1897 / 78 p. 20 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Apr 1897 18:00:01 GMT) scan diff

E fee: Vorstandsmitglieder bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths in Wochenblatt. Die dermaligen Vorstandsmitglieder sind: 1) Wilhelm Hecht, Cooperator in Kail, Ver- einsvorsteher, 2) Wolf Hösl, Bürgermeister in Kastl, Stell- vertreter des Vereinsvorstehers, 3) Iohann Baumann in Kastl, 4) Georg Frank von Wuha, D Iohann Sch@{äfler von Reuth. 4 Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Weiden, den 13. März 1897. Kgk!. Landgericht. Der Kgl. Prâsident: (L. 8.) Bandel.

maSungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet Y em Kemnather Amts- und

Weiden. Bekanntmachuug. [194]

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen : eDarlehenskafsenverein 'Schwarzenbach einu- getrageue Genofsenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ mit dem Size in Schwarzenbach.

Nah dem Statute vom 10. Januar 1897 ist Gegenftand des Unternehmens, den Genofsenschafts- mitgliedern die zu ihrem Geschäfts. und Wirthschafts- betriebe nöthigen Geldmittel in verzinslihen Dar- Tehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinelid anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond* zur Förderung der Wirthsclaftsverhältnisse der Vereins- mitglieder anzusammeln.

Mit dem Vereine kann eine Sparkasse verbunden werden.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch drei Vorstandsmitglieder, welche durch Hinzufügung ihrer Namensunterschriften ¿ur Firma der Genofsenschaft zeihnen.

Die ron der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet durch zwei Vorstandsmitglieder bezw. den Vorsitzen- Ma des Aufsichtsraths in der Amberger Volks- zeitung.

Die dermaligen Vorstandsmitglieder sind:

1) Silvan Tretter in Schwarzenbah, Vereins- vorsteher,

2) Ludwig Richtmann in Schwarzenbach, Stell-

vertreter des Bereinsvorstehers,

3) Joseph Buél ín Gründlbach,

4) Theodor Sigl in Schwarzenbach,

5) Isidor Beinrucker in Grün.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienstflunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Weiden, den 13. März 1897.

Kgl. Landgericht. Der Kgl. Präsident: (L. 8.) Bandel[.

Weiden. BSefanntmachung. [192]

In das Genossenschaftéregister wurde eingetragen: „„Darlehenskassenvercin Wildenau eingetra- gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht“ mit dem Sigze in Wildenau.

Nach dem Sta!ut vom 17. Januar 1897 ift Gegen- stand des Unternehmens, den Genofsenschaftsmitglie- dern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu be- schaffen, sowie Gelegenhcit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslih anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond“ zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder anzu- fammeln. j

Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch drei Vorstandsmitglieder, welcke durch Hinzufügung ihrer Namensunterschriften zur Firma der Genossen\{chaft zeichnen.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet dur zwei Vorstandsmitglieder bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths, in der in München erscheinenden Verbandskundgabe, Organ des bayerischen Landes- verbandes landwirthshaftlichßer Darlehenskassenvereine und der Bayerischen Zentxral-Darlehenétkafse.

Die dermaligen Vorstandsmitglieder sind:

1) Johann Michael Lindner, Vereinsvorsteber, 2) Kail Stangl, tellvertreter des Vereins- vorstehers, 3) Andreas Gollwiter, 4) Ludwig NRoderer, 5) Joseph Bruischüt, sämmtliche in Wildenau.

Die Einßkchi der Liste der Genossen i während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Weiden, den 13, März 1897.

Kgl. Landgericht. Der Kal. Präsident: (L. 8.) Bandel.

Weiden. Bekanntmachung. [191] Darlehenskafsenvercin Waldsassen e.G. m. u.H. zu Waldsafsen.

An Stelle des ausgeschiedenen Vereinsvorstehers Gabriel Velhorn wurde der Bäckermeister Wilhelm F1oblich in Waldsassen gewählt.

Weiden, den 14. März 1897.

Königl. Landgericht. Der K. Präsident: (L. 8.) Bandel.

Wennigsen. 182293]

Im hiesigen Genossenshaftsregister is zu Nr. 8, Haushaltsverein Hohenboftel und Umgegend (Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht) eingetragen : L

An Stelle dcs autgeschiedenen Bergmanns Hr. Henjes is Bergmann Wilh. Schneider in Hohen- bostel in den Vorstand getreten.

Wennigsen, den 27, März 1897.

Königliches Amtsgericht. 1.

Wildeshausen. [190] Amtsgericht Wiideshauseu.

In das hiesige Genossenschaftsregister is heute auf Seite 320 unter Nr. 8 eingetragen :

Firma: Spar- und Darlehnökasse, einge- trageue Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Sit: Groftenkueten. A 3 Datum des Statuts 1897, März 14.

2) Gegenstand des Unternehmens is der Betrieb ¿ines Spar- und Darlehnskassen-Geschäfts zum Zweck : a. der Gewährung von Darlehn an die Genoffen für ihren Geshäfts- und Wirthschaftsbetrieb,

b. der Erleichterung dér Geldanlage und Förderung

des Spa1sinns.

3) Die Willenéerklärung und Zeichnung Ferne Ge- vofienshaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er- folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lichkeit haben foll. ; : ie Zeichnung geshieht in der Weise, daß die Penn zu der Firma der Genossenschaft ihre amensuntershrift beifügen.

