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kung an seine früberen Wobnpläge erfolgt, womit die Belegung der Wohnungen entsprechend stieg. Die Ergebnisse der Erhebung von i918 bieten alfo im Vergleich mit den gegenwärtigen Verhältnissen cin zu günstiges Bild.
MrbettasiLetttgletite n:
Zum Ausstand der Angestellten derB.erlinerStraßen- bahnen, der Hoch- und Unterarundbahn und des Omnibusbetriebs teilen die Tagebblätter mit, daß gestern zwei große Versammlungen der Streikcnden stattfanden, in denen Mitglieder der Streikleitung Bericht über die Lage erstatteten. Eà würde einstimmig eine Entschließung gefaßt, in der die aufgesielten wirtschaftlichen Forderungen als gerecktfertigt bezcihnet werden und der Wille ausgesprochen wird, bis zur Er- füllung der Forderuvgen im Ausstande zu verharren. Gleichzeitig wurde auch die Bereitwilligkeit bekundet, jederzeit mit dem Arbeit- geberverband in Verbandlungen einzutreten, fobald dieser es wünscht. In den Kretscn des Großberliner Vollzugsrats ist man bemüht, vermittelnd in den Nuéstand einzugreifen. Für den heutigen NacGmiitag hat er die Vertreter der Behörden, den Ober- birgermeistcr von Berlin, die Leitungen der Verkehrsunternehmungen und die Vertreter der streikenden Angestellten zu einer Verhandlung geladen. 2e Büroangestellten der Großen Berliner Straßenbahn haben gestern nackmittag im Gewaikichastshause nach einem Vortrag des Syndikus der Gesellschaft Dr. Moser, der ibnen ten KFortraf:bäch nachroies, beschlossen, den Streik abzubrechen und heute die Arbeit wieder aufzunehtnen.
S e e e e ; ere rapbenbeamten Mat Wie bie Sale Münds au berichtet, bei seiner leßten Tagung folgende Ent- iefunrg gefaßt: „Alle Stieiks und alle wilden Versammlungen n 2 den Streikgedanken zu pflegen, sind nach wie vor t aller Entschiedenheit zu verwerfen. Nur die Standes- ‘gant’atioicn sind zur Negelung solher Fragen berufen. Das Woh!
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muß — dem Crust der Zeiten Rechnung tragend — r das eigene Schicksal gestellt werden. Der Bezirkêtag spricht aber anderseits die unbedingte Erwartung aus, daß nunmehr eine baldige und wirtfam durchgreifende Gehaltéregelung vorgenommen wird und daß die Wünsche noch Aenderung der Personalo1duung für mittlere Postbeamte endlich restlos erfüllt werden.“
um Auéstand der Cisenbahbnangestellten und „arbeiter in Frankfurta. M. wid dem „W. T. B.* von zuständiger Seite mitgeteilt: „Der in Berlin vorläufig beigelegte Eisenbahnerstreik ist von den Führern nad Frank- furt a. M. und Umgegend verlegt worden. Kein Wunder, daß die politi\hen Wühleretien gerade dort Gifolg gchobt baben! Frank- furt a. M. ift der Sig des Zenlralrates, der die bekannten kom- stischen Flugblätter verbreitet, und seit Monaten der Herd der
Berbeßung unter den Eisenbahrnezn. Die JInszenierung DeS in Frankfurt gerate im jeyigen Zeitpuntt beweist wiederum, wie vollsfeindlit urxd felbstsücktia die politischen Draht- zieher vorgehen. Sojort nab der jür Anfang näd;sstteer Woche angetndiglen Natifikation des Friedens durch Veutschland soll der pon allen Deutlscn fo heiß ersehnte Nüctiransport unierer armen Kriegsgefargenen beginnen. Mittelpunkt sür diese riesigen Trans- porte wi naturgemäß Frankfurt a. V. fein müssen. Selkst wenn aber bis dahin der Streik beendet sein sollte, sind die Schäden, die er im Bettiebe und unter dcin Masc(inenpark der (Fisenbahn anrictet, so bedeutend, daß dez Tranéport der Gefayçenen dadur empfindlih leiden muß. Schuld daran sind dieselben Leute, die mit der Verbilligung der Lebensmittel nit zufrieden sind, weil sie nicht nur den Eisenbahrern, sondern tem ganzen Volke zugute fommt! G8 ift die Pflicht der Regierung, in Frankfurt den Hetern cbento energisd zu Leibe zu gehen, wie das in Berlin gesGehen ift.“ — Cine Veldung der „Frarifurtcr Zeitung“ vom gestrigen Tage besagt, daß der Streit der Frankfurter Eisenbahner dur die Cinbeziehung der anderen Stationen des Dircklionsbezirks in die Bewegung eine wesentliche Verschärfung erfahren habe, pie fich auf wirishaftliGem und postalishem Gediet immer mehr bemerïbar made. Von Freitag an werde der Gisenbahnvertehr voll- fländig cingelteut. In den Kreisen der Streikleiturng nehme man an, daß fich auch die Bezirke Hannover, Cassel und Erfurt der Be- wegung cnschließen werden. Die Bewegung fei, von belanglojen Zwischcnfällen abgeseben, bis jeßt ruhig verlaufen.
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wird
Verkehrswesen.
