1919 / 138 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Jun 1919 18:00:01 GMT) scan diff

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mädtigung der dur die Commission des Népyarations vertretenen alliierten und affoziierten Mächte ausgeführt oder darüber verfügt wird, in völliger Uebereinstimmung.

12) Die alliierten und assoziierten Staaten, die auf Seite 53 der Denkschrift sich bereit erklärt haben, die Auskünfte und Beweise entgegen zu nehmen, die die Deutsche Regierung bes interessierter

oder betrügerisder Manöver, die fich mit der Liquidierung des deutschen Cigentums in den alliterten und assgztierten Staaten beauftragte Personen haben zushulden kommen laffen, werden gegen diese Personen strafrcchtlih gemäß ibrer eigenen Gesetzgebung vor- gehen, und wenn es stat1hatt ist, Strafinaßnahmen, die in allen Punkten den Dispositionen ihres nationalen Rechis entsprechen, er- greifen.

Diejenigen der oben gegebenen Auélegungen, welche laut den alliterten und assoziierten Véächten als eine Verpflichtung bildend betrachitet werden können, wurden in dem beiliegenden Protofoll, welches die alliierten und assoziierten Mächte dem Vertrage an- zugliedern gewillt sind, aufgenommen.

Genehmigen Sie, )

Ge Herr Voisißenter, den meiner porzüglichen Hochachtung.

Ausdruck

Clemenceau. Proto oll.

Um die Bedingungen zu puäzisieren, unter denen gewisse Klauseln des am heutigen Tage unterzeichneten Vertrages ausgeführt werden müßen, witd zwischen den hohen vertragschließenden Teilen vereinbart, daß:

1) eine Kommission von den hbauptsächlihen alliierten und assoziierten Mächten ernannt werden wird, um die Zerstörung der Be- sestigungen von Helgoland in Gemäßbeit des Vertrages zu über- ivachen. Dieser Aus\Mhuß wird die Ergenschajt besien, um zu ent- scheiden, welcher Teil der die Küste gegen die Crosionen der See |chüßenden A1beiten erhalten, und welcer Teil zerstört werden soll.

2) Die Betiäge, die Deutschland scinen Staatsangehörigen wird zurü ahlen müssen, um sie für die Interessenanteile zu entschädigen, die sie in den im zweiten Absaß des Artitels 156 angeführtea Eisen- bahnen und Bergwerken bcsizen können, werden Deutschland auf die Beträge zugute gebracht, die es als Wiedergutimachungen \chaldet.

3) Die Liste der Personen, die Deutshlaud gemäß dem Artikel 228, Absaß 2, den alliierten und asfoziierten Mächten aus- liefern muß, wird der Deut\chen MNegierung innerhalb des Monats nach dem Inkrafitreten des Vertrags zugestellt werden.

4) Die im Artikel 240 und in den Paragraphen 2, 3 und 4 der

Anlage 1V vorgeschene Commission des Néparattiors wird die Preis- gabe von Fabrikgeheinmissen und anderen vertraulichen Auetünften nit verlangen tönnen. ___9) Sofort nah Vertragsunterzeihnung und in den darauf folgenden vier Monaten wird Deutschlznd die Möglichkeit baben, den alliicrien und afsoziiaiten Mächten Urkunden und Vorschläge zur Prüfung vorzulegen zum Zwecke, die Aibeit hinsichtlich der Wieder- gutmachung |chueller zu gestalten, die Untersuchung dadur abzu- türzen und die Bejclüsse zu beschleunigen.

6) Die Per'onen, die sich, was die Liquidierung deutschen Eigen- tums anlangt, einer strasbaren Handlung |chuldig gemacht baben, werden strasrechtlich verfolgt werden, und die alliierten und assoziierten Môchte werden die Auetünfte und Beneve entgegennehmen, die die Deutsche Regierung in dieser Hinsicht vorlegen wird.

Das „NReutershe Büro“ weldet, daß Clemenceau, Wilson und Lloyd George gestern abend folgende Ex- widerung auf die deutsche Note, die um 7 Uhr Aveuds in Paris eintraf, abgesandt haben.

Die alliierten und afloziierten Mäcte haben die Note der deutshen Delegation vom gleichen Datum erwogen und tühlen, daß es in Anbetracht der Kürze der verbleibenden Zeit ihre BVflicht ift, sofort zu (hier fehlt ün Neutertelegramm das Zeitwort; es wird heißen : antworlen). Von der Zeit, innerhalb weicher die - deutsche Regierung ihren endgültigen Beschluß bezügli) der Unterzei mur g des Friedens fassen muß, verbleiben weniger als 24 Stunden. Die alliierien und affsoziieiten Yegierungen haben alle bisher von der deutshen Negierung mit Bezug auf den Vertrag ge- machten Vorstellungen ernfstlihs erwogen. Sie haben mit aler Offenheit darauf geantwortet und haben die Konze!sionen, die zu machen fie füc uichtig hielten, gemacht. Die gegenwärtige Note der deutschen Delegation bietet keine Argumente oder Erwägungen, die nit schon geprüst worden sind. Die alltierten und assoztierten Mächte fühlen \siw daher genötigt, zu erklären, daß die Zeit für Erörterungen vorbei ist. Sie können keine Ein - \{chränkung und keinen Vorbehalt annehmen oder anerktennen und nüssen von den deutschen Vertretern den unzwei- deutigen Beschluß verlangen bezüglich iber Absicht zu unterzeichncn und ten Frieden als Ganzes, wie er endgültig tormuliert worden ift, anzunehmen oder niht zu unterzeihnen. Nach der Unterzeihnung müssen die alliierten und assoziiert-n Mächte Deutschland für tie Ducchführung jeder Bedingung des Vertrags verantwortlich machen.

