und Gerste festgeseßten Preise sind Hödsstpreise im Sinne des Geseßes, betreffend Höchstpreise. 6 91

Diese Bestimmungen treten mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 18. Juli 1919. Der Reichsernährungsminister. Schmidt.

N ———————-

Bekanntmachung, betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellshaft in Magdeburg 1919.

Vom 17. Juli 1919.

Der durch das Gesey vom 18. März. 1904 (Reichs- Geseßbl. S. 141) vorgesehene Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt em für die in diesem Jahre vom 11. bis 15. September in Magdeburg stattfindende Ausstellung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft.

Berlin, den 17. Juli 1919.

Der Reichsminister der Justiz. J. V.: Delbrück.

Bekanntmachung, betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Leipziger Herbstmustermesfse.

Vom 18. Juli 1919.

Der durch das Gesez vom 18. März 1904 (Reichs-Geseßbl. S. 141) vorgesehene Schu von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in Leipzig in der Zeit vom 31. August bis 6. September 1919 staitfindende Mustermesse.

Berlin, den 18. Juli 1919.

Der Reichsminister der Jssliz. J. A.: Oronunke.

lon:

Verordnung,

betreffend die Wirksamkeit von Kündigungen der Arbeiter und Aagestellten in Neichs-*"und Staats- betrieben,

Vom 21. Juli 1919.

Auf Grund der die wirtischafilihe Demobiimachung be- treffenden Befugnisse wird nah Maßgabe des Erlasses, be- tresfend Auflösung des Reiche ministeriuums für wirtschaftliche Demobilmachung, vom 26, April 1919 (Neichs-Geseßbl. S. 438) verordnet was foigt:

8 1.

Wird ein Betrieb des Neichs oder eines G iedstaats im öffent- lien Interesse dauernd orer zeitweilig ges{lossen, 1o ist die Wiik- somkeit einer Kündigung von A. beitern oder Angeitellten nit von einem vorherigen Beuehmen mit dem Arbeiteiaus\{chuß oder einer fonstigen Vertretung der Arbeiter oter Angestellten abhängig.

2 “ Diese Verordnung tritt mit Wertung vom 9. Januar 1919 ab in Kraft. Weimar, de: 21. Juli 1919. Der Reichsarbeitsminister. Schlie.

Bekanntmachung,

betreffend Bedingungen für die Lieferung von Weißkohlsauerkraut durch den Hersteller.

Auf Grund des § 2 der Verordnung vom 23. Januar 1918 (Reichs-Gesezbl. Seite 46) werden mit Zustimmung der Verwaltunggabteilung der Reichsstele für Gemüse und Obst die §8 8 und 9 des Artikels 2 der Bekanntmachung, betreffend Bedir.gungen für die Lieferung von Weißkohlsauerkraut durch den Hersteller (vom 21. Oktober 1918, Reichsanz. 259 vom 31. Oktober 1918) wie folgt ergänzt bezw. abgeändert:

T.

8 8. Gegen ten E dcLiciespruch ist innerhalb einer Wodbe nah dessen Zustellung Berufung an das bei der Reichéstele für Gemüse und Obst in B.rlin eingerichtete Oberschied8gericht zulässig.

Die Einlegung der Berufung erfolgt durch eingeschriebenen Brief an den Geschäftsführer tes Schiedsgerichts, welder die Akten dem Ae dodericot unverzüglich zu übersenden hat. Die Berufung ist zulässig:

a. im Flle der Wert dcs Streitgegenstandes den Betrag von #6 600,— übersteigt; :

b. auh bei Streitgegenständen von geringerem Wet, falls das Oberschiedsgerickt feststellt, daß es si bei der an- geleenen Ent\cheidung um eine solche grundsäßliher Art

aiDe:T. .

Das Oberschi: dsgericht seßt sich zusammen aus zwéi Mitgliedern der Verwaltungsabteilung und eirem Geschäftsführer der Ge\chäfts- abteilung der Meichéstelle. Ein Mitglied der Verwaltungsabteilung führt den Vorsig. |

. Das Sqhietsgerit und das Oberschiedgeriht schen die dhe ihrer Kcsten im Schiedésp1uche fest ‘und entscheiden über die erteilung der Kosten unter den Parteien. Das Schiedsgericht und

das Oberschied8gericht können ihre Tätigkeit von der Zahlung eines von ihnen bestimmten Kostenvorschusses abhängig machen.

.

F 2Te Diese Vorschriften treten mit dem Tage der Veröffentlihung in Kraft: : ___ Berlin, den 20. Juni 1919. Reichsstelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung G. m. b. H. Abteilung Saue1 kraut.

Bünting. Tischbein.

Preuf en.

Die Preußische Staatsregierung hat den bisherigen Direktor des Eymnosiums in Buchsweiler Dr. Hertling zum Gymnasiakdirektor ernannt und

die Wahl des Oberlehrers Kirsch an der Realschule in Shwerin a. W. zum Direktor der Anstalt bestätigt.

(r

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Dem Gymnasialdirektor Dr. Hertling ist die Direktion des Luthergymnasiums in Eisleben übertragen worden.