Zu Wertbriefen an Gefangene in Frankreich sollen möglichst feste Umscz'äge aus unglasier tem Papier und halibarer Giegellock veiwendet werden. Vei Verwendung un- geeigneter ur.d schwacher Umshläge fowie schlechten Sicgellas gehen zaßlreize Wertbriefe schon in der Schmeiz beschädigt ein und müssen neuve: pacit weidon. Hierdurch entstehen zum Schaden der Gcfargenen Verzögerungen; auch Verluste von Teilen des Jnhalis können die Foige der Verwendung minder- wertigen Verpackungssloffes und Stegellaks sein.
Paketen an Gefangene in Belgien brauchen Zoll- inhalizezfläcungen nichi mehr beigefügt zu werden.
Am Sonnabeud, den 5. Juli, wird der bereits angekündigte Seebäderdienst der Deutschen Luft-RNeederei du regelmäßige Flugzevgverbindung eröffnet werden. Die Linien erstrecken ih von Berlin über Hamburg nah Westerland-Sylt, ferner von Berlin nach Swinemünde mit Kraftwaçenansdhluß nach Ablbeck, Heringédor! und Barsin fowie von Berlin nach Warnemündc- Heiligendamm. Die Flugdauer beträgt von Berlin nah den ge- nannten Vstseebädern ungefähr 14 Stunde, von Berlin nah Ham- burg 2, und von Hamburg nach Westerland ebenfalls 2 Stunden. Ulcs Näbere foewie Anncatm2 von Fluggästen und Paketen durch die Hamburg-Ainerila-Linie und deren Agenturen.
Fiaunigfaltiges.
Der Fremdenverkehr Groß Berlins zeigt auch für den abgelaufenen Monat Juni eine bemerkenswerte Steigerung. Nach den amtlichen Quellen stellt die „Centralstelle für den Fremteyrverki hr Groß Berlin“ fest, daß Berlin - im vergangenen Wonat 124 624 Gäste beherbergte gegen 121 406 im Yai. Es fcemmen davon auf den Potizeibezirk Berlin 113 142, auf Charfotteuburg, Echöneberg, Wiimetsdurf 5482. Bernerkïeréwert ist das Zunmcbmen dexr Fremdcn aus den biéher feindlichen Ländern gegenüber dem Nückaang des Besuchs aus den vormals verbündeten. Jmmerhin ist Oestereich mit §893 Gäften, Ungarn fielich nur mit §83 vertreten, die aber zumeist nicht unmitielbar avs Ungarn hierherkomen. Aus Rußland ein'‘chl. ber Jandstaaten kamea 85!, aus Polen 587, aus der Türkei 46: Ftanfreich ist mit 52 verircten, England mit 42, Italien mit 30, Amerika mit 80, Belgien mit 24, die Balkonslaaten insgesamt mit 43. An der Spihe der \kandinavischen Staaten steht Schweden mit 321, cs folgt Dänemark mit 279, Holland ist mit 525 vertreten, vie Schweiz mit 173, Spanien ersheint wieder mit 62 Gästen. Hervorzußchen bliebe freiltch, daß in ten leßien Togen der Eisen- babn- und Straßenbahnsireik und die Gerüchte über bevorstehende Berpflegungsschwier igkeiten den Zuzug nach Berlin merklih be- einträchtigt haben.
CA 1 851,
Zahlreiche Anfragen aus Kreisen der Obsterzeuger und Obst- Fändler laffen erêcrnen, taß Unflarbeiten über den Handel -mit Fri hc Der Handel mit Frühobst ist freigegcben.
1 s, L lie D On DolteDe
Das Relcksernährungêeminisierîum lat sih wiederholt gegenüber An trägen der MNegierungen einzelner Freifiaaten dahin ausgesprogjen, daß irgendwelhe Beschränkungen des Handels mit Frühobst, set es durch Vorschrift von Versandschcinen oder andere Absaßbeschränkungen, niht erlassen werden können. Anordnungen über den Verkehr mit Frübobst, welhe Absatzbeihränkungen enthalten, crmangeln daher der Nechtsgrundlage und sind ungültig.
Die Fischerei auf den Gewässern dex Provinz Brandenburg wird zurzeit durch Raubfischerei mit Hilfe von Handgranaten außerordentli) geschädigt. Der Fischerei-Verein für die Provinz Brandenburg, Berlin W. 62 (Lutherstr. 47), hat cine Belohnung von 100 # ausgesegt für jede Anzeige, die zur Ve- strafung der Fischfrevler führt.
Halle (Saale), 3. Juli. (W..T. B) Ju dem Prozeß Wegen Ermordilia des Oberleut von Klüber, der am 2. März in Halle nah dem ECinrücen der Ne- gierungstruppen mährend der spartafistischen Unruhen von einer Menschenmenge zur Saale geschleppt, in den Fluß gestoßen wurde und dur Schüsse schwer verleßt unterging, wurde heute nach zehn- tägiger Verhondlurg vor dem hiesigen Schwurgericht das Urteil gefällt. Von den elf Angeklagten wurde der Militärinvalide YVtto Bauer wegen Mordes zum Tode verurteilt. Wegen Beihilfe zum Morde erhielten der Schauspieler Heinrich Gierbold dreizehn Jahre sechs Monate, der Vandlungsgehilfe Nudolf Nichter zwölf Jahre, der Geschirrführec Kurt K yrt8 zehn Jahre Zuchthaus, wegen Totschlags der Mecheriker E r i ch Fiedler neun Jahre Zuchthaus. Gegen die übrigen Ange- kÉlagien Morteur Max Rä del, Soldat Stephan Dae, Schloss r Mar Jungmann und Mbeiter Oskar Sulle wurde wegen schweren oder einfachen Landfriedensbruches auf Zucht - baus und Gefängnisstrafen erkannt. Der Maurer Ma rx Kelz erhielt wegen gefährlicher Körperverleßzung sech8 Monate Ge- fängnis. Der Arbeiter Musc ul us wurde freigesprochen.
