1919 / 127 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

wunde, bel Miala, in dessen Besig fh die Polen gefeßt haben, die Schienen aufgerifsen und die Te egrap A zerstört worden find. Die unterwegs befindlihèn Sendungen werden zurli>geleitet und an die Absender zurückgegeben.

ur

Wie Pakete werden au<h Pä>kchen an deutsche Ge- fangene in englis<er Gewalt auf belgishem und fran- zösishem Boden, wenn sie keine Bücher und keine christlichen Mitteilungen enthalten, niht über Holland—England, sondern unmittelbar über Cöln an ihre Bestimmung geleitet. Die Ab- sender haben auf solchen Pä>chensendungen zu vermerken: „Ent- hält keine Bücher und keine \{riftlihen Mitteilungen.“

Neuerdings wird anscheinend vielfah Funkengerät aus Heeres- und Marinebeständen angekauft, um es für die Ecrichtung unzulässiger privater Funkenanlagen zu verwenden. Dieser Umstand gibt Veranlassung, erneut darauf hinzuweisen, daß die Errichtung und der Betrieb sämtlicher drahtlosen Telegraphenanlagen (au< der ledigli zum Empfang bestimmten) nur mit Genehmigung des Reichs zulä)sig ist. _Dies gründet si<h auf das Telegraphengesetz vom 6. April 1892 in Verbindung mit der Novelle vom 7. März 1908. Zuwiderhandlungen gegen das Telegraphen- geseß werden nah 8 9 mit Geldstrafe bis zu eintausendfünf- hundert Mark oder mit Haft oder mit Gefängnis bis zu ses Monaten bestraft, Außerdem werden nach $ 11 die unbefugt errichteten oder betri: beren Funkenanlagen außer Betrieb ge- seßt oder bescittgt. Wer alfo ohne Genehmigung des Reichs eine Anlage für drahilose Telegrophie errihtet oder beireibt, set fich ciner empfindlichen Bestrasung aus.

Zur Verkehrslage im NRuhrrevier teilt „Wolfs Telegraphenbüro“ mit: Jn ter Wagengestellung ist in der Vorwoche gegen die voraufaegangenen Tage wieder eine Besserung eingetreten. Da die Cifenbabnverwœaltung am Himmelfahrtstage die Anschlüsse im vollen Umfange bediente, waren Fehlziffern wenigstens in der arveiten Hälfte der Woche niht mehr zu verzeichnen. Die Wagengestellung betrug an den Werktagen durchs<hnittli< 170,0 Wagen. Die Nachfrage nah Brennstoffen ist nah wie vor äußerst lebhaft. Hoffentlich gelingt es, die Zutuhren zu den Duis- burg-Nuhrorter Kiwpern weiter zu steigern, die mit 13 000 t arbeits- täglich zurzeit no< nit bis zur Hälfte ausgenußzt sind. Der Umschlag der Kanalzehen ist weiterhin schr rege; es werden rund 26 000 6 täglih übergeladen. Die Leerraumver hältnisse im Kanal sind fast wieder uonial, da der regelmäßige Versand nah Osten seit etwa 14 Tagen wieder aufgenommen worden ist. Infolge der bei eiuzelncn Stre>kénabschnitten des (Ems—Weser—Hannover- Kanals bestehenden Dammbruchgefahr ist mit Wirkung vom 1. Juli dieses Jahres an die Eintauchtiefe, die im Februar des vorigen Jahres auf 1,85 m erhöht worden war, wieder auf 1,75 m hberab- geseßt worden. Für Fahrzeuge nah dem Osten muß daher leider alsbald cine Einschränkung in der Beladung eintreten.

Theater und Musik.

Deutsches Opernhaus.

Im Deutschen Opernhause wurde gestern Sacques O ffen- bachs in Berlin seit über zwanzig Jahren niht mehr gehörte, mélodiöse ,Schwäßerin von Saragossa“ zum ersten Male aufgeführt. Mit Recht bezeichnet der Theaterzettel das Werk als „komishe Oper“, denn die Bewertuna als Operette würde bei dem Niede1gang der Gattung heutigen Begriffen dunhaus nicht entsprechen. Bei dieser A1beit Offenbachs ist die außerordentlich reiz- volle, mi& feinen und zarten Mitteln gestaltete Musik wirksamer als die zwar lustige aber etwas dünne Handlung, die darin besteht, daß ein reicher Vürger elnen vers{uldeten jungen Cdelmannn bei si aufnimmt, weil ihm diefer dur feine gxoße Zungenfertigkeit geeignet erscheint, feine schr s<waßhafte Frau dur< überlegenen Wortf<wall zum Schweigen zu bringen. Der junge Nitter seinerseits, der die Tochter dcs Bürgers liebt, ist dort vor seinen Gläubigern sicher, die ibn auf Schrilt und Tritt verfolgen, Eirte Vereinigung der Liebenden und eine Begleihung der Schulden beendet ihließlih das heitere Spiel, das erst dur< die Musik die rechte Würze urd Fa1be erbält. Besonders forgsam find mehrstimmige Säße und Chöre behandelt, so besonders der Chor bei der den ersten Akt abschließenden öffentlihen Gerichtészene. Solistis< treten die Partien der Schwäterin und des jungen CEdelmanns, welche leßtere, ursprünglih einer Frauenstimme zugedacht, in der Bearbeitung Direktor Hartmanns für das Deutse Opernhaus in eine Tenorpartie umgewandelt worden war, am meisten hervor. Die qstrige Aufführung unter Hans Zanders musikali¡cher Leitung wurde dem Werte in {öner Weise gerecht. Frieda Wolf als Shwäßzerin und Bern- hard Vöôtel als vershuldeter Noland waren die au8gezeid)neten Träger der Hauptrollen. Ihnen reihten si< (Eduard Kandl, Editha Fleischer, Harry Steler, Emil Nitsch u. a. tn den kleineren Aufgaben würdig an. Sehr hübsch war auch die Ausstattung. Das Offenbach|he Werk, das sich in diefer Form längere Zeit auf dem Spielplan behaupten dürfte, fand lebhaften Beifall. Den Abend hatte Mascaanis „Cavalleria rasticana“ in der vortreffli&en Wiedergabe eröffnet, die kürzli) erst an dieser Stelle eingehend gewürdigt worden ift.

