Der ftellvertretende Handelsr ihter, Kaufmann Carl Ribbeck in Posen ist zum Handelsrichter bei dem cht “daselbst ernannt und der Kaufmann Arthur Otto Stengel in Breslau zum stellvertretenden Handelsrichter bei dem Land- gericht daselbst wieder ernannt.

Zum Notar ist ernannt: der Rechtsanwalt Dr. Blum- E für den Bezirk des Ober - Landes-

berg in : gerichts zu Naumburg a. S,, mit Anweisung seines Wohnsißes Heiligenstadt.

Jn der Liste der Nechtsanwalte ist gelösht: der Rechts- anwalt Bartels bei dem Amtsgericht in Demmin. In die Liste der Rechisanwalte sind Angeirqnen: der tsanwalt Rang aus Gudensberg bei dem Amtsgericht in Fulda, der Notar Englaender in Waxweiler bei dem Amts- gericht daselbst, der Ee Richen bei dem Amts- gericht in Neuß und der Gerichts-Assessor Biel bei dem Amts- gericht in Swinemünde. - Der Amtsgerichts - Rath Seelig in Cassel, die Rechts- anwalte und Notare, Justiz- Räthe Fißau in Templin, Müller in Verden und G eißel in Lissa, der Notar, Justiz- Nath Dr. Lazarus in Berlin, die Rechtsanwalte und Notare Schiff in Peiß und Stat in Mettmann find gestorben.

Ministerium des Jnnern.

Dem Ober-Regierungs-Rath von Tzschoppe is die Leitung der Kirchen- und Schulabtheilung bei der Regierung in Magdeburg, und

dem Landrath Gerlach das Landrathsamt im Kreise Kattowiß übertragen worden.

Abgereist:

Seine Excellenz der Staats - Minister und Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten Freiherr von Hammer- stein, nah der Provinz Hannover.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 3. April.

Seine Majestät der Kaiser und König empsingen heute Vormittag den Chef des Generalstabes, General Grafen von Schlieffen zum Vortrage und arbeiteten sodann mit dem et ieeler des Chefs des Militärkabinets, Obersten von

aume.

In der am 1. d. M. unter dem Vorsiß des Vize-Präsi- denten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des JFnnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsißzung des Bundesraths wurde den Entwürfen von Geseßen wegen anderweiter Bemessung der Wittwen- und Waisengelder, wegen N eines Nachtrags zum Reichshaushalts - Etat

ir 1897/98 und wegen Aufnahme einer Anleihe für wee der Verwaltung des Reichsheeres, sowie dem Ausschuß- antrage, betreffend die in Brennereien aufgestellten Meß- apparate, und einem Antrage, betreffend die Ärbeitspläße bei der zoologishen Station in#Rovigno, — die Zustimmung ertheilt. Den zuständigen Ausschüssen wurden überwiesen: die Allgemeine Rechnung über den Reichshaushalt für 1893/94, — die Vorlage, betreffend Aenderungen der 8 42 und 44 der Verkehrsordnung für die Eisenbahnen eutschlands u. f. w.,, — der Reichstagsbeshluß, betreffend die Beschränkung des Zollkredits bei der Einfuhr von Getreide und Mühlenfabrikaten, — der Reichstagsbeshluß zu einer Petition wegen Zurückerstattung von Getreidezoll, — und der Reichstagsbeshluß zu einer Petition wegen Zurüd- erstattung der in russishen Häfen gezahlten Extra- Kronlastengebühren. Die vom Reichstag zu Petitionen wegen Schließung einiger Viehquarantänestationen und zu einer Petition, betreffend die Nichteinklagbarkeit der an ausländischen Börsen abgeschlossenen Blanko - Termingeschäfte in Getreide D, Fenn Beschlüsse wurden dem Reichskanzler über- 0A ußerdem wurde über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.

Der Kaiserliche Gesandte in Brüssel, Wirklihe Geheime Rath Graf von Alvensleben hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der etatsmäßige Legations - Sekretär der Kaiserlichen Gesandtshaft Graf von der Groeben als Ge- schäftsträger.

“Der Kaiserlihe Minister-Resident in Port au Prince Gráf von Luxburg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Der Regierungs-Assessor Wellenkamp zu Königsberg i. Pr. ist der Königlichen Regierung zu Oppeln zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen worden. Der Negierungs-Affessor Tortilowicz von Batoi- E in Bledau ist dem Landrath des Landkreises Königs- rg i. Pr. und der Regierungs - Assessor Freiherr von Spiyzemberg dem Landrath des Kreises Osthavelland im Regierungsbezirk Potsdam zur Hilfeleistung in den landräth- lichen Geschästen zugetheilt worden.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin ist vorgestern von Langenburg Ras Coburg zurückgefkehrt.

! Dex Staats-Minister von Stren fe at, dem „Cob. Tgbl.“ zufolge, an die Coburger Minisfterial-Abtheilung ein Schreiben gerichtet, worin mitgetheilt wird, daß Seine Königliche Hoheit der Herzog beschlossen hat, die Jnstruktion für das Staats-Ministerium vom 31. Dezember 1894, insoweit die Coburger Ministerial-Abtheilung - in Frage kommt, auf-

fs

Elsaß-Lothringen.

1. d. M. veröffentlicht das Geseß, betreffend die der Abgaben behufs Deckung der Ausgaben de Handelskammern.

Oesterreich-Ungarn.

