Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 196 vom 23, August 1933. S. 2,

Zu Artikel 1 Ziffer 4: :

Flashenkannen mit Brustwölbung sind mit Drahtbügelver- chluß und einem Tragbügel versehen, zu dessen Befestigung 19, Flaschenkannen mit 4 Wulsten (Bünden) versehen werden. Die Länge des Halses ist von dem Verschluß und der Befestigung des Tragbügels abhängig. Die Eigenart des auses O nicht, hierauf Füllstrih und Bezeichnun des Sollinhalts „in leiht exkennbarer Weise“ E 8 1 Abj. 2 hankgefäßgesebß) Ee bringen oder den Ort der Anbringung des Füllstrihs nach dessen Abstand vom oberen Rande des Gefäßes zu bestimmen.

Die Bedürfnisse des San e S, den Kunden schnell ahb- fertigen und ihm ein ausreichendes Quantum auch beim Wieder- aus\shenken aus der Flaschenkanne gut aussehenden Bieres mit genügend Schaumbildung verabreichen zu können, erfordern einen größeren E Me Sollinhalt und gesamtem Fassungs- vermögen derx Flaschenkannen. :

Daher sind Füllstrih und Bezeichnung des Sollinhalts zweckmäßig auf der Brust anzubringen. Da der Sollinhalt der im Gebrauch befindlihen Kannen (insbesondere der Kannen von 1,5 1 und weniger) meist bis zum Halsansaß reiht, ist es zwed- mäßig, die Anbringung des Lüllstrichs unmittelbar am Hals- ansaß auf der Brust zu gestatten, damit die Flaschenkännen nachträglich mit Füllstrih und Fnhaltsangabe versehen werden können. Da ein gewisser Spielraum für die verschiedenen Größen erforderlich ist, insbesondere auch die nicht maschinell her- gestellten Flaschen in der Stärke des Glases nicht so leihmäßig ausfallen, ist ein Abstand bis zu 3 Zentimeter von dem Hals- ansaß zu gestatten. (

i Ba 2 weniger gebräuchlichen Flashenkannen in Kegelform ist dex Füllstrih über dem oberen Rande der Rille für das Ober- band anzubringen. Für diese nach * oben si verjüngenden Formen ist ein Spielraum von 2 Zentimeter ausreichend.

Zu-Axtikel EHiffer- 54:

Für Schankgefäße mit verengtem Halse beträgt die jeßt zu- lässige B E S Raumgehalts vom Sollinhalt 1/50 des Sollinhalts. Da bei Flaschenkannen die Füllung nux bis zum Halsansay geht bzw. bis zu 3 Zentimetern darunter, ist eine Ab- weihung von /40 des Sollinhalts angemessen. Für Schank- acfäße für Spirituosen genügt eine Fehlergrenze von 1/20 des Sollinhalts. Es empfiehlt si, hier allgemein eine Grenze bei den Größen von 10 Zentiliter festzulegen, für diese und größere Gläser -die Fehlergrenze von 1/30 zu belassen und e kleinere Gläser allgemein die Fehlergenze auf ‘/2o des Sollinhalts festzu-

eben. lex Zu Artikel 1 Ziffer 6: : Die Vorschrift des § 6 a. a. O., daß die Bestimmungen des Schankgefäßgeseßes auf Schankgefäße von "/20 1 oder weniger nicht Anwendung finden, bezog sih auf die Branntweinausschank- gläser und ist daher zu streichen, da diese Gläser E dur die Bestimmungen dieses Gesepes in das Schankgefäßgesey ein- bezogen werden. i

Zu Artikel 11. Abs. 1 und Artikel Il Ziffer 3:

Die im Geseh vorgesehene Beschränkung der Maßgrößen für die Spirituosen-Ausschankgläser ist bereits durch den Heren Reichskommissax angeordnet und von diesem eine Uebergangs- frist von 2 Jahren festgeseßt worden. Es ist daher nicht not- wendig, für das Fnkrafttreten dieser Bestimmungen einen späteren Termin als den 1. April 1934 zu wählen. Lediglih für randvoll zu füllende Gläser, die den zulässigen Sollinhalten entsprechen, 1st noch eine weitere Aufbrauchfrist von einem Fahr zuzubilligen, da die Anordnung über den anzubringenden Füllstrich in der, An- ordnung des Herrn Reichskommissars noch nicht enthalten war.

Hierzu ist noch zu bemerken, daß 4s immer mehr die Be- nußung von Branntweingläsern in Schalenform eingebürgert hat dis qn ih gr! dex auszusGänkeide Soll

: : a arBRer ind als de WAnlen?

E R AY i WoUInYalt,

tri 1d Fitbaeesangabe Ah Dën

1H 1 diciés Gelebes modlih cin Auch Gläser in Tulpen und anderen Formen werden, soweit sie zu: den Gläsern mit dem rößeren Sollinhalt gehören, weiter verwendet werden können, lern sie durch Anbringung von Füllstrich und Fnhaltsbezeich- nung nah den Bestimmungen dieses Gesehes in Gläser mit einem kleineren Sollinhalt als bisher umgewandelt werden. Durch diese Möglichkeiten wird sih der Uebergang in vielen Fällen er- möglichen lassen, ohne daß etwa der gesamte Gläserbestand er- neuert werden müßte.

A Axtilel 11A 2

Die übrigen Bestimmungen dieses Gesehes, außer den Vor- shriften für die Spirituosengläser, sollen am 1. September 1933 in Kraft treten.