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Witten (Nuhr), 3. Juli. (W. T. B) Gelegentlich tes Woctenmarktes tam es hier zuUnruhen. Da die Kommunisten auf dem Plaztz selbst uis ausriten fonnten, zogen fie durch die Straßen und zwangen die Lebentinittel- und Zigarrengeschäfte, ihre Waren billig abzusctcr. Nachmittags wurde ein Marufatturwarengescäft gestürmt und teilweise geptündert. Die Polizei und die Sicherheits- wehr, die encrgisch eing7riffen, nahmen zablreide Verhaflungen vor und slellien die Ruhe wieder her. Die Crregung der Bürger über das ortéfremde Gi sindel ist sehr groß:
Juli. (W. T. B.) Die Unruhen Verlchten übersteigt bisher fünfzig. Heute nadmittag traf hier eine Abteilung Artillerie ein. Wie das Fretforvs Düsse! dorf miltteilr, find einige Gesüße an verschiedenen Stellen der Stadt aufaslelil worden. Am Nadctmittag kam cs nur noch ver- einzelt zu Plünterngsversv(en und Etleineren Zusammemvitungen, gegen die jedoch die Negierungétruvven nahdrücklih einsritten. Die Zahl der Verletzten bat sih weiter etwas erhöht. Der Baknhof fowie alle öffemlichen Gebäude sind von den Negierungstruppen beseßt.
Mailand, 3. Juli. (W. T. B.) Der „Tünes" zufolge haben am 1. Juli in Forli fowie anderen großen italienisden Orten im Zusammenhang mit der Teuerung ernste Unruhen siattge- funden. Viele Lüden wurden ceplüntert urd zeistöut. Cs kan zu heftigen Schießereien.
Dortmund, 3. Zahl der bei den
__ Nom, 2. Ivli. (Stefani.) Dic Erdbeben katastrophe im Gebiete von Mugello hat 100 Tote und fünf Verwundete 4 Dcr S@adcn cn Maticticl ur.d künstleris&en Werten ist groß.
I E B.)
Am slerban, Su H E B meldet, daß, am 2. Juli 20C0 deutsche Kri egsgefangenc im Gefangenenlager von Oswestry aufsässig wurden. Da sie ibre Mittagératicn 1idt rechtzcitig erhaUten lätlen, bâtten fie sih geweigert, 2m Appell zu tommcn. Sie bewaffneten sich mit \{chwcren Stöcken und drohten in Mocssen anzugreifen. In aller Eile kamen englische Verstärkurgen ron eincm anderen Lager an und unterdrüciea mit aufgepflanztein Bajonett den Aufstand.
Der „Daily Ghronicle“
Nr. 54 des Zentralklblatts der Bauverwaltung, herautgegeben im Ministerium der öffentlicen Arbeiten am 2. Juli 1919, hat felgenden Quhalt: Ueber Kuickfestigkeit, — Vermischtes: Tag für Denkmalpflege. — Preiserteilung im S{rauchwettbewe:b für 1919, — Bewirtscßaftung von Ziegeleierzeugnissen und ge- branntem Kalk in Bayern. — Bücherschau,
Handel und Gewerbe,
Die Vereinigten Deutschen Nickel-Werke, Aktien-Gesellschaft, vorm. Wesilfälishes Nickeiwalzwerk Flciimann, Witte u. Co. in Schwerte, {lagen laut Meidung des ,W. T. B." vor, sür das Geschäftsjahr 1918/19 92 H (i. V. 30 vH) zu verteilen. Die ordentliche Seneralversammlung findet am 9. August 1919 statt.
— Der NRoheisenverband hat laut „W. T. B.“ in den leßten Tagen die Preise für den Monat Juli festgelegt, und ¿war sind die Preise wie fo!gt erh ö h t worden : Haematit um 42 #Æ, Siegerländer Stahleisen um 31,590 #, Spiegeleisen un 20 #, Gießereiroheisen 1 und 2 um 83,50 4, Luremburger Gießereirobeisen um 37 .#. Die Verkaufsgrundpreise für den Monat Juli stcllen fich mitbin wie folgt: Haematit auf 430 50 4, Sieger- länder Stahleisen avf 395 4, Spiezeleisen auf 432 1, Gießeret- voheisen 1 auf 439 4, Gießereiroheisen 2 auf 438 4, Luxemburger Gießereiroheisen auf 391,50 4.
Wien, 2. Juli. (W. T. B) Der Verwaltungsrat der Alpine Montan-Gesellschaft teilte ne mit, daß im zweiten Vierteljahr des laufenden Geschäftsjahres eine weitere Verschlechterung der Loge des Unternehmers eingetreten is. Die Erzeugung in den wichtigsten Artikeln sowie der bsaß an Eisen- fabrikaten seien weiter zurückgegangen. Der leßtere zeige für die ersten [ünf Monate dcs Jahres einen Ausfall von 1,33 Millionen BVeeterzentner gegen den entsprechenden Zeitraum des Vorjahres.
