1882 / 20 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

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zum Deutschen Rei

Berlin, 23. Januar. Jm weite

Erste Beila ge chs-Auzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Montag, den 23. Januar

Hafenbassin gebaut, in der großartigsten Weise mit Doz verbunden,

ren Ver- | nit ein viertes Hafenbassin werde anlegen müssen.

scheu Staats-Anzeiger.

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und man ift jegt schon wieder in der Ueberlegung begriffen, ob man n Pau i B. L R itc a E

Bezug auf Dasjenige, was3 ih früher

ese Angelegen+ | s{on wiederholt hier Mngelproden habe, das ist, daß wir den

aufe der vorgestrigen (31.) Sihungse te der Neichg- | beit, die damals so viel óöses Vlut „gemacht, von der man damalz Nutzen, das Int des Reichs d [lverwalt d can! pueite Veran d ntwurfes eines Geseßes, betreffend in Bremen n sebr vielen Kreisen, i sage nicht in allen, aber in sehe | Silterheit line Di e e De aufgeben lêanen n en des An- rellen das Schlimmste prophezeit hat, diese Angelegenheit | aufgeben wollen, în Uebereinstimmung seßen mit denjenigen Bedin- gr

des Deltrag des Reichs zu den Kost

V1 Ronuission mit der Diskussion des g. 2 fort

ch unserer Ueber j Nach dem | Weise entwickeln werden. | eugung in der

s{eint mir in vielen Beziehungen mit der jeßigen Situation üb i i Teilen und Hanse tatt Sambuxs au 1 0A 1 J ebig Lualion über- | gungen, die der Handel, die der Verkehr, sGlusse e ier t Ses v4 Bericht? ge Betbaltein A In, und ih wiederhole hier, die Hamburger

oße Verkehr, wie der

1 fleine, überhaupt hat, und daß es unsere vorzugsweise Aufgabe sein elben glänzenden nir: solide Hindernisse zu beseitigen, die den Ves L Richter L vgl ie Fame edtigte zum Bundes- , Der Hr. Abg. Dr. Bamberger hat bestritten, daß die öffentliche Nach “diese Ee ie R E “aiitte Steel t auf , ¡4 i

erkehr hemmen , aber

amkeit auf

Meinung den Anschluß Hamburgs au die Zollgemeinschaft des Deut- | die Entwielung der Verhältnisse 1ihten, wenn- die Regulative für

werde was dex Hr. Abg. Richter soeben zu Jhnen ge- | shen Reiches gefordert habe. Jch kann ibm sagen, daß diese öfent- | die Einrichtu i ; bat, nue Gen, daß es si hier keines- | liche Meinung uit der Grund gewesen ift, weshalb die Reichsregie- | bei diefer Seinen vie R D E ai gar gr uns wegs, wie er hat, um eine Kanzlerfrage handelt, sondern aas Ne Frage angefangen und bis heute durgeführt hat. J [afsung finden, die Art und Weise vorzu ereiten, in welcher den und Ueber- | kann dagegen ichern, daß es nur die Ueberzeugung von der Nothwen- übrigen Seestädten, zumal denen an der Ostseeküste, ihr Zollverkehr

um eine Frage, die aus der Nothwendigkeit, Nüglichkeit

gen ift, die in dieser Sa it- | digkeit, Nüglichkeit und dem Unvermeidlichen der ganzen Angelegenheit es auf das Bestimmteste and ‘daß en ist, welche die Hamburger Angelegenheit in Gang ebracht

esser, r'‘chtiger und leichter geordnet werden kann. Sh möchte nun noch Eins hinzufügen. Es ist vorhin ausge-

Fe E irgend cia L ittel dafür hat, daß, wenn die Ge- oe h f ey Mar Lr mmtheit darauf renen zu dnnen, | sprohen worden, daß eine gewisse Berechtigung in all diesen Verhält-

den wir jedenfalls nicht wünschen, in die Lage kämen, von einem anderen Kanzler als dem wärti n solcher sein

ein ihm folgender Kanzler ein könne, der de Gade entweder aufgäbe und ganz oder während der Ausführung rüdckgängig suchen wird wohl \{chwerlid gesche!