Über den Grund der Demission schcint, dem „W. T. B.“ zu

Schwierigkeiten gestoßen sei.

anberaumte Sigzung

ist auf Dienstag vertagt worden.

auf den 8. April Vormittags anberaumt.

Der Abg. Graf Theodor Andrassy

N dieser keine Jnkompatibilität obwalte.

ordnung, er nehme das Urtheil

sei, und brachte eine entsprechende Resolution ein. redners entgegen ; der Ausschuß sei durchaus entsprechend der Hausordnung vorgegangen. Eine von dem Abg. Pulszky ein- gegangene Resolution, wonach das Haus den Bericht des Jn- fompatibilitäts-Ausshusses zur Kenntniß nimmt, wurde hierauf in namentlihec Abstimmung mit 164 gegen 56 Stimmen an- genommen. — Baron Anselm Pongracz hat sein Mandat niedergelegt.

Der Vize-Präsident des Unterhauses Ludwig Lang ist aus dem Verwaltungsrath der Nobel-Dynamit-Akt1engesell- chaft ausgetreten und der Abg. Samuel Lazar aus dem

erwaltungsrath der Theresienstädter Sparkasse, welhe das Klassenlotteriegeshäft mit dem Finanz-Minister abschloß.

Großbritannien und JFrland.

Jn der gestrigen Sißung des Unterhauses erklärte der Parlaments-Sekretär des Aeußern Curzon: der britische Admiral vor Kanea habe am Donnerstag telegraphiert, daß die Admirale von dem Obersten Vassos ein Telegramm voll falscher Angaben erhalten hätten; der Admiral habe ferner berichtet, seine Kollegen verlangten jeder drei Gebirgs- kanonen. Der Regierung sei es niht bekannt, daß irgend eine Macht außer Rußland einen Entshluß darüber ge- faßt habe; die russishe Regierung wolle eine Gebirgsbatterie abschicken. Jm weiteren Verlaufe der Sißung erklärte Curzon ferner, ein Dekret, betreffend die Aufhebung der Sklaverei auf Sansibar und Pemba, werde in der nächsten Woche in Sansibar erscheinen. Sir Charles Dilke meinte, es sei die Pflicht der Regierung, diejenigen europäishen Mächte, welche Be- sißungen in Afrika hätten, zu befragen, ob sie eine Konferenz zur Berathung weiterer Maßnahmen zur Sicherung einer guten Behandlung der Eingeborenen beschicken würden. Der Parlaments - Sekretär des Aeußern Curzon erwiderte: der Gegenstand sei von großer Bedeutung. Wenn die Bestimmungen der Brüsseler Konferenz vom Congostaat verleßt würden, fo trage Großbritannien keine spezielle Verantwortung dafür; Groß: britannien trage nur einen Theil der Kollektiv-Verantwort- lihkeit der Vertragsmächte. Zweifellos habe die Ver- waltung des Congostaats starke Viißgriffe gemacht; aber sie habe eine große Aufgabe; das Aufhören der Sklavenjagd in einem großen Theile des Gebiets des Congostaats sei ihr zu- zuschreiben. Was das Nigergebiet betreffe, wo Großbritannien die Verantwortung trage, so sei die Behauptung, daß Groß- britannien dort ein ungeseßlihes Monopol besiße, welches die Bestimmungen der Brüsseler Konferenz verleße,“ unbegründet. Betreffs der Frage der geistigen Getränke sei eine Revision der Steuer gemäß der Brüfßseler Akte nicht obligatorisch, sondern fakultativ. Großbritannien habe keine Befugniß, in der Sache allein vorzugehen. Labouchère unterzog die Politik der Regierung betreffs Kretas einer absprchenden Kritik. Hierauf erklärte der Erste Lord des Schaßamts Balfour: Labouchère verkenne die Thatsachen, wenn er. be- haupte, daß England und die Mächte auf der Seite der Türkei gegen die Griechen angriffsweise vorgingen. Die Mächte ver- theidigten vielmehr den Theil der griechischen Bevölkerung Kretas, welcher dem mohamedanishen Glauben angehöre, gegen ihre Mitbürger christlihen Glaubens, gegen die Auf- ständishen und deren Verbündete. Die Regierung wünsche die Zurückziehung der türkishen Truppen, und sie zweifle nicht, daß dieselbe erfolgen werde. Die Politik der Regierung sei, die Gewalt auf Kreta dem Sultan zu entziehen und der Jnsel Gewält über ihre Ras Angelegenheiten zu eei Die Mächte kämpften, indem sie ihre gegenwärtige

olitik durhführten, für die Freiheit Kretas und den Frieden Europas. Er zweifle nicht im geringsten, daß das Ziel werde erreicht werden; ‘er bedauere, daß er nit mit der gleichen Zuversicht in Bezug auf das andere Ziel, den Frieden Europas, sprehen könne; doch gebe cs qus Erhaltung des Friedens kein besseres Verfahren, als die Sicherung des europäischen Konzerts.

Der parlamentarishe Ausschuß zur Unter- suchung des Einfalles Jameson's in Transvaal ver- nahm gestern den Obersten Willoughby. Derselbe erklärte, er möchte Gegenbeschuldigungen vermeiden, könne aber dem Obersten Rhodes darin niht zustimmen, daß Jo- hannesburg nur wenige Mann als Führer zu entfenden beabsihtigt habe; ameson hab: eine beträchtliche Streitmacht erwartet. Ein Zwischenfall ereignete sich während des Verhöôrs dadurch, daß Labouchère darauf

zuheben.

