1882 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Feb 1882 18:00:01 GMT) scan diff

egenwärtigen Session noch zu erledigenden Sachen wurde auf en 10. d. Mts. einscließlih festgestellt und die nächste Sigzung zur Vornahme der Wahl des Vorsißenden des Land- tages und dessen Stellvertreters sowie der Mitglieder der Kommission für die außerordentlihen Revisionen der ständi- schen Kassen und deren Stellvertreter auf Montag, den 6. d. Mts., Mittags 12 Uhr, anberaumt.

Berliner Zeitungen beispielsweise die Nr. 58 der „Vossischen Zeitung“ enthalten die detaillirte Fnhalts- angabe eines Berichts, welchen der hiesige Magistrat an den Minister der öffentlihen Arbeiten in Erwiderung der im September v. J. erlassenen Aufforderung zur Betheiligung der Stadt Berlin an der projektirten Kanalisirung der Unterspree erstattet haben soll. j DA Es wird dabei hinzugefügt, daß eine Rückäußerung des Ministers auf die Propositionen des Magistrats noch nicht er- folgt sei. Dem gegenüber sind wir in der Lage zu kon- statiren, daß ein derartiger Bericht in dem gedachten Ministe- rium bisher überhaupt nicht eingelaufen ist.

Ein Diebstahl gegen Vershwägerte (Stief- resp. Schwiegereltern oder Kinder, Schwager) ist nach einem Urtheil des Rei chsgerichts, I. Strafsenats, vom 1. Dezember

v. J., selbst wenn zur Zeit des Diebstahls diejenige Person bereits verstorben war, welche das Verhältniß der Schwäger- schast zwischen dem Diebe und dem Bestohlenen begründete, nur auf Antrag zu verfolgen. ‘_

Ein Auswanderungsagent, welcher einen zu 14monat- licher Gefängnißstrafe verurtheilten Wilddieb seines Vortheils wegen nach Amerika befördert und so der StrafvollstreWung entzogen hatte, obgleich er wußte, daß der Auswanderer zu einer Gefängnißstrafe verurtheilt war und diese Strafe noch

nicht verbüßt hatte, wurde wegen Begünstigung aus 8.257 4

des Strafgeseßbuches zu einer Gefängnißstrafe verurtheilt. Die von dem Agenten dagegen eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht, 1. Strafsenat, durch Urtheil vom 8. Dezember v. J. verworfen.

Die vorsäßliche Entziehung von arrestirten Forderungen aus der VerstriEung fälli nah einem Urtheil des Reichgerichts, 1. Strafsenats, vom 8. Dezember v. J., niht unter die Strafbestimmung des §. 137/*des Straf- geseßbuchs, wonach die vorsäßlihe Entziehung von beschlag- nahmten „Sachen“ aus der Verstridung mit Gefängniß bis zu einem Jahre bestraft wird. -

Der General der Jnfanterie von Schwerin, Gou- verneur von Meß, und der General-Lieutenant Freiherr von Brandenstein, Commandeur der 8. Division, sind zur Ab- ftattung persönliher Meldungen hier eingetroffen.

Die General-Lieutenants Freiherr von Willisen, Commandeur der 28. Division, und von Heuduck, Chef des Militär-Reitinstituts in Hannover, sind wieder abgereist.

Zur Ueberreichung des Sr. Majestät dem Sultan Abdul-Hamid- Khan Allerhöchst verliehenen Schwarzen Adler-Ordens sind: Se. Durhlaucht Fürst Anton Radziwill, General-Lieut. und General à la suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs, Se. Durchlaucht Heinrich XVIIT. Prinz Neuß, Ritt- meister und Escadron-Chéf im Garde-Kürassier-Regiment, und die Majors : Freiherr von Elverfeldt genannt von Beverförde- Werries, à la suite des 4. Garde-Grenadier-Regiments Königin und Adjutant des Kriegs-Ministers, sowie von Below, etats- mäßiger Stabsoffizier im 1. Garde-Dragoner-Regiment, nah Konstantinopel kommandirt worden.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Dr. Conrads in Dorsten, Dr. Lahmann und Dr. Walther in Frankfurt a. M., Dr. Mattiessen in Wiesbaden, Dr. Selig in Höchst, Dr. Rings in Rheydt, Dr. Hlubek in- Beyenburg und Meessen in Büttgen.