Bei der heute öffentl:ch in Gegenwart eines Notars be-

wirkten Verlosung der Prioritätsobligationen

ITI. Serie, | |

TIT. Serie Lit. B und

IIT. Serie Lit. C 1. und 2. Emission / der Bergish-Märkischen Eisenbahngesellschaft sind die in einer besonderen Beilage zu dieser Nummer des Bl. verzeichneten Nummern gezogen worden.

Sie werden den Besißern zum 1. Januar 1920 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgelosten Nummern ver- schriebenen Kapitalbeträge

vom 2. Januar 1920 ab

gogen Quittung und Rückgabe der Obligationen bei der Staai3- \chuldentilgungskasse in Berlin W. 8, Taubenstraße 29, zu er-

heben. Dabei sind: s a. mit den Obligationen IlI. Serie die Zinsscheine

Reihe VII Nr. 7 bis 20, : /

b. mit den Obligationen III. Serie Lit. B die Zinsscheine Reihe VI Nr. 16 bis 20,

c. mit den Obligationen III. Serie Lit. C 1. und 2. Emission die Zinsscheine Reihe Y Nr. 19 und 20 nebst Erneuerungs scheinen für die nächsten Zinéscheinreihen unent- geltlih mit abzuliefern.

Die Staats\schu!dentilgqungskasse ist werktäglich von 9 Uhr Vorn:itlags bis 1 Uhr Nachmiitags geöffnet. |

Die Einlösung geschiebt auch bei den Regierungshaupt- fassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskosse L; die Wert- papiere können schon vom 1. Dezember 1919 ab einer dieser Kassen einaereiht werden, die sie der Staatisschuldentilgung3- kasse zur Prüfung vorzulegen und nach erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 1920 ab zu bewirken hat.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurübehalilen. Mit dem Ablauf des 31. Dezember d. J.- hört die Verzinsung der verlosten Obli- gationen auf.

Zugleich werden die bereits früher ausgelosten, auf der Beilage verzeichneten, noch rücksiändigen Obligationen wieder- holi und mit dem Bemerken aufgerufen, daß ihre Verzinsung mit detn 31. Dezember des Jahres ihcer Verlosung aufgehört hat und daß jeder Anipruch aus ihnen erlischt, wenn sie 10 Jaßre lang alljäßrlih einmal öffentlih aufgerufen und dissenungeachtet nicht spätestens binnen Jahresfri# nah dem lezten öffentlichen Aufruf zur Einlösung vorgelegt sein werden.

Vordrucke zu den Quittungen werden von sämtlichen oben- genavnten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 10. Juli 1919.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Das Reineirkommen der Jlmebahn if für das Rechuungsjahr 1918 ‘ auf 23245 4 50 F festgcscßt worden.

Bei der NRhene-Diemelthal-Gisenbahau ist ein Ueberschuß

für 1918 nicht erzielt. Cassel, dei 21. Juli 1919. Der ÉEisenbahnkommissar. J. V.: Dr. Grünberg.

Bekanntmachung.

Auf Grund der B-karntmacung zur Fernbaitung unzuverlössi; er Personen vom Handel vom 23, September 1915 habe ich dem Obst- und Gemüsehändler Heinrih Beer in Casse!, Brüderstraße 11, den Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, insbe- sondere mit Nabrungs- und Futtermitteln aller Art, sowie jeglihe mittelbare oder unmitteloare Beteiligung an einem lden Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels- betrieb untersagt. j

Caffel, den 19. Juli 1919.

Der Polizeipräfident. J, V.: Hammer.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23 September 1915 habe ih dem Bäcker Johann van Geuns in Leer, Kamp 2, den Handel mit Brot- und Backwaren wegen Unzuverlässigkeit in. bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Leer, den 15. Juli 1919.

Städtische Polizeiverwaltung: Helms.

Bekanntmachung.

Der Händlerin Frau Marie Scheller in Wernige*

rode, Breitestraße 67 wohnhaft, ist der Handel mit Gegen ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Nahrungs- und Futtermitteln aller Art sowie rohen Natur- erzeugnissen, Heiz-und Leuchtstoffen, wegen Unzuver- lässigfeit von uns untersagt worden. —- Die Koslen für die Be- kanntmachung hat #çrau Scheller zu tragen. Wernigerode, den 19. Juli 1919. Die Polizeiverwaltung. F. V.: E ix.

Niclamlliches,

Deutsches Nei ch.

Durch Verfügung des Reichspräsidenten vom 21. Juli ist der Reichsminister Bell, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, mit der Leitung der Vorarbeiten für die Ueber- führung der Staatseisenbahnen auf das Reich und mit der Bildung des Neichsverkehrsministeriums

betraut. Auch sind ihm die Befugnisse übertragen, die dem Neichskanzler gegenüber den Reichseisenbahnen zustanden. Der Zweck der Bildung des Ministeriums. ist die Zentralisierung des Verkehrs, außerdem die Liquidierung der elfaß-lo!hringi-

schen Eisenbahnen und die Ueberleitung der Eisenbahnen und,

Wasserstraßen auf das Reich. Dazu treten die Aufgaben auf dem Gebiete des Luft- und Kraftwagenverklehrs.