Den Landesregierungen war Anfang 1931 empfohlen worden, den Gast- und Schankwirten für die nahträglihe An- aringung von Füllstrich und Bezeihnung des Sullinhalts bzw. für ie Anschaffung neuer Flashenkannen mit Rücksiht auf die Wirtschaftslage eine Schonfrist von zwei Fahreu zu gewähren und diese nach Bedarf um ein weiteres Fahr zu ver- längern. Die - verlängerte Frist wüvde mit Ende des Jahres 1933 - . ablaufen, Dà das Men derun gogen kein neues materielles Recht [ali sondern nur die Bestim- mungen den Erfordernissen der Praxis anpaßt, ist die Festseßung eines späteren Termins süx das Jukrasttreten nicht erforderlich.

Zu Artikel I Ziffer 1:

Dagegen sollte die Möglichkeit gegeben werden, daß Flaschen- “Tannen, die sich ïn den Händen der Gast- und Schankwirte be- finden, noch eine Reihe von Jahren weiter verwendet werden können, sofern sie nah den bisherigen Bestimmungen des Schank- gesäßgesebes mit Fnhaltsangabe und Füllstrih versehen werden.

¡es kommt insbesondere in Frage für die 2-Literkannen, bei denen der Sollinhalt teilweise bis in den Hals hineinreiht. Eine Aufbrauchfrist für solhe Flashenkannen, deren Zahl immerhin beschränkt sein dürfte, in dem vorgesehenen Ausmaß dürfte aus-

reichen. A Zu-Axtikel NlZiffer 2:

Wünschen der Verbraucher, _niht mit Jnhaltsangabe“ und Füllstrih versehene Flashenkannen noch längere Zeit áveiter ver- wenden zu dürfen, sollte an sich nicht entsprochen werden. Es handelt sih hier um das Bestehen eines ungeseblihen Zustandes, zu dessen Beseitigung dem Gastwirtsgewerbe bereits ausreichende Fristen eingeräumt worden waren (f. Begründung zu Artikel 1I Abs, 2). Soweit die Möglichkeit besteht, Füllstrich und Jnhalts- angabe nachträglich anzubringen, muß dies nunmehr ungesäumt nachgeholt werden. Nennenswerte Kosten entstehen hierdurch niht. Lediglih für solhe Flaschenkannen, deren Sollinhalt mit den Vorschriften über den Ort dex Anbringung niht in Einklang steht, fann noch eine Aufbrauchfrist bis Mitte 1934 zugestanden werden. 8

Durch die eingangs dargestellte Entwickluna dex Angelegen- ir und die Ungewißheit, wie die Flashenkannen nah den geseh- ichen Bestimmungen beschaffen sein müssen, ist eine Absabstockung bei den Flaschenfabriken eingetreten. Im FJuteresse der be- teiligten Wirtschaftskreise und niht zuleßt im Fnteresse dexr Ver- meidung von auch nux vorübergehenden Stillegungen in der Flaschenindustrie ist eine alsbaldige endgültige Klärung dieser Fragen dur beschleunigte Verabschiedung des Geseßes erwünscht.

Anoxdnung.

Auf Grund des § 4 Ziffer 2 dex Verordnung gegen Mißbrauch wixtschaftlicher Macht- stellungen vom 2. November 1923 (RGBl. 1 S. 1067) ordne ih an:

eder an dem Vertrage über die Gründung des Kun st - eir Wataufsbüros G. m. b. H. zu Berlin W 35 und überdie Ordnung der Marktverhältnisse in Deutschland auf dem Gebiete der Viskose-Kunstscide vom 2. Fuli 1931 Beteiligte kann diesen Vertrag und seine Nachträge jederzeit fristlos kündigen.

Berlin, den 19. August 1933. Dex Reichswirtschaftsminister. Dr. Schmitt.

—— ————

Vierte Verorxdnun

zur Durchführung des Geseyes v 1933 zur Bekämpfung der Not Binnenschiffahrt (RGBl. Il

Vom 19. August 1933.

Fn Durchführung des Geseyes zur Bekämpfung der Not- lage Per Binenscbiffahet vom 16. Juni 1933 (RGBL. II S, 317) wird verordnet: : 6

Jn der Verordnung zur Errichtung von Frachtenaus- chüssen vom 23, März 1932 (Deut Pee M GIa n eger und reußischer Staatsanzeiger -Nr. “i st im § 5 bei den dort R libeien Aufsichtsbehörden statt „die Senats- kommission für Handel und Schiffahrt in Lübeck“ zu sehen: „der Senat, Abteilung Il,

Finanzen und Wirtschaft, Lübeck“.

Berlin, den 19. August 1933. Der Reichsverkehrsminister. J. V.: Koenigs.

Verordnung

L über die V O e hen Verei A eut -t echosjlowa en eretn ‘ / N Vom 2 August 1933.

Auf Grund des Ses über die vorläufige Anwendung zweiseitiger Wirtschaftsabkommen mit ausländischen Staaten vom 4. April 1933 (RGBl; 1 S, 162) wird hiermit verordnet, daß die zwischen dem Deutschen Reih und ‘der 1008 slowakei in Berlin durch Notenwechsel vom 21. August 1933 abgeschlossene Vereinbarung zu dex Zusaßvereinbarung zum deutsh-t\ eo E irtshaftsabkommen vom 6. Okto- ber 1932 (RGBl. 11 S. 199) mit Wirkung vom 1. September 1933 ab vorläufig angewendet wird. 4 :

Dex Notentwoechsel "wird nachstehend veröffentlicht.

Berlin, den 21. August 1933. “ Dex Reichsminister des. Auswärtigen. J. V.: von Bülow.

Anlage

Berlin, den 21, August 1933.

Herx Geschäststräger! *) Jh beehre mich, Jhnen zu bestätigen, daß zwischen der Deutschen und der Tschechoslowakischen Regierung Einver- ständnis über folgendes exzielt worden ist:

Auswärtiges Amt.