4) Die von der Genofjenschaft ausgehenden öffent- lihen Bekanntmachungen S unter der Firma der Genoffenschaft du:ch die „Nachrihhten für Stadt und Land zu Oldenburg*, gezeihnet von zwei Vor- ftandsmitgliedern, die von dem Aufsihtsrath aus- gebenden unter Benennung vesselben, von dem Präsidenten unterzeichnet.

5) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

6) Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Rendanten (Buch- und Kassenführer) und einem weiteren Mitgliede als Stellvertreter.

7) In den Vorstand sind gewählt: i

als Direktor der Halbmeter Johann Heinrich Thole zu Großenkneten,

als Rendant der Gemeinde-Vorsteher Hermann Ahrens zu Großenkneten,

als Stellvertreter der Halbmeier I. F. Hellbusch zu Hellbus. i O

8) Die Einsichtnahme der Liste der Genossen ift wäh- rend der Dienststunden des Gerihts Jedem gestattet.

1397, März 25.

Ficken,

Iobann

Würzburg. Befanntmachung. [197]

In Brück wurde nah Statut vom 15. vor. Mts, eine Genofsenshaft mit der Firma: „Darleheus- kafsenverein Brück eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ und mit dem Siye daselbft gebildet, welche unterm Heutigen in das Genossenschaftsregister eingetragen wurde.

Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslihen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond“ zur Förderung der Wirtbhschaftsverkältnisse der Vereinsmitglieder an- zusammeln.

Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämli aus dem Vereinsvorsteher, dem Stellvertreter des- selben und 3 Beisitern.

Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind die Herren :

1) Johann Henninger, Maurermeister, Vereins- vorsteher,

2) Michael Krammel, Bauer, Stellvertreter des

ersteren,

3) Michael Scheller, Oekonom,

4) Adam Frebert, Oekonom,

5) Adam Dorsch, led. Oekonom, sämmtliche in Brück.

NRechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch 3 Mitglieder des Vorstandes.

Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.

Bei Anlehen von 500 4 und darunter genügt die Unterzeichnung durch 2 Vorstandsmitglieder.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter- {rift dur den Vereinsvorsteher in der „Ver- bandskundgabe des- b. Landes8-Verbandes“.

Die Einsicht der Liste der Genossen während der Gerichts\tunden is Jedem gestattet.

Würzburg, am 24. März 1897. Í

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Der Vorsitzende: (L. S.) Gros, K. Ober-Landesgerichts-NRath.

Würzburg. Befauntmahung. [196]

In Notteudorf wurde nach Statut vom 24. vor. Mte. eine Genossenschaft mit der Firma „Darlehens- fassenverein Rottendorf eingetragene Genossen- schaft mit unbeschräukter Haftpflich1““ und mit dem Siße daselbst gebildet, welhe unterm Heutigen in das Genossenschaftsregister cingetragen wurde.

Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geshäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslihen Darlehen zu beschafen, fowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslih anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungéfond* zur Förderung der Wirth- schaftëverhältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln.

Der Borstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich aus dem Borsteher, dem Stellvertreter des\elben und 3 Beisitern.

Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind die Herren :

1) Andreas Wanner, k. Pfarrer, Vereinévorsteher,

2) Georg Siedler, Oekonom, Stellvertreter des

Ersteren,

3) Georg Emmerling, Ockonom,

4) Georg Adam Rug,

5) Johannes Nückert, sämmilihe in Nottendorf.

Nechtsverbindlihe Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch 3 Mitglieder des Borstandes.

Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter- schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.

Bei Anlehen von 500 #6 und darunter genügt die Unterzeihnung durch 2 Vorstandsmitglieder.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen B. kanntmachungen erfolgen mit der Unter- {rift durch den Vereinsvorsteher in dem in Würz- burg erscheinenden „Fränkishen Bauer“.

Die Einsicht der Liste der Gènofsen während der Gerichtsstunden if Jedem gestattet.

Würzburg, am 24. März 1897.

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelsfachen.

Der Vorsitzende: (L. S.) Gros, K. Ober-Landesgerichts-Rath.

Muster- Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Altenburg. [467]

In das Musterregister is eingetragen: Nr. 97. Firma Otto Seyffaxt in Altenburg, 8 Muster zu Möbelbeschlägen, und zwar: 1 Griff mit Schild, 2 Griffe, 1 Ninggriff, 4 Schilde, Fabriknummern 2949, 2943, 3055, 2954, 2953, 2957, 3056, 3078, 1 Patet, ofen, Muster für plastishe Erzeugnisse mit

S@ußfrist von 3 Jahren, angemeldet am 8. März 1897, Nachmittags 44 Ubr. Altenburg, am 30. März 1897. Herzogl. Aen Aöthbeilung 1. raufe. Amberg. [23]

In das Musterregister i} eingetragen :

Nr. 31. Anton Schreiner, Hofziuntvaareu- fabrif in Nabburg; 1 Zinnbecyer, ziseliert mit einer Ansicht des Klosters in Einsiedeln und Madonna- Bild, offen, Muúster für plastishe Erzeugnisse, Fabrik- nummer 153, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1897 Vormittags 114 Uhr.

Kgl. Bayr. Landgericht Amberg. (L:8;) Präsident Ebner.

Arnstadt. [81]

Im Musterregister ist bei Nr. 178, Firma C. G. Schierholz « Sohu in Plaue, die Verlängerung der Schußfrist auf das Muster: 1 Flacon, Fabrik- nummer 117, bis auf 4 Jahre eingetragen.

