f die Verkehrömitiel in der Stadt und im Hafen waren auser Betrieb. Vermittags dur&4og ein noch Tausenden züßlender Fug die Straßen. —- In Nürnberg ftreikle ter giößte Teil ter rbeiter[cast, Zeitungen erschienen nit. Der Straßenbahnve:kehr udte. — In Köntgsberg i, Pr. veranstalteten feicinde Arbeiter, E iter Gisenbahner, Arbeiter der Elektrizitäts- ‘und Gaérwverke, Straßenbahner und Arbeiter einer Neibe privater industrieller Be- triebe einen Umzug dur die Stadt mit Fahnen und Scbildern, axf tenen die Internationale gefeiert wurde, zum Walter Simon- laß, wo mehrere Redner der Unabbängigen Ansvrachen hielten. lte Straßenbahnen verkehrten nit. Dle an das Elek- trizitätswer? ançeshloffen-n Zeitungen konnten nicht erseinen. — V Bremen ist der Tag ruhig verlaufen. Auf versckiedenen tbßeren Werken hatten die Arbeiter die Ärbeit niedergelegt. In den Diserbzbndetrieden, Brotfabriken und auf dem Wasserwerk wurde Die Straßenbahnen verkedrten. Versamm- Arbeiter haben nit slattgefunden. =— Sn Braun scchw eig ®beteiligten fch am Ausstand die Arbeiter oller Werke im Verein der Braunschweiger Wetall- industriellen, der Teiawarenfabriken und der Cisenbahnmwerkstätten Hauptbahnhof und Babnbot Ost. Der Streik “im Vaugewerbe dauert weiter. Die Ängestellien der Industriebetriede beteiligten si ñÂißt am Streik. Jn den Betrieben der Konservenindustrie wurde ait gestreift, da die Streikleitung von vornherein angeortnet batte, daß diese Betricbe wegen der Wichtigkeit für die Lebenémittel- petsorgung nichi slillgelegt werden tellten. Vormittags und Nach- mitiags O Veisamm1ungen der Kommunisten und Unadhängigen att. — In Düsseldorf war nur ei1 Teil der Arbeiter, der von en Unabhängigen und Kommunisten ausgebenden Streikansoge ge- Folgt. Der Straßenbahnverke! r war nur von 94 bis 2 Udr ein- acstellt. — In Beuthen war die Deuts@land-Grube zu 80 vH' amaständig; die Arbeit ruhte auf Woljgang und Graf Frani, auf dor Baildon-Hütte und den Huldshiner Gruben. Im übrigen hat die obershlesiscke Atbeiterschaft die Streikparole wenig beachtet. Wien maren mit Ausnabme der Bäterläden und Leber8- mitt geihäfte, die in d.n ersten Morgenstunden offen hielten, alle B Gasthäuser, Kaffeehäuser und Kaufläden ges{lossen. Auch der Verkehr der Straßenbahn war eingestellt. Die von der sojial- demofratisben und der kommunistishen Parti Vormittags im Innern amd in den Ardeiterbezirken veranstalteten Versammlungen und Wiraßzenumzüge nabmen einen ruhigen Verlauf.

Laut „Telegraaf" hat der vom niederländishen Nationalarbeiter- feretariat erlassenen Aufforderung, gestern einen allgemeinen De- anonstrationgsireif zu veranstalten, in Umsterdam nur die Ver- etnigung des P.rsonals im öffentlihen Dienst Folge geleistet. Laut amtliber Mitteilurg tefinden \ich ni&t. mehr als 400 Arbeiter im Muestand. Kein einziger t-chnischGer Betrieb hat irgend cine Stockung erlitten. In Rotterdam streiken nur einzelne Hafenarbeiter-

grupBen. Fn Insterburg kam es laut „W. T. B. am Freitag und &onnateud zu blutigen Unruben. Der Arbeitertat, der Vor- and des Kreisveici 8 dr S. P. D. und die soztaldemokiatische cafiion der Stadtvero: dnetenveisammlung haken infolgedefsen an den Riiciksnchiminister, den Minister des Innern und das Senetaikommando Königsberg folgende Drahtung geritet : „Am Freitag, den 18.,, kam es rach dem Einrücken der S. Jäger zu Pferde auf dem Neuen Markt zu blutigen Zu- Fammensiöken. Am Sonnabend versuchte dann ein größerer Haufen, eiwa 290 Mann, mit Seitengewehren, Revolvern und Handgranaten Bewaffr.et, die Feste ¡weier Gewerkschaften zu sprengen. Beim An- griff auf die Vergnügungslokale gab es vier Tote und mehrere Ver- twundete. Da es uns seit Revolurion2beginn gelungen ist, alle Wéemaltakte au ohne militärisdes Eingreifen zu verhindern, im WSegenteil das beste Einvernehmen zwischen der arbeitonden WBevblkerung und den hier garnisonierenden Lruppenzeilen Destand, ‘eésugen wir 1) die Jäger ju Pferde sofort abzutranêportieren, 9) weitere Grenzshußtruppen unier keinen Umsiänden berzulegen, 8) den übrigen Jnsterburger Truppen das Tracen von Waffen außer tenst ¡u verbieten.“ Nachdem Staatokommissar Winnfg, der vor- gestern in Insterburg etntraf, mit den Vertretern der Gewerkschaften ünd dem Magistrat verhandelt und bei dieser Gelegenheit versprochen at, Sorge dafür trogen zu wollen, daß für Beseitigung der Miß- ände baldmöglichst gesorgt werde, war am Sonntag in Insterburg aRes rubig 4 Wie de: Allgemeine Verband der deutschen Bankbeamten miltcilt, baben sit die Berliner Bankleitungen grweigert, mit den Angestel|ten- und Ürbciteraus{lifsen über die 2a Auszahlung der Beibilfen in Unterhandlungen einzutreten. Die BanLeitungen verwiesen die Ausshüsse an die Organisatlonen. Da rab den Bestimmungen der VBerordnwng vom 23. De- A 1918 tie Bankleiturgen verpflihßtet sind, mit den us\{üssen zu verhandeln, riefen die - Obleute.:-der in Frage Fommenden Auéschüsse im Beisein ‘des Verbandaleiters Maix gestern vormittag die Vermitjlung des Neichgarbeits- winisteriums an. Das NMeichsarbeitsministeriuum ließ darauf den Verbard Berliner Barkleitungen wissen, daß die einzelnen D reftionen geseglih verpflichtet seien, mit - den Aus- an sen zu verhandeln. Es steht also zu erwarten, daß die Ver-

durchweg gearbeitet. Iungen und Umzüge der

andlungen in den einzelnen Instituten in den nächsten Tagen eginnen werden und daß damit der durch die anfäng!tide Weigerung der Bankleitungen geschaffene neue Konfliktstoff, der bereits bet der itteldeutsWen Kreditbank Berlin und der Commerz- und Diékonto- Pank in Hamburg zur UeberreiBung besristeter Erklärurgea geführt Hat, zunächst ars dem Wege geräumt ist. „imes meltet aus New York, daß außer dem Streik im New Vorker Hafen, wo 500 Schiffe, und an der Küste, wo weitere 700 Sciffe slilliegen, auch in Chieago 100000 Arbeiter des. Baugewerbes ausgesperrt worden sind, nachdem 80-000 Arbeiter infolge von Lohnforterungen rie Atbeit niedergelegt batten. In Boston streiken die Straßenbahnangestellien und 100 000 Arbeiter der Zigatrrenindustrie, /

Kunst nund Wissenschaft.

