Meqanische Nehfabrik und Weberei Actien-Gesellschast.

Die ren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, deu 5, Ma d. Js., Nachmitiags 4¿ Uhx, im hiesigen Hötel Stadt Hamburg“ abzuhaltenden außerordentlichen Geueralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung :

Ergänzung des Generalyersammlungsbes{chlusses vom 29. März d. Is., betreffend Erhöhung des Aktienkapitals.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ift eine Eintrittökarte erforderlih, welche gegen Präsen- tation der Aktien oder der von öffentlihen Geld- instituten ausgestellten Depotscheine bis zum 4. Mai D. Js., Abcuds 6 Uhr, an unserer Gesell- \Achaftêkasse au8gegeben wird.

Itzehoe, den 14. April 1897.

Der Aufsichtsrath. C. Hirschberg, Vorsibender.

[4297] Allgemeine Deutsche Credit-Ansialt.

Nach der in der ordentlihen Generalversammlung der Aktionäre vom 16. März a. c. erfolgten Er- änzungswahl und nach vorgenommener Neu- onstituierung besteht der Auffichtsrath zur Zeit aus nachgenannten, sämmtlih in Leipzig wohnenden Herren : : Geheimer Kommerzien -Rath, General-Konsul Conrad Alfred Thieme, Vorsfitßzeuder, Kaufmann Paul Ludwig Bassenge, ftellvertr. Vorfitzender, Justiz-Rath Dr. Ludolf Colditz Kaufmann Louis Tavignon, Kaufmann u Gogatard, Geheimer Kommerzien-Rath, Stadtrath Carl Nobert Gruner, General-Konful Albert Heinri de Liagre, * Kaufmann Adolph Lodde, Banquier Max Meyer, Justiz-Rath Oscar Dehme, Stadtrath Hermann Schmidt. Leipzig, den 12. April 1897. Der Auffichtsrath der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt. C. A. Thieme, Vorsitzender.

[4687] Actien-Gesellschaft für Verzinkerei, und Eisenconstruction

vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl.

Die Herren Aktionäre unferer Gesellshaft beehren wir uns, zu der am Mittwoch, den 12. Mai cr., Vormittags 14X{ Uhr, in unserm Geschäftslokale zu Nheinbrohl stattfindenden ordentlichen General- versammlung hierdurch einzuladen.

Ta E: 1) Bericht des Vorstandes über die Verhältnisse der Gesellschaft, ihren Vermögensstand und über den Betrieb im verflossenen Geschäfts-

jahre.

2)’ Bericht des Aufsichtsrathes, insbesondere über die Prüfung der Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres und des Vorschlags zur Ge- winnyertheilung.

3) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der zu vertheilenden Dividende.

4) DesMußfaflung darüber, die P der Mit- glieder des Aufsichtsrathes auf 5 zu belassen und keine Neu- oder Ersatwahl dieses Jahr vorzunehmen.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General- versammlung theilzunehmen beabfichtigen, haben thre Aktien gemäß §13 des Gefellshaftsstatuts mindestens eine Woche vorher zu hinterlegen.

Die Hinterlegung kain erfolgen :

bei der Gesellschaft oder bei den Herren Sal. Oppenheim jr. & Co. in Köln, wogegen fie Eintrittskarten empfangen. Rheinbrohl, den 13. April 1897. Actien-Gesellschaft

für Verzinkerei und Eisenconftruction

vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl. Der Auffichtsrath.

[4685] Deutsche Solvay - Werke

Actien-Gesellschaft Bernburg. _Ich beehre mich, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 8. Mai 1897, Mom tane 9 Uhr, im Hotel Dish zu Köln stattfindenden ordenilichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesorduung : 1) Jahresbericht. 2) Bericht der Revisoren, Bilanz und Reingewinn. 3) Ertheilung der Decharge für Vorstand und Aussichtärath. 4) Verwendung des Reingewinns. 5) Neuwahl für ein ftatutgemäß aus\scheidendes _ Ausfsihtsrathsmitglied. 6) Wah! der Bücherrevisoren. 7) Abänderung des Artikels 41 der Statuten, wie folgt: „Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis zum 31. Dezember; das Geschäftsjahr 1897 beginnt am 1. Februar 1897 und endigt am 31. Dezember 1897.“ ur Ausübung des Stimmrechts in der General- versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche späteftens am 5. Tage vor dem Ge- neralversammlungstage bis Abends 6 Uhr entweder ihre Aktien oder Depotscheine der Neichs- raue über diese Aktien bei folgenden Stellen depontert aben : 1) bei den Kassen der Gesellschaft in Bern- burg, Wyhlen und Saaralbeu, 2) bei Herren Solvay « Cie. in Brüssel, 3) bei Herren Brunner, Mond «& Cie. in Northwich (England).

