1919 / 154 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

A Leo As E Ban E R

wird aber dur die Wahl unmöglich gemaht. Ste vermag eine ver- nünftige Ausbildung der Nichter niht zu gewährleisten. Auch kommt der Richter unter die Herrschaft der Parteien und Programme. Er verliert damit die Unabhängigkeit, die ist aber die Grundlage des deutschen Staatenlebens.

, Abg. Warmut h (D. Nat.): Der ce"etrte Ni@iter steht in feinem unv-reinbaren Gegensaß zu dem Volksri{ter. Das stärkste Vebel ilt je:enfall«, winn der idter sicp zu chr von G: füblen leiten läßt. Dem begegret die ritige Ausbildung. Wie kein anderer jeht der KRidÞter mitten im Leven. Er muß sich in alle 3iechtsver- bâltnifte und Lede: sl edürfnisse des Volkes hineinden!en. Wir brauchen eine objcktive Justiz, und die aewäbhrlelstet ein solcher N ter. S vließlich wird au bei der Anstellung von BVolkerichtern nah dem DVorzieben des Kandidaten gefrogt, und sol Laienridter würde tein ganzes Lrben vor der Oeffentlibkeit daraestellt seben müssen. Die Wasöl würte fomit die Un bvhängigkeit des Michters aufs äußerste gefährden, und die Verpflichtungen die er bei der Wahl übernimmt, würden feine Éntsch. idungen binden.

„Abg. Kaßtenstein (Soz.): Wir können dem Antrag ter Un- abbängigen nicht zustimmen, denn hier sollea Nichter auf Grund des Reicbstags8wahlrehts gewählt werden. Der Abg. Henke hat ret mit jeinen Ausführungen über die Klassenjustiz. Was dageaen von der rechten Seite dieses Hauses vorgebracht worden ist, entspricht nit den Tatsachen. Der Nichterstand muß forian den neuen Gestaltungen unseres staatlichen Lebens volles Verständnis entgegenbringen. Aber was der Antrag der Unabhängigen will, ist niht das Nichtige. Praktisc hieße das, cine Klassenjustiz dur cine andere beseitigen. Denken Sie doch an dem von den Groß Berliner Arbeiterräten gebilligten Grundsay, Arveitsgenossen wegen ihrer politischen Gesinnung aus- stoßen zu dürfen, Leute, die solchen Grundsäßen zustimmen können, verfügen nit über die Ne fe und das Berantwortlichkeitsgefühl, das die Vorausseßung zur Ausübung des Nichteramts it. (Bei- fall.) Unabhängige als Hichter sind noch lange keine unabhängigen Nihter. (Lebhafte Zustimmung.) Das heutige Beamtenrichtertum ist aber auch kein Ideal. Jn den Éünftigen Gerichten muß durch ein starkes Laienelement, das aus Volkswahlen hervorgegangen ist, ein Gegengewicht geschaffen werden. Berufsrichter und Volksrichter müssen zusammenwiken. Das geeignete Element können wic gewinnen durch zweckmäßigen Ausbau der staatsbürgerlichen Erziehung, durch rechts- kEundliche Aufklärung möglichst breiter Massen. Wo die Nichterwahl eingeführt ist, haben wir keineswegs vorbildliche Zustände. (Beifall.) Beisptelsweise habe ih in der Shweiz gefunden, daß bei den Nichter- wahlen das parteipolitishe Element in den Vordergrund tritt. Bei der Durchführung des unabhängigen Antrags würden wir die - Gefahr schaffen, daß die Juristen bei der Paitei antichambrieren, die die Aemter zu vergeben hat. In dieser Hinsicht haben wir seit dem 9. November allerlei erlebt. (Andauernte Zuslimmung bei den Soz.). Ueber das System der zu Nichtern gewählten Laien werden wir bei dem in Kürze zu erwartenden Geritéverfassungsgesetz Anträge einbiuingen, die besser geetgnet sind als der Antrag der Un- abhäng'gen der Unabhängkeit der Nechisprehung zu dienen. (Lebh. Beifall.)

Abg. Dr. Abl a ß (Dem.): Entgegen der Bec hauptung des Abg. Henke habe i unsere Recht)prehung nicht als Klassenjustiz ge- ktennzeihnet, wohl aber mit meiner Kritik über fehlerhafte Gerichts- sprüche niht zurückgehalten. Dex Nichter ist in dexr Tat vielfach als Beauftragter eines bestimmten Standes hervorgetreten, weil ihm bei der Abge\ichlossenheit sciner Bildung und feines gesell- schaftlihen Standes vieltah der weite Blick fehlte für das Berständnis des Standpunktes anderer Schichten. Aus diesem Ums- stande haben sfich Rechts\sprüche ergeben, die mit gesundem Mechts- empfinden niht zu vereinigen sind. Der von dem Abg. Henke vorge- schlagene Weg zur Sicherung einer unabhängigen Nechtsprechung wünde aber geradezu die Grundlagen der Unabhängigkeit der Nichter er- shüttern und den Teufel durch Beelzebub austreiben. (Zustimmung.) Die Wahl könnte sich doch nur jo vollziehen, daß der Nichter fich um die Gunst der Wähler bemühen mvf, die ihm ein Amt verleihen sollen. Das würde Kauf des Amtes im \{chlimmsten Sinne des Wortes bedeuten. Der unmöglickste Weg, den es geben kann. (Zus stimmung.) Die Nechtsprehung der Zukunft soll begründet sein auf dem Glauben an die Demokratie, gegen die allerdings die Partei der Unabhängigen im Kampfe steht. Demekratie, die Achtung vor allem, was Menschenantlitz trägt, die Achtung auch vor der Meinung der anderen, wird fortan die fiherste Grundlage für unabhängige Volksrichter sein. (Beifall.)

Abg. Henke (U. Soz.): Wie sezt sich Herr Katenstein mit dem Erfurter Programm auseinander? Gr hat es in diesem Punkie wie in so vielen anderen aufgegeben. (Sehr richtig! bei den U, Soz.) Den Glauben an die Demokratie haben wir au, aber nit an die Demokratie des Herrn Ablaß, denn die ist weiter nichts als ver- hüllter Kapitalismus. Parteien im heutigen Sinne wird es im jozialistisen Staate nit mehr geben, deshalb wird dann auch die Wahl der Richter keine Abhängigkeit von den Parteien bedeuten.

Abg. Kaßenstein (Soz.): Dem Herrn Vorredner könnte ih zunächst erwidern, daß Programme nicht ewig sind. (ha! bei den U. Soz.) Im übrigen find es grade Sie (zu den U. Soz.) die den wichtigsten Grundsay der Demokratie, das allgemeine gleiche Wahl- ret, {hon längst zum alten Eisen geworfen baben. Weiter aber steht im Erfurter Programm kein Wort davon, daß die Väter auf Grund der Neichstagöwahblen gewählt werden sollen.