: e Berliner Universität wird zur daukbaren Er- Funerung an ihren Slifter König Friedri Wilhelm 111. am Sonn- gea, dem 3. August d, I., Mittags 12 Uhr, in der neuen Aula der

Universität einen Festakt veranstalten. ,

S

1

Verl ehrswesen.

| 4. DIE A Zeitung“ meldet aus Frankfurt: Das Kivilkfommissariat TV teilt mit, daß duch die Aufhebung der Blocate nunmehr auch der Güterverkehr zwischen dem beségten und dem unbesezten Gebiet frei ist. Verboten bleibt nah wie voor die Ein- und Ausfuhr von Weffen, Munition vnd Kriegsmaterial; die Aus- fuhr von Farbstoffen, Platina, Gold und Silber, gemünzt und in Barren, sowie fremdem Geld ist shne Genehmigung des interalliierten Wirtschaflskomitees án Koblenz niht gestattet. Aus diesem Grur.de wird die Kontrolle der Postpakete mit aller Strenge rage werden. Kohlentranspoite unte: liegen avch weiterhin den bis- herigen Bestimmungen. Der sonslige Güterverkehr ist keinerlei Bescuänkungen unterworfen; damit sind auch die bicher geltenden Bestimmungen für Sin- und Auéfuhr von Möbeln usw.

anfgeßoben,

ib /

5

Von jeyt ab fiud nach dem von den Polen besepienu Teil der Provinz Posen gewöhnliche ffene Briessendungen auf dem Wege über Wien-Wazschau gegen die Auclandsgebühr zuaelassen. Die Wiederaufnab, me des unmittelbaren Eisenvaÿn- und Postverkehrs ist in nuchster Zeit zu erwarten.

p E A

Für die dritishe Zone der beseztien deutschen Rheingediete find die bisherigen Beschränkungen in der Ein- und Ausfuhr von Waren in Paketen mit der Post mit folger den Ausnchmen aufgehoben worden. :

Verboten" find rur noch: a) die Ein- und Aussuhr von Wosffen, Munition und Kriegbheda!f; dieses Verbot bezieht sich nicht auf Jagdwrasfen und Jagdmunition; b) tie Ausfuhr — aus der britischen Zone —— von Farbstoffen, Chemikalien, Plativa, ®otd, Silber, gemünztem Geld und ausländischen MWerien, Die Beschränkungen süc den Austausch von Geld- briefen und We1tpakelen biciben zuvröcht noh für beide Richtungen in Kraft.

ps E a A

ea dem unbesehten Deutschland und der belgishen Zone der besezten deuischen nts ist in beiden Richtungen der Austaush von gewöhnlichen, einge- juitbenen und Weripaketen bis zur P gens! von 25 ks, ohne vnd mit Nechnahme bis 100 4 bei Sendungen nach, bis 800 # bei Sendungen aus der belgishen Zone, mit folgen- den Einschränkungen zugelassen worden: Name und Adresse des Absenders sowie der Gesamlinhalt eines jeden Paktis müssen auf dessra Außenseite und auf der Pakeikärte an-

gegeben sein. i , :

Verboten sind 1) riftliche Mitteilungen jeder Vrt in den Paketen und auf den Pakettartenabschnitten, 2) die Eir- und Ausfuhr von Waffen, Munition und Kriegsmaterial jeder Art, 3) die Ausfuhr — aus der belgischen Zone — von- lebenden Tieren und — vo1behaltlich besonderer Genehmigung — von Farb Polen, chemischen Erzeugnissen, allen Edelmetallen, ge- münzteri Geld, ungemürziem Gold und Silber sowie von Papier- geld und Weripopieren jtder Art. Die Ausfvhr von Geld, aeschäftlihen, slaailihen und allen soristigen beweglihen Werti- papieren darf wie seilher nur dur die besonders dazu ermäch- tigien, rnter Vufsicht der Alliierten stehenden Banken erfolgen, 4) die Einfuhr — in die belgi\he Zone — von Büchern und sonstigen Druckweiken unterliegt auch weiterhin den bis- herigen Sonderbestimmungen.

NackG den Vereinigten Staaten von Amerika werden gewöbhnlihe offene Briefe und Postkarten auf Gefahr des Absenders zur Besördezung angenofnmen.

Nath einer Reuternieltung aus London teilt dos Postamt mit, daß jeyt wieder Post für Deutschland angenommen wird.

Vom 20. d. M. an find die Postshalterdienststunden an Sonn- und Feiertagen im Oberpostdirektions- bezirk Berlin auf die Zeit Lon 8— 94 Vim. fesigeseßt worden, der S E IRLIE von 12—1 Num. fälit weg. Jedoch werden in der Zeit von 19—1* -bis-auf weiteres Einschreibbuiefe gegen die be- sondere Cir lieferung8gedübr angenommen. “ Hinsi(tlich der Auiltefe- rung hon Telegrammen verbleibt es einsiwcilen dei den bisherigen Ginrichtüngei,

Maunigfaltiges.