Jn der Sizun1 dr Deputiertenkammer am 20, Juni verlargte der Abaeordrete Cachin über Dokumente zu interpellieren, die ein Komplott zwischen der deu!scen Regierung und einicen Mitgliedern des französischen Parla- ments beträfen. Der Minister des Auswäutigen Pichon er- klârie der „Agence? Havas“ zufolge namens der Regierung, daß er niemals Kenntnis von solchen Dokumen‘en gehabt babe. Uebrigens hätte die Regierung, wenn dies wuklih der Fall gewesen wäre, diese der Kammer unterbreitet. Pichon fügle hirzu, es sei nicht zu bezweifeln, daß deutscerseits in dieser Hinsicht Versuche unternommen worden seien. Das er- laube aber nit, irgend jemand avzuklagern. Cachin erflärte sth für befriedigt, und der Zwischenfall war damit erledigt.

___— Der Senat erörtezte vorgestern die Vorlage über die Wahlreform. Jm Namen der Regierung bekämpfte Pams die in der Vo1lage vorgesebere Verhältniswahl. Trot- dem wurde die Vorlage mit 120 negen 90 Stimmen an- genommen.

Mußland,

Der bolschewislis@e Volkskommissar für aus+ärtige An- gelegenheiten Tschitscherin hat der finnishen Regierung nach einer Meldung der „Timcs“ eine Note übersandt, die den Charakter einer Kriegserklärung tiäqnt. Die Note enthält zahlreihe Beleidigungen Englands, Frankre chs und ouch Finnlands urd schließt mit der Ve1sicheruna, daß die Somjetregierung zuin Kciege mit Finnlan) bereit ist.

Jtalien.

Die Sozialistenpartei und der allgemeine Land- gewérkschast3verband Jtaliens haben einen Aufruf Fi allen in dem sie vor den Gefahren reakiionärer Machen- schaften warnen, die dem Lande eme Politik cegen den Willen des Parlaments aufiwingen wollen. Die sozialistishe Partei sei überzeugt, daß es sich nit um eine Reaterungskrise sondern um eine allgemeine politische und foz'ale Krise handele ud sie verlange daher, daß die Kammer ihre Souveränität bei der Lösung der Krise sicherstelle. Die Partei richtet an das Pro- letariat einen Appell, die Parteileitung zu unterstüßen.

Niederlande,

Dem „Korrespondenzbüro“ zufolge sind diplomatische Be- ziehunaen zwischen den Niederlanden und Finnland an-

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Schweden.

Die Regierung Hat durch ihren Gesaudten in Helsingfors eine Antwortnoie auf die Note der finnischen Regierung vom 6. Juni überreichen lassen. Jn der Note wird dem Wolffschen Telegraphenbüro zufolge bervorgehoben, daß für Schweden der Kern der Ala ndsfrage die gerechte, auf den Grundsatz des Selbstbestimmurgsrehts der Völker ae- aründete Forderung der Bevölkerung ist, selbst über ihr Schicksal bi stimmen zu dürfen. Schweden holte es demnach nicht sür möglich, den Antrag Finnlands auf Verßandlungen zwischen den Ne- aierungen nur über die militärpolitischen Interessen Schwedens auf Aland anzunehmen. Eine Unterdrückung der Wünsche der Bepöikerung der Alandsinseln könne auf die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen Schweden und Finnland siörend ein- o icfen. Schweden halte an den Grund\äßen der Lösung det Alandsfrage fest, die in der Note vom 19. November 1918 angegeben seien. Wenn Finnland - diefe Grundlage unmititel- barer Ve!: handlungen nicht annehmen könne, halte die schwedische Regieruna es für das glülihste, daß die Frage von der Friedens8fkonferenz entschieden werde.

Statistik und Volkswirtschaft. Die Steigerung des Wohlstandes in Norwegen in den Kriegsjahren.

Der in „Tidens Tegn" wiedergegebenen offiziellen Statistik der norwegiihen Sparkassen für das Iabr 1917 entnimmt die „Spar- kasse“, daß die gelamten Einlagen bei den 65 Stadt- und 467 Lant- sparkassen belrugen

1000 « , 800 Millionen Kronen, O s O0 5 L O e 20 y v I e 900 ¿ ¿ I a 11 Deilltarde Kronen. Diese Ersparnisse bedeuten aber noch nicht die Crsparnisse des ge- samten Landes, sondern gewaltige Spargelder sind au bei den Banken angelegt. :

Die Anzahl der Einleger bei den Sparkassen betrug im Jahre 1917 1442227, so daß ftatistisch gesehen jeder zweite Nor- weger ein Guthaben von durhscynittlih 868 Kronen hat, gegen durch- ichnittlih 713 Kronen im Jahre 1916, 594 Kronen im Jahre 1915 und 943 K1oren im Jahre 1914. Auf den Kopf der ganzen nor- wegischen VBepölkerng entfielen 1917 472 Kronen, gegen 374 Kronen im Jahre 1916. Die Zinjen, die dieje Spargelder getragen haben, beliefen fi 1910 auf etwa 18 Millionen, 1914 auf nahezu 26, 1915 auf beinahe 29, 1916 auf 35 und 1917 auf über 50 Millionen Kronen.

