1919 / 161 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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deshalb müssen sie aub einen maßgebenden Einfluß haben auf die Géstaltung des offentlichen Schulwesens (Beifall), und wenn es bisder Eltern gégectben hat, die mehr. oder - weniger gleichgültig gur Seite Ttänden- häben, so wird. das in Zukunft aufhören, und die Eltern en Stellung nebmen zu dieser großen wichtigen Gewissensfrage. fall und Zustimmung.) Dann die zweite große Frage: Die Frage dex Pribatshulen. Private Volkssculen sollen nur dann zugelassen wéXdtèên, wenn für eine Minterheit von Erziehungsbere<tigten eine öftenllide Volkésœule ihres Bekenntnisses -in der Gemeinde nit bestebt. Es ift klar, daß, jemehr der Grundsaß des Artikels 143 über die “Gestaltung der dffentliden Cbulen zur DurÆführüng gelaiar, U: fo - geringer das Bedürfnis für -Beschaffüng von privaten Volbs- \{Gulen ein wind. Von den übrigen PrivaliÆulen beanspru>en eine besondere ¿Bedeutung diz böberen Privatichulen, namentlich für. Das: meiblicbe Bildungäween, die sowmcbl nah ter erzieberischen wie: rad der'wissensi>iafichen Seite hin fib-bióter taisablidi nad allgeaneiner Anerkennung große Vendienste erworben baben. (Beifall uno Zustims mung im Zentrum.) Selbstverständlich müssen die Privatschulen. der Aufsicht des Staats unterliegèn, und sie dürfen bezüclih. ihrer L-bre- aide wie bezüglich ihrer Lebrfräfte nit binter der. öffentlichen SÆtule zurüdkstöhen. Wenn diese Bestimmungen eseß merden, fo. bedeuten sie, glaube ich, einen aroßen Fortf{ritt auf dem Geödiete. des Pridar- schulwesens. Das glei>be gilt aub von der Frage. des Arbeitsunitt- ribts. Œs ist sozial von bodister Behcutung, den Kindern den Wer der Arbeit nit nur für den einzelnen, sondern- für das ganze Staats- wesen ftlar zu maden, Hotachtung vor der. Arbeit und Arbeitsfreudias- feit in ihnen wabzurufen. (Seht gut!) Múvge es uns gelingen, die Saule auf die- Höhe zu brinçen, die die GrunX1z? für die Wieder- geburt des deuts>en Volkes sein muß. (Lebh. Beifall 1m Zentrum.) Abg. Dr. Seyfert (Dem.): In keinem Teil des Verfassungs- werkes sind so viel Hoffnungen niedergelegt, wie in diesem Abschnitt über die Schule. Es 1st eine ernste Aufgabe, darüber nachzudénken, ob ‘der Zusammenbruch des deutschen Volkèés m<t dur Erziehüngs- febfèr mit berbeigcführt worden ijt. Es ist keine Selbstentmannung, die Schule in den Dienst der Völkeraemeinschaft zu, stellen. (Beifall) Ziel unserer Erziehung mvß die Stärkung der sozialen- und der

Slaatsgesinnung sein. Die Standessc>ule, die ungere<t und unwahr-

baftig gewesen ist, muß fallen und aub für den armen Tüchtigen die Bahn frei ‘werden. Der Berufêgedanke muß besonders aub in den hoheren S@ulen æinzieben; denn wir können die scaffenden Kräfte dex jungen Mülnner zwischen ¿zwanzig und dreißig für unser Staats- lében nit entbebren. Ferner soll cerade in den böberen Schulen das nätionale*&Sélbstbewußisein obne Feindseliekeit acoen andere Völker gepfleat werden. Wir treten dafür ein, den Volksscbullehrern die Wege zur oberen Bildung freizumacben. i kompromiß hat zu unserem größten Bedauern die Aufrichtung der staatliden Gemeirnschafts\chule gehindert, die als Bekenntnis\chule undenkbar ift. Daran hat man uns fäls{bli< die Schuld aufgeladen. Vor dem Tebten Kcempfe sind wir nit“ auêges>altet worden, und weni Sie (zu den Soz.) mit dem Ergebnis der neuen Uebereinkunft nit zufrieden sihd, so Tieat das entweder an Jhren Unterhändlern oder der Portei, mit der Sie den Vertrag ges{lossen haben. Wir lehnen die MNMerant1wortunga für das Ergebnis ab und betonen gleich- acitig, daß wir unsere Autschaltung als {merzlib empfunden haben. (Zuruf bei den Sioz.: „Nicht unsere Schuld.") Ich stelle auf Grund diètses Zwiscbenrufes fest, doß Sie von dem Vertrag nicht befriedigt kd. (Heiterkeit und Beifall.) Das Zentrum hat in dem Kampf um diè-Scbule die \>ärfste Waffe ausgespielt: den Himwveis auf die Un- persehrtheit des Reites, Das Zentrum hat wesentliche Zugeständ- nisse errei<t, namentli< binsihtlid der Privatsulen, es hat geradezu ein Monopol der Privatschulen für die Minderbemittelten erreicht. (Sehr richtig! bei den Dem.). Die Sozialdemokraten baben uar die religicnälose S>bule im Prinzip erreicht, aber was haben sie damit errei<t? Von hundert Schulen werden vielleicht zwei oder drei, allen- falls vielleidt zebn dana organisiert werden; die übrioen Schulen Haben sie prei8geaecben. Sie haben die Gewissensfreiheit erreicht, aber auf Kosten der Sc&ule; an die Stelle der Staats\{ule tritt die zer- klüftete Weltonscbauunosscule, die zu weiterer Zerklüftung führt. Die einbeitlihe Grunds{bule i} zers{lagen, die Erztehungsberechtigten

_ werden von beiden Seiten bearbeitet und beeinflußt werden, von welt-

lier und geistlider Seite. Wie soll da die S@ule eine innere Nuhe zur Arbeit finden. (Sehr ricbtig! bei den Dem.). Die Gewissens- fréiheit der Weltansauuna bcben Sie erreicht, aber die erzieherisce Gewisensnot dauernd -bearündet. Mag es nun werden wie es will, 1< wünsce der Volksschule das Beste. (Beifall bei den Dem.).

Aba. Traub (D. Nat.): Darüber sind wir wobl einig, daß wir eine deulshe S>ule baten wollen, daß ihr alles Undeutsche fernae- ‘halten werden muß. (Sehr ri<ht'g! re<ts.) Wir sind der alten Schule dankbar für den Geist, in dem sie uns erzoaen hat. Bepacke man die Scbule ni>&t mit zu vielen Aufgaben! (Sehr ri<tig! re<ts.) Das Kompromiß 1k unnatürlih. Wir halten die ursprüngliche Regierungs- vorlage für besser, und das Kompromiß für eine Verscblechterung; es: bedeutet. die Zertrümmerung des einheitlichen nationalen Schul- wesens. So wärd ein fesselloser Kampf, der seineLgleichen nicht hat, um die kenfessionelle Volkés>œule entbrennen. So viel it dunkel in dem Gesetz! - Was ift ein Erzichungeberechtigter? Der Begriff ist dur®aus nit klar, nur zu leit werden persönlite Verärgerungen die Entfcbéeidung des GrzieFturgéberechtioten bestimmen, nit aber Grundsäße. Augen\>€l> soll in die künftige Schule eine einheit- lide s\ozialistisde Wcl‘ci&cuung hineingetragen werden. " Mit der Mannigfali cfcit unseres Sculwesens wäre es vorbei. Vor allem oll die Bildung deuts>er Privatschulen beeinträchtiat werden. Ah- dbtlih wurde vers5vmt, gründlie Sachkenner zu hören. So wird vebt.1n Berlin die Geschichte der Revolution gelehrt. Vielleicht er- fabren wir fo, wie sie zustande ackommen 1 und wie viel Geld fie "gekostet bat. (Unrube links.) Die Zusammenseßung des Hauses be- weist, daß das deutsbe Volk nicht einbeitlih \ozialistish ist, infolge- déssen darf es seine Erziehung au< ni>t sein. Abga. Irl (Zontr.): Die Verfassung sieht die a<tjiährige Schul- pfli<t vor. In der Richtung wären Erleichterungen beziehungsweise Uebergottêtorschriften zu treffen. Auch die Ausdehnung des Fort- bildungéesdbulunterrihtes bis zum 18. Jahre is ni<ht notwendig. Glei>wactere is hier n'><t anaezeiat. ¡ S