E;

en ‘in den Artikeln 1 bis 4 derx ‘am 6. Dftobez n Prag untergeichneten Zusaßvêreinbarung wmn deutsch-{doslowakishen Wirtshaftsabkommen vöm 29. Funi 1920, die gemäß Artikel 7 dieser Zusaßvereinbarung mit Ablauf des 31. UeS 1983 puker Kraft treten, gelten sinngemäß auch für das Hopfentwirtschaftsjahx 1933/34, also bis zaum 31, August 1934.

Dc un

«T ÆX- 1e -

T,

Ju dex Anlage A Zisser W 5 ist hinter dem dritten AUÍaL ouaungene „Das gleiche gilt auh für fabrikgewaschene mit Wasserdampf behandelte Federn.“ /

Jm vierten Absay sind hinter dem Wort „Gesundheits- zeugnisse“ die Worte „bei der Einfuhr von Wolle“ einzufügen.

I,

Dieser Notenwechsel soll ratifiziert werden. Ex tritt am 15. Tage nah dem Austausch dex Ratifikationsurkunden, der in Prag exfolgen soll, in Kraft und bleibt für die Dauer des Wirtschaftsabkommens vom 29. Juni 1920 in Geltung, sofern nicht _einer derx vertragschließenden Teile den Notenwechsel

‘odex Teile desselben zum Ersten eines Monats mit einex Frist von einem Monat kündigt; die Vereinbarung untex I tritt jedo ‘spätestens mit Ablauf des 31. August 1934 außer Kraft. Die vertragshließenden Regierungen werden jedoch den Notenwechsel bereits vorx Austausch der Ratifikations- urkunden mit Wirkung vom 1, Septembex 1933 ab vorläufig anivenden.

Jh benuve auch diesen Anlaß, um Jhnen, Herx Ge- shäftsträger, den Ausdruck meiner vorzüglichsten Hohahtung zu exneuern.

von Bülow.

Tschechoslowatischen Geithä

ehoslowakishen Geschäftsträger Herxn Dr. jux. Miloz Cermäák, Berlin.

*) Die tschechoslowakishe Note ist inhaltlih gleihlautend.

Bekanntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäß § Verordnungvom 10. Oktober 1931 zur Ae rung der Wertbherehnung von Hypoth und sonstigen Ansprüchen, die L Fein (Goldmark) lauten (RGBl. 1 S. 669),

Der Londoner Goldpreis beträgt am 23. August 1933 L für eine Unze Feingold s 125 s 5 d, in deutsche lor nah dem Berliner Mittel-

kurs für ein englishes Pfund vom 23. August 1933 mit NM 13,845 umgerehnet. . = RM 86,8197, s ein Gramm Feingold demnah ...= n- deutsche Währung umgerehnet. .. . = RM 2,79132. Berlin, den 23. August 19383. Statistische, Abteilung der Reichsbank. s Speer. 9

1

de de ke ol

=

Bekanntmachung. Die am 22. August. 1933 ausgegebene Nummer 33 des Reichsgeseyblatts, Teil 11, enthält: die Verordnung über die vorkäufige Anwendun N hen Vereinbarung vom 14. August 1933,

i S die L ats ch ber die deutsh-schwedishe Verei ie ekanntmachung ‘über die | deutsch- e e Verein- x bedtiek

barung übex diplomatische und konsularische

einer vom

9, August 1933,

11. P 1933, und : e

*-1931 an den Stettiner Konsum- und

ence 48,3869;

ungen, vom

—

die Bekänntmachung über die Abänderung der Verfahrenz, Lung des Schiedsgerichts für Oberschlesien, vom 14, August 193:

die Bekanntmahung über den

Mustern und Warenzeihen auf einer

Ausstellung, vom

Schuß von Erfindungen,

kanntmahung über den S einer Ausstellung, von

die auf

Mustern und Warenzeichen 16. August 1933.

Umfang: 14 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen- dungsge ühren: 0,04 RM für ein Stü bei Be äinlendune "9

Bevlin NW 40, den 22. August 1933. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.

H REROLE

Preußen.

Ministerium für Landwirtschaft, Domäne und Forsten.

Die orr en ge ee Ls bei der Forstkasse in Königstein, Regierungsbezirk Wiesbaden, ist am 1. Okto. bex 1933 zu beseyen. Bewerbungen müssen bis zum 4. Sep tember 1933 eingehen.

Beklanntmachung.

Auf Grund des § 1 des Gesehes über die Einziehun kfommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1938 (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit dem Geseh über die Einziehung staats- und volksfeindlichen R vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 479) und der Preußischen Augs- führungsverordnung vom 31. Mai 1933 (Geseßsamml. S. 207) werden die Geschäftsanteile der „Phönix-Fllustra- tionsdruck- und Verlag G. m. b. H“, Berlin, ugunsten des Preußischen Staates, vertreten durch den preu- bishen Minister des Funern, eingezogen.

Dies wird hiermit an Stelle einer “Zustellung amtlih bekanntgemacht.

Berlin, den 21. August 1933.

Geheimes Staatspolizeiamt. J. A: Jaeger.

Bekanntmachung.

Auf Grund der §8 1 und 2 des fv vom 26. Moi 1933 übex die Einziehung kommunistishen Vermögens (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit § 1 der Verordnung vom 31. Mai 1933 zur Durchführung des T Über die Einziehung kommunistischen Vermögens (Geseßjamml. S. 39 und des Runderlasses des Herrn Ministers des Fnnern von 31. Mai 1938 — 11 G 1030 H/26. 5. 33 — werden die der Firma „Hans KolbenstetterinEssen“ als Käuferin des Poly-Automaten Nr. 20180 und der Falzmaschine „Gutenberg“ gegen die Firma Hermann L in Berlin SW 61, Gitshiner Straße 91, im Falle der Rückgängig- machung des Vertrages und der Herausgabe der vorgenannten Maschinen zustehenden Ansprüche mit der Maßgabe zugunsten des Preuß. Staates eingezogen, daß mit der Zustellung dieser Verfügung nur der Preuß. Staat übex die Forderung ver fügungsberewtgt ist. A : i

egen diese Verfügung ist ein Rechtsmittel nicht gegebet

Düsseldorf, den 3. August 1933. Dex Regierungspräsident. J. V.: Bachmann.

