[3540 s S S l Atiengefellshaft LANS i Gesellenhaus

i Activa: M 20 908. 63 4. Passiva: , 20464. 36 ,

(8717) Gewerbebank Böblingen.

Zu der am Donnerstag, den 29. April d. J., stattfindenden Generalversammlung werden die Aktionäre in den Gaftkof Zur Poft dahier einge-

laden. Der Aufsichtsrath.

[3618] Allgemeine Mobilien - Niederlage

der vereinigten Tischler-Amts-Meister. Mittwoch, den 28. April 1897, Abends 6¿ Uhr-, Generalversammlun in Ed. Wulff's Klublokal, fleine Rosenstraße 16. Tage8orduung :

I abresberiht und Bilanz. : 2 “i der Statuten-Nevisions- Kommission : i Berathung event. Veschlußfassnng über die revidierten Statuten. 3) Wahl eines Direktors nah § 15 der Statuten. 5 4) Wahl von drei Aufsihtsräthen nah § 15 der Statuten. Die Direktion. Die Versammlung wird präzise 7 Uhr er-

öffnet. y Ohne Aktie kein Zutritt.

[3029] : ; Braunschweigische Landes- Eisenbahn. Gemäß § 18 des Statuts werden die Herren

Akiionäre hierdurch zur 183, ordentlichen General-

versammluug im „Hotel Monopol* hierselbst auf

Freitag, den 30. d. M., Mittags 12 Uhr,

ergeveust eingeladen.

Tagesordnung :

1) Vorlegung des Rechnungéabschlusses, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsichts- ratbs für das am 31. Dezember 1896 beendete Geschäftsjahr. : :

2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Vertheilung des Reingewinnes, sowie über die Entlastung von der Jahresrehnung.

3) Wahlen zum Aufsichtsrath. ;

Berechtigt zur Theilnahme an der Versammlung find diejenigen Aktionäre, welhe ihre Aktien in der durch § 19 des Statuts vorgeschriebenen Art und

Weise bis späteftens deu 27. April, Nachmit-

tags 5 Uhr, entweder bei der Kasse der Gesell-

schaft, Nordstraße 4 hierselb}, oder bci der

Braunschweigischen Credit-Anstalt hierselbft,

oder bei den Bankhäusern von Erlauger «&

Söhne und Gebr. Sulzbach in Frankfurt a. M.

oder J. L, Eltbacher « Co. in Köln hinter-

legen.

Meinung Ls und Bericht der Direktion über das abgelaufene Jahr liegen vom 16. d. M. ab an den genannten Stellen zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus.

Braunschweig, den 8. April 1897.

Der Auffichtsrath der A Ne Laudes - Eisenbahn- esellschaft. Herm. Wolff, Vorfißender.

[3596] Minerva Retrocessious- undÿ Rückversicherungs - Gesellschast zu Köln.

Die 11. ordentliche Geueralversammlung der Gesellschast findet statt am Mittwoch, den 28, April 1897, Mittags 12 Uhr, in dem Geschäftslofale der Kölnishen Rückversicherungs- Gesellschaft zu Köln, Breitestraße Nr. 161.

Daselbst können die Eintrittskarten und Stimm- zettel von Dienstag, den 27. April 1897 ab in den Geschäftéstunden in Empfang genommen und die Vollmachten zur Vertretung abwesender Aktionäre

niedergelegt werden umfaßt laut § 32 des

Die Tagesordnung Statuts: ;

1) Bericht der Direktion und Bericht des Auf- sichtörathes über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung für das Beldlugdatr 1896.

2) Beschlußfaffung über den Vorschlag des Auf-

| sichtsrathes zur Verwendung des Rein ewinnes.

3) Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsrathes.

4) Wahl “einer aus drei Aktionären bestehenden Kommission zur Revision der Bilanz und Entlastung der Direktion auf Antrag des Aufsiht#rathes.

Kölu, den 9. April 1897. Der Aufsichtêrath.

Rob. Heuser, Kommerzien-Rath, Vorsitzender.

E _ Kölnishe Rüdversicherungs- Gesellschast.

Die 44. ordentliche Generalversammlung dèr Aktionäre findet stati am Mittwoch, den 28, April 1897, Vormittags 11} Uhr, in dem Geschäftslokale der Gesellshaft zu Köln, Breite- ftraße Nr. 161.

Daselbst können von Dienstag, deu 27. April 1897 ab wäßrend der Geschäftsstunden die Ein- trittskarten und Stimmzettel in Empfang genommen und die Vollmachten zur Vertretung abwesender Aktionäre niedergelegt werden. i Die Tagesordnung umfaßt laut § 34 der Statuten :

1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts- rathes über die Jahres-Rechnung pro 1896;

2) Bericht der für die Revision der Bilanz und die Entlastung des Vorstandes und Aufsichts- rathes ernannten Kommij|sion;

3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Lens ; :

4) Bas von vier Mitgliedern des Auffichts- raths;

5) Wahl der aus drei Mitgliedern bestehenden NRevisions-Kommission pro 1897.

Köln, den 9. April 1897.

Der Auffichtsrath. Der Vorftand. Rob. Heuser, Kommerzien-Rath, Heinemann. Vorsitzender. Grünwald.