Zur Arbeiterbewegung,

Nach einer von „W. T. B.“ übermiltelten Reutermeldung aus London ift der Versuch, den Allgemeinausstand in den Baumwollfagbriken v-on Lanceashbire, an dem über 30U 000 Arbeiter beteiligt sind, auf einer Bespre{bung in Manchester beizulegen, völlig mißglückt. Der Aibeitsminister hat schiedsrichterlihe Ent\cheidung vorgeshlag-en. Laut „Nieuwe Rotterdamsche Courant“ sind in ten Koblenbergwerken von Glanmorgan in Wales 3000 Bergarbeiter aus-

ständig. Kunft und Wifsensczaftz. Fri der an Je Mai unter dem Vorsitz H

N i 10 / p Die1s abgehaltenen Gesamt1ißung dec Preußischen Akademie der Wi)isenschaften pra Herr Sinstein | /

Z=ekcciars Herrn

über eine Veranschaulihung der Verhältnisse im \phärischen Naum, ferner üker die Feldgleibungen derallgemecinen Nelattivitätstheorie vomStand- puntt des toSmologmen Problems und des Problems derKonstitution derMaterie. Der Bortrag wor im wesentlichen ein Referat über die Abhandlung des Ver- fissers „Spielen Gravitatnionsfelder im Aufbau der materiellen Glementarteilhen eine wejentlide Rote?" Sodann legte Herr Norden den zwelten, die plautiniice Veberlieferungegelchichte be- treffenden Teil der Abhandlung des Herrn Profi ors Dr. H. De ges ring in Berlin „Veber ein Bruchsiük einer Plautus- hand\chrift des 4. Jahrhunderts“ vor. Die Handschrift, der das erbaltene Blatt angehörte, entstammt ctner Üeberlieferung, die der palatinischen rahe verwandt war. Der Wert ist für die Gikenn1nis der alten Handschriftenfiliation der plautinisden Stücke beträchtlich. Herr Pen ck legte eine im Geographi\hen Institut der

Berliner Univeisität beabeitete Karte über die Vers- brertung der Desen und Polen. längs der

Warthe-Negze-Linie und der unteren Weichsel vor. Die Kate ist im Maßstabe 1: 100010 entworfen und gibt die Zahl der Deutschen und Polen in den einzelnen Sieèlungen durch farbige Punkte an. Sie gestaitet, mit einem Blicke deren ablolute Zahl und ibr gegenseitiges Verbältnis zu überblicken. Die 18 bisher gedruckten Karten zeigen deutli, daß si eine deutsde Brücke von der Mark Brandenbw g nach Ostvreußen zieht. Die Darstellung läßt ferner erkennen, daß eine vom Ingenicur Jakob Spett entworfene Natio- nalitätenfarte der östltben Provinzen des Deutschen Vteichs, verlegt bei Moriß Perles in Wien, ged1uckt bet Justus Perthes in Gotha, nicht das it, was fie vorgibt, nämiich nah den Ergebnissen der amt- lih n Volkszäblung vom Jahre 1910 bearbeitet zu sein. Sie gibt vielmebr das Prozentverhältnis von Deutschen zu Polen in zahlreichen Fällen zu klein vnd die Gebiete für volnishe Ortschatten zu aroß an. Sie erzielt dadur ein tür die Polen äußerst günstiges Bild, das als eine dreiste Fälshung bezeichnet werten muß. Herr Dragen dorff überreihte seim Buch „Westdeutschland zur Nomerzeit | .

In der Sibung der philosophisch-historis hen Klas1e der Atademie am 22. Mai las Herr Groot über die Pagoden in China, die vornehmsten Heiltiytümer der-Mahajana-Kirche. Die Pagode war Grabmonument, wurde Heiligtum zur Beisezung von Neliquien Buddhas, Siß seincs

Geisles und Mittel ¿zur Auéstrah|ung seines Lichts und feiner Li hre, folglih Heiligtum der allerhöchsten Ordnung. Ferner

berihtete Herr Sachau über „syri1che und arabische Literatut; die \tckch auf die Klöster des Grist- lihen Orients bezieht“ und sprach speziel über das Klosterbuch von Alsabusli, das wegen einer größeren Zahl kulturgeshichtlich merkwürdiger E1kurse besondere Beachtung ver- dient. Das Leben in Bagdad, 1m Zentrum des abbasidischen Kalitats, besonders im 9. christlihen Jahrhundert, am Hofe wie in der hêchsten Gesellschaft, erbält durch diese Exkuse vielfoche Auft ärung, die man in den eigentlichen Geschichtéwerken vergebens sucht. Herr Meinedcke legte der Akademie die Derk'iuift über die „Geschichte der linkösrheinischen Gebietsfragen“ vor, die er im Auftrag des Auswärtigen Amtes für die Friedens. verhandlungen ausgearbeitet hat.

In ter Sißung der physikalisch -mathematischen Klasse der Akademie von demselben Tage E Verx VDaberx keinen Beitrag zur Kenntnis dex Metalle. Er zeigte, daß aus Atomvolumen uyd Zusammen- drückbarkeit der einwertigen Metalle beim absoluten Nulipunkte die Summe von Jonisierungsenergie und Verdampfungswärme richtig

geknüpft worden.

des Vortragenden als Gitter aus Jonen und Elekironen angesehen werden. Diese Auffassung wurde weiter gestüßt durch die Darlegung, daß sih aus der Gittervorstellung der Metalle der Charakter des selektiven Photoeffektes a!s einer Metalleigenschaft zuglei mit dem vumerishen Werte eines besleuntgenden Voltapsotentials an der Metalloberfläche ergibt, dessen Wert im Falle des Kaliuns das gelegentlid) beobachtete Verschwinden des Effektes verständlich macht.

Verkebßrswesen.

