1882 / 13 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

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Abtheilungen sind gewählt die Abgeordneten: 1. Dr, Windthorst und von Wedell-Malchow; Il, von Luck und Graf Matuschka ; IIT. Frhr. von Hammerstein und Delius; 1V. von Beunigsen und Evers; V, Graf Schmising - Kerssenbrock und Jacoby ; VI. Dr. Sangerhans und Smidt (Sagan); VII, von Dziem- bowsfi und Dr, von Cuny. :

Der Präsident theilte mit, daß eingegangen seien : Exem- plare der Statistik der Straf- und Gefangenenanstalten für das Jahr 1879/80; der Bericht des Ministers für Landwirth- {aft 2c. an Se, Majeslät den Kaiser nnd König über die landwirthshaftlihe Verwaltung in den Jahren 1878 und 1879/80; ein Schreiben des Präsidenten des Staats- Ministeriums, betreffend die seit Schluß der vorigen Session im Ministerium eingetretenen Veränderungen und ein Schreiben des Präsidiums des Herrenhauses , betreffend die Kon- stituirung des Leßteren. Ferner seien eingegangen solgende Vorlagen: Uebersicht der von der Staatsregierung auf die Anträge und Resolutionen des Abgeordnetenhauses gefaßten Entschließungen; Nachweisung über die Anzahl der vom 1. April 1881/82 zur Klassensteuer veranlagten Personen ; Rechenschaftsbericht über die weitere Ausführung des Geseßzes vom 9. September 1869 betreffend; die Konsolidirung der preußischen Staatsanleihe; Gesebentwurf, betreffend die Aus- dehnung der Wirksamkeit des nassauischen Central-Kirhenfonds und der nafsauishen Psarrwittwen- und Waisenkasse auf die vormals hessishen Landeëtheile; Entwurf der Kreisordnung für bie Provinz Hannover, und Geseh, betreffend die Einführung des Provinzialentwurfs für die Provinz Hannover; Geseßent- wurf, betreffend Abänderungen der kirhenpolitishen Geseße. Auf den Vorschlag des Präsidenten wurde darauf vom Hause der Mittwoch für die Erledigung der Petitionen bestimmt. Ebenso wurde die Wahl der ständigen Kommissionen für die üchsten Tage anberaumt.

Darauf trat das Haus in den ersten Gegenstand der Tagesordnung ein: Wahl des Präsidenten, der beiden Vize-Präsidenten und der Schristführer des Hauses. Von den 364 Stimmzelteln, die bei der Wahl des Präsidenten abgegeben wurden, fielen 350 auf den Abg. von Köller, 4 auf den Nbg. von Benda, 5 auf den Abg. von Bennigsen, 5 waren ungültig. Demnachwar der Abg. von [ler zumErsten Präsidenten gewählt. Der Präsident von Köller erklärte, daß er die Wahl mit Dank annehme. Bei der Ausübung seines Amtes rene er auf die freundliche Unterstüßung von allen Seiten des Hauses.

Bei der Wahl des Ersten Vize-Präsidenten wurden 370 Stimmen abgegeben ; 4 davon waren ungültig. Von den gültigen Stimmen erhielten der Abg. Frhr. von Heereman 214, der Abg. von Benda 152, Gewählt war also der Abg. von Heereman, der die Wahl dankend annahm.

Bei der Wahl des Zweiten Vize-Präsidenten wurden 334 Stimmzettel abgegeben. Davon waren 47 unbeschrieben. Von den 287 gültigen Stimmen erhielt der Abg. Stengel 274, von Benda 5, Lange 2, von Ludwig, von Bennigsen, von Helldorff, Kantak, von Eynern und Träger je 1 Stimme. Der E Stengel war t gewählt und nahm die Wahl dan- end an,

Zu Schriftführern wurden die Abgg. Delius, Dr. Grimm, Grütering, von Quast, Quadt, Sachse, Vopclius und Graf von Shnmising-Kerssenbrock, und zwar auf den Antrag des Abg. Windthorst per Akklamation gewählt,

Zu Quästoren ernannte der Präsident die Abgg. von Liebermann und Zelle.

Hierauf vertagte sih das Haus um 11/, Uhr auf Mitt- wo 11 Uhr.

