1919 / 155 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Anterika;

Nach einer Reutermeldung aus Washiuaton vom 11. Juli hat der stellvertretende Staatssekreiär versproien, daß die Wiederaufnahme des Handels mit Deutschland binnen 48 Stunden gestatiet werden würde. Es werden außer sür Farbstoffe, Chemikalien und Kali, die unter Aufficht der Wiederzutmachungskommission stehen werden, Lizenzen aus- g°aeben werden; die Schiffahrtsbeschränkungen werden nicht beibeßalten werden. Die Schiffahrtsverbindungen mit Hamburg und Bremen werden wiederhergeüellt werden, obald Ladungen dafür aufgebraht werden können. Von Philadelphia wird sofort ein Schiff nach) Hamburg abgehen. Aus den südlichen Häfen wird Baumwolle direkt nah Deutsch- land verschifft werden.

Statiflik und Volkswirtschaft.

Die Lebensdauer der deutschen Cisenerzlagerstätten. i

_ Wie sehr Deutschland in Zukunft für die Verforgung seiner Eisenhüttcn auf die Cisenvorräte anderer Länder angewiesen fein wird, geht aus einer Zusommenstelura hervor, die Professor P. Kru < in der „Zeit\cr. f. angew. Chemie“ veröffentlicht und die auszug8weife in der „Umschau“ wiedergegeben ist. Der Verfasser gebt dabei vcn dem Stande der. deutsden Eisenerzversorgung im Jah1e 1913 aue. In diesem wurden in deutschen Hütten 16,76 Mill. Lonnen Roheisen aus 37,8 Mill. Tonnen Cisen- und Eisenmangan- erzen fowie 0,7 Mill Tonnen Manganerzen erzeugt, von denen 25,9 Mill. Tonnen aus Deutschland stammten und 11,9 Mill. Tonnen aus dem Ausland eingeführt werden mußten. Von den deuiï<-n Eisenerzbeztiken- ‘hattcn größere Bedeutung der deitts{h-lothringisG@e Minettebezirk mit 21,13 Mill. Tonven Erz- förderung = } der gesamten Eisengewinnung, der Siegerländer Bezirk mit 2,73 Mill, Tornen Erz = !/6 der gesamten Eisen- erzeugung, der Lahn. Dill-Bezirk mit 1,1 Mill. Tonnen und der Be- zirt von Peine-Salzgitter mit 0,02 Mill. Tonncu Exz«, Däbei ergab d für ten deu!s{-lothrirgis<hen und luremburgisden Minettebezirk zit Beginn des Jahres 1917 ein aewinnbarer Vorrat von 1777 Mill. Tonnen. der in 45 Jahren ers{<öpft sein dürfte. Für den Sieger- länder Bezirk werden 1247 Mill. Tonnen bere<net, für die fich einé Lebhenêdauer von 37—42 Sabren ergibt. Der Lahn-Dill-Bezinf hat 8) Mill, Tonnen, die abbauwürdig sind, und die Leber sdauer wird fir Roteisen auf 66, sür Bravneisen auf 32 Jahre bere<hnet. Der Bezirk von Peine-Salzgitter versügt über 270 Mill. Tonnen abbau- bare Vorräte, die bei ciner höchstmöglihen jährlihen Förderung von 2 Mill. Tonren 135 Jahre Lebensdauer haben. Rechnet man das deutsh-lothringishe Minettegebiet ein, so beträgt der gewinn- bare Gesanteisenvorrat Deutschlands 2,3 Milliarden Tonnen. Mit dem Verlust des wi>tigsten Eisenbezirks ist zu renen, der nächst- wichtige wird in 32—36 Jahren ers<öpft sein. Die Bodenständig- Teit der deuts{en Œiscnindustrie ist alio sehr furzlebig : sie ist an- gewiesen auf Frankreich, das als eines der eisenreichsten Länder der Welt etnen Gesamtrorrat von 8,3 Milliarden Tonnen auch ohne Loth1ingen bereits besaß. auf Brasilien, dessen Noteisener;lager einen Vor1at von 2 Milliarden Tonnen haben, auf Schwedcn, dessen genaltige Magneteisen- erziager in Yarpland übcr €60 Milliarden Tonnen Eisen haben und das im ganzen 12 Milliarden Tonnen Vorräte hat, auf Rußland und Polen, die {on biEber eine gewisse Bedeutung für die obershlesishe Eisen- irduftrie besaßen, ferner auf die Manganerze von Tschiatura im Kau- tasus und in Indien.

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Arbeitsstreitigkeiten.

Zum Slande des“ Streiks “im Berliner Verkehrs- gs6werße wird dcm „W. T. B.* mitgeteilt: Tie beteil!gten Organisationen der ausfständigen Verkehrs- angestellten warcn wegcn wichtiger Veranstaltungen. (Vei bands- tage, Kongresie) biéher verhindert, an den Verhandlungen zwischen Arbeit- aebern und Arbeitnehmern teilzunehmen. Um diefen Organisationen Gelegenheit zu geben. zu Worte zu kommen, fand am: vorgestrigen Nedmiiiag in dcm Gebäude“ der Großen Bcerlirer Straßenbahn «ine unst ganz unverbindlihe Aussprache zwischen den Organifationen ter Arbeitgeber und der Arbeit- nehmer statt, tie almäblic féstere Formen annahm, dur< die der nácio!acrde Vergleicévorschlag zustante kam: „Die Verhandlungs- rozmiision verpflichtet sich, ‘den, Streikenden die sofortige Wieder- au*‘nahime der Arbeit zu ewpteblen, wcnn die Arbeitgeber s threrseits bexcit erren, dem Pericnal na< Aufrabme ded Betriebes cinen Vers>vß von 30 4 sofort: zu zahlen. Infcweit dieser Vorschuß eine dwa ven dem Hauptaus\<uß endgültg testzuseßende WüitschastE- beshilfe übc1 steigt, ist er in ) aten zu den Lobnterminen “innerbalb

dreier Monate, rom. Tege der Fällung des Sciedsspruches ob ge- |.