Staatsmänner, die an diese Stelle gestellt | der als Abschluß des Freihafengebiets gegen die Stadt gezogen werden | a Ry De EO sie dasjenige, was der Vorgänger gemacht | soll. Er hat erklärt, daß spätere Geschlecbter vielleicht E der Itee jeyt diese Hamburger Vorlage von der e

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anerfennen in gpratorischer in Beziehung auf die ißrer Entwickelung

maden, daß ih

» Und daß eits nur anerfennen die Thätigkeit und das offene und aller Kommissionsmitglieder auf egt worden sind. der Hr. Kommission nicht das geleistet

und ganz neue Bahnen beschreiten, auf | gelangen würden, daß die Hamburger gleichgestellt werden könnten ) Séwierigteiten haben würden und haben | mit, , h will es geradezu sagen, den Abderiten —, die bat er doch | Die Sache ist (Etagen, der Stein ist im Rollen, und wenn er werden sollen. Jch verwahre also die ver- | gemeint, ausgesprochen hat er es iht. Ich bin au da ganz | a diese Unterstellung, die ih auf feinen entgegengeseßter Meinung; ih glaube, daß spätere Geschlechter | n Gmer Seite hin für annähernd bereh- | es gar nicht begreifen werden, daß man bez diesen Verhand- |} geführt werden kann.

4 n des Hrn. berger, zurückkommen muß,

stimmung gegeben beben sollte, dann die öffentliche ganz bestimmt für diese Lösung der Frage aussprechen und sie als

lch iber

Aus | an den Plänen, denen er jeßt gegenübersteht, geübt, an dem Kanale,

lungen den verbündeten Regierungen einen \o energischen festen

geschehen ist. Spätere Gescblechter werden das gar nit begreifen»z sie

Beziehung | nun auf die spezielle Beurtheilung der Frage eingehen, in eine außer- | welcher Weise die wirthschaftlichen Verbältniffe die Zahlung einer so | g roßen Summe, als welhe ih die 40 Millionen Zuschuß zu den | g

seitigte | nüplih und nothwendig anerkennen wird. Richfer aufgesp o

u machen Der Hr. Abg. Bamberger hat ferner eine etwas scharfe Kritik | wissen kann, » die ändern. Das ist eine Uebertreibung, über die ich mi niht weiter

lung der dortigen Verhältnisse herbeizuführen. Jch [könnte fortbestehen solle in ihrer bish

1 dies ganz richtig ist.

ch will niht weiter darauf cingehen, daß wir, wieder Hr. rohen hat, in ar leben, von denen man ni

die Verbältnisse von heute auf morgen sich nicht

rlage mit dem Vertrage seine Zu- | nissen nur eintreten werde, wenn eben diese Frage mit Hambur, Métunna ih | ihre Sosung gefunden hat, und i glaube, das les Jans rit i ®

uslasfen will ; ih glaube eben bestimmt (ogen zu fönnen, daß, wenn J ohen Versammlung abge- nt werden sollte, die Ruhe dadurch niht geschaft werden wird.

u eine Zeit lang aufgehalten würde, auf die Dauer glaube ih es iht aussprechen zu können, daß hierdurch eine Beruhigung herbei-

Der Abg. Dr. Windthorst bemerfte, es sei von einer-

r habe da vor allen Respekt. Wenn er noch in seinen alten

"pon der gestrigen Debatte nah- | werden die Folgen vor ihren Augen sehen und von diesen aus i i i wenn ih dei dieser Gelegenheit noch einmal | urtheilen, in welcher Weise und mit welchen Mitteln hier von Seiten Taos Bis dat litten E LE E L V Ie

nur t balte. M gen d. Nun werde ih i anderen Punkte noch auf die | Widerstand entgegensehen konnte, wie es von jener Seite des Haufes | staatsmännischen Behandlung dieser Frage gesprochen worden. Hrv. 4 zurüdfommen können. Jch E fi. aber noh i und ih ere, d Reai Ta E ; 006 mir vielleicht ih wäre der sechste Redner | der Regierung vorgegangen is, um diese neue Entwicke: ob die Ausnahmebestimmung im Art. 34 der Verfassung noch wie

erigen Ausdehnung. Dies könnte ja eschehen, wenn man nit du erhand künsilihe Mittel es dahin ebracht hâttz, allgemein den Glauben zu erwedcken, daß diese Aus-