P o Q Q S B) Die Page Uen industriegesellschaft teilt mit, daß die Betricbsergebnisse der mit März abgelaufenen ersten drei Bierteljahre des Ge|chäft1s- jahrs gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahrs cinen A u s - fall von nahezu zehn Millionen Kronen aufweisen. Die Absapgrügänge betragen in 10C0 Meterzentnern : Cisentabrikate 1130, Phoéphatmebl 30 und Steinkohle 2850. Die ungünstigen Ec- zeugungs- und Absatzverhältnisse erfuhren in cllerleßter Zeit eine weitere Verschlehterur g.
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Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.
Wien, 3. Juli. (W. T. B.) An der Börse herrschte an- gesihts der Unsicherheit wegen des deutsch-österreichisden Friedens- vertrags sowie in Berücksichtigung der Ziffern des Haushaltprovisoriums große aeshäf1lidze C vor, toch war die Stimmung im Anschlusse an die feste Haltung der Berliner Börse und die Be endigung des Berkiner Eisenbahnersftreiks sowie ferner auf Gerüchte
1 bon dem bevorstehenden Zusammenbruch der ungarische Nâteregterung
ziemlih widerstandsfähig. Die Mehrzahl der Kurse der gehandeite;
Wertpapiere bewegten si auf höherem Stande, doch konnten dj
erzielten Besserungen s{hließlich nicht voll behauptet werden. Fesh Haltung zeigte der ÄAnlagemarkt.
Wien. U e S D) 1 der Deutsh-Oesterreihischen Devisenzentrale. Berlin 217,80 G,, 218,30 B, Amstierdan 1410,00 G., 1412,00 B., Züri 667,00 G., 668,50 B., Kopenhager 811,00 G., 812,50 B., Stoëlolm 843,50 G., 845,00 B MEGIRRA 735,90 G., 737,00 B.,, Mark- noten 216,05 G., 216,65 B, :
Wien, 3. Juli. (W. T. B.) (Börsenshkußkurse, Türkishe Lose 402,90, Orientbahn 1800,00, Sitaatsbabn 876,01, Südbahn 168,00, Oesterreichische Kredit 552,00, Ungarische Kredit 995,00, Anglobank 341,00, Unionbank 468 00, Bankverein 414,09, Länderbank —,—, KLabakattien 1344,00 Alpine Montan 910,00, Prager Eisen 2590,00, Rima Muranyer 868,00, Skodawerke 722,00, Salgo Kohlen 860,00, Brüxer Kohlen —,—, Galizia 1560,00, Waffen Lloydaftien 3825,00, Poldilütte 722,00, Datmlit 4399,09, Desterreiti\che Goldrente 113,00, Desterreichische Kronenr- nte 79 90, Februarrente 80,20, Mairente 79,90, Ungarische Goldrente 111,00, Ungarische Kronearente 69,00. ,
London, 30. Juni. (W. T. B.) Priyatdiskont 3}, Silber 53,
London, 3. Juli. (W. T. B.) 230/60 Gnglische Konsols 531, 9 9/0 Argentinier von 1886 95è, 4?% Brasilianer von 1889 (63, 4 %%0 Tapaner von 1889 39% Portugiesen —, 5 9/5 Russen von 1906 —, 4F 9/9 Russen von 1909 —, Baltimore and Ohio —, Canadian Pacific 170, Grie —, National Nailways of Vexico 10), Peunsylvania —,—, Southern Pacific —,—, Unton Pacific —,— Ünited States Steel Corporation 118, Anaconda Copper —, Mig Linto 59, Chartered 22/1, De Beers def. 23, Goldficlds 11, Nandmines 3. /
Parts, 3. Qk (W506 Französische Anleibe 88,39, 4 9/9 Französi!he Anleibe 71,40, 3 0/9 Franzöfische Rente 62,82, 4 ?%0 Span. äußere Anleihe 115,30, 3 9%) Ruffen von 1896 35,50, 3920, Rio Tinto 1720.
Amsterdam, 3. Juli. (V | C Wechsel auf Wien 8,35, Wechsel auf SHweiz 47,55,
Dor! 25925 Wechsel auf London 11 843, 39,70, Wechsel auf Christiania —,—. Staat3anleihe von 181% 92/0 3 2/9 anleihe 602, Könkgl, Niederländ. Petroleum
726,
S 0/6 Russen von 1906 59,(0, 4 9/9 Türken unif. 74,50, Suezkanal
(W. L. B} Wechsel auf Berlin 18,15, Wechsel ouf Kopenbßanen —,—, Wechsel auf Stockhoïw 6425, Wesel auf New Wechsel auf Parig 5 9/0 Niederländische Niederländische Siaats, Holland,
Autlihe Notierungen
Amerifa-Linie 4203, Niederländ.-Indische Handelsbank 2674, Atchison, Topeka u. Santa Fé 101/16. Rod Island —, Soutbecn Pacific L
Southern Railway 282, Unton Pacific 143, Anaconda 159%, 6, Unite States Steel Corp. 1123, H-Enc ‘Amerika-Linte -—, Eröffnung schr fest, Schluß s{hwächer. Kopenhagen, 3. Zuli. (W. T. B.) Hamburg 32,09, do. auf Anitertam 1686 £0, 78,79, do. auf New York Paris 68,00, do. auf Antwerpen 65,00. Stodholm, 3. Juli. (L, Berlin 29,25, (2/30; Daris 60,60. do. auf Brüffel 59,00,
S B)
New York, 2. Jult. (Schluß.) (W. T. B.) Das Geschäft an der Fordsbörse war auch heute wiederum sehr lebhaft und die Im Vordergrunde des Inter- Gummt-, Zabak- und Lebensmittelwerte ansen. Au in Oelwerten fanden Wenngleich zeit- i etwas {{chloß die Börse doch in sehr _fester Haltung. Vver- Geld: Sehr fest. -— 6, Geid auf 24 Stunden
Wesel auf London (60 Tage) 4,59,C0, Cable Wechsel auf Paris auf Sit 6,5100, Ster in 3/0 Northern Pacific Bonds —, 4 2/9 Verein. Staaten Topeka u. Santa Fs 1014, Baltinore
Stimmung erwies stch als sehr fest.