Umd

Die vereinigten Ausschüßsse des Staatenausschusses für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr 1.n)5 füx Rechnungswesea hielten heute eine Sißung.

BiikidaiaiiiR

Auf das Schreiben der Deuútschen Woaffenstillstands- kommisfion vom 8. Juli an den General Dupont, in dem gegen die Gefangeünahme zweier deutscher Grenz- shußsoldaten auf neutralem Gebiet und deren so- fortige Erschießung Einspruch erhoben und Genugtuung verlangt worden war, ist durch Vermittlung der f:anzöfischen Mission in Berlin bei der Deuischen Waffenkillsiandskommission vunmehr cin Antwortschreiben eingegangen, in dem es, dem „Wo'ffschen Telegraphenbüro“ zufolge, u. a. heißt:

Die Negierung von Warschau E

1) erfttört, daß die beiden Soldaten infolge etnes rechtmäßigen Urte'ls erschossen wurden. Diese Männer, die den regu- lären Truppen angehörten, wurden bewaffnet und mit den Abzeichen des Grenzshußes auf polnischem Gebiet gefangen

genommen; 2) bemertt, daß auf Grund der fortwährenden Gewaltakts

seitens des GrenzsWutzes auf polnishem Gebiet strenge Gegenmaßnahmen gegen diejenigen, die mit Waffen auf polnishem Boden gefangen genommen würden, angewandt

werden müßten : i 3) fügt hinzu, daß am 2. Juli auf po'nischem Gebiet zwei polnische Offiziere durch den Grenzshutz ermordet wurden. Indessen hat das polnische Staatsoberhaupt Weisung gegeben, daß von jeßt ab keinerlei Hinrichtungen ohne seine Ermächt'gung

stattfinden. |

Der englishe Militärgoucerneur von Libau. Oberst Robin)on, hat, wie der Pressebeirat der deutschen Gesandt- {aft in Mitau mitteilt, den in Libau liegenden Hama. burger Dampfer „Holsatia“ trog des Widerspruchs des deuishen Kapitäns beschlagnahmt und mit einer russischen * Abteilung der bisherigen lettländishen Landes wehr an Bord am 20. Juli nah der Nordfront abgehen lassen. Gegen dieses Voraehen, das nach der Natifizierung des Friedensvertrages einen offenbaren Bruch des Völkerrechts dar- stellt, hat die deutshe Gesandtschaft in Mitau bei dem General Gough in Niga nachdrücklihst Einspruch erhoben und ‘um Unterlassung derartiger Beschlagnahmungen für die Zukunft ersucht. S

Der Vorsißende der deuischen Kommission für die Ver- handlungen in Versailles über das Besaßzungsabkommen, Utiterstaatssekretär Dr. Lewald, machte gesiern vor den nach Köln eingeladenen Vertretern aller rheinishen Berufskreise aus

Stadt und Laud, Mitteilungen über den bisherigen Gang der

Verhandlungen. Es waren alle Landesteile Des beseßten (Gebietes vertrelen mit Ausnahme des Regierungsbezirkes Wiesbaden. Die erschienenen Vertreter aller Behörden der Stadt- und Landkreise, der Provinz, der Geistlichkeit aller Bekenntnisse, der Beamten ‘und Lehrer, der Gewerkschaften. und Handel sinteressenten, der Landwirischaft und Schiffahrt nahmen Gelegenheit, ihre Wünsche für die Gestaltung des Besagung9- verhälinisses vorzubrir gen. Der neuernannte Staat:kommissar von Stark hielt eine Ansprache über die Aufgaben seines Amtes und entwickelte die Gesichtspunkte, nach denen er bestrebt sein werde, sich der ihm anvertrauten Interessen anzunehmen. :

Neber die bevorstehenden Erleichterungen“ für den Verkehr zwischen dem besegten und dem unbeseßten Gebiet teilt das Zioilkommissariat TV laut Meldung des „Wo! ffschen Telegraphenbüi os“ folgendes mit: A

In Frage kommen Verkehrêerleichterungen, die {on in wenigen Tagen in Kraft treten, und andere endgültige, die sih nah der Nalkifi- kation des Friedensvertraçes ergeben. Am 17. Juli fand im Gouver- onémentégebäude in Köin unter dem: Vorsiß des Geheimen Legations rats v. Cckardt vom Auswärtigen Amt und des Oberbhürgermeisters Wilms, des Vorsiyendcn der Waffenstillstandskommiision in Düssel dorf, ene Besprehung sjämtl;cher intéressiecten Behörden aus dem be'eßten Gebiet und der neutralen Zone statt. Am 20. Juli kamen in Kaiserslautern Vertreter der verschiedenen * zuständigen fran- zösishen Behörden zusammen, um unter Berücksichtigung des schriftlih vorliegenden Vorschlags der deutschen MNegte«- rung über tie Verkehrsfra en {lüssg u werden. Die endgültige Entscheid g über die vorläufigen Verkehrêe:leihterungen joll auf der zweiten Zusammenkunft der Franmosen am 24. in Kailerslautern fallen. Au!:erdem findet am 8. August in Wiesbaden eine Konferenz von Vertretern der Beseßung8mächte, wahrscheinlichß unter Hinzu- ztehung deutscher Vertreter, stait, in der die Verkehrslage nah JIn- kiafttreten des Friedenszuslandes festgelegt werden soll. Die Wahr- \cheinlihkeit \p1icht dafür, daß die Emreise aus dem unbeseuten in das bescz'e Gebet auf Grund eines ‘deut! hen Personalauéweites ge- stattet fein wird, der allerdings das Vifum ciner der Beseßungss mächte tragen muß. Von einer besonteren Einreiscerlaubnis wäre demnach nit mehr die Viede.