Das „Geseßblatt für Elsaß-Lothrin Fbebuns eine Farce, wenn solhe Papiere vorenthalten würden.

__ Das „Wiener Telegraphen-Korrespondenz-Bureau“ bejtätigt die gestern mitgetheilte Nahriht der „Neuen Freien Presse“, daß in dem Kabinet Badeni eine Krisis ausgebrochen sei. Ueber die Lösung derselben lasse sich vorläufig nihts Be- stimmtes sagen. Von den in Wien umlaufenden Verfionen

Der Wiener Stadtrath hat die Bürgermeisterwahl

Im ungarishen Unterhause meldete gestern der Abg. Julius Vanossy neuerdings die Jnkompaltibilität be- züglih der Abgg. Tolnay, Neumann, Benke und Samuel an. unterbreitete dem Ae das Urtheil des Jnkompatibilitäts - Ausschusses in der

ngelegenheit der genannten Avgeordneten, dem L pag also 210 Millionen Rubel (gegen 211 Millionen im Vor- ( er g. | ; s ulius Justh erklärte unter Berufung auf die Haus- niht zur Kenniniß, da es nur mit rélativer Stimmenmehrheit gefällt g er Abg. August Pulszky trat den Ausführungen des Vor-

e e L ce S fi Gefänanik befand, dem Kriegsamt gemacht habe. Labouchère erklärte, «A O Untersüchicna sei

E Frankreich.

Der Senat hat gestern mit 254 gegen 2 Stimmen den Gesehentwurf, betreffend die Ausgabe von Obligationen zum Zwecke der Rückzahlung der Madagaskar-An- leihe von 1886, angenommen. Fabre interpellierte über klerikaleJntriguen, beklagtesich, daß zahlreiche Kundgebungen des Klerus nicht unterdrückt worden seien, und erklärte, daß die Agitation der Geistlichkeit sih mehr und mehr ausdehne. Schließlich bat der Redner die Regierung, die Einmishung des Papstes in die französische Politik zu V h und brachte eine Tages- ordnung in diesem Sinne ein. Der Justiz-Minister Darlan erwiderte, daß die Behauptungen Fabre’'s übertrieben seien:

flde, die besibealaudigtt zu sein, daf Graf Badeni bei dem das Kabinet werde stets das Seinige dazu beitragen, daß die Versuche der Bildung einer von ihm angestrebten Majorität von Polen, Jungczehen und Deutschliberalen, bei leßteren auf Verschicdene Blätter, darunter auch deulschliberale, vermuthen und befürworten die Nicht- annahme der Demission des Grafen Badeni. — Die auf heute des Abgeordneienhauses, in welcher die Wahl des Präsidiums vorgenommen werden sollte,

Rechte der bürgerlichen Behörden geachtet würden.

Der Zoll-Aussh uß der Deputirtenkammer hat den Geseßentwurf angenommen, nah welhem für Madagaskar der allgemeine Zolltarif in Anwendung kommen soll.

Rußland.

_ Nah den vorläufigen Staatskassenausweisen für das verflossene Jahr betragen, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, im Ordinarium die Einnahmen 1369 Millionen Rubel (im Vorjahre 1250 Millionen) und die Ausgaben 1238 Millionen Rubel (im Vorjahre 1133 Millionen). Der Ueberschu berehnet sich auf 130 Millionen (gegen 118 Millionen im Vorjahre. Jm Extraordinarium betragen die Einnahmen 43 Millionen Rubel, die Ausgaben 253 Millionen Rubel, das Mehr der Ausgaben

A Der Gesammtbetrag der Einnahmen beläuft ih nah obigem auf 1412 Millionen Rubel (im Vorjahre 1413 Millionen), die Gesammtmenge der Ausgaben auf 1492 Millionen Rubel (gegen 1507 Millionen im vorigen Betriebs‘ahre), wonach der Uebershuß der Aus- gaben sich auf 80 Millionen Rubel (gegen 94 Mil- lionen im Vorjahre) beziffert. Die bedeutendste Ver- mehrung der ordentlichen Einnahmen hat bei den Kron- eisenbahnen mit 61 Millionen Rubel stattgefunden, ferner bei den Zolleinnahmen mit 29 Millionen Rubel, bei der Getränkesteuer und dem Münzgefäll mit je 10 Millionen Rubel. Jn die außerordentlihen Ausgaben sind ein- gerechnet 1m Präliminare nicht aufgeführte 60 Millionen Rubel Gold für den Wechselfonds sowie 26 Millionen Nubel für Goldtransaktionen der Reichsbank. Der Ueberschuß der Ausgaben über die Einnahmen wird durch Entnahme aus dem freien Baarshaÿß der Reichsrentei gedeckt. Dieser Baarschaß belief sh am 1. Januar 1896 auf 274 Millionen Rubel; dazu kommen noch 60 Millionen Rubel von Krediten früherer Jahre, sodaß im Ganzen nah Abzug der 80 Millionen Rubel der freie Baarshaß am 1. Januar 1897 gegen 250 Millionen Rubel betragen hat.

Türkei.

___ Ein Telegramm der „Morning Post“ aus Kon- stantinopel besagt, daß vorgestern im Yildiz-Kiosk ein außerordentlicher Ministerrath über den Vorschlag des Sultans berathen habe, die Regierung solle die Autonomie Kretas öffentlih verkünden und auh die Ernennung éines europäischen Gouverneurs genehmigen. Die Frage der Zurückziehung der türkishen Truppen von Kreta habe nicht zur Berathung gestanden.

