beklagen.

Bonn, 27. November. Gestern beging der Präsident des Geheimer Ober-Justiz-Rath Merrem , die

Allerhöchsten demselben seitens der hie-

Doftordiplom der juristishen Fakultät überreicht. Münster, 26. November. Gestern starb hier der Regie-

rungs-Vize-Präsident Otto von Mauderode.

Sachsen. Dresden, 28. November. Das allgemeine Kirhengebet hat die Erweiterung gefunden , daß nach der Fürbitte für den König und das Königliche Haus folgender Zusaß angeordnet ist: »Auch bitten wir um deinen Segen für unser gesammtes deutsches Vaterland. Segne Kaiser und Reich, vereinige alle Fürsten und Stämme deutschen Volkes immer inniger durch das Band des Friedens , erhalte sie in deiner Furcht und Liebe und laß Glauben und Treue, Kraft und Einigkeit unseres Volkes Shmuck und Ehre sein. « Württemberg. Stuttgart, 26. November. Der Kö- nig hat gestecn den Justiz-Minister von Mittnacht, welcher von Berlin zurückgekehrt ist, empfangen.

Die Großfürstin Marie,.von Rußland, sowie die Prinzessin Wilhelm von Baden und die Prinzen Eugen und Sergei Romanoffsky, Herzöge von Leuchten- berg, sind am gestrigen Tage wieder von hier abgereist.

28. November. Graf Beust hat heute seine Weiter- reise fortgeseßt; derselbe war gestern vom Könige und der Königin empfangen und zur Königlichen Tafel gezogen worden. Baden. Karlsruhe, 26. November. Hier, wie in allen Garnisonstädten des Landes, fand heute, am leßten Sonntag nah Trinitatis, der, in Preußen für die Feier zum Gedächtniß der Gestorbenen bestimmt, hier Buß- und Ltttag ist, die von dem Kaiser angeordnete kirchliche Feier cines Todtenfestes zum Andenken an die im leßten riege Gefallenen statt. Dié Offiziere erschienen mit Flor am “rme, die mitgetragenen Fahnen waren mit Flor umhüllt. In der heutigen Sißung der Zweiten Kammer theilte der Vorstand der Budgetkommission mit, daß die Kommission e für nöthig gehalten habe, vor Erstattung des Berichts über en Gesegentwurf , die Forterhebung der Steuern betreffend, mit dem Präsidenten des Finanz - Ministeriums zu konferiren. Da der Leßtgenannte aber erst gestern Abend von seiner Theil- nahme am Bundesrathe aus Berlin hier eingetroffen sei, so ade eine solche Berathung bis jeyt noch nicht stattfinden können. Hessen. Darmstadt, 28. November. Graf Beust A heute hier eingetroffen und wird morgen die Reise fort-

en. __ Anläßlich der Einführung der neuen Militärkonvention haben im Ganzen etwa 20 Offiziere, meist Stab®8offiziere, ihre Pensionirung nachgesucht. Das Großherzoglih Hessishe Regierungsblatt Nr. 38 27. d. Mts. veröffentliht das Geseß, die Handels-

vom

lammern betreffen d.

Phres Bezirks wahrzunehmen, insbesondere die Behörden in der F

Art, 1 desselben lautet: Die Handelskammern haben die Be- stimmung, die Gesammtinteressen des Handels und der Utta T- tung des Handels und der Fabriken durch thatsähliche Mittheilun- fen, Anträge und Erstattung von Gutachten zu unterstüßen. Art. 2. ur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder einex Handel?kammer nd diejenigen Kaufleute und Gesellschaften berechtigt, welche als

Mhaber einer Firma in dem für den Bezirk der Handelskammer ge-

führten Handelsregister cingetragen stehen und cixer derx vier ersten Klassen der Gewerbsteuer angedören. Art. 5. Zum Mitgliede einer Handelskammer fann nur gewählt werden, wer: 1) das 25. Lebens- jahr zurückgelegt hat, 2) in dem Bezirke der Handelskammer \-inen ordentlien Wohnsiß hat, und 3) in dem für den Bezirk der Handels- kammer geführten Handelsregistec entweder als Jnhaber einer Firma oder als persönlich haftender, zur Vertretung einer Handelsgesellsckaft befugter Gesell{hafter, oder cls Mitglied des Vorstandes einer Aftien- GSesellshaft odex Genossenschaft, oder als Prokurist eingetxagen stcht. Art. 20. Die Handelskammern haben bezügli ihrec Ausgaben jähr- lih einen Voransclag zu entwerfen und mit ihrem Gutachten dem Ministerium des Jnnern zur Genehmigung vorzulegen. Die nah dem Voranschlag genehmigten Summen werden , in‘oweit dieselben nicht etiva durch einen Staatszushuß gedeckt sind, auf die Wahl- berechtigten - des Bezirks nach Maßgabe ihrer Gewecbsteuerkapitalien vert heilt und von denselben erhoben.

