1919 / 166 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E E: ppe pn n

Ler Auslandédeut\Ten.

und mich in keine Polemik darüber einlaff MWirtscaftskricg angefongen hat; d parteiis>{e Geschichte urteilen, und ih bin fest überzeugt, da land diejem Michterspxu<h mit Nuhe entgegensehen kann. Aber wenn

jet in feindlichen Ländern dazu übergegangen wird, die Wohnungs- einrictungen der vertricbenen Auslandvdeutjchen zwangswei]e zu ber- behauptet wird, wissens<ast- liden Bibliotheken deutscher Forscher droht, die aus Elsaß-Lothringen l muß man sih dech fragen, was denn bmen nah Unterzeichnung des Friedens sollen. Es muß m. E., wen> wir zu lih jein, au den erbiitert- daß cin solhes Vorgehen weder

Fcufen, wenn ein gleihes Schicksal, wie 1, B ¡Gl

ausgewiesen worden sind, fo eigentlich derartige Maßnak no<h für einen Sinn haben mündlichen Verhandlungen gelangen, ften Gegner davon zu überzeugen, edelmütig no< klug ist.

môg

Wonn der Geist wahrer Neutrairkät alle Völker beherrshen wird, für immer verfemt sein wird,

wenn überall der Kultus der Gewalt werden versöbnte Völker, was uns bitter Kräfte zum

Handel und Wirischaft müssen wieder

C E B Frrieden mit sich bringz,

muß wieder versucht reerden, N Völkern ter amerikanisten Repubk.ken, Ländern tertanden. Die auswärtige Fabr:ehnten in allererster Linie

müssen. Unser heuie ain Boden liegender und so unferera Volk in seiner Lebenénot immer leit sein. auftreten, die wir ver von vern onfangen.

w ,

gebrochen, “Auf. k zu zeigen haben, taß die Die Aufgabe der 1 tze sein, das

Fennen ¿u lernen, um es besser berü{sihtigen ¿u können. Politik bat oft angestoßen und verleßt, mi [ ] Snteresse sich niht umgeben ließ, sondern weil fie niht genügend in undiert war, sie aus

den Tfonkreten Dingen f

kenntnis überfah. Bessere,

des Inlantes und seiner wahren

is des neuen auswärtigen Dienstes sein müssen,

Ra P E R L,

3. Untersuhun 9, Mule

8. Be

4. Verlosung 2c.

sachen.

von Wertpapieren.

6b, Kommanditgesellschaften auf Aktien u. AkttengeseAs(aften

H will gâr nik von Gerechtigkeit \predeñ

en, wer denn eigentlich den

Wohle der gesamten Menscbheit Seit muß vorbei sein, in der si die Volker durh die Gasmaske be- trahteten, mir müssen heraus auch aus ® in deuts be Kaufniann wird unter den s{wierigen Merhältnissen, die dieser feinen alten Ruf zu bewahren haben, den all die barten MaSßrecel der fünf Kricaëjahre nit austilgen konnten. Cs die Fäden an:ufknüpfen, die uns mi den mit Italien und Pelitik wid in den Wirtschaftspolitik sein Handel muß wieder erstarten belfen. Wir können beute nit mie die großen Herren dem Kriege waren, Das foll uns gelingen! G \{roersten. Zeiten der deutscen Geschichte ‘nah den dreiß:gjährigen Kriege und n«< den napolconis>en Kriegen immer wieder aufgeri><tet. Ein Seczigmillionenvolk kann nicht untergehen. ist gebeugt ob der Last, die 1hm auferleat wurde,

em geistigen Drahtverhau.

vliurellem und wirischaftlidem Gebiete werden wir Wurzeln unserer Krast nicht vers<hüttet find. deutsch2n Diplomatie mird es fullurelle und wirtschaftliche Leben ter anderen Volker

rertiefte Kenntnis des Auslandes, gleichzeitig aber au Bedürfnisse wird das erste Erforder-

erlust- und Fundsachen, Zustellungen u. dergl.

| Öffentlicher Anz

ufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.

arüber wird einft dic un- Déutsch-

Die ÁArj

yotiut, alle produktiven

enimádeln können. Die | werden.

Fihlura Tommen. Der

wieder

¡ Unt unferer anderen nächsten | Staaten zugleich den

Das wird nit

wir müssen wieder einmal Wir haben uns in den

Das deutsche Volk gebeugt, do<h nicht | träge treten

mit unseren

in Zukunft mehr denn

Die deute

<t weil es aus deutschem

Okerflächlichkeit oder Un-

Weltmarkt zu enttvi>eln? fonfurrenz ist im übrigen die Besserung unjerer unsere Währung wird sih umso eher und umso e mehr man uns durch Lieferung von 9ohstosfen

rung, und Und

Wird der Beruf des auêmwärtig! der vielseitigste und s<wierigste Kräfte werden gerade gut genvg sein, un man hinzu, wel<en Vorurteilen und Feindschaften vorläufig 1m Auslande cegenüberstehen klar, daß die Reformen, die in meinem D ordentlibe Aufgabe darstellen. in Angriff genommén werden, und ih werden, sie au<h angesihts unserer un

Es wird ernster Anstrengung wieder unseren alten Plaß in der Dazu ist vor allem notwendig, in Gang fommt eln und Rohstoffen, wobei uns 1 eine wesentliche Hilfe sein wird. Exportivare den Auslandsnarïft wieder zu eröffnen, labmachungen mit den einzelnen die uns im Friedensvertrag versagte Meistbegünstizung wieder sicherzujüellen. Jw diesen Spezialabma4ungen iverden wir Ersaß für die durch -den Krieg und den Friedens- verträge s<affen müssen; ßen sichere re<tli<he Grund- Ausland nicht raöglich Auf Tarifhandelsverträge, deren zu ferner Zeit verschwinden dürfte, werden wir An 1hre Stelle zunächst das System der Meistbegünstigungêver- Sind wir erst einmal wieder in der Lagz, Erzeugnissen auf dem Weltmarkt zu erscheinen, dann Kursstand unserer Mark wieder heben. Stimmen über Schleuder-