Bekanntmachung.

Auf Grund des Gesetzes über die Einziehungkom- un Vermögens vom 26. Mai 19% E, I S. 293) in Verbindung mit dem Gese über die

inziehung staats- und volksfeindlihen Vermögens voi 14. Zuli 1933 (RGBl. 1 S.-479) und der Preußen Aup führungsverordnung vom 31. Mai 1933 ese samml. S. 201) wird der bei der „Sozialdemokratischen Parte, Ortsgruppe Euskirchen,“ beshlagnahmte Filmvor gee mit vier dazugehörigen Koffern gugunte es Landes Preußen, vertreten duxch den Preußischen Ministet des JFnnern, hiermit eingezogen: | j Y emäß § 3 des oben angegebenen Gesehes vom 26. Ma

1933 erlöschen die an dem eingezogenen Gut bestehendel Rechte. s

Dies wird bekanntgemacht.

Köln, den 21. August 1933. - |

Der A J. V.: Finge u.

hiermit an Stelle einex Zustellung amtlih

Bekanntmachung.

Auf Grund des Geseßes über die Einziehung kommi- nistischen Vermögens vom 26. Mai d. J. (RGBl. 1 S. 29) in Verbindung mit dem Geseß über die Einziehung volks und staatsfeindlichhen Vermögens vom 14. Fuli 1933 (RGBl.l S. 479) und der Preußischen Ausführungsverordnung von 31. Mai 1933 (Geseßsamml. S. 207) erkläre ih hiermit dis von der „Volksdrudckerei G. m. b. H. in Stettil an die Volksdruckerei G. m. b. H, in Köslin auf deren Grun stück in Köslin Häuser Abteilung T Bl. 1598 gegebene: Dal lehnshypothek von ursprünglich 80 000,— RM, die mit 6% pro anno verzinslich und mit 3000,— RM jährlih am 1. Apr j: F. zu tilgen ist, und die mit R seit dem 1. Apri

parverein e. G. m. b. Eintragungen im Grundbuch al

Stettin abgetreten ist (val. 14. April 1931 und 20. April 1939)

genannter Stelle vom

hiermit für erloschen. Köslin, den 18. August 1933.

Der M

: Lronau. |

“Nichtamtliches.

Aus der Preußischen Verwaltung.

Polizeiverordnung über das Ce des Deutschland- und des Horst-Wessel-Liedes. Bde t d

Wie der“ Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat de Ses Minister des Fnnern auf M des Reit ministers für Volksaufklärung und Propaganda für das Lan

Schuy von Erfindungen, |

} Bildung der kommissarischen

Neich8. und Staatsanzeiger Nr. 196 vom 23, August 1933. ‘S, 3,

L

ußen durch Polizeiverordnung bestimmt, daß das Singen und vie en des Deutshland- und des Horst Wessel Liedes n Ver- nügungs- und R aller Art verboten ist, Ausnahmen edürfen der Genehmigung der Ortspolizeibehörde, Die Aus- nahmegenehmigung ist îm allgemeinen 24 Stunden vor Beginn der Veran Eo zu beantragen. Hierzu wird ergänzend noch “ olgendes bemertt; folg Die Po de eros soll verhindern, daß das Deutsch- “sandlied und das Horst-We sel-Lied in ihrem Charakter als vater- ländishe Weihelieder durch zu häufiges Absingen auch bei un- assenden Ge egenheiten Einbuße erleiden, Der Würde dieser fieder ce es, daß sie nur bei solhen Gelegenheiten ge- ungen werden, bei denen der Ra men, dexr Ernst und die Größe er Veranstaltung zum Singen und Spielen der genannten Lieder eine besondere Veranlassung geben. Die Ortspolizeibehören haben sh, bevor sie von dex Ausnahmemöglichkeit Gebrauch machen, nuédrücklih zu vergewissern, daß diese Vorausseßungen erfüllt sind.

Die Zusammenseßung der g reroigg a in den neuen Land- reisen.

Dem Runderlaß des preußishen Jnnenministers und des Finanzministers über die Wiederherstellung aufgelöster Landkreise entnimmt das Vdz.-Büro noch folgende Einzelheiten über die Kreisausshüsse: Aar Ge Kreisaus Gie sind sowohl in den neugebildeten Kreisen als auh in den Kreisen Rees, deren Kreistage aufgelöst sind. Bei dex Auswahl der x komn sind in erster Linie solche Vishenigen Tätièt berüdsihtigen, die nah ihrer Stellung und bisherigen Tätigkeit. im öffentlichen

seben in ganz besonderem Maße geeignet erscheinen, eine schnelle |

ilbbexleitung in den neuen Zustand zu fördern. Jn dec Auswahl muß zum Ausdruck kommen, daß die NSDAP. auch noch nah den leßten Kommunalwahlen am 12. März weiteste Volkskreise sür sih gewonnen hat. Auch ist e zu achten, daß möglichst die wichtigsten Berufsstände sowie die znteressen von Stadt un Land in en premener C berüd}iGtig! sind. Hinsichtlih der Neubildung dex Kreistage ist Deo Eile nicht geboten, da sie erst bis* zum 1. Dezember dur a sein. muß und den kom- missarishen Kreisausshüssen alle Befugnisse der Kreistage über- tragen können. ; / :