Abg. Dr. Nießer (D. V): Es gibt auf der ganzen Welt kein Voik, das über fo unparteiische Richter verfügt wie das deutsche. Bewußte Klassenjusliz wind jedenfalls von unseren Nichtern nicht ge- trieben. (Widerspruch und Lachen bei den U. Soz.) Und die Frei- \prehung Ihres Genossen Ledebour dunch denselben Richter, den dieser während der Verhandlung fortgeseßt so sharf angegriffen hat, ist der beste Beweis für den Geist, der in unserem YNichterstande herrs{cht. Aber Sie (zu den U. Soz.) wollen ja überhaupt von unabhängigen Gerichten nichts wissen. Sie arbeiten lieber mit dem Terror, mit der Straße, und deswegen wollen Sie ge- wählte Nichter, die abhängig sind von Ihrer Parteivolitik. Nachdem Sie die Disziplin im Heere untergraben, nachdem Sie die Verwaltung lahmgelegt baben, wollen Sie jeßt das letzte Palladtum unseres Volkes, die Unabhängigkeit der Nichter, beseitigen und damit den Abbau jeder staatlichen Autorität vollenden, aber ih bin über- zeugt, die Nationalver]ammlung wird Sie dabei nicht unterstüßen.

Abg. Henke (U. Soz.) : Herrn Kayenstein kann ich nur erwidern, Daß selbt mehrheitssozialistishe Blätter, wie z. B. das „Hamburger Echo“, in der Beurteilung unserer Forderungen einen andeien Stand-

punkt einnehmen, als er. Abg. von Brentano (Zentr.): Unfer Nichterstand hat

wirklih eine bessere Beurteilung verdient, als die, daß man ihm mebr oder weniger verblimt den Vorwu1f ciner bewußten Klassenjustiz macht. Gewiß, räudige Schafe gibt es in allen Ständen, wenn man aber aus allen Berufen und Ständen jeden einzelnen herauégreifen wollte, der mal niht so ist, wie er sein jollte, dann würden wahr- \cheinlich die Herren von der unabtängigen Sozialdemokratie am \hlechtesten fahren. Bei einem mehr als mäßigen Einkommen und bei einem arbeitsreihen Leben haben die deut|chen Richter bis jeßt ihr Amt objektiv ausgeübt. (Sehr richtig! und lebhafte Zustimmung.) Im übrigen werden auch Sie (zu den U. Soz.) niht bestreiten können, auch ein Wahlrihter wird durch die Wahl nicht plößlih ein höheres Wesen, sondern er bleibt denselben Schwächen und Irrtümern unterworfen wie derx ernannte Nichter. Vor allen Dingen aber, wo bliebe die konstante Nechtsprehung, went alle paar Jahre das Nichterpersonal wechseln würde? Die Unabhängigkeit und die Unabseßbarkeit der Nichter ist die Grundlage unserer Recht- \sprehung und die muß unter allen Umständen erhalten werden. Gewiß fönnte dem Latentum in der Rechtsprechung ein größerer Einfluß eingeräumt werden, aber dazu ist es nicht nötig, mit einem Hunderte von Aahren bestehenden ausgezeilneten System zu brechen und an feine S:cleè cinen Versuch \ zum Besien der Rechtsprechung ausfallen würde.

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(Lbh. Bravo!) #

zu seten, der (anz aewisß; nit i

Artikel 101 wird unter Ablehnung des Antrags Agnes (U. Soz ) in der Ausshußfassung angenommen.

Artikel 102 (Ernennung der Richter auf Lebenszeit, Zu- lässiakeit der Festseßung einer Altersgrenze für N'hter dur die Landesgeseßgebung) wird ohne Erörierung angenommen.

Artikel 103 bestimmt:

Auétnatmezuerihte sind uystatthaft. Niemand darf seinem geseßz- liden N chtcr entzog n werden. D'e gesetzlichen Bestimmungen über Krieg8gcrizte und Standg: richte werden hicrvon n'cht berührt.

Artikel 104 bestimmt:

Di» M l gerihtstaukcit ift aufzubeben, außer für Kriegsz iten. Das Nähire regilt éin Nochsgeteß.

, Die unabhängigen Sozialdemokraten beantragen die Streichung dieser beiden Artikel in Konsequenz ihres An- irags betreffs der Volkegerichte.

Die Sozialdemokraten Auer und Genossen beantragen: Die Militärgerihtsba1keit ist oufgehoben (statt „aufzuheben“).

Nbg. Groeber (Zentr.) beantragt zu Artikel 103 den Zusaß: „Die militärischen Ehrengerichte sind aufgehoben“, und zu Artitel 104 die Einschaltuna, daß die Militärgerichtsbarkeit auc) für die Verhältnisse an Bord bestehen bleibt. Außerdem liegt eine Entshließurg des Ausschusses vor, das Gesetz über die Aufhebung der Militä justiz mit der größten Be- shleunigung einzubringen.

Abg. Groebe r begründet seinen Antrag mit dem Widerspru, der in din militär:\{en Ehrengeritten liege. Der Zweikampf sei mit Strafe bedroht, ab rx das militärishe Ebrengericht wirke dur den Errenrat b i dcr Begehung dieser strafbarcn Handlung mit. Die Nationalversammlung müsse crklären, daß sie kine Behörde mehr ¿haben wolle, die darauf achte, daß die Standessitte der Duelle gewahrt we:de. Auch \#- ine Partei stimme ferner dem Beschluß des Ausschu} s z"», daß die M!litärgerichtsbarkeit aufzul) ben sei.

Preußischer Kriegêminister Neinhardt: Es ist beabsichtigt, eine Disziplinartammer für das Heer neu einzurichten. Deshalb erscheint es besser, die Aufhebung der Militärehrengerichte nicht in das Verfassungswerk hineinzubringen. Dke Verfassung soll einen Neubau darstellen und \ozusagen keine Ubbruhsformen aufnehmen. Die Disziplinarkammer kann für - die Aufrechterhaltung der nötigen Ordnung wohl sorgen. Die Aufhebung der Militärehrengerihte hat s{ließlich nur geschichtlihen Wert und wird nachher nur noch von Geschichtskeunern verstanden werden. Es wird also genügen, wenn das Haus in irgend einer Form den Wunsch ausspricht, daß die Militärehrengericbte nit wieder aufleben.

Neihswehrminister Noske: Die Militärgerichtébarkeit \ofort aufzuheben, ist unmöglih. Beschließt die Versammlung in der von der Kommission vorgeschlagenen Form. so werden wir die geforderte Aenderung möglichst beschleunigen. Das Geseß wird so rash wie möglid ausgearbeitet werden. Innerhalb acht Tagen die Militär- gerid;tébarkeit aufzuheben, ist glatt unmögli. Denn alle jeßt \{chwe- benden Fälle müßten an die Zivilgerihte überwiesen werden und würden dadurch eine außerordentlidbe Verschleppung zum großen Nachteil der Anceklagten erfahren. Eine Verschlechterung des Rechtes ist do aber nicht beabsichtigt. Es muß eine gewisse ÜUebergangszeit gelassen werden. Die Reaierung gibt die Versicherung ab, daß diese Nebergangs8zeit fo kurz wie irgend mögli bemessen sein soll.