ré<net, zurüdzu-ablen. JInscweit die von der He<hbahnges-llschaft erst Ende vcrigen Mona18 gezahlten Wi1tscaftebeihilfen den Betrag von 300 Æ erreichen oder übeisteigen, wird ein Vorschuß nicht gezahlt. Die Parteien sind darüber einig und rerpflidten dur diese Er- tlärung ihre Auftraggebcr dabin, daß der zu fällende Schiedsspruch des Haupiausscusses* für allein den * beteiligten Organisationen be- findlichen Arbeitgeber und Arbeitnehmer endgültig und bindend ist.“

Den na< längeren Verhandlungen bom S@{lihtungsaus\{uß vorgeschlagenen Tarifvertrag für das Berliner Bankgewerbe, dein schon eine Bersammluyg der Vertrauensmänncr des „Deutschen Vankbeamtenvereins“ bei den Berliner Großbanken, eine Mitglieder- versammlung des „Allgemeinen Verbandes deutscher Baulkbe mten" und einc Versammlung ècr Kossent oten und des gewerblichen Personals der Großbanklen die Zustimmung versagten, haben, wie. die Tageszeitungen beri&ten, dic Angestellten der Dresdner Bank, der Disconto-Gesellschaft, der Dacmstädter Bank und der Mitteldeutshen Kreditbank gleihfalls abzulet nen bes{lessen. Auch die Hausvereine baben si für die Ablehnung dieses Tarifvertrages aus- gesprochen, ebenso die Vereinigung der oberen Bankangestellten.

Aus Kattowitz übermittelt ,W. T. B.“ eine Mitteilung der gressestelle des Staatskommissariats, nah der der Ausstand dec Bergarbeiter im Nybniker Bezirk des oberschlesischen Steinkohlenbergbäus abzuflauen s<eint. Die Arbeiterschaft der Donnersmar>qgrube streikt zwar ton aber sie hat bes<!ossen, am Montag die Arbeit wieder aufzunebmen. Auch auf den übrigen Gruben des Nybniker Neviers ft dic Neigung vorhanden, am Montag die Arbeit wieder aufzunehnien.

Nach einer Meldung von „W. T. B.“ aus Versailles baben in Parts die Kellner und die übrigen Angestellten der Cafés, Gasthäuser und Wirtschaften den Genecralstreik beschlossen, der gestern begann, Sie verlangen unter anderem den Achtstundentag. Fast sämtliche Lokale sind geschlossen. Die Leute, die offen balten wollten, wuden ron den Streikenden gezwungen, zu s{hließen. In den großen Hotels sell das Personal um 30—40 vH vermindert sein.

CGiner von „W. T. B.“ übermittelten „Reuter“. Meldung aus Mancester zufolge haben die Baumwoll spinner daselbst mit 130 gegen 22 Stimmen beschlossen, die Arbeit am Montag wieder aufzunehmen.

Aus Helsingfors wird dem genannten Büro berictct, daß dort ein Autstand der Hafenarbeiter ausgebrochen ist und sich aut Abo urd andere Hafenstädte auézudehnen droht. Die Arbeiter fordern den Acststundentag und Lohnerhöhung.

Woßhlfahrtspflege.

Erhöhung der militärischen Zuwendungen für uneheliche Kinder und Adoptivkinder.

Uncheliche Kinder und Adoptivkinder haben nah dem Militär- binterbliebenengesch keinen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgunç. Cs könen ihnen aber, vorau2ge}ett, daß sie bedürftig sind, aus dem sogenannten Hâär1eausgleichsfonds des Kiiegeministerums Zuwen- dungen aus Heeresmitteln gewährt werden, auf die zwar cin NRechtsanspru<h niht besteht, die aber, wenn die Voraus- seßzungen erfüllt sind, kaum jemals verweigert werden. Diese Zuwendungen blieben bisher in ihren Beträgen hinter den Persorgungsgebührnissen zurü, die den eheliden Waisen nah dem LWeiilitärhinterbliebenengeies zustehen. Ein Cclaß des Kriegöministeriuums vom 17. Januar 1919 \tellt nunmekx, wie der Neich8aus\cuß der Kriegsbeshädigten- und Kriegshinterblicbenen- fürsorge mitteilt, beide Gruppen von Kindern in bezug auf die Höhe ihrer Bezüge den ehelichen Waisen glei, indem er den Höchstsatz, der bewilligt werden lann, auf jährli< 204 46 bezw., wenn die Mutter nicht mehr Ubt, auf jährlih 288 4 festiseßzt. Diese Hödhst- säße entipreWen ten Versorgungégebührnissen der ebelihen Kiiegs- waisen, zuzüglich der seit Juli 1918 gewährten Zuschläge. Zu bien Beträgen treten seit Juni 1919 die auf alle militärishen Bezüge bewilligten Teuerungszusbläge von 40 vH.

Gine Erleichterung für die Bewilligung ‘der Zuwendungen an uneheliche Kinder ist in einem späteren Crlaß des Krieg8ministeriums bom 4. April 1919 dadur gegeben, daß die Bewilligung nicht mehr wie bisher davon abhängig gema>t wird, daß der Gefallene tat- \ählih für tas Kind ge orgt bat, sondern die Vorausfezurg schon dann gegeben ist, wenn die Verpflichtung des Gefallcnen zur Ge- währung des Unterhalts feslstand. |

Nr. 22 des Zentralblatts für das Deutsche Neiw, herausgegeben im MReichsministerium des Innern am 4. Jui 1919, hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltungssachen: Bekann! machung über den Schuß von WVerufstrabten und Berufsabzeichen für Be- tätigung in der Krankenpflege. Poit- und Telegraphenwesen : Be- fanntmachung, betreffead Acndrrung der Telegraphenordnung ; Be- kanntmachung, betreffend Aend-rung der Postordnung vom 28. Juli 1917. Handel3- und Gewerbewesen : Ausführungsbestimmungen zur Bekanntmachung, betreffend die private Schwefelwirtschaft.