Die weiteren Feststellungen über den an den Bes sazungeu der deutschen Nettungsboote in

schen Telegraphenbüros“ ergeben, daß noch folgende Opfer zu beklagen find. Getöôtet: Signalmaat Hans He | # e vom Linien- hi} „Bayern“, Masch nistenamvärter Kuno- &vertsberg vom Kreuzer „Franfkfurl“; verwundet: Torpedoobermaschinistenan- wäurter Vax Müähle' vom Torpedoboot“ „V 126“, Torpedo- maschiniftenanwärier Coarad Hilbig ‘vom TDTorpedoboot „V 127“, Heizer Ernt Genßÿky vom Lliuienschiff „Friedrich der Große“ und Heizer Conrad Geyer vom Linienschiff Bayern“. Das Befinden der Verwundeten ist zufriedenstellend. Von den Besaßzungen ‘er versenkten Schiffe sind untergebrawt: Admiral von Neuter mit seinem Adjutanten Oberleutnant zur See Schilling in Donington Hall, 111 Offiziere, Jogenienre, Ae!zle und Zahlmeister im Offiziergefangenenlager Oswestry, 22 desgleichen in Wakefield, 1635 Mannschaften im Gefangenen- lager Henlle Park, Gobowen bei Os31westry.

eet amen am À/

Die Feltversoraung Deutshlands wid, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, auch im nächslen Jahre noch un- zureihend sein. Auch im, Jahre 1920. ist daher mit einem starfen Bedarf an zuckerhaltigen Brokausstrichmiiteln zu rechnen.* Die für - die großstädtishen und sonstiaen dicht- bevölkerten Bezirke“ Deutschlands muß deshalb jichergeftellt werden. Um das zu erreichen, hat sich der Reichsërnäßrungsminister entschließen müsscn, einen Teil der Herbstobsternte zu erfassen, der der Marmeladeninduslcie zufließen soll. Die Reichsstells

für F und Obst wird, wie sie mitteilt, sih bei der Erfassung der benötigien Obstmengen in weitestem Maße die

Neichs- und

Scapa Flow vecüb:en Mord haben laut Meldung des,„Wolffff-

erforderliche Marmelade

virkfung des Handels sichern.

Sie glaubt auch, fl- einen Absaßbeschiänkungen und g ch, von a

sonstigen Zwangsmitteln

großen und ganzen Abstand nehmen zu können.

Jst somit für die Herbstobslernte eine Teilbewirischaftung ehr beschlossen, so steht, wie wir erfahren, hinfichtlich der bstgemüsebehandlung die Entscheidung bis jeßt noh aus.

Die von der Reichsbekleidungsstelle beabsichtigte Nu f- ung der Bezugss\cheine bezieht sich nur auf Web-, rf- und Strickwaren. Die Verhältnise auf dem uhmar kt gestatien, wie „Wolffs Telegrophenbüro“ mitteilt, Mufhebung der Bedarfsscheinpfliht nochch nicht, da hier- h die Ve: sorgung, insbe'ondere der minderbemittelten Be- rung, mit preiswertem Straßenshuhwerk gefährdet würde. m ist die vielfach verbreitete Ansicht, daß nah Aufhebung Blodade auch die Schuhwarenpreise sinken würden, irrig. Einfuhr aus dem Auslande wird zwar in absehbarer Zeit chuhnot lindern; bei den hoben Auslandepreisen und oem nstigen Kursstand der deutshen Mark fann jedoch das ausländischem Leder in Deutschland hergestellte, ebenso wie aus dem Ausland eingeführte Schuhwerk? nur zu erheblich igerten Preisen im Jnland verkauft werden.

Preußen.

Der Ministerialdirektor Fr iße vom Justizministerium

jem „Wolffichen Telegraphenbüro“ zufolge, zum Vorsitzenden Rompetenzgeriht8hofes ernannt worden.

Oesterreich.

Nach Blättermeldungen traf der neuernannte ungarische ndte für Deutsch-Oejterreih, Wilhelm Böhm, vorgestern hien ein und übernahm die Leitung der ungarischen Ge- schaft. Jm Laufe des Tages statiete er dem Ntäsidenten gund dem Staatssekretär Ba uer Antrittsbesuche ab.