Abg. Fa1k (Dem.): Aus unserer Weltanschauung heraus sind wir gegen jedes Auênahmegeseß, Auënahmegericbte und Verfahren : von den Militärehrengerichten wird allerdings zu viel Wesen gemacht. Wix brauchen sie nicht erst durch die Verfassung zu beseitigen. Bis zur Einsetzung von Viszipllnarkammein entsteht allerdings ein gewisses Vakuum. Dennoch wenn die Regierung erklärt, sie fönne die Militärgerichte vorläufig niht entbehren, so müssen wir bei dem Kompremiß bleiben. Nun ift richtig, die ganz allgemeinen Vorwürfe, die geaen die Militärgerichts- barkeit wegen ihrer Grausamkeit und Unsachlic(hkeit oft erhoben werden, sind nah dem, was ih im Kriege selbst erlebt habe, niht begründet. Dennoch ist es gefährlich, sie bestehen zu lassen mit Nücsicht auf die Meassenpsychologie, die mit Mißtrauen und Erregung gegen die Miilitärgerichtsbarkeit erfüllt ist. Die Angehörigen des Heeres sollen ih als Söhne des Volks füblen und als nichts anderes. Mit der Schlagfertigkeit des Heeres hat die Militärgerichtt barkeit nichts zu tun. Auf etnen Krieg, wie wir ihn erlebt haben mit sciner langen Dauer, dem Stelüunas- und Schüßengrahbenkampf und dem demorali- sicrenden langen Aufenhalt in der Etavpe, war unser Militärrecht nicht eingestellt. Jene sind heute unentbehrlich. Man denke nur an die Nevolutionegerichte, die in München die dortigen Vorgänge, die jeden, der die Ordnung will, zwingen, zu diesem Mittel zu greifen.

Abg. von Graefe (D. Nat.): Im allgemeinen haben die Kriegsgeribte milde und wohlwollend geurteilt. Sie dür'en durch die neue Verfassung nicht beseitigt werden, wenn unser Heer in Zvfunst nicht nur Polizeitruppe sein wird. Die Neform der Militärstrafgerichtébanteit halten auch wir - für nötig, Es bat niemals ein irgendwie beachten8wertes Heer gegeben, ohne Militärgerichts“arkeit. Jhre Beseitigung selbs in den fran ösischen MNevoluttonsheeren ist \ckon nah zwei Fahren wieder rüdckgängig gemaht worden Eine Armee ohne Auioritätégedanken ift unmöglih. (Sehr rihtig!)) Es ist- ohne cine gewisse Gewalt nit durbzuführen. Das kameradschaftliche Wohlwollen kommt außerdem den Soldaten bei den Kriegsgerichten im Gegen)aß zu den bürgerlichen Gerichten zugute. Ein völlig un- begnündetes Vorurteil berrs{t auch gegen die militärisden Ehren- gerichte. Sie sollten überhaupt niht nur für Offiziere, Aerzte und Anwälte, sondern z. B. auch für Minister bestehen. (Beifall rechts.)

Ubg. Dr. Graf zu Dohna (D. V.): Die militärishen Ehren- gerichte dürfen nicht aufgehoben werden, weil sie zur Autrechterhaltung des Chrgefühls im Heer nötig sind. Die Militärstrafgerichtsbarkeit darf ebenfalls nit ein Opfer der Augenbliksstimmung werden. Zur Beurteilung militärisher Vergehen gehört außer der Kenntnis der NRechtskunde auch Sachkunde. (Beifall rets.)

Abg. Davidsohn (Soz.): Dem Antrag Groeber auf Aufs hebung der militärisWen Ehrengerihte stimmen wir in dem Sinne zu, daß ihre elwaige Wiedereinführung, die ih allerdings für aus- S coen halte, nur auf verfassungsmäßigen Weae, also nur mit qualifizierter Mehrheit möglich sein würde. Ghre ist Ehre, und jede Sonderehre ist keinen Schuß Pulver wert. (Beifall b. d. Soz.) Im Vertrauen darauf, daß das Geseß über die Aufhebung der Militär- juitiz mit größter Beschleunigung kommen wird, ziehen wir unsern Antrag zurück. Die Militärgerichte sind Ausnahmegerichte und passen nit mehr in unsere Zeit,

Abg. Or. von Delbrück (D. Nat.): Man darf cine Insti- tution als solche nicht deéhalb verwerfen, weil fie mangelbaft gehand- habt wird. Diese Reform kann durch gewöhnliches Geseß gemacht werden, aber nicht durch die Verfassung. Ich warne namentlich vor der Beseitigung der militärisGen Ghrengerichte. Das wäre ein Aus- nahmegeseß gegen den Difiztersstand, da auch Anwälte, Aerzte und andere Stände Chrengerichte haben. Die militärishen Ehrengerichte haben hauptsöchlih Händel s den Kameraden in ritterliher Weise beigelegt und dadurch erzichlicher gewirkt, als wenn die Beteiligten vor dem Schöffengeriht erschienen wären. Man sollte deshalb das Chrengerihtsverfahren überhaupt erweitern und verallgemeinern.

. Dr. Cohn (U. Soz.): Gerade die Wirksamkeit der Militärgerichte seit dem Abschluß des Waffenstillstands beweist die Notwendigkeit ihrer Aufhebung. Die gesamten Truppen der -Neichs- wehr stehen im mobilen Verhältnis. Daher konnten gegen Soldaten der Reichswehr s{chwere Urteilssprüche auêgesvrodben werden, gegen die eine Berufung nicht möglich ist. Die Erklärung des Neichs- wehrminislers genügt nit. Die militärishen Ebrengerichte wahren nur die äußere Ehre des Offizierstorps; bei Plünverungen der Dffiziere im Kriege haben sie vollständi | versagt.

Bei der Abstimmung wird Art. 103 mit dem Antrag Groeber auf Aufhi bung der militärischen Ch: engerichie an- genommen. Der Autrag Groeber, bctreffs Aufrechlerhaltuag

der Militärgerihtsbarkeit an Bord wird durch Auszählung mit 124 gegen 100 Stimmen angenommen. Mit dieser Aenderung wird Art. 104 angenommen, ebenso die Entschließung des Aus- \husses.

Damit ist der Abschnitt über Rechtspflege erledigt.

Preußischer Krie, sminister Reinhardt: Der Schluß der Debatte zu Artikel 104 hat mich überrascht und m'r die Mögl chfkeit genommen, Herrn Dr. Cohn zu antworten. Er hat erkflät, die alten Ehrengerichte hätten besonders deshaib ihren Daseinszweck verwirlt, weil fie nicht zu verhindern vermochten, daß Offiziere im Kriege Ber- fehlungen aller Art began; en hätten, und er hat das erweitert zu aanz allgemeinen Vorwürfen gegen die Offiziere. Jch muß das in dieser Verallg-meinerung auf das schärsste zurücklwéifen.

Abg. Dr. Cohn (U. Soz.): Der Herr Kriegeminister hat gegen '

etwas polemisiert, das ih nicht gesagt habe. Ich habe nicht all- gemeine Verdächtigungen gegen die Difiziere auêgesprohen, fondern ih habe gesagt: in den zahlreichen nachwcisbaren und nachgewiesenen Fällen, in denen Difiziere während des D chrlose Handlungen begangen haben, haben die Ehtengerichte versagt, und das halte ih aufret. i: / Preußischer Kriegsminister Neinhardt: Dann kann ih_den Herrn Abgeordneten nur bitten, einen dicser schr zahlreichen Fâlle mir namhaft zu machen, damit wir der Sache nachgehen können.

Hierauf vertagt sih das Haus. i

Nächste Sißunga: Freitag, 91/2 Uhr (Tagesorduung: Kleine Anfragen und Verfassungsentwuif).

Schluß 71/2 Uhr.

Preußische Landesversgummlung. 43. Sißung vom 10. Juli 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro). Präsident Leinert eröffnet die Sizung um 11/, Ußr.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Haushaltsplans für das Ministerium des Junern.