Wie foll in Anbetracht die eine Folge der Krieg2zeit und der

Lebensmitt spru<hnahme

müssen wir trachten, dur<h Spezia

vertrag weggefallenen Handels denn oúne eine wenigstens einigerma lage würde es dem deutschen Kaufmann im sein, mit Erfolg zu arbeiten. leßter in nicht für absehbare wird wenigstens

wird sich auch der {leite Freilich im Ausland werden {hon wieder. kfonkfurrenz der- deuts<hen Jndustrie laut. der gestiegenen Löhne während des - Waffenstillstandes fortg-seßt deutschen Volkes von - Lebensmitteln deuts<he Jnduslrie dazu kommen, das Dumping-Shstem auf Die beste Sicherung gegen Schleuder-

mehr bessern, 1

Unzeigenvrets für den Außerdem wird auf det Antetaontn?*

prüche an die Kenntnisse und Leistungsfähigkeit 1 hörigen des auswärtigen Dienstes werden dadurh gesteigert werden. | en Beamten richtig aufgefaßt, so wird er aller Berufe sein. Nur die besten um thm zu genügen. unsere Beamien werden, so ist ohne weiteres ienste nötig sind, eine außer- troßdem von mir energis{ boffe, daß, wo Mittel nötig sein günstigen Lage nicht verweigert

Sie- werden

durch ausrei<hende

des Privatkredits

Zeit ni<ht mehr re<nen können.

müssen.

E

1) Ünterjuhungs- sahen.

[42045] Ztecbreicf.

Segen den unten Beshriebcne, weler flüGtig ift vnd sich verbergen hôlt, ist die Unler)uungshaft wrgen gewerbstmäßiger Hebleret, bec, angen iu Berlin, am 22, Äpril 1919, veikängt. Es wlrd exju><t, denselben zu verha‘ten und in das Untersuhungs- geföngnis in Berlin, Alt Moabit 12 a, abzuliefern jowie zu den héesigen Akten 49 J. Nr. 752/19 fofori Miiteilurg zu machen. :

Persovb schreibung! Familtennawe: Regul, Vorname: Walter, Stand und Gewerbe: Ech'ächter, geboren am 9. Mai 1891 zu Beclin, jehiger (vermuteter) Kufenthzlt- Hamburg, Größe: 1,80 m, Gestalt: \Æl_.n?, Haare: blend, Be- fleitung: Feldgraue Untform und grauz- Wiekelgamaichen. :

Berlin, den 17. Juli 1919.

Der UntersuL&ungsr!htier bei dem Laí. dg-richt. [. [43943] Fahneufluttêerklärung.

In dex Untersubungssahe gegen den Mu*ketiec Karl Vah!ex vom Infanterir- regirnent 142, wegen Fohrerflubt im Felde, witd auf Grund der $$ 69 ff. des M.-St.-S8,-B. sowie der $8 356, 360 der P.-St.-G.-D. ber Beschuldigte hierdurch jür fahneoflüchiig e?flärt,

Am 19 Jult 19:9.

Geridht ter B. zrfékommandantur Wy!!owys iti. Süf. P. L. 164/19. Der Derichtékerr: Frowein, Mojor. Wienced?, Krieg?gerihtecat,

{43042} Fahvenfluczisrrtläcu2g.

In der Untersvchungssoche grgen den Fre willigen osef Leugwenat vou der 23, Kom. Freiw. atl. 50 wegen Fahnen- fut im F-lde, wid auf Grund ter $8 69ff. des MeSt.sD N, sowie der 28 326, 360 ver M.-St.-S..O. dex Beshuldtgte hier- duc für fatnenflühtig ectlärt,

„Ant 19. Fut 1919,

Gi dir B ztefefommandantur ŒWylfowytz!i. ESir®. P. L Isa 125/19. Der Gerihisher : Erowein, Major. Wiened®e, Kriee8geitd,lirat.

[42856] Beschluß. / Die aur -22 3. 1918 aegen den Landsirnt. Bartholomcus Schow, ceb. am 28 11, 1876 zu Bisiagen, O Amt He>ingen, Hohenzollein, €tl | rung uad Szeiloanabmeverfügung wtrd vemäß $ 362 M S .G..O. aufgehoben Œreiburg i. B.. den 15 7, 1919.

Gertcht der 29, Division.

43044 : D uts ben 2 Mui 1916 vom Gericht der 79. Net.-Div. wider den Lanrtdsiurmrekrut n Jegwer Facabien der 7, Kowp., Mes. F. M. 263. geb. ant 7. 1. t5 zu Bramstcdf, Krel Lorbeer, autgz- ra: fgchob ermit gusgchoben. Magdeburgç, den 14. 7. 19. Gericht tes höheren Auflös.- tabes 13.

erlañene Fahnevfluchiserklä-

Aohnerflhtée:tläcung wirb | [43059]

2) Aufgebote, Vex- lust- und Fundsachen, Zustellungenu.dergk.

(42059] Ztifgebot. Das Fräulein Anna Kasi, P.katter2-

toËter in Welßendorn bei Neu Um, Bayern, 3. Zt. Amberg, Stelngutfabr,, Strasie F 5951/2, hat . das Aufgebot der Teilichuldvers<hreibung der Flrma Benz & Cie., Rheinthe Automobil- uod Mo- toreafabri?, Aktiengescll1<:ft in Mannu- beim, vont 20. März 1912, Nr. 1803, 4x 9% ige Obligation über 1000 4, be- antragt, Der Inhaber der Urkunde wirt aufgefordert, spätesiens in dem au! Douuerstag, deu 18, Möez 1920, Vormittags 11 Uge, vor dem unter- ¡eichneten Gericht, 11. Ste>, Saal D, Zimmer Nr. 114, anbecaumten Aufgebots, termine seine Re>te anzumelden und dic Urkunde vorzulegen, widrigenfalis die Kraftloserfiärung der Uifunde erfolaer wirb. c u: E den 7. Zuli 1919. Amtsgericht. 3. 9.