Im Opernhause werten morgen, Freitag, „Die Meisterfinger von Nürnberg“, mit den Damen Hafaren-Waag, von Scheele-Peüller und den Herren Armster, Kirchhoff, Habich, Herke, van de Sande, Philipp, Fun>, Krasa, Bachmann, Düttbernd und Lücke besetzt, ge- geben. Musikalis>er Leiter ist Dr. Friy Sticdry. Anfang 6 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen „Sonnenfinsternis" in der bekannten Beseßung unter der Spielleitung Dr. Reinhard Brucks wiederholt. Anfang 61 Uhr.

Mannigfaltiges.

Der Oberleutnant Marl oh, gegen den der Verdacht des Totschlags, anläßlich der Ercschießung von Matrosen in der éFran- zdsijchen Straße vorlag und tkr debhalb verhaftet werden sollte, ist, wie ,W. T. B.“ meldet, geflüchtet. Das Gericht des Garte-Kayv.- (Sch.-)Korys f<reibt eire Belchnung ton 3000 Mark guf die Er- greifung tes Flüchtigen aus.

—_—

Wie hiesige Blätter meiten, ist die an der Freiarhenbrüd>e gelandete Leiche als die der Frau Nosa Luxenburg erkannt und nach dieter einnar.dfreien Feststellung nunmehr zur Beerdigung |rei- gegcben worden.

Der Fremdenverkehr Groß Berlins weist, wie

W.- T. B." durch die Zentralstelle für den Fremdenverkehr erfährt, fr den Monat Mai die stattliche Ziffer von 121 406 Gästen auf, 116252 im Polizeibezirk- Berlin, 5154 für Charlottenburg- Wilmersdorf-Schöveberg. Das bedeutet gegen den vorangegangenen

April cine Steigerung von und 9000 und gegen den Mat vorigen | | 4 9%) Ber

Jahres von 2000. Bemerkentweit ist wieder das stärkere Er-

{h.ineu der feiudlihca Staatea und das Zurückireten ciniger !

neutralen und vordem verbündeten Länder. Am stärksten ist wieder Oesterreich einshließlih Böhmens und der südslavischen Provinzen mit 967 Gästen vertreten. Es folgt Polen mit 905, Nußland eins{l. der Baltenländer und der Ukraine mit 692, Fand mit 548, Schweden mit 295, Dänemark mit 288, die Schweiz mit 235, Ungarn mit 86 und die Türkei mit 72. Von den bishér feindlihen Ländern entsandten Amerika 128, Gngland 117, Frank- rei 44, Italien 23, und au< Portugal ist diesmal in der Fremden- liste vertreten.

Königstein (Taunus), 4. Juni. (W. T. B ) Auf der Berg- fahrt geriet das den Verkehr mit dem Feldberg ver- mittelnde Personenauto infolge übermäßiger Belastung im Wagen befanden si statt 16 35 Personen ins Rutschen und rollte mit zunehmender S<hnelligkeit zurü>. Die MNeisenden, deren f< cine furhtbare Panik bemächtigte, sprangen größtenteils vom Wagen ab. Zwei Frauen wurden überfahren und getötet. Drei Männer wurden lebensgefährlic, zahlreihe andere mehr oder minder {wer v e tet

. London, 4. Juni. (W. T. B.) Der New Yorker Korre- |pondent der „Times“ berichtet über die Bombenans<hläge in den Vereinigten Staaten, daß am 3. Juni Morgens in neun verschiedenen Städten Explosionen statt- fanden. Es handelt si< in fämtlihen Fällen um Anschläge auf Personen, die mit der Ünterdrü>ung des Bolschewismus zu tun hatten. Die Personen, denen die Anschläge galten, wurden nicht perleßt.

Amsterdam, 4. Iuni. (W. T. B.) In Notterdam werden am 7. Juni 889, am 13. Juni 787, am 16. Juni 457 d - westafrikaner erwartet. Bei sämtli<hen Transporten sind au Frauen und Kinder.

Pa 4 Sik Q B) Das Korrespondenzbüro meldet amtli<, daß bei dem Ausbruch des Vulkans Kloot in Niederländish Indien ungefähr 5000 Menschen umgekommen sind.

Sandel und Gewerbe,

„Wien, 4. Juni. (Korrbüro.) In der heutigen Vollsizung der Wiener Börsenkammer wurde beschlossen, die Doe Ds auf weiteres zu \<ließen. Ferner wurde eine Kundgebung angenommín, in der betont wird, t das allmählihe Be- kanntwerdeu der Einzelheiten des riedenêvertrages immer mehr den Cindru> des Katastrovhalen vertieft. Es wird auf die völlige Unannehmbarkeit der bekanntgewordenen Zumutungen hin- gewiesen, die die Vorausseßung für einen volikommenen Niederbruch der beimischen Volkswirtschaft und für die absolute Unmöglichkeit eines wirtschaftlihen Daseins der gesamten Bevölkerung darjstellten. Die Kundgebung erklärt weiter, daß die Bestimmungen über die Nechtsoerhaältnisse zu den neu gegründeten Nationalstaaten den Unter- gang des Volks und Staats herbeiführen müßten.