Arnstadt, deu 24. März 1897.

Fürstl. Shw. Amtsgericht. 1. L. Wachsmann.

Augsburg. [21]

Im Musterregister Band T Ziffer 89 wurde ein- getragen :

Vayer. Wollfilzfabrik (Actieugesellschaft) in Augsburg, angemeldet am 11. März 1897, Nach- mittags 5 Uhr, 33 Muster von Filzstoffen, unver- chlossen, Fabriknummern 100—1i11, 109 333 a—e, 113, 115, 117, 119/ 120/121, 124-129, 1215, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre.

Augsburg, den 12. März 1897.

Kal. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Der Vorsißende: v. Wachter IL., Kgl. Landgerichts-Rath.

Berlin. [470]

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 222 eingetragen worden:

Firma Lebach & Co. zu Reinickendorf, ein versiegelter Umschlag mit angebli zehn Modellen für Hornknöpfe, Fabriknummern 2682, 2683, 2684, 2685, 2686, 2687, 2688, 2689, 2690, 2694, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 17. Piârz 1897, Nachmittags 1 Uhr 45 Min.

Berliù, den 18. März 1897.

Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung 25. Bigge. [42]

In das Musterregister ift eingetragen :

Spalte 1. Nr. 2.

Spalte 2. Caspar Kropfff zu Olsberg.

Spalte 3. 9. März 1897, Nachmittags 3 Ubr.

Spalte 4. Muster zum Füll Regulier - Ofen Nr. 53, 54 und 55, sowie zum Amerikaner-Ofen Nr. 56 ofen —. E

Spalte 5. Muster für plastische Erzeugnisse.

Spalte 6 Schußfrist 3 Jahre.

Bigge, den 11. März 1897.

Königliches Amtsgericht.

Bocholt. [58]

In unfer Musterregister ift eingetragen :

Nr. 46. Firma Koh «& Sohu in Bocholt, Muster für eine buntgewebte baumwollene Schlaf- dee, Jacquard-Decke, Centenar-Decke, ofen. Fabrik- nummer 7006, Flächenerzeugnisse, Schußfrift 5 Jahre. Angemeldet am 15. März 1897, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Bocholt, den 15. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Bonn, [77]

In das Musterregister ift eingetragen bei Nr. 504 Fe. van Hauten Sohn in Bonn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von Dee. 426 zu Nr. 874, 959, 700, 904, 904 Staff, 701, 954, 861, 929, 856, 10 Abbildungen, Dec. 425 A. und B,, 2 Abbildungen, Dec. 403 Nr. 905, 1 Abbildung, zusammen 13 Abbildungen, Muster für Flächen- erzeugnisse zux Anwendung auf Glas und keramische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Värz 1897, Vormittags 9 Uhr.

Boun, den 18. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Abth. 2.

Bonn. [76]

In unser Musterregister find folgende Eintragungen erfolgt:

a, Bei Nr. 427. F. van Hauten Sohn, Firma in Bonn, hat für die am 22. Juli 1894, Born:ittags 10 Uhr, eingetragenen Muster Nr. 1894 A, B, C vom 22. Juli 1897 an eine Verlängerung der Schußfrist von 2 Jahren erhalten.

b, Bei Nr. 443, Dieselbe Firma, hat für die am 16. Januar 1895, Nachmittags 4,45 Uhr, ein- getragenen Muster, die mit E 12 und E 6 bezeichneten 2 Muster (leßteres fla oder plastish) vom 16. Fa- nuar 1898 an eine Verlängerung der Schußfrist um fernere zwei Jahre erhalten.

Boun, den 19, März 1897.

Königliches Amtsgericht.

Brandenburg, Havel. [57]

In unser Musterregister ift unter Nr. 103 Folgendes eingetragen worden: |

irma Ernft Paul Lehmanu. Ein versiegeltes

Paket mit 2 Mustern, betreffend 2 Schachtelbilder für Spielwaaren. Muster für Flächenerzeugnisse. Schußfrist 5 Jahre.

Braudeuburg a. H., den 17. März 1897.

Königliches Amtsgericht.

Abtheilung I1.

Bromberg. [71]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 29. Der Königliche Schulrath Dr. Grabow, in Bromberg, ein 5 mal verfiegelter, mit der Geschäftsnummer 3 versehener Umschlag, enthaltend Darstellung eines deutshen und lateinishen Musteralphabets mit 589 Schräglage nah Ver- bältniß des aoldenen Schnitts gezeihnet, Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. März 1897, Nachmittags 5 Uhr.

Bromberg, den 17. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Bünde. [24]

In das hiesige Musterregister is unter Nr. 92 eingetragen: :

irma Gebr. Rahning zu Bünde, ein ver-

leger, 9 Etiquetten und 9 Ens zur Ausstattung von Zigarrenkisten bestimmt, mit den Geschäftsnummern 1489/92, 1496/99, 1502/5, 1508/11; 1523/26, 1528/31, 1534/6, 1538, 1543/46, und 1548/51, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. Angemeldet am 2. März 1897, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Bünde, den 2. März 1897.

Königliches Amtsgericht.

Bünde. [25] In das biefige Musterregister is unter Nr. 93 eingetragen:

Firma Wortmann & Rodenberg zu Bünde, ein verschlossenes Paket, enthaltend ein Muster zur Ausstattung von Flaschen für Bitter bezw. Magen- Liqueur bestimmt, mit der Geschäftsnummer 953, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. März 1897, Vormittags 9 Uhr 50 Miauten. Vünde, ten 26. März 1897.