Unterstaatssckretär Schulz: Die Fortbildungs\{ulpfliht muß nätürlid c>< mit oller Sc>onvng durchgeführt werden. Zweifel über den BVeguisf: des Exziel uncébere<btigten dürfen nicht bestehen; die Frage wird aecflärt werden. Eine (staatlihe Einheits\{cule werden tvir nit haben, solange der Cbaroaktstr des acsamten Neiches nicht œinheit- list. Eine staallide Gemeinschaft aibt es nicht, weil. eine geistiae Gemeinschaft der Art n°'>t besteht. Soweit irgend möglich, muß sie acs>affen nmerden. Wir kämcn dann gu einem Schulsystem, das allen Sc{ulen gemzeinsam ist in allen Fragen, wo keine soldben Gegensäße sid. Dem Abgeordneten Scyfert erwidere ib: Die Mehrheit muß en!<eiden, und wenn die Mekbrheit des Volkes dio Konfessionsscbule mill, fo muß fie bleiben. Der Kampf um die Schule muß mit geistigen Waffen auêgefocten werden, und'dem Beschluß der Mehrheit auch auf dicscan Gebiete muß sib gerade der Demokrat beugen. Herrn Traub kann i trersidern: Wir denken gar nit daran, eine einheit- lidie Weltanschauuna fesfzustellen und sie in alle Kinderseelen hinein- aupumpen. Was wir erstreben ist, eine Verbindung zwischen Schule 1nd Clterylc1s Terbeizführen und damit au< den Kampf zwisc<en Eltern und-Lehrern ein für allemal aus der Welt zu \<affen. (Beifall.)

Um 17% Uhr wird die Weiterberatung auf 4 Uhr vertagt. Die Nachmittagssißung,. der die - Reichsminister Dr. David, Noske und Dr. Be ll sowie der Kommissar der Reichsregierung Dr. Preuß beiwohnen, eröffnet der Vize- präsident?! Haußmann um 4 Uhr-10 Minuten.

Es-¿wird_ die Beratung über den Verfassungs-

ewtwurf, und zwar: die Aussprache über das Kapitel „Bildung und Schule“ fortgeseßt.

(Beifall links.) Das Scul-

* werden

Abg, Beuermann (D. V.): Wenn es gelänge, die Einbeit- lichkeit des Schulaufbaues und die Einheitlichkeit des OtEE andes herbeizuführen und gleichzeitig dem MReligionsunterriht den ihm ge- bührenden Plaß in der Sihule zuzuweisen, so wäre alles geschehen, was man billigerweise von den Schulartikeln fordern kann. Die Ausschußfassung bietet weit mehr; \ie ist zum Teil überladen mit Dingen, die nicht in die Verfassung hineingehören. Es- wirkt doch läcberli, wenn in der Verfassung betont wird, daß jedem Kindë bei der Stulentlassung ein Abdru>k der Verfassung verabfölgt werden soll. (Zustimmung re<ts.) Wir haben denno< die Ausschußfassung als gegeben bhingenommen, weil sie die Grundlage für einheitliche Schuloerhältnisse bietet. Wenn gemäß dem Entwurf Unterricht in Staatébürgerkunde verlangt wird, so muß dén Kindern der zerschun- déne Staaksleib gezeigt werden. Wenn über .die Staatsverwaltung esprochen wird, steht die sogenannte Reparationskommission 1m BVordergrund. Dabei brauht nit Haß gepredigt zu werden. Das Friedenétckument, das in den Volkssculen in deuis>, in den höheren

Schulen in der französischen und englischen Fassung besprochen werden *

müßte, fann dazu dienen, Abscheu vor Ungerechtigkeit einzupflanzen. Der Unterricht muß au nicht notwendig, wie der Entwurf es will, auf Völkerversöhnung gerichtet sein; \>affen wir erst einmal Vollks- versöbnug, sozialen Gerst, Der Unterricht darf au<h nt auf . die Masse eingestellt sein. L Y Wiederên

ist, daß wir Persönlichkeiten erziehen. Führerpersönlichkeiten, die uns feblen, obgleih auf allen Gebieten nah Führern geshrien wird. Ueber die Kompromißfassung haben alle Redner gesagt, daß dur< sie ein Kampf auf dem Sculgebiet entbrennen müßte. Die Me- gierung erklärte allerdings, ‘daß das Kompromiß den Kampf entgiften würde; wir aber glauben, daß seine Verschärfung die Folge ist. Wir treten dafür ein, daß die Bekenntnis- und Simultanschulen, wo sie geschihtlih begründet find, erhalten bleiben. Im übrigen wünschen wir aber, daß alle Parteien auf einem gemeinsamen Boden an dem Schulaufbau arbeiten. Er ist gegeben mit der Erziehung zum Deuisch- tum in jozialem Sinne. Dann müßte allerdings die Parteipolitik aus der Scule ferngebalten werden. Es will uns \<einen, als ob gerade 1°6kt nicht die Tüchtigkeit, sondern die Gesfinnungstüchtigkeit in der Schule zur Herrschaft kommen könnte. (Lebhafte Zurufe bei den Saztaldémo taten: Das war früher!) Dann machen Sie es besser. (Bestätigende Queule der Sozialdemokraten.) Gerade Parteitendenzen wären in der Scbule \{limmer, als sie es auf dem Verwaltungsgebiet sein würden. Nicht nur die. Einheitlichkeit des Schulaufbaues, au die Vercinheitlihung des Lehrerstandes muß herbeigeführt werden. Für die Vereinheitlicung des Lehrkörpers i} eine unumgängliche Narkedinanng, dek die Lehrer den höchsten Stand ihrer Zeit und thres ‘Volkes bilden. Wie anders=sieht aber bisher die Wirklichkeit aus. Die Kinder aller Schulgattungen können davon ein trauriges Lied sinaen. (Zustimmung.) Für die Schule der Zukunft .muß die sorg- fältioste Muêwahl der Lehrkräfte maßacbend sein. Wir dürfen den Kindern nur das Beste bieten. ‘Sozial- und deuls{#ühlerde Lehrer ie rebten Führer für die neue Zukunft: Deutschlands sein. (Lebhafter Beifall rechts.) B