Berihte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Wien, 4. Juni. (Korrbüro.) Nach einem Beschluß der Börsenkammer bleibt der Verkehr der Effektenbörse bis auf weiteres aufgehoben.

London, 2. Juni. (W. T. B.) 2{ % Englische Konsols

«5994, 9 9% Argentinier von 1886 —, 40/9 Brasilianer von 1889

—, 40/6 Japaner von 1889 764, 3 9/0 Portugiesen 57, 5% Russen von 1906 56, 4# 9/9 Russen von 1909 38, Baltimore and Ohio —,—, Canadian Pacific 1754, Erie 212, Nationa! Mailways of Mexico 108, Penusylyania —,—, Southern Pacific —,—, Union Pacific -—,—, United States Steel Corporation 115, Anaconda Copper —,—, Mio Tinto 59, Chartered 22/6, De Beers 22, Goldfields 21, Nandmines 34, 5 0%/ Kriegsanleibe 948, 4 9% Kriegsanleibe 1024, 34 % Kriegsanleihe 83/4. Privatdiskont 3, Silber 533.

Amsterdam, 3. Juni, (W.T. B.) Wechsel auf Berlin 17,824, Wechsel auf Wien 10,00, Wechsel auf Schweiz 49,10, Wessel aufs Kopenhagen 60,00, Wechsel auf Sto>kholm 65,40, Wetsel aufs New Yorkl 255,75, Wechsel auf London 11,88, Wechsel aus Paris 40,40, Wechsel auf Christiania 64,35. 5 2/9 Niederländische Staatsanleihe von 1915 92, 39% Niederl indische Staatsanleihe 614, Königl. Niederländische Petroleum 865, Holand-Amerika-Linie 394, Niederländ.-Indishe Handelsbank 246, Atchison, Topeka u. Santa Fs 105, Ro> Island —,—, Southern Pacific 116, Southecn Nailway 30, Union Pacific 148, Anaconda 1593, United States Steel Corp. 111}, Franzößis< - Englisbe Anleibe —,—, Hamburg-Amerika-Linie —,— Amerikanische Industriewerte fest, alle übrigen Werte matt. i j _ Kopenhagen, 4, Juni, (W. T. B.) StichtweFsel au! Hamburg 29,25, do. auf Amsterdam 166,50, do. auf \{<weiz, Plätze 82,00, ‘do. auf New York 425,00, do. auf London 19,71, do. auf Paris 67,00, do. auf Antwerpen 65,00.

Stv>holm, 4. Iunt. (W. T. B.) SthtweH[e! auf Berlin 27,25, do. auf Amsterdam 152,50, do. auf s{<weiz. Pläße 74,25, do. auf Washington 390,00, do. auf London 18,08, do. auf Paris 61,50, do, auf Brüssel 59,00.

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 2. Juni. (W. T. B.) Kupfer per Kasse 79,

Liverpool, 3. Juni. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 8000 Ballen, Einfuhr 16 470 Ballen, davon 11000 Ballen amert- fanishe Baumwolle Für Îüni 20,24, für Juli 19,71, für Sep- tomber 18,83. :

New York, 3. Juni. (W. T. B.) Dke st<{tbaren Getreidevorräte betrugen in der vergangenen Wode: An Weizen 23 702000 Busbels, an Kanadaweizen Bushels, an Mais 2 610 0009 Bushels.

New York, 3. Juni. (W. T. B) (S{luß.) Baumwolle Toko middling 32,20, do. füc Junt 30,81, do. für Juli 30,91, do. für August 30,55, New Orleans loko middling —,—, Vetroleuw refined (in Cases) 20,25, do. Stand. white in New York 17,25 do. in Tanks 9,25, do. Credit Balances ai Oil City 4,00, S{ma prime Western 34.15, do. Rohe & Brothers 36,00, u>ez Bentrifugal 7,28, Weizen Winter 2374, Mehl Syring - Wheat clears 9,75—-10,724, Getreidefra<ht nab Liverpoo! nom. Kaffee Mio Nr. 7 loko 195, do. für Juli 19,20, do. für Sept. 18,88,

New York, 3. Juni. (W. T. B.) (Schluß.) Die Borse war heute, von geringen Ünterbrelhungen abgesehen, sehr {wah ver- anlagt, da das sta:fe Anziében ter Geldsäße und Gerüchte über den Nückcritt Vanderlips, des Prösidenten der National Citybank, be- deutendes Angebot zur Folge hatten. Am meisten wurden die Kurse von Spezialwerten gewor?en, sie stellten ich vorübergehend bis zu 20 Dollar niedriger, Der Umsaß des Geschäfts, das zeite weilig panikartigen Charakter annahm, war außerordentlich bo. 2220000 Stüd 2ftien wed)selten den Besißer. Geld: Sehr fést. Geld auf 24 Stunhen Dur@(ßsdmitts\aß 10, Geld auf 24 Stunden lettes Darlehen 104, Wechsel auf London (60 Tage) 4,98,00, Cable Transfers 4,62,00, Wechsel auf Paris auf Sicht 6,38,00, s p in Barren 1094, 3 9% Northèrn Pacific Bonds 604,

ein. Staaten Bonds 1925 106}, Atchison, Topeka u. GSauito 994, Baltimore u. Ohio 534, Canadian Pacific 103, Chesapeak,

Copper do. pref. 1164.

u. Ohio 67, Chicago, Milwaukee u. St. Bauk 45 Rio Grande 73, Jllinois Ceutcal 101 New York Central 817, Norfolk u. W Neading 87, Southern Pacific 10 ining 69,

Louiéville u. rn 1082, Penansylvonia 478, Unton Pacific 1333, Anaconda ates Steel Corporation 107,

Denber fbville 12,

ha

Nr. 387.

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kreis Beeskow.