Die Direktiou. Heinemann. Grünwald.

[3626]

zu der am

der Decharge.

b. Wabl von 3 Mitgliedern des Verwaltungsraths.

| Bekanntmachung. Die Aktionäre des Breslauer Börsenactienvereins werden hierdurh

Freitag, den 30. April 1897, Mittags 12!/, Uhr, im Sibungssaale der Breslauer Handelskammer, Ueue Börse,

stattfindenden ordentlichen Generalversammlung

Gegeustäude der Verhaudlung find: a. Jahresrehnung und Bilanz für 1896, Bericht der Reviforen; Beate Verwendung des Reingewinnes und Feststellung der Dividende sowie

c. Wahl von 3 Rechnungsrevisoren.

Der Zutritt zur Generalversammlung is nur gegen Legitimationskarten gestattet, welhe an die im Aktienbuche verzeihneten Aktionäre oder deren legitimierte Vertreter bis spätestens den 29. April c. im Bureau der Handelskammer ausgegeben werden.

Breslau, den 7. April 1897.

[3722]

Der Verwaltung®êrath. Heinrich Heimann.

Bekanutmachung.

Zu der am 29, April 1897, MacBintttagy 4 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft hierselbst

stattfindenden elften versammlung werden die ergeben eingeladen. 3¿ Uhr.

ordentlichen General-

Aktionäre hiermit

Eröffnung des Lokals

Tagesordnung : 1) Vortrag des Geschäftsberichts des Vorstandes, wie des Berichtes des Aufsichtsrathes übec die

vorgelegte Jahresrei;nung und

Bilanz.

2) Beschlußfassung über dieselbe und über Er-

theilung der Entlastun 3) Beschlußfassung über gewinns.

des Vorstandes. ertheilung des Rein-

4) Erfazwahl zum Aufsichtsrath.! Aktionäre, welhe an dieser Generalversammlung

theilnehmen wollen, baben ihre

Aktien entweder bei

der Firma Hch. Wm. Basseunge « Co. hier-

selbst oder bei der Gesellschafts-Kafse zu depo--

nieren oder vor der Generalversammluug dem die Präsenzlifte führenden Notar vorzulegen.

Dresden, den 10. April 1897

Naähmasthinenfabrik u vorm. Seidel « N

Eisengießerei

aumaun,

Der Vorstand.

Bruno Naum

ann.

7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften.

Central- Dampfmolkerei München

[3705]

E. G. m. b. S

*

Außerordentliche Generalversammlung Dienstag, den 20. April, Abends S Uhr,

Ingolstädter Hof.

Tagesorduung:

Beschlußfassung über Aufl cha

ösung der Genossen-

München, den 10. April 1897.

Vorstand. Jos. König.

[3721]

Kasfier : Joh. NReindl.

Generalversammlung

in Caffel, Amalienstr. 3, 20. April, Nahm. 5 Uhr. Zuwahl ; Statutenrevision. Ev, Diakouie- verein, Verein zur Sicherstellung 2c., e. G.

m. b, H. Zimmer. Laehr.

_§) Niederlassung x. von Rechtsanwälten.

(3363)

Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Auri Kihn ist in die Liste der

Rechtsanwalte bei dem unterze heute eingetragen worden. Vischofsburg, den 8. April

Königliches Amtsgericht.

[3365]

__Der Rechtéanwalt Erdwin Vorbeeck in T ist in die Liste der bei dem hiesigen Amtsger

zugelassenen Rechtsanwalte aufg Bützow, den 7. April 1897. Großherzogli Mecklb.

[3364] zugelassenen Rechtsanwalte ist

getragene Rechtsanwalt Dr. jur. gelö\cht worden.

ichneten Amtsgericht

1897. Abtheilung 1.

hte

enommen.

Amtsgericht.

__ Bekanntmachuug. In der Liste der bei dem Glfigen Amtsgerichte

der sub Nr. 4 ein- Emil Sauio heute

Guttstadt, den 8. April 1897.

Königliches Amtsgericht.

Abtheilung 1.

9) Bank - Ausweise.

[3545)

Bayerischen N

vom 7. April 1897,

Wochen - Ueberficht

otenbank

Activa. Metallbestand . .

Bestand an Reichskafsenscheinen i „ Roten anderer Banken .

Weieln ¿A

¿G « sonstigen Aktiven . Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds .

i; * Lombard-Forderungen j

Der Betrag der umlaufenden Noten . tägli fälligen Ver-

Die sonstigen bindlichkeiten. .

Die an eine Kündigungsfrist gebundenen

Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva

Berbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Fnlande |

zahlbaren Wechseln

München, den 9. April 1897.

Bayeriséhe Note Die Dir

E 30 173 000 93 000 3 675 000 49 627 000 2 379 000 68 000 1 405 000

7'500 000 2 031 000 65 050 000

9 801 000

2 998 000 . 4 919 313.40,

unbauk.

ektion.

eingeladen.

über rtheilung

[3546] Stand

der Württembergishen Notenbank

am 7. April L897.

Activa.

Mea e E NReichskasseuscheine . E, Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen „ Gen Sonstige Aktiva

PassìVva.