Der -Kohlenverband Groß Berlin hat unier dem 21. Juli folgende Bekanntmachung über Festsegung von Koköspreisen erlafen:

In Abänderung des dur) die Bekanntmachung des Kohblen- verbandes Groß Berlin vom 26. -Junî 1919 festgeseßten Höchslpreife für oberschlesis@en Sehimelzkoks wind auf Grund der Bekauntmaung des Bundesrats über: Errichtung + von es und die Verforgung#regelung vom 25. September, 4. November 1915 (Neichs- geen S. 607 und 728) in Verbindung mit der Anordnung der

andeszentralbebörden über die Errichtung des Koblenverbandes Groß

Berlin vom 21. Zug 1917 füc die Stodtkreise Berlin, Charlotten- burg, Neukölln, Berlin-S(höneberg, Berlin-Lichtenberg, Berlin- Wi!mertdorf sowie die Landkreise Teltow und Niederbarnim mit Genebmigung der Staatlichen Verteilungsstele für Groß Berlin folgendes bestimmt: E

§1. Bei Lieferuyg von oberschlesishem Sch@melzkoks an das Kleingewerbe, sowie für Zentralbeizurgs- und WarmwasserbereitungÞ- anlagen in C vidt unter 30 Zentnern darf der Preis von 8,20 4 je Zentner bei Licterung frei Keller nit überschritten werden. Der Pteis ermäßigt fi, foweit der“ Kors von dem auf den Hof des Grundstücks gefabrenen Wagen dur dea Wagenführer ohne Mit- wirkung anderer Arbeiter abgeworfen wird, um 10 4 je Zentner, foweit der Koks auf dem Straßendamm vor dem Grundstück des Ver- braujers abgeworfen wird, um 15 F je Zentner, bei Selbstabholung tur iden B Waggonladungen ab GneugunaMele im. Gebiet des Koblenverbandes sowte frei Wacgon aller Bahnhöfe im Gebiet des Kohlenverbandes um 7ò & je Zentner. :

§ 2. Zuwiderhandlungen gegen die D mmungen dieser Bekaunt- maFungen unterliegen der Bestrafung gemäß § 17, Ziffer 2 der Be- tannimachung des Burdesrats über die Errichtung von Preisprüfungs- stelicn und ette Verforgung8regelung vom 25. September und 4. o

vember 1915.

& 3. Die Preisseslsehungen des § 1 finden auf ‘alle seit dem 15. Inli 1919 ausgeführten Kokslieferungen b | tritt diese Bekavntmahung mit dem Tage ibrer Veröffentlichung

tn Kraft. Í

Wie „W. T. B." pon untertihteter Seite erfährt, wind der gesamte bieherige Betrieb der Flugzeugmeisterei Adlershof in allemnäcsser Zeit ges{lofsen werden. Diese Maß- nabme bängt mit den Friedevévertragtbestimmungen zusammen, welche kcine deutsden Luftstreitkräf e mehr zulassen und die Aus- lieferung des -Fliegergeräts wie avuch der Hallen und Flugzeug- behausungen- fordern. Was übrigcyns die Hallen angeht, so sind sie zum Teil Beutehallen die obnchin zurückgegeben werden müssen. Die Flugzeugmeistcrei Adlerebof war im Kriege das Zentral- depot für den gesamten Nachshub für alle Fliegerformationen. Zeitweilig waren dort bis zit 20 000 Mann kleschäftigt. Noch im November 1918 zéhlte die Belegschaft ca. 1300 Köpfe. Treg aller biéherigen Bemühungen ter zuständigen Neichs\tellcn konnte sie nicht auf eine Zahl herabgcmindert werden, die in einem gra ertn Verhältn:s zu den in Adklersl of noch zu leistenden Arbeiten steht ; Ne betiägt immer ncch etwa 4800 Mann, deren Kündigung uunmehr unmittelbar bevorstehen dürfte. Diese Kündigung wird den Adlershofcr Angestillten urd Arbeitirn nit unerwartet

kommen, da schon unabhängig vom Friedensvertrag in der lehten

erbrauher um 55 A je Zentner, bei Lieferung ganzer

nwendung; im übrigen

: alles Einfihiîgen klar gewocrden war, daß ela Fortbestchen tey inlagen zu Laslen des Meicßs auf f, Dauer unntglich war. Im Gegensay zu dn Spaadauer Betricven waren die Atlers- bofer Anlagen keine Heeretwerkstätien, vie {on lange ror dem K. icge bestanden und ibren 1c{nisckden Einrichtungen nach für! die Dauer gedaht waren. - Vie!metr handelte es sich bei Adlershof unt 1eine Kriegéanlagen, zumeist provisoriske Bauten, die überwic gend nicht einmal “auf figfaliscem Voden, fondecn auf jepasdtelem Ge- lände stechen und laut Patkikertrag wirder abgebrecken werden Teil ter gekündigten Angestellten und Arbeiter wird w!eder eingestellt werden fönnen, sobald die ganze Anlage aus dem Ressort des bithex zuskündigen Kriegéminisleriunis von der für die nech verbleibenden Verweitungs- und Äbbauaufgat ei zuständigen Zivilverwaltung überncmmen ist, was baldigst geicehen tüfle. Au jonst ift für die Arbe:ter und Argesti llten r ac) Vög- lic)feit g-jo at woiden. So ollen sie bis zum Ab1auf der Kündi- gungsfuist bei vollen Lohn beurlaubt werden. Die Mbeitcr, weldie fich fofort einer andezen Be!'chäftigung zun enden, follen außerdem über die vertzagtmäßige Frist hinaus für eine Woche Lobn und andere Vergünstigungen zwecks Erleichterung des Ueberganges in bie neue Tätigkeit erhalten. :

müssen. Gin

Die A der Kriegs8gefangenen mich in folgender Weise statifinten: An den Grenzübergangs- stationen (Häfen) werden die Transporte durch Abnahmekom- missionen festlih empfangen, die ihre schnelle Ueberführung in die Durchgangslager veranlassen. Hiec angekommen unterziehen ih die Heimgekehrten zuerst einer gründlichen Reinigung und werden neu eingefklcidet. G8 wird besonders darauf hingewiesen, daß im Durcgançéblager keine Quarantäne vorgeschen ist. Der kurze Aufenthalt von 3 bis 4 Tagen dient nur dazu, um den Heim- kehrenten die erstrebte sofortige Entlassung aus dem eere3dienste zu ermöglichen, e begründeten Forderurgen zu efriedigen und ihnen alle möglichen Gänge später zu ersparen. Nur fanitäre Maßnahmen könnten einen längeren Aufenthalt mit sich bi ingen. Jeder Hein kehrende erhält bei ordnungämäßiger Entlassung im Durchgangslager : 1) einen Entlassungéanzug, 2) 50 # Entlossungs- geld, 3) die Gebührnifse seines Dienstgrades für 8 Wochen einschließli Berpflegrngtgelder, 4) einen Freifahrsckhein bis ¡u dem Ort, wobiw er entlassen werben will. Der Heimkezrende betritt das Lager als Soldat und scheidet beim Verlassen endcültig aus dem Militärdienst ‘aus. “ém Interesse eines jeden heimkehrenden Kciegsgefangenen liegt es, Kch der kurzen, für ihn nur vorteilhaften Behandlung im Dun-/ gangslager iu unterwerfrn. Für die Zeit im Lager hat die Hceres- verwaltung für Äbwechslurgen und Annehmlichkeiten gesorgt. Das Krieg8ministerium ist zurzeit tamit beschäftigt, alies das, was die Krieg8gefangenen intere]sieren könnte, in einem besonderen Merk- blatt zusammenzuste!!en, das nah Fertigstellung den Behörden und der Prefse zugäánglih gemacht werden wird.