Sechsbe

m

Luftdru>

mm

Temperatur

9%

2. Juni 1919. Orachenaufstieg von 5 p bis 87 p.

Nelative Feuchtig- keit

Wind Richtung

122 500

1009 1500 2000 2500 2860

Nr. 388, 3. Juni 1919. Drachenabslieg von 14 a bis 34 a.

S ORE euchlitg- leit

Seehöhe | Luftdru>

Im

747,6 714 672 632

993

996

931

8! str-cu & 9°,

62 70 70 90 95 95 65

WNW NW

WNW WNW WNW WNW WNW

mm

Temperatur

oben unten

9/5

Wind Sekund.- Richtung Meter

122 200

1000 1500 2000 2500 2650

Inversion 2470—2500 ma 9! ni G.

Ne. 389, 3, Juni 1919. Drachenabstieg von 9 a bis 11 a.

746,7

713

670

629 990 994 943

Uth

H 00 01ND O D

| S

-

93 959 99 90 100 85 70

von 9,0% auf 8,5%, Bew.

m

Seehöhe | Luftdruck

mm

Temperatur

Relative | Feuchtig- keit

9%

W WzN WNW WNW WNW WNW WNW

T P P R Wind

122 900

1000 1500 2000 2500 3000 3470

Inversion 1290 bis 1360 m von 0,2° auf 0,59. Bew. 71 cu, str-cu, ci, ci-str.

(Forisezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

———.—

746,9

714 671 631 592 000 521 490

Theater.

99 70 80 65 75

70#«

60 60

Opernhaus. (Unter den Unden.)

Wagner.

finsternis.

Milo. Schauspielhaus. reipläße find a lufzügen von

Bru.

bezugsvorstellung. Meistersinger vo

bezugsvorstellung. Dienst- und F Tragödie in fün leitung: Dr. Reinhard Bru>. Sonnabend: Opernhaus. und Freipläße find aufgehoben. Tauzbilder. Oper in einem Att nach

(Neue

u Nürnberg. Musikali\he Leitung : Hermann Bachmann. Anf

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag: 155. Dauer

reipläße sind aufgehoben. Sonnuen-

f Aufzügen von Arno Holz. Spiel-

Anfang 6F Uhr.

144. Dauerbezugsvorstellung. Dienst Gastspiel Lucy Kieselhausen :

Verfiegelt.

ufgehoben. Friedri Schiller. Anfang 7 Uhr.

Folge.) Vorher: i Raupach von Richard Batka und Musik von Leo Bleh. Anfang 7 Uhr.

156. Dauerbezugsvorstellung. Maria Stuart.

Freitag: Dienst- und Freipläße sind aufgehoben.

Oper in drei Akten von Richard Dr. Friß Stiedry. Spielleitung : ang 6 Uhr.

143, Dauer-

Dienst- Trauerspiel in fünf Spielleitung: Dr. Reinhard

Verlobt: Frl. Mi Stachow' (Helpe Hardenberg mit Hrn. Leutnant C (S<loß Schlöben, S.-A.— Ludw

Annematie

Hents

Verehelicht:

ei Arnswalde).

Herold mit (Berlin-Wilmersdorf— Frankfurt a. Sanrma - Jeltsch (München).

: M.).:— G mit Hrn. Oberleutnant Ber

l Hr. Landrat Carl Oldwi Annemarie von Boehn (Lojow).

Gestorben: Hr. General der Infanterie del von Gilgenheimb (Breslau).

Pablo von Wallenberg (Klein Wilkawe).

Familiennachrichten.

aele von Meyer mit Hrn. Levtnant Herbert _— Fretin Jlse-Marie von ristoph Adam von Breitenbu igshof.. bei Ranis). j cand. * med. Gustav Gabriel. räfin Nita von: nd von Arnim

g von Naßmer mit Frk.

4. D. Leopold Ritter Hr. Forstmeister a. D.

und

A für Verlag der Geshä

<nungsrat

g

Verantwortliher Swriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg,

den Anzeigenteil: Der Vorsteher de : Rey her in Ber

ftsstelle (J. V.: Rey her) in Berlin. Dru>k der Norddeutschen Buchdruckerei und Berlin, Wilhelmstraße 32.

Fünf Beilagen : (einschließlich Börsenbetlage) i und Erste, Zweite: und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage, |

sowic die Juhaltsaugabe Nr. 22 fentlichen Auzeide

ein Nummernverzeichnis der r Baycrischeu Hypotheken: und

Verlagsanstalt, 1

zu Nr. 5

r Geschäftsstelle, Tin.

en Pfandbriefe unk iu Müncheu,

Erste Beilage

pin Deutschen Reichsanzeiger un Preußischeu Staatsanzeiger.

M 127. Nichkamtlices,

Preuftishe Landesversamumlung,

30. Sihung vom 4. Juni 1919.

: (Bericht von „Wolffs Telegaphenbüro".)

i Am Regierungstisch der Finanzminister Dr. dek u m.

Vizepräsident Dr. Frenzel eröffnet die Sikung um 1214 Ubr.

Das Haus nimmt zunächst die Geseßentwürfe über Erweiterung der Befugnissedes wesipreußi- schen Provinzialaus\c<husses, über die Ver - waltung des Staatsschuldenwesens und Bildung einer. Staatss dentommission und über die Ergänzung des Geseyes, betreffend die vorläufige Regelung des Staatshaushalts für das Rehnungsjahr 1919, vom 1. April 1919 (Wohlfahrtsministerium) in dritter Lesung ohne Aussprache an.

Dann folgt die zweite Beratung des Gesepßentwu rfs über die Gemeindeeinkommenbesteuerung im Rechnungsjahre 1919.