Das Wiener „Telegr. - Korresp. - Bureau“ meldet, ein Jrade des Sultans trage den Wünschen des armenischen Paitriarchats, betreffs der Durchführung der Reformen mit einigen Abänderungen Rechnung. — Die nah Tokat entsandte türkishe Kommission sei vorgestern daselbst angekommen und habe gestern die Uniersuhung begonnen. — Das Marine- Ministerium unterhandele wegen Ankaufs von 30 Arm- strong’shen Schiffsgeschüßen.

__ Nach einer dem „Standard“ aus Konstantinopel zu- gegangenen Mittheilung habe der Sultan auf die ihm unter- breiteten Reformvorschläge der jungtürkishen Partei Gegenvorschläge gemacht. Daraufhin habe der Ausschuß der Partei erwidert, daß er das Volk befragen müsse, und den Reformplan des Sultans durch zahlreiche Maueranschläge in Stambul bekannt gegeben. Diese seien von der Polizei abgerissen und die Personen, die beim Lesen derselben betroffen wurden, verhaftet worden.

Gestern Vormittag beschossen, wie „W. T. B.“ aus Kanea berichtet, die Aufständischen, welche in beträchtlicher Zahl auf den Höhen Aufstellung genommen hatten, das Fort S ubaschi. Der Kapitän Perignon gab Befehl, gegen die- selben Geschüßfeuer zu eröffnen. Nach dem achten Schuß zogen die Aufständischen sih zurück. Heute Vormittag werden die türkishen Gefangenen aus dem Lager des Obersten Vassos in Kanea eintreffen. Drei bei Akrotiri in Gefangenschaft ge- rathene Griechen sind freigelassen worden.

Dem „Standard“ wird aus Kanea von gestern mitgetheilt, daß die Admirale sich dahin geeinigt hätten, die Vorschläge des Obersten Vassos, betreffend die Herausgabe der von ihm gefangen gehaltenen Türken, anzunehmen, einschließlich der Bedingung, daß denselben jede Theilnahme an weiteren Känipfen verboten sein solle.

Bei dem leßten Bombardement auf das Fort Jzzeddin, welches 24 Stunden dauerte, wurden durch die in der Suda- Bay liegenden europäischen Schiffe ein Jnsurgent getödtet und vier leiht verwundet.

Griechenland.

Nach einer Depesche der „Times“ aus Athen von gestern ijt der LEO Gélaabie B Del yannis leicht erkrankt.

Der französishe Gejandte Bourée hat sih nah Corfu begeben, wird aber demnächst wieder nach Athen zurückehren.

Rumänien.

Der Prinz Ferdinand von Rumänien if von seiner Reise nah Deutschland gestern nah Bukarest zurüd- gekehrt.

Asien.

Nach amtlichen Berichten aus Manila haben die \spanishen Truppen Binacavan genommen. Die Auf- ständischen erlitten bedeutende Verluste. Auf dén Mauern

bestand, der Zeuge sollte von der Mittheilung Kenntniß geben,

von Cavite Viejo ist die spanische Flagge gehißt worden.

Afrika,

Von Massowah wurden gestern, wie die „Agenzia Stefani“ meldet, mit dem Dampfer „Washington“ ein Bataillon Alpenjäger, ein Bataillon Bersaglieri und eine Batterie Gebirgs-Artillerie sowie andere Truppen, im Ganzen 1143 Mann, außer den Offizieren, in die Heimat zurück- befördert. Außerdem befinden sih an Bord des „Washington 3 Offiziere und 279 Mann, welche aus der abessyni chen Ge- fangenschaft in die Heimath zurückkehren.

Das Kap-Parlament ist gestern mit einer Throns rede eróffnet worden, in welcher es, dem „W. T. B.“ zufolge, heißt: Während einer Periode von beispielloser Schwierigkeit hätten sih die Minister fortgeseßt bemüht, einen mäßigenden Einfluß auszuüben, in der Absicht, die friedlichen Beziehungen zu den Nachbarn aufrecht zu erhalten. Diese Bemühungen hätten einen ermuthigenden R, gehabt. Diese Politik werde fortgeseßt werden, bis shließlih dur allgemeine Ein- tracht die Moblfahrt Afrikas gefördert worden sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des Neich s- tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (205.) Sißung des Reichstages, welcher E Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurden zunächst die Rechnung über den Haushalt der Schußgebiete von Kamerun und Togo und des südwest- afrikanishen Schuß- gebiets für die Etatsjahre 1892/93 und 1893-94, jowie die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalts- Etat für 1893/94 der Recnungskommission überwiesen.

Darauf nahm das Haus einige Wahlp rüfungen vor.

Die Wahl des Abg. Pëus (Westhavelland-Brandenburg, Soz.) wird für gültig erklärt.

Bezüglih der Wahl des Abg. Neichmuth (Rp.) haite die Kommission zuerst Ungültigkeit beantragt. Da noch mehr Material einging, wurde die Sahe nohmals der Wahl- prüfungskommission überwiesen, welhe nunmehr die Anstellung von weiteren Erhebungen beantragt.

Aba. Gamp (Rp.) \Glägt vor, die Erhebungen noh auf andere Thatsachen auszudehnen, als die Kommiission vorgeschlagen habe, nament- lich au darauf, ob die Gemeindediener beim Vertheilen von Wahl- zetteln dienstliche Abzeichen getragen hâtten.