Königliches Amtsgericht.

Cassel. [73]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 157. Nomolo Carli, Figurenfabrikant, Caffel, 9. März 1897, Nachmittags 42 Uhr, vier Photographien:

1) einer Büste Kaiser Wilhelms [.,

2) einer Statue der Königin Luise,

3) einer rund mit NRosfenlaub verzierten Säule,

4) einer viercckigen mit Putten und Vasen ver- zierten Säule, Fabriknummer 4, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre.

Caffel, den 13. März 1897. i

Königliches Amtsgericht. Abiheilung 4. Darmstadt. [26]

In unser Musterregister wurde heute eingetragen :

Nt. 122. Firma Samuel! Strauß zu Darm- ftadt; bunte Kaffeedüten mit Abbildungen Nr. I., IL., IIL., Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 5. März 1897, Nachmittags 5 Uhr.

Darmstadt, 6. März 1897. 7

Greßh. Hessisches Amtsgeriht Darmstadt 1. Seibert.

Darmstadt. [27]

In unser Musterregister is eingetragen :

Firma Lauß & Jsenbeck, Kunstanstalt zu Darmstadt, je ein Paket :

Nr. 123. 50 Postkarten, Fabriknummern 3011, 1434, 1420; 1423, 1419, 1609, 1422, 1415, 1425; 1414, 1421 1262; 1264, 1267, 1266, 1263, 1259, L200, 1208, 1262, 1261, 1253, 1265/ 1260, 1266, 1254, 1257, 3015, 14559. 2169, 2169, 9161 1349. 1173; 1516, 1511, 1913. 1778, 1912/1515; 1514, 2157, 2156, 2160, 2155, 2168, 2199,-1210; 1500, 1490.

Nr. 124. 2165, 2166, 3016, 1325, 1326, 1351, 1335, 1337, 1339, 1340, 1434, 1435, 1309. _

Nr. 125. 3 Panoramen, Fabriknummern 1, 2, 3.

Nr. 126. 3 Albums, Fabriknummern 25, 7 4 Kaiser - Postkarten, Fabriknummern 1870,

1872, 3018. :

Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1897, Nachmi!tags 44 Uhr.

Darmstadt, 23. März 1897.

Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt I.

Seibert.

50 Postkarten, Fabriknummern 2164, 2167, 21T1, 2170 3012/9013, 3014; 1320, 1178, 1469, 3005, 3008, 3010, 1328, 13930, 1331, 1329/ 1327, 1984, 1333, 1332, 1336, 1344, 1342, 1345, 1338, 1343, 1341, 41395,.1430,/ 1436, 3004, 1803,..1308; 1304 1306, 1307,

Detmold. ; [8]

Auf Aatrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist zu den unter Nr. 199 unseres Muster- registers am 7. März 1894 eingetragenen Mustern Nr. 7382, 7289, 7426, 7434, 7435 und 7436 die beantragte Verlängerung dex Schußfrist um sieben Jahre beute bemerkt.

Detmold, den 2. März 1897.

Fürstliches Amtsgericht. I. Sieg.

Detmold. [9] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 234. Gebrüder Klingenberg in Det-

mold; offener Briefumschlag mit 42 Mustern litho-

graphischer Erzeugnisse, Fabriknummern 7813, 8441,

8920, 8949, 8669, 9130, -9131,. 9132, 9134, 9135,

9141, 9157, 9183, 9187, 9188, 9192, 9193, 9194,

9195, 9196, 9197, 9198, 9199, 9200, 9201, 9202,

9203, 9204, 9205, 9206, 9207, 9208, 9209, 9210,

9211, 9212, 9213, 9214, 9215; 9216, 9217, 9218;

Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemelder

am 18. Vèéärz 1897, Mittags 12.30 Uhr. Detmold, den 18. März 1897.

Fürstlihes Amtsgericht. 11. Sieg.

Detmold. [10]

Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold is zu den am 22. März 1894 angemel- deten und unter Nr. 201 unferes Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 7472, 7496 und 7500 die beantragte Verlängerung der Schußfrist um fieben Iahre und zu den Nummern 7508, 7509, 7510, 7511, 7512 und 7513 um zwei Jahre heute be- merkt.

Detmold, den 18. März 1897.

Fürstliches Amtsgericht. I1. Sieg.

Döhlen. / [70]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 28. Firma: Georg Voß & Co. in Deuben, ein Muster für Kragenschleifband, ofen, Flächen- muster, Geshäftsnummer 2, Schußfrisi 3 Jahre, an- gemeldet am 9. März 1897, Nachmittags #5 Uhr.

Döhlen, am 19. März 1897. )

Königlih Sächsisches Amtsgericht. Herrmann.

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (S{holz) in Berlin.

\chlossenes Packet, enthaltend 10 Dekelbilder, 8 Auf-

Anstalt Berlin SW.. Wilhelmstraße Nr. 32.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags-

Neunte

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeëger.

Berlin, Donnerstag, den 1. April

¿ #8.