esses standen Steels sowie Eisenbabnaftien, tenen fich
umfangreiche Uns weilig die Stimmung matter wurde, fo Verschiedene Werte hatten einen neuen ¿cihnen. Umgeseßt wurden 1 501 000 Aktien. Geld auf 24 Stunden Durchshnittssaß legtes Darlehen 6è, Transfers 4/52 50,
Barren i074, Bonds 192:
äße zu steigenden Kursen statt. Ven infolge von Gewinnrealifationen
ODechstsiand zu
Ntchison,
Französi\ch-Enalische Anlethe —, Hamburg-
Si@twcchsel auf do. auf s{weiz. Pläye 429,00, do. auf London 19,65, do. auf
Stchiwechsel au} do. auf Amsterdam 158,00, do. auf schwetzer. Plätze do. auf Washington 394,00, do, auf London 18,07, do. auf
und Dôto 43, Canadian Pacific 1574, Chesapeale u. Ohto 632,
Ghtcago, Milroaukee u, Zllinois Central 982, Louisville u. Nasbville 118, Central 803, Norfolk u. Western 1072, Pennsylvania 45} Neading 88}, Southern Pacific 1662, Copper Mining 73x, pref. 1164.
Berichte von auswärtigen
London, 30. Juni. (W. T. B.) Kupfer per Kasse 87. _ London, 1. Juli. (W. T. B) Wollauktion. Haltung war, was seine Sorten betrifft, Sorten waren billiger angeboten.
Liverpool, 2. Juli. (W. T. B) Baumwoclle. Un!saß 3000 Ballen. Eiufuhr 2401 BaPcn, davon 1700 Ballen amert- fanishe Baumwolle. — Für Juli 19,8%, für September 19,54, für Vfktober 13,45,
Ne V 2E S9 (Schluß.) Baumwolle loko middling 33,40, do. für Juli 32,30, do. für August 32,50, do. für Sept. 32,20, New Orleans loko middling 323,25, Peiroleum refined (in Cases} 20,25, do. Stand. white in New York 17,23, do. in tanks 9,25, do. Gredit Balances at Dil City 4,00, Schumah prime Western 35,524, do. Nobe u. Brothers 38,00, Zucker Zentrb- fugal 7,28, Weizen Winter 2374, Mehl Spring-Wheat clears 9,00—10,00, Getreidefraht na Liverpool nom., Kaffee Rio Nr. 7 lofo 223, do. für Juli 21,10, do. fär September 20,90.
Rio de Ianeiro, 28. Juni. (Wee D B)
: j Kaf fes Zufuhren: Ju Vio 9020 Sa, in Santos 12 000 Sack.
(Fortsepung des Nichtamilichen in der Ersten Beiloge.}
Familiennaczrichten.
erlobt: Frl. Marte-(Slena von Pohl mit Hrn. Leutuant Hans: Gottlieb Grafen von Stosch (Chrislineuhof bei Nieder Salz- brunn— Schweidniß). — ¿nl. Grifa von Fraukenberg-Lüttwiß mit Hra. Hauptmann Hans Scheibert (z. Zt. Schwarzwalbau— d. Zit. Ulberêdorf, Schles).
Gestorben: Hr. Major Hans Hünke (Ober Stents{ch). — Hr. Geh. Oberjustizrat Hermann Gute (Berlin). — Frau Gisela
von Lübbers, geb. bon Nohrscheid (Bad Harzburg).
D)
Tramm f i : ( : : Verantworilicher Schriftleiter: J. V.: W ber in Bell
Verantwoctlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher ä / Rechnungsrat Mengering N taat
Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. l!
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32, 7
Sechs Beilagen (eins{ließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 50) und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregist: r-Beiluge,
Warenmärkten. /
Die lebhaft und fest; geringe
St. Pank 423, Denver u. Rio Grande 73, New YPgt!
Union Pacific 133, Anaconda United States Steel Corporation 1097, do,
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© Gröber (Zentr.):
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Deutsche Nationalversammluxg in Weimar. 45. Sißung vom 3. Juli 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphen Büro.)
Ain Regierungstische: die Reichäminister Dr. Da S) Wis | Ell
Präsident 214-« Uhr,
Zunächst nwird die Anleihedenkschri Jahr 1918 und die Anleibedenkschrift tür di bur Kenntnisnahme erledigt.