Q K Reservefonds S E fc Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Debit a e s 99 800|— Sonstige Ba e 363 950|— Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln #6 1 214 710,75.

3544] a S

Stand der Badischen Bank

am 7. April 1897. Activa.

11 028 548 251 935

1 885 500 20491 141 1 242 800 8 430

932 479

9 000 000|/— i 819 564/48 « 123 091 900|— „ 1 2465 620/37

Metallbestand . #6 | 5 049 202 NReichékassenscheine . ü 17 50d/- l s 122 100 Mee s La A Lombard-Forderungen u 930 785 Cen. ¿ 48 150 Sonstige Aktiva e | 2063 391

E

29 404 709

Passiva.

O K

9 000 000 1 693 335 14 412 700|— 3975 111

Reservefond . . Mila enbe Nolen Sons fällige Verbindlichkeiten . n Verbindlichkeiten 6 l S Aa ae S 323 561/96 6 [29 404 709/15

Die weiter begebenen, noch nit fälligen deutschen Wechsel betragen #4 2 747 814,78. E 0

[3543] Privatbank zu Gotha.

Activa. Kasse und Giro-Guthaben M 644171. 2 955 495.

Wechsel S

„ 134280. 96. Debitoren und orte Mia . „10875 845. 22 Zweiggeschäft, gewä Le Miu/chen « 1 495 989. Aktienkapital 6 6 000 000. Reservefonds „ 600 000. Spezialreserve ¿ 98 459. Accepte fi

1 535 622. Guthaben auf inger tber - i

gebundene

Hindlie sfrist

h 277 790. Einlagen auf Rechnungsbücher. „ 828 925. Kreditoren und sonstige Passiva ,„ 5257 735. Zweiggeschäft, ausgegebene An-

lehns\cheine 1 482 600.

Zweiggeschäft, rückständ. Zins- « k s 796.

on c Zweiggesäft, Resctveions 4 23 854. Gotha, den 31. März 1897. Direktion der Privatbank zu Gotha. G. Shapitß. Aue.

10) Verschiedene Bekannt machungen.

[3547] Bekanntmachung.

Die zum 1. Mai d. F. freiwerdende Kreis- Phyfikatsftelle zu Ziegenrück foll alsbald wieder beseßt werden. Gehalt jährlich 900 4 Bewerbungs- gesudbe find unter Vorlage eines Lebenslaufs und der Qualifikations-Atteste binnen 14 Tagen an mih einzureichen.

Erfurt, den 7. April 1897.

Der Regierungs-Präfident. In Vertretung: Lucanus.

[3600] Von der Berliner Bauk hierselbst ist der An- trag gestellt worden, (6 2 500 000 neue vollgezahlte Aktien der Berliner Bank Nr. 7501 bis 10 000 Stüd 2500 à 1000 A zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 8. April 1897.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.

[3599] Bon der Aktiengesellschaft für Montanindu- strie hierselbft ift der Antrag gestellt worden : 530 Stück neue Stamm-Prioritäts-Aktien à 600 M Nr. 8142—8671 der Harkort-

schen Bergwerke und cchemischenFa i Sesweim uad Harkorien Actien in Gotha Me EENE A m Nominalbetrage zum Börsenhandel anu der hiefigen Börse zu, zulassen. Berlin, den 8. April 1897.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kaempf.

[81420] Mecklenburgische Lebensversicherungs- und Spar-HBank.

Die ordentliche Generalversammlung der Theilhaber der Bank findet statt am Dienstag, den 27. April 1897, Nachmittags L Uhr, im Banklokale, Wismarschestraße 57, 1 Treppe.

_ Tagesorduung: 1) Geschäftsberiht über das verflossene Ver- waltungsjahr. ;

2) Bericht des Verwaltungsraths über die Prüfung

der Jahresrechnung.

3) Entlastung des Direktoriums aus der Jahres-

rehnung.

4) Anträge:

a. aut Aenderungen zu §§ 1, 3, 4, 6, 7, 8, 10 u. 13 der Versicherungsbedingungen, b. auf Aenderung der Bedingungen für Kautionsdarlehen. 9) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsraths.

Die Ausübung des Stimmrechtes if dadurch be- dingt, daß die Theilhaber bezw. deren Vertreter vor der Generalversammlung im Bureau der Bauk sich legitimieren und Einlaßkarten erwirken.

Schwerin, den 25. März 1897.

Der Verwaltungsrath der Mecklenburgischen Lebensverficherungs- und Spar - Bauk. Der Vorsitzende. Burgmann.

(3743)

South West Africa Company

Limited.

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die vierte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der obengenannten Gesellscaft am Mittwoch, deu 21. April 1897, um 12} Uhr Nachmittags, in Cannon Street Hotel, Cannon Street, London, E. C., ftattfinden wird.

Tagesordnung :

1) Vorlage . und Prüfung des Berichtes des Aufsichtsrathes, der Jahresbilanz und des Berichtes der Revisoren über dieselbe.

2) Erledigung sonstiger, zu einer ordentlichen Generalversammlung gebörigen Geschäfte.