Vom 1. Angust d. &. wid die Reichsfishversorgung G. m. b. O. die von ihr eingeführten Salzheringe turch den freien Handel absegen. Von diesem Tage ab werden Salzheringe nit, wie bisber, den Bezirkozentralen zur Weiterberteilung ge- lefert, sordern seitens ter cinsührenden Zentralstelle dunch Vermittlung der Importeure dem. Greßhandel auf Bestellung übergeben, der in der Lage ist, die Ware ‘unter Preiévei bindung frei innerhalb Deutschland abzuseßen. Es wird auéduüctlih darauf hingewiesen, daß binsidtlih der Cin fuhr von Salzberingen icgend eine Veränderung in den geseßlihen Bestimmungen oder in der Handhabung n i cht eintri1t. Lie E nfuhr erfolgt nach wie vor ein» \cließlid tur Lie Neichcfiskversorguyg G. w. b. H. oder als deren Beauftragte durh die durch Zusammenschluß der Ju portcure ge- bildete Salzbez ingseinfubrgesellshaft m. b. H. Für sämtl'che anderen Fisckwarcn behalten die bisherigen Bestimmungen ihre rolle Sültigkeit,

Königsberg |. Pr., 21. Juli. (W. T. B.) Arn 19. d. M. entgleiste auf der Streckde Gerdauen—Friedland ein Shienenkraftwagen der Eiseibahndirektion Königs- berg, in dem sch Vertreter dexr Cijscrbahnbeamien und der Arbeiterschaft befanden, die ron einer Di:nstreise durch das Abstimmungsgebiet der Provinz zurückebzten. Bubenhänte taiten in einer Gleiskrümmung bei Bahnhof Spirau Stteire auf die Schienen gehäuft, bie der Wa euführer erst im leßten Augen- bid bemerken konnte. Das Fahrzeug wurde die Böshung hinab- geschleutert, wobei die Insassen zum Teil darunter zu liegen ianmen Der Vertreter der ArbeitersGaft Wolymanu wurde getötet, während die übrigen Jusafsen mit mehr oder minder (weren Ver!cgurgen davon kamen. ( :

Nr. 59 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“ herausgegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vem 19. Juli 1919. hat folgenden Inhalt: Aimtlizes: Erlaß vom 13. Juri 1319, betr. die Beseitigung von baurechtlichen Bestimmungen “ aus den MWohnungtordnungen. — Dienstnachrihten. — Nichtamtliches : Die Neubauten des Eymnasiums in Jena und des Realgrmaasiums- iü Bünde. 7-- Das zukünftige Schnellbahnuey für Guß Berlin. — Bermischtes : Wettbewerbve für Entwurje zu einem Teilbebauunçctplan déèr Stadtgemeinde Crimmitschau, zu einer Dorvelktürge schule am Niederwald in Frankfurt a. M. und zu ein m städtischen Berwaltungse gebäude in München. — Pytkbagoräischer Lei rse. — Bl erschau.

(Forisepung bes Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Ui N l

Familiennachrichteu.

Verebeliccht: Hr. Legaticntselkrelär Cecil von Renthe Fink ‘mit Ehrista Gräfin Vibthun von Eckitätt (Oberhofen, Thunersee).

Geboren: Ein Sohn Hin. Oberstleutnant Ludwig Mitter von Poschinger (Hanau). * : ;

Gestorben: Hr. Polizeipräsident a. D. Dr. jur. Mar Lewald (Kattern Kr. Breslau). — Frau Käthe von Dallwiß, geb. von Holß (Umbsee bei Freystadt, Westpr.) — Frau Anna Bertha Sd,äfet, geb. Petersen (Hamburg).

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Verantwortlicher Schrifileiter: Ditekior Dr. Tyrol, Chazlottenbuïg: Verantwortlich für deg niteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle: Nechnungasra engeringa in Berlin. ! Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. - Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, ;, : * “Berlin, Wilhelmstraße 32 N

Sechs Beilagen | (eins@lkd Börsenbeilage und WarenzelWenbeikage Nr. 55)

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und Erfte und Zweite“ Zentral-Handelöregister-Beilage. 19

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Erfte Beilagé

hen ReichLanzeiger und Preußischen Staat2anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 22. Juli

1949.

Deutsche Nationalversammlung

in Weimar. 61. Sibtung vom 19. Zuli. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro). Am Megierungsstisch: der Reichsfinanzminister Er z- ber ger uñd der Reichswehrminister No sk e. Präsident Fehrenb a ch eröffnet die Sipung 9,45 Uhr.

Zunächst erfolgt Beratung cincs Gesetzes überdie Bahlung der Zöll&in Gold. Das Cesez verlangt wegen des gesuntenenWertes des Papiergeldes die Begleiczung der Zölle in vollivertigen Zahlungsmitteln, um der Entwcrtung der Reichsmcklwährung zu beceanen.

Übg. N iefer (D. V.) begrüßt die gesebli@c Stärkung unserer Valuta, erklärt das Gesetz sür berechtigt und tritt für sofortige Ver- absciedung ein. :

4 Neichsfin&nzminister Erzberger dankt dem Abg. Nicßer, tæ n Ausführungen mit den Absichten der Neichéfinanzoerwaltung deen.

__ Abg. Móôlkenbuhr (Soz) verspricht sich von der dur das Geseß zu erwartenden Hebung der Valuta Vorteil für das Wiri- {chaftisleben. bémängelt aber Teile der Begründung des Gesetzes.