Nach neueren Anordnungen der amerikanishen Besatßzungsbehörde ist das Höchstgewicht für Pakete, die zwischen dem unbe- seßten Deutschland und der amerikanisckchen Zone der beseßten deutshen Nheingebiete ausgelausht werden, für beide Nichtungen auf 29 kg festgeseßt worden. .Die Versendung von Bargeld sowie von deutschen, alliierten und neutralen Wertpapieren aus dem bescßzien Gebiet nach dem urbescßten Deutschland ist ver- boten. Diesem Verbot find aber gewisse Banken nicht unterworfen, die besondere Erlaubnis von der interalliierten Firanzkommission in Mainz erhalten haben. Die Pakete dürfen keine \criftlichen Mit- teilungen entholten.

Uebertretungen dieser Bestimmungen haben die Beschlagnahme der betreffenden Pakete zur Folge; außerdem können gegen die dafür Verantwortlichen in den besetzten Gebieten von den Kriegsgerichten der Alliierten Strafen bis zu 6 Monaten Gefängnis und £000 Franken Geldbuße verhängt werden. Der Paoketyerkehr kann be- fonderen Beschränkungen , infolge Beförderungsschwierigkeiten unters Uegen.

¿erner sind aus der britischen Besaßungszone nah dem unbesczten Dentschland im Postsclheckverkehr telegraphische ZahlungS8anweisungen erlaubt.

Die belgische Besazungsbehörde hat eine Ver- ordnung über die Zensur und die Einführung von Büchern und Veröffentlihunaen vom unbeseßten Deutschland in die belgishe Be- saßungszone veröffentlicht.

Fortan können gewöhnlide Briefe und Postkarten nah dem ehemalig. osterreihtschen Küstenland (Tüelt, Görz und Gradiska, Istrien) auf Gefahr des Absenders zur Post- beförderung angenommen werden.

DhHegter und Mufif.

Im Opernhause wird morgen, Dienstag, „Die Zaube1flöte“*, mit den Damen Hansa, von Granfelt, Engell, Hafgren-Waag, Stein- wegais Gast vonScheele-Müller, Marherr&Œscher, Mane und den Herren Hecht, Schlusnus, Habich, Schorn, Philiby, Kra})a und Sommer be- feß, gegeben. Den Sarastro singt Hirr Walter Eckard vom Stadt- theater in Nürnberg als Gast auf Anstellung, Musikalischer Leiter ist der Kapellmeister Urack. Anfang 7 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen „Peer Gynt* in der gewohnten Beseßung unter der Spielleitzung von Dr. Bruck wieders- holt. Anfang 7 Uhr.

Zur Frage der Ernennung der künftigen Leiter der beiden Berliner Staatstheater erfährt. ,W. T. B.“ von zuständiger Stelle: Die Personale wurden vom Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung erfucht, in unverbindlicher Weile eine Reihe von Personen zu bezeihnen, die als Leiter

das Vertrauen der Angestellten besäßen. Ein Wahlrecht wurde

damit nicht anerkannt oder eirgeräumt, da hierüber erst in der künftigen Satzung der Staalétheater entschieden wird. E3 ver-

bleibt also an sich bei der Ernennung der Büßnenleiter durch die Negterung. Mit der Ernennung sind Besetungéfragen anderex Art eng verknüpft. Die Vorbereitungen sür die endgültige Regelung der Berfassungsfrage sind übrigens soweit gedichen, daß mit dem baldigen Erlaß dieser 1ür die Verfassung der Staatstheater maßgebenden Satzung zu renen ist.

(Forisezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 161. Dauer- bezuatvorstellung. Dienst- und Freipläße find aufgeboben. Die Zauberflöte, Oper in vier Akten von Wolfgang Amadeus Mozart. Zext von Emanuel Schikaned-er. Musikalische Leitung: Otto Ura. Spielleitung: Karl Holy. Anfang 7 Ubr.

Schau spielhavs. (Lm Bendarmenmarkt.) Dienstag : 173.Dauer- bezugsvorstellung. Tienst- und Freipläße sind aufgehcben. Peer Gyut von Venrik Ibsen. (In ‘zehn Bildern.) n _sreier Veber- tragung für die deutshe Bühne geftaltet von Dietrih Eckart. Musik von Edward EGrieqg. Musikalishe Leitung: Paul Steinhausen.

Spielleitung : Dr. Neinhard Bruck. Anfang 7 Ubr. Mittwoch: Opernhaus. 162. Dauerbezugsvorstellung. Dienst- und Freipläge sind aufgehoben. Tristan und Jsolde in drei Akten Anfang 6# Uhr.

von Nichard Wagner.

_ Schauspielhaus. 174. Dauerbezugsvorstellung. Dienst- und &reiplâpe find aufgehoben. Sounenfinsteruis. Tragödie in fünf 7 E von Arno Holz. Spielleitung: Alvext PVatcy- Anfang ( T s

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Isolde Freytag mit Hrn. Hauvtmann Andreos Hillmer (Breslau). Frau Erika von Frankenberg und Proschliß, geb. v n Hügel, mit Hrn. Hauptmann Naimund &1hrn. von Gleichen gen. von NRußwurm (Dessau). Frl. Hildegard Demish mit Hrn. Leutnant Wilhelm Engelhard (Diemit b. Halle—Berlin). Verehelicht: Hr. Nehtsanwalt und Notar Otto Hanke mit Frl. Maric: Siegert (Bauerwißt). L q Gestorben: Hr. Gymnasialoberlehrer a. D,, Professor Paul Jahn (Bunzlau). Verw. Frau Oberlandesgerichisrar Clfriede Schmidt, geb. Goebell (Breslau).