Die von den vorbezeihneten Stellen antsgestellten Mena tien: welche die Zahl der deponierten Aktien und ‘die durch dieselben vertretenen Stimmen nah- weisen, dienen als Einlaß ¿ur Generalversammlung.

Bernburg, den 14. April 1897.

Der Vorfitzende des Auffichtsraths: E. Solvay.

[4689] Die auf den 20. d. Mts. einberufene General- versammlung wird hiermit aufgehoben. Berlin, den 14. April 1897. Der Vorftaud

i| der Berliner-Vörsen-Courier

Actien-Gesellschaft.

Levysohn.

[4688] i E Horster Ringosfenziegelei, Horst-Emscher.

Wir beebren uns hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zur diesjährigen ordentlichen Generalversammluug auf Freitag, den 7. Mai er., Nachmittags 4 Uhr, nah dem Geschäfts- lokale des Bankhauses- Gustav Hanau, Mülheim a. d. Ruhr etazuladen.

Tagesorduung :

1) Berit des Vorstandes und des Auffichtsratbs.

3) Beschlußfassung über die Bilanz.

3) Neuwahl für das ausscheidende Mitglied des

Aufsichtsraths. D Verwendung des Reingewinns. Die Aktien sind nah § 6 des Statuts mindestens drei Tage vor der Geueralversammlung bei dem Vorftaud oder beim Bankhause Gust. Hanau, Mülheim Ruhr, zu hinterlegen.

Horst-Emscher. den 13. April 18397.

Der Vorftand.

Hanseatische Bau-Gesellschaft i. Lig.

Generalversammlung

Sonuabeud, den 24. April 1897, Nachmittags Dè Uhr, ima Saale Nr. 13 der Börsenhalle. Tagesorduung :

1) Bericht der Liquidationskommission und des Aufsichtsraths über das Geschäftsjxhr 1896 unter Vorlage der revidierten Bilanz und der Liquidations-Abrechuung. Beschlußfassung über die Decharge für die Liquidationskommission und den Aufsichtsrath.

2) Neuwabl eines Rehnungs-Revifors.

Die nach Mafgabe der Statuten zu lösenden Eintrittskarten und Stimrazettel werden in den Tagen am L7., 20, und 21. April, Vormittags 9—12 Uhr, bei den Notaren Dr. Stockflcth, Dr. Bartels, Dr. Des Arts und Dr. von Sydow, große Bälerstraße 13, gegen Vorzeigung der Aktien verabfolgt.

Die Herren Aktionäre können den Bericht der Liquidationsklommission und des Auffichtsrathes, die Bilanz und die Liquidations - Abrechnung vom 6 April d. J. an in unserem Büreau, Große Bleichen 16 IL, entgegennehmen.

Der Auffichtsrath. Die Liquidationskommisfion.

[1905]

[2619)} Breslau - Warschauer Eiscubahn.

Die ordeutliche Generalversammlung der Aktionäre der Bréslau-Warschauer Eisenbahn-Gesell- schaft findet am 14, Mai d. Js., Nachm. 4 Uhr, ‘2 mins der Breslauer Diskontobank in Breslau

att.

Zur Verhandlung gelangen die unter 1, 3 und 4 im § 29 des Gesell\haftsftatuts gedahten Gegen- stände. Zur Theilnahme an der Versammlung be- rehtigi nur die rechtzeitige Hinterlegung der Aktien bei der Gesellshafts-Hauptkasse hierselbst oder die Beibringung von Hinterlegungsscheinen über dite bei Staats- oder Kommunalbehörden niedergelegten Aktien der Gesellschaft.

Die Hinterlegung der Aktien kaun auch erfolgen :

in Breslau: 1) E J Vreslauer Diskonto-

ank, 2) bei den Herren Gebr. Gutten- tag, Bankgeschäft, 1) u d Deren Eee T EITEA ag, Bankgeschäft, Neustädtische

Kirchstraße 3,

2) bei den Perron Vorn und use, 4 ankgesckchäft, Behren- raße 3L.