(31698] Zæbluugsösperre. 154. F.625.18., Ruf Antrag des Landwirts Ludwig Schmid in Liebensteln wird der ReiWhs- s{uldenverwalturng in Berlin beteef8 der angebli abhanter gekommenen Suld- vers<reibungen her 5 prozentigen Anleihe des Deutschen Reichs von 1916 Lit, C Ne. 9511688 über 1000 verboten, a8 etnen anderen Inhäáber «ls den oben- genannicn Antragsteller eine Leistung zu bewirken, insbesondere neue Zinss@cine ‘ver etnen Grneuerungss<ein auszugeben. Berlin, ‘den 14. Sunt 1919. Anisgeridt BerlineMitte. Abteilung 154,

[39560] Zahlungssperre.

Auf Antrag des H-rrn Karl Ernen- puts< in Hagen i. W.,, Mittelstr. 19, wird der Neichs\<-ld-uy-1waltung bezrv. der Pr-ußischen Staatss<uldenyerwaltung in Berlin betr.ffs der fo*ïgenden an- gebl < abhanten gekommenen Sc<<ald- gers{reiburgen: A, Nrn. 2131 2231 bis 2131234 úber je 100 und Nr, 3 75 500 übr 1000 #6 der 5 prozertu ea K t-géan- lethz bes Deutschen Reichs, B. der folgenden Preußt\<hea Staats schuldverihreibungen: ]. dzr fonto"idt.rten 3} vormals 4 9/9 tgen Staztaankeibhe: a. von 1882 Lit. O Ne. 261 992 und 263 412 über je 1000 #6, b. von 1883 Lit. C Ne, 3892818 und 418 032 üb r ij: 1000 #, c. von 1884 Ut. L Nr. 787 185 über 300 #, IL. dée 34 0/0 tuen Staatsanleihs von 1905/06 Lt. C Nr. 767 390 über 1000 #, Lit. F Nr. 427 764 über 209 „4 vyexboten , an einen anderen Inhaber als ten od:n g“- nannten Anirc gfeller eine Leitiu g zu es wirken, insbesoabere neue Zinssch-ine oder einen raeuerungs\{ein auszugeben,

Berlin, ben 8. Iult 1819. 84, F. 180.19. Amtégericht Bexlin-Mitte. Abteilung 81.

FaßiungöjperLe. Kaf Antiag des Arbette:s8 . Friedrich Be>er in Schlanstedt bet Halbecstadt wird

der Reichzthuldenverwaltung in Berlin

Betreffs der angebli abhanden aekomimenze’ S huldverfchreibungen - dexr 5 prozenti.e Priegkanleihe des Deutschen Rei>3 Nrr 7758 482 bis 7 753 487 über je 1000 verboten, an einen anderen Inhaber alt den oben genarnten Antragsteller ein Leisluog ¿u bewirken, insbesondere. neu Ziutschelne oder einen Erneuerungss{eir auszugeben. fadie erflä.t. 84. F. 841. 19,

- Vexlin, den 18. Juli 1919,

Amtsgeriht Berlin-Mitte. Adbteiluxg 84,

[42030] Zaziungêslsperre.

Auf Antraq des Fräulcin Auna Kasi Privatier2tochter in Weißenborn b-i Nei Ulm, Bayern, 4. 2t. Amberg, Sleinaut- fobrik, Straße F 554, wird der Firmc Berz & C'e., Nhetaiihe Automobil- unt Motoren - Fabrik Aktiengesellschaft h Mannheim- Waidbof, und deren Zablungs- \t2:Den: Rheinische Creditbank, Manuheim, Pfäl¡(s&e Bank, Ludwigshafen a. Nb, unk deren beider Zweiganstalten, ferner de" Deutschen Vereirsbaak, Frankfuxt a. M, und der Schwetzerisen Kreditansiali, Zürich u: d Bajel, verboten, an dey In- haber ber TeilsSult verscreibuag der Firma Benz & Cie., Nhetrishe Autem-bil- unt Mo! oren-Fabrik, AsltiengeseUshaft iz Monnbeim, Nr. 1893, 43 %/0iz über 1900 #, elne Leisturg zu bewirken, îins- besondece neue Z!n3-, Renten- oder Be- woinaanteils>teine odez cinen Erneuverung8- schetu au?z12- eben. Das Aufgebotsy-: fahren ist eingel:itet, Manunheiaz, den 7. Zul 1919. Autsgericht. Z. 9.

43090]

_Dee Za5lungssperre vom 3. Junt 1918 über die Schuldverich: etbungen der © p70. zenitzgen Anlethe des Deutschen Netcb> von 1915 Lit, E Nen. $75 684, 975 E87, 875 688 und 975 689 über je 200 4 ifi avf,ehoben worden,

erin, den 25. Zunt 1919,

Amt?er'<t Berlia-Mitt-. Abtcilung 154.

[43061]

Die Zahlungssperre vcm 7. 2. 1919 über die Shuldvers{reibungen der 3 vorm. 4prozentigen preußischen Tonsolt- et 1ten Staat?anleiße von 1876/79 Li E N-, 59/529 über 300 M4, von 1889 Lt. E ren, 153 459, 255 957, 280 590, 340 129 über je 300 M, ven 1882 Lt. E Nr, 508 797 über 309 , von 1884 U, D Nr. 561096 über 590 4, von 18385 Ut. L Nr. 920 239 über 30 H, voa 1894 Lt. C Mr. 713102 über 1009 4, der 33% preußis<hen konsoli- dicriea - Staatgarletbe von 18856 Lit. E Nr. 10 (91 über 300 6, voa 1846 Ut E Nr. 41 280 über 300 #, von 1887—88 Lit, D Nr. 135983 über 500 Æ#, vón 1889 Lit. E Nr. 216 070‘ über 300 4, von 1889 Lt, 8 Nx. 243209 über 3C0 4, von 1890- Lit, E Nr. 482 696 über 300 46, von 1832/1893/1895 Ut. E Nr. 653507 über 300 #, bon 1£05—6 Lit. D Nr..815571 über 500/46 urd boa 1909 Ut. D Nra. 862 447, 2862 443, 862419, 852450 über jc 900 #4 ist auf- ge' oben worder,

Vérliuw, den 28. Juni 1919.

Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt, 154.

wetter: Vie Politik wirb im Auêwärtïgen Amk nit mehr bof: ene? Abteilung gemacht werden können, der €s mit dem wirtschaftlichen und kulturellen die Wirlschaftöpolitik oder die sozial als minder wichtig te<nis<h na<géordneten fönnen glaubte. Die Zusammenfassungg di organischen, ni<ts Wichtiges vernachläsfigenden

eigener und enger Fühlun 1 F E Á Nolküleben s nuna “Von allen wichtigen Aufgaben möhte i< nur no<h. exwäßen en und grundlegenden Rechtsfragen Abteilungen überlassen - zu eser Arbeiten Ganzen ist unerläßlich.

bedürfen, wenn wir allmählich Weltwirtschaft erringen ivollen. daß unser inneres Wirtschaflsleben Zufuhr

en Abjshnürungz und Rohstoffen sind,

Err gr ree

eiger.

MNanm etner 5 gefyalteren Finteitêzeile k Mk. cla Seite Pat han 107m 20 n. G, traten.

Die Sade ist zur #erien--

4

unb LebenTm?teln GelegenHeik - gibk- in Ruhe unß Frieben- g

Arbeit zu kommen,

den Wiederaufbau unserer Handels8fotte und die Sorge u den SLuhß und das Wohlergehen derjenigen unserer Volksgenofseÿ, die dur die Verhältnisse zur Auswanderung; gezwungen werden,

Bereits in die. Wege geleite ist eine Verbesserung unser wirts<haftli<hen Nachrihtendienstes, sowohl waz seinen Urnfang, wie die Schnelligkeit der Nachrichtenübermittelüy anlangt. Es ist. hierfür eine besondere Stelle des Auë®stvärtigén Amtes geschaffen worden, an deren Vervollkommnung im Lj, sammenhang mit der Wiederaufnahme unserer-konfularischen ui diplomatischen Vegiehungen unausgeseßt gearbeitet wird.

Je mehr wir im Jnnern gur friedlichen Arbeit komm werden, desto mehr werden wir Ansehen gewinnen bei den Dems, traten der ganzen Welt. Je mehr Bürger, Arbeiter und: Bauer zeigen, daß sie-dew neuew Zustand dèr Dinge in Deutschland inne li anerkennen, urld daß sie si Aenderungen im Verfassungslebiy durch keine Minderheit mit Gewalt aufdrängen lassen, je meh sid die Welt daven übergeugen wird, day mr feine Demokfraty ohne Demokraten und keine Republik ohne Republikaner habe De méhr wird sih draußen in der Welt unsere moralische Valufy heben.

\ Die Vcrtrauensatmofphäre, die Europa braucht, wenn auf die Dauer in Ruhe ‘atinen will, muß mit unserer Tätigkej und Hilfe geschaffen werden. Jn dem Dienst dieser Bestrebünge muß sich in erster Linie die auswärtige Politik stellen. Liefer ir in Werken des Fricdens den Bewris, daß wir 1n- allem Unglüi dennoch eine große Nation sind, begraben toir alle Methoden eine Machtpolitik, die ein für allemal der Vergangenheit angehöW Deutschland wird die Wiederherslellung scines Ranges unter de großen Völkern nur vom Forischrite der demokratischen Jda bei uns und bet den anderer Völkern zu erwarten haben. (Leh haftes Bravo links; heftiges Zischen rets, erneuter langanhalten der Beifall links.) : : , A250

i: Danach schlägt der Präsident vor, die Sipung zu.-vertagey Nächste Sibßung Donnerstag 10 Uhr. Jnterpellation übt Planwirtsclaft und Landarbeiterflreik. C

Präsident Fehrenba<: Ic habe die Absicht, morgen zue! den Interpellanten zur Begründung der Juierpe]lationen das (We zu geben. Jch unterstelle dabei; daß sie mogli>{t kurz und vollständi

unter Beschränkung auf die Interpellaticnen sprehen werden-ünd di dann die Regierung kurz exwidern wird. Daran würde si politische. Aus]prace in der Reihenfolge ter Patteien anschließen. F Parteien der Interpellanten würden dann ah zu Worte kommg unter der--Vorausseßung, daß sie sib auf den Inhalt der Jute pellationen bes>ränken und sich nicht auf eine allgemeine politisde E “o6rlerúung éinlassen. - L E E A L CEA

Schluß 1215 Uhr. 8

#

¿zu einem

der _Ange-

Nimmt

pon die Jnan-

Des die Dem

"A A E: erag

———_——_——————————

I

6. Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.

7. Niederlassung 2c. von Redanm bten.

8. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung.

9. Bankausweise. : E E

10. Verschiedene Bekanntmahungen. 11. Privatanzeigen." 4 il, Z 4

_

42448) Zahlung $8sverre. 114336]

Die Dresdner Bark în Frankfurt a. M., | Abhanden g:kommen ist: i vertreten dur thien Vorstand, Proceß-| Zinsbogen zu 200 4 5 9/0 Sth *vollmättigter: Reh:sanwait Dr. M. | arweisuvg, Serie VIIT Lit, M Nr. 67 7) Pb. Hery bier, bat die Zahlungesperrc | Nachrichten ervittet die. Polizeidirektl ta A P gegangene: | Dresdea e rie 1 S,

erlpaptiere beantragt : e Poltzeidirettion. - -

1) 5000 (fünftausend) Mark Vorzugt- Sa A tien der Spinnerei und Weberei Hütten- Jeim-Berfeld Nr. 1054 bis mit 1058 fónf Aktién zu j? 1000 #4) mit Divi- dendenscheiren für 1913 bis eins<ließlih 1822 und Frneuerungs\@einen, e

2) 5 (fünf) Stü Genußscheine der Zy'rneret "ed Weberei Hüttenheim-Ben- eld Nr. 3288 bis mit 32352 mit Divi- denbersheincn Nr. 4 bis einschließlich Nr. 10 und Ern- ueruna8scheiuen.