S

Verantwortlicher Schrifftleiter: J.-V.: Webe r in Berlin.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle,

Rechnungsrat Menäering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruderei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32. ite Fünf Beilagen f E (einschließlich Börsenbeilage) " "7T7T77"

berechnet werden kann, wenn die Metalle nah früherer Vorstellung

«S (3. und. Erste, Zweite, Dritte und Vierte "497" 7] Lu Zentral-Handelsregister-Beilage. 15 8]!

Erste Beilage

jnum Deutschen Neich8anzeiger und Preußischeu Staatsanzeiger.

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Deutsche Nationalversammlung 40. Sißung vom 22. Junt 1919.

Am Ministertish: die Reichsminister Bauer, Er z- Deer MUbler, Note. Schlie Vr.B é D. Mae Smidt Gileaberts Wiel, Davtd, Die Unizelstaatlihen- Minister Hir 1G B08, MWety Und Gradnauer.

Präsident Fehrenbacch eröffnet die Sißung kurz nach 1214 Uhr. Das Haus ist star? beseßt, die Tribünen sind über- füllt. Auf der Tagesordnung steht dieEntgegennahme Ler StilarUngderneuUenMetMSr egterung;

Meichsministerpräsident Bauer: Der NReichsprästident hat mich mit der Bildung des neuen Kabinetts an Stelle der zurückgetreienen MNegierung Scheidemann betraut. Als Mitglied der bisherigen Ye- gierung kann ich deren Tätigkeit keine Anerkennung zollen, wohl aber tann ih den ausscheidenden Mitgliedern, insbesondere dem Minister- prâsidenten Scheidemann, Worte warmen Dankes für ihre hingebende und aufopferungsvolle Tätigkeit nicht versagen. (Beifall links.) In diesen Dank soll auch die Arbeit der Friedensdelcgation eingeschlossen sein. (Erneuter Beifall.) Der Rücktritt des Kabinetts Scheidemann ist. erfolgt, weil eine einheitlihe Haltung gegenüber dem uns vor- geschlagenen Friedengeniwurf niht mehr rorhanden war. Vielmehr standen ih die Ansichten im Kabinett hierüber \charf gegenüber, aber nit getrennt nah Parteien, sondern getrennt nah dem Berantiwort- lihkeit8gefühl jedes einzelnen Ministers. Der Zwiespalt ging mitten durch die Reihen der Megierungéparteien. Die Antwort, die man auf die Frage gab, was für das deutsche Volk unerträgticher sein würde: die Annahme oder Ablehnung, war innerhalb der Parteien im Kabinett ganz verschieden. Es war für jeden von uns, der der früheren Negie- rung angehört hat, ein bitterer und schwerer Kam»f zwischen emportem Gefühl und kühler Ueberlegung. Unendlih {wer war für uns alle der Entschluß, der neuen Negierung beizutreten, deren erste und \{chncllste Aufaabe es fein muß, den Unrechtfricden abzuschließen. Die Not von Land und Volk hat uns zusammengeführt. Wir durften unsere Mitarbeit nicht versagen, wenn wir nicht Gefahr laufen wollten, Deutschland einem regierunaslosen, chaotisben Zustand zu überlasten, aus dem es feine Rettung mehr gegeben hätte. Wir stechen nicht aus Parteiinteresse und noch weniger das werden. Sie mir glauben aus Ehrgeiz an- dieser Stelle. Wir stehen hier aus Pflichtgefühl, gus dem Bewußtsein, daß es unsere verdammte Schuldigkeit 1}, zu retten, was zu retten ist. Daß die Deutsche demokratische Partei ge- glaubt hat, mit der Stellung der Mehrheit ihrer Mitglieder eine Teilnahme an der Regierung nit vereinbaren ¿u können, bedauern wir außerordentli. Unsere demokratisben Kollegen in der bisherigen Negierung waren uns loyale und wertvolle Mitarbeiter in dem Kampfe um eine neue Staatsform und eine neue lebendige Staatsidee. Die

Regierung, deren Präsidium zu übernehmen 1ch die Chre habe, seßt sich zusammen aus Zentrum und Sozialdemokraten. Das Programm

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etts wird dasfelbe bleiben, das der Negierung Scheide- Seine Beseßung 1 (

des neuen Ka mann zugrunde gelegen. haft. sitium: Bauer, Auswärtiges: Hermann Müller, Inneres. i Hteisfinanzminister: Er-berger (Aba-Ruf rechts, Nuf im Zentrum: MNuhe!), Wirtschaft: Arbeitsmin'sterium: i i 3 ministerium: Mayer-Kaufbeuren, Post: Giesbe1

di hrminister: Noëke, Ernährungsminister:

stizministerium bleibt vorläufig unde H erste ie steht das Kabinett, wie stehen dieje Va 1 - y E010 r ce Q l s M D Apr 7 19 Broblem des Friedens\{chlusses? Was ist die Antwort: Ja oder nein? io S o; ; 2 orst on aon nar di d Die Reichsregierung kann es nur zu gut verstehen, wenn ange]i{1s Friedensbedingungen u den einzel