Diese Hinterlegung muß hier brei der Gesell- \schafts-Hauptkasse 8 Tage vor der General- versammlung, spätestens am 11. Mai d. J., Abeuds erfolgt sein, bei den auswärtigen Hinterlegungsstellen spätestens am 10, Mai d. J.- Abends, Die Aktien sind getrennt -nah Gattung unter genauer Angabe der Nummern mittels doppelten Verzeichnisses anzumelden, wozu Druck- forten vom Bureau abgegeben werden. Wegen Ver- tretung der Aktionäre durch Bevollmächtigte wird auf die §8 33 und 35 des Statuts verwiefen. Die gehörig beglaubigten Vollmachten sind spätestens einen Tag vor der Versammlung an das Bureau der Direktion hierselbst einzureichen.

Oels, den 6. April 1897.

Der Nuffsichtsrath.

(4692) C. & G. Müller Speisefettfabrik Actiengesellshaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 20, Mai d. Js., Nachmittags 5¿ Uhr, im Geschäftälokale der Gesellshaft, Nixdorf, Richardplah 10, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesorduung :

1) Vorlage von Bilanz- und Gewinn- und Ver- lust-Nehnung, sowie Geschäftsberiht pro 1896 durch den Vorstand.

2) Beschluß über Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsihtsrath und über Ver- theilung des Reingewinns. :

Zur Ausübung des Stimmrehts find diejenigen Aktionäre berechtigt, welche späteftens drei Tage vor dex Generalversammlung, den Tag dieser nicht mitgerechnet, bei der Kasse der Gesellschaft Aktien oder Depotscheine der Neichsbauk über die Aktien hinterlegen und den Nachweis darüber durch eine ihnen zu ertheilende Bescheinigung führen.

Die Vorlagen können im Geschäftslokale der Ge- fellshaft eingesehen werden.

Rixdorf, den 14. April 1897.

C. & G, Müller Speisefettfabrik Actiengesellschaft, Carl Müller.

in Berlin :

ge A A E E ¡in 8 16 der j rundbestimmungen genannten e L

Kurhaus Palmenwald Geschäftsbericht und Bilanz werden den Aktionären in Freudenstadt. Lars Adressen uns bekannt find, mit den Eintritt.

karten zur Generalversammlung zugesandt, könne „Die drige ordentliche, Generalversammiung | ihrigen? au vor Beg/an der lpteren gegen “Po mittags 114 Ube, im Kurhaus Palmenwald in | tigung der Aktieu in Empfang genommen werden, Freude abgehalten, wozu die Aktionäre hiemit reundlih eingeladen werden.

[4681]

Stuttgart, 12. April 1897. Der Aufsichtsrath.

————

Consum-Verein Antonienhütte, Actien - Gesellschaft.

Activa. Vilauz für das Jahr 1896. Passìva,.

An Kassa-Konto . 1 205/56] Per Aktien-Kapital-Konto Effekten-Konto L 4 58810 Dispositionsfonds-Konto Banquier-Konto . . _. 71 238|— Reservefonds-Konto Konto-Korrent-Konto . 5 985/72 Hypotheken-Konto Waaren-Konto Ss 162 217/23 Kautions-Konto Immobilien-Konto . . 96 900|— NRabatt-Konto Utensilien-Konto . . 12 875|— Tantiòmen-Konto Dividenden-Konto Gewinn- u. Verlust-Konto, Vortrag pr. 1897

[4635]

a

60 000|— 65 000|— 6 000|— 60 000/— 26 24547 123 641/49 8 809/67

3 000|— 9 312/98

355 009/61

355 009/61

Vorsteherde Bilanz nebst dazugehörigem Gewinn- und Verlust - Konto haben wir geprüft, mit den Büchern verglihen und übereinstimmend gefunden.

Anutonienhütte, den 4. April 1897.

Autouienhütte, den 24. März 1897.