Der Al'iiengesell\s<aft Srinnerei und Weberei Hütt-nkeim-Benseld sowte thren Zahlstellen Dresdner Bank in Berlin und ta Fraukfurt, C. S&l-singer-Trier 11, Co. ‘in Bcz:lin, Süddeutsde Diskonto- esellsX$aît in Manrbetm wird verboten, amn den Inhaber der Papiere eine Letfiung u bewkirker. ;

Frankfurt a. M, den 5. Juli 1919.

Amtégericht. Abi. 18.

43317] Vekaun1machung. Arhanden gekommen ist der Mantel zu ms rem 34 9% verlosbaren Pfandbriefe Uit. Co Nr. 40 207 zu & 500, München, den 22. Juli 1919, Bayerische Handelsbark.

[43318] VefanztmaGunug.

Abhanden çeko:rtmen :

1 S&e@, aufgestellt von Eugen Koffmann, Memsenstraße 49, über 53,60 H, 1ahlbar dur< Nationaiba! k, Kursürstenstraße 21i.

Nazi&t zu Wp, 283/19.

Werliz, ben 23. 7. 19.

Der Polizeipräsident. Abt. IV. E -D,

743319] Bekauvtmachuung. Abhanden g-kommen: Dt, 5%, NeiPganleihe 2 728 910/11 = 2/1000. Vetl!n, den 23. 7, 19, Wp. 284/19. Der Polizciveäsident. Abteilung 1V. Erkennungtdienfsl.

[43063] Aufgebot. i Der von uns. unterm 21. April 191 ausgeferttgte Vesiherungs\<heinNr. 50378 über # 10 000. auf vas Leben- des Oln fellners Klberí tio Ziegler #1 Leipzia, geboren am 25. September 1 ift ablaudengckowmen. Der c egenwärth Inkaber des Scheirs- wird aufgeford sich biunen zwei Mouateu bei uns melden, widrigenfalls der S>hein f frafilos erklärt und eine neue A usfertigu eitciit wird. : 4 Verkin, den 14. Zuli 1919. Î Victoria zu Berlin Allgemeine E Versichervngs-Actien-Sesell schaft, ? Dr. Ui e, Generaldirektor.

(43066) , Aufgebot. f Der von uns unterm 8. Fanuar ausgefertigte Versicheruvgos@hein Nx.5578 üter 4 20000,— auf das Leben des Rel anwalts Dr. jur. GEhuard Friedri Mi rllian Weigel in Annaberg, geb, 18, Januar 1881, ift abhanben gekom Der gegenwäiutice Inhaber des Sthelu wird- aufgefordert, sich biunew zei M uaten bei uns zu melden, wtdrigensd der Schein für kraftlos ezflärt und t neue Austertizung ezxteilt wird. | Verlin, den 14. Juli 1919, Vic oria zu Berlin Allgemeine Versicherungs-Actlen-Gefelischafk( Dr, Ute, Géêneraldirektor.

{4:064]. Aufgebot. 4 Der von uns unterm . 22,“ Juli 19 aulgeiertigte Bersicherungs {hein Nr.4000 über # 2000,— auf bas Leben des arbeiters Herrn Jojef Anton Wefmet Hdhenretite, gebocen am 15. Januar 19 {stt abhanden gclommen. Der 094 wärtige Inbaber des Seines wird 0 gefordert, fih binnen zwei Mou bei uns ¡u melden, widrigenfalls der SE für kraftlos erklärt: und elne neue M zectigung erteilt wird.

Vecrlin, den 15 -Zult 1919,

Victoria zu Berlin AU eme \ Verki@errungs- Actien - Gese j Dr. Ute), Generaldirektor.

[43370] Erlediaung.

Fm Rei>k3anzeiger 77 v. 3. 4, 19 unter 87681 gesperrten Stü>d 40 Prinz Henri- (b... Akt. sind ermittelt.

Veelin, den 23. 7. 19. Wp. 179/19,

Der Polizeipräsident. Abt. 1V. G.-D.

433057] Vefanrtmehurg. Mete s oder verloren am 22. Juli 5 S1 59/ Scayanwelisung DeutsBHes r ats 1 Lit. M à 200 #4 Nr. 136 556 his j D A Í

2 St> 59% Arleihe Lit. D 500 6 Nr. 3 090 704 und 5.

5 Stü> 59/9 Shuldverschreib1vg Lit G à 109 M Nr. 3952445 bs 49, sämtl'< poin Jah-gäng 195. ° /

U-ber die gegebenen Wertpapiere wirk hièrmit die Sperre varhängt. J.-Nr. 8635 1Va/19.

Chartlotteuburg, den 23. Juli 1919.

i Der Pclizeipräßdent,

afi.