Dazu liegen Anträge des Aus¡chusses und weitere 41 An--,

träge aus dem Hause vor. Der Ausschuß beantragt u. a., den Fonds „Geheime Ausgaben“ von nun an umzuändern in einen Dispositionsfonds zur Bekämpfung des Verbrechertums. Die Regieruna wird ersucht, dafür zu sorgen, daß die Fürsorge für die aus Elsaß-Lothringen vertriebenen Deutschen wirksam durchgesührt wird und daß der Zustrom von Flüchtlingen aus den östlichen Provinzen möglichst gleihmäßig verteilt wird.

Abg. Dr. Netneke (Zentr.): ersuht die Regierung, mit siht auf die wirtschaftlihe Not und die Unkenntnis, die in weiten Volkskreisen bezüglih der versdiedenen Berujszwetge herricht, die Berutéberatung mit staatlicher Hilfe zu organifieren, ein Zentral- institut für das gesamte Berufsberatungswesen - im Wohlfahrts- ministerium ins Leben zu rufeu und die dazu erforderlichen Maß- A im Einvernehmen mit den bestehenden freien Beratungsstellen u treffen. i Abg. Schubert (Soz.) fordert einen Geseßentwurf, dur den alle geheimen Personalakten der im Staats- oder Gemeindedienst stehenden Beaniten, Angestellten und Arbeiter abgeschafft werden. Bei Cintragung in die Personalakten ist den davon Betroffenea Mitteilung zu machen. Die Personalakten \nllen jederzeit zur Ein- ficht vorliegen.

Abg. Hammer (D. Nat.) bittet, den Gendarmen sofort den Nang der mittleren Beamten zu verleihen. 4

Abg. Negenborn (D. Nat.) ersucht die Regierung um Aus- kunft darüber, ob und in welchem Umfange seit dem Ausbruche der MNevolution die für Herstellung und Verbreitung von Flugblättern und Schriften, die ihrem JIuhalt nach parteipolitisch sind, sowie für parteipolitishe Propaganda anderer Art Mittel des preußischen Staates verwendet sind. Der Redner fragt weiter, welhe Cinbuße die Neichskasse durch Versendung solcher parteipolitischen O als Neichsdienstsacbe entstanden sind. Der Nedner weist darauf hin,

daß schon der Abg. Mumm in Weimar dieje soztaldemokrati)che

mit Staatsgeldern betrieben werde, aufgedeckt habe diese Prepaganda nicht gebilliat. Cs handelt sich um Werbeschriften für die Sozialdemokratie, um Flugschriften aller Art. Ein Bild zeigt z. B. den deutschen und französiswen Arbeiter, wte sie sih brüderlih die Hände reihen. An dieses Bild hat vielleiht Herr Scheidemann gedacht, als er sage, die Welt fei um eine Jllusion ärmer. Die Millionen, die hinter uns stehen, haben nie solche Jllusionen gehabt. (Sehr richtig! rets.) Eine ganze Neihe von Streitschriften beschäftigten sich mit der Frage der ÜUrheberschaft der Revolution. Wenn die Herren sih darüber streiten wollen, so sollen sie es auf eigene Kosten tun und niht auf MReichskosten. (Sehr 1ichtig! rechts.) Unter an- dauerndem Lärm und fortgcseßten Zwischenrufen der äußersten Linken, die von der Rechten ununterbrochen erwidert werden, verliest der Redner noch eine lange Reihe von Auszügen aus diesen êluaschriften. Eine derselben, bemertt er, ist an die Künstler und Künstlerinnen gerichtet, und ihc ist eine Anzahl von Illustrationen beigegeben, die auf den Nedner den Eindruck gemacht haben, als ob der leiter ungenannte Verfasser aus einer kubistishen Kunstausstellung tam, als er zur Abfassung schritt; vielleicht aber lägen hier sehr ernste Zusammenhänge vor, vielleiht handle es sich um eine tubistische Politik, und e dränge fih die Frage auf, ob nicht dieser soztalistische Kubismus oder kubistishe Sozialismus auch im Ministe» rium vertreten sein müsse. (Große Heiterkeit rechts.) Der Miß- brauh gehe aber noch weiter insofern, als diese Schriften in un- geheuren Mengen als MNeichsdienstsachen versandt würden. (Zuruf rets: Daher die Unterbilanz bei der Post!) Nach einer Erklärung der Regierung habe dieser Werbedienst {hon im Februar eingestellt werden sollen, das sei aber nicht gesehen. Von der staatlichen Tugend der Sparsamkeit sci hier nibts zu merken, das zeigten u. a. auch die riefigen Mehrauêgaben im Etat der Neihsdruckerei. Woher \stamme das Geld für diese Ausgaben? Auf diese Frage müsse cine Îlare Antwort endli geacben werden. Wollte die Regierung son Aujklärung treiben, so hätte sie doh eher die Trage der Schuld am Kriege im Sinne des Serben Bogitschewitsch oder von Bernard Shaw behandeln lassen können. Freiheit habe man dem Volke ge- geben im Üebermaß, aber was fehle, das sei das Necht. (Beifall rechts.) : j ; , Abg. Dr. Bo llert (Dem.) berichtet über die Aus\{hußberatung der Anträge der Deutschnationalen, der Deutschen Volkspartei und der U. Soz. wegen Entschädigung der durch die Un- ruhen der léßten Monate Geschädigten. Der Aus- schuß beantrage, die Negierung zu ersuchen, 1) dafür zu sorgen, daß die bei den Unruhen der leßten Monate Geschädigten mit möglichster Beschleunigung angemessen 2 Entschädigung erhalten, 2) dahin zu wirken, daß die Entschädigungen grundsäßlih vom Reiche, nötigenfalls unter Beteiligung des Staates7und der Gemeinden, ge- leistet werden. : :

Abg. Schrader (Soz.) tritt für die R von Miets- einigungéämtern au in den Gemeinden mit weniger als 10 000 Ein - wohnern ein. Die üblen Folgen der Wohnungsnot, des Wohnungs- wuchers und des Schlethhandels mit Wohnungen machten sich auch besonders in der Peripherie der Großstädte bemerkbar. Die ent- sprechende Abänderung der bezüglichen Verordnungen Habe mit aller Beschleunigung zu erfolgen. Vit dem Amtsgericht könne der kleine Mann in dieser Beziehung gar nichts anfangen ; der Amtsrichter stehe im allgemeinen dem Grundgedanken der Mietseinigungsämter viel zu fern. i

be Menßztzel-Stetliin (D. Nat.) fordert die Wieder- einführung der Zensur aegen den zunehmenden Shmutz in Wort und Bild und bemerkt: Cs ist unglaublich, was jetzt unbeanstandet öffenilich) angepriesen werden darf. Eile tut not. Das Mittel der

Propaganda, die habe. Die Negterung

M bg. Dr. vou Krie,s

rcft.

berden.

ide. E Abg. Litdi ck c (D.

enerfreien Einkommens uf

Im merweizen 3,1 Pl 3, auch mit Betmishung von Weizen oder Noggen, 2,9 (gegen 8 N 2,6 und 2,1), E 3/1),

0h nen) 3,1 (gegen 29

flärungsfilms Hat gänzli versagt; denn diese Aufklärung ist Sie schenken dem Zuschauer aber Ungeheures steht auf dem Spiel, unsere

mmer als der Shmuß selbst. ) gar nichts mehr. ige Hofinung, die Jugend, m"ß gesund erhalten bleiben.