_Dann folgt die erste Beratuna der N e i ch s yaushalts- remnungen für 1916 und 1917. Eine Aussprache findet nicht statt. Beide Rechnungen werden dem Ausschuß für den Siagatébaushalt zur Berichterstattung überwieïen.
__ Hierauf wird die zweite Beratung des Entwu rfs einer Verfassung des deutschen Reiches Ffort- GeeBt,
Art. 4, der bestimmt, daß die allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechis al bindende Bestandtetile des deutschen Reicêrcchis gelten, und Artikel 5, der beslimint, daß die Staats- gewolt in Neichsangelegenheiten durch die Organe des MNeichs auf Grund der Neichéverfassuna, in Landesangelegenhciten dur die Organe der Länder auf Grund der Landesoerfassungen auégelbt werden foll, werden nah unerhebliher Ausjprache angenommen, ebenso Art. 6, der dem Reiche die aus'chließ- liche Geseßgebdung über die Begiehungen zum A ussard, über Das Kelonialwesen, die Staatzangehörigkeit, Freizügigkeit, Ein- und Auswanderung und Auslieferung, über die Wehrverfassung, das Münzwesen, das Zollwesen und das Pest- und Telegra- phenwesen ecinichlieëlich des Fernspre{we'ens zuweist,
Zu Art. 7 liegt ein Abänderungéanirag Dr. Ablaß vor, welchèr die Streichung diescs Artikels fordert, der de: Reich die shließlice Geseßzgebung über Abgaben und Fo stige ganz oder teiliveise für Neichszwecke im An'pruh genommene Einnahmen zuweisen will. Jn einem vcm Antragsteller vor- geschlagenen neuen Art. 8a ist das Wort „ausschließlich“ ge- fallen; deëhalb muß der erwähnte Artikel dem Artikel 8 nach- geordnet werden.
Die AÆßÿ. Dr. Gr fzuDohn a (D. Nat.) und Abg. K o ch (Dem.) emvfeblen, dem Antrag Ablaß mit Nücfsibt darauf, daß die Tedenéfähipgkeit der Länder erhalten bleiben muß, zu folgen.
Fehrenbach eröffnet die Sibung um
Abg, Dk. Heim (Zentr.): Die Artikel 7 bis 10 sind als beson- .
dere Errungenschaften für den Zentralstaat gekennzeichnet WOTdeN; durch sié hât man si veranlaßt gefühlt, sogar von der Stervestunde der Einzelstaaten zu \prehen. Sie find von den Intellektuellen aus- gegangen ind wurzeln mcht im Volke. (Lebh. Widerspruch.) Den extremen Föderalismus lehne ich ebenso entschieden ab wie den extremen Unitariénmus. Der Artikel 7 gibt dem Zentralstaat zuviel Gewalt; er ermöglicht ihm jeden Widerstand der Einzelländer radikal au brechen, jo weitechende Kompetenzen dürfen wir dem Nech nit uweisen. Auch in Kunst und Wissenschaft hat 5er Föderalismus seine Nerechlituna, wie gerade Weimar bezeugt, Am grenzenlosesten ist die Zentralisierung auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Gesezgebung. Jett, wo diè swarze Kohle knapp wird, will uns der Norden die weiße Kohle unserer Wasserkräfte nebmen. Nur der Schein des Föderativstaates bleibt bestehen. Wir fürchten nicht die Einheit, son- dern die Einheit unter Borliner Herrschaft. Allzu weitgehende Aen- tralisierung führt auen zur Zerstörung des Neichsgedankens. Die Gliedstaaten zu vergewaltigen, ift ein gefährlihes Spiel.
MNeichskommissar Dr. Preùuß: Der Entwurf beruht auf monatelangen Verhandlungen, wobei auf die Wünsche der Einzel- staaten in mweitestgehendem Maße Nücfsicht genommen wurde, und führten zu einer vollkommenen Uebereinstimmung mit den Einzel- staaten. Die Verfassung ist nicht extrem föderalistish, aber auc) ntt ertrem zentralistisch. Man fell hier do nit in dem Mißtrauen gegen den anderen zu weit. cehèn. Die Crfahrung toird zeigen, daß, nur wenn wir uns als Einheit betrachten, wir aus dem Elend dieser Zeit herauskommen. (Sehr richtig!) Heute ist es nöalih, das Meich von seiner Einschnürung auf finanziellem Gebiet zu befreien und ihm seine Bewegungsfreiheit zu geben. Die Verfajsung wir3 ficher nah vielen Michtungen föderativ wirken. Von einer RVor- herrschaft Berlins wird künftig weniger die Rede sein als früher. Die Verstimmung gegen Berlin foll män doch nicht ausnvßen, um die Berfassung in Mißkredit zu bringen. Diejenigen, die in der Ver- einigung der Ginzelstaaten mit dem Reich unsere Zukunft seben, müßten auf cem Boden dieser Verfassung stehen und follten sie nicht thren engeren Landsleuten verefcln. Das dient weder den Cinzel- staaten uod dem Neicb, die heute wentger als je voneinanter zu trennen find.
Das Haus beschließt nach dem Antrag Ablaß.
Darauf findet die gestern ausgejegie namentliche Abstim- mung über die Reichsfarben— Artikel 3 — statt.