Aba. Kunert (U. Soz.): Wir verlangen volle Einheitlichkeit, Unentgeltlibkeit und Weltlichkeit der Schule. Was uns die Vorlage auf dem Wege zu diesem Ziele na ist nichts weiter als ein Brökchen, als eine winzioe Abschlaasza ‘lung. Die Sozialdemokratie ist stets für die Weltlichkeit der Schule eingetreten. Heute: ist die Mehbrheits\ozialdemokratie drauf und dran, dieses Prinzip preis- zuaechen und die .Schule an das Zentrum zu vershachern. (Sehr richtig! bei den U. Sog.) Das sieht ungefähr so aus wie der aus- gefranste, zerrissene Mantel ‘eines Bettlers, auf den man ein paar neue Flicen geseßt „und drauf e hat: „Weltliche Schule! (Sehr rictig! bei den U. Soz.) Nun reibt Herr Heinrich Schulz im „Vorwärts: „Die Unabhängigen" sind schuld, daß es so weit ge- fommen ist," Das ist der alte Spißzbubentri>k: Haltet den Dieb! (Beifall bei den U. Soz.) Ein Schriftsteller, der Herrn Schulz sehr nabesteht, hat cinmal geschrieben: „Die katholische Kirche will nur fathdlishe Christen erziehen, die die Lo>ungen des Wissens und Denkens \treng von sich weisen und sih dafür an den Segnungen der Kirde \{adlos halten; erst unter dem Einfluß der Reformatión hat sie ihre harte Knochenfaust ‘auf die Schule gelegt. (Sehr richti! bei den U. Soz. JÎronisde Zurufe: Hu! im: Zentr.) Die katholische Kirche hat überhaupt kein S&ul-, sondern nur ein Kirchenprogramm, mit dem sie die Bevölkerung zur Dummgläubigkeit erziehen will. (Sehr richtig! bei den U. Soz.) Keine Hintertür durh die der MNeligionsunterrit in die Schule eins{leihen könnte, darf unbewacht bleiben. Von dieser Forderung dürfen wir uns dur opportunistische Erwägungen nichts abmarkten lassen.“ Der das geschrieben hat, ist: der Abgeordnete und. jetzige Unterstaatssekretär Heinrih. Schulz! (Fran Zieß ruft: Lana. lang ist's ber!) Die Auffassung, daß ete Sittlichkeit nur dur< Religion denkbar sei, ist ein unglaublich rü>- ständiger Standpunkt. Die natürlide Moral is ganz autonom, (Zuruf im Zentr.: Wo kommt sie denn her?), und die cdelite Sitte kann gepflegt werden ohne Religion. Jn diesem Sinne verlangen wir die weltliche, die religionêlose Schule. Freilich, wir wissen, daß dieses Ziel erft erreiht werden kann, wenn das Pro”etar'at seine Wider- sacher zu Boden geworfen hat. (Beifall bei den U.-Soz.)

Abg. Dr. P O (D. Nat.): Wir müssen zwischen den Aus- führungen- des Abg. Schulz unterscheiden. Der Abg. Schulz hat vielfa das Wort „grunkhäßlih“ betont. Dieses Wort deutet immer auf ein Kompromiß. Das Sc{ulkompromiß wind nicht das Ende des Schulkampfes, sondern der Anfang eines neuen S{bul-

kampfes sein, der in die Schule hineingetragen- wird und in dem

die Minderheit immer mit aller Schärfe ihre Anschauung verfechten wird. Der Unterstaatésekretär Schulz beruft sich auf Sachsen, aber gerade in Sadbsen hat die Unabhängige Sozialdemokratie die Mehr- heitssozialdemokratie und die Regierung ins Bockshorn gejagt und eine Schulgeseßgebung ?ustande gebrabt, die dem durchans wider- spricht, was hier als Grundsaß A werden soll. Wir stellen uns auf den Voden der Beschlüsse des Verfassungsavs\chusses. Wenh wir den Unabhängigen folgen wollten, würde dle Schule von einer Minderheit des deutshen Volkes beherrs{<ht werden. Auf die Not- wendigkeit des staatébürgerliben Unterrichts auf volkétümlider Grund- lage hat zuerst Kaiser Wilhelm I1. - hingewiesen, aber ‘dieser Ge- danke soll jeßt im Sinne der Revolution umgebogen werden. Es ist jeßt wahrlih niht angebracht, den Geist der Völkerversöhnung in der Schule in der Verfassuna festzulegen. Daß in der Schule die Gefühle Andersdenkender geschont werden sollen, darauf Legen wir Wert. Wir müssen die Kinder in der Schule niht über (Staats- bürgerkunde, sondern auch über diesen Mordfrieden unterrihten. Die MNevolution hat einen moralischen Defekt in unserem Volke verstärkt, und das liegt an den Erziehungsfeblern, die gema<t sind. Ein Volk, das si< selbst wehrlos gemacht hat, verdient keine. Gnade. (Beifall rets.) j

Abg. Dr. Li p p e (Dem.): Das Kompromiß ist juristis< unklar. Nach dem Wortlaut muß in Sachsen und Hamburg der Religions- unterriht- als ordentlider Unterrihtêgegenstand in der Volksschule wieder eingeführt werdon. Der Schulkampf wird weitergehen. Ein besonderes Geseß soll die Dinge weiter regeln. Dieses Geseß wird nit so bald kommen, und 1< glaube, die Sozialdemokraten werden auch ganz froh sein, wenn es nicht so bald kommt. Es ist do

unmöglich, daß in den Gemeinden alle se<s oder adt Jahre von:

neuem über die S&ulform enlschicden weiden soll. Dadurh wird die [Schule geshädigt. Das i#t ein Grundfehler des Kompromisses, daß er nicht die konfessionelle Versöhnung herbeiführt, sondern vom ersten Tage an die Konfessionen scheidet. Wir wollen gerade die Versöhnung der konfessionellen Gegensäße. Sie tragen diese Diffe- renzen sogar in die Familien hinein. Mann und Frau können ver- schieden beeinflußt werden. Alle diese Dinge sind nicht nah prak- tishen Gesichtspunkten entschieden worden. Ger Kusltuê- minister Hänish ni>t. zustimmend.) Mit den Beschlüssen des Ver- fassungsaus\chusses wäre eine Versöhnung möglich gewesen. (Beifall bei den Demokraten.) : i

__ Abg. Frau Blo s (Soz.): Die weltlihe Schule, um die wir seit Jahrzehnten kämpfen, ist infolge des Schulkompromisses möglich geworden. Wichtig ist die Mitwirkung der Erziebungsbereßtigten. Darin liegt gerade der Fortschritt der Toleranz. Bisber wurde die

Vorausseßung für unsere Wiederérstarkung *

Schule engherzig genug behandelt. Sogt der Kokunstunterri durfte niht anders als fonfessionell erteilt werden. Der Geschi unterriht kannte uur die Geschichte: der Fürsten, nicht der Völker; Was er über Revolutionen lehrte, die uns Befreiung der Geistes gebvaht haben, war durchaus falsch. Die Revolution 1 immer nux im Sinne der Lehrer, niht der Eltern dargestellt worden. Wi Frauen und Mütter wollen den Begriff der Völkerversöhnung in dus erfassung hineinhaben, damit wir niht no<h einmal einen so -furhtz baren Krieg erleben. Der Ginfluß der Grziehungsberehtigten wird das’ gene tun, um den Kampf beizulegen, Auch das wird Sache der Erziehung sein, aber ter Friede kommt auf Grund des Schul kompromisses.