Ueber das Aufgabengebiet dex wiederhergestellten Kreise heißt es in dem Erlaß, es werde ernstlih zu Vrüfen sein, ob ohne weiteres alle Einrichtungen, die etwa seinerzeit im Fnteresse einer sparsameren Wirtschaftssührung und besseren Nußung zusammen- gefaßt worden sind, wieder getrennt oder aufgeteilt werden müssen. Es werde in vielen Fällen durhaus möglih und im finanziellen Fnteresse geboten sein, insbesondere Einrichtungen und Betriebe auf den . Gebieten der dd pt der Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern und auf den Gebieten des Verkehrs auh weiterhin gemeinsam zu führen, ohne daß die berechtigte Belange der Bevölkerung dadurch berührt werde. Bezüglich dex Neuabgrenzung der von der Neugliederung betroffenen Amts- bezirke in den Provinzen Schlesien und Schleswig-Holstein wird ausgeführt, daß oberster Gesichtspunkt für die Neuabgrenzung dex Amtsbezirke die Schaffung rationeller, den Fnteressen der Be- völkerung und des Staates Rechnung tragender Verwaltungs- bezirke sein Mae: Die Oberxpräsidenten sind ermächtigt, die er- sorderlihen Maßnahmen selbständig durchzuführen.

Post-, Funk- und Verkehrswesen.

Fernsprehkundendienst auch in München und Nürnberg,

Dex Fernsprehkuündendienst ist am 1. Oktober 1981 in den Ortsneyen Berlin, Hamburg, Köln und Wiesbaden eingeführt worden. Seine weitere Ausdehnung auf die Ortsneve Bremen, Breslau, Chemniy, Dortmund, Düsseldorf, ‘Duisburg-Hamborn, Essen, Frankfurt (Main), annover, Königsberg Pr Leipzig Magdeburg, Stettin und Wuppertal am 1. März 1933 Und auf die Ortsnege Dresden und Mannheim am 1, April 1933 zeigt die chnelle Entwicklung. Mit der Ee der Ortsnete tünchen und Nürnberg am 1, August 1933 besteht der erte prechkundendienst jeyt in allen Ortsneben mit über 10 000 Fern- prehteilnehmern. Seine allgemeine Einführung steht nahe bevor.

Handel, Gewerbe und öffentliche Finanzen. Berlin, den 23. August 1933.

7,2 Millionen-Austrag des Preußischen Staates an Bauwirischast.

Jn Durchführung des Reichs8geseßes zur Verminderung der Arbeitslosigkeit vom 1. 6. 1933 war dur die enge Zusammen- arbeit allex beteiligten Stellen dem Preußischen Staate als erstem durxh die Deutsche Gesellschaft für öffentlihe Arbeiten (Öffa) für Fnstandsezungen : und“ Ergänzungen an Staatsgebäuden ein Dar- lchen von 10 Millionen Reihsmark zur Verfügung gestellt. Die Vorarbeiten im e Beet inanzministerium sind — wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt — inzwischen so weit vorgeschritten, daß die Regierungspräsidenten bereits angewiesen werden konnten, im Einvernehtien mit den Landesárbeits- ämtern Aufträge im Gesamtbetrage von 7,2 Millionen Reichsmark an die Bauwirtschaft zu vergeben. Erhebliche Teile dieser Auf- lräge werden dem Bau- und Baunebengewerbe längere eshäfti- gung bieten. Um einem Wiederabsinken des Beschästigungsgrades nah Möglichkeit zu. begegnen, wird dex Restbetrag des S für besondere baulihe Winterarbeiten im Spätherbst zur Ver- teilung gelangen. |

Neue Liquiditäts-Vorschristen sür Preußens Sparkassen. __ Der preußische Minister für - Wirtschaft und Arbeit hat in tinem A an die Regierungs- und Oberpräsidenten neue Richtlinien für die Liquiditätsnahweisungen der Sparkassen und Virozentralen aufgestellt. 2 -

anach haben alle Sparkassen bei der zuständigen Giro- / zentrale oder der Preußishen Staatsbank die Einrichtung von iquiditätssonderkonten zu beantragen. Auf diesen Konten sind de nah den Nen Vorschriften und nah der Muster- aßung für Sparkassen zu unterhaltenden Liquiditätsfonds von

Ì

nindestens 10 vH. der Hat agen und 20 vH. der sonstigen

inlagen als täglih fällige Liquiditätsguthaben zu führen.

HWMlange diese Mindestsäße niht angelegt worden sind, dürfen von“ | den Sparkassen bei - den Girozentralen, der Preußischen Staats-"4"

Bankguthaben nur insoweit? interhalten werden, wie es der laufende Geschäftsverkehr un- F " Schwedische ..

Vank oder anderen Banken laufende

bedingt exfordert. Soweit diesen Liquiditätsbestimmungen zur* eit noch niht Rechnung getragen worden ist, sind die auf ' erminkonten unterhaltenen Guthaben am nächsten Fälligkeits- ' lermin und die Bankguthaben in laufender Rehnung sofort auf ie Liquiditätskonten zu Uberführen.

_ Weiter hebt der Minister hervor, daß Aufwertungsspar- tinlagen, die noch geseßlich gegen Kündigung geshüßt sind, die | îlslo noch echte AuweriuksLAltäutbaben sind, bei Errehnung der Liquidität e Betracht zu bleiben haben. Termingelder it Faälligkeiten bis zu drei onaten und Termingelder oder Shuldsheindarlehen an Banken mit noch längerer Laufzeit

itglieder der kommissarishen Kreisausschüsse '

dürfen nicht als Liquiditätskonten betrachtet werden, selbst nicht n dem Umfange, wie ihre Diskontierung zugesagt ist. benso- ' wenig dürfen „durhlaufende Kredite“ bei den Krediten und varlehen der Sparkassen mit aufgeführt werden. Schließlich vird noch fklargestellt, daß Forderungen an den Sparkassenaus- | wleichs\tock feine liquiden Anlagen im Sinne der Liquiditäts- | vorshriften darstellen, Tes j ;