E MNeichófinänzminister Er zberger: Von einer Verschärfung des Schußzzolles durch die Valuta kann man wohl nicht sprecen, dagcgen hat sih das Verhälinis zwischen den inländischen Produkticnekoslten und dem Zoll xersccben. O

___ Abg. Wutkm (U. Soz.): Wir stimmen dem Geschß nicht zu. Es ist uns unbeagtktiflith, doß dieselbe Partei, die im Jahre 1902 gegen die Zü!le gekämpft hat, nunmehr einer dreifachen Erhöhung der Zölle zustimmt. Denn diefe Erbéhung ist der eigentliche Kern des Geleßes. Die Valuta wird si infolge'dieïes Gescizes nicht bessern, sondern ver- \ch{lechtern, da die Nakfxage nah Gold auf dem ausländischen Markte! steigen wird. ‘

Abo. Dr.i Raschig (Dem.): Mein Vorredner irrt mi Behauptung, das Ceseß bringe eine dreifache Zollechöhung. Dur den Stand unserer Valuta hat vielmehr eine Ermäßigung der 2l( auf den dritten Seil stattgefunden, Das Geseßz stellt den frükteren Zu- tand nur wieder ber. E /

Reichsminister Erzberger: Der Abg. Wurm verkennt Tig as Wesen det Vorlage. Sie enispriht weder den Wünschen dez l[grarier, noch denen der Inzustrie, die der Ava. Wurm begreiflich ge- funden hat. Sie entspricht ledigli dem Wunsche des Neichéfiranz- ministeriums, d. b. sie will nts anderes alé die dur die Valutz cin- getretenen finanziellen Nachteile für das Reich bebeben. Die Nachfrage nah Gold witd dur tos Geseß in keinem besonderen Gade gefördert, da die Zahlung ja auc mit einem en!sprechenden Mehr ton Papiergeld erfolgen kann. Dadurch wird sich die Natfrcge nab vnseren im Auslande heruwsc{wirrenden Geldnotci steigern und ver- mMmutlih die Valuta etwas bessern. Es ifk ganz alcickcullig bei der, Beurteilung dieser Vorlage, ob man 1902 für oder geaen die Zölle, ge- stimmt hat. Fier handelt es sich nur um d!e Wiederherstellung eines änerkannt gescbliden Zustandes. Cine Felae der Vorlage wird ver- mutlib aub die Abwentuna der Gefahr sein, die unterem Wirt4

\ckcftêleben durch die Vebersckwewmmung mit Fertiqfabrikaten droht. (Fs fell nit Lestritten werden, tcß wir Fertigfabrikate nötig haben; in neh höherem Grade aber bedütfen wir Nohsteffe. (Beifall)

Abg. Moilkenhuhr (Soz.): Im Jahre 1902 standen die Nal- runasmittelzölle im Vordergrund des Kampses. Diese bestehen aber nicht mebr, utd die Vorlage hat ni®&ts mit ibm u tun. Die Be- hauptung des Abg. Wurm von einer Verdreifachung der Zölle ift voll- fommen unhaltbar. Das Gold ist nickt im Preise aestiegen, vas Vcpier dagegen im Preise gesunk-n. Das Gesetz gleicht den Unler- schied wieder äus; da es die Valuta bessern wird, lieat es durTaus ¡m JInieresse der A:beiter, denn es steigert die Kauft-aft der Löhn:. Wer daher die Vorloge ablehnt, erweist der Arbeiterschaft einen {leckten Dienst, (Lebh. Beifall.)

Aba. Wu rxm (U. Soz.) bält seine Auffassung unter andauern- dem lebhaften Widerspruch der Mehrheité&soztalisten aufrecht.

Danach wird das Ge ses ohne weitere Aussprache in allen‘ drei Lesungen gegen die Unabhängigen ang e- nommen.

Es folgt die erfte und zaweiteBoratungqdes Geseßzentwurfes üher den Abfay von Kali- salzen vom 25. Mai 1919 und seiner Ahönderungsgescze, sowie Abänderung des Geseßpes üher die RegelungderKaliwirtschaft vom 24. April 1919,

Abg. Düw el l (U. So): Der Gesehk2enwur®f ist di» Foloe des Gesfekos über die Siozialisierung des Kalibergbaves. Wir haben jenes Gesetz abgelehnt, weil es mit wirkliter Sozialisierung nich!s zu tun bat. (Sehr wahr! bei den U. Soz.) Wir werden also auch dieses Gesetz chne wtiteres ablehnen. : N

Damit {ließt die erste Beratung. In zweiter Beratung wird der Geseßentwurf mit einem Komprecmißantraa Sachse (Soz.), Gerold (Bentrum) usw. angenommen, wonach der Staatenausschuß er- mädtiat fein soll, im Einvernekmen mit dem von der Nationalyer- sammlina einzuseßenden Auésck{uß die Zokl der Mitglieder des Neichékalirats sowie die Verteilung der Stße auf die einzelnen Eruvyen abzuändern: doc \cll eine Erböhurg ihrer Zahl auf mebr als 36 Mitolieder nit zulässig sein. Hierauf wird der Gesekenlwurfß auch noch in dritter Lesung rbne Erörterung angenommen. — Es folgt die orste Beratung des 'Geseßentwurfes, etreffend (Erhöhune ter Pensionen von MNeicbsbeamten, die das 65. Lebznsjahr vellendet haben, in Verbindung mit der ersten Beratung eines Geseßentwurfe®, betreffend die“ Pensionisierung von Reichsbeamten infolge der Umge- staltung des Staatêivesens.

_Aba.-Hèinz? (D, V) zur Gesc%äftsonrdnung: Ick möchte den- Herrn Vräsidenten bitten. dafür Sorae z1r1 tragen, daß uné die Vorlagen in Zukunft so rechtzeitig zugestellt werden, daß sie ge- nügoend vorbereitet werden Fönnen: der vorliegende, wie aud die naten Gesekentwürfe sind 1ns erst heute früh, cinigen unseren Mii- gliedern überbavpt noch nit zuaeganaen.

Präsident Fehrenhacch: Der Wunsch ist durGaus berecdtigt; das Büro giht fic alle Mühe, ikm nackzulommen. Aber wir leben bier, namentlih auch in hezug cuf die Druckerei, in bedränaten Ver- hältnissen. Da die Geseßen'würfe aber dod an den Anés{ß übcr- iviesen werden, so steht, glaube ih, nichts im Wege, in Ihre Beratung einzvtireten, (Bustimmung.)