Abg. Rheimländer (Zentr.): Wünschenswert ist, daß wir 11 i a O ; 64 of Li fe zum N der gesamten Jugend eine starke deuts><2 Gesinnung, Li. e zum MNeich und Staatsgesinnung erziehen. Für viele Vereinheitlihunçen dürfen wir nur dankbar sein. Auch ist es gut, daß die Lehrer ‘vollkommen dis N. cite. und Pflichten ter Staatsbürger erhalten. Die neue Schule wird Freude an der Arbeit we>en u; pflegen. Die Kirche erhält wiede den Einfluß, der ibr ven Rechts. wegen gehört, scweit ex sich mit det neuen Staatsgebiet verträgt. Dér Friede“ min den Gemeinden wird am bésten erzielt, mznn- Tie Gtern-selbit es-in der Hand haben und dis Osrigkeit keinen "Zwang. mehr auszuenlzgen hat, Zu diesem Zie gibt es k.iñnen anderen Weg als das Kompromiß. Die einklassigen Schulen dürfen durchaus nicht unters>ähi werden; die Leistungen eines Schule stehzn durchaus ‘ni>t im Verhältnis zu ihrer Klassenzahl. Dis Mehrheit des Zentrums ist für das ahte Sculjahr und die Entwida.. lung der Fortbildungepfiächt. Arm und el.nd geworden, kann Deutsdt land seiner Jugend als beste Auestattung nur eine reiche, tiefe Bildung geben in dem Gedanken, wir wollen dur, unsere Leistungen. und Tüchs tigkeit, dur< Bildung und Arb:it den -Ehrenplaß unter den BVölkerti wieder erfämpfen, ter den Deuts>en wegen ihres Geistes und ihrex Bildung gebührt. wird das. Besté dazu tun, :

Aba. Kaßen stein (Soz.): Wir w-rden niemals bestreitet; daß zwisden uns und dem Zentrum lebhafte Meinungéverschiedenheiten bestehen. (Sehr rictig! im Zentrum und bei den Sozialdemokraten.)* «Wir wollten“ aber nicht, daß «ine Entscheidung in ivgendeinent Sinns erzrungen wird, sondern“ beiden Richtungen die Möglichkeit eröffnen, sich gegenseitig friedli< auseinanderseßen zu können. Den Demokraten jei gesagt, daß g:rade sie im Verlauf der Beratungen ‘die Möglichkeit der fonfessionellèn Gliederuna zugegeben haben. “Allem, was sie jed verwerflih finden, haben sie ursprüngli zugestimmt, Verwunderlih ist die Angst geradc ‘der Demokraten vor «der (Entwi>klung. Es stimmt do nicht, daß: siti 97% der Bevölkerung für die |Konfessions- schule entscheiden merdey. Wenn man dîe Parteiverhältnisse im diesem Hause betrachtet, so ist es do< ganz sicher, daß sih für die weltlihs Schule mehx als 3 % der Bevölkerung entsdeiten werden. Die großa Mechrbeit der Bevölkerung wird si felt\stwerständlich für die Simultan- \{u!le cnts>eiden. Die Einwürfe des Demokraten Luppe waren sehr bequem. macht hat. Durch das Sc{ulkompromiß wird ketne konfessionelle Zera splitterung erzeugt, setd:rn am Gegenteil der konfessionellen Zerblitde4 rung vorgebeugt. Gegen den altên Zwang haben sich die Demokraten niemals so heftig cufgelebnt wie gegen das Kompromiß. Wir hatte ursprüngli< die weltli6: Schule beantragt. Sie wurde mit . Hilfa der Demokraten abgelehnt, (Hört, hört!) Auch ein Antrag Naumann wollte den Meligiensunterribt ausdrü>lih nach den Lehren und Satzungen der Neligionsgemeins><aft erteilt #. hen. Ein derartiger Zwang findet si< in dem Kompromiß nickt mehr, "denn die Entschei- dung liegt bei den Erziehungsberethiigten. Die Befürchtung hinsichtli> cuiier fonfessionellen Organisation der |Fortibildungsschulen ist unbes - gründet. Das wird Jhnen cuch ‘das NReichsscbulgeseß. beweisen, dessen Vorlegung wir mit allem Nacbdru>k in kürzester Frisk“ herbeiführen“ wollen. Nun noch einige Worte zu der allg: meinen politisen Lage, die " zu dem Vertrag geführt hat. Er wird hingestellt, als bedente er ein Gefahr für unsere Volksbildung durh das Zcntrum. Jch will es aid verteidigenz; denn es ist sett Meanns ‘genug dazu. Hervorheben der will ih, daß niemand dem Zentrum eine untluge Politik zutrauew. wird. (Irontis>es „Sehr ritig!“ bei den Demokraten.) Es wäre abèp, die uünklügste Pelitik, die gema werden könnte, wenn das Zentrum. jeßt ein ständiges Feuer zur“ Entfesselung der Leid:nschafien s<üren würde, Eine derartige Politik steht von ihm nicht zu erwarten. Wenia den Demotkiraten dies und jenes an dein Kompromiß nicht ‘gefällt, fo haben si- de< kein Reht zu Vorwürfen cegen uns. Die Demokraten haben sih in der \>wersten Stunde unseres Volkes der politischen Verantwortung entzogen. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemos kfraten und im Zentrum.) Naß fte uns alle Konsequenzen aus dex traurigen Lage unseres Volkes aufge!aden haben, ist zwar für dis. Demvokraten bequem, sollte si: aber von Vorwürfen gegen uns zurü haltcn. (Lebhafter Beifall.) Aber ih stehe nit an zu erklären: selbs wenn mir die absolute Mehrheit inmdiesem Hause: hätten, müßten wit; die wir zwar keine religiöse und feine antireligióse Partei sind, dia wir bekanntermeise aber in der Mehrheit eine freibcitlihe Weltanschausz “ung vertreien, der Gesinnung andersèenkender Teile unseres Volke3 Rechnung tragen. a Beifall im Zentrum.) Weltans<hauunçcen dürfen nit mit Masctin noewehren dur<bgeseßt werden. Wir wollen feinen neuen Kulturkampf, s{bon in Nücksicht auf die Vereinheitlihung der gesamten Arbeiterbeweguna, um sie stark zu machen im Kampf gegen den Mapita:iêmus, dan Kamp? für eine hohere sozial: Ordnung. (Unruhe re<ts,) Der Kampf der Geister geht weiter. (Lebhafter Bes

fall bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Haase (U. Soz): Wie die Achtung der religiösen La sinnung ‘Andersdenkender in der Wirklichkeit dur<zuführen ist, da sagt das Cifurter Programm, nämlich dur die Trennung von Staat und Kir>ke. Aber die Herren Mehrheitsf\ozialisten aeben ja von diesem Programm ein Stück nah dem cndern preis. Die Herren \precherä immer lon. einein Kompromiß, cer darum handelt es si hier gau nicht, sondern diese Vereinbarungen bedeuten eine glatte Unterwerfung