1897.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Nen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Müster- und Börsen-Regiftern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, fowie die Tarif- and

Fahrplan-Beanntmächungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Sentral-Handels-Register für das Deutsche Reich. x: 5;

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Poft - Anstalten, für

Berlin auch durch die [ Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

öniglide Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußishen Staats-

Das Central - Handels - Register für -das Deutsche Reich ersbeint in der E täglich. Der

In

Scar beträgt L # 50 & für das Vierteljahr. Einzelne Nummern ertionspreis für den Raum einer Drudckzeile 30 4.

osten 20 §4

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter y Leipzig veröffentlicht.) Dortmund. i : [7] In unsex Musterregifter ift heute bei ‘Nr. 63 und bezw. 65 die Verlängerung der Schußfrist der von der Firma Lünerhütte Ferd. Shulß «& Co. zu Lünen niedergelegten Muster für 1 Kohlenbecken- Deckel Ila Nr. 26, 1 Füllregulierofen 20 Nr. 25, 2 Kaffeebrenner 422c Nr. 4 und 5, 1 Füllregulier- ofen 20 Nr. 24, 1 Kesselrumpf 379 Nr. 3, auf weitere 5 Jahre eingetragen. Dortmund, den 2. März 1897. Königliches Amtsgericht.

Dülken. [67]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 11. Firma A. Weyermaunu Söhne in Dülken, 1 versiegelter Umschiag, enthaltend ein Muster von feidenem glattem s{chwarzen Stoffe mit weißen Streifen, Fabriknummer 12, für Flächen- erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. März 1897, Bormittags 10 Uhr.

Dülken, den 11. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Ehrenbreitstein.

In das Musterregister i} eingetragen :

Nr. 15. Firma P. A. Noll zu Malleudar, ein offenes Muster einer Fruchtgelee-Dofe von Blech mit aufgebranntem Bildniß des deutschen Kaisers Wilhelm 11., dem Reichswappen und der Bezeichnung: » Deutsches Reichs-Gelee“, Fabriknummer 4, angemeldet am 18. März 1897, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Schußfrist 3 Fahre.

Ehrenbreitstein, den 18. März 1897. Königliches Amtsgericht. Ehrenfriedersdorf. {39] In das Musterregister isi eingetragen worden:

Nr. 64. Posamentier Albin Nottloff in Ehrenufriedersdorf, eine ofene Musterkarte mit drei verschiedenen Perlenmustern, hergestellt auf Mühlenftubl, Geshäftsnummern 1, 2 und 3, Flächen- muster, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1897, Nachmittags 3 Uhr.

Ehrenfriedersdorf, am 12. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Psöôthko.

Elsterberg.

In das Musterregister is eingetragen :

Nr. 70. Firma Gebrüder Ruppert in Elster- berg, cin versiegeltes Packet, angebli enthaltend 15 Klächenmuster (gemufterte Webwaaren), Fabrik- nummern 3250, 3299, 3260, 3261, 3262, 3263, 32795, 3276, 3286, 3287, 3288, 3289, 3290, 3295, 3296, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 8. März 1897, Vormittaas §412 Uhr.

Elsterberg, 24. März 1897.

Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.)

[254]

Felsberg.

In das biesige Musterregister ist eingetragen :

Nr. 1. Firma Heinrich Prinz, Central- molkerei Gensungen in Gensungen, eine geprägte RePVIMaQe, zum Aufbewahren bezw. Versand von

äje, versiegelt, Muster für plastishe Erzeugnisse, Geschäftsnummer 10, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1897, Vormittags 94 Uhr.

Felsberg, den 11. März 1897.

Königliches Amtsgericht.

[44]

Freiburg, Breisgau. [4] “Nr. 6788/9. In das Musterregister ist eingetragen:

O.-Z. 83. Firma Carl Mez « Söhne in Freiburg, zwei Muster einer neuen Zusammen- haltung von Seidenzwirn, derart hergestellt, daß die einzelnen Strängchen durch Papierstreifen getrennt und diefe Papierstreifen entweder dur einen metallenen Ring oder durch eine metallene Klammer zusammen- gehalten werden, plaftische Erzeugnisse, Schußfrist 1E angemeldet am 1. März 1897, Vormittags

ï.

„Z_ 84. Firma Gebr. Dreyfufß in Freiburg, vershlofsenes Muster eines Handgriffes zu Siu \tôöcken und Reitgerten für Reservisten, bestehend aus drei nachgebildeten Patronen des deutschen Infanterie- gewehres mit darunter eingelafsenem Blättchen in Form einer Achselklappe mit der Nummer oder dem Abzeichen des betr. Truppentheils, plastisches Erzeug- niß,_ Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1897, Vormittags 113 Uhr.

Freiburg, den 1. März 1897. Großh. Amtsgericht. Nei. TEUNRTE, Mos. [51]

n unfer usterregi î i worden: fterregister ist beute eingetragen

r. 97. Glasermeister Heinrich Hoffmann e Bier, ein vershnürtes und versiegeltes Packet mil 1 Muster für Regulatorgehäuseaufsäße, Fabrik- nummer 141, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist

A angemeldet am 15. März 1897, Bormittags

Freiburg i. Schlefien, den 17. März 1897 Königliches Amtsgericht. ; |

ARTen, [48]

gl. rtt. Amtsgericht Gei .

In das Musterregister i E e Nr. 55: ürttembergische Metallwagarenfabrik Geis-

[53] |

lingen, 2 versiegelte Pakete, ‘enthaltend je 50 Ab- bildungen von Mustern für Metallwaaren mit folgen- den Fabriknummern :

A.