__ er Antrag der Unabhängicen: „Die Reichsfarbe ist vot, die Ausgestallung der Handelsflaage wird durch Neichsges2t bestimmt“ wird gegen die Stimmen der Antragsteller ab- gelehnt.
Ueber die aleichlautenden Anträge der Deutschnationalen Volkspartei und der Deutschen Volkspartei: „Die Reichsfarben sind shwarz-weiß-rot“ wird namentlich abgestimmt. Der Un- trag wird mit 1209 gegen 110 Stimmen bei 5 Stimmenthal- tungen abgeiehnt. Gegen den Antraa stimmen die beiden sozias- demokratischzen Parteien, ein Teil des Zentrums und die Minder- heit der Demokraten. Das Ergebnis der Abstimmung wird mit Zischen von der Recbten aufgenoimrtaen.
Der Kompromißantrag der Abga. Quarck (Soz.) und „MReichsfarben sind {warz - rot - gold, die
© Handelsflaage ist shwarz-weiß-rot mit einer Gösch in schwazz-
7 rot-gold in der oberen
inneren Ccke“ wird in namentlicter Nb
| flimmung mit 211 gegen 80 Stimmen bei einer Stimmenthal- uno angenommen. Das Ergebnis wird mit lebhaftem Beifall
auf der Linken aufgenommen.
Dem Zischen rets selgt er-
| neuer flarfer Beisall von links.
Die Artikel 8 bis 10 regeln die sogenannte fonfkurrierende
und normative Geseßgebung des Reichs.
Ariikel 8 zählt die Materien auf, für die das Reich die nicht ausschließliche Gesetzgebung hat. Dahin gehören u. a. das bürgerlihe Recht, Strafrecht, Presse-, Vereins- und Vecsamm- lungêwesen usw. Arbeitsrecht, Vergesellschaftung (Soziali- sierung), Enteignungsrecht, Versictherungt wesen, Theater1wesen. _ Nach Artikel 9 hat das Reich, soweit ein Bedürfnis für einheitlihe Vorschriften vorhanden ist, die GBeseßgehung über
Erfte Beilage
zum Dentschen Neich8auzeiger und §
Juli
rtspjiege, den Schuß der öffentlichen Ordnuna und ind das BVestattungswe?en.
s ach Artike! 10 kann das Reich im Wege der Gesetgebung Grundsäße avsstellen für die Rechte und Pflichten der Ie- ligionsgemeinschaften, das Schulwesen, cinschließlih des Hech- [chutwejens, das Beamtenrecßt, das Bodenrecht, Ansiedlungs- weien, die Bindung des Grundbesißes, für Wohnunagswe)en
und Bevölkerungsoerteilung. : Ein Antrag Ablaß (Dem.) will das Bestattungs- us dem Art. 9 berausnehmen und unter Art. 19 ein
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ÄÁbog. Hermann (Dem.) und Quarcl (Soz) be - antragen, im Art. 10 dem Hochschulwescn das wisienicha?t- liche Vibliothefswesen anzufügen.
j rag des Abg. Grafen zu Dohn 3 joichen streichen und die darin gufge I cebu 5m E q D 4 Artikel 8 n An l cPGEDUNSSmNaAlerien Dem Zriitel 6 ans{zließen. Abg. Vogel (Soz.): Im Gegensos zu Herrn stechen auch wir bayerishen Sozialdemokraten auf dem |S daß troß der in diesen Artikeln festgelegten Ermciteru ¡täandigkeit des
tigung des einzelstaatlihen Gigenlebens übrig bleibt.
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Der des Föderaliêrius ist aufgehoben worden dur die Revolution. Eniwicklung zum UÜnitarismus it nouwendig aus auf rote innerpolitischen Gründen, inébefondere wird dadur den tistishen Bestrebungen yorgebevat, die schliceßlih dob nur den G haben würden, daß die abgesplitterten Länder in Türzester Zei Spielball der anderen Länder werden würden. Luf ver Setie haben wir eine Vereinfachung und Verbilligung der gc Berroaltung dcingend noiwendiag.
Abg. Graf zu Do h na (D. Vy.): Eine L durch unseren Antrag
abs now eine genügend weitcrhende
enderuag in der Sach Î nicót beabsibtigt und würde dur feine A nabme auch nit herbeigeführt werden. Im übrigen begrüßen aud wir im Gegensaß zu Herrn Dr. Heim die Forlschritle, die der Ent- wurf in der Nichlung zum Unitarismus macht, Megierungskommissar Dr. Pre u ß: Die vom Herrn Vorredner beanstandete Formulieruna 1! nah tagelangen Verhandlungen an- gencemmen worden, weil si die Einzelstaaten damit einverstanden erflárt batten, mit einer anderen Fassung aber nit, Demgegenüber kann das Bedenken, deß diese Fassung vielleiht eine theoretisch nit ganz einwandfreie Systematik darstellt, nit in Betrabt kommen; ih bitte daber, den Antrag des Grafen Dobna abzulehnen.