Der Antrag Gamp wird abgelehnt und der Antrag der Kommission angenommen.

Bei der dritten Berathung des Bürgerlichen Gescßbuchs war angeregt worden, nah Erledigung der Generaldebatte und Spezialdebatte der dritten Lesungen vor der Abstimmung noch einmal eine Generaldebatte zu gestatten. Die Geschäft s- ordnungskommission hat diese Frage berathen und be- antragt, dem e 8 20 der Geschäftsordnung

Zusaß zu geben: fg D E Deiefer Diskussion über die einzelnen Artikel bat auf Antrag von 15 Mitgliedern noch einmal eine Diskusston nach Maßgabe des § 18 (Generaldisfkfussion) stattzufinden.“ i

Abg. Gamp hält es niht für nöthig, die Möglichkeit zu ‘Hafen, dem Hause ‘eine weitere Debatte aufzuzwingen, wenn 15 Mit- glieder es wün!chtn ; mindestens müßte man für einen folchen Antrag dieselbe Unterstüßung von 30 Mitgliedern fordern wie für jeden ge-

shnlihen Antrag. | | me Dr. Du Levetzow (d. kons.): Wir baben jeßt shon die erste und die zweite Lesung, ferner die dritte Lesung mit General- und Spezialdebatte, also im ganzen vier Lesungen. Eine fünfte Lesung brauchen wir niht. Höchstens könnte man nah Schluß der Verhand- lungen Erklärungen zulassen, die indessen der Präsident auch ohne Aenderung der Geschäftsordnung niemals verhindern wird. A

Abg. Dr. von Marquardsen (nl.) schließt sich diesen Auéfüh-

rungen an; es würden sonst nur Reden zum Fenster hinaus gehalten

p n. ; ¿ R Singer (Soz.): Die Möglichkeit solcher Erklärungen muß geschaffen werden und zwar für die kleinen Parteien, deshalb ist die Zahl von 15 Mitgliedern zur Unterstüßung hinreichend.

Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Ich theile die Ansichten der Herren Gamy, von Levezow und von Marquardsen nicht, kann mi aber auch mit dem Antrage der Kommisjion nit befreunden. Bei der Debatte über die Einleitung, in welher von der Zustimmung des Reichstages zu einem Geseye die Rede ist, ist Gelegenheit gegeben, über die Gründe der Zustimmung oder Ablehnung ih zu äußern. Es braucht eine Aenderung der Geschäftsordnung nit stattzufinden. Aber bei der hohen Achtung vor der Kommission will ich niht die Ablehnung des Antrages verlangen, sondern beantrage, denselben an die Geschäftsordnungskommission zurüd- zuverweisen. j

Diesem Antrage stimmt das Haus zu.

Die Geschäftsordnungskommission beantragt ferner, dem § 67, welcher von den namentlichen Ah- stimmungen handelt, einen Zusay zu geben, wonach Anträge auf namentlihe Abstimmung über die Ver- tagung oder den Schluß der Debatte nur durch Aufstehen unterstügzt werden können. Es handelt sich darum, daß solche Anträge über Geschäftsordnungsfragen nur von Anwesenden gestellt und unterstüßt werden können. Anträge auf nament- liche Abstimmung ‘über materielle Fragen sollen aber auch von Abwesenden schriftlih unterstüßt werden können.

Aba. Dr. Pieschel (nl.) vertritt den Standpunkt der Minder- heit As Ron, welcher der Antrag nicht weit genug gehe. Aber in der Kommission sei man zu dem Ergebniß gekommen, daß man das Recht der Abwesenden, gewisse Anträge zu unterstüßen, nicht be- streiten Tônne. Der s der Kommission beshränke sich auf die

ellen Anträge auf Bertagung. E ou Dr. Bac em (Zentr.) bestreitet, daß ein Recht der Ab- wesenden bestehe, sh bei der Unterstüßung von Anträgen durch Andere, die anwesend seien, vertreten zu lassen. Alle nicht Anwesenden seien mit ihrem Votum exkludiert. Wenn bei Anträgen eine Vertretung möglich sei, warum solle dann eine Vertretung nit auch bei der Abstimmung möglich sein? Ein solches Recht könne nicht zugegeben werden. Wenn seine Partei dem Antrage der Kommission zustimme, so lehne sie es ab, dadur dem Grundsaß etwa zuzustimmen, daß Abwesende Anträge, die O zur Geschäftsordnung gestellt seien, unterstüßen könnten.

Abg. Gamp stimmt diesen Ausführungen durhaus bei. Es müsse verhindert werden, daß Abwesende Anträge unterstützten, die vielleiht dazu bestimmt seien, die Geschäfte des Hauses aufzuhalten.

Abg. Dr. von Leveßow hält den Antrag der Kommission für eine kleine Abschlagszahlung. Die Blanketts zur Herbeiführung einer namentlichen Abstimmung müßten beseitigt werden. J

Abg. Dr. von Cuny (nl.) schließt sich den Ausführungen des Vorredners - vollständig an.

Bei Sthluß des Blattes nahm der Abg. Singer (Soz,) das Wort‘,

— Jm Hause der Abgeordneten gelangte in der eutigen (64.) Sizung, welher der Minister des Jnnern Frei- bete von der Recke beiwohnte, der Entwurf einer Land- gemeindeordnung für die Provinz Hessen-Nassau zur zweiten Berathung. j Die 88 1—15 werden ohne Debatte angenommen.