_ Moicbsfiztanminister Erzberger: Jh möchte b?tten, die Gesen- enhvinfe so ras wie móalih zu verabsckicden. (T8 Tönnte vielleicht xXusfallen, des der Neickéfincreministcr sel} auf Auügaben drönat, aber 8 Fantest si hier un! Avêgahon, die saclid bepründet find, E die vom Meiche unter allen Umständen a-"le!t-t werden müssen. B erste Geseßenlwurf verfolat -den offensidtlich - cusaefprochenen weck, ein» Verjüngung unserer Beamtenschaft herbeizuführen. Dieser ed soll dadurch erreicht werden, daß die Beamten, die das ». Yebensjahr überschritten baben, in rasderem Tempo verabschiedet werden: das soll diesen Beamten dadurch erleichtert werder, daß ihnen ein Zuschlag guf ibre Pension in Höhe von 10 Prozent gewährt wird,

Irgend ein Druck soll auf sie natürli nicht auseeuübt werden. Der gwoeite Geseßentmurf betrifft die Pensienierung der MReichsbeamten infolge der Umgestaltung: unseres Staaléwesens. Vom Slandpunktr der individuellen Freiheit jeder politishen Betätigung will die Negie4 rung feinen Beamten zwingen, der neuen deutshen Nepublik zu dienen, wenn er es mit seiner inneren Auffassung und mit den Tradt- tionen feiner Familie nmi&t vereinbaren zu können glaubt. Deshalb soll es den Beamtcn- crleichiert werden, in den Ruhestand zu treten indem ihnen die Pension aemcährt wird, auch wenn sie das 65. Lebené

o

jahr noch nicht erreicht haben, und wenn auch die übrigen Voraus- sezungen für die Penftenterung nit gegeben sind. Selbstverständlich bezieht sih das rur auf politisGe Beamie, nicht auf Verkehröbeants und gewisse Kanrgorten der unlexen und mitileren Beamten. Ein Briefträger beispieleweise- kann ohne Gewisscnékonflift in der NReyu- blik ebensogut feinen Dienst tun, wie im Kaiserreich. Die Reichs- regierung sol mit Zustimmung des Sigatenausschusses den Neis. Der Beamten umarcnz?n, die unter das Gcscß fallen. Ich empfehle Jhnen, auch Diesen Geseßentwurf anzunchmen, er ist getragen vom Geist ter politis{en Freiheit und der sozialen Gerechtigkeit. (Beifall)

Vega. Davidfohn (Sez.) scläet vor, den Gesetzentwurf obne weiieres an den Haushaltéauss{uß ¡u überweisen und eine eingehende Beratung im Auss{uß und in der zweiten Lesung vorzunehmen.

Nachdem sich Redner aller Frattionen mit diefer An- regung einverstanden erklärt haben, werden heide Ge- seßentwürfe andenHaushaltungsausschuß wber. Lehen.

Es folgt die erste Beratung der Gesechentwürfe über die Entschädigungder tnfsolge der Ver- minderung der Wehrmacht aus dem Heere, Der Cane D. Ten S QULIr1 : scheidenden Offiziere und DecLoffiz wie über die En tschädigungder infolge minderung der Wehrmacht ausscheidenden Kapitulanten. (Kapitulantenentschädicunasgeseß.)

“Preußischer Kricasminister Reinhardt: Mit der Einbringung der Enilschädigungsaesctßze für die Offiziere und Kapitulanten des Heeres und der Marine erfüllt die Neichéregierung cine dreifache Pflicht. Sie muß in Erfüllung des Friedensverirages abrüsten, fis muß die kon der Abrüslung cm hbaärtesten betreffienen Beruféjsoldaten en!schädigen für den Verlust ihres Lebcnéberufes, den sie im Vertrauen auf den Staat gewählt batten, sie muß entli den ins bürgerlide Leben zu üßerführenden Männern helfen, in neuen Veruféarten wieder in dén Sattel zu Tommen. (Zustimmuna.) Diesen Erfordernisiew tragen die Geseke Rechnung, föllen aber keinzêweaos eine. Abs&lagzah- lung für die Leistungen der aktiven Offiziere und Unteroffiziere im ver- vangenen Krieae sein. hndentbar. (Beifall) L der notwendigen wirfsamen Hilfe inne-utalten. Im wesentlichen soll den mitlleren Offizieren 1nd den Kopiivlanten- beim Berufswechsel geholfen werden. Den Offizieren mit über zehn Dienstjahren und unter den Bezücen eines Brigadekemmandeurs soll, wenn sie ver- Heiratet find, für 5, wenn sie ledig sind, für 3 Jahre ‘anstatt des ihnen gustebenden Nußegachaltes ein Uebergangegzhalt, das der Höchspension entspricht, unter Weiiergewährung der Teuerungszulagen zugebilligt werden. Den Offizieren untcr zehn Jahren, die noch nicht vensions- Gerechtigt sind, wird zur Erleichterung des Ueberganges in das bürazr- liche Leben ein Jahr lang ihr Garnisongebalt weiterbezahli. Die Zeit, die der einzelne seit dem 9. November Gehalt bezegen, aber nicht Dienst getan hat, wird von der bewilligten Üebergangszeit abgezogen. Die Kapitulanten erhalten als Entscädiaung für das Nichterreichen! des nötigen Dierstallzrs, das für die Gewährung der Prämie und des Hivilversorgungssceins dur die Geseße vorgeschrieben ist, eine ihrer cbgeleisieten Dienstzeit enlsprewende Teilprämie, auferdem, wenn sie über 12 Jahre aedient baben, für zwei Jahre, sonst für ein Jahr ein Velergangêgebalt von monatli Mk. 300,— für Verheiratete, von Mf. 202,— für Ledige, tazu eine einmal;ge Abfindung für Bckleidung und Ausrüstung von Mk. 300,—. Vor dem Kriege hatten wir in Deulcbland rund 30 0090 aktive Offizierce eins{ließlich der Sanitäts- und Vetärinäroffiziere und rund 100 000 Kapitulanten. Tausende von ihnen achen ihr Blut ol ne Rechnen und Markten für die Verteidigung von Deutschlands Größe und Ehre. Die unteraleichlichen Opfertiaten der Offiziere des Beurlaubtenstandes und die in der Welt unerreite Hirgabe an Tapferkeit unserer Unteroffiziere und Mannschaften muß man sh immer gleickzeitig cor Aunen halten, denn nur in dieser ge- meinsamen Betrac!unq 1nd Wertschäßung erklärt sid, warum diese Manner tes ckiliven Kerrs in ibrer Nolle als Vorbilder, als Rück- arat des Ganzen se ükteermensliche Leistunoen" im alloemeinen Mett- Fewerb aufbringen konnten und mußten. (Lebh. Beifall.) Während am 9. November zahlreiße Offiziere, namentli Generale und Obersten, ferner auch zablrei:ch- Kapitulanten ausaesc/eden sind, bat die arcße Masse der Kopitulanten ebenso wie die der mittleren Dffi- ¿tere lhr Schicfsal veri Friedenévertrag und, nahdem sich dessen Linien erfennen licfcn, 2m Teil cuch ven diesem vorliegenden Gesetßenimwurf abhängig pemaGt, — Von den augenbl:cklich noch vorhandenen 20 000 Offizieren kann das wkünftice Heer nur 4000 aufnehmen. Wir müssen