1 Salatshüfsel mit Besteck Nr. 113/19 cem, Schreib- zeug Nr. 74, Theesieb Nr. 38, Parfümgestell Nr. 74, Spargelservice mit Rost Nr. 22 Essiggestell Nr. 80/5, do. Nr. 117/5, Biscuitdose Nr. 213, Cabaret Nr. 86/2, Kaviarservice Nr. 34/2, Butterdose Nr. 128, do. Nr. 213, do. Nr. 86, do. Nr. 196, Eierbechergestell Nr. 27/12, Zigarettentabackdose Nr. 10, Zigaretten- dose Nr. 11, Eierbechergestell Nr. 138/12, Zigaretten- bose Nr. 13, Taschenfeuerzeug Nr. 14, do. Nr. 15, do. Nr. 15a, Zigarettenkasten Nr. 12, Humpen Nr. 61g 1 L., Becher Nr. 61k #1, Weinkühler Nr. 77 R, Hump?n Nr. 61 m # L., Pokal Nr. 161/1 L., Weinkühler Nx. 773, do. Nr. 117 do. Nr. 77P, Blumenhalter Nr. 137, do. 137 a, Bowle Nr. 117/8 L, do. Nr. 89/6, Weinkühler oder Blumenschale Nr. 112, Liqueurgestell Nx. 77 I/6, Punfchglashalter Nr. 69, Weinkrug Nr. 117/0,6 L, Punschglashalter Nr. 117, Liqueurgestell Nr. 127/6, Punschglaéshalter Nr. 127, Salzgestell Nr. 74/2, Uqueurgestell Nr. 77R/6, do. Nr. 77P/6, Armleuchter Nr. 117/3 Kerzen, Becher Nr. 117/0,15 L, Präsentierbrett Nr. 151, Blumen- halter Nr. 170/2, Weinkrug“Nr. 148/2 L...

Bi

_Fruchtkorb Nr. 118/2, Blumenhbalter Nr. 71a, Blumenschale Nr. 256, Blumenhalter Nr. 71, Frucht- \chale Nr. 147 Tilly 26 ctm, Korb Nr. 117/32, do. Nr. 164/30, do. 206/33, do. Nr. 272b/31 Blumen, do. Nr. 228/33, Schreibzeug Ne. 77I, Schreibzeug N R Lo N 200 bo A E Bo: Nr. 69 Aegir, Blumenvase Nr. 127/55 cm, Bowle Nr. 37/7,5 Ltr., Blumenvase Nr. 127a/55 cm, Schmuckschale Nr. 105, Visitenkartenshale Nr. 109, Schmuckschale Nr. 106, Zigarrenträger Nr. 50/12, NRinghalter Nr. 216, Becher Ne. 106, Kaiserbecher Nr. 105, Becher Nr. 108, Moccaservice Nr. 111/6, Liqueurgestell Nr. 81/3. do. Nr. 81/2, Blumenschale Nr. 317, do. 169, Fruchtschale Nr. 298, Blumenvase Nr. 117/48, Blumenschale Nr. 217/45, Blumenvafe Nr. 117 5/48, Blumenhalter Nr. 236/32, Statuette (Skiläufer) Nr. 123, Korb Nr. 354/25, Blumenhalter Nr. 41, do. Nr. 59, Wasserkrug Nr, 127/1 ltr., Sparktüchse Nr. 21, Tafelauffaß Nr. 98/1 Tilly 31 ctm, Visitenkartenschale Nr. 69, Zudkerk orb Nr. 117, BonbonsWale Nr. 112 k, Bonbonniere Nr. 166, Zuckerkorb Nr. 127, Rahmgeftell Nr. 228, Eisfervice Nr. 44/6, plastische Erzeugnisse, Schut- frift 3 Jahre, angemeldet den 9. März 1897, Abends 6 Uhr.

Den 16. März 1897.

Amtsrichter Sailer. Gengenbach.

Nr. 2362. tragen : l

Unter O.-Z. 111, Firma Karl Schaaff, vor- mals J. F. Lenz in Zell a. H. ein vershlossenes Paet, enthaltend folgendes Muster: Ubrgebäuje A, Schuß für plastische Darstellung in der Form auf die Dauer von drei Jahren; angemeldet am 24, März 1897, Nachmittags 35 Uhr.

Gengenbach, 24. März 1897.

Großh. Amtsgericht. Bolze. Giessenm. [2]

In das Musterregister wurde eingetragen :

Nr. 104. Die Firma J. Barunafß zu Gießen hat für die am 27. Februar 1893 angemeldeten Muster Nr. 8409, 8413, 8561; 8567, 8569 die Ver- längerung der Schußfrist um drei Jahre angemeldet.

Gieften, den 1. März 1897.

Gr. Hef. Amtsgericht. Neuenhagen.

Hh : / [72] In das Musterregister wurde einge-

Giessen. [3]

In das Musterregister wurde eingetragen :

Nr. 165. Die Firma J. Barnuafß zu Gießen hat für die am 27. Februar 1894 angemeldeten Muster Nr. 16028, 16047, 16048, 16050, 16051, 16052, 16054, 16055, 16056, 16057, 16058, 16060, 16064, 16065, 16068 und 487 die Verlängerung der Schußfrist um zwei Jahre angemeldet.

Gießen, den 1. März 1897.

Gr. Hess. Amtsgericht. Neuenhagen. GÖPppingen. : [36]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 149. Carl Gentuer in Göppingeu : 1 Ab- bildung von Mustern für mehrfarbige Dekoration und Vilder auf Papier-Etiquetten für Verpackung von Schuhwichse in Holzschachteln, versiegelt, für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1; E Guse 3 Jahre. Angemeldet am 10. März 1897, ach- mittags 4 Uhr.

