Christoph,

der Prägung vorzugehen, sobald die alte Relation vom 1 : 15/2 hergesteit worden sei. Deuischland experimentire seit 10 FJah- ren mit der Goldwährung, ohne zu einem Resultate zu kom- men. Thatsächlih habe Deutschland keine puve Goldwährung, man müßte konsequenter Weise die 500 Millionen Mark Silber- thaler vertaufen, wie der Vorredner angedeutet habe. Deutschland habe ungefähr für 1200 Millionen Mark Goldmünzen, daneben aber habe es für 500 Millionen Mark Thaler und nahezu ebensoviel neue Münzen und dazu noch Ni@elmünzen, so daß Deutschland pro Kopf 20 /6 unterwerthige Münzen habe. Dazu komme noch die Frage der Scheidemünzen. Diese seien ausgeprägt, als ob das Silber 653/, Pence pro Unze gelte, während es doch auf dem Londoner Silbermarkt nur auf 52 stehe. Der Abg. Bamberger habe gesagt, das Silber habe eine Tendenz zum Fallen. Ja warum habe man denn die Scheidemünzen zum jeßigen unterwerthigen Saßte ausgeprägt? Doch nur, weil man angenommen habe, daß das alte Verhältniß von 1 : 151/24 fortdauern werde. Daß man si thatsählih in einer Goldnoth befinde, beweise, daß Jtalien, welches eine Anleihe von 400 Millionen in Gold habe aufnehmen wollen, nur 80 Millionen in Gold habe deden fönnen. Das Ende der Verwirrung sei nur darin zu finden, daß Deutschland endlih zur Doppelwährung übergehe, wenn man nit wolle, daß der Kampf zwischen Gold: und Doppelwährung zu einem Kampf zwischen apital und Produktion ausarte. ZU diesem Behufe müsse Deutschland Konzessionen machen, zur Hebung des Silberwerths möglichst beitragen / und nicht allein vorgehen, damit man endli aus dem Währungskriege zum Währungsfrieden gelange. ;

Damit {loß die Debatte. Der Etat des Reihs-Schaßamts wurde bewilligt.

Das Haus ging zur Berathung des gestern {hon be- fprochenen und an die Budgetkommission verwiesenen Antrages Nichter (Hagen) über. Derselbe will die Matrikularbeiträge auf derselben Höhe wie im laufenden Etat erhalten und den vorgeschlagenen Mehrbetrag decken aus den angekündigten Ueberschüssen des laufenden Jahres; die erforderlihe Summe würde sich auf 10 558 150 M stellen.

Der Referent Abg. Löwe empfahl Namens der Budget- Tommission die Annahme des Antrages Nichter (Hagen), der die Nothwendigkeit einer Erhöhung der Matrifularbeiträge be- seitigen werde, Ueberdies habe der Schaßzsekretär in der Komunission die Zustimmung Preußens zu diesem Antrage in Aussicht gestellt.

Der Abg. von Wedell-Malchow erklärte, es sei zwar ein Tangjähriger Grundsaß der preußischen und au der deutschen Finanzverwaltung, UVebershüsse nur nah vollständiger Fest- stellung in den Etat aufzunehmen. Auch seine politischen Freunde hätten demselben stets Nehnung getragen. Seine Partei sei jedoch der Ansicht, daß diese Frage von Fall zu Fall zu behandeln sei und habe si hier entschlossen, für den Antrag Richter zu stimmen, indem seine Partei glaube, daß Preußen und die übrigen Einzelstaaten für die Beträge bessere Verwendung haben würden, als das Reich. Ein Präjudiz wolle seine Partei damit nicht schaffen. h,

Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staatsfekretär des Reichs-Schaßamts Scholz das Wort:

Meine Herren! Jch beabsichtige nit, in die Diskussion des An- trags selbst nochmals näher einzutreten und die Gründe dagegen zu erörtern. Ich darf mi in dieser Beziehung auf dasjenige berufen, was ih geftern die Ehre gehabt habe, hier im Hohen Hause auszu- führen. G8 ist mir nach den Erklärungen, die abgegeben worden \ind, und dem Ergebniß der Berathung der Budgetkommission ja kaum zweifelhaft, daß der Antrag von der Majorität des Hauses angenom- men werden wird, und ich wollte nur konstatiren, daß, was ih in Bezug auf vie Stellung der verbündeten Regierungen zu diesem An- trage gestern gesagt habe, auch heute noch gilt.