Abg. Mebrhof (U.-Soz.): Wir fordern die Beseitigung des ; Gr saft keine Beruhigung, sondern wirkt ezend. Wenn die Negierung gegen den Lebensmittelwuher rur / wären die Ursfadhen der Un- Cine Autorität, die si nur auf Macht

agerungszustandes.

wegs energisch vorgeben würde, iedenbeit überall beseitigt. en kann, üt morsh und. muß zusammenbrecben.

iten gegen die Spielklubs, Der Charakter ctäuscht, cs sind meist fentliche Gesellschaften. Sie tauchen jeßt in andoerer Form wieder Einladung des Sporlvereins Halensee, Linden-Klubs, eines, holländischen

/ ( Klubs, ihne und Film“, ferner Einladungen

cines

M fiucstendamm. telklubs. (Hört, hört!) Jchäfte. Jn großen Spielklubs beträgt ih 25 000 Mark. (Hört, hört) Man o Berlin Mas einè halbe Million Klubs ausgegeben wird. Umfäte. Zahllose

das

Etistenzen werden täglich

liebsten seben.

d na Deutschland gezogen

essen wird. Mindestens muß ie Klubs ausgedehnt werden. geschlossen werden.

} Abg. Schül ing (Zentr.) berichtet über Anträge, betreffend Jeffentlihteit der Beratungen der Gemeindevertretungen im Nhein-

Nat.) fordert die rashe Erledigung der

(bg. Haas (Soz) beantragt cine Aent erung der Gemeinde- [beflimmungen dahin, däß bet Neuwahlen neue Wählerlisten auf-

e Groß Berlin.

t werden müssen.

j Aba. Dr. Neineke (Zentr.) verlangt die gutactlihe Anhörung Volksverkretern bei der Umänderung der Pr ovinzial-, Kreis-, Der Nedner berichtet über An- auf Erhöhung des gemeinde- . diese über die Staffelung der Gemeindeein-

dte- und Landgemetndeordnung. è des Abg. Hoffmann (U. Soz.) 9000 M. Der Auss{chuß hält äge dur) die Beschlüsse R mensteuer für erledigt.

Abg. Schubert (Sdz.) érsuht die Regterung, allen Beamlen

Angestellten das Auswärtswohnen zu gestatten. Abg. Bergm ann (Zentr) jer und Wegewärter im Provin}tal- und Kreisdienft.

bg. Delze (D. Nat.) bringt Wünsche betreffs Anrechnung der der Gemetinde-

tärdiensizeit ten usw. vor.

auf das Befeoldungsdienj: alter

Abg. Dr. Strumm (Dem.) ersucht die Negterung, \{leunigst die Veberwahung dec Ordnungs- und an- / zu beseitigen, die bis- Sitter l 0 völliger Los1ösung von der Kriminal- ei In ein ausscließlid gesundheitlihen und pfleglicen Zwecken

Gefeßenlwurf vorzulegen, dur den titution grundsätlißh umgestaltet wird. - Spolizeilide Ausnahmebestimmungen feien je Sittenpolizei sei unter

des Aint umzuwandeln.

Abg. Frau Arendsee (U. Soz.) schildert die Notlage ‘der

tenschwestern.

Abg. Frau Heßber ger (Zentr.) fordert im Auftraae des Aus- 1s für Bevölkerungspolitik eine Neugestaltuna des' Hebamuen-

s und besonders cine Vermehrung der Zahl der Hebammen.

bg. Dr. Thaer (D.V.) richtet die Anfrage an die Negterung, um den aus dem Krieg ckgefchrten Angestellten und Angehörigen der freien Berufe die BlEderaufridtung ihrer bürgerliden Stellung zu erleichtern. M Abg, Schrader (Soz.) richtet an die egierung die Anfrage, ¡je gewaltsame Besezuna der seit längerer Zeit freien Präfidenten- des Cisenbahnbezirks Erfurt und einiger Dezernate der Grund weshalb die Staatsregierung die Be'eßunçz Erfurts am 18. Junt In Erfurt babe bis dahin

Ie Maßnahmen sie zu: treffen gedenkt,

Negierungstruppen veranlaßte. tändige Nuhe und Ordnung geherr\{cht. Der Eisenbahnbeirieb iht im geringsten gestört oder behindert gewesen.

Y Darauf vertaat das Hous Eitag, 1 Uhr. (Vorher Anfragen.) Schluß 61/2 Uhr.

Land- und Forstwirtschaft. Saatenstand in Preußen zu Anfang Juli 1919.

Nach der vorläufigen Uebersicht des Saatenstandes tin den arößeren M altungsbezirken und dem ganzen Staate zu Anfang des Monats L d. J, die das preußische Statistische Landesamt auf Grund der ite der landwirt aftli®den Vertrauens:nänner in der „Stat. 7. veröffentliht, ergaben sih im Staatsdurchschnitt für

aatenitand zu diesem Zeitpunkt folgende Begutachtungsziffern, 1 („lehr gut“, 2 „gut“, 3 „mittel (durhichnittlih)“", 4 „gering“, hr gering“ bedeutet: Winterweizen 2,6 (gegen 2,7 Anfang d. J, 2,7 ‘Anfang Juli 1918 und 3,1 Anfang Juli 1917), (gegen 2,9 bezw. 3,0 und 3,6), Winter-

Winterroggen 2,7 (gegen 2,9 bezw. 2,8 Sommerroggen 2-9 (gegen 3,0 bezw. 3,3 und 3,5), tergerste 2 (gegen 2,9 bezw. 2,4 und 2,9), Sommergerste

Bgegen 2,8 bezw. 3,0 und 3,5), Hafer 3,1 (gegen 2,9 bezw. 3,8 und

„Grbsen 2,8 (gegen 2,5 bezw. 3,3 und 3,4), A cker(Sau) - | . 1 bezw. 3,1 und 3,4), Wicken 2,9 (gegen 2,9 « 9,8 Und 9,8), Kartoffeln 2,7 (gegen 2,7 bezw. 2,8 und 2,9),

U errüben 3,0 (gegen 2,9 bezw. 2,8 und 3,1), Futterrüben

ünfeln) 3,1 (gegen 3,1 bezw. 2,9 and 3,1), Winterraps und b[én 2,6 (gegen 2, bezw. 2,6 und 2,9), Fla ch's (Lein) 2,8 n 2,9 bezw. 3,1 und 3/2), Klee, au mit Beimischung von ern, 3,0 (gegen 3,1 bezw. 3,9 und 3,3), Luzerne 3,» (gegen 3,0 9,1 und 31), Nieselwiesen 259 (gegen 3, bezw. 3,1 und andere Wiesen 31 (gegen 3, bezw. 3,6 und 3,3).