Abg. Haas (Soz.) führt als Berichterstatter des Gzmeinde- ausschusses aus, daß die Wirkung des Gefeßes fi< s{mwer übersehen laofse. Zwischen der Regierung und dem Gemeindeaussc<huß sei ein Kompromiß gustandegekommen. Danach solle das steuerfreie Ein- tommen 1500 4 betragen. Von dieser Summe bis zu 3900 6 trete eine’ Staffelung der Steuerermäßigungen - in der Art der Megierungsvorlage ein. Von 3900 6 bis 6500 4 scien die Normal- steuersäße zu erheben, und von da ab sei der Ausfall infolge der Entlastung der niederen Einkommen gemäß dein Staffelungsgeses von 1916 wieder einzubringen.

Abg. Dr. Ruer (Dem.): Wir sind uns darüber klar, daß dem Entwurf alle Mängel eines Notgesches anhaften;“ im bescnderen erwarten wir eine Grklärung des Finanzministzrs über die not- wendige Nachtragsveranlagung, da die Gemeinden die Sleuerver- anlagung für 1919 schon fertiggestellt haben. Namentlich die kleinen Landgemeinden werden das Gescß nur {wer dur<führen können. Meine Freund? stimmen dem abgeänderten Entwurf zu. Jch hoffe, die den Gemeinden in dem Gesetz erteilte Ermächtigung wird- bei Jhnen eine verständnis- und verantwortungsvolle Veriretung finben uno nah Maßgabe des Erfüllbaren in die Tat umgesezt werden.

Abg. St1eler (Zentr.): Darüber, daß die Reform des Kommunalabgabengeseßes fehr dringlich ist, besteht wobl (inmütig- keit. * Den Städten und Gemeinden sino im Laufe der leßten Jahre ZUufgaben zugewiesen worden, die im Grunde genommen von Neich und Staat zu lösen waren, Jch erinnere: nur an die großen Lasten, die durch die Kricgswohlfahrts- und die Erwerbslosenunterstüßung entstanden sink. Für das Steuerjahr 1919 haben ganz besonders etorme Erhöhungen der Gemeindeeinkommensteuerzuschläge erfolgen rtüssen. Große Unzufriedenheit besteht au< über die Ungleihmäßzig- eit. in der fommunalen Steuzrbelastung. Die Forderung, das Gentizlndesteucerminimum heraufzuseßzen, ist ebenso bere<tigt wie die der“ ftutleren* Heranziehung der kapttalkräftigen Kreise Es gilt,

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Den Wedölkerungskreisen- zu helfen, welde dur>< die Not. der Zeit

so außerordentli s><wer gu leiden haben. Droeifellos bestehen gogen die Vorlage zahlreihe Bedenk-n; der Entwurf ist- sehr spät eingebra<t und die nahträglihe neue Veranlagung wird sehr große Kosten und Schwierigkeiten machen. Aub wird Hier aus dem schr grozen Komplex ‘der eins{lägigen Fragen eine cinzelne heraus- cgriffen. Dennoch tritt das Zentrum, um den notleidenden Vo!ks- A zu ‘helfen, auf den Boden er Aus\{ußvorshläge. Wir begrüßen insbesondere die Berücksihtigung des Kinderprivileos, die Heraufsezung des steuerfreien Existenzmimmums sowie die Herauf- [epung der Grenze für die mit progressiven Zuschlägen zu belegenden Sinkommen auf 6500 4. Wir hoffen auf cine versohnende Wirkung bes Gesetzes. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Fu <8 (D. Nat.) erklärt 1G für die Vorschläge des Aus- \husses. ( to>ér (U. Soz): Die unermüdlichen Vorstöße der Unabhängigen haben auch diese Borlage erzwungen. (Gelächter Li den Sozialdemokraten.) Zwei Monate lang hat de: Finanzminister Dr. C y î r Südekum die Durchführung einer Reform des Kommunalabgaben- geseßes in diesem Fahre abgelehnt. Und erst jeßt hat er nacgegeven. Sn der Vorlage hatten wir es {on mit einer Mißgeburt zu tun,

bie Aussc<ußvorschläge stellen eine Kompromißgeburt dar. Man hat

es auf die größte Schonung der Besißenden abgesehen; die Arbeiter, Ret i - E 16 : N " die draußen vier Jahre lang das Kapital“ unter den arößten Ent-

h behrungen und Blutopfern ges<üßt haben, gehen nahezu leer aus.

(Stürmische: Widerspruh und Zurufe aus dem ganzen Hause.) Die Bolkéêkreise, die im Kriege am | E gelitten halben, erfahren eine lersdmindend geringe Entlastung. Den Gemeinden wird dur das eseß au< niht ein Pfennig mehr gebraht; es wird nur ein sozialer Nusaleich und nur in ganz geringem Umfange herbeigeführt. Die Borlage sezte das steuerfreie Existenzminimum von $00 nur auf 1200 Mark herauf. Damit hat \sih Herr Südekum mit den For- derungen seiner eigenen Partei in den {ärsen Widerspruch gesetzt. Und au<h mit der Erhöhung auf 1500 Mark, die im Ausschuß mit (Hängen und Würgen dur{geaangen ist, ist nichts gebessert. Jn (lberfeld haben die Nechtésozialisten die Erhöhung des Eristenz- minimums bis 5000 Mark verlangt, und alle Parteien ohne jede Ausnahme waren in der dortigen Sktadlverwaltung einig, von der NMegierung die Erhöhung wenigstens auf 2400 Mark zu fordern. Aller- mindestens hätte man auf 3000 Mak gehen müssen. Die Erhöhung auf 1200 Mark hatte {on 1882 die damalige erzreaktionäre Preußische Megierung beantraat. No 1917 hat der Abgeordnete Hirsch, der jeßige Ministerpräsident, 1500 Mark für viel zu niedrig erklärt und no< im vorigen Jahre hat der Abgeordnete Braun, der heutige Land- wirtschaftösminister, 3000 Mark als die notwendige Heraufseßung bezei<net.