_ Unter Berufun ministers hebt der Ansicht der Reichsba den V

dec gemä

dung des Sparkassenakze

auch zu verhindern besip zum Zwecke

s{chmüälern.

daran, daß

einex

orschriften des von den Po asen erworbenen rlöses fälliger Schaß

ügbaren

pten Abstand zu nehmen e sein, daß die Sparka

Giroorganisationen seine Finanzkra

eingeseßt habe.

an ihrem Besiy an pre verstärken müßten. beim Ankauf von S Einer Anregung des folgend macht der preußische nis mit dem Finanzminister

Schon

En

ls ergebe sich, ußishen Wertpapieren f Bemängelt wird au, daß chaßanwei

eihs

Der Minister erinnert an di vom 6. Oktober 1931 K der Sparkassen nicht 50 vH. der jeweils verf gusupeen sind. Die Liquiditätskont em Einlagenzuwachs- Kreditrück ahlung usw., eine Minderung des Besives an G vorübergehende Minderung des B zudem nur zulässig, und au weitere flüs dieser Gelegenheit b daß der Anteil dex bestand der Sparkassen ständi der preußische

|

e

g auf ältere Erlasse des preußishen Funnen- Wirtschaftsminister hervor, daß sowohl nach nk wie auch der Akzeptbank von Verkäufen Sparkassen-Anlegungsgesetzes Wertpapiere oder der Veriven- anweisungen zur Tilgung von s ee en werde en ihren Wertpapier- Verstärkung der For

Liquiditätskonten

eihch8sverordnun wonach, solange die Liquiditätsreserven die vorge chriebene Höhe erreiht haben, ittel der Liquiditätsresecve zu- en seien mithin allmählih aus

nicht aber durch

ertpapieren aufzufüllen. L estandes an“ Wertpapieren sei wenn die Liquiditätskonten erschöpft sind sige Mittel nicht zur Verfügung

emängelt der preußishe Wirtschaf preußishen Wert

Er

tehen.

Eine

Bei

l tsminister, papiere an dem Gesamt- bedeutend abnimmt, taat f

erinnert

erade für Sparkassen und erheblichem Umfange die Sparkassen thalten und ihn i aß die Sparkassen ungen die kurzfristigen bevorzugen. ommtissars für das Bankgewerbe

tit Becke ey E, i F le Zweckmäßigkeit des s von längerfristigen S Go Miweilluren aufmértiam. Me

Jn Berlin festgestellte Notierungen für telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und T

Telegraphische Auszahlung. 23. August

T

Buenos-Aires . Canada «.« « JIstanbul. .. apan e... airo eo... London... « New York . Nio de Janeiro Uruguay . « « « Amsterdam: otiterdam . Athen „o. Brüssel u. Ant- werpen , « « Bucarest. « « « Budapest . « « Danzig. « « « elsingfors . « talien .«« ugoslawien. « Kaunas, Kowno

Kopenhagen . . sabon id porto « «

Old vis s

Prag, 2... L rag . « ‘a. ns G

Schweiz « « « Sofia o... Spanien « « « « Stockholm und Gothenburg. Tallinn (Neval, Estland). « Wiens dass

1 Pap.-Pes. eh

ürk. Pfund 1Y

1 Ot d d y . . 188 pt. Pf 1g

1 Milreis

1 Goldpeso

100 Gulden 100 Drachm.

100 Belga 100 Lei

100 Pengs 100 Gulden 100 Aus 100 Lire 100 Dinar

100 Litas 100 Kr.

100 Escudos 100

Kr. 100 Frs. - 100 A

100 isl. Kr. 100 Latts 100 Frs. 100 Lewa 100 Peseten

100 Kr. 100 estn. Kr.

100 Schilling

Geld 0,928 2,907 1,998 0,826

14,205

13,825 3,067 0,244 1,449

169,58 2,408

98,55 2,488

81,62 6,114 22,09 5,195 41,61 61,84

12,69 69,58 16,435 12,42

62,69 73,93 80,97 3,047 35,04

71,43 71,68

47,95

me

Brief 0,932 2,913 2,002 0,828

14,245

13,865 -

3,073 0,246 1,451

1€9,92 2,412

68,67 2,492

81,78 6,126 22,13 5,205 41,69 61,96

12,71 69,72 16,475 12,44

62,81 74,07 81/13 3,053 35/12

71,57

71,82 48,05

22. August

Geld 0,928 2,907 1,998 0,826

14,22

13,84 3,082

"0,244 1,449

169,58 2/408

58,59 2,488

81,62 6,124 22,10 5,195 41/66 61,94

12,71

69,71

16,435 12,42

62,69 73,93 80,97 3,047 35,08

71,51

71,68 47,95

Brie} 0,932 2,913 2,002 0,828

14,26

13,88 3,088 0,246 1,451

169,92 2,412

58,67 2,492

81,78 6/136 22,14 5,205 41,74 62,06

12,73 69,85 16,475 12,44

62,81 74/07 81,13 3/053 35/16

71,65

71,82 48,05

Ausländishe Geld]orten und Banknoten.

Sovereigns . 20 Frcs.-Stücke

‘Gold-Dollars .

Amerikanische: 1000—H Doll. 2 und 1 Doll.

Argentinische „

Brasilianische .

Canadische. .

Snmte: große 1# u. dárunter

Türkische. .

Belgische.

Bulgarische „

Dänische .

Danziger. . «

Estni\che ……

Cs

Holländif talienische; gr.

I

« 100 Lire u. dar.

Iugoslawische . Lettländische .

*Litauische. “Norwegische ..

Oesterreich.: gr. 100S. u. dar. Numänische: 1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei

Schweizer: gr. 100 Frs. u. dar. Syauische *). Tschecho - slow. -5000 u. 1000 K. 500 Kr. u. dar.

innishe. . . . | 100 Fink. “iFranzó inge C

| Ungarische .