Wie aus diesen Staatsdurchschnitten ersichtlih ist, wird der

einer Mittelernte (3) bei Winterweizen mit 26, bei Winter- n mit 2,7, bet Wintergerste mit 2,8 und bei Naps mit 2,6 gut chritten, \o daß bei diesen Fruchtarten auf cine bessere Mittel-

¿u rechnen ist. Auch der Stand der Hauptfrucßtarten des Mmergetreides mit 3,1 bei Hafer und 2,8 bct Gerste läßt die Er- ng auf einen noch leîdlih befriedigenden Ernteausfall zu, sofern noch besonders ungünstige Einflüsse sich geltend machen Bei VBertung der Staatsdurch\chnitte ist jedo zu berücksihtigen, daß roßer Teil der jeßt vorliegenden Noten über den Saatenstand vor Eintritt der gegenwärtigen fruchtbaren Wetterlage abgegeben n und daher etwas zu ungünstig ist. Dieser Vorbehalt gilt lmlich für die westlichen Regierungsbezirke von Veagdeburg ab, Nen, abgesehen von Karloffeln, für fast sämtlihe Sommer- ‘outterpflanzeu und Wiesen die Noten zwischen mittel und v gen.

ergleicht man die Ziffern des Staatsdurchschvitts mit denen sang Juni, fo zeigt sich, daß bei den Winterfiüchten, wenn

(D. Nat.): Wir wünschen ein Ein- des Klubs ist úur t, c „mneist öffent In Berlin ist endlich die Polizot cingeshritten und hat etwa 20 Klubs unter- E j ; 0e 1 auf. mir legen eine Einladuug der Zlergarten: Sportvereinigung, des BVelleyue-Klubs, E ; er ne unt ler Ci | zum Kasino, zur Nessource \{ließlid) zu einer Bereinigung selbständiger Kaufleute auf dem Jn allen dicsen Fällen handelt es h um frühere Die Unternehmer machen glänzende _Kartengeld sagt mir, daß in 4 j an Kariengeldern in (Hört, hört !) Eutsprechend hoh find ; all, i ¿ugrunde ge- Met. Diesem Treiben müß ein Ende gemacht werden. Wir roürden F völlige Ausrottung des Glüfsspiels am en ¿all darf das Glüsspiel in den Badeorten damit gerecht- igt werden, daß man ‘sagt, auf diese Wcife könne aus]ändisches Deut i und die deutsche Valuta gebessert Wir wünschen nicht, daß der Grundsaß „non ole“ iemals das Veibot des Glücksspiels au Wo gespielt wird, muß rüctsihts-

Auf

erlangt Lohnerhöhung für die

die Weiterberatung auf

man bon dem wenig angebauten Spelz absieht, etne Besserung ton 0,1 bei Weizen, Gerste und Naps, von 0,2 bei Noggen eingettSten isl. Von den übrigen Fruchtarten baben sich Sommerroggen, Erbsen, Flachs, Klee und die Wiesen verbessert, die anderen sih gehalten oder eiwas verschlechtert.

, Gegen das Vorjahr is ein besserer Stand zu verzeihnen bet Winterweizen, Winterroggeu, Kartoffeln und Luzerne um 0,1, bei Vafer und Nieselwiesen um 0,2, bei Sommergersle und Flachs um 0,3, bei Sommerroggen und Wicken um 0,4, bei Erbsen und gewöhnlichen Wiefen um 0,6 und bei Klee sogar um 0,9. Der Stand ter übrigea Fruchtarten it gleih dem vorjährigen oder weniger gut.

Die Witterung am Schlusse des Bormonats große Trocken- heit in, den mittleren und westlichen Landesteilen sowie veränderlidhe falie Lage in ten anderen Gebieten dauerte auch in den Junt hinein an. Am Schlusse der ersten Woche wurde es allgemein recht warm,- und in den nächstfolgenden Tagen gingen über das ganze Land zeritreut Gewitter nieder, die teilweise schr \hwer waren und Hagel- ichlag und Wirbelsturm verursachten. Hierauf folgten mebrere fdchóne Lage, die . teilweise Temperaturen bts zu 30% C. im Schatten biahten. War das Wetter in sämtlichen Bezirken roestlich der Glbe sowte in. Schleswig-Holstein und einigen anderen Ge- bieten von Anfang Viîai bis etwa 20. Juni, also 7 Wochen lang, bis zur Dürre trocken gewesen, so vollzog si jeßt ein völliger Wechsel. Die bis dahin ständig nördlichen und östlichen Winde drehten na) Westen hin, und dann seßten zunächst strihweise Ge- witterregen und hterauf allgemein sebr ergiebiger Landregen cin. Den ausgetroctneten Feldern kamen die anhaltenden Niederschläge gut zu- latten, für die im Gange befindlihe Heuernte waren sie jedo rect störend. Jun einigen östlichen Bezirken fielen so arke Negeumassen, daß große Strecken von tiefgelegenen Wiesen mit Heu unter Wasser sichen. Frostshäden sind im Juni nicht beobahtet worden.

Die Entwicklung der Feldfrüchte wurde von der Witterung naturgemäß stark becinflußt. Jin ganzen werden die Winterfrüchte nicht ungünstig beurteilt, da die Blüte ohne Störungen verlaufen ist und die Achren zwar kurz geblieben find, aber guten Körneransaßz erhalten haben. Der Roggen ift in den feuht gewesenen Bezirken bis 2 m hoh gewahsen; troudem foll er vielfach dünn stehen. In den Trockengebieten sind die Halme jedoch urz geblieben, so daß der Sktrohertrag hier gering sein wird. Auf bhohgelegenem und magerem Boden ist er oft sehr lückenhaft, voll Unkraut und aud teilweise vertrocknet. Infolge des {weren Negens ist das Getreide stellenweise gelaaert, aber auc die ih sckon zeigende Notreife ver- bütet worden. Beim Weizen wird darauf gerechnet, daß die feuchte Witterung auf das Wachsium von Halm und Korn noch ret günstig einwirkt. Vereinzelt zeigen {ih Nosilbildung und Brand fn den Feldern Raps ift vielfa von Glanzkäfern und veccinzeit au von (Erdflöhen erheblich bes{chädtat worden. /

Auf die Somrmnersaaten hat die lange Trockenheit zielt un- günstig gewirkt. Fn den mittleren unb westlichen Landesteilen stehen Haser und Gerife oft kaum handhoch und haben {on Nifven und Achren; ihr Stand ist dort dünn, lückenbhaft und vielfa ver- vnkrautet; er wird mehrfach als trostlos bezeihnet. Erbsen und Bohnen haben nach der Bestellung zunächst durch Erdflöhe viel ge- litten, naher wurden sie dann noch vom Erbstkäfer erheblid mit- genommen. Da ferner die Hülsenfrüchte zur Entwicklung ganz be- sonders auf Feuchtigkeit angewiesen sind, konnten sie im ausgetro»ckneten Boden nicht vorwärts kommen.

Infolae der eingetretenen reidhlicen Niederschläge wird überall auf eine fräftige Erholung und Besserung sämtlicher Sommersaaten gehofft, und wie aus verschievenen Berichten hervorgeht, bessect sich der Stand jeut täglih. Der {hon im Mai sehr verbreitete Draht- wurm hat den Hafer auch im Iuni noch vielfa bes{ädigt.