nserer Gegner eine helle mpöôrung Ô

und die Gesamtheit fortreißt, und wenn diese Empörung f zu machen sucht. Aber wenn ih bei der Uebernahme meines schwere! Amtes eine Bitte aussprechen darf, so ist es die: Lassen Sie die Frag Annahme oder Ablehnung, nicht zur Parteisache werden. Glauben Sie auf der einen Seite nit, daß die Befürworter der Ablehnung volks- fremde Chauvinisten oder Intercssenpolitiker seien, die einen Vorteil hrer Klasse oder des Geldbeutels mit der Verweigerung der Unter- \chrift verfolgten. Glauben Sie aber auf der anderen Seite auch nit, daß die Frauen und Mänkner, die #1 b notgedrungen und unter Selbsk- 'überwindung zur Annahme durchbgerungen haben, feige oder \{chlapp seien und kein Gefühl für nationales Rechtébewußtsein hätten. Wer sich ernsthaft mit der Frage: Unterzeichnung oder Nichtunterzeich Hesdäftigt bat, weiß ganz genau, wie ungeheuer schwer diese ( scheidung ist. Auf beiden Seiten stehen awichtiage Gründe, die verantwortlicher Mensch überseben kann. Heute ift zu entscheide der einen oder anderen Seite hin. Die Zeit der Erwägungen und Abwägungen 1#t vorüber, die Stunde des Handelns ift aekommen und damit die Stunde der Verantwortung. An dieser Verantwortung tragt jeder von Ihnen sein Teil. Die Reichsregieruna ist sch voll- fommen bewußt, daß die Zustimmuna Ibrer Mebrheit fte wobl in demokratisckem Sinne entlasten kann, daß se im G°iste der parlamen- tarisden Verfassung handelt, wenn sie der Vollstreler Ihrer Mehrheit ist, aber \ie weiß ebenso, daß sie troß aller Vertrauenëkundgebiunaen por Volk und Ges§icbte nur eine wahrhafte Rechtfertigung haben kann, wenn sie rückhaltlos nach Prüfung der Sachlane und Verani- wortung entscheidet, und nicht nah Parteistimmungen scielt. (Beifall) Glauben Sie mir, wir hoffen, in diesem Sinne geprüft und ent- Thieden x Faben angesihts unserer Beçcenwart und Zukunft unseres Bolle und unter der notwendigen Berücksichtigung des Willens der Nationalversammlung. Wie immer ieder einzelne von Zonen, aur Frage der Annahme oder Ablehnung steht, in einem sind wir alle einig: in der \Märfsten Verurteilung des uns vorgeleaten Friedensvertreaces, 21 dem wir unter unerhörtem. Zwana unsere Unterschrift oeben sollen. Als ix zum ersten Male diesen Gn\wurf lasen, fam aus dem aanzon Volke wie aus einem Münde der Protest der Empörung und Ab- sebnung. Wir haben die Sitimmen von einzelnen und Parteien gehort, wir hoben geharnisdten Widerspruch vernehmen müssen, das wir wehrlos den Interessen anderer Volker * geopfert werten, wir haben Geaenbvors%hläqe. nemaHt und nd opfor- Hereit wie noch nie ein anderes Volk gewesen. Die Wirkung aller dieser Nrotesto, die Wirkung uvnsêrer Bereitschaft. wiederantummaken weit über jede Billigkeit hinaus, war, daß, im Verhältnms zum damen vers{chwindende Abmilderunoen von Bedrohunaen únd Boschimpfungen bealeitet wurden. Am WMontaaabenck foll der Krieg aufs neue beainnen, wenn nicht unser Ja aegeben wird. Œs soll der Vormcrs{ beginnen, 21 dem jedes Mordinstrumenk Bereit steht, acaen ein wehrloses und waffenloses Volk, das nur zwei GBebnte kennt: nah außen wicder aut zu machen und na innen seine im Zuammenbruch errungene Freiheit aus8zubauen. In dieser Stunde af Leben und Ted unter drohendem Einmarsch erbebe ich zum lebten Male in einem freen Deutsbland Protest oeaen diesen Vertrag der Grwalt und Vernichtung, Protest geaen die Verbchnuna des Selhst- bestimmungagrechts. acaen d'ese Vork nechtuna des deutschen Volkes, aecen diese neue Bedrobuna des Weltfricdens unter der Matke eines Friedensvertrans. Wer kann sich noch Demokrat : odor. Sozialist nennen, und erbebt fi nickcht geoen diese Ausbeufung? Wer kann ih no% Pazifist nennen vnd kämpft mit bis zum Lokten aogen d'efen FriodenEvortrag, aeaen Krieoserkläruna? Keine Unterschrift rifräftet diésem Nrotest. den wir für alle Zukunft erheben und be- \Gwbdren. (Beifall) Jhr „Leßtes Wort“ hat die Entente ihren

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Berlin, Montag. den 23. Juni

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Vorschlag vom 16. Jum genannt. Die Reichsregierung Hat davon abgesehen, aus der fast unabsebbaren Meibe mehr oder minder uner- träglicher Bedingungen eine oder die andere noch abzuhandeln: dieser Bertrag verliert setnen vernichtenden Charakter nicht durch Ver- anderungen in den Einzelheiten. (Sehr richtig!) - Aeußerungen der Parteien der Nationalversammlung lassen keinen Zweifel, daß eine Minderheit die Zukunft. unseres Volkes durch die Annahme \chwerer gefährdet glaubt, als dur die Ablehnung. Die Regierung muß dem Rechbnuyng tragen, daß sie das Volk nicht in 48 Stunden vor eine neue Krise stellen tann, denn die Ablehnung wäre keine Abwendung des Vertrages (sehr rihtig!), ein Nein wäre nur eine kurze Hinaus- schiebung des Ja. (Sehr richtig!) Unsere Widerstandskraft ist ge- brochen. Cin Mittel der Atwendung gibt es niht. Wohl aber abt der Vertrag felbst uns eine Handhabe, di ir uns nit entreißen lassen konnen; 1ch denke an die feierliche Zusc er Entente in ihrem Memorandum vom 16. Juni, daß die 1 des Vertrages von Beit gu Zeit eintreten und er de t

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D 1 Verhaltnissen angepaßt werden kann. Das âst eins déèr VenItgen Worte, De In E R R L E duelem »FrtieDenervertrag wirklich ¿5 rletensgen]t almen.