Ferner wird bekannt gemaht, daß gemäß den Statuten das Register der Aktienübertragungen (Transfer Books) der Gesellshaft vom 14.- bis ein- [ließli 21. April 1897 geschlofsen sein wird.

Gegeben zu London, am 9. April 1897.

By Order os the Board: C. Launspach, Secrétary.

[3260] S

2d Ha Oelsniber

S. Bergbaugewerkshaft Oelsniß im Erzgebirge.

Nach der in heutiger Gewerkenversammlung ftatt- gefundenen Ergänzungswahl und Neukonstituierung des Grubenvorstandes besteht derselbe aus li wien Mitgliedern :

errn Rentier Aug. Bauch, Lichtenstein, Vor- fißender,

Herrn Kaufmann Franz Meyer, Glauchau, defsen Stellvertreter,

Herrn Kaufmaun Hermann Hoffmann,

Leipzig,

S Justiz-Rath O. Hase, Altenburg, errn Fabrikbesiger Bruno Woller, Stollberg,

Herrn Bergrath H. Scheibner, Lugau,

Oelsnitz, Erzgeb., 7. April 1897.

L Der Grubenvorsftaud.

Die in heutiger Gewerkenversammlung bes{chlossene Ausbeute von 28.— pro Kux gelangt vom S8. April ab zur Auszahlung.

3588]

Etien-Gesellschaft für Boden und Kommunal Kredit in Elsaft-Lothringen. Status pro 31. März 1897.

Activa.

Aktien-Konto (nicht einberufene 50 9/0) Ke (ein ego Giro-Gut- aben bei der Reichsbank) . . ….

Wechsel-Konto

Effekten-Konto Korrespondenten - Konto (Debitoren, garantiert durch Depots) . . . ,1 1093635 aus- und Immobilien-Konto . . . 11133 147 ypothekar-Darlehen-Konto . 184 515 849 arlehen an Gemeinden 13 053 090 Verschiedene Rechnungen 1.797 828

111250174

fernere Mit- glieder.

4 800 000

139 365 377 286 4 339 971

Passiìva. Kapital-Konto Geseßlicher Reservefonds-Konto Spezial-Reservefonds-Konto .. .. Delkredere- und Hypotheken - Reserve- Konto Ma en - Pons u. Unterstüzungs-

onds

Dividenden - Konto (nicht erhobene Dividende)

Korrespondenten-Konto (Kreditoren).

Noch nicht erhobene Beträge von Hypothekar - Darlehen

Noch E erhobene Beträge von Gemeinde-Darlehen

Pfandbriefe in Umlauf inkl. der ver- [loosten

Kommunal-Obligationen in Umlauf inkl. der verloosten

9 600 000 922 639 82 820

80 000

48 564

2 708 3 401 654

1 327 079 259.743 80 497 100

12 427 700 2 600 168

111250174

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Préüßischen Staats-Anzeiger.

M ST

Der Júhalt dieser Beilige, in welcher die Bekanntmachungen aus- den Handels; Gerofsenschafts.,

Fünfte Beilage

Berlin, Montag, den 12. April

Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und

Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen: enthalten find, erscheint auch in einem besonderen

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. a. 874)

Das Central Handels - Register für das Deutsche Reich ersheint in der Regel täglich. — Dex Bezugspreis beträgt L 4 59 2 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koften 20 §4. — n

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle öniglihe Expedition des Deutshen Reichs- und Königlich

die

lin auch dur Derlin aus ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Anzeigers, ZW.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines - Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gégen unbefugte Benußung eschüßt.

lasse.

4, A. 4738, Acéetylengasbrenner. — Paul

Abraham, Berlin, Leipzigerstr. 94. 29. 4. 96. S. L. 10435. Strähngarnschlihtmaschine. — ae Leumaun, Turin, Piazza Statuto 15; ertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr..3. 28:5. 96, 9, P. §245. Bürste mit biegsamem und ab- nehmbarem Borstenträger. — Max Proskauer, Berlin. 16. 6. 96. j

11. M. 12 899, Einrichtung an Lochftanzen für Papier u. dgl., um die zu lohenden Blätter beim Vorgang des Lochens gleichzeitig um den Lochrand mit einer Verstärkung zu versehen ; Zuf. ¿. Pat. 88524. — Max Weyer, Leipzig, Dufourstr. 11. 18. 5. 96.

12, D. 7949, Gefäßverschluß. — Evan Roberts Down, Station Yard, Gillingham, County of Dorset, Engl. ; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 6.96.

12. S. 16 931, ” Verfahren zur Herstellung ‘von Blausäure. — Alfred Kirby Huntington, London, Engl.; Verir.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 31. 1. 96. E

12, K. 14 378. Darstellung von Paraleukanilin. — Kalle «& Co., Biebrich a. Nh. 9. 9. 96.

12, V. 26983. Verfahren zur Herstellung des Chlorkohlensäureätbers des Cinchonidins; Zus. z. Pat. 90848. — Vereinigte Chininfabriken, Zimmer « Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. M. 3.8.86

13, C. 6300, Nöhrenkessel mit von Heizröhren durcbzogenen Wasserröhren. — Joaquim Ribeiro da Cofta, 97 Boulevard Longhamps, Marseille; Vertx.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 15. 8. 96.

