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i : trage abgelôs|st werden dürfen. Es kat das i

roßen Störungen, die namenilich die Bergwerke bei Saarbrücken er- | bleiben die Einnahmen in diesem Jahre gegen die Einnahmen im Be as auch für die Staats- | ausgabe haben hinsihilih der carbei i

6 haben is "die uns auch empfindliche Einnahme-Ausfälle zu- vorigen Jahre um 1,400,000 Thlr. irüûck. Wie sich das Verhältniß E E niledigh: E dan A si eiñer sprozentigen Schuld- | beiträge werden lur G der, Mairifulgrdeiinäge, Die el bbn gefügt haben, in den UebersHußresultaten uns doch mehr geliefert, als | in den leßten Monaten gestalten wird, steht dahin; daß es fi für | yielfach dadur vércinfadt R bak oxthcil, daß tas Etatêwesen | Beschlüsse des Reichstages darin noch eine Aenderung hervorruf der Etat in Aussicht genommen hak, Es haben zwar bei dieser Ber- den Staat bessern wird, sehe ih als unzweifelhaft an, in welhem | igentlih in diesen Au enblid 1 daß einzelne Renten — wix lernen [ men) n n Gerte AOELUE TMEY t waltung feine Mehr-Einnahmen stattgefunden , sondern Minder-Ein- | Maße, als ungewiß. e P g e erst so recht vollständig die Verhält- Endlich, meine Herren, haben wir neben diesen bedeuten-

| | : isse kennen, die bei allen diesen einzelnen Renten obwalten — nahmen, und zwar beziffern ih dieselben auf 396,495 Thaler. Diesen erner, meine Herren, bleiben au bis jeyt noch erheblich zurü ‘winden und abgelö| werden ks obwalten ver- | den Minderausgaben nun bei einer besonnenen nüchternen Minder-Einnahmen haben aber durch die Vermindcrung der Ausgaben | die innahmen von der Klassensteuer. Es war das ein erwartetts F ' s nnen, — Heute kann ih eine darauf | Veran BoPna ir E i für die an uschaffenden Betrieb8materialien u. \. w. egenübergestan- und vorausgesehenes Resultat, indessen bleibt die Ee do baalihe T ataus h? S ati Di Ile gelagh Uns |- Vet S mir, daß id Juen vielleidt zunächst das Tableau den 976,448 Thaler ,„ \o daß uns auch diese Verwaltung gegen den eher etwas stärker zurü, als wir erwartet haben, insofern als eben-Y folgt ist. i 1s: Rer | D Londitrlli und: das ih hans Tritt auf cinzelne derselben Cn i einen Mehrübershuß von 579,000 Thalern geliefert Yar, falls nah der Ucbersicht bis Ende Oktoßer Di Flaysenyeuete nage Was die Bezichutigen des Reihes zu! den Partikularfstaaten b uveige erausseltt Und dab A aNE dea Domänen und Forsien J könnte nun noch vielleicht der direkten Steucrn gedenken, weil | gegen diejenige des Vorjahres um L Gie A A L lieben isi} jrifit, habe ich nun noch auf cinen dritten Punkt aufm rk u u eni einas naer A da De i deen, Wir haben bei bi betreffen, welches die allgemcinste Aufmerksamkeit | und das Vorjahr uns 1 vas laufende Jahr e d D lere Ein maden, das ist der, daß wir bia Reichstage beantragt baben 2h ú Ier Ta Elcahie Uerd 700 TOl L Ta ven di Ge cinf | ; . h. men weniger ;

Die direkten Steuern haben sh natûrlih innerhalb mäßiger | nahmequelle mit einem geringeren Betrage n Ansaß zu bringen, als Preußen bei den vet Eve der Militärverwaltung “dies e Verwalt mg | Ücbasquß von 4820 Thalern Peringeruna dob in feiner Grenzen bewegt, und es ist nicht au3geblieben was vor einem Jahre | wie das für das vorangegargene Jahr zulässig war; das sind dief urückerstattet werden mögen, Wir werden unsererseits efähr eine Us n O O Sie! Ie Roldsónaen vou Do- bereits vorausgeseßt wurde, daß bei der Klassensteuer einze Minderein- | UebershüÜsse des Staatsschaÿes, über die wir nur verfügen können, umme von 4,200,000 Thlr entgegenzunehmen haben A (5 wirb S néntelälien Joied nan 900 000 Thile 1 e At ius

j man 20, hlr. m

icht i U- d tat uns die Ermächtigun dazu ertheilt hat, und ‘der Etat su h i ? nahme einge e a pon 20 Mindereinmahme e man die dire era s betanntliá igung nur theilt für 2,050,000 Thaler dadur der Betrag, der alljährlih in dem Etat des Finanz-Ministers | den direkten Steuern 570,000 Tblr. E en E tren