versuden, die besten für das veue Heer zu gewinnen, die große Masse |

muß ober in neue Berufe überocfübrt werden. Hur Durchfükrung dieses fJwiericsten Teiles der Abrüstuna haben wir nur einz kurzde- messene Frist. denn sie scll bis Ende März 1920 endet sein. Dahe! muß das Heer in den wenigen Monaten au noch in eine 118 cufcermvngcne, aanz unzweckmäßioe Drgan'sagtion umge- Gout werden, während oleichzeitig die mannicfachstcn Tagesaufaaben ccleistet werden sollen. Sie werden daher verstehen, daß ih Sie bitte Ten vorliegenden Gescßentwürfen Jhre volle Aufmerksamkeit zuzuwen- pen, s? zu prüfen und zu billicen. Einhbeitlich und uncinages{ränkt er- Fennt die aanze W-lt an, daß unsere Dffiziere und Mannschaften in pinig dasteb2ender Weise ihre Pflicht und Schuldigkeit actan haben. ‘Lebb. Beifall.) Diesem Geiste danken wir, daß die Mehrzahl der rirgelren E&lediselter d'e Stätio eincs Sicaes sür uns, einer Miederlage für unsere Gegner im Westen und Often, zu Lande, zu Wasser und in der Luft bedeutet, Unauslöfchli®e Were ter Erinne- runa bleiben damit unsern Kindern und Kindeskindern gesichert, und

¿ebt den für uns Gefollenen aus tiefstem Herzen danken. (Lebh. Zu- ctimmunç.) — Der Teil unscrer wirtsdaftlidicn Lasten wird gern ge- {ragen werden. der diesem Danke Auédrvck gibt. Noacódem wir nun ieß unscr-r Waffenerfolge von den Menschen- aller fünf Wel!mädte überwältiat sind, steben rir doch nit am Ende des deutscken Mutes und der deutschen Tattraft. (Lebh. Zustimmung.) Sie haben in diesem hohen Hause das Werk begonnen, unscr? Heimat ne" zu gestalten und mutig troß all unserer Not einen neuen @e-

Lulturvölkern aufstellen will, an deren Spike? es sich bisFer in krieae-

rischen Leistunacn befunden hatte. Dicter kühne Gedanke kann ber nur verwirklit werden, wenn wir cle Kräfte zusammenfassen. (Lebb. ;

Soz. — Zuruf: Bloß nicht geaen die Mörder! — Dem i i t cat A, x : | 4. — DUTU!!: ge Deorder! — Demonstrativer Bei- diejenigen lassen Sie nicht verkommen, die die Abrüftung frei macht, : holen sich: Schwindler, Lump, unvershämter Mensch!) uz

Zustimmuna.) Darum lassen Sie sih diejenigen nit entachen und

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und die auch in den jüngst vergangenen Monaten dem jungen deutschen

Freistaate große Dienste geleistet haben. (Lebh. Zustimmung.) Helfen Sie den abgehenden Offizieren und Kapitulanten, sih auf die neuenAuf- gaben vorzubereiten, machen Sie diese sturmbewährten Kräfte für alle (Berufe, besonders aber für die Staatsorgane nußbar, in denen die ge- \cichtlihe hohe preußis{ch-deutshe Pflichtauffassung wichtiger ist, als alle Cin;elfenntnisse. (Lebh. Zustimmung.) Damit liefern Sie in der Zeit des Abbruchs und aus diesem heraus als geshickte Werkmeister Bausteine der Wiederaufrichtung unseres Vaterlandes. (Lebh. Beifall.)

Aba. Davidsohn (Soz): Diese beiden Vorlagen sind beson- ders dringend, sie sollen {hen am 1. August in Kraft treten. Mein Freund Stücklen war beauftraat, die Entwürfe hier zu erörtern. Aber unter der Vorausseßung, daß sie an den Haushaltungsausshuß über- wiesen werden, bchält er ch seine Ausführungen für die zweite Lesung Dor.

Die großen Tate

an: ten erkennen wir in vollen Umfarge an. Es ist eine selbstver ch2 Forderung, die Notlaga dieser Helden u mildern. Wir sind mit beiden Geseßen einverstanden und stimmen der Veberweisung an den Aus\chuß zu.

_Abg. Oberfohren (D. Nat.): Mit dem Dffizierentshädigungs- gese uns dem Kapitulantenentshädigungsgeseß nehmen wir endgültig Ubschled von unserer ruhmreichen- Armee und Flotte. (Bewegung.) Das Sckwerste, wos uns der Niederbruh gebracht hat, i die Auf- lösung unserer Wehrmacht zu 'Wasser und zu Lande. Wir müssen unsere Dankesschuld gegen die Männer, die zum großen Teil thr Leben für das Vaterland eingesekt “haben, abtragen. (Beifall.) Wir begrüßen die Geseßentwürfe, weil sie anerkennen, wie unsere Offiziere und Mannschaften über vier Jahre einer Welt von Feinden \tandge- Galicn haben und wie fie auch innerhalb der Neibswehr die junge Mepubli? gestükt haben, an deren Stelle sonst das Chaos nach russt- {em Muster getreten wäre. Wir freuen uns dieser Gerechtigkeit oegenüber allen politisten Umtrieben, die geazn das Offizierkorps im Szene gefeßt sind. Wir stimmen der Grundtendenz der Gesetzentwürfe, den Soldaten ein neues Leben zu erleichtern, durhaus zu. Mögen fie so wertvolle Faktoren bei der Wiederaufcihtung des Deutschen Meichcs werden. (Beifall.)

Nbg. Schirmer (Zentrum): In der Anerkennuna der Verdienste der Armee ist das Haus immer einmütig gewesen. Wir werden nie ergessen, mas unsere Offiziere und Soldaten getan haben. Wir sind it der Vebenreisung an den Ausschuß einverstanden, in dem auch

( anderen Ständen geprüft werden müssen. Aba. Dr. Bee r-- Hessen (D. V): Wir begrüßen die beiden

a L 17 M +7 ne a anlice Anregungen aus e

Intwürfe mit wärnster Sympathie. Sie tragen nur einen beschei- denen Teil unserer Dankes\cknld an dieieniaen ab, die in viereinhalb Kriegs8jahren ihr Leben dem Vaterland zur Verfügung gestellt und uns

aucch in den leßten Monaten vor dem Chaos bewahrt haben. (Beifall)

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Eine Geldenisckädiguna für diese Dienste ift | Der - Geseßeniwurf versucht die dur unsere | Finanzlage. ccbolene Grenzlinie zwischen äußerster Sparsamkeit und |

auf alle Falle be- |

ven un | ycsnen Falle festgestellt werden. und Macinenmassen |

\Serade desbalb hätten wir acwünsbt, daß die Geseßentwürfe uns früher vorgelegt wurden, damit wir fie in Nube hätten beraten hönnen. (Sehr richtig.) Wir werden unsere Wünschbe zur Geltung bringen, vor allem daktin, daß auch den Offizieren statt der Rente eine Kapital- abfindung gegeben werden Tann und daß zur Beruhigung der Beteilig- ten ov unscre alten Pensionsceseßze abzeändert werden. (Beifall)

Meihéwehrmin’ster N o sk e+ Jch will ‘nur feststellen, daß über Zie Entwürfe Crwägungen mit den Beteiligten stattaefunden haben. Es ist ven ihnen immer wieder erklärt worden, daß sie die Maß- nahmen der Neicbsreaiervng dankend anerkennen.