20. B. 20055. Zrwreitheiliges Lokomotiv: Achs- lager. — Otto Busse, Kopenhagen; Vertr. : C. e u. G. Loubier, Berlin NW., Doröotheen- trafe 32, 17,12. 96.

21. B. 17 634. Elektrische „Vorrichtung zur Erzeugung einer dauernden Bewegung dur die Widerstand8änderung, welche Wiéêmuth dur Einbringen in ein magnetisches Feld erleidet. Be E, P Ege Bockenheim-Frankfurt a. M. . M. 13 433. Glühßlampenfassung. — Ma- s{chinenfabrik Ef:lingen, Cßlingen. 25. 11.96.

21, Sch..118 900, Bogenlampe. — Miecislaus Schmitt, Lemberg, Maryacki- Play; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 12. 9, 96. Der Patentsuher nimmt für _ diese. Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreih-Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund des am 27. Mai 1896 endgültig er- theilten Privilegiums 46/2095 mit der Priorität vom 10. April 1896 in Anspruch.

21, T. 4386, Gesprähszähler für Fernspreh- anlagèn. — Teléphou- Apparat: Fabrik, Fr. Welles, Berlin SO., Engel-Ufer 1. 29. 1. 95,

21, W. 11 785, Elektrisher Ums(alter für Dreileitersysteme. — Elmer Howard Wright, 6650 St. Lawrence Avenue, James Jean Decck- man, 9 St. James Place, Albert Henry Graves, 931 Victoria Avenue, Charles Calvin Carughau, Downers Growe, Chicago, IU., u. William Henry Carnahan, Apollo, Pa., V. St. A.:; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. 4. 96.

26, S. 9765. Selbstthäige Absperrvorrichtung für Gasbrenner. — Páäul Sofsky, Bruhmühl- bah. 17. 9. 96.

82. B. 19696. Verschmelzvorrihtung für Hohl- gläser. — F. H. Becker, Wevelinghoven. 2. 10. 96.

88, B. 19875, Maschinezum AÄbdrehén hölzerner Felgen. — James Baunwell, Frank Nobert Wall u. George Gaunter, Cleveländ, Ohio; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- siraße T0, 106 11.960.

40, L, 10 594, Verfahren zum Ausziehen von Gold aus goldhaltigen Antimonerzen mittels Antimonmétall. — Cecil Clement Lougridge, Leigh, u. George Thomas Holloway, London; ette 4 W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36.

42, P. S361. Landkarte. — The PFPu- blishing, Advertising and Trading Syndicate, Limited, * London; Vertr.,: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 24. 8. 96.

42, R. 10 772, Additionsmaschine mit Tastatur, insbesondere für Kontrolkassen verwendbar ; Zus. ¿, Pat. 87776. — Eduard Runge, Berlin, Brückenallee 31. 19. 12. 96.

42, S. 9112. Einrichtung an Kompassen zur Ausgleihung semizirkularer ODeviation. — Sirieix Mariner’s Compasß: Company, San Franciêco, Calif.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 9. 12. 95.

45. B. 20 128, Antrieb für Butterknet- maschinen. — Paul JIvérsen Buaas, Aalborg, Jütland, Dänemark; Vertr.: R. Deißler, J. Maemedcke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander- Me 08 G L A

oft - Anstalten, für reußischen Staats-

Klafse.

45. M. 13 647, Gras-Zerstreuer oder -Breit- werfer für Mähmaschinen mit seitlich ablegendem Fördertuch. — Otto Maychrzak, Berlin, Jn- validenstr. 147. 23. 1. 97.

46, B, 20 057. Vorrichtung zum Erhitzen der Luft für Heißluftmashinen. — Hermann Becker, Altona, Blumepynstr. 83. 18. 12. 96.

46. T. 4535. Offene Heißluftmaschine. — The Trentham Engineeriíing Company Ltd., Trentham, Victoria, Australien; Vertr. : Betche, Beilin 8., Neue Roßstr. 1. 29. 5. 95,

47, K. 14212. Kegelzahnrädergetriebe. — L A» Magdeburg, Thränsberg 33.

47. W. 12348, Aufsteckurbel. — Gustav Walch, Wiesbaden. 23. 11. 96.

48, J. 3836, Vérfahren zur Herstellung von Zeichnungen in Metall. — Max Maguus, Charlottenburg, Augsburgerstr. 46. 24. 12. 95.

49, K. 13910. Vorrichtung zum Fräfen von unrunden Gegenständen. — Dr. F. v. Krempel- ae Nürnberg, Untere Grasergasse 1/I. 20. 4. 96.

51. C. 6264, Noteaschablonen und Noten- walzen für mehanische Musikwerke. — Marx Claus, Theodor Bruno Püttmanun u. Hans Eugen Curt Felix, Leiþzig, Waldstr. 20. 24. 7.96.

51, S. 10042. Vertahren zur Herstellung von Dämpferstreifen zu Modulationsvorrichtungen für Klaviere; Zus. z. Pat. 83841. — Eduard Syhre, Dresden. 18. 1. 97.