Bayern. München, 4. Februar. ‘(W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Kammer der Abgeordneten wurde nach längerer Debatte über die Rücckäußerung der Neichsrathskammer in Betreff der Simultanschule ein neuerer Antrag des Abg. Luthardt: die Volksschule ist Kon- fessionsshule; die Bildung der Schulsprengel hat mit mög- lichstem Anschlusse an den Pfarrverband zu erfolgen ; die Be- wohner einer Gemeinde ohne Schule ihrer Konfession sind be- rechtigt zur Benußung der benahbarten Schule ihrer Kon- fession; sür die Pfalz sind außerdem die Bestimmungen des Landrathzabschieds von 1818 maßgebend mit den Stimmen der Rechten angenommen. Der Kultu3-Minister Dr. von T br erflärte diesen Antrag für unannehmbar und undur(-

rbar.

Sachsen. Dresden, 4. Februar. (Drest. J.) Der ‘König hat den Staats-Minister von Nostiß-Wall- wiß von dem Auftrage der Leitung des Ministeriums der Auswärtigen Angelegenheiten entbunden und die Leitung des genannten Ministeriums dem im Gesammt-Ministerium vor- sißenden Staats-Minister, Staats - Minister General der Ka- vallerie von Fabrice, dem Staats-Minister von Nostiß- Wallwiß aber die erledigte Funktion eines Ministers des Königlichen pa, übertragen.

Die Erste Kammer berieth in ihrer heutigen Sißung das Königliche Dekret, betreffend die Erbauung mehrerer Sekundäreisenbahnen. Die allgemeine Debatte bewegte si in der Hauptsache um die Frage, ob bei der zukünftigen Erbauung von Eisenbahnen die Jnteressenten zu Beiträgen heranzuziehen seien. Die Deputation bejahte in ihrem Be- rihhte diese Frage; nit minder sprachen sih die Herren Graf Rex, Graf von . Könneriß, von Erdmannsdorff und Dber- Bürgermeister Dr. Stübel für die Heranziehung der Juter- essenten aus, wogegen Herr von Schönberg (Mockriß) den Standpunkt vertrat, daß eine solhe Heranziehung sich nicht empfehle, weil auch die jeßt bestehenden Bahnen ledigli aus Staatsmitteln gekaust und gebaut worden seien, die Sekundär- bahnen auch den Hauptbahnen größeren Verkehr zusührten und endli eine recht befriedigende Rentabilität zeigten. Staats-Minister Frhr. von Könneriß erklärte, daß die Regie- rung Bedenken tragen müsse, die Erbauung neuer Bahnen davon abhängig zu machen, daß die Jnteressenten si zur Zahlung von Beiträgen verständen, daß aber die Regierung allerdings denjenigen Linien, bezüglih deren große Opser- „villigkeit sih zeige, den Vorzug vor anderen Linien einräumen werde. Die Kammer nahm hierauf nah dem Vor- gange der Zweiten Kammer in der Spezialberathung die Bahn-

inien Schmiedeberg-Kipsdorf sowie Döbeln-Mügeln-Oschaß an und vertagte die Fortsezung der Berathung auf Montag.

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„eine noch

i : W. T. B. Oesterreih-Ungarn. Wien, 4. GEILUO, E T

n der heutigen Plenarsizung der ungarisch : e N be einzelnen Artikel der Kret s E in der General- und Spezialdebatte angen N E endgültige Abstimmung erfolgt morgen. „Zt eee Mis- sprachen Szilagyi, Jokai, der Reichs-¿Finanz== ais ‘Minister katovics, Pulszki und Keklevich. Der M a L IeKN versicherte, daß die Dimensionen des Aufstandes U O worden seien. Es handle sich durchauë nit Dar Ae wie die Opposition behauptet habe, noch einma M O MUE Der Minister wiederholte die im Ausschusse gege a nicht klärungen über die Natur des Aufstandes. - Er glau r daß der Aufstand eine periodische und IGngLaer Li {einung sein werde, sei vielmehr der Ansicht, a h Hebung des Wohlstandes auch Ruhe und Zusfriedenhei

kehren werde.