Von den Hakfrüchten haben die frühen und auch die späten Kar- toffeln mit wenigen Au8nahmen einen günstigen Stand. Obwohl fie in einigen Gegenden noch sehr zurück sind, da die späten Sorten vtel- fach erst auflaufen, hat die Troenheit diesen Fcüchten bisher kaum ge!hadet; bei längerer Dauer wäre sie ihnen aber bald zum Ver- hängnis geworden. Leider macht si! 1on vereinzelt die Blattroll- und Kräuselkrankheit bemerkbar. Bei den Zucer- und Futterrüben ist die Beurteilung im allgemeinen zurückhaltend, da ihre Entwick- lungszeit erst beginnt und mit dem Versetzen vielfah wegen des troÆenen Bodens gewartet worden i}. Biel geklagt wird über das massenhafte Auftreten derx sehr schädlichen MNübenfliege. Auch Wurzel- brand ift vereinzelt beobahtet worden. Cine weitere bäufige Klage eistreckt fich auf das Ucberhandnehmen dcs Unirauts in den Nüben- feldern, da es an Arbeitskräften zur Beseitigung mangelt.

Ueber die Futterpflanzen und Wiesen lauten die Nachrichten sehr verschieden, je nachdem sie vom Frühjabrsweiter günstig oder un- günstig becinflußt worden sind. Im allgemeinen war das zumeist falte und trockene Wetter dem Wachstum nicht förderlich. Der erste Schnitt von Klee und Luzerne ist eingesheuert und bat vielfach gute Criräge in Beschaffenheit und Menge geliefert. Die EntwiElung der Pflanzen für den zweiten Schnilt ist im ganzen nit ungünstig, doh find verschiedontlih große Schläge bet der Trockenheit aus- gestorben. Die Heuernte ist überall im Gange, in einigen mittleren und westlichen Bezirken sogar schon beendet. Auf den MNieselwiesen und auch auf den tiefliegenden anderen Wiesen fällt der Ertrag so- wohl in Beschaffenheit als auch in Menge besser aus als erwartet worden war. Auf den übrigen Naturwiesen fehit zumeist das Unter- gras; auch war ein fcästiges Wachstum der anderen Gräser wegen Kälte und Trockenheit nicht mögli. Soweit die Heuernte roh nicht erledigt ist, mat die Bergung jeßt viel Schwierigkeiten. Ueber die Weiden, die häusig kahl und grau sind, wird viel getlagt. Stellen- weise muß das Bieh hungern.

Außer den bereits erwähnten Insekterarten, wie Erbs- und MNapsfäfer, Nübenfliegen, Drahtwurm im Hafer und Erdflöhen in den Hülsenfrüchten, haben tierishe Schädlinge kaum Erwähnung ge- funden. Die sonst in trocknen Feldern oft auftretenden Mäuse sind nur in einigen Kreisen festgestellt wo-den. Unkräuter, besonders Hederih, Disteln, Vogelwicke und Quecken, find sehr verbreitet und beeinträchtigen da? Wachstum der Früchte oft erheblich.

Immer wieder kommen Klagen über Leutemangel ; oft steht nur der vterte oder fünfte Teil der benötigten Hilfskräfte zur Verfügung. Man hat ernste Bedenken, ob die Bergung der Ernte ausgeführt weiden kann. Der Anbau von Hackfrüchten, besonders der Zuker- rübe, hat {on wegen dieses Mangels erheblich etinges{ränkt werden müssen. Es wird nabdiüctlih betont, raß iu dn Städten Tausende von kräftigen und tedig-n Perfonen ardvettälcs sind und unmer stügt werden, d'e auf dem Lande gutbezahlte Arveit und kräftige Kost erha!ten iönnten. Ferner wird, wie allmonatlih, über das Fehlen von Lünger, und zwar hauvtsädhlih Stickstoff und Phosphate, ai klagt. Den zur Verfüzunz \chenden Kaikstickstoff v: rwendet man nicht gern, da er beim Stieuen starke Neizunzen auf Augen und Atmungsorgane v:ruisfalt.

Bon den 5743 m ganzen tätigen landwirtlchaftlißen Ver- trauen8männexn sind bi* zum 4. d. M. infolge der Sperrung einzelner Cise:r bahnlinien nur 3614 Beridtte e'ng gangen, z. B. a"s d m Ne- gterungóbezirk Breslau nur 28 von 227, aus dem Bezirk Liegn!h 64 von 209 und aus dem Ne„i-rungsbczirk Oppeln 1 von 183.

Washington, 9. Juli. (W. T. B.) In dem heute bver- öffentlihten Monatsbericht des A ckerbaubüros wird der Dur ch - \chnittsstand der hauptjächlichsten Halmfrüchte wie folgt an- gegeben: Winterweizen 89 vH gegen 94,9 vH im Vormonat und 79,0 vH zur gleichen Zeit des Vorjahrs, von Frühjahrsrweizen mit 80,9 vH (91,2 bezw. 86,4 vbH), Mais 86,7 vH gegen 87 vH im Vorjahr, Hafer 87 vH (93,2 bezw. 85,5 vH), Gerste 87,4 vH (91,7 bezw. 84,7 vH), Meggen 85,7 vH (93,5 bezw. 80,8 v9), Leinsaat 73,5 vp gegen 798 vH im Vorjahr. Die Anbauflähe von Mais wird mit 102977000 Acres an- gegeben, von Leinsaat mit 1551000 Acres gegen ein endgültiges amtlihes Ergebnis von 107 494 000 bezw. 1938 000 Acres im leyten Erntejahr. Was das vorauésichtlihe Ernteergebnis

[

anbetrifft, so werden folgende Zahlen bekannt gegeben: Winterweizen 839 Mill. Busbels, Frühjahrsweizen 322 Mill. Bushels, Mais 2815 Mill. Bufbhels, im Vorjahr beirugen bie endgültigen amtlichen Gruteziffern für die obigen Getreidearten 558 060 000 bezw. 359 000 000 bezw. 2583 000 (09 Bushels. Das Ergebnis der Haferernte wird auf 1403000 Bushels geschäßt gegen 1538 (0000060 Bushels im leßten Erniejahr, von Gerste auf 231 Mill. Busbels (256 000 000 Bushels), von Noggen auf 103 Mill. Bushels (89 Mill. Bushels) und von Leinjaat auf 13 Mill. Bushels (15 Mill. Bushels).

Handel und Gewerbe. T Na

Am 9. Juli d. J. waren laut Meldung des „W. T. B. aus Berün im NReihswirtshaftsministerium Verireter dec Eisen und Stahl erzeugenden Jndustrien versammelt, um im Beisein der be- teiligten Händler und Verbraucher sowie der durch die Arbeits- gemeinschaft vertretenen Arbeitnehmer über die Bildung einer UAußenhandelsftelle für das Gebiet der Eisen- und Stahlerzeugung zu beraten. Grundsäglich wurde in einer seitens der Et en- und Stahlindustriellen verlesenen Er- tlärung dem Plane der Biloung einer Außenhandelsstelle zuge- stimmt. Es wurde jedoch Wert darauf gelegt, daß als ent\cheidendes Organ zur Ausführung der von den Behörden gegebenen Nicht- linien der Vertrauensmann (Neichsbevollmächtigter) auftreten foll, und daß der zu biltente Außenhandelsaus\{uß, in dem alle FInter- essentengruppen zuglei vertreten sind, zur Ecledigung der vorliegen- den Aufgaben nur gutachtlich tätig ist. An dem System der bis- berigen Handhabung der Ausfuhrverbote foll nih1s geändert werden. Gewünscht wird ferner die Negelung der Einfuhr durch die Außen- handelsstelle.