Verkehr2wesen,

Der vorübergehend infolge Betriebéstoffmangel - cingestellle Luftpostverkehr zwischen Berlin—Brauns<weig —Hannover Gelseukir<hen mit Autoans{luß rah Wattenscheid, Bcchum, Crengeldanz-Witten, Dortmund, Cssen-Nuhr, Mülheim - Nuhr und Duisburg wird am Sonnabend, 12. Juli, wieder aufgenommen. Flugdauer etwa 5 Stunden. Be-

M E T

förderung bon „Pose , Paketen und Personen. Auskunft dur | Hamburg-Amerika-Linie, Unter den Linden 8, Fernspr. Zentrum 9197 Bom 12. Juli ab finden wieder täglich K s]stflüge v Johannisthal na< Hannover, rauns<we| Essen (Ruhr) und Gelsenkirchen statt. Abfahrt ys Buicfpostamt 4,15 Morgens. l

Theater und Musik,

Die Direktion des Deutschen Opernhauses teilt ml daß am 17. Juli die legte Vorstellung in dicser Spielzeit stattfiu und daß bis zu diesem Tage sämtliche Gutscheine der StammsF inhaber eingelöst sein müssen. 0

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Manuigfaltiges.

_ Die Kohlensielle Groß Berlin hat unter dem 12. J folgende Bekanntmachung erlassen:

Auf Grund des S 38 Absfay 2 der Verordnung des Koh verbandes Groß Berlin über die Kohlenverteilung v 6. März 1919 wird hiermit angeordnet :

I. Vom Dienstag, den 15. Juli 1919 ab dürfen zur Eutnah und Abgabe von Kohlen bis auf weiteres nur die folgenden schnitte verwendet werden: 1) Abschnitt 5—7 der Kochkarte ; 2) schnitt 5—10 der 5-, der Abschnitt 5—8 der 10-, der 20-, der ÿ der 40-, der 50-, der 60-Zentner-Ofenkarte; 3) Abschnitt 1—10 Koësfarte ; 4) Abschnitt 1—14 der Sonderkarte. Beyorzugt zu liefern sind die bereits früher freigegebenen 1) Abschnitt 5—6 Kochkarte ; 2) Abschnitt 5—7 der 10-, der 20-, der 30-, der 40-, 90-, der 60-Zentner-Ofenkarte; 3) Abschnitt 1—8 der Kokskar 4) Abschnitt 1—12 der Sonderkarte.

T1. Von Dienstag, den 15. Juli 1919 ab dürfen auf die ? schnitte 1—4 der Kochkarte und sämtlicher Ofenkarten Kohlen ni mehr Na werden.

ITL. Verstöße gegen diese Anordnung werden gemäß $ 93 | vorbezeihneten Verordnung bestraft. Zuwiderhandelnde Kohl e haben außerdem die Schlicßung ihres Geschäfts zu wärtigen.

„_ Nachdem der Neichge! nähr ungsminister vor w-nigen Tagen klärt hat, daß eine Verbesserurg der Lebensmnittelversorun, zut h billi:ten Pr isen eintreten soll, wird dem „Wolf\schen T°l' gtapte büro“ zufolge zur Behebung des dringendsten ¿retthungers im Lay dcs Juli eire einmalige Sonderzulage von au en Spei]jefett in Höhe von 200 g auêgegell werden.

Wie die Kriminalpolizei mitteilt, wurde nachts in der Fricdri straße zwischen Dorotheen- und Georgenstraße der französisd Soldat Paul Mannheim, Sergeant vom 22. Dragout regiment, auf der Fluht vor einer großen Menge von eint unbekannten Täter er st o <en. Die Liche wurde nach der Nettuny wache Ziegelstraße 5 geschafft.

Im wissens<haftli<en Theater der „Urani: gelanat am Sonntag ter Vortrag „Die Insel Rügen" no< einn zur Darstellung. Am Donnerstag und Sonnabend wird der Vortr „Von der Zugspiße zum Waßmann“, der neben den {önsten Gebir; partien Oberbayerns au lieblihe Bilder aus dem Berchtes8gade Ländchen bringt, wiederholt werden und am Freitag wird noch einn! der Vortrag „Von Kopenhagen bis Sto>holm“ gehalten werd! Ain Montag, Dienstag und Mittwoch bleibt das Institut wegen vorgeschriebenen Reinigung geschlossen. :

Bern, 11. Juli (W. T. B.) Die Bew egung geg die Lebensmittelteuerung scheint in ganz JFtalienl Ubnehmen begriffen. Troßdem bringen die Zeitungen tägli N«> richten über neue Zusammenstöße, bei denen es, wie zum Beisyk estern in Padua, Tote und Verwundete gab. Wie jeßt in

andelgängen der Kammer bekannt wird, wollte dét f

richten, was nur infolge des energishen Einschreitens des ebenf sozialistischen Bürgermeisters bon Neapel verhindert wurde. M sieht aber die Lage in Neapel immer no<h als bedrohli<h an. Wasserwerke streiken weiter, und man befürchtet neue Sabotagea În Nom herrsht wieder normales Leben. Sowohl aus der Ha! stadt wie aus anderen Mittelpunkten treffen ernste Nachrichten ü Warenmangel ein.