100 Belga 100 Lewa

100 Kr.

100 Gulden 100 estn. Kr.

100 Frs.

100 Gulden 100 Lire

100 Lire

100 Dinarx 100 Lats

100 Litas 100 Kr.

100 Schilling 100 Schilling

100 vei

100 Lei

100 Kr.

100 Frs. 100 Frs. 100 Peseten

100 K 100 K&

100 Pengô

23. August

Geld

20,38

16,16 4,185

3,02 3,02 0,865

2,89 13,785 13,785

1,89 58,39

61,58 81/44

6,05 16,395 169,16 21,97 22,17 9,28

41.47 69/41

71,26 80,79 80,79 3491

11,93

*) nur abgestemvelte Stücke.

Uet en Auszahlungen.

Warschau Posen . Kattowitz

Polnische

S S

100 31, 100 Zl. 100 Zl.

47,00 47,00 47 00

Briet

20,46

16,22 4,205

3,04 3,04 0,885

2,87 13,845 13,845

1,91 58,63

61,82 81/76

6,09 16,455 169,84 22,05 22,25 9,32

41,63 69,69

71,54 8111" S1 11 35,05

11,97

47,20 47,20 47:20

Notennotierungen.

¿2440094

46,90

47,30

22. August

Geld

20,38

16,16 4,185

3,035 3,035 0,87

2,89 13,80 13,80

1,89 58,39

61,68 81/44

6,06 16,395 169,16 21,98 22,18 9,28

41,52 69.54

71,34 80,79 80,79 34,95

11,93

Brie}

20,46

16,22 4,205

3,055 3,055 0,89

2,87 13,86 13,86

1,91 58,63

61,92 81,76

6,10 16.455 169,84 22,06 22,26 9,22

41,68 69,82

71,62 81,11 81,11 39,09

11,97

Tagungen anläßlich der Leipziger Herbstbaumesse 1933.

Die Veranstaltungen der Loe T L stehen diesmal unter dem Oen des Aufbauwillens der Reichsregierung. Am deutlichsten kommt dies dur die Tatsache zum Ausdru, daß am 28, August die Staatssekretäre Dipl.-FFng. Feder vom Reichs- wirtshaftsministerium und Dr. ers Tar vom Reichsarbeits- ministerium sowie der Generalinspekteur für das deutshe Straßen- wesen Dr.-Fng. Todt über das Acbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsregierung sprehen werden. Am 29. August N tides eine Vortragsfolge des Deutschen Ausschusses für wirtschaftliches Bauen mit Unterstüßung des Fnstitutes zur Förderung von Bau- forschungen an. Es sprehen dabei Ministerialrat Professor Dr. Schmidt, Berlin, über „Der Wohnungs- und Siedlungs- bau in Deutschland im Jahre 1933“, Regierungsbaumeister Biriss Hans Kammler, Berlin, über „Die Hebung dec Wirtschaftlichkeit des _Wohnungs- und Siedlungsbaues durch Bauforschung“ und Privatdozent Dr.-cFng. H o §, Hannover, über „Grundlagen für die Preisgestaltung im Wohnungs- und Sied- ungsbau zur Feststellung des angemessenen Preises“.

Deutsche Lebensmittel im Absaßkampf.

,_ Die Versorgung Deutschlands mit Lebensmitteln und land- wirtschaftlihen Güteerzeugnissen wird immer weiter vom Aus- land unabhängig gemacht. Das neue Deutschland hat Ueber- shwemmung des heimishen Marktes mit Lebens- und Genuß- mitteln aus dem Ausland mit großem Erfolge Einhalt geboten. Die Heershau aller Standarderzeugnisse deutsher Lebens- und Genußmittel und landwirtschaftlihec Güteerzeugnisse wird im Rahmen der diesjährigen Leipziger Herbstmesse und der Braunen Großmesse vom 27.—31. August als „Messe für deutshe Lebens- mittel und landwirtschaftlihe Güteerzeugnisse“ werben. Diese Veranstaltung ist wie keine andere berufen, dem Handel ein klares Bild von der Leistun O der deutshen Erzeugung zu geben und auf dem wirtschastlihen Wege für das Güteerzeugnis des deutshen Bodens zu werben. Angesichts der zu erwartenden riesigen Besucherscharen ist mit einem vollen Erfolge dieser Son Cra rar Nang zu rechnen, deren Eindryuck sih kein Be- sucher, einerlei, ob er Fnländer is oder weither aus dem Aus- lande kommt, wird entziehen können.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrevier: Am 22: August 1933: Gestellt 15907 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für E Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldun des uW., T. B.“ am 23. August auf 55,75 4 (am 22. August au 56,29 M) für 100 kg.