[43065] Aufgebot. c 2 , vou mus i Ca L D ausge*.rtiute nterlegung8|@Mein, Lebiadverächerunç s\/yein- Nr. 29608 | Heren Friedri Bahmaun in Hail! Ut abhanden gikonunaen. Der gegenw Fnhaber des Scheins - wird aufgefol! sich binnen. zwri PTonaten un! meldeu, wlorigenf-.(ls - der Schein, 5 kafisos erklärt uad m neuer auge wier ea ord A Berin, den 15. Juki 1919. V ctozuta-zu Beilio Allgem Versiczérungs-Actien-SéefeU]CA" De: Ut ech, Generaldirektor

Bekanntiäächung, betreffend Eczeugerhöchsipreise für Gemüse.

der Mitqlieder des |Neichsfalirats sowie die Verteilung der |Sibe auf

(t B OATAEL MII: Si A i E. Er

Bre ürezugeoreis betrönt nierteljühräi 32 A. lie Postansta!ten nehmen Destellung un; für Berlin anßer den vstanstaitza unù Zeitunganertrieben für Gelbstabystes

any hie Gejrhästsstelle SW, 43, Wilhelmftraße 8D. Sinzeine Aummern kostzu 25 Ps

4 ura

¿ G

ri Maa A Ae

Reichsbaukgirokentio,

Anhalt des amtlichen Welles s Deutsches Nei;

Geseß, beireffend Aushebung des Gescßes über den Absaß von Katisalzen vom 25. Mai 1910 und seirer Abänderungs- gesche sowie Abänderung dcs Gesetzes über die Regelung bder Kaliwirtschaft vom 24. April 1319.

Vorschriflen zur Durchführung des Gesetzes über die Negelung der Kaliwirtschaft. :

Bekanntmachungen, betrefserd Tarifverträgs.

Bekannimachung, beireffend die in neutralen Häfen befinblichen,

in deutschem Eigenturn flehenden Nothafen-Ladungen deuisczer

Schiffe. Bekartitmachung ouf Grund. der Vekonnimncchung, belrefsend Neuderung der Änéführungäbestimmungen com 10. Oktober 1916 zu der Verordnung über Nohtavaë. Bekannimächung, betr. Aufhebung von Zwangsverwattungen. Handelsverbot. / Unzeigo, betreffend Aus8gobe der Nummer 128 des Reich£- Geseßdolaits.

E Breuer Ecnemiingen uno fonstige Lertonaloerüinberunen,

Aufhebungen von Handel3verbsten. Handelgverbote.

ZAmlliches,

Deutsches Reih.

Geseßt,;, fend Aufhebung des Gesetßes ÿ von Kalisalzen vom 25. Mai Seseßbl. S. 775) und seiner Abänd see sowie Abänderung des G erdieNRegelungder Kaliwirtscha 24. April 191.9 (Neichs-Gesebbl. S. 413).

Vom 19, Juli 1919.

Die verfassunggebende Deutsche Nationalversammlung hat das folgende Geseß A das nach Zustimmung des Staatenaus\chusses hiermit verkündet wird:

f ; Artikel 1... : : I. Es treten borbehaltlih der unter II aufgeführten Bestimmungen W A eb o i;

1. das Geseß über den Absaß von Kalisalzen vom 25. Mai 1910 (Reichs-Geseßbl. S. 775) Kaligesechß d : , 2. dasCeseß, betreffend Aenderung des E über den Absaß von Nas n vom L Le N esebbl. S. 559),

3. die Bekannimachung, betreffend den Absaß von Kalisalzen, vom 80, [März 1916 (Reichs-GeseßÖl. S. 214), y P

4. das |Geseß, betreffend Aenderung des ‘Gesehes über den Absab bon Kalisalzen, vom 21, Juni 1916 (Neich8-Gesezbl. S. 559),

o. das Geseß, betreffend Aenderung des Geseßes über den Absatz von Kdlisalzen, vom 16, Juni 1917 (Reichs-Gesebbl, S. 501),

6. "das Geseh; betreffend Aenderung des Geseßes über den Absab bon Kalisalzen, vom 23. Juli 1918 (Neichs-Geschbl. S. 749), L. 7. die Verordnung des Rates der Volksbeauftragten über die fle E C Po D R a der A6 e telle für die Kaliindustrie vom 27, Dezember 1918 (Neichs-Geseßbl. fü: 1918 S b z V (Neichs-Geseß

T. 1, $ 20a Abs. 1 des Kaligeseßes in der Fassung des Artikel 3 unter Buchstabe a des Kaliwirtschastsgeseßes sowie $ 20 des Kalli- geseßes bleiben in Kraft. b 2. Die S 13 bis 16 und 20a Abs. 3 bis 9 des Kaligesebes in Del Fassun der unter T 4 bis 6 bezeihneten Abänderungsgeseße und des Artike 8 des Kaliwirtschaftsgeseßes bleiben in Geltung, bis sie der Reickéwirlscaftsminister außer Kraft seht, Dies \oll geschehen, wenn und insoweit der Reichskalirat unter Zustimmung seiner Arbeiter- Der TeIRe VI Bestimmunge getroffen hat, die in den $S 60 und 61 der 1a rriften gur , Durchführung _ des Kaliwirtschaftsgeseßes bom 48, Ult 1919 (Reichs-Geseßbl, "S. 663) vorgesehen sind; soweit es e um die Gehaltsverhältnisse der \Angéstellten handelt, is die Zu- immung lder Angestelltenwvertreter des Reichskalirats erforderlich. d Der Reichswirtschaftsminister bestimmt jeweilig das Außer- L sreten der vom Bundesrat oder Staatenaus\<uß auf Grund des d 91 des Kaligeseßes erlassenen Ausführungsbestimmungen, lie bis ahin in Kraft bleiben. Artikel 2.