Im Namen der Neichsregierung habe ih zu erklären, daß in aller dieser Umstände und vorbehaltlich der Ratifikation Nationalversammlung die Regierung sich ents{chlossen hat uns vorgelegten Friedenévertrag unterzeihnen gzu lassen, daß sie ollmacht gibt, 1ndem sie den Gegnern unumwunden erklärt: olk und auch fei der alliterten und assoziterte m deutschen Volke zumuten, einem Friedensinstru1 zuzustimmen, dur das ohne

rung lebendige Glieder vom Meich abgeirennt, Staatshobeit dauernd verleßt und dem deutshen Volke wirtschastlihe und finanzielle Lasten auferlegt werden sollen sie jedo unter Verbehalt unterzeichnet, so betont sie, daf Gewalt weicht in dem Entschluß, dem unsagbar leidende! Bolke einen neuen Krieg, die Zerreißung seiner natio beit durch weitere Beseßung deutschen Gebietes, entseglibe H für Frauen und Kinder und unbarmherzige längere Zurüchc Kriegégefangenen zu ersparen. ne bu

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1d ohne Berpslichiung nad | Friedensvertrages zu übernehmen“, Meine Damen und Herren! Fch vin am Ende. Wer so Uber die düsterste Stunde 1m Leden leines Volkes spreckden muß, der \cheut sich fast vor dem Vorwurf der Schön- färberei, wenn er seinen Glauben an eine Aufhellung, an die endlide Verwirklichung einer ‘besseren Zukunft zum Ausdruck bx will. Ader ih bin überzeugt: In der deutsden Republik könnte keiner im Amt oder im Ermrerdsleben, in Politik und in der Wissenschaft mehr eine Hand rühren, wenn ihm der Glaube an das deutsbe Volk nicht geblicben wäre, Wir steben vor Arbeitsjahren für fremde Rechnuna, wie nie

Bkr haben unseren Kindern und En

No ebl 4111 0nrtR iy 06 in Veuticttand gusammenzudhailien, ae es uns c ; N N ay r pit tao Dar ck% C M. {pn in der Venvirrung dieser Zeit, die außer R A As t SLD ul iki Tam) Bi E lan C. it, ODronung und MNegel der neuen Freiheit nd

darum, ob uns Schwärmer und Wirrköpfe indiesen wa

t demokraliscen Bestrebungen verstehen oder nickt. Nur dank einer ‘agêtreue bis zur Grenze unseres Könnens, nur aus aller Cnî- beit zum Zusammenbleiben in der deutschen Schicksals

[ckchaft, nux | zur Aubeit in allen SPichten, nur mit Disziplin, fo {limm das Wort heute vielen klingt, und Pflichtbewußisein kann aus dieser Stunde noch eine Zukunft für uns erwachsen. "Es gibt keine Wundermittel und keine Märchen für die Gesunduno eines Volkes. Selbst die Weltrevolution kann der Krankheit nicht abhelfen, an der wir

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hinsieten, Nur der Revolution unseres sittüichen Bewußisein wird Und muß es gelingen, aus Nacht und Finsternis zu einer besseren Zu Tunft emporzusteigen, (Beifall)

Präsident Fehrenbach: Es sind ¿wei Anträge eingogangen. Der erste Antrag |Sckulz (Soz.)-Gröber (Zentr.) lautet: Die Nationa!l- versammlung billigt die Erklärung der Regierung und \pribt thr das Vertrauen aus. Der ‘weite Antrag: Die Nationalvesammlung billig das Verhalten der Regierung in der Frage der Unterzeichnung de Friedensvertrages.

Atg, Loebe (Soz.): Der “Standpunkt der sozialdemokratiscen Fraktion in der großen |Scbilkfalsfrage, die wir zu entsceiden haben, ist niedevgelent in felgender Erklärung: Die Not Deutschlands drückt uns alle, so sehr wir voneinander abweichen in der Beurteilung des fürd;terlicsten aller Kriege, des trostlofesten aller. Friedenêverträge. Einig sind wir in der tiefsten Bedrückung unserer Gefühle, gequält roie ‘das ganze deutsckde Volk empfindet die Nationalversammlung, daß der traurigste Abschnitt deutsher Geshichte nun anbebt. Ob die den Besckluß der ‘Nationalversammllung bestimmen, die die neue |Reichs- regierung beauftragen, die UÜnterfertigung des Friedenvinstruments anzuordnen, oder c die die Enlscheidung geben, die diesen Friedens- hertrag meit von sid weisen und erklären: Komme was da wolle, wir vnierfertigen diesen Friedensvertrag nicht, in jedem Falle beginnt eine Epecte außerster Verarmuna unld nationalen Elends. Wir haben für jeden dieser Standpunkte Verständnis. Wir haben Verfeter beider Ansichten in unseren Reihen. Wie aber aub die Nationalversammlung entscheidet, nicht nur uns, sondern au unseren Kindern und |Kindes- fintern wird ein bitteres |Sch{icksal beschieden fein. Matertell ver- armt, moralisch niederoedrüdckt, geist:g gefesselt gebt das deulsch2 Vel durch das ‘Ter des Friedenétvertrages' 1n de dunkelste Zukunft voller Sorgen und Leiden. [Niemals wird die Schuld an diesem Kriege aus- gelöscht werden, fürterliche 'Gcwissenêqualen werden die quälen, die an diesem Kriege \ckchuld waren. (Schr wahr!) Wir, die wir stets die Kriege bekämpft, und die wir während des fürchterlichsten Krieges