000 und wenn man die direkten t uns bekanntlich die Ermächtigung nur er : n ständig den Betrag von 200,000 Thlrn. Ur e dire hat uns bekanntli gung dis das Betriebékapital der Genersl-Staatskasse aufgeführt wird, und | 312,000 Thlr. ; bei dem bi Laukituz 100,000 Thlr T Gr 1 4

Steuern als ein Ganzes ins Nuge faßt, dann haben auch sie doch | während er uns im Jahre 1870 die Ermächtigung für 3,140,000 Thale zx sich für das verflosscne Jahr 10,050,000

noch cinen Mehrertrag von 343,000 Thalern geliefert. i ertheilt haite, also für 1,090,000 Thaler mehr. auf 10,050,000 Tblr. belief, vom | Preußischen Bank 240,000 Thlr. ; bei d ¿ da

9 Cie waden nun vieleidt glauben meine Her ehntung ver | Thalsaen bintween Se abe tverhe 18 auf [e f crscealid} igung eben, Biese Samt (n dreubide Det: fue, Ber: | M rium (end ft son pretlemati a0, (Bett ünstige Resultat doh in erhe Lil? 4 bis | w ; Led sich noch um eine Kleinigkeit, — um 60,000 Thlr. erhöhen. | versehen, daß, wenn die Vilingreform zu Stande ie, S Vanie tit

usgaben cingewizkt haben möchte. Es ist anzuerkennen, da waltung betrifft, deren Veranschlagung im vorigen Jahre \o viel Das ist nur ein Betrag, d dem B 2 fämc, es dann mit 8 in der That der Fall gewesen is in- | Anse tungen herv en Seiten für viel zu ho g, der von dem Betriebsfonds des landwirth- | dem Etat nit weit her wäre. / auf einen kleinen Grad die h Fall gewesen it, fehiungen h ta der erfreulichsten W as (aftlichen Ministeriums zurückgezogen und mit unseren allgemeinen Wir en pie 4 A lia apt ci P A Gs

dessen im Ganzen nur uner eblih. Wir haben im vorigen Jahre, | gehalten wurden, so hat diese Verwaltung I

ain dtr Krieg Aubbrac) uns ict dazu verleiten lassen, alle Ausgaben | Mehreinnahmen gebraht, und wir können mit voller“ Zuversicht auf Fond C ees Uns Mis laube ic) di beträchtliche Mehreinnahme von 1,643,000 Thlr. Vielleicht thue ih einzustellen; es ist gleih anfangs nur die Verfügung ins Land ge- | einen großen Ueberschuß rechnen. Ebenso können wir mit voller Zu-| nit Sorge erfüllen konnte, wie Pir es + Yrage , die uns früher | gut, wenn ich diesen Posten gleich etwas näher erläutere. Die Sache gangen, daï man bei Dauten und ähnlichen Unternehmungen die versicht auf einen sehr ansehnlien Urber eon b det Das für unsere Finanzverwaltung u E Li als Ee bara bexußt Ha, daß sich die Uebershüsse des Staatsshaßes man noch nicht begonnen hatke, erden fonn- | verwaltung renen! : i an} Binen und die Erfahrungen darüber sprechen lassen zu dürfen, in- | 3,300,000 Thlr. L UEAA iden. ie batten Mia Eiat Von

i / d d Matrikularbeiträgen 1,060,000 Thaler weniger zu zahlen haben : | ten, die Sistirung eintreten lassen |st noch f V e ter Etat in Aussicht genommen hat. wieweit eine Umgestaltung in der bisherigen Einrichtung etwa in | 1871 nur den Unsos von 2,050,000 Thlr., wir können aber \{chon