/ Die „Presse“ meldet aus Mostar: FML. Een §ovanovic wurde bei seinem Eintreffen hierselbst e F Bevölkerung jeder Konfession feierlih empfangen und e 1e nach herzlichster Begrüßung die Versicherungen der vo sten Ergebenheit und Treue für den Kaiser. Auch die Dea der auf der Reise berührten Ortschaften äußerten ihre Freu e, den Baron Jovanovic wiederzusehen, betheuerten ihre unwan- arate E een jede Gemeinschaft mit den Jn- urgenten energisch zurüd. \ e Ms Sebenae CBAT B)! DIe österreichische Delegation genehmigte heute cinstimmig die Vorlage über den von der Regierung geforderten Kredit von 8 Millionen ; der Reichs-Finanz-Minister von Szlavy hatte an der Hand der Thatsachen und durch statistishe Daten die Grundlosigkeit der von mehreren Delegirten vorgebrachten Vorwürfe nachgewiesen. Da auch die ungarische Delegation die Kreditvorlage einstimmig bewilligt hat und zwischen den Beschlüssen beider Delegationen keine Differenz besteht, wurde die Session alsbald geschlossen.

(W. T, B.) Wiener Blättern zufolge haben gestern in Lemberg zahlreithe Haussuchungen bei pansla- vistishen Agitatoren in Gegenwart des Staatsanwaltes, eines Untersuhungsrihters und eines Polizei-Kommissars stattgefunden, wobei viele Korrespondenzen mit panslavisti;hen Führern in Rußland saisirt wurden. Es erfolgten zahlreiche Verhastungen, u. A. des verabschiedeten Hofrath Adolf Jwanowic Dobrjanski mit seiner verheiratheten Tochter, des Redacteurs und Eigenthümers des Fournals „Slowo“, des Redacteurs Markow und mehrerer Akademiker. Der Statt- halter Graf Potocki hat si in Folge dessen nah Wien begeben.

Lemberg, 6. Februar. (W. T. B.) Weitere Ver- haftungen von Ruthenen sind erfolgt; unter den Vér- hasteten befindet sich auch der Geisilihe und frühere Reichs- rathsabgeordnete Naumoroicz und dessen Sohn. Die Verhaf- teten wurden dem hiesigen Strafgerichte übergeben.

Großbritannien und Jrlaund. London, 4. Februar. (W. T. B.) Die Declaration, betreffend die Verlängerung des englis - französishen Handelsvertrages vis zum 1. März cr., ist heute durch den englishen Botschafter in Paris, Lord Lyons, und den Conseil-Präsidenten de Frey- cinet unterzeihnet worden.

Jtalien. Rom, 4. Februar. (W. T. B.) Bei Fort- seßung der Debatte über ‘das Listenskrutinium in der Deputirtenkammer wies heute: Dépretis in längerer Rede alle gegen die Listenwahl vorgebrachten Argumente zurück und stellte in Betreff des Prinzips der Listenwahl die Kabinets- frage. Die Kammer nahm s{ließlich in namentlicher Ah- stimmung eine von der Regiexung acceptirte Tagesordnung Tajani’s an, welhe lautet: „Die Deputirtenkammer nimmt von den Erklärungen des Ministeriums Aft, acceptirt das Listenskrutinium und geht zur Berathung der einzelnen Artikel über.“ Der erste Theil diefer Tagesordnung bis incl. des Wortes „Alt“ wurde mit 285 gegen 125 Stimmen (17 Stimmenthaltungen), der zweite Theil mit 286 gegen 133 Stimmen (1 Stimmenthaltung) an- genommen. Hierauf wurde die gesammte Tagesordnung summarisch votirt und die Sitzung geschlossen.