„unter das Zentrum. Alles was das Zentrum cewün!>t hat, bat es bei diesem Kompromiß dunbgeseßt. (Beifall und Widerspruch.) Das Zentrum treibt eine schr kluge Politik. Es wird au nicht so unvor= sichtig sein, die Gmpörung breiter Volksmassen hervorzurufen, es wiri in sehr geschi>ter Weise, ohne daß die meisten es merken, ganz alz mählih seine Herrschaft befestigen. Wo das Zentrum bei . der Wb- stimmung in der Minderheit kleibt, wird- es sofort konfessionella Pritatschulen gründen. Wo bleiben da die Einheits\chuülen? (Zuruf ux Zentrum: Und wo bleibt da die Freiheit?) Das will i< Ihnen sagen: - Die Freiheit wird dadur garantiert, daß die Neligion aus der Schulé beseitigt wird. (Gelä>bter im Zentrum.) Warten Sie do ab, uny* daß jeder Meligionsgesellschaft überlassen wird, nah ihrer eigenen Änx s>auung NeligionEunterrict zu erteilen. (Zurufe: Außerhals dep Schule.) Als es. sih 1995 um das preußische Sc{bulunterhaltungs- geseß ‘handelte, da ifaben Sie (zu den Mehiheitésoz.) genau so, wie wir heute, gesproten. Da haben Sie gespottet über die National4* liberalen, die mit dem Zentrum zusanimengingen:r* Abêr in der ganzen Geschichté des Nationalliberalismus gibt es feinen so bösen Umfall; wie den, den |S’e jeßt“dur>macen. (Sehr rictia! bei den U. Sox)? Sie bleiben ja sogar hinter den Forderungen zurück, die der Liberali- mus (oon teher vertreten hat. [Was Sie hier treiben, ist nichts weiter; als daß Sie den Geist der Finsternis wieder aufleben lassen. (Beifal bei den U. Soz.) 4

_Aba. Hofmann (Zentr.): Der Abg. Luppe hat uns vorgemallt; wie dur diz [Trennung in konfessionelle, weltliche und Simultansculew das ganze Volk zerklüftet werden würde. Ih stehe einem simultan-

Schulkörper vor, Da vollzieht sich jeden- Morgen in der ersten Stunt&“.

der Vorgang, daß 32 Klassen ausgewe<{selt werden. Die Pprotestanti=_ {en Schüler gehen dahin, die katholischen dorthin, die israelitis<hew. und die sreireligiösen müssen auf dem Gange oder in cinem ‘besondere Raume warten. Jst das etwa ein Bild einer Gesamtbeit und einer Ge- s{lossenbeit? Die Konfessionsscule soll ‘nicht den Haß \{üren, ie sol die Versöhnung predigen. Jn der Praxis lieaen die Dinge ganz ders, wie Herr Luppe dargestellt hat. (Ein ges<i>ter Organisator närd mit den Sebwierigkeiten fertig und wenn man wirklich dabei der“ äußerer Organisation ein kleines Opfer (bringen muß, so gewinnt die Schals

Wir glauben an unsere Zukunft, und die Scbhu&

Er hat gegen Dinge gekämpft, die er sich selber zureht gex -

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dur an 1mnnerem Werte als Erziehungssule so viel daß man das br wohl in Kauf nehmen fann, (Leb. Beifall.im Zenta de

Aba: R A Fu haben Es ompvom1}z Weder fallen lassen, das im Ausf er: Mitzpi mtlicher _Parteien zustañde ‘ge M E k ne , cN : he u A PE » n n der Sozialdemokratie Gewissenëbetenken gehabt bens: Saa r deshalb, weil eine andere Parteigruppierung eingeireten ‘war und oil das Zentrum, in schr kTluger Weise die Situation avénußte um d _mebr Ougcitandnisse für fih berauszubolen. (Sebr richtig! bei n L om.) err Kabenstein lagt, wir seten selbst-daran \<uld, weil ¡r aus der Megierung herauégegangen seten. U Rate wor mag i der Stellung, die wir zur Friedensftage einnahmen no< ba egierung bleiben können? Dcs konnten nir nit, das ware eee nerlice Unwahrheit ‘und eine politis>e Charak“arlosigf:it anien, ehr Ti<fig! und Zustimmung boi den. Dem.) Sie tübmen bro, nter .wers<lossenen Türen und dur Gcebeimdiplomatie R R fommenen Kompront na, daß auf sciner Grunt4age del Mille zer [tern den Ausschlag gebe. Das ist ridtià, acer cs ist dec etwas nz anderes, eb, wie in unserem Kompremiß auf Antrag der Etr- bungécerectigten durch Geseh die Sctulorcinißatien “BelAANen rden joll. Durch Ihr neues Kompremiß wird das Unterscheidente js Herreißende für alle Zeiten in der Verfassung fest voraukert htend uns die Vergemeinschaftung- des Volkes o bitter not t Joifcll bei den Dem.) Die Politik’ die das Zentrum in dieser Frage ngeslagen hat, 1/8 etne durchaus konsequente und adtenéveai thes is eine Politik, die Sie (zu den Soz.) nit taufen fönhen auf n Namen Fichtes, ‘auf den Sie sib in den leßten Tagen und Wocken oft beru‘en haben, sondern es sind die Gedanken Windhorsts, die in hrem Stompromiß zum Ausdruck kommen. (Beifall bei den Dem.)

Damit schließt die Besprehung. Vor der Äbstimmung he Abg. Lu ppe (Dem.) die Beschlußfähigkeit des

D.

Präsident Fe hrenbad: Das Büro ist zweifelbaft ob das aus besblußfähig ist; es muß daker der Namensaufruf erfolgen. | Der D au Hi ergibt die Anwesenheit von 218 Mit- iedern. Das Haus ist also beschlußfähig; da dazu nur die nwesenheit von 212 Mitgliedern erforderlich ist. i

Bei der Abstimmung wird zunächst der “Anträg Heinze der Ueberschrift des Abschnitts statt „Bildung und Schule“ sagen: „Vildungs- und Erziehungswesen“ abgelehnt. Die tifel 139 (Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Lehre) (0) (öffentliche Bildungsanstalten), 141 (Staatsaufsicht) und 2 (allgemeine Schulpflicht) werden in der Ausschußfassung genommen, auf Antrag des Abg. Kabtenstein mit der Hin- fügung zu Art. 142, daß nicht .nur in den Volks\chulea dern auch in den Förtbildungs\chulen Unterricht und Lern- ittel unentgeltlich sind.

Die Artikel 143 bis 146 werden. in der Fassung des mpromisses nah dem Antrage Löbe-Gröber gegen die timmen der - beiden rechtsstehenden Varteien, der Demo- aten und der Unabhängigen Sozialdemokraten angenommen, hei die Anträge der Deutschnationalen, die bekenntnisfreie chule als befenntnislose Schule zu bezeichnen. und bis zum laß eines Reichsgesebes es nicht bei den bestehenden Vor- riften, sondern beiden Vorschriften, die am 9. November 18 bestanden haben, bewenden zu lassen, gegen die Stimmen r Antragsteller abgelehnt werden. Hinzugefügt wird dem mpromißantrag no< die Bestimmung, daß neben der taatsbürgerkunde und dem Arbeitsunterricht auch die Volks- rishaftslehre#Lehrgegenständ in den Schulen sein soll. Ein ntrag der Deutschen Volkspartet, die Bestimmung über den jatsbürgerlichen Unterricht überhaupt zu streichen, wird ab- lehnt. Auch alle übrigen Abänderungsanträge, die von den chiedenen Seiten zu dem Kompromiß gestellt sind, werden gelehnt. ; e f i

Abg. Haußmann (Dem.) hatte die namentliche Ab- mmung über den Kompromißantrag beantragt, hat jedoch ejen Antrag mit Rücksicht darauf wieder zurü>gezogen, daß ele Mitglieder der demofratischen Partei bereits zum Partei- ge nah Berlin abgereist seien. Der Antrag auf ‘nament- Le L soll deshalb bei der dritten Lesung gestellt rden. :

Nachdem s{ließli< no< Artikel 147, der den Denkmals- e angenommen ist, wird die weitere. Beratung tagt.