Jahres, als sih mit gewisser Zuversi i : i y 871, al ukunft noch erforderlich werden möhte. : auésehen ließ, allgemein die Versügung g l so bei dieser Sachlage y während \ich natürlih 3 Endlich, meine C eeciA, bevor G ¡u den Etatgesepen von 1872 P E e U Zus S luß d 4 Ahrens von 1,394,000 Thlr.

wecken disponibel gemachten Fonds au disponibel bleiben sollen. | das wirktiche Sclußresultat in diesem Une nicht voraussagen selavae , habe ich nun noch einen besonderen Punkt Jhrer Aufmerk- Ferner, meine Herren, ergiebt sih bei der V [t f l! / ei der Verwaltung für De! ci

3 hat dazu zeführi, daß ehr viele Restausgaben in unserem Ab- | läßt, doch mit voller Quversicht darauf rechnen y aß wir nicht allein : 1 A C UerT, D A Le Le Bond 3 für diese Zwede voll ändi ehne Defizit, daß wir au mit einem Ueberschuß abschließen werden. E lleqen: U J iw eine dage Geseßesvorlage | Hütten- und Salinenwesen ein Uebershuß von 1,131,097 Thaler ahre 1870 zur Last gelegt worden find, indem die gesammten Rest- Meine Herren! Gestatten Sie mir nun / daß ih auf die MaßJ /:yroz Staatss Gulden I beehre V hf a onsolidation unserer | der Eisenbahn-Verwaltung ein Uebershuß von 439,000 Thaler, ‘und ausgaben von 11 Millionen durch die reservirten Beträge ihre Deckung | regein eingehe , die für die Zukunft zu ergreifen sein werden. Da das J ahr, das mit dem d, Juni e M Er d U Ma e für | bei den gesammten Verwaltungen ein Uebershuß von 4,638,000 Thlr finden werdcn. Wir haben natürlih auch mit Sparsamkeit zu ver wal- | erlaube ich mir, Jhnen nun zunächst die Allerhöchste Ermächtigung] segen L o eden daraus erien d 6 di Co e lief, Ihnen vorzu- T habe bisher immer nur von den Uebershüssen gesprochen, die ten gesucht, und das x nag ene gelungen de D O APET) nur erge Oktober d J. vorzulegen wegen Aufhebung des Staats Len 14 Monaten, über welche der N o edelsdasidberiüt V Fellen inet den Beira S D Mili R herausstellen, Ns fr” m. Das Haupt-Eptrasr narium weist für dab Jadr nu aßes. | e at E : etrag von illionen, näm j : nre Ausgabe in Las 112,000 Thaler. Es sind also dabei 287,000 Ihnen Allen if bekannt , daß der Reih8tag den Beschluß gefäß E au 2e E. E A Eide ne garz cxaft — also | von 7,939,256 Thaler, denen aber ansehnliche N L Datonen LUURNE und einige hundert Thaler erspart worden; wie Jhnen das des Nähe- | bat, auf den Antrag der verbündeten Regierungen ene ih) roßen Ümfange | ataiidieA U E L LS eln in keinem sehr | stehen, nämlich die Summe von 3,300,000 Thaler, die einen verwend- ren vorgelegt wird_in der nah dem Antrage des Abgeordnetenhoujes fciegsshap zu begründ{n. Wie ih \chon an jenem Orte ausßgesprc he Milli abi Seit Ri 1 Juli L E n um verschiedene | baren Ueberschuß lassen von 4,638,000 Thalern. 00° l dem Etat des Finanzministeriums | habe, lag eck in der Absicht, diesen Umstand dazu zu benußen, um in N die Consolidation erhebli aus J; an Ende Oktober hal Was die einzelnen Verwaltungen angeht, so möchte es vielleicht g ifizirung der desfallsigen Ausgaben. | Preußen den Staats\hay aufzuheben und den Bestand von 30,000,008 Ihre Ermächtigung zu erlangen es E 8 dr wünchen wir | von Juteresse sein, wenn ih noch einen Augenblick bei der Eisenbahn- Wir haben ferner eine Mehrausgabe zu tragen gehabt bei den Matri- | Thalern zur Schuldentilgung zu verwenden. Der Geseßentwourf, def Hlidiren zu dürfer, an ei M 7 v a H Da noch fon- | Verwaltung verweile. Bei der Eisenbahn-Verwaltung veranschlagen kularbeiirägen ; ich hebe das hervor, weil ich nachber in dex Lage sein | ih soglei in die Hände des Herrn Präsidenten legen werde, begehr|| aß wir ausspre den, bis dahin Les di Bt 10 i tás l usiviermin binden, | wir einmal eine Brutto-Medreinnahme von 3,198,586 Thaler, wir werde, auf die Verminderung der Matrikularbeiträge einen besonderen | nun me E TS50 Ge R F vetzin F N fugniß Gebravch ge act werden. Es find I Liafaunt An abla os Veran ogen M N ea Le a el L 2,759,000 Thlr; è leihe des Jahre ¡ Die . e Pin 2 rab RE ung