Göppingen, den 10. März 1897.

K. Amtsgericht. Landgerichts-Rath Rapp. GÖppingen. K. Amtsgericht Göppingen.

In das Musterregister ift eingetrazen :

Nr. 150. Wilhelm Michel, Litografie und Steiudruckerei in Göppingen, 6 Muster Front- und Auflage-Etiquetten zu Zigarrenpackung, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 1—6, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1897, Vor- mittags 11 Uhr.

Den 23. März 1897.

Landgerichts-Rath Rapp.

[38]

H Alo nd

H . Amtsgericht Göppingen. In das Musterregister ist Hdgctenate : Nr. 151. Gust. Feucht, meh. Buntweberei in Göppingen, 4 Entwürfe als Geshmacksmuster für Matrabendrell und Bettbarchent, versiegelt, Fabriknummern 691— 694, Flächenmuster, Schußsrist 3 Iabre, angemeldet am 23. März 1897, Vormittags 114 Ubr.

Den 23. März 1897.

Landgerichts-Rath Ra py.

[37]

Görlitz. [74] In unser Musterregister is heute Nachstehendes eingetragen :

Spalie 1: Nr. 161.

Spalte 2: Vereinigte Papierwaarenfabriken S. Krotoschin in Görlitz.

Spalte 3: 18. März 1897, Vermittags 11 Uhr.

Spalte 4: 50 gewerbliche Zeichnungen zu Defko- rationszwecken und Druckausstattungen.

Spalte 5: Flächenerzeugnisse.

Spalte 6: 3 Fahre.

Görlitz, den 20. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Grevenbreich. [35)

In das hiesige Musterregister is eingetragen :

Unter Nr. 12: Firma Busch & Co. zu Jüchen, vier versiegelte Pakete, enthaltend drei je 50 Muster und eines 40 Muster von Flächengeweben aus Baum- wolle, bezeihnet mit den Fabriknummern 1) 1100 bis einfchließlih 1149, 2) 5544 bis einschließli 9983, 3) 5584 bis einschließlich 5633, 4) 5634 bis cinf{ließlich 5683, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 10. März 1897, Vormittags 914 Uhr.

Grevenbroich, den 10. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Halle, Saale. [250]

In unser Musterregister is eingetragen : j

Nr. 135. Der Fabrikant Heinrich Murawski ¿u Halle a. S.,, 1 Paket mit 24 Mustern für Vetzungs- und Ventilationsanlagen, verschloffen, Muster für plastishe Grzeugnisse und Flähenmuster, Fabriknummern 4—28, angemeldet am 18. März 1897, Vormittags 11 Ühr 20 Minuten mit Schußz- frist auf 3 Jahre.

Nr. 136. Die Firma S. Frenkel zu Halle a. S., 1 verschlossenes Packet mit 1 Muster für Laubgewinde aus Papier, Muster für plastische Er- zeugnisse, Geschäftsnummer 5034, angemeldet am 18. März 1897, Vormittags.11 Uhr 45 Minuten mit Schutzfrist auf 3 Jahre.

Halle a. S., den 19. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. Weide.

In unser Musterregister ift eingetragen :

Nr. 4. Firma J. H. Böttcher in Heide, 1 verfiegeltes Padet, enthaltend ein Muster fâr ein Zwirnknaul, plaftishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, Sngeldet am 16. Februar 1897, Nachmittags

D

Heide, den 12. März 1897.

Königliches Amtsgericht. Abth. 2,

[466]

Herborn. {256] In das hiesige Musterregister ist eingetragen : Nr. 49. Firma W. Erust Haas & Sohn zu

Neuhoffuungshütte bei Sinn, Modell zur Her-

stellung von gußeisernen Oefen, plastische Erzeugnisse,

Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1897,

Nachmittags 5 Uhr.

Herborn, den 19. März 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Hof. [22] Im Musterregister Bd. T Nr. 247 wurde für das

von Jacob Zeidler & Co., Bahnhof Selb, in

einem versiegelten Kistchen hinterlegte Muster zu einem

Cabaret, plastishes Erzeugniß, Fabriknummer 9/3

mit Ning, die beantragte Schußfrist von fünf Jahren,

beginnend am 13. März 1897, Vormittags 104 Uhr, eingetragen. Hof, den 13. März 1897. Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Müller, Vorsigzender.

Ilmenau, [50] Die Schußfrist hinsichtlichß der von der Firma

eJlmenauer Porzellanfabrik, Aktiengesell\ chaft

zu Ilmenau“, am 14. März 1894 hier angemeldeten und unter Nr. 196 des Musterregistecs eingetragenen

Muster von Porzellangegenständen und zur Dekoration

solcher is auf weitere 3 Jahre, vom 14. d. M. an

gerehnet, verlängert und dies in das Musterregister eingetragen worden. Ilmenau, den 13. März 1897. Großherzoglih S. Amtsgericht. 11. Megtner.