51. Sch. 11 724, Doppelresonanzboden für Pianinos und Flügel. — J. C: H. Schnell, Hamburg, Gurlittstr. 46. 6. 7. 96.

52, S. 9998. Kettenstih- Nähmaschine mit doppelten Schlingenerweiterern. — The Singer Manufsfacturing Company, Hamburg, A. G., Hamburg, Admiraliätstr. 79. 28. 12. 96.

55, A. 4798. Vorrichtung zum Entfasern von Lumpen und ähnlihem Matertal für die Papier- fabrifation. — Hans Albert, Kronstadt, Sieben- bürgen; Vertr.: Richard A 18. 6. 96.

63. P. 8552, Durch unter der Sattelstange befindlihe Druckluft in seiner Gebrauchslage ge- haltener Sicherheitéfß für Fahrräder, — A. W. Peust, Wecnigerode, u. E.- Tewis, Frose, An- alk 12 2.98

63. S. 9470, Im Innéèren mit einer Schicht von unvulkanisiertem Gummi versehener, selbft- \{ließender Luftreifen für Fahrräder u. dal. — The Sels HWealing Pneumatic Tire Company, New-York, State of New-York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18, 5. 96.

64, T. 4899, Vorrihtung an Flaschen zum Schuß gegen Verleßung. — Jean Baptiste Tauveron, 103 W. 60th. Street, New-York, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr, 78. 10. 4. 96.

72. A. 4442, Doppelläufige, selbstthätige Feuer- waffe. — Harold Thomas Ashton, 10 Lansdown Road, Lee, Grfsch. Kent, Engl. ; Vertr.: F. C. Uet L, Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.

72, R. 10700, Rüklauf - Kolbenbremse für fahrbare Geshüße. — Carl Röftel, Berlin SW,, Friedrihstr. 48. 23. 11. 96.

75, M. 13 394, Verfahren zum Extrahieren von Chlorkalium oder Kaliumsulfat aus natür- lihen Mineralien oder Zonsige diese Salze ent- haltenden Gemischen; Zuf. z. Anm. M, 13 107. — Dr. Wilhelm Meyerhoffexr, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 39. 12.11. 96.

25, P. 7814, Verfahren zur Darstellung von Alkalialuminaten. — O. A. Péniakoff, St. Penn, Vextr.: Franz Wirth u. Dr. Rich.

irth, Fränkfurt a. M. 19. 11. 95. i:

75, P. §586, Verfahren zur “Verarbeitung stickstoffhaltiger Substanzen auf Ammoniak und Koks nah Patent Nr. 87 061. — Carl Pieper, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 12. 96.

27, B, 19378, Rollshuh mit Antrieb der Laufrollen durch das! Körpergelviht dès Läufers. — Friß Boldt, Berlin, Tilsiterstr. 43. 17. 7. 96.

78. L10565. Maschine zum Füllen von Streichholzshahteln. — Eward Mead® Loek- wood, Oswego, County of Tioga, Staat News- Vork, und William Marcus Pattersou, Trénton, County of Mercer, Staat New-Jersey, V. St. A. ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorothcenstr. 32. 20. 7. 96.

80, W. 11.296. Vorrichtung zur Herstellung von Vertiefungen in den unteren Ueberdecküngs- leisten von - Zement-Dachplatten; Zus. z. Pat. 2 (s ues Abraham Weil, Steinheim i. Westf.

S2, C. 5740, Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen vetshiedenartigen Gutes. — Franklin David Cummer, Cleveland, Ohio, V. St. A. ; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 8. 95.

86. G, 11 127. Jacquardeinrihtung (Damast- vorrichtung) zur Herstellung von Ganz- und

lbdamast; Zus. z. Pat. 85 260. — Hermann ünther, Cbemniß, athildenstr. 11 A 1:97.

86, H. 18 037, Schüygentteiber. — Löon

Hérardin u. Boachon, Paris, 21 Boulevard

Dona: E) F. Haßlacher, Frankfurt

a.

86, Sh. ‘11 579. Schneidvorrihtung für Doppelsammt. — Ludwig Schick u.ü[Theodor Gonrath, VMiilbeim a. Rb. 9. d, 96,

latt unter dem Titel

Insertionspreis für den Raum

Klasse.

86, W. 11936, Webstuhl mit zwei- oder mehrfaher Shüßgenbahn. — The Weaver „Jacquard and FElectric Shuttle Co., Norwalk, Grfsch. Fairfi-ld, V. St. A.; Vertr. : F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 9. 6. 96.

2) Zurüdckziehung.

Die in Nr. 81 des „Reichs-Anzeigers" vom 5. 4. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 19936, Kl. 46 ift bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen r A Schutzes gelten als nit eingetreten.

a e.

7, Sch. 10505, Drahtziehmaschine mit meh- reren hintereinander angeordneten Zieheisen. Vom 10. 6. 95.

49, Sch. 11653. Kette aus Doppelgliedern mit einer Shweißnaht. Vom 26. 10. 96.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage i, e nachstehender Nummer der Patentrolle er-

eilt.

P.-R. Nr. 92 391 bis 92 480,

Klafse.

L, Nr. 92453. Sheide-Zentrifuge. — O. B. Peeck, Chicago, 225 Dearborn Street, V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 8. 10. 95 ab.