Nach längerer Geschäftsordnungsdebatte einigt sih das

us über Beendigung der Verfassungsberatung am Montag

d Dienstag.

Die große politische Aussprache beginnt am Mittwöct

it den Reden der Minister. Ps ; ' Ds Nächste Sißung Sonnabend 914 Uhr (Gesebentwurf

er Zahlung der Zölle in Gold und feinere Vorlagen):

Schluß 814 Uhr.

‘Preußische Landesversammlung. Nachisißung vom 17. Juli 1919. (Bericht von Wolff's Telegraphenbüro.)

Um 71/5 Uhr wird die Sißzung wieder aufgenommen und è Aussprache über den Landarbeiterstreik fortgeseßt.

Abg. Klausner (U. Soz.) erklärt, daß es nie zum Streik ommen wäre, wenn man die berchtigten Forderungen der Land- . eiter erfüllt bätte. :

Abg. Na #\ < (D. V.) bedauert, daß der Landwirtschaftsminister e Scbuld den Arbeitgebern zugeschrieben habe. Vom Landarbeiter- nd sei zum Streik geheßt worden. (Lärm bei den Soz.)

Persönlich erklärt Abg. Heilmann G cegenüter den An- fffen des Abg. Mehrhof, daß er daran festhalte, daß es spartakistische d kommunist!\{e Agitatoren gäbe, ktie zum Streik hettén, led'glih das Elend zu vergrößern und ihr Ziel, die Gewoltherr'<aft, zu eichen. Wenn Mehrbof von einem Schmußfink. gesprochen habe, rre er sih im Beg'iff. Nicht der ist rer Shm"ßfipk, ter mit

muß beworfen wird, sondern der, der mit Schmuhz wirft.

E ist die Aussprache über den: Landarbeiterstreik

Um 9 Uhr wird die Aus\pra>e_ über den Haushalts- An für das Ministerium des Junern fortgeseßt. 00g: Leid (U. Soz.) richtet heftige Angriffe gegen die edrbeitsfozialiste). Jeyt- werde nur mit Maschtnengewehren und O regiert. egen 11 Uhr wird die Fortseßung derx Beratung au eitag, 12 Uhr, vertagt. DREN L a0

48.' Sißung vom 18. Juli 1919. (Bericht von Wolffs Telegraphcnbüro.)

Auf der Tagesordnúng sieht die zneite Lesung. der Vor- Me die Aufhebung der Ortsschulinspektionen. “ba. Dr. Pors<h (Zentr.): Wir sind gegen tie Beseitigung cSciftlichen Sculaufsiht und befinden uns da in voller Ueber- l “nuna ou mit ter katholischen Lehrerschaft. Trotden1 mollen but em Gescß zustimmen, wenn der kirhli<e Einfluß auf die è in anderer Weise sichergeslelt wird. Zu diesem Zweik î

Sie (zu den Soz.) das

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ggantragen wie, E au Ee eines Gescßes Schulbeiräte aus Di] b lern, der Lehrer, der Gemeintdebehörd dd lenigen MNeligionsgesellshaften gebild verde dir - Aligeforias 1 cblidet werden, deren - Angehöri Va Peiee Be Be eitel werden. “Diess Beiräte sollen ea, ae gewahlt werden. Ferncr beantragen wi x / ' Fel ir, . daß der Mie der an einer Schule Neligionäunterricht erteilt, als Mit- g e rehrförpers diefer Schule betrachtet wird und Siy und S “vi in dem Lehrkörper hat. Solltea diese A iträge argelehnt er ti würden de gegen das (Geseß stimmen. : 490, ¿rau Arend fee (U. Soz): Es-ift Lz Zei di E U r E (U. D0z.): G8-ist höchste Zeit, daß die oeililuhe ulaulidt beseitigt wird. Die Sd einsozialijien (Lachin) De ei lu ryndsake. ie dem Schulkompromiß zustimmen. < en. rundlaßireu. a Zuruf: S ste aus! Heiterkeit 9 g saßirei Lachen. Zuruf: So fiehste aus! Nbg, 57 iber In Drt N ar C 5 Ri; al 220 fre herr b o n Wang enbeim (Welfe): Wir werden wie In 2 S2 gegen bas Gefetz stimmen, mcun ter Einfluß der Kircße Renlérung midi Ga Es Een: E fencsearute Jesterun vetonders Tirchentreundli<h gesinnt tit sl ir r S en lich gesinnt ist, fiad wir Ak D Î 4: (5 5 ( 7 ; a g- KTe y (Zentr.): Ohne unjere Auträge würden die Be- ingen ter Vorlage Kauts<uk bleiten, mit dem nichts an- zusagen wäre. Die Beiräte sollen in freier Wahl gewähit werden die Grundiäßze der Dêmokfratie sind also gewahrt. E / Arg. Neumann - Könt S: Nbg 9 - Königsberg (Soz.): Der Von 5 Ug nan Onigbderg (Soz.): Der Vowurf des Frinzivlent errats ist lächerlich. Wir balten an unseren Grundsäßen 3 und werden niht nabgeben. (Stüumisces Hört, t öt! im O Wir werden auf ten Mimster enisPpre<end einmzuwirfen 1<en. (Erneutes Hört, böôt! und g'oße Unruhe 1m Zentrum.) Sre Aufreguna veritèbe i nid ie Si f di Q guna berileve 10 mdt.* Genau so, wie Sie auf die Hertrumsminister Cinfl»ß zu remen suchen, su< n “wir unsere E in ibrer Stellung zu1 fest'gen. (Unruhe im Zentrum.) ine by: Kimvel (Dem.): Wir sind nicht kir&enfeindlih. Die rze bat ein Interesse an der Erziehung der Jugend. Nur soll sie

Wort des Vorredners vom „Parteiminister“ bedauern wir.

Neibe haben wir és mit Staatêministern zu tun.

Minister können au< ni<t aus ihrer Haut beraus.

tem Fande dienen, ni&t den Interessen einer Partei. (Beifall.)

s Abg. orm Arendsee (U. Soz): Wo ist denn überhaupt: dêr

E bei dieser wichtigen Beratung 2 /

i J. Velze (D. Nat.): Wir wer i 9

itim ) den für den Zentrumsantrag

( E Hollmann (D. V):

denten geáà n den Sentrungantiag, wre: den jeßt ab r iti

E. D 1eanag, werden jetz ür thn stimmen.

Große Heiterfe t. Zuruf links: Echt atiónalliberal 1) N:cht

¡legt die Nede des. Aby, Neumann hat uns ¿u der v.ränderten

Su llung veranlaßt. _ Das Woit vom „Paiteimin!ster“ hat uns miß-

trauish gemacht. (Lachen b i den Soz.) i Ministerialdireltor Kestner: Die Einri :

A alî or S : Vie Einrichtung von Schul-

O E viel s h Aber man fóllt- di fe. Einr <tung nit Y tleBcépara raphen vetrslèinein, sondern sie tem W Ber-

de a N T sie dem Wege der Ver Die Zentrumsanträge werben abgelehnt.