Aba. Sleger (U. Soz.): Auffalle:1d ist, daß die Beratungen \o mit einem Loblied auf ten Massenmord enden sollen. (Unrube.) Zur reten Beit wird man im deutschen Volk solche Reden überhaupt nicht mehr börcn wellen. Noch immer tritt der Militarismus, wie ein Borgang in Königsberg beweist, alles Recht und Gerechtigkeit mit Fünen. (Sehr ricbtig! bei den U. Soz.) Es ift höchste Zeit, das jet nov vorhandene Gewaltinstrument vollkommen zu beseitigen. (Sehr richtig! bei den U. Soz.) Besser wäre, zuerst für die Kriegsbeshädig- ten zu sorgen, als für die Offiziere. Aber die haben hier, wie bei den Anstellungen, noch 1mmer Vorrechte. Damit, wie mit anderen alten Beariffen, wird der Haushbaltungsauëss{uß aufzuräumen haben. Welche Dienste muß die Truppe der iehßigen Regierung leisten, wenn ste ibr \olhe Gegendtienste zu leisten sih veranlaßt sieht.

Neichswehrminister No s ke: Daß wir auf {leunige Beratung des Gesebes balten müssen, hat seinen Grund darin, daß die Frieden8« bedingungen, die die Regierung berüsihtingen mußte, erst seit kurzem feststebon. Außerdem bat sie wohlemworbene Nechte zu respektieren. (Zurufe.) Jn den lebten Monaten war der Dienst der Truppe,

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Deutschland vor dem Chaos zu bewahren. Dafür hat sie ihre Haut zu

Markte getragen acn lverhrecberischen Unfua und verbrecberis{Ges3 (reiben. (Großer Lärm bei den U. Soz., Zustimmung und Beifall.) Sie trat für den inneren Frieden ein. Dafür ist die Truppe unter ellen Umständen unseres Dankes wert. (Großer Lärm bei den U. Soz. Zurufe: Die Bande muß raus! Der Präsident bittett um Ruhe.) — Wenn der Fall in Könicéberg sich tatsäcktlih so abgespielt hat, \o {t er in allerschärfster Weise zu verurteilen. Es ge\{ieht aber und ge- Fab in den leßten Monaten außerordentlih viel an Gewalttaten. {Jch kann rur daran erinnern, daß in mehr als einem Fall Redaktionen von den Partcifreunden Seegers erstürmt, die Nedakteure mifhandelt und auch cezwungen wurden, gecaen ibre Ueberzeugung Etklärungen ab- Alles das bloß, weil- sie das Necht der freien Meinungs- außerung acbraut und den Unabbänaigen unangenzhme Dinge gesagt batten, Wiederholt wurden MNedakticnen unserer Porteiblätter in sckändlidster Weise demoliert von den Parteifreunden Segers. (Un- eebeurer Lärm bei den V, Soz. — Zustimmung.) Gewalt halten die Unabhängicen auch heute nob immer für ibr Net. Dabei ist es nie- derträchtiaste Schandwirklschoft, die er und seine Freunde getrieben baben. (Unoeheurer Lärm bei den U. Soz. — Große Unruhe. — Vräsident Febrenbah: Herr Minister, es çeht nit an, daß einem Mitalied des Hauses Schandwirtscbaft vorgèworfen wird, ih muß das rügen!) Jn Leivzig wurden wiederholt willkürlide Verhaftungen bPreenommen, Fn dem Prozeß, der dort actacn Mitglieder der unab, hängigen Sezialdemekratie eführt wurde, spielten zmei Mitglieder der unabbängioen Fraktion dieses Hauses ledialih deswegen nit eine Molle, weil fi: durch ibre Immunität als Abgecrdnete ge\GüÜßL warcn. Sonst ständen auch sie zur Verurteilung, die dort wegen niederträchtiger Erpressung verhängt wurde. (Lärm bei den U. Soz.) Ledialid wegen des Verdacbtes, eine Beleidigung ausgesprochen zu

2 moben.

p eé 1 ge) und } baben, sind in Leipzig einzelne Personen wochenlang in Untersuhung sie werden es allen Tavyferen danken (lebh. Beifall), w'e wir es bon |

gebalten weden, Wenn wan von Ecwolt reden will, dann muß es nicht einer aus Leivzig tun, der noch dazu Unabbängiger ist. (Großer Lärm bei den U. Scez.) Die Schuld der Soldaten muß in jedem ein- Fs ch A L w

elnen Falle fes ] So oft handelte n sie erst, nabdem sie bis oufs Blut gereizt waren. Keine Gemeinheit, Niederträchtigkeit und Lüoe, die nih! Tag für Tag die unabhängige Presse gegen die Socslldaten - ausçesprocckben hätte. (Ernecuter Lärm bei den U. Soz.: 7: ' L. ‘ 6 . :

(Sind ja Ihre Spigel! — Unruhe.) Nirgend konnten die Soldaten

t j _(e- | geben, obne bon den Parteifreunden Seaers und seiner Kameraden voltiacn Wettbewerb aufzunebmen, dur den das deuifcke Volk in | F-eibeitlier fozialer Betätigung eine neu? Höockftleistung unter den | | D:Be, die — natürli außerbalb des ‘Hauscs — gegen die Truppe gé-

aufs Unflälioste "nd Unanständioste besbinyft zu werden. Die vor- actommenen Aus\chreitunaen sind lediglich die Folgen der \Gmählicken

trieben wurte. Gegen Sc{buldioe sind wir unsererseits in allerstreng- ter Weise voraeaangen. (Ungeheurer minutenlanaer Lärm bei den U.

fall sonst im Hause. — Die Zurufe auf der äußersten Linken wieder-