iwar nicht osten für Hamburg ja anerkennen muß, rechtfertigen. Jch Bmg nur eine vorübergehende sein solle, und daß

b N Doee cines ba baß ich aber allen Sigungken | muß aber auch hier wiederbolen, daß alles das, was dar- | man den bei i s Äaplezenbes von Anfang bis zu Ende deis

en Städten nur. eine gewisse Frist habe geben

über in Zahlen ausgedrückt werten kann, auf {wachen wollen, um demnächst ihren Anschluß zu bewirken. Nachdem

fann: den ffen fleht, und ih würde mi sehr hüten, dergleichen | dieg aer einmal si pologen, erscheine ein Stillstand- der

rüdchaltsose diejenigen | wir dem hohen Hause als nah unserer Meinung zutreffend vorlegen m- } wollten, auf der entgegengeseßten Seite Zahl um Zahl als unrichtig

, was } belämpft werden würde. Dies würde aljo die rage nah keiner

vorzulegen, weil ih ganz beftinmmt weiß, daß jede Zahl, die Gesezgebung bedenklich.

deale und materielle Gründe habe amentlih der Vertreter der Bundesregierungen für die Vor-

lage angeführt. Der Abg. Richter habe gesagt, er (der Abg.

verstanden | Seite bin fördern. Nichtsdeftoweniger muß ich d auf einige wenige | Richter) habe wegen des leisen Organs des Vertreters der

A A A MS, Einzelheiten eingehen, ich werde mih so urz wie mög- | verbündeten Regierungen von dessen Auseinanderseßzungen ih y j i LE I M ‘dann : fir 9 Person babe nux dea Ein lich fassen, le ader dob ein gewisses Bild von der | nicht viel vernommen, Ec (Redner) habe dagegen ihm sehr genau gehabt, daÿ die | bat, was von ihr artet Aue ate D ide M E f Le ui cas qs folgen können. Vielleicht sei das Gehör seines verehrten Freundes Due in den F E ür 2 bt werfen, der E nur | trandatlantishen Seeschiffahrt zu ben ; das sind ja Sachen, die bre g a See ierlger Ee 1A 10e ivi R ekn giebt, aber mit Klar+ | aus anderen Faftoren folgen, als sie hier ins Auge gefaßt T Dewiht, ie Hamburger , gh x diehit ader damm werden R Veber- |} werden können. Jch werde auch nicht von der Vereinszollniederlage | Antrag gestellt hätten troß der eie außerordentlichen i s annen, daß T n b vollftändi s sprecen bei der ih nur meinem Erstaunen darüber | Schwierigkeiten und der u ewöhnlichen Kosten, die ihnen rer Autgabe be! hat. Das ift wenigstens m. Boy der any ruckd geben will, daß gestern die , Meinung aus- | dadur erwachsen würden. bes ihm die Hamburger Kaufs ie ih tete Aamberger gegenüberst-le. sprochen wurte, daß eine Verlegung dieser Zollnieder- | leute erklärt hätten, sie wollten diese Ausgaben auf sihch Nun if es sei cingestandenermaßen nicht d cs op g nes p my Le D E e der nehmen, dann müßten sich doch diese Leute, M in ihrer “u ivi r einfache j j i bu gegenbdringen fhune. Das würde eine Lösung sein, die man am nächsten N Bs veegen Tae Li desen sie N ves i Tage sou wieder haben würde. ten, bewiesen auch alle Verhandlungen in der

P dtiafei 0- nachgewiesen | zentsaß, daß aber daneben do Preußen für sih die sehr bedeutende

Ic möchte aber bemerken, daß schon in der Kommission darauf

u cinem issen Punkte durch den näheren Verkehr der

Lo L vas Aifeiect cinmufdiielciies Beoslkerung des „jepigen Frei gebiets die 40 Millionen Mark Zuschuß doch ihre Verzinsung finden

ihtigkeit | werden nicht in vollen 4%, doc vielleicht in einem geringeren Pr

wenn | wöhnlichen Mitteln gar egegnen

mmission, bewiesen auch die Verhandlungen, die

bingewiesen und au vorhin s{hon erörtert worden ift, daß bis in der Bürgerschaft selbst gepflogen seien und er habe die feste Ueberzeugung, daß, wenn man den Hamburgern die Wiederaufnahme des Vertrags vorschlagen wollte, man cin klares „Nein“ hören würde. Je weniger man im Reichstage 2 n do r ded selbst ohne Ausnahme im Stande sei, vollständig den W jährliche Zaßlung von über 000 M Aversen an die Reichskafse zu berechnen, den die Maßregel für den deutshen Han