Amsterdam, 12. Juli. (W. T. B.) Nah Neutermeldun aus London berichtete das auf der Nückreise. von Ancrika beg Luftschiff „N. 34" g+stera um 2 Uhr 30 M (Greenwicher Zeit), daß es sih in 46 Grad 32 Minuten nördli Breite und 38 Grad 38 Minuten westlicher Länge befinde und!

Gast Fortune in Schottland zu l1nden gedenke. Einer seiner Motcr

sei gebrochen. T' oßdem gehe die Neise gut von statten.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten { {* und Zweiten Beilage.) f

G E S fr 09 o I PRR

Theater, Komödieuhans. Sonntag, Abends | Heidelberg. p vauspiel ta fünf Aftten] Friedrich - Wilhelmftädtisczes tFamiliennari

E dust, | von Wilhelin Meyer-Förster. i á Opernhaus, (Unter den Linden.) viel in n A P Le Montag und folgende T1ge: Alt-} Theater. Sonataz, Nahmittags 3 Uhr: | Verlobt: Frl. Gertrud Noloff

Ges{lofsen. Í ps Stein.

. i Monta; ide 1 : Lis ; SBrchauspielÿaus. (Am Geudarmen- vet be R E de Tage: Liselott| Deutsches Opernhaus. (Char-| Gilardone.

markt.) Geschlossen.

; 7 Deutsches Künstlertheater. (Nürn-' Nawmittaas 24 Uhr: Zu ermäßigten Metan Deutsches Theater. Soantag, Abents bergerstr. 70/71, gegenüber dem Zoologischen j Preisen: Fidelio. Abends 7 Uhr: Hoff- Theater om Nollendorc splaßz.

Direktion: Georg Hartmann.) Sonntag, | Hias.

Ri T, 4 o, Seidelberg. Zu ermäßigten Preisen: Der Hias, Hrn. Oberleutnant Willi Feblauec (N von Nudolf Presber und Leo Walther B taten Abends 7 Uhr: Der Hias. Bayerishes | ruppin). Frl. Hanna Klose mit H Boltsstü>k tin drei Akten von Heinri | Leutnant zur See Heinz Nushe (N

Michelêsdorf b. Haynau i. Shl.—W

lottenburg, Bi8mar> - Straße 34—37. Montag und folgende Taze: - Der helmshaven).

8 Uhr: Auch ih war ciu Jüng- | Garten.) Sonntag, Abends 8 Uhr: Die manns Erzählungen. Phantajtisce Sonntag, Nachmittags 34 Uhr: Zu er; Wi glider SHriftleiter

lina Rutschbahn. Schwank in drei Aktien | Oper in dret Bildern, einem Vorspiel und mäßigten Preisen: Wo die Lerche singt.

: Weber in Berlin.

Poutag bis Sonnabend: Au< i< | von Heinz Gordon und Kurt Gö. einem Gpilog nah Th, Amadeus Hoff- |__ Ybends 72 Ubr: Die uppe. Operette | Verantwortlich für den Anzeigenteil: war cin Jängliug . . Montag und folgende Tage: Die manns Novellen von Jules Barbier. | i, zier Biltern nah Mauces Oa Der Vorsteher der Geschäftsstelle

Rutschbahn. Kammerspic!le. As

¿e Sonntags, Abends 8 Uhr: Das Weis Lessingtheater. Sonntag, Abends t técdernmud:

und ver Sampelinaun.

Montaz und Mittwoch: Viefland. 5 Dienstag und Donnerstag: Die A

und folgende Tage:

l ac 108 O 10 . 4 4 p , Musik von Jacaues Offenbach von A. M. Willner. Musik von Edmond | Rehnungórat Mengering in VBerli

Die | Lerlag der Geschäftsstelle (Mengerin D M in Berlin.

utpe E R de C E | As E Puvpe.

B f c i $$. Mb déx Hampelmann Akten von B. Thomas.

# S E C E T Montag und folgende Tage: Charlcey?s Komische Oper. (An der Wetden-

Berliner Theater. Sonntag, Abends | Taute.

74 Uhr: Die tolle Fomtesß. Operelte in drei Akten von Nubvolf Bernauer und Rudolph Schanzer. Musik von Walter

Montag und solgente Tage: Die Allen von Max Neal tolle Komteß. Weichand.

F'oriau.

Charley’s Tante. S<wank in drei

Montag bis Sonnabend: Der heilige Theater des Westens. (Station:

Mädel.

Nachmittags 34 Uhr: Die goltene Eva. | Verlagsanstalt Berlin, Wilhelnstraße 3

Bier Beilagen

Se Bree nag, an cs r :} Lusispielhaus. (Friedrichstraße 236.) leinsließlid Börsenbeilage)

\ / -chwarzwaldmädel, Dpcreite in drei S tag, Ab 7 : ; und Erste Alo 6 Mo Voiksbühne. (Theater Aud en L A n Neidhart. Musik | Nädel- (Das Extemporale J Qust- eur O e platz.) Sonntag, Abends 8 Uhr: Der con Zelsel spiel in drei Akten von Hans St d î 2 M 5

Kollo. heilige Florian. Satire in drei| Montag und folgende Tage: Shwarz- | Poi Brei A Hans Sturm und | und eine Zusammenstellung der b

2. Vierccljahßer 1929 im „Deutsche

und Philivp | walduädel. Montag und folgende Tage: So ein | Reichs- und Preußischen Staat

anzeizer“ unter Nr. ©® des Dffen! . lichen Auzeigers durch gerichtlich(

Theater in der Königgräßer| Sonntag, ten 20. Juli, Nachmittags oologisher Garten. Kantstraße 12.) Thaliatheater. (Dresdenerstr. 72/73.) | Aufgebot behufs Kraftloserklärun

Straße. Sonntag, Abents 74 Uhr: Der | F 9: Dort Küuptling, Satirspiel in drei Akten | Leten Volksbühnen. von Paul Apel.