Türkei. Konstantinopel, 5. Februar. (W. T. B.) Der Sultan empfing gestern den griehishen Gesandten Conduviotis in Privataudienz. Der Empfang war ein sehr herzlicher. * Der Sultan spra die Hoffnung aus, daß nach glüdliher Lösung der griehisch-türkishen Frage zwischen Griehenland und der Türkei freundschaftlihe Be- ziehungen herrsen würden. Conduriotis erwiderte, Griechen- land sei von denselben Wünschen beseelt und hoffe auf eine baldige Lösung der bisher noch niht gelösten Frage hinsihilich der Grenzpunkte, Der Sultan sprach denselben Wunsch aus und fügte hinzu, einige dieser Punkte seien be- reits dem Ministerrathe vorgelegt worden.

Numänien. Bukarest, 5. Februar. (W. T. B. In der Deputirtenkammer beantragte heute bei der fort- geseßten Berathung der Jnterpellation Lahovary, betreffend die Rüdcksendung der Banater Familien, welche behufs Erlangung von Grundbesiß in der Dobrudscha nah Rumänien getfommen waren, Cogalniceano eine gegen die Regierung gerichtete Motion, welhe indeß mit 74 gegen 26 Stimmen abgelehnt wurde. Seitens der Regierung war eine lange Liste von Ortschasten in der Dobrudscha auf- geführt worden, in welchen sich seit der Annexion derselben Gab Familien von jenseits der Karpathen angesiedelt

Nußland und Polen. St. Petersburg, 5. Februa W D B) Dex Rede N iger Gade bia Ernennung Katkoffs zum Geheimen Rath.

Der „Golos“ bespricht die gegenwärtige politische Lage und sagt: die Erregung cauvinistisher Strömungen in der russishen Gesellschast erscheine im gegenwärtigen Augenblicke geradezu als ein Verbrechen gegen Rußland. Ein Krieg, felbst wenn. er erfolgreih wäre, was übrigens äußerst zweifelhaft, könne Rußland nichts anderes als

; größere Zerrüttung im Jnnern bringen, müsse die Regierung von der Sorge um innere Fragen ablenken und würde in der Folge deren Erledigung niht nur nicht erleich- tern, sondern sehr ershweren. Die russische Gesellschaft fürchte si vor einem Kriege und vor denjenigen, welche Rußland in 0 L a Diese Furcht sei um so

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unabweisbare Nothwendigkeit e s Gebreczen elne

Schweden und Norwegen.

bruar. (Hamb. Corr.) Das ordentliche St i heute eröffnet. Advokat Ovan ie an Stelle deg ° F

Christiania, 1. Fe-

Das Kronprinzlihe Paar wi hierselbst seinen feierlihen Einzug halten.

Dänemark. Kopenhagen, 2, Corr.) Jm Landsthing stand: heute der treffend außerordentlihe Maßregeln zur Förd theidigungswesens zur ersten Berathun wurde von dem früheren Kriegs-Minister Gen welcher sich in allen wesentlihen Punktent Carstensen sprach ebenfalls für die Vorlage, längeren Vortrage gegen dieselbe, Nament sih gegen die Landesbefestigung Kopenb politishen wie finanziellen Gründen nid glaubte. Er verlange keineëwegs Entwa vor der Agitation für großartige Verth wie sie in den kegten Jahren Blom widersprah Ussing und meinen für die Vorlage; jedoch wünschte theidigung Jütlands als die von der N

Afrika. Egypten. Kairo, „Reutershen Bureau“ wird von hier g Präsident Mahmoud Baroud1i stattet suln der Mächte im Laufe des Nachmitta der Unterredung mit dem englischen ( erklärte Viahmoud Baroudi, daß das neue Y nationalen Verpflichtungen respektiren darauf, daß Mahmoud Baroudi in diesem stüßung rehnen dürfe. Jn einem ün rihteten Schreiben hat Mahmoud V gramm des neuen Ministeriu demselben werden zunächst die Very gezählt , welhe durch internationale A sind, die unausgeseßt beobachtet wen dann heißt es, daß der erste M nisteriums darin bestehen werde, ein organisde welches auf das Sorgfältigste alle Rechte u privater und internationaler Natur, sowie di treffend die Schuld und die Egypten aus achten werde. Das organische Geseß lihkeit der Minister der Notabelnka umer und“ ein Reglement für die Nota Weit davon entfernt, eine Ursache zur Be werde bas organische Geseß alle Bedingw geeignet seien, alle Welt zu befriedigen. dieses Programm in einem Antworts{rel