Der Vorftand. Die Nevisforen :

Koehly. Morawet. Glatshke. Kaugzer. Debet. Gewinnu- un® Verluft-Kouto. Credit, g gam T —

An Handlungs-Unkosten-Konto 83 705/431] Per Gewinn- und Verlust- zmmobilien-Unterhaltungs-Konto . . .. 925/14 Konto, Vortrag pro Beleuchtungs-Konto 63/15 1896 infen-Konto 60/77 Waaren-Konto , mmobilien-Konto, Abschreibung 4 150|— Bäckerei - Produktions- Utensilien-Konto, Abschreibung 2 201/55 Konto Rabhatt-Konto 117 722/16 Diskonto-Konto . .. Tantiòmen-Konto 7 655/40 Dividenden-Konto 3 000|— Gewinn- u. Verlust-Konto, Vortrag pr. 1897 2 312198 221 796/58

2 860/50 202 O

5 389/64

|

11 100/21

221 796/58

Antouienhütte, den 24. März 1897. Der Vorftand. Koeh ly. Moraweß.

7) Erwerbs- und Wirthshasts- [#7 i Genossenschaften. Generalversammlung

Keine. Hamburger Pferde-Versicherungsbank in Hamburg, am Sounabend, den 22. Mai d. J.,- Vormittags [A Ubr, in dem Bureau der Bank AWC-Straße 59, L. Tagesorduung : 1) Erstattung des Jahresberihts pro 1896. 2) Vorlage der Abrehuung und Ertheilung der Decharge.

on

“§) Niederlassung 2. Rechtsanwälten. [4494]

In die Uste der bei dem unterzeihneten Ober- | Hamburg, den 12. April 1897. Landesgeriht zugelassenen Rechtsanwalte is am Der Auffichtsrath. Die Direktion. 10, d. Mts. eingetragen der Rechtsanwalt Paul ——

Mertius in Königsberg i. Pr. [4676]

Königsberg, den 12. April 1897. ¿0

Königliches Ober-Landesgericht. Gewerken-Versammluug.

S L S Die diesjährige Gewerkenversammlung unserer s ; E ES Grube findet am 3. Mai dieses Jahres, Vor- mittags 10 Uhr, auf dem Kloster zu Hamersleben E werden hierzu unsere Herren Gewerken ein- geladen.

E: Q A Ea t

P I 2.

9) Banuk- Ausweise. Tagesordnung : BE S 1) Bericht über das abgelaufene Betriebsjahr. 2) Vorlegung der Jahres-Rechnung der Grube und Briquetfabrik und des Revisionsprotokolls vom Jahre 1896, sowie Antrag auf Er- theilung der Decharge. 3) Beschlußfassung über Neubau, interne An- gelegenheiten der Gewerkshaft und Finanztelles, Grube Vereinigte Friederike bei Hamersleben, den 14. April 1897. Der Repräseuntaut : R. Struve.

[4037] 5 JIdung“

Lebens- Penfions: u. Leibrenten-Versicherungs- E Gesellschaft zu Halle a. d. S. Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge-

sellshaft zu der diesjährigen ordentlichen General-

versammlung, welhe am L, Mai d. J., 12 Uhr

Vormittags, in dem Saale des Hôtels zur

Stadt Hamburg, gr. Steinstraße Nr. "783,

hierselbft, abgehalten werden wird.

In Botreff der Berechtigung zur Theilnahme an

s Beit S verweisen wir auf V

F Zestimmungen in § des Statuts von 1894 resp.

f, Wesi Bekanntmachung. 8 12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten

Sblasse Les E De Tele nous u [bon 1869 und 1864

usse de cihnachts-Termin an 7, Ae t K Pfandbriefen ausgefertigt und in Umlauf | 2 Le o Le ence Bn Or Sou 9 7a also bis zum 29, April d. J., S Uhr Vor- N 7 “h f Serie . A t a M. Mage E Mae s E M 0, T Got Gran A welche auf Gr: nd der betreffenden BersicherungL- à 21 00 . Serie Emission 28 Ee f 8 Police und der legten Prämienquittung festgestellt d 21 0/0 L Serte # * 186791 200 wird, e RENARAaN bei der Direktiou au-

I 0/ F, gemeldet Yaven.

N A o Zentral . 1 L A Bevollmähhtigte stimmberechtigte Mitglieder haben 9 y E | Der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stundetit

i Im Ganzen . 144781569 4 | vor der Geueralversammlung ihren Auftrag In den Fonds des Instituts befinden sih nach durch beglaubigte Vollmacht und die Stimm-