4. Nr. 92419. Dothtrundbrennerlampe, ins- besondere für Spiritusglühliht. — F: Sempel, gig SW., Waterloo-Ufer 4. om 24, 12.

ab.

S, Nr. 92426. Vorichtung zum Padken von Pon in Bleih- und Färbeapparaten mit reisender Flotte. -— Geßler’she Erben, Megtingen. Vom 20. 3.96 ab.

S, r. 92 427, Garnlöfevorrihtung — B. Cohnen, Grevenbroih. Vom 24. 7. 96 ab. 12, r. 92418, Verfahren zur Herstellung

reiner Essigsäure. — Dr. K. vou der Linde,

Krefeld. Vom 29. 11. 94 ab.

ES, Nr. 92 420. Verfahren zu Darstellung einer alkalilöslihen Benzoylverbindung des Gallus- fäureanbydrids; Zuf. z. Pat. 78 879. — Farbeu- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. Vom 27. 11. 95 ab. :

12, Nr. 92466. Verfahren zur Herstellung von Vanillin aus Eugenol. — Dr. G. Pum, Graz; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlotténburg. Vom 12/9/95 ‘äb.

12. Nr. 92467. Apparat zum Erhitzen, Ver- dampfen und Konzentrieren von Flü\sigkeiten. — A. M. Hugill u. J. Overton, i. F. R. Sumner & Co. u. R. H. Catley, Liverpool, 50a. Lord Street; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kl. Beéerenstr. 22. Vom 7. 8. 96 ab.

12. Nr. 92468, Verfahren zur Reinigung p L Gase. — D. B. de Vroe, Wurzen i. S., Bahnhofstr. 16. Vom 1. 11. 96 ab.

13. Nr. 92428, Dampferzeuger mit einem als dampfbildenden Kéesseltheil verwendbaren Eer Ben: — L. Zobel, Bromberg. Vom 14. 3.

ab.

14, Nr. 92475. Umlaufende Kraftmaschine mit an der Drehung theilnehmender Kapsel. — C. A. Hult, Flemingatan 48, u. O. W. Hult, Aronsberg, Stockholm; Vertr.: C, Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 7. 12. 9 ab.

15, Nr. 92403. Falzmaschine ohne Bänder. — Maschinenfabrik Heidelberg, Molitor «& Cie., Heidelberg. Vom 13. 3. 96 ab.

15. Nr. 92 454, ilfs- oder Einsaßformträger für Plattendruckmasch¿nen. — Th. I. Turley, 315 Euclid Avenue, Nashville, Tennessee; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. Vom 7. 5. 95 ab.

17, Nr. 92 429, - Verfahren zur Herstellung von Kunsteis unter völligem Abschluß der atmo- fphärishen Luft. — I. Fleischer, Sachsenhausen- Frankfurt a. M. Vom 3. 4. 96 ab.

20. Nr. 92437. Saltvorrichtung für elek- trishe Motorwagen; Zus. z. Pat. 91 763. — e D Hannover, Tulpenstr. 7. Vom 2. 6.

ab,

20; Nr. 92439, Eine E Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — I. F. Strahle, Burr, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. Vom 27. 10. 96 ab. :

20. Nr. 92 440. Stromabnehmer für elektrishe Bahnen mit oberirdischer e S — Union Elektricitäts - Gesellschaft u. S. Plaut, Berlin SW., Hollmannstr. 32. Vom

4. 11. 96 ab. h 21. Nr. 92396. Nah Art einer Sanduhr tromunterbreher. —

wirkender elektrischer E Dr. A. Hainlen, Geislingen a. Stg., Württ. Vom 4..10. 96 ab.

21. Nr. 92438. Elektrode für elektrische Sammler ; Zus. z. Pat. 91 137. — F. Schneider, Triberg, Schwarzw. Vom 13. 10. 96 ab.

21. Nr. 92441, Drucktelegraph mit einer \chrittweise im Kreise fih drehenden Papierröhre; Zus. z. Pat. 91 129, — Ch. L. Bu@Æingham,

1897.

| er Dru&jeile 30 „4. Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 87 A., 87B. und 87C. ausgegeben.

New-York; Vertr. : Carl Heinri Knoop, Dresden. Bom 14. 8. 95 ab.

Klafse.

21. Nr. 92442, Apparat zur Anzeige von Leitungs6rüchen in Mebtphasenstr omanlagen. — Elektrizitäts - Aktiengesellschaft : vormal& A «& Co., Nürnberg. Vom 27, 5.

ab.

21. Nr. 92 443. Anlasser für Elektromotore wit Benu ung derselben Anlaßwiderstände für Vor- und Rückwärtsgang. — W. H. Morgan, Alliance, Grfsch. Stark, Ohio, V. SUtA.; Vertr.: Ottomar R. Schulz'u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. Vom 3. 9. 96 ab.

21, Nr. 92444, Elektrisher Ein- und Aus- \schalter für mehrere Stromfkreise. — A. Wiech- M Bremen, Lühowerstr. 62. Vom 31. 10.

ab.