__ Es ist nit möglich gewesen, ein Votum der verbündeten Regierun-

bekämpfen

gen darüber son festzustellen, wie sie {ich zu dem so amendirten Etat stellen

werden. N ; das unge- 5 Le ; h: Bezug hierauf auf das ung IY hin genöthigt, meine Herten o für die verbündeten Re-

s . R iche i ng wie wöhnliche ‘und für die e die Zukunft in hohem Maße eisen, welches darin liegt, wenn in dritter

O S un

bedenkliche Verfahren hinzuwet]en, eo tats volltändia

Lesung dur Anträge, welche die Grundlagen des S fie ret L Alle Vortheile, welche

umwerfen, plößlich solhe Berathungen, i Tagen gehabt haben, nöthig werden.

N E worden sind, den Reichstag e u Liga zusammenzuberufen, welche darin gefunden wurden, aß. D8E Sh 148. Staaten mit den Resultaten der zweiten Lesung Des RELEV alts Etats, die man im allgemeinen bis auf gewisse geringe D als feststehende anzusehen berechtigt sei, eine R es Grundlage für die Gestaltung ihrer Eiats erhalten d 2 Ee alles das geht verloren, wenn es eine zulässige un N anstandete Praxis werden sollte, hier im Hause in, Se Lesung in derartiger Weise mit den Etatsarbeiten des A EES vorzugehen. Es ist das ein Gesichtspunkt, weler A e — es hat über die Sache eine Besprehung im Bundetrath e s stattgefunden und dabei ist die Unmöglichkeit konstatirt Worden, o ie eine besondere Instruktionseinbolung zu einer Beschlußnahme zu ge langen, — ich sage, es ist das ein Gesichtspunkt von vor- aussihtlich sehr großer Bedeutung für die verbündeten Regie- rungen, und sie werden oiner gewissen Zeit bedürfen, um ihn ernstlich ins Augc zu fassen. Das Resultat ist also, daß heut und morgen eine definitive Beschlußnahme des Bundesraths über den Antrag, der angenommen werden wird, nicht stattfinden kann, und daß deshalb bedauerlicher Weise der Abschluß der Arbeiten des Reich8tags, der für heut in Ausficht genommen war, zunächst nit eintreten kann.

Der Abg. Rickert erklärte, der Abg. Windthorst werde ihm zugeben, daß er (Redner) durch die Verhandlungen in der Kommission nicht klüger geworden sei. Er freue si, daß die Herren etwas, obwohl es von liberaler Seite komme, acceptabel fänden. Auch feine Partei habe Anfangs Bedenken getragen, soweit zu geheu; der Erklärung des Schaßbsekretärs gegenüber hätte aber jeder Widerstand haltlos erscheinen müssen. Mit der Behauptung dürfe man feiner Partei jedoch nit kommen, daß es nun zu einem Steuererlasse in Preußen keiner Anleihe bedürfe; denn faktisch erfolge derselbe doeh aus der Anlethe im Reich.

Der Abg. Richter (Hagen) freute sich, daß es der Fort- srittspartei doch am Schlusse der Session noch gelungen sei, der Reichsregierung zehn Millionen abzunehmen und diese Summe der so gefährlihen Nähe der Militärverwaltung zu entziehen. Unter Umständen sinde sich in Preußen doch bessere Verwendung dasür. Seine Partei habe ja allerdings die jeßige Steuerpolitik nicht mitgemaht. Wenn er indessen die neuen Steuern auch nit bewilligt habe, so müsse die Fortschrittspartei und ihre Wähler sie doch ebenso gut bezahlen wie die Konservativen. Er habe daher das Bestreben, möglichst viel in Form von Steuererlassen davon wieder heraus- zubetomnien. Die Wähler würden denken : Wo man auf so billige Weise, fast ohne Widerspruch Seitens der Reichsregierung, zu 10 Millionen gekommen sei, da müsse wohl, wenn man nur recht zu drüdcken verstehe, noch mehr zu holen sein. Es empfehle sich daher gewiß, cine Partei besonders zu stärken, die das „Drücen“ sich am meisten angelegen sein laße.