20 DrAe IA0O ; der General - Landschaftskasse vom | herechtigung ihres Auftraggeber durch Beschéinigung . . P - . 1) in dem ur a Fonds — ausf\chließlich des Fetrellenzen Benera Been R Ter eR

des Werthes der zum Geschäftsbetrieb dienenden

Grundstücke und Häuser sowie des Mobiliars von

999 976 H und des Ausftattungs-Kapitals für die

Westpreußishe landschaftlihe Darlehnskasse zu

Danzig von 900000 \ . . 5192462 M 53 S 2) in dem fers Ron 1.209410 002 3) in dem Sicherheits-Fonds 1623084 „ 86 , 4) in dem Zinsen-Fonds 120050 0D.

im Ganzen ‘//. 14340 007 M 99 S Diese Bestände sind bis auf 535277 M 99 in Westpreußishen bezw. Central-Pfandbriefen zins- bar angelegi. Marienwerder, am 1. April 1897. Königl. Westpreuftische General-Landschafts- Direktion,

10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

(4675) Verein des Museums für deutsche Volkstrachten und Erzeugnisse

des Hausgewerbes.

Zu der am Sonntag, den D. Mai cr., Mittags 12 Uhr, im Hörsaal Klosterfir. 36 stattfindenden Generalversammlung werden die Mitglieder des Vereins ergebenst eingeladen.

Tagesorduuug : Wahl des Vorstandes auf 2 Jahre. Rechnungslegung. Geschäftsbericht. Besprehung einiger neuer Zuwendungen für das Museum dur die Herren Voß und Söükeland.

4) Rundgang durch das Museum.

Berlin, im Upril 1897.

Rudolf Virchow, Vorsitzender.

Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten geftattet. Tagesordnung: 1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die zu ertheilende Entlastung. / 2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath. * ; Vom 24. April d. I. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und dec Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordérn im Direk“ tionsbureau ausgehändigt. Halle a. S., den 8. April 1897. Der Verwaltungsrath der Lebens- Pensious- und Leibrentet- & Versficherungs-Gesellschaft Jduna zu Halle a/S- von Voß, Vorsigender.

| Vierte Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 90. Berlin, Donnerstag, den 15. April 1897.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel3-, Genofsenschafts-, Zeichen- s -Regi A Î s Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in etnen pofenlnaf S oa p E Dorsen-Megisicen, Ler: Paas Sm PRer, AALOG 1ER

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eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Carl Pataky, Berlin 8., Prinzenstr 100. 24. 8. 96. & Nielsen, Kopenhagen, Bredgade 32; Vertr. : gußwalzen. Vom 5. 10. 96.

Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung | 35. D. 7804. B as an G. Dedreux, München. 5. 9. 96. 34. F. 8714, Fußmatte aus abwethselnd rets

geihügt. Dampfaufzügen. — George Donkin, Newcastle- | 63. T. 5149, Einrichtung zum Auffinden un- und links geroundenen ODrahtspiralen. Vom

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federn. — Otto Thiele u. Alfred Wagner, ssen a. d. Ruhr. — Vorrichtung zur Rettung damm 29a. 16. 12. 96. Tegel b. Berlin, Hauptstr. 16. 4. 3. 97. aus Feuersgefahr unter Benußung der Fenster- Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung | 72. K. 14878. Auswechselbare Kolbenkaype. flügel. Vom 28. 3. 94 ab. die Rechte aus Art. 3 u. 4 des Uebereinkommens L. Krieghoff, Inh. d. F. Sempert & Krieghoff, 61, Nr. 91221, Franz Scherrer, Herz L. zwischen dem Deutschen Reihe und der Schweiz, Sahl i. Thür. 13. 2. 97. : Hirschland, Leo Hanau u. Moriy Nathan, betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und | 72. P. 8556. Artillerie - Sprenggeshoß mit Essen a. d. Ruhr. — Vorrichtung zur Rettung Markenshuy (Reich8geseßblatt de 1894, S. 511), Brandladung. — Iean Perticari, Bukarest, aus Feuersgefahr unter Benußung der Fenster- auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz Rumänien; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt flüugel ; Zus. z. Pat. 79 923. Vom 23. 7. 96 ab. vom 21. Juli 1896, welhe am 30. November a. M. -30. 11. 96. 68. Nr. 76 710, Fairbanks Rim Ma- 1896 zur Eintragung des Patents geführt hat, | 72. R. 9989. Vorrihtung zum Regeln der nusfacturing Company Limited, in Anspruch. Feuergeshwindigkeit von sfelbstthätigen Feuer- Draycott b. Derby ; Vertr. : Dagobert Timar,

45. L. 10578. Apparat zum Füttern und waffen. — Colombo Ricci, London SW., Berlin NW., Luisenstr. 27/28. — Aus einzelnen Tränken der Bienen. — Ferd. Liedloff, Leipzig- 28 Harwood Road, Walham Green; Vertr. : Holzstreifen zusammengeseßter Nadkranz für Fahr- Eutrizsch. 27. 7. 96. Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., | s E u. dgl. Vom 16. 12, 93 ab.