Bas R nt hab e N i eREEN 4 shlicien wür demnächst zu ersparen wird. , , was B nft fi e Das ift ein nicht unbedeutendes Moment, das der Allgemeinheit h nd e grobe Fe E desto ar! 20 habe man E

urg in h Gute fommen wird. x : ¿

atis pa E, möchte aber au darauf hinweisen, daß, wie g bekannt, | I A Da Sarshels die E E Gs eráumt

Maß- | die Grenzzolllinie des jepigen Freihafengebiets eine sehr ausgedehnte | werden so ol n nit ohne Vorgang da. Als Han-

8 | ift und dort sih ein Schmuggel etablirt hat von ganz ungewöhnlicher | nover dem verein angeschlossen sei, habe es ebenfalls

als Präzipuum einen größeren Antheil an den [llerträg-

nicht baben, für die es uberhaupt feinen | bmug : Seiten i üdhaltlos aussprechen darf, mit ge- Is verschiedenen de Hiser Debatte véen, Vas, wenn | wöhnliben Mitteln gar nicht zu begegnen ist, und "unge: | nissen ecpalten, Dergoretern Antheil an den Zollert en,

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daß es ae immer so bleiben könne, li aus Weile per ee Jch habe

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efrain lautet:

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dermal de verbleiben, oder ob sie ie Lemáchtt

die es sich damals handelte,

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mehr hinein.

mit des Reichs- | wöhnliche Mittel anzuwenden, schien uns nit angemessen.

ner alten Oper in

aus seiner ift endlich die erleihterte Ver- Erklärung a i herausgelesen, | nah der See und umgekehrt, und es ift en elben Standpunkt noch heus Fr. ENRnYEN Ute, MAEE vor allen Dingen L mog ry Rubinsteis erinnert Lat, bindung der verkehrreihen und industriellen Städte Hamburg, Altona { yja x ge Fee auf

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elt werden \ hier an h nas Den E Teitgern, die vielen | macht, daß die Hamburger die r

och bekannt seia wird. Sis erinnern sich, daß, sebr trefender Weise berichtigt worden, ih könnte aber meinerseits

remen unter der Leitung eines fehr agen, daÿ der Hr. Abg. Bamberger eine Entdeckung fematt habe, eon Dent enigegenge s hinzufügen, daß der Bundesrath noch nicht e

einein Manne alich des damali Bürgermeisters Schmidt, en, fgeworfen wurde, ob die Handelsstadt Bremen in ihrem } auf L e atte Se Ag 6, um sib des direkten |- gemacht, daß mindesten u A dung einlaf bte, L S Biele E elt Jes a alle diejeni n Pindereiseüberbonps, welche an der Zoll a von Teilen 'hervorqerufen bat gegen die a PRe Mag ae e0a Ds iten; dag j ane serge | deb Deren Neichékan dartor Verhältnisse. s ift nun geschehen wäre, dia man am besten gar nit zu berühren geha t Bätt die gar T A Ser M

n voraussehen orge M g ns eln wür- | keinen Werth hätte. Ih glaube dagegen, da horst wird hierdurch E

j 8 d e ) 7 z Damals unde ein Hosen gei ut, en Da E und jolifreien Gebiete und prijden dem Zolhinterlande Verhältnissen p j ( j Schi * d r n , S ù : E hat Ven tundoNt da pucited und ein drittes herigen Zollschranken überhaupt auf die

deuteten | Also dieser Schmuggel, den ih aud nicht in Zahlen ausdrücken

mburg seine Selbständigkeit zu erhalten. Den Ver ust B bfi feit würden die nächst belegenen Länder,

mung | kann, und wenn ih Zahlen hätte, auch nit T ie namentlich Medlenburg, sehr bald empfinden. Das möge