Finanzminister Dr. Südekum: Meine Damen und Herren! Ich habe nie daran gezweifelt, daß so, wie die Biene aus jeder Bilume Honig \augen kann, der Vertreter der unabhängigen Sozial- demokratie auch aus diesem kleinen Gescßentwurfe Stoff zu einer

Agitationsrede \{<öpfen kann. (Sehr richtig! im Zentrum und re<ts. Zuruf links: Er hat sih nur auf den Boden Jhrer Freunde gestellt, Herr Finanzminister!) Das wird sih ja noch erweisen, (Zuruf: Das hat si erwiesen!) Das hat sih nit erwiesen!

Herr Abgeordneter Stoe>ker hat in einer seltsamen Uebertreibung (sehr aitig! im Zentrum und re<ts) geglaubt, die Gelegenheit dieses fleinen Notgeseßes das, wie ih mir bei der Einführung erlaubt habe zu sagen nur dazu dienen soll, einige \{reiende Wtißstände auf dem Gebiete der Kommunalbesteuerung für dieses Jahr zu milde-n, benußen zu sollen, alle Schäden unseres Steuersystems8 vorzutragen mit besonderer Betonung, daß ih an diesen Schäden Schuld sei oder Joénigstens nihts tue, um diese Schäden abzumildern Er macht

Berlin Donnerstag den 5. Juni

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mir zunächst den Vorwurf, daß ib zwei Monate hätte verstreiden lassen, ehe ih die Notvorlage für Preußen in- diesem hohen Hause eingebracht habe. Das ist ri<tig. Aber ih habe mir bereits gestern erlaubt auézuführen, warunt das geschehen ift. Es ges<ah deshalb, weil nit abguschen war, ob wir niht etwa bereits zu dieser Jahres- ¿eit mit einer organischen Steuerreform im Meiche, an die si dann eine ebensole im Lande anzushließen baben würde, vorgehen Tkönnten, Aber der Zustand, vaß in diesem Jahre, nicht etwa, wie Herr Stoe>er bohauptet, feine Reidseinkommensteuer mehr zu erwarten wäre,

nder jagt habe, wahrscheinlih eine fol&e mt mehr zur Erhebung kommen ann, dieser Zustand datiert erst wenige Tage ih übertreibe nicht, wenn ih sage, hêdstens zwei Wochen zurü>. Erst dadur war für mich die Möglichkeit gegeben, mit diesem Notgeseß für 1919 vorzugehen. (Sehr richtig!)

Damit ist diese Angelegenheit boffentlih ausgeräumt was Herrn Abgeordneten Stoe>er, wie ih bestimmt weiß, nit verhindern wird, auch weiterhin draußen im Lande nab feinen Drohungen zu sagen: es hâtte des Dru>es des Gemeindeausshusses wahrscheinli seines eigenen Dru>es bedurft, um überhaupt dieses Notgeseß erst vorgelegt zu erhalten. (Zurufe links.)

Nun hat Herr Abgeordneter Stoe>ker sih in erster Linie gegen die angebli< zu geringe Heraufseßung des. Gristenzminimums in der Regierungsvorlage und dann aub gegen die ihm no< ni<t genügende Heraufseßung des .Existenzminimums in dem- Antrage des Gemeinde- ewendet und sich dabei wiederholt auf Aeuße:ungen der tishen Partei oder ihrer Verlreter “in vergangenen

auésdusses g \sozialdemokra Jahren berufen. ‘Er hat gesagt: \>on im Jahre a<tzehnhundertund- soundsoviel, ja er hat zurükgegriffen bis auf die Motive des Gesetzes

On tos Maia t T Aci L 1a Som R s D c Ly uder die Vohndbes<lagnahme aus dem Jahre 1869 und gerufen: „schon

damals —!“" Ja, meine Herren, daß -man vor enigen Jahren das Eristenzminimum no< erheblih böber hätte ansehen fönnen als heute und die böhere Ansehung des Existenzminimums für bere<tigt halten rointe, das ist gar nit gu bestreiten. (Sehr ri<tig) Aber die Finanzlage unseres Landes hat si>&, wie die gesamte Wirtschaftslage,