— Vorgestern fand unter Voisiy des Vizekonzlers Fink ehrstündiger Kab inettsrat statt, in dem die Friedens- ingungen einer eingehenden Erörterung unterzogen den. Gestern abend begaben sich der Präjident Seit, Vizekanzler Fink und die Staatssekretär e Bauer, umpeter und Zerdik rah Feldkirh, wo sie mit dem 1sfanzler Renner eine Begegnung haben werden. ag vormittaa treffen sie wieder in Wien ein. Der Haupt- huß wird Freitaa, die Nationalversammlung Samstag Bericht über den Friedensvertrag entgegennehmen. Die Blätter geben in Telegrammen aus Saint Germain 1. folgende Aeußerungen des Staaiskanzlers ner wieder: Der Entwurf ist gemildert, aber der Erfolg ist, daß die n E durch die Verurteilung zum fi ciwilligen Selbst- erle * diese Stundung dem Gläubiger wie dem Schuldner, wenn der ldner die erste Nate wirtschastlih nit überl: ben n ird? Die siche Presse hat in anerkennenêwerter Objektivität Bedenken eine Ordnung aùusgesprohen, die Deutsch - Oester- auf Jahre hinaus zum ohnmächtigen Vasallen machen e Diese Diagnose; ist leider zu günstig; denn nah dem urf handelt es sich ¡zuerst noch darum, ob wir überhaupt be- , Und noch nicht darum, wie wir bestehen follen. Nicht die jeit, sondern das Leben steht ‘in Fiage. Als Deutich-Oesterreicher wir mehr ais zwei Fünftel unseres Volkes verloren, aber als shaftsgebiet etwa aht Neuntel unseres Gebie1s. Nah dem enstillstand erstanden plöglich in unserem Hause sieben weitere de, die Kampfgenossen von gestern, und erklärten sich mit Male als neue Sieger über uns. Sie haben eigenmächtig lec, 8 einkassiert, der jeßt den Großmächten beim ens[chluß hälte zugesprohen werden tkönnen. Es sei daran erinnert, daß Ungarn allein durch seine soziale Ershütte- Deut\h-Oesterreich viele Milliarden kostete. Die deutsck- reichische Friedensdelegation kann nichts anderes tun, als aber- den Beweis antreten, daß man Werte verteilt, die nicht da Vir wollen auf ‘uns nehmen, was wir tragen fönnen. Aber wir halten wollen, was wir versprechen, wollen und werden wir unterschreiben, was wir noch unserem Vorwissen nit halten n Das ist nicht Troß, sondern Nédlichkeit. Wir bemühen also eiter, einen Frieden zu erlangen, den unser Land auch halten die Kraft hat. Die vorgelegten Bedingungen entsprechen Anforderung leider noch immer nit. : — Ein besonderer Abschnitt des Kapitels des Friedens- raaseniwurfes übèr Wiedergutmochungen fordert. von h-Oesterreich die Herausgabe von Urkunden, Alter- ern, Kunstwerken und sonstigen wissenschaftlichen bibliographishen Gegenständen, die aus vorübergehend ‘len oder von den Feinden beseßten Gebieten weggebracht en sind, und die nachträgliche vollsländige Erfüllung der flihtungen, die Oesterreih in den Verirägen von 1859, ) und 1868 mit Jtalien übernommen hat. Der Wieder- ahungsaus\chuß soll, wie bereits kurz gemeldet, ein llee von drei Juristen ernernen zur Prüfung der Um- e, Unker denen eine Reihe von Kunstwerken und Hand- len von ‘den österreichischen Monarchen oder den ehemals in en herrshenden Häusern nah Oesterreich übergeführt worden was entgegen den Geseßen der italienishen Provinzen enommen worden ist, ist zurückzugeben. Ebenso ist es ähnlichen Ansprüchen Belgiens, Polens und des tschecisch- tischen Staates zu halten: wenn sich in Sammlungen österreichisch - ungarishen Monarchie oder deren Regte- H, Gegenstände von künstlerischem, arhäologishem, wissen- dem oder geschihtlihem Werte aus fremden Gebieten en, die zu deren geisligem Eigentum gehören, wird lh: Oeslerreich auf Verlangen des betreffenden Staates Unker Zusicherung von Gegenseitigkeit Vereinbarurgen zu n haben, nah denen die Gegenstände wieder in ihr tungsgebiet zurückgebracht werden können.

¿ Polen.

Der „Gazeia Wars q s " zaws3ka“ zufolge hat der Ministerrat Men, die Demission des gesamten Kabinetts zu u Die Neubildung des Kabinetts werde sofort M üdfehr Paderewskis nah Warschau durchgeführt di Das polnische Parlament sprach nach der Erörterung e Arbeitslosigfkeit den Ministern für Schuß der Arbeit i öffentliche Arbeiten das Mißtrauen aus, lehnte aber Rück ab, auch dem Handelsminister und Finanzminister h clit darauf, daß Polen keine Kriegsentshädigung er- , Lei im Gegenteil einige Milliarden zahlen soll, rauen auzzusprehen.

sollten, bevoc das Weiße Meer zugefroren set.

Viele harte Forderungen find gestundet, aber was.

Großbritannien und Jrland.