__ Mecklenburg-Schwerin. Sternberg, 28. November. Die Petition social-demokratischer Arbeiter aus Schwerin, Rosto und Schwaan wegen Abänderung des Gesetzes über das Vereins- und Versammlungs®reht wourde in der heutigen Sißung des

A an das Großherzogliche Staats-Ministerium Über- wiesen.

Anhalt. Dessau, 27. November. Vorgestern Abend i Prinz Friedrich von Hohenzollern von Berlin zum Besuch am Herzoglichen Hofe hier eingetröffen.

Der Herzog hat die Einberufung des Land- tags für das Herzogthum Anhalt zum 4. Dezember d. J. in Dessau beschlossen, und ist die Einladung zum Zusammentritt an die Mitglieder des Landtages heute erlassen worden.

Deffterreich - Ungaru. Wien, 27. November. Der Kaiser hat gestern nah Aufhebung des Aufenthalts in Schön- brunn die Hofburg bezogen.

Gestern empfing der Minister-Präsident Fürst Adolf Auersp erg die Hofräthe und die anderen Beamten des Minister-Präsidiums und richtete an dieselben einige freund- liche Worte, indem er betonte, daß er sich ihrer eifrigen Unter- stüßung versichert haite. Der Minister des Innern &reiherr von Lasser hat vorgestern nach Uebernahme der Geschäfte die Beamten des Ministeriums des Innern, die ihm zum großen Theil bereits persönlich bekannt sind, in einem Circulan- dum begrüßt und ihre thatkräftige Unterstüßung für sich in Anspruch genommen.

Der Minister für Kultus und Unterricht Dr. von Stre- m F nahm heute die Vorstellung des gesammten Personals entgegen.

Graf Andrássy is gestern Nachmittag nah Pesth abgereist. Se. Excellenz kehrt am 1. oder 2, Dezember nach Wien zurück. Der Fürst und die Fürstin Metternich be- geben fih morgen nah Paris.

__— 28. November. Graf Andrassy hat am 23. Novem- ber eine Cirkulardepesche erlassen, in welcher er in ausführlicher Weise sein Programm , welches auf Erhaltung des Friedens gerichtet ist, darlegt. na 29. November... (W. T B.) Die »Wiener ZJeitung« meldet in ihrem amtlichen Theile die Ernennung des Generals der Kavallerie Freiherrn von Langenau zum Gesandten in Petersburg. Die »Neue freie Presse« will wissen, daß Fürst Metternich seine Abberufung vom Botschafterposten in Paris nachgesucht habe. /

Prag, 27. November. Bei den Prager Gemeinde- rath8wahlen wurden die czehishen Kandidaten gewählt. Die deutsche Partei hatte keine Kandidaten vorgeschlagen und sich der Wahl enthalten. i

Czernowiß, 27. November. Das heutige Amtsblatt ver- öffentlicht die Wahltermine: für-die Landgemeinden am 13, für die Städte und Handelskammer am 14., für den Groß- grundbesiy am 16. Dezember. Gleichzeitig wird die Großgrund- besißer-Liste publizirt. ;

Laibach, 27. November. Die Landtag8wahlen wer- den in den Landgemeinden am 12, in den Städten und der Handelskammer am 14, im Großgrundbesiße am 15. Dezember

attfinden. t N Pest, 27. November. Der »Ungarische Lloyd« meldet: Die Ankunft des Kaisers in Ofen wird zuverlässig am 4. Dezember erwartet. i |

Das Gesecy bezüglich der Domestikalkassen wurde vom Unterhause in der von der ot E faden beantragten E angenommen. Nächste Sißung Donnerstag. Tageck-

rdnung: Budgetdebatte. :

Bern, 28. November. Bei Fortberathung der vision der Bundesverfassung betreffend, beschloß

Pl. Vorlage, die Re D der Nationalrath bezüglich des Niederlassung8rechtes, daß die einzelnen Bundeskantone das Recht zur Niederlassung nur in dem Falle versagen oder entziehen dürfen, wenn den be- treffenden Personen die bürgerlichen Ehrenrechte abgesprochen