Das Kaliwirischaftsgeset wird wie folgt geändert: | ino N ‘Artikel 1 Ziffer 1 wird als Abs. 2-folgende Vorschrift i eugt: „Der |Staatenauéschuß ist ermächtigt, im Einvernehmen mit pem von der Nationálversammlung einzuseBenden Aué\chuß die Zahl

F

bie einzelnen Gr n Ei ; “fi $ruppen abzuändern. ‘Eine Erhöhung der (Gesamtzahl aus mehr als 86 Mitglieder is unzulässig.“

L Jm Artikel 1 Ziffer 2 Abs. 2. wird hinzugefügt:

‘C ANPSE E K D e Dre; D D R D 7ER E D C R E M A D S DA ÁTE A Ca S R E45 P

* Fachgruppe „Kalibergbau“

ein Drittel der Mitglieder aus. h de Sahre aus\>eidenden Mitglieder werden, bis sich eine Reihe nach der

in einer Sißung des Netchskalirats zu ziehen hat. Die Ausscheidenden

Mitglieds gemäß der Geschäftsordnung des Reichskalirats einberufen. Er scheidet mit dem ordentlichen Mitglied aus.

die dur& Beschluß des Meichskalirais festgestellt: wird, findet Ersaß-

î ÿ J E

F

P L Berlin, Freitag, den 23. Juli, Abends.

V K E SEMST i L B CIRESDE; R ENNR C R T E L S M S Ls I IT B

sowie hinsihilih der Ucbertragung “der Beteiligungsziffern. Vorschriften sind dem Staatenausschusse na Anhörung des [Reicks- falirats spätestens bis zum 31. Dezember 1919 vorzulegen." : _4UT, Artikel 3 Buchstabe b erhält folgenden Busa8:

„Sie wird ferner ermähtigh, nc< Bildung des Reichskalirats die &S 90 und 20a Ak}. 1 des Gesepes iber den ‘Absaß von Kalisalzen vom 25. Mai 1910 (Neichs-Geseßbl. S. 775) und seiner Abänderungs- geseße außer Kraft zu seßen."

i Avtikel 3. Dieses Gesch tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 19. Juli 1919.

Der Neichspräsident.

Ebert.

Der Neichswirtschafi3minister. Schmidt.

——

V.o L Ori pen ? U DUrführung. des Geseues Uber die Negelung der Kaliwirischaft.

Vom 18. Juli 1919.

E E 1

Auf Grund des Ceset3 über die Regelung der Kaliwirt- chaft vom 24. April 1919 Reichs-Geseßbl. S. 413. (Kaliwirtschaftsgeseß) wird von dem Reichsministerium nah Zustimmung des Staatenausschusses und des von der National- versammlung eingesezten Ausschusses folgendes bestimmt:

1. AbsGnitt. Allzemeine Bestimmungen.

"I -_ 1 “A R

S 1. :

Kalisalze im Sinne des Kaliwirtschaftsgesebes sind: a) die faliumhaltigen, aus den Kalibergwerken gewonnenen Mineralien die Kalirohsalze in fester oder gelöster

iSoTm,

b) Ghlorkalium, s{wefelsaqures Kali, s{wefelsaure Kalimagnesia, die sogenannten Kalidüngesalze jowie alle sonstigen kalium- baltigen Fabrikate, we!de in der Regel unmittelbar aus den Kalirohfalzenw hergestellt werden, ferner die faliumhaltigen Rückstände dieser Herstellungen,

c) die Mischungen von Mohsalzen (a) und Fabrikalen (b)

Mischsalze —. i : L 2, Abschnitt. ' s Die Träger der Wirtschaft. i

Der Neichskalirat und die Kalistellen. 1. Der Neichskalirat,

S2. Der Neichskalirat besteht aus 30 Mitgliedern.

& 3, Mitglieder sind: | 5 Vertreter der Kalierzeuger, 3 Vertreter der Länder, i 8 Vertreter der im Kalibergbau und -fabrikationsbetriebe be- schäftigten Arbeiter, 3 S des Kalisyndikats aus den der Leitung angehörenden ersonen, 1 VNertreter der tebnis>cen Kaliwerksangestellten, 1 Vertreter der kaufmännischen Kaliwerksangestellten, 4 Vertreter landwirtschaftlicher Verbraucher, die ni<t Kali- werksbesiber sind, i 9 Vertreter des Kalihandels, 1 Unternehmervertreter aus den demishen Industrie, 1 Arbeitervertreter aus den Kreisen der Kali verarbeitenden c<emis{<en Industrie, 1 Sachverständiger für Kalibergbau, Kaliforschung.

1. Titel.

Kreisen der Kali verarbeitenden

Kaliverarbeitung und

d,

Die Mitglieder werden wie folgt bestimmt: Die Vertreter der Kalierzeuger und die Vertreter der im Kali- berabau und -fabrifationsbetriebe beschäftigten Arbeiter werden von der der _„Arbeitsgemeinschast“ (Reichsanzeiger vom 18. November 1918, Nr. 272) gewählt. Die Vertreter der Länder werden vom Staatenaus\{huß ernannt. Die Vertreter des Kalisyndikats werden von diesem bestimmt. Die Vertrétev der Unternehmer und Arbeiter der Kali verarbeiten- den demischen Industrie werden bon der zuständigen Fachgruppe der „Arbeitsgemeinschaft“ gewählt.

Die übrigen Mitglieder werden vom Neichswirtschaftsminister ernannt, und zwar die Vertreter der Landwirtschaft na< Anhörung der landwirtschaftlichen Verbände. 86 i

Dié Mitgliedschaft währt sechs Jahre, Jedes zweite Jahr scheidet Die nach dem ‘zweiten und vierten

Amtsdauer gebildet hat, dur< das Los bestimmt, das der Vorsibende fönnen wieder bestimmt werden.

Für jedes Mitglied ist ein Stellvertreter zu bestimmen.

Der Stellvertreter wird bei vorübergehender Verhinderung des

22M 6 14) E n0@¿ Vi os : Bei dauernter Verhinderung eines Mitglieds| oder Stellvertreters,

y ie Mammen hiervon sind die Vorschriften über das Verbot des Ab- ens von Schächten, über Stillegung von Kaliwerken und |(Schächten

estimmung statt. Der Ersaßmann bleibt bis zum Ende des Zeitraunis in Tätigkeit, für den der Ausgeschiedene bestimmt war, y S

‘Diese

k P 3 -

s .@ M E S 4 2 Pa S

T F 2

s

I AAE C I L E C

j Anzeigenpreis für den Raum eîner 6 gespaltenen Cinheîitgs- ¿eile A #6, ciner 8 gespalteuen Elußzeitszzile 1,50 Anßerdem

wird onuf den Anzeigenpreis ein Teueruaggs-

lag vou 20 s. H. echobea. Luzeigen nimvet aus

GeidióNefele des Nelhs- und Stanfsanze dge, ‘pliw 97, 48, Wilhelmstraße Ba. 32,

1919.