8 16 enthält die Bestimmungen über das Stimmrecht. Danach soll au der Fiskus als Grundstückebesißer in einer Gemeinde stimmberechtigt sein. : L Abg. Kircher (Zentr.) beantragt, dem Fiskus das Stimm- recht niht zu geben.

Geheimer Regierungs - Rath von Trott zu Solz und Abg. Winckler (konf) empfehlen die Ablehnung des Antrages.

8 16 wird unverändert in der Kommissionsfassung an- genommen.

P regelt die Vertheilung des Stimmrechts. Jn der Regel soll jeder Stimmberechtigte eine Stimme in der Ge- meindeversammlung haben; mindestens zwei Drittel sämmt- liher Stimmen sollen aber auf die Grundbesiger entfallen ; Besißer mit 20—50 4 Grund- und Gebäudesteuer sollen je 2, die mit 50—100 M dieser Steuer je Z und die mit mehr als 100 M je vier Stimmen haben. Abg. Kircher (Zentr.), unterstüßt vom Abg. Wintermeyer (fr. Volksp.), befürwortet einen Antrag auf Einführung des gleichen Stimmrechts, nur mit der Maßgabe, daß zwei Drittel der Stimmen auf die Grundbesigzer entfallen. :

Abg. Win ckler (kons.) und Geheimer Menernnge „Rath von Trott zu Solz empfehlen die Ablehnung des Antrags. ) 19 wird unverändert angenommen. i

21 bestimmt für die Wahlen der Gemeindeverordneten die Dreiklassenwahl in derselben Weise, wie in der Städte-

ordnung. : : s Der Abg. Kircher (Zentr.) beantragt auch hier wie bei der Berathung der Städteordnung, für den Regierungs- bezirk Cassel das gleihe Wahlreht gelten und bei der Dreiklassenwahl in der ersten Klasse mindestens 10, in der weiten Klasse mindestens 20 Proz. aller Stimmberechtigten btufnahme finden zu lassen, und falls dies abgelehnt werden sollte, statt 10 bezw. 20 Proz. zu sagen : 5 bezw. 10 Proz.

Minister des Innern Freiherr von der Rede erklärt, daß ein Beschluß nach diesen Anträgen die Zustimmung der Negierung nicht finden würde.

Die Abgg. Kircher, Dasbach (Zentr.) und Dr. Enneccerus (nl.) befürworten unter Bezugnahme auf ihre entsprehenden Dar- lezungen bei der Berathung der Städteordnung die Annahme der Anträge; der letztere widerspricht der Behauptung des Ministers, daß die Unterzeichner der Petitioren gegen die. Vorlage von dem Inhalt der Petitionen keine genügende Kenntniß gehabt hätten, und meint, das Gesetz käme gegen den Willen der Bevölkerung zu stande.

Abg. von Pappen heim (konf.) tritt dieser Anschauung unter Berufung auf das Votum des Provinzial-Landtages entgegen und bes fürwortet, ebenso wie Abg. Schaffner (nl), die Ablehnung der Anträge. :

Unter Ablehnung der Anträge Kircher wird § 21 un- verändert angenommen.

Im § 45 wird über die Verwaltung der Landgemeinden Bestimmung getroffen. Die Verwaltung soll durch den Bürgermeister und zwei bis ses Schöffen geführt werden. Die Regierungsvorlage bestimmte ferner, daß in Gemeinden mit mehr als 1200- Einwohnern dur Ortsstatut ein follegialisher Gemeindevorstand (Gemeinderath) eingeführt werden könne. Die Kommission hat dafür vorgeschlagen : Jn Gemeinden mit mehr als 500 Einwohnern wird ein follegialisher Gemeindevorstand (Gemeinderath) gebildet.

Abg. von Pappenheim (Tons.) beantragt die Wieder- herstellung der Regierungsvorlage, jedoch mit der Aenderung, daß statt „1200“ die Zahl „500“ eingeseßt wird. i

Minister des Innern Freiherr von dér Nee erklärt, daß die Regierung gegen die Kommissionsfafsung die erheblihsten Bedenken habe, da sie die bureaukratische Gemeindeverfassung entschieden vor- ztehen müsse und nur die Möglichkeit der Einführung einer kollegialen Berfassung dur Ortsjiatut als Ausnahme ofen halten wolle. Selbst für die Städte gelte fast im ganzen Westen die bureaukratische Ver- waltung. Die Annahme der Kommissionsfassung würde die Vorlage auf das ernsteste gefäh1den. Ueber die Veränderung der Zahl nah dem Antrage von Pappenheim ließe fih reden.

Abg. Wintermeyer (fr. Volksp.) bittet, an dem Kommissions- beschluß festzuhalten, und hofft, daß daran die Vorlage doch nicht scheitern werde. Sollte es wirkli der Fall sein, so werde niemand in Hessen-Nassau einen großen Nachtheil fühlen. | R

Abg. Dr. Lotichius (nl.) spricht sich mit Entschiedenheit für die Aufrechterhaltung des Kommissionsbeschlufses aus und erklärt, daß die nationalliberale Partei, wenn ber Antrag von Pappenheim an- genommen würde, gegen das ganze Geseß- stimmen müsse. Seine Partei könne es niht zulassen, daß Gemeinden ihre bisherige lieb» gewordene Verfassung genommen werde. Man sei der Regierung in vielen Punkten entgegengekommen; in diesem Punkte solle die Regie- rung Entgegenkommen beweisen. ;

Abg. Schaffner (nl.) spricht sich in demselben Sinne aus.