Demnächst nahm der Staatssekretär des Reihs-Schaß- amis Scholz, wie folgt, das Wort: j

ch muß zu meinem Bedauern noch einmal das Haus mit einigen Bemerkungen aufhalten, da die Andeutungen des Hrn. Abg. Richter so sehr mißverständlih gewesen sind über das, was ih hier geäußert habe. Jch habe erstens zu bestreiten, daß sein Antrag von der Reichsregierung so gar nicht bekämpft worden sei; meine Aus- führungen find überwiegend dahin gegangen, diesen Antrag zu und das Haus zu bitten, ihn nit anzunehmen. Ich habe demnächst nicht eine Zustirmung Een zu dem Antrag und zu der in ihm liegenden Abweichung von solideren Finanzgrund- säßen in Aussicht gestellt, sondern ih babe die Frage beantwortet:

_was würde eventuell gesWehen, wenn das hohe Haus, meiner Bitte !

ungeachtet, den Antrag doch annehmen sollte? Was wi, Eripdeiena stehen? den Etat zu verwerfen und nunmele ee Am j

Tungen über eine neue Feststellung des Etats einzutre tba, E RReBWeA, wie er ist. Das ist die Erwign L ia gen. Es kann aber doch daraus nit deloltea Fi daß, wenn man in einer folchen Alternative den i aus mancherlei Gründen geht und für diesen Weg im Do Votum andeutet, welces abgegeben werden wird, daß E ein Schatten einer Zustimmung zu dem Antrag und zu in bringen defselben in diesem Stadium der Berathung ¿u finden Ich meine, das ist eine Unterstellung gegenüber meinen Ausführy die absolut unrichtig ist von Anfang bis zu Ende, Der Abg. von Benda erklärte, anfangs bätte 3 Mitglieder der Kommission nicht ents{ließen könne I schüsse, die niht hon in 4 Wochen, sondern e in 4 he: naten liquide würden, in den Etat einzuste| me Erklärung des Schaßsekretärs in der Kommission hgy der Widerstand aufgegeben werden müssen. î dh Der Abg. Frhr. von Minnigerode bemerkte, 08 die Antrag zu Grunde liege, sei teineswegs eine positive al der Fortschrittspartei. Wenn die tonservative Sfr nit vorhergegangen wäre, dann würde die Fortitritz, l dieses Fazit jeßt gar nit ziehen können. Die Verttvat trügen die Konservativen ja in erster Linie, wenn s | Antrag zu dem ihrigen machten. Sghließlih hal | \chrittspartei also doch für die konservative Par Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, möge die Partei soviel neue Steuern bewilligen, wie wenn man sie nur nit zu bezahlen hätte. Das etwas davon wieder hera uszugeben, seien die Koi oft schwer genug zu bewegen gewesen. Es sei n Mal, daß sich der Vorredner naträglich mit Redners) Vorschlägen befreunde. Einmal habe det bei cinem Antrage von ihm Pathe gestanden u seinen (des Abg. von Minnigerode) Namen gegeben, verlange er natürlih nicht immer. Jhm sei es eben L wenn der Antrag unter seinem eigenen Namen von gus: angenommen würde. 1A (aa Der Abg. Freiherr von Minnigerode beme b e nth nur zwei Mißverständnisse dem Abg. Nichter gegen t rift stellen. Derselbe habe sih einmal gegen eine seiner (des Fi): | ners) Ausführungen gewandt, als wenn erg h rehte Seite dieses Hauses hätte allein die Siu angesammelt, sie allein aufgebracht. Das halt sondern nur: seine Partei habe die Steuern Mis melt, d. h. sie habe als konservative Partei dai bewilligungen in vollem Maße auf sih werde der Abg. Richter nicht bestreiten. Wen Richter in Bezug auf einen Voraang im preuß netenhause ihm imputirt habe: er (Redner) habe iä Pathenstelle bei scinem (des Abg. Richter) Kindäi wollen, so müsse er in Bezug auf jene Vorgän dings für einen großen Kinderfreund halten, denn

Y h i s V)

Richter scheine so jedes Kind für sein eigenes anzusha Das Haus genehmigte den Antrag Richter (Hi, Matrikularbeiträge, welhe im Etat auf 116 915 20 {t ans{lagt waren, waren durch die Beschlüsse der zweitenWu auf 113 833 124 6 berabgemindert. Durch die Annahn Antrages Nichter wurden sie auf die Höhe von 103 682 d wie üm laufenden Etat, reduzirt. Y Das Haus genehmigte ferner das Etatsgeseß u Etat im Ganzen. Derselbe weist jeßt nah an Einn 619 632 707 é, an fortdauernden Ausgaben 531 829 2 und an einmaligen Ausgaben 78 803 479 #6 Ebenso das Anleihe geseß genehmigt. J Damit war die dritte Lesung des Etats beendigt. * 101/ N vertagte sih das Haus um 43/, Uhr auf Ma 2 V. 7