Montag und folgende Tage: Der Schillertheater. Charlottenburg. Montag - und folgende Tage: Die | Montag und folgende Tage: Jungfe Uhr: Alte* Geisha. Sonueusheinu,

Häuptliug. Sonntag, Abents 73

Í : Borsiellu Ver onn N t rort Uluud, he, Verbandes ‘ber Opereite in dret Akten. Text von Owen | Souneuschein,

Hall. Deutsch von C. M. Röhr und |von Bernhard Buchbtuder. Musik von | Aktien, Anteilscheine, Obligationci

Julius Freund. Musik von Sidney Jones. | Georg Jarno.

ag, Abends 74 Uhr: Die Geisha. |Soantag, Vbends 71 Ubr: Juugfer | Wfgerufenen Wertpapiere (Staat!

Operette in drei Akten | 11d Kommunzxalpapiere, Nentenbricf

,| Vfa"dbriesfe, Hypothekenzertifikagt! Lose u. dgl,). Ps j

E A Erste Beilage | zum Deutschen Reich8anzeiger uud Preufzischen Staat3anzeiger-

Preußen. Minisierium des Innern.

«In der Woche vom 29. Juni bis 5. Juli 1919 auf Grund der Bundeerat3v

: : erordnung vom 15. Februar 1917 ber Wohlfahrtspflege während des Krieges genehmigte öffentli<he Sammlun s 9

L Zeit und Bezirk,

in denen das Unternehmen ausgeführt wird

Stelle, an die die Mittel abgeführt werden

Name und Wohnort

B B w des Unternehmers Zu fördernder Wohlfaßriszwe>

Vis 31. Dezember 1919, Preußen. Geldj\ammlung mittels Werbebriefe ax wohlhabende jüdishe Glaubens- 1 (Verlängerung einer be- reits erteilten Erlaubnis.)

Beschaffung eines Jubiläumsfonds an- | Der Bund

Deuls -Israelitis<her Gemeinde» g s 16 [ßlich des 50 jährigen Bestehens des

bund, Berlin

Berlin, den 10. Juli 1919, ‘Der Minister des Jnnern. J. A.: von Jaxozky.

Hiérauf wird die Beratun verfassung fortgeseßt. Hauptteil: Deutschen.

Präsident Fehrenba <: Es wäre erwüns$t, wenn wir heute gstens die betden ersten Abschnitte dieses Te!18 (die Einzelper)]onen und das Gemeinschaftsle“en betreffend) erledigen können. Dazu wird aber cine erhebliche Einschränkung dex Nedelust notwendig fe wird, wie i< aus zahlreihen mir zugegangenen Zuschriften ersehe, aud) {<t. Es Tommen im zw- iten Hauptteil Artikel attieren fönnte: Jch nenne nur die Frage Todesstrafe. Ich befürcht-, daß neue Ge- was in ungefähr si: ben Jahrzehnt: n darüber schon ochen worden ist, heute faum mehr zu Tage ge- ördert werden können (Sehr ridtig! und lebhajte Zustimmung), wie l hen Meinung bin, daß gestern tros der sehr Meden über die Gerichtsbarkeit etwas Neues kaum zu Tage gefördert worden ist und jedenfalls auf die Absttmunmg kaum tirgend- welchen Einfluß ausgeübt hat. (Sehr ridtig!) JI< würde mich sehr freuen, wenn die Versammlung fich. entschließen fönnte, ein größeres Gewicht auf die Tat der Abstimmung als auf die Länge und S<hön- heit der Neden zu legen. (Lebhafter Beifall und Zustimmung.) Autikel 107 besagt:

Die Grundre<ßte und Grundpflichten bilden Nichtshnur und Swrarke für die Geschgebung, die Verwaltung unv die Rechtspflege im Reich und in den Ländern.

Abg. Dr. Heinze (D. V.)- legt die {weren Bedenken dar, die vom Standpunkt des Juristen wic des P her Grundcechte in die Verfassung zu erheben und bemerkt: Die Bismar>ksche Verfassung tannte über- haupt keine Grundrechte, der Regierungsentwurf fol<We nur in sehr be!hränktem Maße; der Nusschußenlwurf dagegen enthält Grund- rechte in einem Umfang, wie meines Wissens fein anderes Grund- gese irgend eines Großstaates. Nichtaufnahme der Grundrechte jedes System und jeden einheit- lien Zug vermissen. Nein aus Zufall, aus einem augenbli>lichen Empfinden heraus sind Nedltssäße in die Grundrechte hinein- genommen worden, die die Verfassung nur unnüß belasten und oben- drein Eingriffe in das positive Necht bedeute. Der Redner legt dies an einer langen Rethe von Einze. beispielen dar. S< muß, so ließt er, solche Veitpiele vorbringen, um nahzuwcifen, wie bdur< derartige Eingriffe in das positive Ret auch eine außer- ser ganzes Nectsleben hineingetragen

g des Entwurfs einer Reichs- Sie beginnt mit dem zweiten Grundre<hte und Grundpflichten der

Nictautlülhes,

Deutsche Nationalversammlung in Weimar.

54. Sißung vom 11. Juli 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphcnbüro.)

Am Reglerungstis<: Die Reichsminister Dr. David und Dr. Bell und der Kommissar der Neichsregierung Dr. Preuß.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sizung um 9 Uhr 50 Minuten.

Las Haus erledigt zunächst eine Reihe Anfragen.