46. A. 5045. Mischventil. — Actiengesell- Friedrihstr. 10. 23. 12, 95. - Nr. 91 731, Westfälisch - Auhaltische schaft der Maschinenfabriken von Escher | 76. K. 14588. Flortheiler. — Moriß Sprengof - Aktiengesellschaft, Wittenberg. Wyfß «& Co., Zürich; Vertr. : Carl Pieper, Kutschera, Altenberg b. Iglau, Mähren; — Wafßfserdihter und s{lagwettersiherer Ueber- Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. vg E Ce Vom 20. 6. 96 ab. Hindersinstraße 3. 28. 12. 96. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. z r. 92173. Westfälisch - R

49. W. 11 833, Gesenkshlitten mit konkaver 23. 11. 96. SOTENA E Ne Witten a Gleitflähe für Schmiedemaschinen. — L. R. | 76. L. 11063. Zuführungsvorrihtung für a und J E 1 a Winterhoff, Remscheid, Hermannstr. 1. 7. 5. 96. Maschinen zum Auflösen von Strickwaaren, Web- ry g Fn EE, Zus. z. Pat. 31. Vom :

51. B. 19578, Flügel mit aus gebogenem waaren u. dgl. sowie zum Auflockern und Deffnen : Holze hergestellter ontaoant, — Ludwig Bösen- von Fäden und Rohmaterialten. — Joseph t E e The g grn ge win dorfer, Wien 1, Herrengasse 6 ; Vertr. : F. C. Liebhold, Quedlinburg. 10. 12. 96. i 6 1 S Mo Are Moch Ï s A ondon, Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. | 80. B. 19 784, Heizvorrihtung für kontinuier- t. Mary zue) ertr.: Arthur Baermann, 4. 9 96. lihe Kammeröfen. — Otto Bock, Berlin NW., Berlin NW,, E 43/44. A B 52. E, 4774. Bonnaz-Näh- und Ea ag Lee Ufer L A n e i Sai E F ufs aback an Zigaretitenmaschinen. mit selbstthätigem Musterapparat. — Reinho : . 12314, Vershluß für Zementrohr- | ¿G Nr 91 783. Ernst Thiele, Berlin, Leip î \ F A ° ‘ è , p s A Feen [as b. Berlin, Sedanstr. 18. e g Georg Wittmer, Ettlingen, Baden. cigerfte. 34: == Teodenverfabren für Steine, Tho 54, K. 14 813. Verfahren zur Sicherung von | §2. O. 2495. Rotierende Trockentrommel. — waaren 9. dgl. Vom 14, 2. 96 ab. Werthzeichenmarken und eine zur Ausführung Thomas Telfer Oliver, Chicago, 2306 Indiana 5) Löschungen. dieses Verfahrens dienende Marke. — Paul Ave; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann L folge Nichtzahl dee Gebühren. Krause, Verlin 8., Gitschinerstr. 80. 27. 1. 97. u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 1: 1 05 78 388 in 901 290 768 6 T2299 54, N. 10 802. Verschluß für Briefumschläge 2. 6. 96. 79 343 88 546. 10+ 50 601 63412 * 20: 8 08 u. dgl. — Selmar Reitenbaum, Berlin C., | 85. T. 4960, Spülvorrichtung für Aborte mit O1: 83554 28: 71821. 90: 67 516. S4: Wallstr. 70/71. 4. 1. 97. bemessener Wassermenge; 2. Zuf. z. Pat. 80 828. 83 176 85 398 87 304 87 703 88 814 S9: S154 55. P. 8689, Eisenbahnstäuber für Lumpen — Sohann Ludwig Heinrih Tüngel, Hamburg, 42: 82384 90661 AG: 76187. 49: 72119 o. dgl. für die Papierfabrikation. — Heinr. Königstr. 46. 18. 5. 96. i 177001. 51: 75959 86 531. S4: 82567. S7: Pitler, Birkesdorf b. Düren. 1. 2. 97. 86, O. 2358. Schügenwechsel-Einrichtung für 61 806 71350 72373. 60: 31 01 0: a0 261. 57. P. 7898. Serien-Apparat mit rotierendem vierzellige Schüßenkästen. — C. A. Roscher, Alt- 68: 82988 87864. 7%: 89995 S2: 82 686 Cameraträçcer. — Heinrih Plump, Berlin, gerédorf b. Löbau i. S. 21. 9. 95 89758. 885: 75538 77 162. 88: 70 123 Potsdamerstr. 123b. 7. 1. 96. 