BVosischeckonio: Veclin 41 821,

E DR T G E A MILE

: S C, Der Reichskalirat wählt alle drei Jahre aus seiner Mitte einen Vorsißenden und einen stellvertretenden Vorsißenden, einen Schrift- führer und einen stellvertretenden Schriftführer.

$8. |

Die Mitglieder des Neichsfalirats werden dur< den Neichs-

wirtschaftsminister dur Handschlag zu gewissenhafter Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet.

Sie sind zur Geheimhaltung der vermöge ihrer Mitgliedschaft au

ihrer Kenntnis gelangten Angelegenheiten verpflichtet, soweit diele vom

Vorsißenden als vertraulich bezeichnet werden.

D Der Reidskalirat wird, so oft es die Geschäfte - erfordern, ! mindestens einmal in jedem halben Jahre, berufen. Er muß ferner berufen werden, wenn a<t Mitglieder es schriftlih unter Angabe des Zwedes und der Gründe beantragen oder wenn der Reichswirtschafts5- minister es verlangt. & 10.

Die Berufung erfolat dur< den Vorsihenden. Sie geschieht dur Ginl Mitglieder mittels eingeschriebe-

| ladung der Mita ner Briefe, Sie is mindestens eine Woche vor dem - Tags der Tag der

Versammlung zu bewirken. Der [Tag der Berufung und der Versammlung sind dabei ni<t mitzurechnen. Der Zwe> der Verjammlung soll jederzeit bei der Berufung an- gekündigt werden. E Jst die Versammlung nicht ordnungsmäßig berufen, so können Beschlüsse nur gefaßt werden, wenn sämilide Mitglieder anwesend sind. Das gleiche gilt in bezug auf: Beschlüsse über Gegenstände, welche nicht wentgstens drei Tage vor der Versammlung in der für die Berufung vorgeschriebenen Weise angeküntigt worden ind.

S 11. i Der Reichskalirat ist bes<lußfähig, wenn die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Ist er beshlußunfähig, und wird er deshalb in derselben Sate zum zweiten Male berufen, so ist er, sofern die zweite Sibung der ersten frühestens in zwei Wochen folgt, beschlußfähig, au< wenn die Mitglieder in geringerer Zahl erschienen find. E 58 12: Der Neichskalirat bes<ließt nah der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt der Borschlag als abgelehnt. Die Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen, von dem Vorsißenden, dem Schriftführer und einem Mitglied, die bei der Beschlußfassung mitgewirkt haben, zu unterzeihnen und geordnet aufzubewahren. 8 13. Beschlüsse, deren Bekanntmachung der Reichskalirat anordnet, sind in dem Deutschen Reichsanzeiger zu veröffentlichen. 8 14. Der Neichskalirat kann nah feiner Geschäftsordnung ($ 15) . aus seiner Mitte Ausscüsse bilden und ihnen die selbständige Er- ledigung bestimmter Angelegenheiten übertragen, S N, Der Reichskalirat gibt sich eine Geschäftsordnung. Sie bedarf der Genehmigung des Meichswoirlschaftisministers. ; Wird die Geschäftsordnung innerhalb angemessener - Frist nicht vorgelegt, so erläßt ste der Reich8wirtschaftsminister. Die Geschäftsordnung ist dur<h den Deutschen Reichsanzeiger bekanntzumachen. x 11. Die Kalistellen r U Der Neicskalirat bildet folgende Kalistellen: 1. die Kaliprüfungsstelle und die Kaliberufungsstelle, 2. oie Kal:kohnprüfungsstelle erster und zweiter Justanz, 2, die landwirtschaftlit-tehnishe Stelle.

--

1. Die Kalivrüfungsftelle 111d die Kaliberufungsfstele. a) Die Kaliprüfungsstelke., L S o Cff gests5TTo HoiNo ; 5 r 4 __ Die Kaliprüfungöstele entscheidet in der Beseßung von einem Vorsibenden und acht Beisigern. 8 18. _ Der Vorsißende und seine Stellvertreter werden vom Reichs- wirtschaftsminister ernannt. Sie dürfen weder Anteile von Kali- werken besißen no< der Verwaltung eines privaten Kaliwerkes an-

gehoren. A 6 _ Die Brisißer werden dur die im Abs. 2 und 3 bestimmten Mit- gliedergruppen des Neichskalirats gewählt. Es werden gewählt: zwei Beisißer von den Vertretern der Kalierzeuger aus den Kreisen der Kalierzeuger, zwei Beisißer von den Vertretern der Länder aus den oberen Bergbeamten der Länder und vier Beisißer, von denen drei im Kalibergbau tätig sein müssen, von den Bertretern der Arbeiter aus den Kreisen der Arbeiter. Jm Falle des $ 63 treten an die Stelle von zwei Beisißern aus den Kreisen der Arbeiter zwei stellvertretende Beisißer aus deu Kreisen der Kalierzeuger. Die Bestellbarkeit ist nicht an die Mitgliedschaft im Reichs« Falirate gebunden.

S 20. Die Bestellung der Mitglieder erfolgt auf fünf Jahre, 21. 4 Die Mitgliedschaft erlisht, wenn Tatsächen eintreten, welche die Bestellbarkeit ausschließen. Db solcbe Tatsachen eingetreten sind, ent- \chcidet im Zweifel der Neichskalirat. S 22

Q

Vorschriften der $$ 6 und 19 finden entsprechende Anwendung,

Die

Für jedes Mitglied werden zwei Stellvertreter bestimmt.