Der Premierminisier Lloyd George führte bei der zweiten Lesung des Friedensvertrages im Unterhause in seiner Rede, deren Anfang bereits gestern mitgeteilt worden

“ist, laut Bericht des „Reuterschen Büros“ noch aus:

Es sei unmöglich, die Dienstpflicht aufzugeben, bis die ge enwärtige Lage sich geklärt habe. Gr halte in jeder B oriebains an \ h früberen cflärung über die Politik geacnúber Nußland fest und-bleibe dabei, daß Churd il nit von dieser Politik abgewichen sei. Bez gli des Gerihtsverfahrens gegen den früheren deutschen Ka' ser sagle er, n'ema'd habe vorzesch:a en, daß die für diese Meassenschlächterei verautwortliche Person entkommen solle. (Beifall.) Gr ¡rage, welches Yeht Großbritannien zu dec Annahme ha: e, daß ein neutrales Land der Scha-plaß des Pro:eîtcs iein solle. - Die Neut1alen seien weder auf der Kriegskonferenz vewesen, noch bätten sie am Kriege teilgenommen, und, wenn die S.-{e ihnen über- lassen worden wäre, würde für die gerihtlide Verfolung des fruheren Kaisers fein Anlaß vorliegen. Die Alliterten bätten cenug Zutrauen zu Großbritannien, um zu wissen, daß jede Person, die in Gngland vor Gericht gebraht werde, gerecht behandelt würde, in Uebereinstimmung mit den hôcßfien Traditivnen der tritisßen Necht- sprehung, die unübertroffen seien. (Beifall) Er hege große Er- wartungen zu den heilsamen Warnungen, wenn zum ersten Male das Vorgehen eines Mannes, der vorsäßlich zum Zwette persönlicher Er- höhung oder aus eitler Ruhmsucht einen Krieg organisiert, zu einem Kapitalverbrechen (felony) gestempelt werde. Ueber Vie irische Frage sagte Lloyd George, das größte Hindernis, das der Negelung im Wege Hefe, sei, daß die Nationalisten Wilsons Grundsäße nit auf ganz Irland anwenden wollten, und daß sie sich nicht damit zufrieden gäben, selbst das Selbstbestimmungsrecht zu erlangen, \ondern anderen dieses Selbstbestimmungsrecht nehmen wollten. Er bleibe dabei, daß der éFriedenóvertrag gerecht fei und der Welt auf Generationen binaus beweisen werde, daß man die nationalen N ite niht mit Füßen treten und fetlerlihe Verträge niht brechen dürfe. (Beifall.) Er glaube, daß der Friedensvertrag wie ein Leuchtfeuer sein werde, eine Warnung für die Völker und Herrscher vor den Gefahren, an denen das deutshe Kaiserreich zerschellt sei. (BeifaU.)

Der Anircg Battomleys wurde abgelehnt und die Friedens- vertragsvorlage in zweiter Lesung einstimmig ange- nommen. Nachdem die irischen Nationalisten as Protest gegenüber der Haltung der Regierung ia der irischen Frage cine Abstimmung verlangt haiten, wurde der Friedens- vertrag schließlich in allen Lesungen mit 163 aegen 4 Stimmen angenommen. Die den englisch: französischen Vertrag betreffende Vorlage wurde in sämtliczen Lesungen ein- stimmig angenommen.

__ Der Staa'ésekretär Churchill teilte dem Hause mit, daß alle britischen Truppen, mit Ausnahme der Frei- willigentruppen und der Militärmission, falls si keine Zwischen- fälle ereigueten, aus Nordrußland zurükgezogen werden or d uge In Erwide- rung auf «ine Anfrage, ob die Regieruna beabsich¡ige, einen regelmäßigen Flugpostdienst zwischen England und Nord- europa eimurihten, sagte der Vertreter des Luftfahrtmini- steriums, Seely, es bestehe niht die Absicht, zwischen der Ostküste und Nordeuropa einen staatlichen Flugdienst ein- zurichten, die Privatinitiative werde aber in jeder Weije er- mutigt werden.

_ — Morgen tritt in London der interalliierte wirt- \chaftlihe Nat zusammen, oer über die wirtscaftlihe Welt- lage und die Verpflegung der europäischen Staaten verhandeln soll. Auf der Konferenz sind vertreten England durh Sir Robert Cecil, Amerika durch Hoover und

Grankreih durch den Unterstaatssekcetär im Er nährungs-

ministerium Vilgrain. Frankreich,

Nach dem diplomalischen Situationsberiht nahm der Oberste Rat der alliierten und assoziierten Mächte gestern Kenntnis von dem Bericht der mit der Ausarbeitung des Vertrages mit Bulgarien betrauten Sonderausschüsse und stimmte E der Ernennung von zwei aus je vier Mitgliedern bestehenden interalliierten Kommissionen zu, von denen eine mit der Uatersuhung der Ereignisse betraut ist, die die Landung in Anatolien verursachten, während die andere die Verwaltung Oberschlesiens nach dessen Räumung durch die deu!shen Truppen prüfen sol, um dot die Volksabstimmung vorzubereiten. Wie ferner das Haager Korrespondenzbü:o amtlich meldet, hat der Oberste Rat eine Kommission zusammengestellt, die aus je einem Vertreter Amerikas, Englands, Frankreichs und Jtaiiens besteht und sih mit der Untersuchung der von den verschiedenen Staaten mit Bezug auf die Jnselgruppen von Spißbergen gestellten Ansprüche befassen sol.