Abg. Dr. Schilling (kons.) empfiehlt die Wiederherstellung der Regierungsvorlage; hon jeßt bestehe in den meisten Gemeinden der Provinz die bureaukratische Verfassung, und es würde in vielen Gemeinden shwierig sein, die geeigneten Personen für den Gemeinde- rath zu finden. n i

Abg. Cahensly (Zentr.) vertheidigt die Kommissionsfassung.

Geheimer Regierungs-Rath von Trott zu S olz bestreitet, daß die Regierung beavjictige, einen unzulässigen Einfluß auf die Selbst- PEWaLLaN gane, R sie wolle selbst die Selbstverwaltung

ihkeit stärken. L

ias Äte Don En enheim (kons.) erwidert den Befürwortern der Kommissionsfassung, daß man hier nit gegen eine angebliche Reaktion fämpfen solle. Politische Gegensäße fämen bei dieser Vorlage nicht zur Geltung, und man solle sie niht unnöthig hereinzerren. Der Parécubcitiscbe Gemeindevorstand habe sich überall in unserem Lande L Dr. Beckmann (konf.) erklärt, abweichend von seinen Freunden in erster Linie für die Kommissionsfassung zu stimmen und erst dann, wenn diese abgelehnt werde, für den Antrag von Pappen- heim. ; Abg. Hofmann (nl.) befürwortet die Kommissionsfassung und meint, L a victalbe garnicht in prinziptellem Gegensaß zur Me ae vorlage stehe, sondern ein gemishtes System vorshlage, um namentlich den Uebergang zu der neuen Ordnung zu erleichtern.

Nach weiterer kurzer Debatte wird 8 45 in der Kom- missionsfassung angenommen. (Schluß des Blattes.)

— Dem Reichstage ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwedke her Ver- waltung des MReichsheeres, ferner der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Neichshaushalts-Etat für das Etatsja hr 1897/98, und der Vertrag zwischen dem Reich und der Schweiz, betreffend die Einrihtung \chweizerisher Nebenzollämter bei den auf badishem Gebiet belegenen Stationen Altenburg, Jestetten und

Dem

betreffend Aenderungen des Reglements lih preußische Offizier-Wittwenkasfe, zugegangen.

Hause der Abgeordneten * N die König:

at folgenden IV. Ausgabe

Nr. 10 des „Eisenbahn - Verordnungsblatts * heraus- E im Ministerium der“ öffentlichen

Arbeiten, vom 31. März, Inhalt : Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. eine der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisen-

bahrfrachtverkehr beigefügten Liste, vom 6. März 1897. — Nachrichten.

In Ks beshlofsen,

der Arbeiter

für dieses Jahr Me Aus Birken 5 0 : l Schiffswerft sind gestern 1700 ältere sowie jugendliche Arbeiter in den Ausftand eingetreten.

Arbeiterbewegung.

Umgegend haben, wie im „Vorwärts“

venick und

mitgetheilt wird, die Maurer in einer Versammlung am 1. April die Arbeit äm 2. April niederzulegen, weil die Meister auf den ibnen zugestellten Lohntarif niht geantwortet haben.

Aus Mainz wird der „Frkf. Ztg." geschrieben: Jn einer gemein- samen Besprehung der Lohnkommission der Zimmermeister kam eine Einigung über die erhobenen Forderungen

Zimmerer und der

Die Lohnbewegung der Zimmerer is damit (Val. Nr. 77. d. Bl.) : „W. T. B.*: Auf der Laird'shen

zu stande.

ead meldet

der Großhe nicht stattfin Grube vom

Brem

D. „Rol passiert. R Borm.inS

Wilhelm passiert. Neapel an stimmt, 2. v. Brasilien

Rotte

zählung

Hause in im ersten Lindenwirtk [eins, das

entschieden natürlichen Eigenart samkeit

find vom

Donnersta bharmon if dessen zahlr

vorgetragen auf der Kre melodiôs g

kannte „Ge von

in Deutsch- nison-Ki

Kräften Vo

und Maria

Lotstetten der shweizerischen Eisenbahnlinie Egli au—Schaffhausen

und die \hweizerishe Zollabfertigung am Grenzacherhorn, zugegangen.

weise sogar seßten die

v. Australien kommend, 1. April Nhm. in Suez angek. v. S ore kommend, 2. April a. d. Weser angek. SD. e Kaiser

London, 2. April. veggu Sa R A : 9 e Castle“ gestern t i

"Rolin Casile’ ist heute auf der Ausreise gestern in Durban (Natal) angekommen.