für allgemeine Staatêzw Mee Has Jahr 1870 hat aber an Matrikularbeiträgen 469,000 Thaler d am 2 Januar nächsten Jahre Bestand von 26,600,00f A Dak ma S nit E S er 4xprozentiger An- | einen Mehrüberschuß von 439,000 Thalern liefern. B E mehr zu tragen gehabt, als wie der Voranshlag besagte. Endlich | Thalern belaufen wird, zu tilgen. Die volle Wirkung dieser Tilgung wir jj, N auf der H aues die Verh ain i r ge nle pee fonsolidiren wird, Bei der Bergwerks-Verwaltung habe ih vorhin {hon hervorge- dürfte es vielleiht von Interesse sein, wenn ih noch auf ein \pezielles | sih für das Jahr 18,2 noch nit fühlbar machen können, da wir 9 **" ggir lagen 'Jhn ¿n dan fern aben si (e hoben, daß sie einen Uebershuß von 1,134,000 Thalern ergiebt, dort Verbältniß eingehe, das ist nämlich das Eisenbahnkonto. Wir haben | nöthigt find, dle Tilgung auszusprechen und den Jnhabern der ObM ¿immuu da SiT uns in g Sta L rbe ten um Jhre Zu- | nehmen zwar die Betriebsausgaben au um 580,000 Thaler zu, in- im verflossenen Jahre die Eisenbahnbauten, die uns durch frütere | gationen als Rükzahlungêtermin Ende Juni k. J. zu bestimmen; | Prákl ufivter: N nit dazu führ ay: : seßen mögen, wenn dieser | dessen in Folge der ansehnlichen Steigerung der Preise für Bergwerks- Geseze bewilligt waren / fortgeseht! N N E iu ves e wird e für vie C ert L Lan 107000 s N Non 44pro entigen Oblig L eé E die L ets L, Sir Viaus w Rie De L um 1,712,000 Thaler hôher veran- einiger weniger Beträge, die dur ie Gesehe ]e fung äußern und den Staat2a a ) 0 l s An anzelns Verkäufe Von Aftien flüssig gemacht worden find, | 1,800,090 Thlr. entlasten. Wir suden dann die Ermächtigung nad E ind e Bata A E Schulden zu Mas die direkten Steuern betrifft, so is bei diesen der Zuwachs im Wesentlichen uns dessen enthalten, v9n dem uns bewilligten Kre- | den übrigbleibenden Betrag von 30 Millionen, nämlich die SumuF l von Tonsolidirter Anlcibe, E l ejer N en gn der Veräuße- | natürlich innerhalb sehr mäßiger Grenzen. Bei der Justizverroaltung dite vou 10 Millionen Thalern a conto ge # Menn e Unter, von 3,368,000 Thaler zu verwenden, N Renten deb SlaatEu Y rin Stuck konsolidirter gu eamgen ae E Aen babe E Su as E böbere E A n O Forsiveiwaltung ebrauch zu man. as vielmehr untier- | mit dem zw ge e | i innahmen nicht rechnen können ig- dn ben, e n Mos den anderen Slb ludauttn Lag R ; es Staates darstellen , zur Ablösung i A fgr g E eine Ermächtigung | stens nicht am etatsmäßigen Voranschlage rechnen können, als mie i e vorhandenen Bestände uns in die Q gra [ E bringen. O Os mir, dea desfallsigen Geseyentwurf der hohe hon Gebrauch zu S E Gia: f V iei Anteie a böber oe O E waren. G u bestreiten die a Conío der onen- use zu Übergeben. ; e nun zusammenzählen, einmal die Ueber- Ei i Veraugahen L eiten M ihread am Schluß des Jahres Ha E, 2 Gerren; zu den Punkten, wegen deren ih in diesem Aug! im Preise gestegen iee O als Af sie genie im Preise steht. {ü}, die ich vorher dargelegt habe, von 4,638,000 Thlr. ferner die 1868 bei dem Eisenbahnkonto sh ein Bestand befand von nahezu | blick eine Gesebesvorlage nicht füglich überreichen darf, weil sie in df n, die der Zal ibe Q E f, an q 44prozentigen Anlei- | Ersparnisse bei dem Etat für die Hauptverwaltung der Staatsschulden, 95 MiBonen, so war der, wie Jhnen vielleicht erinnerlich sein wirde | Berathung des Reichstages noch nicht zu ihrem vollständigen M Ta a find E tin vaas flei ALSer g zu verzinsen | die hier nur mit 1,589,000 Thlr. ausgebracht sind, weil auf der andern im vorigen Jahre, d. h. am Ende des Jahres 1 Mr gu E \hlusse gelangt fat, ges ein My CEe U B nen, die auf dep Staat berge E A B c g pon aas, Qs e B R M. A cal Gs abgeseßt 1 t r eitig von mir bei de i : y en und ferner die Betrag von ungefähr 115 Millionen reduzirt, und wir aben durch | fredite. Es ist frühzeltig dene Anleihen, die in dem ehemaligen Herzogthum Nassau creirt Matrifularbeiträge von 2,047,000 Thlr., #8 werden Sie. en det