— Die Deutsche Negierung hat vorgesiern den Ministerpräsidenten Clemevceau erncut um baldige Mitteilung über die Zusammensezung und den Zeitpunkt des Zusammen- tritis der Kommission zur Heimbésörderung der Kriegs- gefangenen ersuht und dabei darauf hingewiesen, daß Clemenciau bereits am 26. Mai d. J versprochen habe, daß die Vertreter der alliierten und assoziierten Mächte mit größter Bereitwilligkeit eine Kommission zu diesem Zwecke einsezen würden, sobald der Friede unterzeihnet sei. Der Friede sei unterzeichnet und bereits von Deutschland ratifiziert, aber immer

noch warte die Deutsche Regierung vergeblich auf die Bildung

der erwähnten Kommission.

— Der „Temps“ erklärt, es sei die Möglichkeit vorhanden, daß die Schantungfrage durch Vermittlung der alliierten und assoziierten Regierungen in aller Kürze geregelt werde, so daß die chinesische Delegation in der Lage sei, den Friedensvertrag von Versailles nahträglih zu zeichnen. Wie ein Exchange - Telegramm meldet, hat Japan der Friedenskonferenz mitgeteilt, daß es “seine Truppen aus Schantung zurückziehen und nur seine wirlshaftlihen An- sprüche auf die Bahnen aufrechterhalten wolle. -

— Die Kammer hörte vorgestern. den Bericht des Ak- geordneten Nenard über die Friedensklauseln, betreffend das internationale Arbeiterrecht. :

Der Berichterstatter billigte, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zu- folge, die Absicht dex alliierten Nationen, durch eine allgemeine ständige Konscrenz und die Errichtung eines internationalen Arbeiterbüros am Sigte des Bölkerbundes die Lage der arbeitenden Klassen zu bessern. Er berührte auch die deutsche Kritik an der Zusammenseßung dieser Konferenz und bemängelte, daß Deutschland {hon nach der Konferenz von Washington im Monat Oktober zur Arbeite: konferenz und zum Snternativnalen Büro zugelassen werden solle. Die Kommission beschloß, ‘über diesen Punkt den Minister des Aeußern u: d den Arbeitsminister zu hören. l

Der Abgeordnete Dubois seßte alsdann seinen Vericht über die Friedensflauseln, betreffend die Wiedergutmachung, fort.

n der gestrigen Vormittagssißung der Kammer beantragte nah Beginn der Sizung der Sozialist Bon, die auf der Tagesordnung stehende Erörterung über Ernennungen zur

Ehrenlegion zu vertagen, da es keine Regierung mehr gebe. Die Kammer habe Freitag durch Annahme der Tagesordnung Augagneur dem Ministerium ihr Mißtrauen ausgesprochen, Troß des Widerspruchs des Justizministers Nail pflichtete die

ammer dem Sozialisten Bon bei und vertagte die Sißung auf den Nachmittag. Zu Beginn der Nachmittagssizung ers tärte sich der Ministerpräsident Clemenceau bereit, die «Interpellation des Deputierien Fournier über die allgemeine Politik der Negierung sofort zu beantworten.

— Der Abgeordnete Franklin-Bouillon, Präsident des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiien ia der Kammer, brate im Friedensau3\chuß einen Antrag ein, die Re- gterung aufzufordern, alle Protokolle dec Friedens- konferenz vorzulegen und die Ratifizierung des Friedens8- vertrags zu verweigern, wenn der Ausschuß niht Kenntnis oller Nkten erhalte, die notwendig seien, um die Frieden3- flauseln und Handlungen der Negierung zu beurteilen.

— Der Nationalrat der französishen Gewerk- scha ften seßte vorgestern die Verhandlungen über den ab- gesagten Generalstreifk fort. Aus den Berichten der Sekretäre einzelner Gewerkschaften ging hervor, daß die Arbeiter über die Bedeutung des Streiks nicht genügend aufgeklärt waren und daß der Streik, wenn man ihn nicht verschoben hätte, zu einem Fiasto hätte führen müssen. Die Sekretäre der Eisenbahner und Postbeamten ließen keinen Zweifel darüber, daß die Mitglieder ihrer Gewerkschaften nicht durchweg gewillt waren, den öffents- lihen Verkehr am 21. Joli lahmzulegen. Der Nationalrat nahm dann eine Entschließung an, in der die wirtschaft- lihe und finanzielle Politik des Ministeriums ver- urteilt und erklärt wird, daß eine Besserung der Lage in Frankreich nit durch Auswechselung einzelner Personen, sondern nur durch einen Wechsel der Grundsäße, die den berechtigten E der Arbeiterklasse entgegenkommen, erzielt werden

nne. Velgien.

Der Präsident Poincaré mit Gemahlin und der Marschall Foch sind vorgestern abend in Brüssel eingetroffen. Gestern fand dort zu Ehren Poincarés eine Truppenbesichtigung und in der Kammer eine feierlihe Sizung statt. Ja seiner Ant- wort auf die Begrüßungsrede des Kammerpräsidenten erklärte Poincaré, Frankreih und Belgien, die im Kriege vereinigt gewesen seien, würden es auch im Frieden bleiben. Frankreich bringe Belgien Bewunderung und Dankbarkeit entgegen und werde sich stets bemühen, ihm dies durch Taten zu beweises,

Schweiz,

Der shweizerishe Gesandte in Berlin Philipp Mercier hat, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, den Bundesrat gebeten, seinen Rücktritt auf Ende September zu genehmigen. Der Bundesrat hat die Demission angenommen und als seinex Nachfolger Minister Dr. A. von Planta gewählt.