sie immer nur ein ‘Spiegelbild sein kann, infolge des Krieges und seiner Nacbwirkungen so gestaltet, daß es heute eine &ribolität von einem Finanzminister wäre (lebhafter Beifall), ganz glei, welder Parteiribtung er angehört, wenn er dem Volke über das, was tatsäbli< ist, Sand in die Augen streuen wollte. (Erneuter lebhafter Beifall.) J< habe mir in meiner ersten Rede, die ih in diesem hohen Hause zu halten Gelegenheit hatie, bereits auszuführen eilaubt: nibts ist leichter, als daß sid» ein Finanzminister populär mat, indem er nur den einmal volkstümlihen Strömungen nach- zugeben braudi, um fich dann, wenn der Zusammenbruh vor der Sür steht, no< re>tzeitig dur den Anttsabgang zu retten Nichts wäre demnach auch für mib persönli Teicbter, als mih dadur populär zu maden, daß ih etwa. Anträge verträte, wie sie die Unabhängige So- zialdemokratie zu. stellen beliebt. Aber das halte id, wie ih damals bereits gesagt habe, für eine ehrlôfe Handlung, und ih habe den Mut, mi dadur< unpopulär- zu ma>en, daß ¿< dem Volke die Wahr- heit sage, (Lebhafter Beifall. Zuruf des Akg. Atolph Hoffmann: Das ist nit mehr“ nôtig!) D ja, Herr Abg. Hoffmann, das ist doch schr nôtig, das ist um so mehr nötig, als ven Ihrer Sèite, z. B. in den Ausführungen, die Herr Abg. Stoc>ker Hier gemast hat, ‘dem Volke sehr viele Unwahrheiten gesagt werden, (Lebhafte Zustimmung.) Um so notwendiger ist es, dem Volke au< die Wahrheit zu sagen, und die Wahrheit ist diese: daß wir unser Steuersystem für die Zu- kunft aufbzuen müssen auf der Grundlage vellkommeßer Gere<tigfkeit unter Heranziehung eines jeden einzelnen, der überbaupt ein selbstän- diges Leben in unserer Volksgemeinschaft führt, nah dem Ausmaß seiner Leistungsfähigkeit. (Lebhafte Zustimmung.) Ob!“ das tur direkte oder indirekte Steuern geschehen muß, ob es in einem gerechten Abaleich zwischen diesen beiden Arten von Steuern erfolgt, das t ganz g!eibgültig. Wir werden selbstverständlid au um indirekte Sieuern nit herumkommen, und wenn der Herr Abg. Stoc>er no< immer nit begriffen bat; daß es nit ‘darauf ankommt, ob eize Steuer indirekt oder direkt erboben wird, sondern darauf, mie - fie sozial wirkt, dann ist ihm nicht zu helfen, (Sehr. ribtig!) Daß aber diese Fragen der allgemeinen Steuergerechtigkeit und der Heranziehung nach dem Ausmaß der Leistungsfähigkeit für das ganze große Steuer- gebiet nicht bei Gelegenheit eines Fleinen Notgeseßes für ein Jahr, beschränkt auf das enge Gebiet der Kommunalabgaben, gelöst werden können, das ist für jeden selbstverständlih, mit Ausnahme der Herren von der Unabhängigen Sozialdemokratie. (Sehr richtig!) Wenn über das Ausmaß des Freigulassenden eite MeinungWerscieden- beit zwisken den Angehörigen meiner Partei und mir besteht, so be- weist das für die Wahrheit meiner Aussagen. absolut gar nichts: es handelt sib ja nur um einen Unterschied des Grades, nicht um einen Unterschied des Wesens.

Herr Abg. Stoe>er hat es si< leit gema><t, indem er einfa sagt: wir wollen bis 3000 4 alles freilassen, Ja, wenn es sh um die Erörterung über die wünshenswerte Höbe eines. allgemeinen Existenzminimums handelte, dann könnte auc die Ziffer von 3000 M4

in Erwägung gezogen werden, Aber darum handelt es si ja gar.

nicht, sondern um folgendes: auf dem engen Gebiete der Konmunal- besteuerung sind die Verhältnisse in den Gemeinden so verschieden, daß es nit angcht, eine allzu hohe Grenze für die Freilassung zu nehmen. Denn was in einer Gemeinde no< ein durchaus erträgliches Dasein ermöglicht, reit in einer anderen Gemeinde nit einmal zur De>kung des allerelementarsten Lebensbedarfs aus, Weil diese Ver- schiedenheit vorhanden ist, weil wir sie bei dieser Gelegenheit nit ab- ändern, nicht abschaffen können, deshalb müssen wir vorsidtig vorgehen. i Nun bitte i< Sie, meine ; sehr geehrten Damen und Herren, sich au cinmal folgendes zu überlegen. Gs ist do ein fehr großer Unterschied, - woher ein Einkommen ftanimt. Horr! Abgeordneter Stoecer kennt diesen Unterschies nit, oder, wenn er ihn kennt, sucht er ihn demagogish- zu ‘vers<hleiern, - (Unruhe bei den Sozial»

temokraten.) Es ist sehr wohl mögli, daß ein Einkommen von 3000 Æ ein reines Menteneinkommen ist, und - wenn beispiélsweisa jzmand sein Vermögen in dreiprozentigen preußischen. Konsols an= gelegt hat, so muß er {on immerhin ein sehr erhebliches Ver- mögen besißen, um 3000 4 Rente aus diesem Vermögen zu ztehen. Welch ein Anlaß liegt vor, einen Mann mit einem immerhin er- heblihen Vermögen von der Kommunalbe steuerung ganz frèi zit lassen? Jb mache Sie weiter darauf aufmerksam: wix haben in unseren Gemeinden viele sogenanntz Forensen. Die Forensen futo vielfach. in den Gemeinden mit Steuerbeträgen von unter 3000 6 veranlagt, weil fie dort ein tinziges Grundstü> haben, das viekleit nicht einmal sehr eriragrei< ist oder nur einen leinen Teil ‘ihres Vermögens auêmaht. Nehmen wir an, ein solher Mann sei für die Forensalbesteuerung veranlagt mit : einem Einkommen“ von 3000 Æ, er szi aber in der Tat cin Millionär, der nur -zufälliger- weise in dieser Gemeinde mit einem kleinen Anteil seines größen Vermögens besteuert ist. Welcher Anlaß liegt* vor, einen sölchen Mann von der Besteuerung frei zu lassen? * (Zurufe: bei dèr: Un- abhängigen sozialdemokratisben Partei.) Das sind : nit Aus- nahmefälle, sondern wer die Verhältnisse kennt, - weiß, daß: - die Forz?nsalbeteiligüung an dem Aufkommen der Kommunalabgaben“ re<t erheblich ift.