Abg. Veidt (D. Nat.) wiederholt die am 1. Juli nit heantworlete Anfrage über den Ueberfall ‘des Kapitänlzutnants von Müde während eines Schülervortrags in Frankfurt a. M.

- Megierungsvertreter Freiherr von Wels er bestätigt die in der Anfrage“ initgeteilten Tatsachen. Die Preußische Regierung solle er- sucht werden, für bessere Sicherheit der Personen in Frankfurt a. M. Sorgs zu tragen.

Eine Ansrage des Abg. Dr. Be >er (D. V.) lenkt die Auf- merksamkeit auf die Notlage der Reichsbeamten, die in den infolge des Friedensvertrages von Deutschland \stélluñátlos werden.

‘Regierungtvertreter Fretherr von Wel fer sagt zu, daß die ferung ni<t nur der vorübergehenden Not steuern, sondern den nden Reichsbeamten au< wieder Stellungen verschaffen will. ‘Abg, Delius (Dem.) fordert im Hinbli> auf die en, damii wenigstens die Hartobsternte der enen Preisen zugetührt werden kann. Negierungsvertreter Dr. Beyerlein führt aus, daß die „entspre<benden Maßnahmen der Be- Ueber die Hartobstrrnte

in, und das

draußen im Lande gewün vor, über die man togelang deb der unehelichen Kinter und die danken aegenüber dem,

eschrieben und gespr

ih auch der unmaßgebli

abgetrennten Gebieten

i litikers gegen die Auf- Wugexrpreise : : 0! r Ken Vorkehrun nahine so umfangre : æW&ebolkerung zu angeme oztalistish ;

Abgeordnete Lucci in Neap:l einen Arbeiter- und Soldatenrat eit Kirfchenpreise zum Teil unter

völkerung“ eine Minderung erfahren hätten. oh keine Entschetdung getroffen werden.

frage des Abg. Dr. Be>er (D. V.) regt geseßliche ng von Patentinhabern an, die Verluste ehinderung des Ausnußung der Patente

Dabei läßt die Aufnahme oder

Maßnahmen erlitten haben infolge der durch den Krieg.

staatsselkretär Delbrü > teilt mtt, daß die Neichsregierung eabsichtige, über die Angelegenheit eine Vorlage zu machen, <tfertigte Bevorzugung einer einzelnen Bevölkerungs-

zur Entschädi

eine ungere klasse sein würde.

Gierbewirt\

ordentlide Verwirrung in un (Beifall rets.)

Abg. K o < - Casscl (Dem.): Dr. Heinze erthalten gewiß manches Nitige. notwendig war, Grundrechte zu i demokratishen Staat ist jederzeit Gelegenhett geboten, das, was hier nur flüchtig angedeutet werden Tann, dur geordneten Mehrheits- bes@luß zum Geseß zu erheben. Weiter besteht die große Gefahr, Nichtaufnahme parteivolitis<hen Gesichtspunkten vorliegenden schauendes Wetk, n s zwischen dea verschiedenen ParléiansŒauungen, ein interfraktionelles Sdwächem Und Unklarhetten. (Sehr mal im NRegierungsentwurf Grund- re<te enthalten waren, war es s{hiwver, ganz ohne sie auszukommen; man follie si{< aber nun wenigstens auf das, was jeßt darin steht, nichts Neues hineinzubringen versuchen. (Sek richtig! bei den Dem.) Dazu ktaben wtr auch gar feine Zeit. In Augenbli>, wo draußen Verhandlungen über die Zerreißung des preußischen Sitaatsverbandes und andere wichtige Fragen im Gange sind, dürfen wir bier umnögli<h Tage und Wochen damit zu- bringen, ‘dur die Verfassung vorzuschreiben, wie Einzelheiten der Geseßgebung der nähsten dreißig Jahre geregelt werden sollen.

Es war begreiflich, daß die

Anfrage der Abg. Frau Mende (D. V.) über die aftung im Regierungsbezirk Magdeburg sagt ein N e - gierungsvertreter Untersuung zu.

Für durch .die belgische Bes ferde, auf die ih eine An zieht, sagt Negierungsvertret tett8gründen Entschädigung zu.

Abg. Blum (Zentr.) rügt in einer Anfrage die unbefriedigende ¿ielle Regelung der den Gemeinsen auf der linken Nheinseite erwachsenden Einquartierungslasten.

E eeter Freiherr von Welser stellt rasche Ab-

Die Aus!ühruygen des Herrn Die Zeit, in der es aßung der Rheinlande requirierte üt vorüber. In einem des Abg. Bergmann (Zentr.) reiberr von Welser aus Billig- Aufnahme bestimmter Grundrechte il Kompromiß

Parteiprogramm mit allen setz

Blum (HZentr.) stellt ferner eine Anfrage über die richtig !) Nachoem aber nun (

g infolge der Vormarschvorbereitungen der Gegner für den Ablehnung des Friedens.

Negierungsvertreter Freiherr v on Welser stellt eine Vor- digung in Aussicht.

bg. Dr. Rießer (D. V.) bemängelt in einer Anfrage die Erinnerungsmarken für die National- ng. Er stellt fest, die weiß-rote Zehrpfennigmarke zelge einen m, der bei gutem Willen des Beschauecs die also eine seltene Naturershetnung, vorzu- die braun-blaue Fünftebnpfennigmarke biete die eben] mert scheinung blauer Aehren oder irgendwelcher blauer Zweige, d die arün-weiß-rote Fünfundzwanzigpfennigmarke in rotenr Grunde an Stelle der Germania das Bild eines niederknienden Jünglings autweise, der ein enlweder Backsteine oder Brot ent- haltendes Brett auf dem Haupte trêgt, während sein linker Fuß von zenden Fallshirm oder von einer Mauerkelle bedroht ernde stürmische Heiterkeit im ganze Hause.)