_Die vom Avs\chußz vorges{logene Entschließung, ke- treffend die Uebert: agung der bisherigen Befugnisse Pie sulinspektoren in Bo:ksschulangeleger heiten auf die Kreisschul- inspektgren, soweit dieje. Befugnisse nicht denr Lehrkörper bezw. in einflassigen Schulen dem Lehrer (der Lehrerin) zugewiesen werdén fönnen, gelangt unverändert zur Annahme. :

De s 24 A lehnt

g. Adolrh Hossmaun (U. Soz.) mt fei i i Vorlage ab, weil fie der Negterung, fe in Weine ae loaberit? elende G ML aler lossen ynd damit nicht nur Verrat,

oderr *ehtnnungélumperei getri ie S oli der aa Vabe CrUnblich: MiRRE U ad

Das Geseß wird gegen das Zentrum i i

Rechten endgü!tig aagenommen. L 2 p O Den Vericht des Gemeindeauss<usses über die Vorlage wegen vorläufiger Negelung verschiedener Punkte des Gemeindeverfassungsrechts erstattet Abg. Dr. Ruer (Dem.). Die . Voriage enthält au neue Vorschriften über die Wahl der Gemeinde- vertrelungen in den Landgemeinden der Provinz Hannover, die ein Jnitiativantrag, der Sozialdemokraten gefordert hatte. N a h O referiert Abg. Berg- em.), der ihn als e mpfiehlt : ¡ Abschlagszahlung hgmeymen

_$ 10 der Vorlage enthielt die Aufhebung des Verbots der gleichzeitigen Mitgliedschaft in Maaistrat und Stadtverordneten- versammluna. Der Ausschuß hat $ 10 gestrichen. Bei der Ab- siimmung erheben sich für die Streichung die anwesenden Mitglieder der beiden sozialdemnkratischen/ Parteien. Die Abstimmung bleibt zweifelhaft, die Auszählung ergibt die Anwesenheit von 239 Mitgliedern, von denen 121 für das Verbo', 114 dagegen stimmen. Es verbleibt also bei der Streichung des $8 10. Jm übrigen wird die Vorlage in zweiter Lesung nah den Ausschu ßvorshlägen angenommen. :

Bei der dritten Lesung legt

Atg. Niedel- Prißwaik (D. Nat.) Protest gegen diese Häufung v-n Zwisl'engesezen mit ganz voribergehendcr Geltungsdauer ein, die lediglih die Wählerschaften dauer ad beunruhigten. !

Nach weiterer Aussprache wird dur<h Auszählung mit 145 gegen 175 Stimmen beschlossen, den bei der zweiten Lesung ge]trihenen $ 10 der Regierungsvorlage wieder herzustellen.

Darauf wird das Gesez im ganzen gegen einen Teil der Nechten angenommen. |

Einige Anträge zur Förderung des Volks- ho<\<ulwes ens werden mit dem Antrage des Unterrichts- ausschusses, für diesen Zwe> 2 Millionen Mark zur Verfügung zu stellen, dem Haushaltsausshuß überwiesen.

Der Geseßentwurf zur Sicherung der Bewirt- \chaflung von Fischgewässern wird nah kurzer Be- ratung in zweiter und dritter Lesung angenommen.

…_ Darauf wird die Aussprache über den Haushaltsplan für das Ministerium des Jnnern fo1tge)eßt.

Abg. Dr. Leidig (D. V.): Wir werden uns troß der wieder bevorstehenten Abendsitzung nicht abhalten lassen, ausführlich zu den schweben en Fragen Stellung zu nehmen. (Unruhe.) Zu demfelben Etat hat ein gewisser Leinert einmal zwei Stunden gesprochen. (Heiterkeit.) Vielleicht könnte man den von dem Sozialdemokzaten Gräf gebrau<hten Ausdru> bon der Schwaybude au< auf das frühere Verhalten der damaligen kleinen sozialdemckratishen Fraktion an- wenden. Der Herr Minister des JInnein ist bei der Verhandlung seines Etats nicht zugegen. Es mag ja sein, daß er dur Ver- handlungen über das Zusammenhalten der Koalitionsregierung in Weimar oder - sonstwie verhindert {ist. Aber dann müßten do< wenigstens die parlamentaris<hen Unterstaatssekretäre zur Stelle sein. Uebér deren Stellung und Bedeutung herrscht übrigens no< Unkiarheit; stehen sie unter dem Minister oder find sie Kontrellorgane des Ministers, damit dieser keine rollenwidrigen Seitensprünge machen kann? "In der „jeyigen - Koalisattons- regierung herrs<t keine Einigkeit, die Herren find uneins fogar in den wichtigsten Fragen, jeder marschiert seine eigenen Wege. (Währènd der Rede erscheinen Unterstaats\ekretär Meyer und später Minister Heine am Megierungstish.) Der Minister Braun fiel gestern den K'iegêminister an und mußte si{< dann vou

In erster Gewiß, die Aber sie missen

ihm refktifizieren* lassen. Der Ton auf der Ministerbank ist

ketne Vorrecte, sondern nur ein BVitbestimmungsret erhalten. Das:

Wir hatten zunächst \{<were Be- .

Desterreihishe Goldrente —,—,

ein derartiger geworden, daß die Herausgabe eines flelnen Ministere knigge eine dringende Notwendigkeit geworden ist, (Heiterkeit. Unruhe links.) Wir haben fein follegiales Ministerium, sondern den individuellen Miniiterabsolutismus. Damit steuern wix auf ktie völlige Negierungsanarchie los. Seit dem 9. November ist unsere innere Verwaltung umgestaltet worden. Noch heute, nah dem Grlaß der vorläufigen Verfassung. testehen Arb-iter- und Soldatenräte, und der Mü.ister d:s Innern hat n'<r aewagt, deutli) au*zuspre<hen, d2ß das gegenwärtige peußishe Etaate=- teht Tommunale Arbeiterräte uicht bestehen aber nit nur, fordern sie gr ifen auc, wie ¿. B. in Neukölln, in die Verw lung cin. |

. l Daneben hateca wir au. staatliche Arbeiter- râte. Die Gemeinden Groß Berlins sid angewiesen, Selzl iftungen tur den Vollzugs at von Groß Berlin zu [ Groß Berlin . girt. es no<h ‘1042

tennt, Sie

üvernehmen. In Arreiter- und

Oroß Ber F i und Sosldatenräte, Jteuerdings hat der Finanzminister: abgelehnt, die Ei rictungskosten sur den BVolzuesrat zu bezahlen, und der YBollz arat oppclliert 1°8t zu, diesem Zwe> an die Atbeiter!ch Ucher die Tüchtigkeit des neuen L Schle H sind dié Meinungen durchaus geteilt. Jm Kreise Süderdithmarscheu hat er einen dem. Landrat aufoktroyierten Bcigcordnetea )edakteur Fröhlich bestätigt, und dieser hat sid bei einem ÄAufla.f der gegen den Lan-r1t fich richtete und der ih als Lzndfrietensbruh Qutatterihert aftiv beteiligt ! U:-sere ‘preußische vcr