Statistik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Der Londoner Korrespondent des „Telegraaf* berihiet, daß der Kohlenstreik in Yorkshire dadur, daß 50000 Arbeiter, die mit den Pumpen und anderen allgemeinen Sicherungsarbeiten betiaut waren, die Arbeit niederlegten, cinen fehr ernsten Charakter angenommen hat. In Sheffield besteht die Gefahr, daß die Stahl- und Maschinenfabriken + den Betrieb einstellen müssen. Tausende von Arbeitern find infolge der Kohlennot schon jeßt ohne Arbeit. Der Berichterstatter der „Times“ meldet aus Sheffield, daß eine in Südvyorkshire eingeleitete Untersuhung ergeben babe, daß bereits drei Schachtanlagen mit Wasser voUgelaufen sind. In anderen Bergwerken \römten große Wassermengen ein. Die Beamten der Bergwerke traten die Pumpen in Gang zu halten. Man befürchtete, daß gestern auch die leßten Maschinisten die Arbeit niederlegen würden, wodu1nch die Ventilation in Frage gestellt und die Wiedereröffnung der Betriebe ershwert werden würde. Nach einer Meldung des „Nieuwe Rotterdam\che Courant“ sollen in Derevshire 45 000 Bergarbeitec, in North-Nottinghamshire 10 000 und in Burnley 4000 Bergarbeiter im Ausstand stehen. — Die Konferenz des Bergarbeiterbundes von Südwales hat estern über die Gioführung des Siebenstundentages an Stelle *des Achtstundentages beraten und beschlossen, eine Erhöhung des Stuvydenlohns um 14,3 Prozent zu verlangen. Die Ausständigen in Vorkshire hatten dieselben Forderungen aufgestellt, ab r die Konferenz in Cardiff ersucht alle Bergarbeiter in Wales zu bestimmen, dis Arbeit nicht niederzu'egen, solange noch verhandelt wird.

Der Montag verlief in Tirol ohne besondere Ereignisse. In ganz Nordtirol wurde gearbeitet. Die staatlichen Betriebe und Uemter hielten die Feiertagsdienstordnung ein. Abends peranstaltete die soztalistiihe Partei in Innsbruck eine Volksversammlung, in dex Vizebürgermeister Nappoldi eine Rede geg-n d-n Gerwal1frieden bielt. In Bozen, Meran und Trient kam es zu einem 48stündigen Aug- stand gegen den Gewaltfrieden. In Bozen hißte die Arbeiterschaft auf dem Vereinshause die rote Fahne, die jedoch von der Karabinierj heruntergeholt wurde. i

Nach Berichten des ts{checho-\lowakishen Preßbüros verl'efen dig Versammlungen und Kundgebungen am Montag in Böhmen und Mähren in vollkommener Ruhe. Jn den Protestversammlungen der deutschen Sozialdemokratie in Prag wurde eine Entschließung angenommen, worin auch gegen die Friedenêverträge von Versailles „ und St. Germain Einspruch erhoben wird. “In Laibach überreichten die Sozialdemokraten dem Präsidenten der Landesregierung ein Memorandum, worin efordert wird, daß sih der Südslawenstaat niht in innere Angelegenheiten der ru\sisWhen und ungarischen NRe- publik einmishen dürfe, und alle wegen parteipolit her Uebertretuig in Haft befindlichen Personen in Freiheit geseßt werden follen.

In ganz Jtalien herrschte, wie „W. T. B.“. aus Nour gemeldet wnd, am Montag vollkommene Ruhe. Dis großen Städte hatten Flaggenshmuck angelegt zum Zeichen des Ein- \pruh8s gegen den Streikversulß. Die Ärbeit wurde überall wieder aufgenommen. In einigen wenigen Städten fanden Versammlungen stait. Das wenig zahlreiche Publikum feßte sich zum größten Teil aus Neugierigen zusammen. Jn Nom wurde eine Versammlung ab- geébalten ; cs hatten sih jedoch nur wenige Hundert Personen ein- gt funden. Turati erklärte in einer Rede, in der er auf die Haltung gewisser französisher und italienisher Arbeiterorganisationen an spielt , daß die wahre Internationale noch nicht ge«

schaffen sei. Kunst und Wissenschaft.

In der Julisißzung ter Anthropologishen Gesell4 \chatt behandelte Fräulein Jda Hahn das Thema Dauer nahrung und Frauenarbe1t. Entgegen der Behauptung, daß wir am meisten Geschichte treiben, so etwa führt?2 die Vora tragende aus, baben wir uns um die Anwendung der Lehren der Ge« \chichte während des Krieges durhaus nicht - gekümmert. Von dey Geschichte der mens{chlid en Nabruna ist überhaupt kaum die Rede acwesen und do hätten wir alle Veranlassung gehabt, auf frühers Perioden der Nahrungs3not, die unsere Vorfahren vielleiht durge- kostet haben, zurükzublicken und aus deren Verhalten unsere Sifliie