. Gin Vertreter des Neihspyo daß auf die an alle deutschen lodung zu einem Wettbewerb über 4000 E allein gegen 200, Dann muß auch etwas Vernünftiges dabei erren bestehende

Swäüdigun

bes{<ränken

a>lote Ausführung der versamnmlu Absicht erkennen lasse, einen roten Cichbaum, ; (Beitall b. d. Dem.). MNetihékommissar Dr. Preuß: Es 1 h da Grundrechte, wie sie der Entwurf în weitgehender Selbstbesd;ränkung von vielen Seiten als ergänzungs- und cr-

vorges{lagen hatte ï C Auen I Aber es wäre wünschenswert

weiterungsbedürftig erkannt wurden. 8 ( gewesen, dabei mit der Bescheidenheit tes Meisters vorzugehen. So aber mußte jeder Antrag auf Erweiterung immer glei ein ha!bes Duvend neuer Anträge gcbären, und das wird sihh bis auf dicsen Augen- bli> rimmer ers<höpfen und leeren. (Sehr gut!) Die Frage, wie weit Grundrechte in das positive Ret eingreifen, insofern als sie selbst unmittelbare Geseßeékrait haben sollen, wird dur< den Art. 107 nicht entscheden, lsond-rn fie hängt ab vom Wortlaut eines j-den „Die Todesitra'e ist ab.e- unmittelbar

einem niederstür

ministeriums teilt instler ergangene Ein- nrwvürfe, aus München Zwischenrufe : gewejen sein!) Das Prei8gericht babe als Sachverständige Der Nichtungen, Paul Ernst, Moriß Geyer, Welter Arthur Kampf, Cäsar Kletr, Emil Orlik, Bruno Paul, ulte im Hofe, aufgewiesen. Als Kunstsachv-r- ger habe 1hm der Direktor des s\taatlihen Kupferstichkabinetts Friedländer angehört. Große Heiterkeit.) Außer dem Markenkundigen oflbeamten seien no titglieder des Preisgericbts geweten.

eingegangen (Zahlreiche Heißt es z. B.: l Verfaj ungébestimmung bséaffung erft durb Nusführuncs

abu'<hafen“, so muß ihre Abschaffung erst dur Ausführungçs- ei s I M Art. 107 unter diesin U-ständen statt

«inzelnen Artilels.

neun Künstler a geltendes Necht

ge)eß erfolgen, Klarheit nur Unklarheit wäre zu erwägen,

Mar Pechstein, S

(Sehr richtig !) en auf Erweite Steüung cin. ist doeh ein Ding zeispiel der nicht zuleht an em Pro- Wenn es daher nicht

ihn garz zu streiben.

Neichsregierung nimmt jedenfalls allen Anregu der Grundrechte gegenüber eine ablehnende Bollendung auf diesem Gebiet der Unmöglichkeit, und andererseits soUte uns das Frankfurter Paulskirlße warnen, . die t gramm der Grundrechte zugrunde gegangen ift. ) her möglich sein follte, si kurzerhand mit gegenseitiger Bescheidung liber die Grundrechte zu verstänvigen, j r Interesse der hohen Aufgabe, die dieser Versammlung den Namen :

abgeleßt werden! Lindenburg und zwei Heine, Nuschke und Dr. Pfeiffer “{Lângandauernde stürmische Die beteiligten Künstler hätten“ ausdrücklich verlangt, daß keinesfalls andere als die in Vorschlag gébrachten Marken aus- gesübrt würden. Die Marken blieben 1o lähnge*in i s Grsaß jür die Germaniareihe auêgegeben werden könnten. e ein neues Ausschreiben erfolgen. (Zzruf: Aber schnell!

(Zuruf : Der muß

zu erzielen,

Verkehr, vis neue

Dafür foll so möchte i<

Größe

gegeben hat, dringend anheimgeben, den fonstruktiven Teil des Ent- wurfs in dritter Lesung zu verabschieden und die Grundre>te zunächst zurüczustellen. Lassen Sie si<h warnen dur<h das LVeispiel der Sranffurter Paulsfir®e. (Beifall.) E ; Ubg. Dr. Beyerle (Zentr.): Ich möchte die Grundrechte in der Verfassung nit missen; fic müssen a:s wihtige Grundlage der Erziehung unseres Volkes zum staatébürgerlichen Leben erhalten bleiben. Der Wortlaut muß velkstämlich und leicht verständlich fein. Der konstruftive Teil der Vecfassung reit nicht aus. In der Ver- fassung müssen au Bekenntnisse niedergelegt werden. Dabet ist zu

vermeiden, daß ein Mismasch von Parreiprogrammen entsteht. Jch bitte Sie die Grundre<z.e mit Woßlwolen aufzunehmen und ihnen die Annahme zu sichern. (Lebhafter Beifall im Zentrum.) :

Adg. Dr. Q uar > (Soz.): Der Abg. Beyerle hat fh um die Grundrechte zweifellos verdient gema<r. Zu einer tiefgehenden erzieheris<en Wirkung ist aber ein einheitliges Ganzes notwendig. Der vorliegende Entwurf der Grundrechte macht jedo< einen un- einheitli&en Eindru>, er erscheint mir, verzeihen Sie den harten Ausdru>, als salatähnlihe Komposition. Sein Wert geht nicht so weit, wie der Abg. Beyerle annimmt. Er übersicht au<, daß die ersten sieben Abschnitte des Vexfassungsentwurfes durGaus nicht nur konstruktiv find. Wir {liefen uns demn Vorschlage des Herrn Re- gierungskommissars Preuß an. (Beifall b. d. Soz.)