89. B. 19 720, Doppelwandiges Koch- oder d. Infol ; Abl fs d . fe li deu Diacee 60. D. 7833. Atqhsenregler mit Vorrichtung Verdampfgefäß mit indirekter Beheizung. — Her- De E 20 108 20:2 S . zur Aenderung der Umlaufszahl während des mann Betche, Berlin 8.,, Neue Roßstr. 1. 7. : 6) Beri chti fat i Sânges. — G. Daevel, Miel, 109, L, Le En ; Der Titel des laut Elctcantiatina vom 21. Des Grund, Köln - Nippes, Merheimerstr. 137. | 638. A. 4931, Vorrichtung zur selbstthätigen | 89. L. 8788, Verfahren zur Raffination von ber 1898 unter Fr. 99581 einaetra Patents 12, 5. 96, Aenderung der Ueberseßzung bei Fahrrädern, Rohzucker. — Eugen Laugen?'s Erben, Köln V Fabrikanten Felder s Beeck in Fülid lautet 29, B. 18 552. Maschine zum Brechen, Ent- Motorwagen und dergleihen. — Edgar Arthur a. Rh. 5. 4. 94. i beriGtigt: „Verfahren und Dorn que Herilellins \{hälen und Schwingen von Ramie u. dgl. — treet, Maycroft, New- | 89. M. 13 1283, Verfahren zum Ausf\chließen a Sbeua cédern Lit eza Gaben s Taylor Burrows, 188 Upper Kennington, u. castle, Neu Süd-Wales; Vertr.: Franz Wirth der Nachproduktarbeit bei der Rohzuckerfabrikation. Wceiie R 15. April 1207 : Dik Edwards Radclyffe, 56 Gloucester u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 10. 96. — Alexander Mallickh, Znin, u. Karl Heuke, , Kaiserli hes Patentamt. Crescent, ‘Kegents e Far Eu n e F. E ie S B ee ende Jnowrazlaw. 11. 8. 96. von Qubes ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Z3remse für Fahrräder. — as Fader, Ban- ; visenste. N 11, 1/96. M couver, Brit. Columbia, Canada; Vertr. : E. W. 2) Zurücnahme von Anmeldungen. 29. M, 13757. Verfahren zur Herstellung Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. ©. 11. 96. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu vou langen Fäden aus Seidenraupen. — Adam | 63, H. 17770. Fahrradsattel. — Jesse | entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen ett 45 Montrose Street, Q Schott- S E y An ae E and; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin SW., icago, V. St, A. ; ertr.: E. matolla, ¿ i: Friedrichstr. d 98 2. E Berlin W., Friedrichitr. 74. 14.9.-98. 44. W. 12 285. Faffung von Shmucksteinen ; 29. Sh. 11753, Zuführvorrihtung für | 63. J. 4143, Tretkurbel mit bei wahfendem Zus. z Pat. 85 823. Vom 14. 1. 97. G iiginen zur Bearbeitung von Flachs und ähn- S a e 7 ome M 7 d E Rotierendes Hufmesser. om em Fasermaterial dur Brechen, Schwingen, Spencer James, Peckham, 172 Camden Grove, 12: 96. Saldo ae dal. — Glis Gustaf Adolf Saal Grfsch. Surrey; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. | Das Datum bedeutet den Tag der De Ung Arbra, Schweden; Vertr. : A. du Bois-Reymond Mox Wagner, Berlin NW., Stiffbauer- | der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger l ls icht u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- damm 29a. 13. 11. 96. kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nih damm 29 a. 15. 7. 96. 63. L. 10 592, Vorrichtung zum Befestigen | eingetreten. S1. F, 9359, Gießform zur Herstellung von von aus hohlen oder vollen Bällen heftehenden 3) Versagungen. ein- oder mehrfeldrigen Accumulatoren-Rahmen. Radreifen Y der Felge. e Reis A E uf. Ue nadstehènd- beirineln, i Rechte irma E, Frauke, Berlin S8O0., Köpenicker- Dublin, Fnnisfallen Parade; Vertr.: A. L ai Ves EaCCITEDA TIEE béfannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

16. 1. 97.