Bestand weiter reduzirt bis auf die angetragen und seitens der verbündeten Regierungen bett hen 33 A E y | I a s daß das Sysiem, welches bisher weg! worden sind — zurückzukaufen und ebenfaUs auf die Consolidation | wir ein disponibles Quantum für Mehrausgaben haben für 1872

n d j N | übertragen. 8,224,700 T erren! Indem i nen nun diese Schilderung von der ditirung der indirekten Steuern befolgt worden ist, m di zu non STEA hlr. E ant s rid Di D! n ahe, indem i E atieife, N 9 de in Wegfall kommen möge. Wie Ihnen Ad Diese Maßregel wird dann den Erfolg haben , daß wir den Etat Bei dieser Sachlage hat es die Regierung als ihre erste vornehm-

F , der Hauptverwaltung von einem Tilgun êquantum befreien, das fü i i i von 6,206,000 Thalern erzielt aben t, haben wir nämli die Einrichtung dem -vormaligen Bun gungLq efreien, das für | liste Pflicht era@tet, den seit Jahren geführten Klagen über die zu oil E do@ nit E Lie T das Gemälde nit cs ju leudiend L hain Reiche degenns b das die Pari anes Ii ees Sd Sahr O Es banbelt f Her bai ae E Besoldungen der Beamien ere n für B ots ju ver: i daß in dem aatéhaushaltLertaï de ie ni e g dex ste i . e esoldungsverbes\e- auEfallen M t ersten Male die Uebershüsse des Staatsschaes figu- | Objekte L La ev sondern für deren Berichtigu" rve L O naGga tige R Erleichterung des Staatshaus- | rungen der unmittelbaren Staatébeamten einen Mehrbetrag E rirten, und daß diese Ueberschüsse des Staatsschaßes die Summe von Zeitraum von 3 bis 6 Monaten eingeräumt wird, der Reil beri t als 2 S I arf ot T (pi M den Rechenschafts- | bringen von 4,060,000 Thaler. Die Vertheilung dieses Mehrbetrages 3 140,000 Thaler repräsentirten. Ich will ferner hervorheben, daß im | kasse in demselben Monate, wo die Kreditirung eintrat, zur Di N vreußi vie S i en etro hnte Geseß über die weitere Consolida- wird, wenn ich die allgemeinen Grundzüge der Besoldungs8verbesse- Jahre 1870 z sten Male die Schuldentilgung vermöge des Kon- | fügung stellten, Jn Qukunft soll nun dieses Verhältniß geänd Sd Her Staats-Anleihen dem Hrn. Präsidenten übergeben zu | rungen hier anführen soll, in der Weise erfolgen, daß den Ministerial- solidationsgeseß i git sintgeiutden hat; | werten, in Zufunst (gl bas Reich für seine Rednung die KreE i ( e200 Lir Thlr ibe U n M pen ie an Fifter : i eiden Einnahme- ne also seitens der Par ulaïstaaten n y q : r n ellations- posten “repräsentiren also die Summe Thlr 562,000 U,» ) a Maatdo A PIINHeN: Wieviel von fkreditirten Stel Meine Herren! Nachdem ih das Terrain insoweit fre? gemacht M geridten O Ih zu Theil werden, daß den Sekretären bei den Central- “ Meine Herren! Jch will mir zunächst erlauben, vunmehr die