9. Icovember fo fejtge'ügle Verwaltung ist teu E M O Verfall. Die Negierung tenußt, ganz wie der !rübere von

bis aufs lut befämpfte Obrigkeitestaut, die militäuishe Gewalt Und den VBelagerungszustand, um Nuhe und Ordnung zu halten, Wer jahrzebntelang auf die Untergrabung von Nube und Ordnung bingewirkt bat, dem fehlt, wenn er zur Vacht gelangt, tas sittlihs ect, den Putschen und dergleichen in dieser Weije cntgegcnzutreten. (Stlirmischer Beifall rets.) Auch wir erkennen durchaus an, oa in der Verwaltung cine weitgehende Demokratisierung Plag greifen mß, aber a1 dere: seits muß an ten bewährten Grundlagen der vreukischen Verwaltvng festgehalten werden. Das alte Preußen hat uns die großen deimofkra1ifden Pflidten: Schul« „pflicht, Wehrpflicht und die Pfl'<t des einzelncà gegenüber dem Staate gebracht. Wo sind die neuen fruchtbaren Gedanken, die ung das jeßige System g: bracht hat 2 (Zuruf - bet den U. Soz. : Räte= svstein.) Bleiben Sie mir mit dieser halbasiatischen Eirrichtun vom Leibe. Wenn man si vergegenwärtigt, was früher die Sojtal- demokraten als verantwortungs!ose Opposiutonépartet versprochen hat und was fie jeßt tatsähli< lecifiet, so muß man sägen: Mensch, wie hast Du Dir verärdert! (Heiterteit.) Von den gewaliiïgen Ums- malzungen, die ter Friedensvertraa sür Preußen mit sich bringt wissen wir amtlich bis jeßt kein Wort. (Hört! hört ! rechts.) Wir verlieren in den nächsten Tagen M'llioncn von Staatéanaehbrigen und trobdem hat die Negierung es bis heute nit für nötig befunden, der Landesversammlung davon amtlih Kenntnis zu gebe Wir rufen den scheidenden Landéleuten „Aut Wieterfehen!“ zu.

«li Y/Rherprahidenten von S>leêwig-Holstein

(vébhafter Beifall reis.) Ein starkes Preußen .ist nur mögli wenn der nationale Gedanke gestärkt wird. .(2uruf bei den U. Sogz.4 Doch ter Chauvinismus!) Dex ist uns licbex als Internationaliémus und Bolschewismus. (Beifall rets.) E

U Gegen 6 Uhr wird die Beratung abgebrochen und auf 71/, Uhr Abends vertagt. à

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Haube! und Gewerbe,

In der Hauptversammlung des Vereins deutscher Werk z eugmas <minenfabrifen, die unter 1eger Beteiligung der Interessenten aus allen Gegenden Deutschlants am 80. Juni in Leipzig ¡tattfand, wurde die s{wterige Lage der deutschen Werk;eug- maschinenindustrie eingehend beiprohen. Die Gefcäftéführung war in der Lage, das Ergebnis einer Produktionsf\tanistik, die sich über 9 Jahre erstre>t, vorzulegen. Während berei!s im Jahre 1914 die DBesamtproduktion der Industrie _einen Verkaufswert von 950 Millionen Mark utifaßte, hat dieser Betrag im Jahre 1917, in welchem das Hindenburzprogramm zur Austöhrung gelangte, eins Steigerung auf 1700 #6 erreicht. In den Zwischenjahren und au im Jahre 1918 war die Produktion wejen1lich gert’ ger. Bei volles A der R Anlagen und auéreicheoder Mate: ial= eltéserung zu den beutigen Preisen ist ‘die FJahresleistunc 2 bis 3 Milliarden Mank zu \{ägßen. 'Die Umstelluna aut Aa arbeit ift nach sorgfältiger Vorbereitung zum Teil durchgeführt, zuna Teil no< im Gange und exrtourdert für die Herstellung von Werk zeugmaschinen groze Opfer. Der Absaßz im Jalande ist zurzeit gering, Tedoh i|t nach. längerer Pause eine . Belebung des Marktes festzustellen. Insbesoudere hat das Auslands geschäft wiederan Umfang zugenommen. Allgemein wird es fühlbar, daß dieausländishen Käufer gern diealten Beziehungen wieder, aufnehmen und deutschen Werks ¿zeugmasc)'nen, deren Qualilät« sie stets zu säßen wußten, det Borzug oeben. Leiter lastet noh immer auch auf dieser Industrie ‘die Unzufriedenheit der Arbeiter'<aft, di: troß aller Bemühungen bisher _niht zu“ neuer Arbeiél st| und der früberen Zuvers lässigkeit zurückgeföhrt werden konnte. Wenn sih die Arbeites in iren Lobnan'prüchen niht no<h erbeblih bescheiden, it etne nutze bringende Herstellung von Werkzeugmaschinen unmögli und det Niedergang der gesamten Industrie unaufhaltsam. In Betreff det Wirkungen des Fiiedensveitrags wurde die Hoffnung auégesprochen; daß no< Milderungen in den Bestimmungen über die Wiedergute machung dur Leferung von E1saßzmaschinen sowie geretert Abmachungen über den gewerblichen Rechts]|huß durh nachträgliche Berdandlungen erreiht werd:n können,

Berichte von auswärtigen Wertipapiermäzk ta

Wien, 18. Juli. (W. T. B.) Der Verkehr an der B s x \êè begann heute in matter Haltung, ta umfassende Abgaben erfolgten, wodur< der Kuréstand der leitenden Kulissenwerte um 12—30, ven Ungarisben Kreditaktien um 45 und von Orientbahn- sowie türkischen Tabakaktien um je 90 Kronen herabgedrü>kt wurde. Den Anlaßg hierzu gaben neben der Verschärfung - der Wiener Kohlenkrise in dex Hauptsache die Ausrufung des Generalstreiks in Wien für Montag und die daraufhin erfolgte Verfügung der Börsentkammer über den Schluß der Börse von Vèontag bis Donnerstag. Nach Beendigung der GlattsteUungen erfolgten jedo Deckungen, unter deren Einfluß eine fiâftige, bis zum Schluß anhaitende Erholung eintrat. Die Stimmung im Schranken war fest, nur Schiffahrtêwerte erfuhren Kurseinbußen. Wm Anlagemarkt war das Geschäft bei behauptetem Kursen ruhtg. L ;

Wten, 18. Juli, (W. T. B.) (Börsens(lußkurse) Türki Lose 415,00, Ortentbahn ——,—, Staatsbahn de 00 Ste bahn 166,50, Oesterreichische Kredit 599,50, Ungarische Kredit 657,008, Anglobank. 374,00, Unionbank 492,00, Bankverein 438,00, Länder« bant 482,009, Tabakaftien 2040,00, Alpine Montan 1021,00, Prager Eisen 2992,00, Rima Muranyer 943,00, Skodawerke 718,00, Salgso Kohlen -968,00, Brüxer Kohlen —,—, Galtzia 1820,00, Waffen —,—, . Lloyd-Aktien 3800,00, Poldibütte 831,90, Daimler 618,75, Xebruorrente 83,50, Matrente 83 0 A Sue A

u 83,90, atrente 83,90, Ungarische Goldr 2 Ns Son e tente 72,00. x A L LITA

en, 18, Juli. (W. T. B.) AmtliGße Notierungen Deutsch-Desterreichischen Devifenzentrale. Berlin 222 00 G., E Amsterdam. 1247,50 G., 1249,50 B., Zürich 603,50 G., 605,00 B Kopenhagen 737,50 G., 739,00 B., Stockholm 801,00 G., 802,50 B, Ghristtania 790,00 G., 791,50 B., Marknoten 220,25 G., 220,85 B:

London, 17, Juli. (W. T. B.) 23% Engliiche Konsols 5 9 90 Ärgentinier' von 1886 97, 49/6 Brasiliane vón "1889 6s