Die erschienenen Vertreter des Handels und der verschicdenen Verbraucherkreise waren mit der von den Etsen und Stabl er- zeugenden Industriellen vorgeschlagenen Fassung einverstanden. Die Vertreter der Arbeitsgemeinschaft äußerten gen tse Bedenken, be- hielten fi jedoch ihre endgültige Stcllungnuome vor, da sie zu der thnen erst in der Versammlung bekannt gewordenen Fassung sich zunächst mit ihrem Zentralvorstand beraten müßten. Der Beitreter des Neichswirtscaftsministeriuums konnte eine Erflärung über die endgültige Stellungnahme seiner Behörde nit abgeben, gab jedoŸ der Frwartung Ausdru, daß die vorgeschlagene Fassung eine geeignete Gcundlage zur Bildung der Außenhandelsstelle geben möge. Es wurde eine Kommission eingeseßt, in der alle Interessentengruppen vertreten sind, um die Satzung der baldmözlichst ins Leben zu rufenden Außenhandelss\telle im Benehmen mit dem Neichswirtschaftéministectum au8zuarbeiten.

In der gestern im Stahlwerk3verban d begonnenen Aussprache über die Preise wurden laut Meldung des „W. T. B." aus Düsseldorf von - allen Seiten die durch die Verteuerung der Brenn'toffe, die Erhshunz der Löhne und die anhaltenden geringen Aroeitsleistungen entstanvenen weiteren Erhöhungen der Selbstkosten hervorgehoben und der Nachweis erbraht, daß die gegenwärtigen Berkaufspreise für die große Mehrzahl der Werke mit erhebli ven Verlusten verknüpft seien, und daß dah:r ein Auzgleich dur eine Pre serhöhung an si dringend geboten sei. Trotz dieser sachlih unwiderlegbaren Gründe, die einen wenigstens teiliwweisen Ausgleich der gestiegenen Selbstkosten durch ne entsprehende Er- höhun1 der Vrírkaufspreise erheischen, entschloß ih die Veehrheit der im Stahlwerkêverband vereinigten Werke, den Hauptversammlungen der ein elnen Gruppen vorzuschiagen, saß zunächst von einem Preisaufshlag abge- ehen und die Beshlußfassung darüber um vier Wochen vertagt werde. Maßgebend für diesen Beschluß waren allgemeine Gründe. Namentlich die Hoffnung, daß derselbe den Beginn des allgemeinen Abbaues der jetzigen Preise bedeuten würde, und Erwartung, daß die gegenwärtig im Gang befindliche Herabsezung der Lebensmittelpreise au eine Ermäßigung der Löhne im Gefolge haben werde sowie daß anerfannt werde, daß der heutige Gntschluß, den seit der leßten Preisfesisezung erhöhten Brennstoff- preisen und Löhnen nicht zu folgen, tatsählih einen weiteren bedeut- samen Schritt zu einem allgemein wün]chenswerten Abbau der allgemeinen Preisbildung darstelle.

Berichte von auswärtigen Wertyapiermärkten.

Wien, 10. Juli. (W. T. B.) Die Note Clemenceaus an Nenner, dur welche eine wesentlihe Milderung der wirtschaftlichen Friedenöbedingungen für Deutsch Oestecreih zum Ausdruck gebracht wird, wurde an der Börse mit einer sprunghatten Aufwärts- bewegung der Kurse begrüßt. Die führenden Kulissenpaviere erhöhten ihren Kursstand bei lebhafter Nachfrage um 10 bis 25 Kronen, Staatsbahnafktien infolge starker Deckungen um 39 Kronen. Einen guten Eindruck machte auch die Natifikation des deutschen éFriedensvertrags. Im weiteren Verlauf trat jedoch cin merklicher Nückschlag ein, der durch dte seitens der Börsenkammer beschlossene Aufhebung des Ver- kehrs in ausländishen Wertpapieren (siehe unten) herbeigeführt wurde. Unter diesen Umständen gingen die anfänglihen Kurs- steigerungen zum größten Teil wieder verloren. Der Schranken wurde aber von der Abschwächung der Kulisse nicht berührt. Schif- tahrts-, Eisen-, Petroleum- und Motorenfabrikation standen an- dauernd in Nachfrage. Der Nentenmarkt war bei |chwächeren Kursen vernachlässigt. - Im Sinne des heute in Kraft tretenden Gesetzes zur Sicherung der Letensmittelkredite hat die Börsenkammer beschlossen, von heute an keinen Verkehr mehr in ausländishen Papieren statt- finden zu lassen. Hiervon werden besonders Orientbahn-, Türkische Tabakë-, Konstanzer Holzverkohlung-, Göß Holz-, Schetdemandel-, Elbeschiffahrt- usw. Aktien betroffen.

Wien, 10. Juli. (W. T. B.) Amtli&e Notkterungen der Deutsch - Desterreichishen Devisenzentrale: Berlin 222,00 G,, 222,90 B., Amjterdam 1247,50 G, 1249,50 B., Züri 703,50 G., 705,00 B., Kopenhagen 737,50 G., 739,00 B., Stockholm 801,60 G,, 802,50 B, Christiania 790,00 G., 791,50 B,, Marknoten 220,25 G.,

220,85 B.

Wien, 10. Juli. (W. T. B.) (Börsens(lußkurse.) !Türkis{e Lose —,—, Orientbahn —,—, Staatsbahn 954,50, Südbahn 170,75, Desterreichischer Kredit 576,00, Ungarischer Kredit 585,00, Anglobank 339,00," Unionbank 467,00, Bankverein 404,00, Länder- bank 415,00, Tabakakftien —,—, Alpine Montan 915,00, Prager Eisen 2545,00, Nima Muranyer —,—, Skodawerke 702,00, Saigo Kohlen —,—, Brüxer Kohlen —,—, Galizia 1800,00, Waffen 930,00, Llovd-Aktien 3875,09, Poldihütte 799,00, Daimler 577,00, DejterreichifWe Goldrente 115,00, Oesterreichishe Kronenrente 81,75, Februarrente 82,00, Mairente 82,00, Ungarishe Goldrente 116,00, Üngarische Kronenrente —,—.

London, 9. Juli. (W. T. B.) 24 9% Englishe Konso!s 923, 9 9/0 Argentinier von 1886 97, 4 0%/% Brasilianer von 1889 63, 4 % Japaner von 1889 69, 3 9% Portugie)en 54, 9 %/0 Nussen von 1906 533, 4X 9% Russen von 1909 394, Baltimore and Dhio ——, Canadian Pacific 175, Erie —, National NRailways of Mexico 10, Pennsylvania —,—, Southern Pacific

,¡—, Union Pacific —,—, United States Steel Corvorattion 124, Anaconda Copper —,—, Rio Tinto 593, Chartered 23/3, De Beers 24, Goldfields 24, Nandmines 33/15.

Amsterdam, 10. Juli. (W. T.B.) Wetse! auf Berlin 17,39, Wechsel auf Wien 7,90, Wechsel auf Shweiz 47,15, Wechsel auf Kopenhagen 69,00, Wechsel auf Stockholm 65,65, Wechsel auf Neto Vork 262,75. Wechsel auf London 11,81}, Wewfel auf Paris 38,90, Wechsel auf Christiania 63,85. 5 9% Niederländische Staatsanleibe von 1915 91, 39/5 Niederländische Staatsanleihe 602, Königl. Niederländ. Petroleum 795, Holland - Amerika - Linie 430, Niederländish-Indische Handelsbank 270, Atchison, Topeka u. Santa