Berlin, 22. August. Preisnotierungen für Nahrungss- mittel. Sn Lan Pre NE des Lebensmitteleinzel- handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen. Gerstengraupen, grob 33,00 bis 34,00 4, Gerstengraupen, mitte 34,00 bis 38,00 Æ, Gerstengrüße 28,00 bis 29,00 Æ, Haserflocken 32,00 bis 33,00 M, Hafergrügze, gesottene 35,00 bis 36,00 /, Roggen- mehl, etwa. 70 vH 23,00 bis 25,00 Æ, Weizengrieß 35,00 bis 36,00 #4, Hartgrieß 40,00 bis 41,00 A, Weizenmehl 26,00 bis 32,00 Æ, Weizenauszugmehl in 100 kg-Säcken br.-f.-n. 33,00 bis 37,00 A, Weizenauszugmehl, feinste Marken, alle Packungen 37,00 bis 46,00 4, Speiseerbsen, Viktoria, gelbe 40,00 bis 42,00 4, Speiseerbsen, Viktoria Riesen, gelbe 42,00 bis 43,00 4, Bohnen, weiße, mittel 22,00 bis 23,00 4, Langbohnen, ausl. 30,00 bis 34,00 M, Linsen, kleine, lezter Ernte 36,00 bis 43,00 4, Linsen, mittel, legzter Ernte 43,00 bis 52,00 #4, Linsen, große, leßhter Ernte 52,00 bis 63,00 #4, Kartofselmehl, superior 34,50 bis 35,50 4, ‘Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar; Bruch- reis 19,00 bis 21,00 Æ, Rangoon - Reis, unglasiert 20,50 bis 21,50 Æ&, Siam Patna-Reis, glasiert 25,00 bis 27,00 4, Reis- grieß, puderfrei 22,00 bis 26,00 4, Ringäpfel amerikan. extra choice 120,00 bis 122,00 4, Amerik. Pflaumen 40/50 in Kisten 82,00 bis 84,00 4, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese 4 Kisten 56,00 bis 58,00 4, Korinthen choice Amalias 66,00 bis 70,00 #, Mandeln, süße, courante, ausgew. 200,00 bis 264,00 A, Mandeln, bittere, courante, ausgew. 207,00 bis 212,00 f, Zimt (Kafssia), ganz, ausgew. 190,00 bis 200,00 #4, Pfeffer, {chwarz, Lampong, ausgew. 170,00 bis 180,00 4, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgew. 204,00 bis 230,00 e, Rohtaffee, Santos Superioxr bis Extra Prime 316,00 bis 326,00 , Rohkaffee, Zentralamerikaner aller Art 332,00 bis 434,00 4, Röstkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 400,00 bis 430,00 é, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 420,00 bis 590,00 , Röstroggen, glasiert, in Säcken 31,00 bis 34,00 f, Röstgerste, glasiert, in Säcken 29,00 bis 32,00 4, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 42,00 bis 44,00 4, Kakao, stark entolt 150,00 bis 180,00 e, Kakao, leiht entölt 200,00 bis 220,00 #, Tee, chines. 740,00 bis 780,00 #, Tee, indisch 770,00 bis 1000,00 „é, Zuder, Melis 69,00 bis 69,25 4, Zucker, Raffinade 70,50 bis 72,00 4, Zuder, Würfel 76,20 bis 82,20 Æ, Kunsthonig in ¿ FEEoC gen 73,00 bis 75,00 Æ, Zudckersirup, hell, in Eimern 82,00 bis 100,00 4, Speisesirup, dunkel, in Eimern 70,00 bis 80,00 Æ, Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 12} kg 66,00 bis 69,00 „46, Pflaumenkonfiture in Eimern von 123 kg 80,00 vis 92,00 #, Erdbeerkonfiture in Eimern von 123 kg 94,00 bis 102,00 é, Pflaumenmus, in Eimern von 124 und 15 kg 69,00 bis 80,00 4, Steinsalz in Säcken 19,20 bis 20,20 4, Steinsalz in Packungen 21,30 bis 25,10 4, Siedesalz in Säcken 22,18 bis —,— #, Siedesalz in Pacckungen 23,30 bis 26,50 , Braten- shmalz in Tierces 156,00 bis 158,00 4, Bratenshmalz in Kübeln 160,00 bis 162,00 4, Purelard in Tierces, nordamerik. 154,00 bis 156,00 4, Purelard in Kisten 154,00 bis 156,00 4, Berliner Roh- schmalz 160,00 bis 162,00 #4, Corned Beef 12/6 lbs. per Kiste 84,00 bis 86,00 #, Corned Beef 48/1 lbs. per Kiste 48,00 bis 50,00 M, Margarine, Handelsware, in Kübeln, 1 160,00 bis 164,00 e, IT 146,00 bis 150,00 , Margarine, Spezialware, in Kübeln, I 182,00 bis —— ÆÆ, II 168,00 bis 176,00 4, Molkerei- butter la in Tounen 276,00 bis 282,00 46, Molkereibutter la Pra 280,00 bis 286,00 Æ, Molkereibutter Ila in Tonnen 262,00 1s 268,00 , Molkereibutter Ila gepadt 268,00 bis 274,00 4, Auslandsbutter, dänische, in Tonnen 276,00 bis 280,00 4, Aus= landsbutter, dänische, Cenaoi 282,00 bis 290,00 4, Spedck, inl., ger., 166,00 bis 176,00 4, Allgäuer Stangen 20 9% 70,00 bis 80,00 4, Tilsiter Käse, vollfett 112,00 bis 134,00 4, echter Gouda 40 % 130,00 bis 144,00 4, echter Edamer 40 % 130,00 bis 144,00 4, eter Emmentaler (Sommerkäse 1932), vollfett 216,00 bis 232,00 6, Allgäuer Romatour 20 0/9 90,00 bis 106,00 „4, ungez. Kondens- milch 48/16 per Kiste 16,60 bis 17,10 #4, gezuck. Kondensmilch 48/14 per Kiste 28,00 bis 29,00 , Speiseöl, ausgewogen 114,00 bis 140,00 4. - (Preise in Reichsmark.) :

Berichte von auswärtigen Devisen- und E Wertpapiermärkten. Devisen.

Danzig, 22. August. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) Banknoten: Polnische Loko 100 Zloty 57,49 G., 57,61 B., 100 Deutsche Reihsmark —,— G., —— B. Amerikanische (5- bis 100 - Stücke) —,— G., —— B. — Shhecks: London —,— G, —,— B. — Auszahlungen: Warschau 100 Zloty 57,47 G., 57,59 B. Telegraphische: London 16,944 G., 16,984 B., Paris 20,133 G., 20,164 B.,, New York 3,7762 G., 3,7838 B., Berlin 122,38 G., 122,62 B.

Fortseßung von „Handel, Gewerbe u. öffentlihe Finanzeu“ auf der folgenden Seite,