Arg. Dr. Cohn (U. Soz.): Die h'er geootcnen Grundrechte find eigentli< die von 184%. Ein fo schal gewordenes Gericht mundet nit. Wüuklite Grundrechte müßten mehr bieten als at strakte Mehle oder do< in ener Form, die eine fünf'ige Entwi>klung be- deutet. Vor allem aker leiden die Vorschläge an einem Mangel an 2Vahrhaftigkeit und widersprechen sih unertiägli. Man spra<h von Kompromihen, die Weltanshauungen tin ten Grund echten getroffen hätten. Gs git feine Weltaaschauung, die aus Komprom:ssen be- steht. Man hâite uus weniger geten sollen; das Weni_er müßte aber in Wabrhafiigk. it anzuwenden sein. j

Abg. Haußmann (Dem.). beantragt, die Verbandlung abzubrechen und teilt mit: Eine von der Rechten gegebene Anregung wurde von der Reichsregierung wohlwollend aufgenommen, und die größte Partei hat sie beinahe in einen Antrag verwandelt. Damit ist für die einzelnen Parteien eie" neue Lage geshaffen, zu der sie Stellung nehmen müssea.

Das Haus be\chließt demgemäß.

Schluß 1212/4 Ußr. Nächste Sizung Sonnabend, 91/5 Uhr.

Berichie der Geschäfisordnungs- und ter Wahlprüfunge- ommission, erste und zweite Beratuna des Gesezes über die Anrecuung der Mitlitärdienstzeit, dritte Beratung des Reichs- fiedlung3geleßes und fleine Votlagen. i

BVreußische Landesverfaminlung. 44. Sizung vom 11. Juli 1919. (Berit von Wolffs Telegravhenbüro.)

Am Ministertishe: die Minister Hirsch, Deser, Dr. Südekum und Heine. L

Nuf der Tagesordnung steht die zweite Lesung des Ents- wurfs cinesEisenbahnanleihegeseßtes.

Minister der öffentlichen Arbeiten, Oeser : Mein& Damen und Herren! Aus den Ausführungen des Herrn Berichterstatters haben Sie kereits entnommen, daß wir genötigt sind, mit einer Reihe von Mehrforderungen an Sie heranzutreten. Diese Mehrforderungen sind eine Folge der wirtschaftliden Verhältnisse, und war eine unaus- blerbliGe Folge. Die zu vergebenden Arbeiten konnten zu den ver- einbarten oder vorgesehenen Preisen nicht dur<geführt werden. Es mußte anerkannt werden, daß bei der Steigerung der Löhne und aller Rohstoffe es nouwvendig roar, die vereinbarten Preise zu übersteigen.

Diese Vorlage, die Ihnen jebt zugegangen ist, enthält keineëwegs den ganzen Umfang der erforderlihen Mehrkosten. J< muß mir leider vorbehalten, au< späterhin an Sie no< mit weiteren Forderungen hevanzutreten. (Hört, hört!) Das ist ja selbstrerständlih, meine Herren, bei der Fülle der Arbeiten, die von meiner Verwaltung aus vergeben ifind.

G8 wird aber eine Folçe der finanziellen Umgestaltung Preußens sein, der Verkleinerung seines Gebietes, der Inanspruchnahme für alle weiteren Staatezwoecke, vielleihi au< eine Folge des bevorstehenden Uebergangs der Steuerhoheit an das Reich, daß wir in Zukunft mit Bauten vcersibtiger als in der Vergangenheit sen müssen. Wir werden nicht mehr in dem Maße des Land mit B für Eisenbahn- ¿zwecle ausstatten können, wie es in der Vergangenheit der Fall war. Wir werden au< bier kurztreten, werden uns einshränken müssen, werden doppelt und dreifach zu überlegen haken, ob ein Bauwerk unter allen Umständen notwendig ist, oder ob es vermieden werden fann. Ich hoffe, daß wirklih werbende Anlagen auch in Zukunft in dem unbe- dingt notwendigen Maße moglich sein werden. Was aber nicht werbend ift, wird zurücktreten müsscn, und wir werden aub unter allen Umständen in der Art, wie in der Vergangenheit gebaut wurde, an Zukunft nicht mehr kauen können. Wir werden uns au< da ein- \<ränken müssen. Wir werden fo einfad, so billig, aber au< so praktis wie mögli baucn müssen.

Aus dieser ge\amten Lage heraus ergibt \i<, daß wir“die Wünsche von Negierungsbaumeistern, die ihre Prüfung ohne Anxeht auf An- stellung bestanden haben, niht* werden erfüllen könneh. Die vor- handenen Regierungsbaumeister auf Anstellung reiben-für den Be- darf der Verwaltung gegenwärtig mehr als aus. Es. besteht also nicht die Aussicht, daß wir in vernehrtem Maße Baubkflissene auf- nehmen können. Das sind harte und brutale Tatsachen, meine Damen und Herren, mit denen wir uns unbedingt abzufinden haben, weil sie stärker sind als mein Wille.

Dann hat der Herr Berichterstatter au< auf die Verhandlungen bingewiesen, die gelegentlih des Nachtragsetats über die Verhältnisse in der Eisenbahnverwaltung stattgefunden haben. Jch darf nir erlauben, Ihnen mitzuteilen, welde Maßnahmen von der Staatsregierung und von meinem Ministerium geplant- sind, um die Wünsche dèr Arbeitev und Beamten, soweit ès in unserer Macht steht, zu bewilligen.

Jch habe vor einiger Zeit die Freude gehabt, Jhnezn dic Magß- nahmen mitzuteilen, die zur Senkung- der Preise für wichtige. Lebens- mittel getroffen worden sind. Die Berechnungen des Herrn Er- nährungsministers haken dargetan, daß eine Senkung der Lebensmittel- preise eintreten wird, die für eine fünsköpfige Familie bereits ciner