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iemals die Pflicht der \Versvhnlickkeit ivergaßen, die wir in der Zetb s Siegesrausches stets sür einen Frieden obne Annexionen und Ent-

De \cbädigungen eingetreten sind, wir find uns, wie stets während dts Krieges, auch heute ‘ncch, da der febnsüchtig emvartete, aber ‘dernen- Friedeñ pon uns gcscklofsen werden joll, der gewaltigen Ver- lwortlideit bewußt. Wenn wir tafür find, daß -dicser ‘Friedens é

vertrag unterfertiat wird, fo rur um desreillen, weil wir noch Fürchter- l falls er von uns abgelehnt wird. (Sehr richtig!) Mit

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zen, nad; úncuê Berbandlungen, nab reifli{ster Folgen c zuleßt dckließen müssen, ¡mtrum Wir wissen, daß wir damit chbte d ung tragen, rissen, daß wir die nevatic s ber wenn einst

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wir avch nur auf standbalten können. Deit in fremder Hunderttausende von Men

: ' G + E ch4 E S getrieben, unser Land würde zu einer Wüste,

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( ? 4 „4 S 2 arr H h K pdy 4 t N (rnte ret, unsere VolfSwirtsda2ft ibrer Tekten Werte be- raubt, die ( würde - abe?schnitten, "unsere

ovÞ die Verfüguna über unsere ¡li ( i werden: unsere Koklen havben. und: alle Botriebe ‘en Dry? vermag unser Velk nicht Widerstand ober würde nab dèn

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sa z1 ae W [Hr ovntiPR bru tal Rei zw unabsebbarem Blutvergießen und Q prfhs v pf ito } 48 het Mng Serstorungen führen. Nach kurzer Frist müßten wir uns GBodinoungs- Í c É C E nto voin 5 S4 [0s unterwerfen und dob den Frieden unterschre!boen, der noch bääer worden wrdo (ohr iht a) Deo cogt Thon NPocioriinaon wurden \ 4 l b - F \ 414 v

ihre Uebermacht zur VorniGtung aler Freibeiten, die die - Revoluticn unfer Ma ; ! 1! io wien Sag Tei tRg Por h vôllia zerstüde!n und dor davernden Fremdherrschäft untetwverfen. Das arten 1109218 auêarbentet wmerdon.

cataldomokraten.) Wenn wir aus diesen Er-

mwdäaunagen die Annabme des Fr'iedensvertracacs billiaen, fo sind wir bereit, alles zi fun, um die Bedingungen bis an die Grenze des M00: liben di»Swführen. Das i die unvermeidl\Fe Folge ‘des Krieqs- TBas chor unturdfübrbar ift, bleibt aub no% unserer Unter-

{rft undurGfüßrbar. Ein entrocbtetes verbungertes Volk ist arbeits- 1nfäbio, ein veracwaltiates Volk aber it nit nur um sein etgenés betrogen, es betrügt au® feine Veraewaltioóer (fehr ridtia!), deSbasb muß, was an den Friedenébedinanunaen up moalih ift, in friedlicher Verhandlungen dur bverständices Entoeaenkomimen. be- fertigt werden* Will man dos deuts§e Volk befäbtiaen, o viel von dem Friedon8vertraa als überhaupt mali ist. durMzuführen, donn darf man df we!tachbende Soualreform in Deutschland nicht vernichten und fre Wöoiterentwicklung aufffbalten. Kapitalistis&e und imperialisti\@e Geaner hahen diese Fortbisuna der Sozialreform in Deutschland immer mit FurK%t 1nd Mißtrauen verfolat, weil fie hren ciarmmen Arbeitern und Arbeiterinnen das versaacn wollten, was die deute Soxaldemokratie und die Gewerf\ckcften wr Sickeruns unserer Arbe!terklaï- cegen die Nerclendunqg durch den Kapiteliemus erzwounaen baben. (Sehr richtia! boi den Soztaldemokraten). Deut\{- land war den Staatsmännern der Entonte stets verhaßt als Ursprunas- ind Qufkvnftêland des Sozialimus, (Sehr richtig! bei dew Sozialdemokraten.) Der Kriea des Kapital'8mus und ÎIimverialis- mus wird abae\Xlossen durck Friedensbodinaunoon, die der

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deutschen , Arbeitersckaft den Weg ur Erfülluna des Sozialis- mus versperren sollon. Es !| deshalb. das höärtesto- Schicksaq!

dor soutaldemokrat!s@en Partei, der

Nöolkerversöhnuna und -dperhriüderung, für Frieden8ertrag stimmen zu müssen. Niemals mehr als in dieser Stunde empfinden alle Glieder unserer Partei, daß wir bei voller Treue: vir Fnternotionale, zu unserm Volke stehen, und wir boreit - sind, für unser Volk einustehen und ißm alles zu opfern. (Be!fall hot den Sozialdemokraten.) - Jm - besekten Rheinland - haken 6% die Nrhoiter 08. die treu-sten Hüter uvserer nationalen Gemeinsckaft b»mährt (Bravo! hei den Sopaldemokraten). in Not und Géfähr, obne Fnrcht vor Kerker und DoportaHon \ind sie etncotreion für ie Einheit d-s dentsckhen Volkes. Wie die aroßen Vorköätntfê ntnser\r Sozialdemokratie, Marx und Engels, Bebel und Liebfnecht, im Gegensaß zu Bismarcks Großpreußentum, so treten wir für ein

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