Sie sehen daraus und das ist ja das einzigé, was nahziu- weisen notwendig ift daß einmal tie Verhältnisse in den: vérs schiedenen Gemeinden sehr verscieven liegèn, und zweitêns, daß auh die bloßen Zahblenangaben über das Einkommen no< langé nicht auf gleihe wirtshaftlihe Verhältnisse hindeuten. Daher! muß selbstverständlih bei einem folhen Eleinen Notgeseß mit tiner..fehr großen Vorsicht verfahren werden. Ich habe mich damit einvex- standen erklärt, vaß im Wege des Kompromisses die Freilassungs- möglichkeit bis 1500 Æ ausgedehnt ist, ih habe mi ferner ‘damit einverstanden erklärt, daß die höhere - Belastung erst von 650) anfängt, - Aber weiterzugehen, bloß um den Herren der Unabhängigén sozialdemokratis&en Partei einen Agitationsstoff zu nehmen, ‘gegen meine feste Ueberzeugung, daß das zu Ungerechtigkeiten auf dec anderen Seite führt, nämlih dahin, daß in ‘die- Befreiungsgrenze Leute fallen würden, die einer Befreiung nicht „bedürfen, das können Sie von mir nit verlangen. Herr“ Abgeordneter Stoed>er operiert fortwährend nur mit den Verhältnissen seiner eigenenGemeinde, dem Spezialgeseß für Elberfeld, das er dann leichtfertiß;-auf den ganzen Umfang unseres Landes ausdehnen will. (Zuruf bei der Unaßb- hängigen sozialdemokratishen Partei.)

Wenn er dann sagt, daß dieses Gefeß armen: Leuten nit gugute kommen würde, weil ja die Arbeiter überhaupt: nit ïn diese :Grenzé der Grmäßigungsmöglihkeit fielen, so möchte i< zunächst sagen; daß das “den statistisben Nachweisungen, die Wir haben, - widerspricht. Diese hat er ja selbst angeführt und gesagt, daß, wenn- ih -niht! irre, 20 % der physisden Zensiten in Preußen unter 3000 Mark Gin- fommen haben. Die, kommen also «lle für die Ermäßigung ‘in Fräge. Zweitens muß ih sagen: Wenn hohe Axbeitereinkommen_ vyrbänden sind, dann kann man sie bei der Besteuerung: nicht frei lassen; die Erleichterung, die den Leuten selbstoerstänelih von Herzen zu gönnen ist, kann nit auf dem Gebiete des Steuerwejens [iegen, : sondern muß ‘auf dem Gebiete anderer Maßnahmen des Staates und dêr Ge- meinden liegen, also auf dem Gebiete der Versorgung mit billigen Lebensmitteln, mit billigen Kleidungsstücken und! mit billigen Wob» nungen. Aber auf dem Gebiete des Steuerwesens ist es jeßt und in

er Zukunft vollkomnien ausges{lossen, daß man Einkommen -von 9900 Mark und mehr von der Besteuerung frei läßt oder ihnen au nur eine erheblihe Ermäßigung zukommen läßt. :

Nun sagte Herr Abgeordneter Stoecker, in diesem Geseh liege, eins geradezu bedauerliche ‘atsählide Begünstigung der Besibenden. Nein, das ist nicht der Fall. Dieses Geseh ermöglicht nicht, daß die, Be- günstigungen nihtpbhysishen Personen zugute tommenz -Gésellschaftèn können die Steuerermäßigung für sih nit in Anspruch nehmen. : Auf der anderen Seite weden die Gesellschaften, soweit fie kommunalsteuer- abgavenpflihtig sind, zu der Mehrbesteuerung bèrangezogèn, Aber ih mußie au da \elbstverständlih eine gewisse Gren;e zichèn, und habe für die von mir vorgeschlagene Gren:e au< das Verständnis der weit überwiegenden Mehrheit des Hauses, auG meiner eigenen Parteifreunde gefunden (Zuruf bei den U. Soz.: S#limm genug!), und zwar aus fclgendem Grunde. Man darf : nit --vergessen,! daß diese Besteuerung, namentli<h die der GesellsWäften, eine sehr weitgehende Belastung darstellt. Die Besteuerung bei den“ Aktien- gesellschaften ist bekannili<h so geregelt, daß -bei der Stäatssteuer ein borweggehender Abstrih von 33s % gestattet ist, während die Kommunalbesteuerung den ganzen Gewinn ohne Abzug zum “Gegen- stand der Veranlagung nimmt. Nun bitte ih, einmal’ daran zu denken, daß bei jeder Besteuerung von Gesellschaften “nötwéndiger- weise cine Doppelbesteuerung herauskommen muß, "weil" za- zur Komrmtunalsteuer einmal die Gesellschaft, dann in derselbén odêr ia einer anderen Gemeinde die Bezicher der Erträgnisse der Gesellshaft no< einmal mit einem Teile des. Gewinnes herangezogen werden. Daß man da natürlich nit bis zur Höhe derjenigen Säße gehen kann, die wohlabgemessen für die staatli®e Besteuerung ‘gelten: durften, liegt auf der Hand; das ist für' jeden Menschen klart, der “sh ‘in die Sache hineindenkt und sih überlegt, wel<he Lasten die hohen

und höchsten Einkommen schon zu tragen haben werden.

Aber auch hier muß i< wieder sagen: die Frage, wie weit hohe und. höchste Einkommen überhaupt zu den Lasten der Gemeinden, des Staates und des Reiches herangezogen werden sollen, kann nicht durch dieses Gescß gelöst werden. Sondern hier handelt es #< tur um die Frage: wird im Nahmen dessen, was hier als Höbstgrenze ver Belastung äüfgestellt ist, eine fühlbare Erleichtèrung. der: unteren Steuerklafsen möglich sein odèr nit? Nah“ unseren Bérethitkngèn ist es mögli, bis zu den Säßen, die in den Kompremfänkiag eingestellt sind, Erleichterungen voll dur<zuführen. Dann ist es aber unerfindlih, warum man darüber hinausgehen. sollte, da Ginig

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