Im Anschlusse an den Cirkular-Erlaß vom 15. Sep- tember 1879, betreffend die Ausführung des 8. 153, Absahz 2 des bdeutshen Gerichtsverfassungs:-Geseßes vom 27.Januar 1817 haben die Minister des Jnnern und der Justiz unterm 23, No- vember v. F. die nachstehend benannten Königlichen Forst- s{chußbeamten: Nevierförster, Hegemeister, Förster, Forst- aufseher und Forsthülfsjäger, sowie diejenigen Waldwärter, welche auf Forstanstellungsberehtigung nach den Bestimmungen des Negulativs vom 15. Februar 1879 (Minist. Blatt der inneren Verwaltung de 1879 S, 164 ff.) dienen, zu Hül fs- beamten der Staatsanwaltschaft bestellt.

Bei Aufnahme des §8. 52 in das preußische Ausfüh- rungégesey vom 6. März 1879 zur Deutschen Konkurs-Ord- nung vom 10. Februar 1877 ist, nah einem Spezial bescheide des Ministers des Jnnern vom 5. Dezember v. J., wie tie Entstehungsgeschichte des gedachten Gesetzes ergiebt, ausdrüdlich beabsichtigt gewesen , ‘die in Hinsicht der pegen einer Kon- furs-Eröffnung in den Gemeindeverfassungsgeseßen der einzelnen Landestheile früher bestehenden Verschiedenheiten dahin auszugleichen, daß das Bür gerrecht fortan überall nur während der Dauer des Konkursverfahrens eine Shmäle- rung erleide und nah beendigtem Konkurse von selbst wieder in vollem früheren Umfange auflebe.

Ter Streitigkeiten über die Höhe der Vergütung für militärische Einquartierunge n zwischen dem Militärfiskus und dem Einquartierungsp ihtigen ist nah einem Urtheil des Reichsgerichts, IV, Civi senats, vom 8. Dezember v. I DEL ordentlihe Nechtêweg zulässig.

Der Kaiserliche Bolschaster Fürst von ohenlohe ist nach Paris zurüctgekehrt und hat die Geschäste ver bortiae Botschaft wieder übernommen.

e Uls N er316) haben“ G niedergelassen die Herren : Dr. Kroening in ‘Danzig, DDr, Vianden und Hectmanni in Elberfeld, Dr. Seliger in Liska:Schaaken, Dr. Rohn in Gutt- stadt, Dr, Drozynski in Bukowiß und Gaczkowski in Priebus,

_ Bayern. München, 13. Januar. (Allg. Ztg.) Jn der heu- tigen Sihung der Kammer der E D Vel Interpellation des Abg. Frhrn. von Dobeneck: „ob die König- liche Staatsregierung beabsichtige, dem Landtag einen Geseß- entwurf, betreffend die Errichtung einer Lan deskultur- Rentenbank vorzulegen“, von dem Staats-Minister Fhrn. von Feilißsch im Wesentlichen wie folgt beantwortet: Auf Grund des betreffenden Beschlusses des Landtages vom Jahre 1876 hat die Staatsregierung die Frage der Er- rihtung einer fol&en Bank in eingehende Erwägung gezogen, die aber in Anbetracht der großen Schwierigkeiten nicht zum U führte. Die Staatsregierung verkennt nicht die L ih- S eit der Sache und wird die rage, ob und in welcher

ise das Projekt einer Kulturrente1 j 1 bank für Bayern aus- Leslihrt werden könne, neuerlich in G MA an gichen.

S ero agd renn 1 Samt

(Dr. J) Jn der kurzem Kranken, infolge einer Lungenentzündung

e Q auses, Ordens-Kanzler und Staats-Minister a. D. Dr. Johann Bau ‘Freiherr N Falkenstein, im 81. Lebens- und 58, Dienstjahre.