Aller- | am 31. Dezember 1871 für Rechnung des Staates Preußen auss Jahr i ehörden 200 Thir, bei den Provinzialbehörden 150 Thlr, daß ferner hö ste Ermächtigung vom 8 November d. J. so wie die U wird, das vermögen wir in diesem Augenblicke nid! F Tilgung der Staatsschulden vorsch! din Aus f die | in ähnlicher Weise den Kanzlisten bei den Centralbehörden 150 Thlr., von den Staatseinnahmen und Staatsausgaben des Jahres 1870 | über'ehen; wir wissen aber, daß diese Summe am 31. Dezember A für d L Jahr 1872 ei ori A abet Erf u as nehmen, werden | bei den Prov ict, 100 Thir, bei den Lokalbehörden 75 Thlr. nebst den exläuternden Motiven in die Hände dées Herrn Präsidenten also vor einem Jahre, den Betrag bon 1E O 0A errei 1,634,200 Thlrn. Jch hose - da e diese Eni b de Wirklich- für Ie : E A ina pg iievaila Gâa f | é s à : ie zu legen. _—ck i ga wit BuverE roibung "don diese Vorlage angenommen} bobe g Bs eve herausstellen wird, wenigstens dann, wenn das | Maßregel behandelt worden. Sollte ih sie nah ihrem allgemeinsten | Nachdem i die Resultate des Jahres 1870 er- | auch in der dritten Berathung diesem Systeme, welches offenbal Y dem Sik auf Bag jer erf g ertheilfy u die Ee bitten, daß wir mit | Resultat zusammenfassen, so würde ich das etwa in folgender Weise El vak V haltt ich mi verpflichte, ein Work zu agen über die | wesentliche Vereinfachung der Verwaltung herbeifuhrt, und wW} jermins vorgehen aufen aur ¿T eus m ay! des Kündigungs- | thun können: Wir haben im preußischen Staate zu verschiedenen Resultate pte Finanzverwaltung, die uns für das nächste Jahr in offenbar eine Pete E piiwen un (Bermdgent i niß, die aus den angekündi ten Maßiegeln weden i E0 ildentilgung Lr E ¡ das, in aesbehen im Jaht 1888-59 für die Ur Feibtantten Aussicht stehen. Sie sind zum Theil überaus erfreulicher Natur, zum | gen eiñerjeits . dep- OE e sim iben dürfte. Y dervorgeht belaufen auf 2 Millionen 571 Tausend Thaler; | bei den Provinzial- und Lokalbehörden mit einem Aufwande von Theil bleiben sie gegen die Erwartungen zurück. Am meisten und | staaten herbeiführen wird / seine ti g i L ür das Jahr 1872 — ih iederbole ed. haben. wir Le 150 Thir. Daran hat N, sten. Nach den U-ber- | sicht das, so liegt es in unserer Absicht, von dieser € E Rechnuñg gestellt nur den Beirag von 1,634,000 Thalern. Maßregel für die an An lu bai A Deer erien 25 rere

am auffallendsten bleiben zurü die Gerichtsfo | 5 i 600,000 r. abzuseßen, um noch - weitere Ren! O die uns zu, Gebote den ht unsere pi a R angen 00 ófen gn (elden Renten, die mit dem 90d Ferner werden wir aber für das Jahr 1872 eine bedeutende Minder- Bureaubeamten bei den Lokal- und Provinzic.1behörden, die einen