Jena. [40] | In unser Musterregister ist unter Nr. 50 einge- ragen:

Firma Thüringer Blechemballagen- und Ma- schinenfabrik in Jena: 2 versiegelte Pakete mit den Aufschriften :

1) 50 Muster plastisher Erzeugnisse, Fabriknummern

643 Kesselpauke, 647/49 Tawbourins, 6595/7 Eier (mit blau, gold und silber Amo- retten),

Ti O Ec aaa 790 Kasten-Delftdekoration,

r / Q) a. Gewürzdosen in 2 Größen mit Gold- u. Silberbronze,

1020/ 1141/63 Spielteller, Größe I, IL, 4 Dessins sortiert,

1165/75 1177/80 2) 26 Muster plaftischer Erzeugnisse, Fabriknummer 139/51 Defter-Dosen V/65, 924/30 Theedosen mit Delfter-Dekoration, 6958/63 Bälle in 2 Größen mit blau, gold und silber Amoretten, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1897, Vormittags 10 Uhr. Jena, am 5. März 1897, Großherzogl. S. Amtsgericht. 1V.

I M

Lahr. 43] Nr. 5073. Mit O.-Z. 223 wurde ins Mußte:

register eingetragen :

a. in Sp. 1: Pfisterer & Leser in Lahr,

b. in Sp. 3: 1897, 10. März, Nahm. 24 Uhr, _c. in Sp. 4: ein versiegeltes Pakei, enthaltend 45 Stück Etiquetten auf Zigarrenkistchen, nämlich : Nr. 107a und b; Nr. 108a, b, c und d; Nr. 109a, b, c und d; Nr. 110a, c und d; Nr. 111; Nr. 467 bis 469; Nr. 565a und b; Nr. 566a, b, c und d; Nr. 567a, b, c und d; Nr. 5683, b, c und dz; Nr. 569 bis 570; Nr. 573a, b, c und d: Nr. 574a, b, c und d; Nr. 575a, b, c und g,

d. in Sp. 5: Flähenerzeugnisse,

o. in Sp. 6: drei Jahre,

f. in Sp. 8: Beil. Ziff. 6.

Lahr, den 12. März 1897.

Gr. Amtsgericht. Mündel.

Lahr. ® [82] Nr. 5743. Ins Musterregister wurden eingetragen : T. Zu D.-3. 224:

a. in Sp. 2: Heinrich Caroli, Lahr, und Seinrich_ Caroli, Berlin,

b. in Sp. 3: 1897, 20. März, Vorm. 10 Uhr, c. in Sp. 4: Ein versiegeltes Paket, - enthaltend eine Packung für Leibbinden Nr. 90 927,

d. in Sp. 5: Plastishe Erzeugniffe,

e. in Sp. 6: sieben Jahre,

f. in Sp. 8: Beil. Ziffer 7;

II. Zu O.-Z. 225:

2a. in Sp. 2: L. F. Göbelbeckter, Lahr,

b. in Sp. 3: 1897, 20. März, Nachm. 44 Ubr, c, in Sp. 4: Ein versiegeltes Packet, enthaltend 3 Muster Rechenübungshefte Nr. 1, 2 und 3,

d. in Sp. 5: Flächenerzeugnisse,

6. in Sp. 6: Drei Jahre,

f. in Sp. 8: Beil. Ziffer 8.

Lahr, 22. März 1897.

Gr. Amtsgericht. Mündel.

Lauban. [11] In das Musterregister ift eingetragen : : Nr. 39. Klempnermeister Paul Jesche 22:

Laubau, ein Waschbrett, Geschäftsnummer 4,

plastisches Erzeugniß, offen, Schußfrist 3 Jahre, an-

gemeldet am 5. März 1897, Nachmittags' 47 Uhr.

Lauban, den 6. März 1897.

Königliches Amtsgericht.

Lörrach. [46]

Nr. 4833. In das Musterregifter wurde heute unter O.-Z. 329 eingetragen :

Kocechlin Vaumgartuer «& Cie. hier. An- meldung vom 2. März 1897, Vormittags 10 Uhr, ein verfiegeltes Packet Nr. 278, enthaltend 8 Muster auf Wollen-, Baumwollen- und Seidenstoffen, N. 8. T. B. 6083, 611, 734 a, 752 a, 808, 809, 928 a, 935, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre.

Lörrach, 16. März 1897.

Gr. Bad. Amtsgericht. Nüßle.

Lörrach. [47]

Nr. 5596. In das Musterregister wurde heute unter O.-Z. 330 eingetragen :

Koechlin Baumgartuer «& Cie. hier. Axn- meldung vom 15. März 1897, Nachmittags 4 Uhr, ein verfiegeltes Paket Nr. 279, enthaltend 13 Muster auf Wollen-, Baumwollen- und Seidenstoffen, N. 8. T. B. 283, 284, 400, 401, 403, 404, 406, 407, 415, 428 a, 451, 608, 613, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre.

Lörrach, 16. März 1897.

Gr. Bad. Amtsgericht. Nükßle.

Ludwigsburg. [465] In das Musterregister wurde heute eingetragen : Nr. 124. Müller u. Kerschbauna in Ludwigs-

burg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend Ab-

bildungen von 25 Drahtmodellen von verzinntem

Eisendraht für den Unterricht im freien Körper-

zeichen, plastishes Erzeugniß, E Jahre,

angemeldet am 10. März 1897, ormittags 11§ Uhr. Ludwigsburg, 12. März 1897. K. Württ. Amtsgeriÿt. Amtsrichter Schoffer.

Merzig. [31] In unserem Musterregister ift eingetragen : Nr. 6. Firma Villeroy «& Boch zu Waller- fan Angemeldet am 4. März 1897. Ein ver- egelter Umschlag, enthaltend : 1 photographische Ab-