; 14. “Januar: Elsaß - Lothringen. Straßburg, E) A (Els.-Lothr. Ztg.) Jn der gestrigen Sißung des E aus\{chusses machte der Staatssekretär Hn g E höhere Schulwesen in Elsaß - Lothringen folgende : theilungen : b E O Daß das höhere Schulwesen in Elsaß S int E i freulihen Entwickelung begriffen ist, werde die S che Un N Ihnen vorzutragen die Ehre habe. Im Oktober 18 A Schülern Elsaß - Lothriugen 22 öffentliche höhere Schulen mit 240 N G Unter diesen 2403 Schlilern waren 1391 Glas Sonne 5 H den S NoueR Men O die Schüler in 748 Katholiken, rotestanten und 192 Israeliten. ù 4 Meine Herren, R Jahren, im November 1881, B is 28 höhere Schulen mit einer Schülerzahl von 6062. Es ist da d das protestantishe Gymnasium und es sind die katholischen Da unterrihts-Anstalten niht mitgezählt, daher die Differenz A en diesen Angaben und der des Herrn Vorredners von 7000 Schülern. Also wir hatten an der Stelle von 2400, 6060 Schüler nach 9 Jahren. Die Zahl der Elsaß-Lothringer unter diefen Schülern, das beißt der aus" dem Lande selbst stammenden Schüler im Gegenfaß zu den Söhnen der eingewanderten Eltern, bés trug 4218, gegenüber 1391 im “Jahre 1872. Die Kon- fessionen anlangend, ist die Zahl der Katholiken gestiegen von 748 auf 2379, die der Protestanten von 1463 auf 3011, die der Israeliten von 192 auf 672. Jn Prozenten ausgedrückt, und ih möchte Sie auf dies Verhältniß besonders aufmerksam machen, hat die Gesammtzahl der Schüler sih vermehrt um 1520/0, darunter die Zahl der Elsaß-Lothringer um 205%/o, die Zahl der Katholiken um 218%, die der Protestanten um 1069/9 und die der Israeliten um 250%. Sie sehen, meine Herren, daß, abgesehen von den israe- [litischen Schülern, die Vermehrung der katholischen Schüler die relativ stärkste, insbesondere stärker als die der Protestanten war; es beweist dies, daß es allmählich doc gelungen ist, für die staatlichen höheren Lehranstalten das Vertrauen auch derjenigen Bevölkerungskreise mehr und mehr zu gewinnen, die im Anfange dem deutshen Schulwesen überhaupt feindlih entgegenstanden. Ich hoffe, meine Herren, daß auch in Zukunft die Entwickelung des Schulwesens weitere erfreuliche Resultate zu Tage fördern wird, wenn auc anzunehmen ift, daß die Erhöhung der Schülerzahl nicht in „dem Maße weitergeht, wie dies in den ersten 9 Jahren, von denen ih Ihnen die Zahlen mitgetheilt habe, geschehen ist.

Desterreih:Ungarn. Wien, 14. Januar. (W.T.B.) Die Unterrichtskommission des Herrenhauses be- endigte heute ihre Berathungen über die in Prag zu errih- tende czechische Universität, ernannte Unger zum Bericht- erstatter und stimmte ungetheilt der Errichtung der Universität zu. Nur in Betreff der Durhsührungsmodalitäten machten sich Meinungsverschiedenheiten geltend. Die Majorität em- pfiehlt eine ganz selbständige czehishe Universität, die Mino- rität ist für unveränderte Annahme der Unterhausbeschlüsse.

1s. Januar. (W. T. B.) Verschiedene hiesige Zei- tungen melden übereinstimmend, daß der Minister-Präsident Tisza hier erwartet werde behufs weiterer Berathungen über Maßnahmen in der Crivoscie. Mehrere Zeitungen wollen wissen, daß . auh die eventuelle Einberufung der Dele- gationen den Gegenstand dieser Berathungen bilden dürfte.

16, Fanuar. (W. T. B.) Gegenüber den beun- ruhigenden Nachrichten, die angeblich aus Dalmatien hier vorliegen follen und namentlich die Börse beunruhigten, wird von bestunterrichteter Seite gemeldet, daß in Dalmatien absolut nichts Besonderes vorgekommen ist und alle bezüglichen Gerüchte der Begründung durchaus entbehren.

(Pol. Corr.) Die „Bemerkungen“, welche das Ackerbau- Ministerium kürzli mit den Fragen über die Grbf olge in landwirthschaftlihe Besißungen versendet hat, ent- halten auch den Nachweis, wie die fortschreitende Verschuldung des mittleren und kleineren Grundbesißes bei einer immer größeren Anzahl von landwirthsHaftlihen Besitzungen die Kapitalsansammlung unmöglih mat und dadurch Ursache wird, daß auch die jüngeren Kinder, für welche solhe Kapi- talien gesammelt werden sollten, weder eine gute Erziehung erhalten können, noch daß sonst für dieselben vorgesorgt wer- den kann.

Auch ein anderer Umstand verdient hier große Beachtung. Das derzeit geltende Neht macht es möglich, Verfügungen des Erblassers wegen Verleßung des Pflichttheils anzufechten, dur welche dem Uebernehmer des A die Verpflich- tung auferlegt wird, die Miterben bis zu ihrer Großjährigkeit angemessen zu erziehen und für den Nothfall auf dem Gute zu erhalten.

Die vom Ackerbau- Ministerium mitgetheilten Vorlagen be- treffend Hannover und Westfalen enthalten sehr zweckmäßige Be- stimmungen, wodur einerseits das Net des Erblassers zu solchen Verfügungen gegen jede Anfechtung sicergestellt, an- dererseits jüngeren Kindern in der richtigen Weise die Be- rechtigung verschafft wird, von dem Uebernehmer des Gutes im Bedarfsfalle den Unterhalt auf dem Gute zu fordern.