S

5% Inserate für dez Deutschen Reichs- und Königl. Vreuß. Staats?Anzeiger und bas Central-Handels- register nimmt an: die Königlicze Expedition dea Deutschen Reihs-Anuzrigera uod Königliz Preußischen Stauts-Anuzeigerz:

E

1, Steckbriefe nndá Unterasuchungs-Sachan, #. 2, Subhastationen, Aufgebote, Vorla¿ungen s u, dergl. y

3. Verkäufe, Verpachtungen, Sabmissionsen etc. Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr, 32. 4 d. Verloosung, Amocrtisation, Zinszazlung

u. s. w. ven öffentlichen Papieren,

Zeffentliher Auzeiger. 7 ;

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und Grosshandel. 7. Literarische ÁnzeigeuR.

9, Familien-Nachrichten.

Tndustrielle Etablizsements, Fabriken 6. Versckiedene Bekanntmachnunges.

8, Theater-Auzeigen. | In der Böraen- beilage.

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen „Suvalidendau?“, Nuvolf Mosse, Hagsenstel & Bogler, G. L. Daube & Co., E, Sth Büttner & Winter, sowie alle übrigen größere Anuoncen-Bureaux, ;

Stectbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Der unter dem 20. Mai 1881 hinter den Knecht 75ricdrich Ernst Jaeger aus Strelow- erlassene Stecfbrief wird hierdurch erneuert. Grimmen, den 23. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht, I.

Die Weh Die ehrpflibtigen: 1) der Arbeiter Eduard Wilhelm Emil Ramthuu, am 3. Januar 1857 zu Kupfermühle, „Kreis Randow, geboren, zuleßt in Demmin aufhältli, 2) der Hermann August Karl am 12. Februar 1854 zu Wussow ge- boren, zuleßt in Treptow a./T. aufhältli, werden beschuldigt: als Wehrpflichtige in der Absicht sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden eeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen oder na erreitem militär- pflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben, — Vergehen gegen §. 140 Nr, 1 R. St. G. B. Dieselben werden auf den 5. April 1882, Vormittags 94 Uhr, vor die | þ Straskammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §8. 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landrath2amte zu Stettin über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausge- stellten Erklärung verurtheilt werden. Durch Be: {luß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald vom 23. Dezember 1881 ist das Vermögen der Angeklagten in Gemäßheit des S. 140 R. St. G. B, und 8. 480, 325, 326 St. P. O. in Höhe von 300 4 zur DeCung der die Angeklagten möglicherweise. treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Be- schlag belegt. Greifswald, den 2. Januar 1882. | R Königliche Staatsanwaltschaft.

[2384] ;

Rohrbach.

[4889] Der K

, Nastehend verzeichnete Personen werden be chul- | Neuß au Qi als Wehrpflihtige in der Absicht, sich Ft E a 2 a in den Dienst des stehenden Heeres oder der E au entziehen, ohne Erlaubni das Bundes-

s A pee nach erreihtem militärpflichtigen E bats rhalb des Bundesgebietes au gehalten

Vergehen gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str.-G.-B. Dieselben werden auf Greitag, den 3. März 1882, Vormittags 9 Uhr, vor die Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden die- selben auf Grund der nah S. 472 der Straf- prozeßordnung von dem Königlichen Landrathsamte Saarbrücken über die der Anklage liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung ver- urtheilt werden, nämlich: 1) Barré, Sebastian, geboren zu Geislautern, am 24. März 1859, zuleßt in Schöneckten. 2) Dahlem, Franz Adolph, geboren zu Dudrweeiler, am 14. November 1860, zuleßt in St. Johann-

Durch Beschluß der Strafkamner des Kaiser- E Ra ao i Bs vom 31. De- zember wird zugleih a d /

325, 826 Sk. D E Dans he O enannten Angeschuldigten möglicherweise treffenden öchsten Geldstrafe und der Kosten a Rer das im Deutschen OON der Angeschuldigten mit Beschlag be-

Argen den 12. Januar 1882, er Kaiserliche Erste Staatsanwalt. auf den 28. September 1882, Vormitta anberaumten Aufgebotstermine bei n eee, neten Amtsgerihie anzumelden, aub die Urkunde selbst vorzulegen, widrigenfalls das Sparkassenbuch und dem Verlierer ein neues an dessen Stelle ausgefertigt werden soll, Schwerte, den 24. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.

Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl,

Oeffentliche Zustellung. aufmann Friedri Walge zu Neußerfurth klagt gegen den Bäcker Wilhelm Neuhausen, 1rüher in Neuß, jeßt ohne bekannten Wohn- halts8ort, wegen Forderung, mit dem Antrage, auf 203 é nebst 5% Zinsen seit 3 : ne (o Zinsen seit Zustellung der und ladetüden Verklagten zur mündlichen Berhandlee des Rechtsstreits vor das Königlide Amtsgericht zu

den 2, Mai 1882, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Neuß, den 27. Januar 1882.

Pohl, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtz3gericts,

[4882] Aufgebot.

im Grundbuche von Grevel, Abth. 1I1T. Nr. 1, zu Gunsten des

zu Grunde Der Inh

spätestens in dem auf den

[4881] Aufgebot.

eckung der die vorge- der Sparkasse zu Schwerte

Reiche befindliche Ver- zu Sölderholz verloren.

für erloschen erklärt

und Aufent-

Verklagten zur Zahlung von [4905] Aufgebot.

und dessen

2) und die Wirthstochter

nhaber dieser Urkunde wird aufgefordert,

4. Mai cr., Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Zimmer Nr. 26, anberaumten Aufgebotstermine seine Es o raft E Wailtegen, tejelbe für frafilos erklärt werden wird. Élagt i ilN Dortmund, den 14. Januar 1882. d Gn R n Königliches Amtsgericht.

Der Schuhmacher Caspar Shnellenberg zu Sös[- derholz hat angeblich das Sparkasfenbub Nr. 6668 über 345 4 T7 , lautend auf den Namen des Schäfers Conrad Brock

Der Inhaber dieses Sparkassenbubs wird hier- dur aufgefordert, seine Rechte spätestens in R

Es wird zur allgemeinen Kenntniß geb : 1) der Arbeiter Valentin Malo gt t s haft zu Zoú, Kreis Kolmar i./P., vorber in Amerika, im Staate Illinois, Sohn des zu Lipin A E Jacob Makowski

n zu Kowalewo verst -

frau Marianna, geb. T O G G Catharina Chole- winska, wohnhaft zu Bufowiß, Soli des zu Bukowiß verstorbenen Wirths Matheus

Cholewinski und dessen daselbst wohnbalu

Der Landwirth Caspar Anton Lueg zu Grevel hat Ehefrau Franziska, gebore das Aufgebot des Hypotheken - Dokuments über die ; E f A Band 11. Blatt 39 b. i; Justizfiskus ein- getragenen Caution von 500 Thl L juhungs- und Detentionskosten und von 4 Thlr. 4 Sgr. Intabulationskosten beantragt.

die Che mit einander eingehen wollen Die Bekanntmachung des Aufgebots kat in de |

zu geschehen. Wongrowiß, am 29. Januar 182 Der Standesbeamte:

Alberti.

[4880] Oeffentliche Zust

Die Weinhandlung Bernhard

r. für Unter-

Rechte anzu- widrigenfalls

M ülhausen, zur Zeit ohne b

Aufenthaltsort, aus Forder i ; fir versthichene Weinlieferungen und aus Wechsel d A Antrage auf Verurtheilung des Beklagien r I ung: ( ; 1) von G 64,20 mit Zinsen zu 6! sät1.Juli 1880 und ‘von 4 0,72 mit Zinsen vom Klage*

tage, i 2) von ‘M 131,20 mit 69/ Zinsen sit 16, No vember 1880, 4 Y 3) von Æ 62,16 mit Zinsen zu 6% seit 17. J nuar 1881,

sen vom Klagetage, ü

5) von X 432,56 mit 6% Zinsen seit 15, D zember 1880 und von M 13,32 mit Zinsen vom Klagetage,

und ladet den Beklagten zur mündlihen

sachen des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen fe den 7. April 1882, Vormittags 9 ohn- richte alen Anwalt zu bestellen. Zum Zwe Auszug der Klage bekannt gemadt.

erzog, Gerichtsschreiber 8 Kaiserlichen Landgerichts.

Gemeinde Zoú und Bukowißz und im StaatAueiger |

hausen, vertreten dur Rectitalt Dr. Reinach,

4) von M 222,72 mit Zinsen zu 69% seit dem 30. Oktober 1880 N von & 7,88 mit Zin-

1+ 2; e ab, 6) von M 7,20 mit Zinsen vom A i: lung des Rechtsstreits vor die Kammer für Be 4

r mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gt e der öffentlihen Zustellung wird dieser

L ap o Se L T ama ¿Fü D.

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