Literatur

geäußert hat, es ift die erleihterte Verbindung au des Zollvereins

ndsbek mit dem deutschen Hinterlande, namentlih aber au

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tten und umgekehrt. vorhin \ch{on

nicht gerechnet hatte. Er hat nämli ideckung

je ja ankam die Zollschranke, die ngen,

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rigen di ie Anlagen, Y Zollschranke eine ganz neue Art des hrs zwishen dem

i die es im TLIE Cefiäeung dem elben nicht vorgrei au

in T werden fann, | würde, weil fie doch Immer our unsicher sein würden, dieser | die linke Seite di es uses ein wenig bedenken. ü ns{luß Hamburgs mit einem Schlage ; was seiner Zeit als großes und fe Hamburg allge- Sémugacl lde bel dem “4 Ha nes, L großen Man habe hier von einer Ännexion gesprochen, Um eine hat bejeihnet werden Wir dlarten Bei die vorhin Ihnen von dem Herrn Bundeskommisfar | solche handele es sich nit, sondern gerade um das Ge entheil, den Sell, daß der tation als | mitgetheilt wurden, doch der besonderen Aufmerksamkeit werth sind. | um die Aufrechterhaltung “der. Sex digkeit. Dem Finanze Os sollte, a nit | Vor Allem haben die verbündeten Regierungen, und namentlich die | Minister danke er für die gestern von demselben abgegebene zu von Ihnen rößten ifche Regierung, ein besonderes Interesse an dem ungehinderten Erklärung. Er würde sih freuen, wenn er heute noch das. Berithe non Menschen mit dem Hinterlande des Zollver- | Einverständniß des Reichskanzlers mit dieser Erklärung der

na unserer die aller S E Ea Ne fe Bana mb dent 008 | Dei L Ee ete Dec U I

( D Minister konstatiren könnte. 4 ; di beiden jetzt t oli fh, auf das mesitalilce Gebiet | ¡Kaste Zusemmenbang gien (desen bedin, jed Kernnten

erauf nahm der Staats-Minister Bitter das Wort: Hr. Abg. Dr. Windthorst hat soeben von mir eine weitere ern von mir ab-

Abg Win it der Zollvereinsbevölkerung in eine voll- - Der r. dthorst ordert, der vor Allem m soll, es ist ferner der Verkehr der Erfkl in Anspruch genommen, welche die gest

dm Pitetlen Bebel unter M E fommene Cinbeit meg Le Veit der ‘de Aba Le Windthorst E gegebene Erärun É img soll. Jch habe infolge M Ser Sun beretts fra, Meinung aoeiBend nan Quer frbbee Anlgespromenen guter über diese Frage in Verbindung zu even, und kann hier

genommen, mich mit dem Herrn Reichs=- tete daß der Herr Reichskanzler ganz auf dem-

esidenten Dr. Krueger richtete. Jch

en Brief an den Hrn. heute mitgetheilt worden ift,

ifter-

wenn es doch immer so bliebe!* | und ish-westfälischen Induftriebezirken, die wir Werth | kann hinzufligen, was mir Aller- doch unmöglih den Maßstab des Bestehenden Bamberger dit get pan e hat ja allerdin 8 C Sieet ies

fter Ermä ist, und daß also in diesen

ng erfolgt de Bürgschaft dafür liegen L wohl eine gend “welide in der Frfiärung des Herrn

ung ge» : ps Induftricdistrifte Meier, wie in dem Vertrage mit Hamburg unter gleichzeitiger in Theilnahme der Faktoren der Reichsregierung

ergestellt ist, wohl eseßten Standpunkte würde aufgefaßt werden

u beshäftigen, und daß m ae ne feit is er ih habe keinen Grund zu der Befürchtung, daß dort die Frage eine ent-

gesetzte Beurtheilung finden wird, als dies nah dem Schreiben

grenze en 1: Ségeis gar R O a en, daß hôchstens ein paar Reisende | be2 Herrn Reichakanzlers n Uebereinstimmung mit dem Vertrage ü m

ügen darf, mit meiner Erklärung in der A L I laube der Hr. Abg, Dr. Windks Nach Ablehnun 3

n. dad Sthluß bemerkte der Abg. LETE t R E L Dr. Bamberger, es überrashe ihn peinlich, daß die Re zt af die Bure dort mtegt ju ec | das Wort absésnciden woe: Der Abg, Windihorst fue Ms