, Abg. Hermann (Dem.) begründet seinen Antrag auf Ein- beziebung des wissenschaftlichen Bibliothekswesens in Art. 19 mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit, den \Hon ver 13 Jahren be- gonnenen Gesamtkatalog der preußischen Universitätêßibliothek auf das ganze Neich auszudehnen, : Abg. Dr. Beyerle (Zentr.): Die bayerische Volkspartei hatte mich beauftragt, in der ersten Lesung des Aus\{u}es in einer Meihe bon Punkten gegen die dem Reich zugodaHte Geseßgebungs- hoheit Einspruch zu erheben, so vor allen Dingen tin den Punkten: Bevölkerunpopolitifkf, Mutteriaft, Säugclings-, Kinder- und Ingend- [ursorge, EnieiagnungsreVt, Vergesells&aftung, Gewerbe und Berg- bau aus Artikel 8, und in den Punkten: ReHte und Vflichten der Zeligionsgemeinfchaften, Sculwosen, Beamtenrecht, Bodenrebt und Wobnungswesen in Art. 10. Gs liegt mir fern, heute Anträge nach Deer Hiheung zu seben, ich möchte ober do qeacnüber den Auë- führungen des Herrn Dr. Vreuß darauf binweisen, daß die Verein- barung so aanz glatt, wie sie uns heute dargestellt worden ist, nit geweten, daß vielmehr in den boyerishen Negierungekre:sen nach wie vor die ernstesten Besorgnisse okwalten, ob die Zuständigkettertweite- rung des Neichs nicht do in vielen Punkten zu weit geht und sich da- mit auch für die Reichsfreudigkeit als abträglih erweisen fonnte.
Abg. K o ch - Cassel (Dem.): Der L ea zum Einkcitsstaat soll und kann nit an einem Tage gemacht werde
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U! ntt € rden, aber die Art. 9 und 10 führen doch auf den Weg zum Einhoitsstaate hin. Sie erweitern die Zuständigkeit des Neicks in zwecken!spre%ender und verständiger Weise Zch glaube, die Kompetenz ist in der Weise geregelt, daß das Reich auf dieser Grundlage auf Jahrzehnte hinaus cine fruchtbare Ges2b- acbungsarbeit vor sich hat, ohne daß dadur das igenleben der Cinzel- staatcn irgendwie verkfümmert wird. Den Äntrag Dohna lehnen wir ab.
Abg. Kaßen stein (Soz) wendet si gegen vie Abänderungs- anträçce. Die Einzelstaaten werden dur dis Bestimmungen des Verfassurgeentwurfes nicht fo erheblid beeinträchtiat. Wir denkcn nicht an cine so weitgehende Lentrolifierung, wie wir fe D FFrankreih baben. Den bescnderen Kulturaufgaben der Einzelländer wollen ouch wir Mechnung tragen. Die Moglicbkeit zu besonderer Betatiaung wird dur den Verfassung8entwurf durchaus nicht in hedenklicher Art becinträbtigt. Na der erlittenen Nie erlage nuß aber auf den entsckcidenden Gebizten cine Zusa:nmenfassung aller räfte statifinden. Ganz besonders darf die Bevölterungvolitit die Mutterschafts-, Sauglings-, Kinder- und Juaendfürsorge der Z2u- ständigkeit des Reiches nidt entzogen werten. Der Nednuer aeht auf Einzelheiten ein. i
Präsident Febrenbac bitict den Nedner, nicht so star? auf Einzelheiten einzugehen, da das Haus sonst nech im Dezember über den ¿ur Besyrebung stehenden Punkt beraten würde.
Aba. Kaßen stein bittet zusammenfassend um Aktlekbnung der Abönderunaganträge.
Damit schließt die Be‘prccunag.
Die Art. 8 bis 19 werden unter Ablehuuna des Antrages des Abg. Dr. Grafen zu Dohna mit den Aenderunaen der An- träge Ablaß und Hermann mit großer Mehrheit anaenommen.
Ebenso erfolgt die Annahme des Art. 11, der Grundfätbe über die Zulässigkeit und Erhehungsart von Landesabgahen betriffí.
_Bu Art. 12, ber von dem Geseßgebunasgrecht handelt, begründet
Aba. Haase (U. Soz.) einen Antrag der Unabhängigen auf Zufügung des Satzes: „Ueber den Einspruch entsckeidet nad nä Vorscbrift eines Reichsgesetzes ein oberster Geritshof des Reiches.“ Der Redner führt aus, daß die Einzelstaaten. geaen die Entscheidung der Reichsregierung ein Einsprucksre&t haben müssen, damit das Reich beispielêwoise die Sozialisterung in den Einzelstaaten nick hindern kfênne. Die Annahme des Antrages werde eine Quelle der RNRoichSver- drossenheit \{opfen.
MReichskommissar Dio Preuß empfiehlt die Ablehnung des An- trages der Unabhängigen. (Ein Verwallungêaericht kann doch nit in der Sozialisierungsfrage eingreifen. Hier kommt das überragende Interesse des Neichs in Frage, das keine Rechts» sondern eine Tat- frage ist. Nedt8garanutien gewährt der Verfossungsentwurf den Einzelstaaten in völlig ausreicbendem Maße. (Beifall)
Nach weiterer unerheblicher Aussprache wird Artikel 12 unter Ablehnung des Abänderungsantrages der Unabhängigen in der Aus\chußfassung angenonimen.
Zur Annahme gelangen ferner nach kurzer Aussprache die Artikel 13 vis 16, j
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Es folgt der Abschnitt 2: Ne
ist Abg. Kagtenstein (Sog.).
nderer Seite {on unterbreitet worden.
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Die Veratung des Artikels
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Artikel 19 (Staatsgerichtsho?) wird unverändert
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wird ausgeseßt.
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