Tepliß, 16. Zanuar. (W. T. B.) Gestern Abend wurde die Hauptspalte\ der Quelle in dem Stadtbade auf iner Seehöhe von 153 m geöffnet ; das Wasser, mehr als 37 Grad R. warm, stieg um 10 m. Die Teufungsarbeiten sind beendet.

, Pest, 14, Januar. Jm Unterhause vertheidigte der Finanz-Minister das Budget und erklärte si gegenüber mehrfahen Bemerkungen mit der Polilik des Minister- Präsidenten vollkommen solidarisch. Nohonczy besprah die

organge im Kommunikations-Ministerium und brachte mehr- fache Anschuldigungen gegen den Staats-Sekretär Hieronimi und andere Beamte des Kommunikations-Ministeriums vor. Der Kommunikations-Minister vertheidigte Hieronimi und die übrigen ihm „Untersiehenden Beamten aufs Würniste. Der Minister-Prösident erklärte das Verlangen. nah einer parla- mentarishen Enquête als Mißtrauen gegen den Kom- munikations-Minister. Hieronimi berichtigte einige Aus- führungen NRohonczy's und sprach sein Bedauern aus, daß man ihn angesihts des angestrengten, hierauf bezüglichen Preßprozesscs unter dem Schuße der Jmmunität hiex angreife.

Großbritannien und Jrland. London 13. Januar (Allg. Corr.) Der Premier Gladstone wohnte gestern einer gefelligen Zusammenkunft seiner Pächter in Hawarden bei uu hielt bei dieser Gelegenheit eine längere Ansprache, in welcher er si u. a. sehr eingehend über den landwirth- schaftlichen Nothstand in England äußerte. Der

remier räumte ein, daß eine Reform der in England und Schottland in Kraft befindlichen Bodengeseßze Noth us doh fönne von einer JnanspruGnahme der erihte zur Feststellung eines vernünftigen. Pachts-

inses, wie dies in Jrland eingeführt worden, nit P Die Pächter würden indeß das Pa u neigt finden, die wirksamsten Maßregeln zur Si er ihrer legitimen Fnteressen zu genehmigen. Insbesondere n) eine freiere, leihtere, billigere und raschere V. bertragung Grund und Boden in Betracht gezogen werden, Neben Bodenfrage würde das Parlament in der konimenden fich auch mit der neuen Kreisordnung und verschiedenen i Provinzialverwaltung und Lokalbesteuerung betr: } Fragen zu befassen haben, doch müsse vor Allem erst die] beabsichtigte Reform des parlamentaris{en Geshäftègny fertig gebracht sein. h

Fraukreich. Paris, 14. Januar. (W. T. Y, Y heutigen Sißung der Deputirtenkammer dant sident Brisson dem Hause für seine Wiederwahl, 5 neue Zeugniß des Vertrauens sei ihm um jo Werlhy als die Session eine an Reformen fruchtbare zu werden spreche. Er ersuchte die Republikaner sih zu einigen diese Reformen und die Stetigkeit der Regierung u fg Die Einigkeit sei die erste Bedingung, um den Fortjht verwirklichen. Hierauf verlas Hr. Gambeth® Berfassungs-Nevisions-Entwurf, welcher jl Hauptpunkte enthält: 1) Die unabseßbaren * solen künftig von beiden, getrennt von ‘ini votirenden Kammern, nicht mehr vom Senat a werden. 2) Der Wahlkörper, welcher gegenwärti wählt, soll auf der Basis „ein ‘Delegirter auf die modifizirt werden. 3) Das Prinzip des Listenskrui k die Deputirtenwahlen wird in die Verfassung eing | 4) Die finanziellen Befugnisse des Senats sollen ah werden ; der Senat joll nicht ferner gestrichene Etatspostin herstellen können, dagegen das Recht der Kontrole haben: N öffentlichen Gebete bei Eröffnung der Sessionen net abgeschafft. Gambetta knüpfte an die Verlesuz h Revisionsentwurfs einige Bemerkungen. Er sagte: rath gab durch die Wahlen das Verlangen kund, zu eint und gemäßigten Revision zu s{reiten, um ‘die öffentli Gewalten mit einander in Einklang zu sehen. Un tija Wunsche nahzukommen, legt das Ministerium den Guta zu einer Revision vor, welche sich nur auf die im uy | bekannten Punkte erstreÆen kann. Der Conseils:Vrsu| seßte diese Punkte auseinander und erklärte: das Lin:

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\krutinium ist das Corollar des allgemeinen Stimm welches die Aufrichtigkeit der Wahl und die hängigkeit der Gewählten sichert. Man muß

diese Frage des Prinzips rasch lösen; die Frage beh | tails und die Anwendung bleibe bis zum laufe Mandats der gegenwärtigen Kammer vorbehalten, (Bu wegung.) Gambetta {loß mit der Bitte an ti Kammer, den Entwurf mit dem errsten Bedacht zu plüstn, d die ihr unterbreiteten Fragen erheischten : „JG habe deWhrneugag, daß Sie in den Bureaus die Reformen von Ang u Av:

gesiht prüfen werden. Diskutiren wir dieselben und vön wir, daß es sich um ein vitales Jnteresse handelt! u die Dringlichkeit nicht beantragen. Wenn Sie das Ruluy Jhrer Ueberlegungen einbringen, werden Sie ja sehen, du angemessen erscheint, die Förmlichkeiten abzukürzen.“ auf wurde die Sißung ausgehoben. Nächste Sibßung Nu

__ Italien. Rom, 15. Zanuar. (W. T. B.) Heult

mittag fand in dem noch geschmüdckten Saale, in welche

Papst am 8. Dezember v. Y. die Heiligsprehungen voll

hatte, die Verlesung des Dekrets, betressend die Sell sprehung Alphons d’Orozes’, statt. Die derx Kongregl der Niten angehörenden Kardinäle und Prälaten, alle in anwesenden- Erzbischöfe und Bischöfe, die Würdenträger \ päpstlihen Hofes, diejenigen des Ordens des St. Augusi welchem Alphons d’Orozes angehörte, sowie ein zahlrihi Publikum wohnten der Ceremonie bei. Dex Papst war da Herkommen gemäß nicht zugegen. F

Griechenland. Athen, 8. Jaiïuar. (Wien. Ft.) Wi Wahlen sind beendigt. Die neue Kammer zäh W N R nämli 210 aus den alten und. 35 aus din Provinzen. Von den Gewählten sind 142 schon Deputirte gewesen, 103 wurden zum ersten Male mil Mandate betraut, wovon 69 aus den alten und 34 all neuen Provinzen. |

Türkei, Konstantinopel, 15. Januar. (W. W Die Pforte hat in Betreff der englisch-französi Kollektivnote an den Khedive, ihren Botschaflmi! Paris und London eine Note zugesandt, in welcher s!!! über das Vorgehen Frankreihs und Englands und ül! Einmischung derselben in Egypten beklagt, welche n souveränen Nechten des Sultans in Widerspruch sti! Abschriften dieser Note find Gambetta und Lord (til übergeben worden. Dieselbe Note ist auch den Kabinlt in Berlin, Wien, Rom und St. Petersburg mithil worden. | 16. Januar. (W. T. B.) Die am Sonn | gehabte Audienz des englischen Botschafters, Lord Ast, beim Sultan hatte dem Vernehmen nah {nt nische Frage zum Gegenstande. Der Sultan fl bubi V Verzögerung der Einführung von Reformen in kn motivirt und die Versicherung wiederholt haben, diese RW beschäftige unausgeseßt die Aufmerksamkeit dex Lfotte.

Numänien. Bukareft, 14. Januar. (L T 2) A! läßlih des gestrigen Neujahrs festes Gi der Ministæ | des Znnern, Nosetti, dem Könige in warnen Worten dit Glückwünsche Rumäniens mit der Hoffnung auf Erhaltung des Friedens und der Versicherung ans, daß die Rumine i mit immer steigender Liebe und Vertrauen uin den Tht01|

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Nußland und Polen. St. Petersburg, 16, Janutl D B.) Heute finden vor dem hiesigen Nilitärbezit gericht mit Auss{luß der Oeffentlichkeit die Verhandlung j in dem Prozeß gegen Sankowsky und Melniko in Sachen des Attentats gegen General Tscherewin sia

Afrika. Egypten. Aus London, 16. Zan meldet „W. T. B.“ : Der „Morningpost“ zufolge hätte e Granville mehreren Vertretern der auswärtigen. t gegenüber erklärt, daß die englische Regierung, indem A meinschaftlih mit Frankrei eine Note an den K sid gerihtet, in keiner Weise beabsichtigt babe, die Mégli v einer gemeinfamen militärishen Atkiion in Egypten anzl l ten. Zugleich habe Lord Granville ein Girkularsgreibe n lassen, welhes den von England und Frankrei geh

Schritt erläutere. |

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