Linie. D. heute Vormiitag in Rotterdam angekommen.

ie Leinwand j | as das Abendläuten dur die Dorfstille heimelten die Zuhörer trau- lih an; wenigstens konnte man aus ihrer frobfinnigen Stimmung und ihrem lebhaften Beifall : daß das alte Stü sie gut unterhielt. j Stadt überspringt, ändert ih freilih der Eindru.

bieten fich damit zuglei größere Schwierigkeiten dar. des chwäbishen Mädchens Lorle wirkt in der veränderten Umgebung

zujsammenseßt, n ee Nai ität inem eten i linftelte Naivitat zu etnem | j Le E ree ist eine zu tüchtige Künstlerin, um nicht auch dieser Rolle E W vöôsen, feintinnigen bent N das lichte Landkind nit besonders glücklih an. Troßdem wurde über die s{helmishen Einfälle des Lorle viel gelat, und der Kummer der lieblihen Frau Professorin, die in feidenen Gewändern das Schwaben- Dorfe bleibt, rührte bis zu Thränen. Unter den übrigen Mitwirkenden ist noch er Hecht hervorzuheben, welher den Linden- wirth mit behaglicer f

Herr Professor Halir

entgegengebraht wurde. i Spiels: edle Tonerzeugung, sanfte Bogenführung, vollendete Beherrshung aller technishen Schwierigkeiten und Tiefe der Auffassung erkennen, die besonders in Beethoven’'s D-dur-Konzert glänzend hervortraten. Ein

Konzertstück von Otto Singer,

neu Erfundenes hören zu lassen.

M. Löffl werden Fonnte. Konzertgebers

bezeugungen. —

Kompositionen seines Der "Psalm „Aus der Tiefe“ und

konzerte, während

Kunst und Wissenschaft,

Die alljährlich am 23. April in Weimar stattfindende General-

versammlung der e Ablebens der hohen Protektorin derselben,

Shakespeare-Gesellshaft wird wegen des Ihrer Königlichen Hoheit rzogin Sophie von Sachsen-Weimar, in diesem Jahre den. Der Festvortrag, für den der Ober-Regisseur Max Königlichen Schauspielhause zu Berlin gewonnen war,

wird demna zuerst im „Shakespeare-Jahrbuh“ der Oeffentlichkeit bekannt gegeben werden, welches Saone Mai zur Versendung an die Mitglieder der Gesellshaft kommen foll.

Verkehrs-Anstalten. en, 3. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd.

D. „Stuttgart * 1. April v. New-York n. d. Weser abgeg. D. "Satte L April Nachm. v. Baltimore n. d. Weser abgeg.

and*, nah Galveston bestimmt, 1. April Nachm. Dover PD. „Bayern, i. Ost-Asien bestimmt, 2. April ingapore angek. RPD. „Prinz-Regent Luitpold PD. „Bonn“,

11,*, v. New-York kommend, 2. April Vm. Horta

SD. „Werra“, n. New-York bestimmt, 2. April Vin. in

et. PO. „Pfalz“ und „Maori“ n. d. La Plata be- Me l in Buenos Aires angek. D. „Löwenburg“, fommend, 2. April Vm. St. Vincent passiert.

(W. T. B.) Castle-Linie. D. „Duns- ist heute auf der Heimreise am Mittwoh und D. Kapstadt abgegangen. D.

2, April. (W. T. B.) Holland-Amerika -

d p e as von New - York nach Rotterdam, ist

„Obdam“,

Theater und Musik. Berliner Theater.

tern Abend ging das Schauspiel „Dorf und Stadt“, States Charlotte Birch-Pfeiffer nah der Auerbach’schen Er- „Die Frau P Scene.

verfaßt hat, vor gut beseßtem Die ganze ländliche, naiv - süßliche Stimmung Theil des Werkes, das behagliche Plaudern des es, das Netten und Kosen seines blondhaarigen Töchter- der Maler Reinhard in einem Madonnenbilde auf zaubert, dex alte s{chwäbische

rofessorin“

Volksgesang

nach den Akts{lüssen darauf schließen, Sobald die Handlung in die er Darstellung

Die Einfalt

unecht, troßdem vieles aus ihrem „Geshwäß" einem Gefühl rafvrinak Die Gestalt dieses Lorle, dessen ch ganz aus Gefühl und zärtlicher Empfind-- kann dir nur tinigermalen R arstellerin durch einen großen und tiefen Herzion ffe Nahurlaut erhebt. Fräu

irkungen abzugewinnen; aber ihrer mehr modern atur, ihrem lebendigen, \harfen Geist paßt sh

wäbisher Gemüthlichkeit darstellte.

Konzerte.

der wohlbekannte Violinvirtuofe, T am mit dem von Franz Mannstaedt geleiteten hil- hen Orchester G er Si na lichen lief E i Be auf das Interesse schließen ließ, welches 1 L us Se Künstler ließ deutlih alle Vorzüge seines

das M L A wun eren Me wurde, {loß sich an. Der Komponist, der jene Studien uzshule i N gemacht hat, folgt in ten durhweg sehr ehaltenen Werke dem Vorbilde Mendels ohn's, ohne viel. Den Beschluß machte Spohr's bee fangsscene“, da das ursprünglich angefehte „Divertimento er wegen Fehlens der Orchesterstimmen nicht gespielt Das Publikum \pendete den Leistungen des und denen des Orchesters lebhafte eifall8- um Besten der Evangelishen Missionsgesellshaft Ostäfrika fand ebenfalls am Donnerstag in der Gar* rche ein geistlihes Konzert statt. Des edlen Zwecks

wegen wäre eine größere Betheiligung der evangelischen Bewohner Berlins wünschenswerth gewesen, zumal da von ausgesucht guten

rzüglihes dargeboten wurde. Der Do mchor sang mehrere O irigenten, des Herrn Professors Bedcker. der „Dialog E Jesus

cistvolle Arbeiten, von hohem Werthe für 8 1 e für den Gottesdienst selbst zu poetish, ja ens Die hellen Knabenstimmen

Der Männerthor

* find

dramatish gehalten sind. hohen Line wunderbar weih an.