Amerika. Washington, 4. Das Gericht hat den Antrag Guite eines neuen Prozeßverfahrens abgeleh Tode verurtheilt. Die Hinrichtu| stattfinden. i

UTLI

- unter dem 2. Februar geschrieben :

Zeitungsftimmen. „Deutschen Tageblatt“ w

Dem

Die kräftigen Worte, welhe Fürst Bismarck zuk des Kaiserlichen Erlasses im Reichstage anläßlich det Hänel gesprochen hat, haben au in den biefigen na archisch gesinnten Kreifen vollste Anerkennung gefun

“des ristlich-sozialen Vereins ist die unten beigefügte"

Tulation geseßt worden und findet dieselbe allen Unterschriften. U Durclauchtigster Fürst! M. Durchdrungen von der Ueberzeugung, daß diel bei uns nur durch „¡praftishes Christenthum“ monarchisches Staatêwesen gelöst werden kann, hab voll Unterzeichneten es mit der größten Freude und! grüßt, daß Cw. Durclaucht, nachdem Sie de nah außen hin zu einer gesicherten und ruhmrei den Nationen Europas verholfen, nun auc die nicht minder großartigen Gesichtspunkten zu Volkes und insbesondere der i Ihre - starke Hand genommen L die jüngst ges{lossene. Reichstagssession gedrängt, Ew. Durclaubt für Ihre mannbästt des monarwisben Prinzips gegen die von der Forts suchte undeutsbe Cntstellung und Abs{wächüng unserem Standpunkte aus die dankbarste und auszudrücken und geben uns der zuversihtli@e# Dur@lau®t werden sib dur die unausgesébßtei die ihre Stärke wesentlich im Verneinen alles sucht, nit einen Augenblick erren ZURE auf det Wege sozialer und wirth\caftlier Ness welchem alle wahren Freunde unseres Volkes wünschen begleiten und für welche die chst

nach Kräfien einzutreten geloben. /

Aus Stettin wird der „Nêeuë dem 3. d. M. berihtet:

Bei Gelegenheit seiner leßten konservative Verein folgendes Telécti marck ab: E

r Der E DURee Verein in Sl genommen von der Kaiserlihen Bs Königlichen Erlaß vom 4. ‘d. M. Majestät seinen tiefgefühlten D en zu wad, wandelbarer Treue und freudigen G die U W \ Der „Bd rsen- Cou die nzen f terer Wollenindustrie im vergan Aeg. Branchen dieser Jndustrie eine f “im Jahre

„Die deutsbe Tuch- und [S heiridigend L

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bei billigeren Wollpreisen und ziemlid arbeitet, wenn au über zu geringen V Abwesenheit irgend wie nennenswerthet" kreisen scheint wenigstens darauf hinzud normale, waren. Die Kammbranche wär schäftigt und befindet \sih am S{luß d

Lage. f

Am Schlusse des Berichtes heißt s

_ Dagegen ist in der Einfuhr von Wollwaar

e S a da edi vaaren beträhtlich gestiegen ist, fo dl ollenwebereien und Tuchfabriken thatsäd

gelten können. j Ce ul! Vom rheinisch-westfälische “Kohle v Eisenmarkt v iee N furter out

Dortmund geschrieben: H gudtit! In der Elseninbusteie hat sid die bis j d hauptet. Die Howöfen, sowohl in Nieden fri Siegenschen und _ in Hessen-Nafsau, finden 4 Produktion und sind kaum in der Lage, den Ca u Lina Ai n era S e A Tenwerts-Gefell|cha uUrg 5 öfenanlage zu t Da es in der nächsten Nähe

Smith zum Präsidenten des Lagthings eva Bischofs

cisenstein in Hülle und Fülle giebt, so dürfte das di wohl aae Die Walzwerke find nit minder

L E E E

E n P B m C R

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