11. H. 18 310. Shhriftenordner. — Firma Berw. Mon, Stuttgart, Kafernenstr. 61/63. 11, 2/06:

12, L 10823. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Ee aus folches enthaltendem Wasser. — Jan Lankelma - Ja- cobus Volfertzoou, Purmerend, Holland; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai- ftraße 13. - 31. 10. 96.

13. B. 20120, Wasserstandsanzeiger mit Schwimmer und elektrisher Bethätigung der Speisepumpe; Zus. z. Anm. B. 18 891. — Her- mann Biermann, Breslau. 4. 1. 97.

13. G. 10 980. Dampfwasserableiter mit Aus- dehnungsrohren. — William Tom Goold, Wallingford, Berkshire, Engl. ; Vertr.: Arthur D, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. « 11. 96.

14, B. 19474, Oberflähen-Kondensator mit Ope — Balcke & Co., Bochum.

20. B. 20 164. Vorrichtung zum Erleichtern des Ein- und Aussteigens an Fahrzeugen. — pes Alava Bauch, Breslau, Vincenzstr. 33.

20. D. 7754, Antriebsvorrihtung für elektrische Motorwagen. — Gustav Dupont u. Maxime Johannet , Paris, 113 Boulevard Menil- BONE ¿ Bertr. : Carl Heinrih Knoop, Dresden.

20, Sh. 9997. Steuereinrihtung für Ein- kammer-Luftdruckbremsen ; 3. Zus. z. Pat. 89 913. — Michael Schleifer, Berlin. 22. 1. 99.

20, V. 2678, Weichenbock mit Gegengewicht. — Gustave Vanneste, Brüssel; Vertr.: F. C. Sar 1 L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.

21. E. 5086. Empfangsinstrument mit zwischen zwei Elektromagneten \{chwingendem Anker. — Eleetrie Selector & Signal Co., New- York, 45 Broadway, V. St. A.; Vertr.: Hugo fer u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 31. 8, 96.

21. P. 7844. Elektrolytisher Stromrichtungs- wähler und Umformer; Zus. z. Anm. P. 7915. — Charles Pollak, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 253. 18. 6. 96.

24. G, 11129. Brenner für flüssige Brenn- stoffe. — F. Grube, Hamburg-Eimsbüttel, Marktpl. 4. 4. 1. 97.

24, J. 4203, Zugregler. — Gustav Jaenichen, Leipzig-Volkmarsdorf, Kirchstr. 37. 11. 1. 97.

U. 1215. Zuführungsvorrihtung für Kohlenstaubfcuerungen. — Gustav Unger, Magdeburg, Friesenstr. 10. 25. 2. 97.

26. A, 4813. Doppelanker für elektrische Gas- fernzünder. — Aktien-Gesellschaft Schäffer & Walcker, Berlin. 20. 6. 96.

26, G, 10619. Glühkörper, welher mehrfah von ter Flamme durchstrihen wird. — Emil

Ashcroft, Newcommen

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Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Für die Begriffsbestimmung des Wander- lagers ist das Disütren der Waaren an den Ver- kaufs8ort ein unwefentlißer Nebenumftand. Das Entscheidende is allein in dem Feilbieten der Waaren in einem vorübergehend benußten Ver- kaufslokale außerhalb des Wohnortes zu finden. E Miran v. 11. Juni 1896 R.-G. Arch. 2) Zum Begriffe der gewerblichen Nieder- lassung gehört außer dem Le eines zu dauern- dem Gebrauche eingerichteten, beständig oder do in regelmäßiger Wiederkehr von dem Gewerbetreibenden zum Betriebe seines Gewerbes benußten Lokals au dessen er nftliche Absicht, in dem Lokal dauérnd ein Gewerbe zu betreiben. Das. U. ;

straße 150/151. 24. 9. 96. u. W. Ziolecki, Berlin W.,, Friedrichstr. 78.

32, G. 9859, Verfahren zur Herstellung von 29, 7. 96.

Luxusverglasungen. — G. , Schwöldniy. | 63. N. 3923. Dur Anbringung einer Kufe 19, 6, 8 R A PERREE am Lenkrade in einen Fahrradsclitten umwandel-