21. Nr. 92445. Wattmeter oder Elektros dynamometer für Gleih- und Wechselstrom. — Hartmaun «& Braun, Bockenheim - Franks furt a. M. Vorn 6. 12. 96 äb. #8

| 22. Nr. 92469, Verfahren zur Erzeugung von

Polyazofarbstoffen; 3. Zus. z. Pat. 65262. — Farbeufabriken vorm. Friedr, Bayer & Co., Elberfeld. Vom 14. 1: 94 ab.

22. Nr. 92470, Verfahren zur Darstellung eines Farbsftoffes aus Metbylal und as-Methyl- phenylhydrazin. — Dr. C. Goldschmidt, Franke furt a. M, Marienstr. 5. Vom 22. 4. 96. ab.

22. Nr. 92471, Verfahren zur Darstellung eines blauvioletten Farbstoffs aus a1 a4-Dis nitronaphtalin; 1. Zuf. z.7 Pat. 88236. — Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludo wigshafen a. Nh. Vom 14. 6. 96 ab.

22, Nr. 92472. Verfahren zur Darstellung eines violetts{chwarzen bis s{chwarzen Farbstoffs aus einem Gemisch von a1 - a4- und a1- az - Dis nitronaphtalin; 2. Zuf. 4 Pat. 88236. — Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Luds wigshafen a. Nh. Vom 18. 8. 96 ab,

23. Nr. 92421. Verfabren zur Her ns bhochkonzentrierter Duftstofflösungen. — Ulmer Neißstärke-Fabrik Heinrich Mack, Ulm a. D. Bom 2. 6. 96 ab.

24, Nr. 92404, Shorrfteinaufsaßz; 2. Zus. z. Pat. 81 904. —- H. John, Erfurt, Pilse 8. Bom 13. 9. 96 ab.

25. Nr. 92 476, Verstellbare Waarenecntlastungss Vorrichtung für Lamb’she Strickmaschinen. —

L Rabe, Chemniy, 42 äußere Dresdenerstr.

Bom 1. 12. 96 ab.

26. Nr. 92422. Bunfenbrenner mit Schleuder- trommel. — A. Behn, Bauyen, Spreegasse 4046. Bom 6. 3. 96 ab.

26, Nr. 92 423, Glühkörper, welcher aus iw einander gefügten Ringen oder Ketten hergestellt ist. — Deutsche Gasglühlicht Aktien-Gesell- (Ball Berlin C., Molkenmarkt 5. Vom 23.5.

a

27. Nr. 92 391, Verbundflügel mit zweterlet Krümmung. — G. M. Capell, Passenham, Stony Stratford, Engl ; Vertr. : Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. Vom 4.10. 96 ab..

29. Nr. 92477, Maschine zur Abscheidung von: Bast-, insbesondere Ramiefasern. — D. E. Nadclyfe, 56 KGloucester Crescent, Regents Park, u. T. Burrows, 88 Upper Kennington Lane, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25, Vom 8. 1.96 ab.

30. Nr. 92 405. Tamponiermaterial. — Even& «& Pistor, Cafsel. Vom 31: 7, 96 ab.

30, Nr. 92406. Vorrichtung zur Wieders herstellung vollex Wangen. — Frl. E. Late- fiewicz, Berlin W., Flottwellstr. 13. Vom 6. 9. 96 ab.

30. Nr. 92455. Apparat, uïm vershiedene flüssige Heilmittel dur Zerftäuben auf mecha“ nishem W'ge in feiner Vertheilung dem kranken Körpertheil zuzuführen. — J, Robertson, Cin- cinnati, Ohio; Vertr.: G. Dedreux, München. Vom 12. 11. 95 ab. j

30. Nr. 92456. Abnehmbarer - Gipsverband. — -Dr. Degen «& Piro, Düren, Rheinl. Vom 8. 5.: 96; ab.

30. Nr. 9S 4783. Verfahren zur Ifolierung jods haltiger Verbindungen aus Spongien, Laminarien, Fucusarten und ähnlihen Gewäthsen. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Vayer « Co.- Elberfeld. Vom 22. 5. 96 ab,

34, Nr. 92 397. Bettsopha. — Frau M. von Stein, Leipzig, Markt 2. Vom 16. 8, 96 ab.

34, Nr. 92446, Vershließbarer Halter für Kleidungsstücke u dgl. — M. Wimmer, JIngole- stadt. Vom 3. 11. 96 ab.

36. Nr. 92 457, Verstellbarer Einsaß für Koch- herde. — H. Tiedtke, Mehlsack, Osipr. Vom 20. 8. 96 ab.

38. Nr. 92 392, Holzbiegepresse für Hande betrieb. — W. Richter, Breslau, Salzstr. 12/14. Vom 6. 2. 9 ab. ; A

38. Nr. 92 393, Maschine zum Auftreiben von Layerffen, — A. Lieber, JIndianapolis, SE

arion, Indiana, V. St. A.; Vertr. : E. Hosf- mann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. om 13. 5. 96 ab. :

42. Nr. 92 407. Dae für Selbst- verkäufer. — M. Kohl, Monhauptstr. 1a, und L. Serwotka, Harrasgasse 6, Breslau. Vom 17.5. .96:.ab. :

42, Nr. 92 408, Selbstverkäufer mit shiefer Ebene für den Waarenvorrath; Zus. p, Pak.