maschine. — L. Loewe & Co. in Vom 1. Juli 1881 ab,
Klasse.
LXXUL. Nr. 17 499. Neuerungen an Zündbütchen- Einseßmaschinen. — L, Loewe & Co. in Berlin. Vom 3. Juli 1881 ab.
LXX1UIL. Nr. 17522. Einrichtungen zum UVeberspinnen elektrischer Leitungsdrähte. — E. Splitdorf in New-York; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M. Vom 22. März
1881 ab Nr. 17 527. Signalvorribtung für
Berlin.
LXXEV. Hochreservoire an Wafserwerken.— 6. Ruscher in Breslau. Vom 22. Juli 1881 ab.
LXXVILL. “Nr. 17 497, Neuerung an der dur Patent Nr. 14171 ges{üßten Schlitishuh- befestigung; Zusa zu P. R. 14171. — ‘V. Busse in Breslau, Brüderstr. 25. Vom
26. Juni 1881 ab. y ;
„ Nr. 17 563. Befestigungsmechani8mus für Súlittshuhe. — C. Groth in Melsungen. Vom 1. September 1881 ab. u
LXXVIII. Nr. 17556. Vorrihtung zum Heben und Senken von Gegenständen in Wasser, inébsondere von Seeminen. — J. Sehülke in Neuenkirchen bei Bassum, Provinz Hannover, jeßt in Berlin NO0., Landsberger Allee 4. Vom 14. August 1881 ab. :
« Nr. 17 568. Trichter an Vorrichtungen zur Darstellung von Nitroglycerin. — 0. Sehilling in Kattowiß. Vom 20. September 1881 ab.
LXXXK. Nr. 17488. Stichelgehäuse mit ver- stellbaren Sticheln zum Hobeln 2c. von Kalkstein
und Marmor. — s§. Lenenberger in Berlin W., verl. Gesthinerstr. 25. Vom 5. März 1881 ab.
«„ Nr. 17 518. Neuerungen in dem Verfahren
zur Herstellung von künstlihen Schleifsteinen,
Mükblfsteinen 2c. — (6. Oest in Berlin. Vom
14. September 1881 ab.
«„ Nr. 17 549. Neuerungen an Falzziegelpressen. — W. Ludowici in Ludwigshafen a. Rh. Vom 21. Juni 1881 ab.
LXXXEE. Nr. 17 509. Neuerung an Trocen- apparaten. — Ed. Theisen in Leipzig. Vom 13. August 1881 ab.
„ Nr. 17 511. Neuerungen an Darren. — W. NGAOTIE in Freiburg i. B. Vom 17. August
ab.
„ _Nr. 17 553. Verbesserung an der unter P. R. Nr. 928 patentirten WäschetroÆenmaschine. — Ce in Chemniß. Vom 24. Juli 1881 ab.
„ Nr. 17 557. Rösft- und Trockenapparat mit innerer Feuerung, — Mayer & Comp. in Kalk bei Cöln a. Rh. Vom 14. August 1881 ab.
„ Nr. 17 562, Rotirender Trockenapparat, —
J. Hess in Beiertheim bei Karlsruhe. Vom
31. August 1881 ab.
Nr. 17 571. Neuerung an Apparaten zum Trockenen von Braunkohlentlein.—G.v. G oerzue, E in Hangelsberg. Vom 7. Oktober
ab.
LXXXTEL. Nr. 17 519. Vorrichtung an Uhren zum Kantroliren des Aufziehens der Feder. gu saß zu P. R. 14710. — Ch. F. Waas in Neu Rönnebeck, Amt Blumenthal bei Bremen. Vom 4. Oktober 1881 ab.
LXXXV. Nr. 17552. Neuerung an felbst- \c{ließenden WVentilen. — W. Fieck ‘in A i./Pr., Herbartstr. 9. Vom 3. Juli
ab.
«Nr. 17 567. Streuvorrichtung für Aborte. L. Meyerding in Braunschweig, Kleine Burg Nr. 13. Vom 17. September 1881 ab.
LXXXVEI. Nr. 17506. Sciffwenbewegung an Bandstühlen für Kreuzschuß und Gummi- einlage. — À. Sehmitz in ©chbwelm, Schul- straße 300D. Vom 26. Juli 1881 ab.
„ Nr. 17539. Fadentheiler für Leimmaschi- nen. — Säehsische Maschinenfabrik in Chemniß. Vom 11. Oktober 1881 ab.
„ Nr. 17540. Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung eines Sicherheitspapieres für Werthzeichen.. — C. A. F. Knorr in Chem- niß und 6. Arndt in Einsiedel. Vom 23. Juni 1881 ab.
LXXXIX. Nr. 17520, Neuerungen in der Raffination und Krystallisation von Stärke- zucker. — Dr. F. Sexhlet, Professor in Müu- chen. Vom 11, Oktober 1881 ab.
„ Nr. 17 564, Verschiedene getheilte Vorlagen zur Aufnahme und Befestigung von Vorschnitt- messern für Nübenschnißel - Maschinen. — Fr. Rassmus in Magdeburg. Vom 10. Septem-
ber 1881 ab.
Berlin, den 6. Februar 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Nach einer Entscheidung des Reichsgerihts vom 9. Januar d. J. bedingt die unrichtigeFormus- lirung des Patentans pruch s im Nictigkeits- verfahren förmliche Abänderung desselben. — Bloße Auslegung in den Entscheidung8gründen genügt nit, wenn es sih um Unrichtigkeit, niht um bloße Un- Tlarheit handelt.
Der „Cöln. Ztg.“ wird aus Düsseldorf, 26. Ja- nuax . geschrieben: Am verflossenen Sonntag tagte in Düsseldorf eine Versammlung von Tabak- fabrikanten aus Rheinland und Westfalen, die zusammengekommen waren, um die Angelegenheit der
0 und Fabrikmarken untereinander zu besprehen. Es find durch das Reih8-Markensuß- A vom 30. November 1874 den Tabakfabrikanten zahllose Schwierigkeiten erwachsen, da das Geseh
einen Unterschied zwischen Fabrikmarken und Eti- quetten (Wappen) niht macht. Viele Fabrikanten haben nun ihre O Wappen als Fabrik- marken eintragen lassen, andere haben es unterlassen, indem sie von der Ansicht au8gingen, daß es keinen
Sinn haben könne, wenn beliebig viele Fabrikanten
ein und dasselbe Wappen als Fabrikmarke ein-
tragen ließen. Diese Anficht wurde seiner Zeit vom Gericht in Dortmund und auf eingelegte
Beschwerde auch vom Appellationsgeriht in Hamm
bestätigt, welche die Eintragung von {olen Wap-
pen, von welchen der betreffende Fabrikant ange- geben hatte, daß sie aub von anderen Fabrikanten geführt würden, ausdrüdlich verweigerten. Heute zum liegen Urtbeile vor, wona solche Fabrikanten L € Wappen Aen verurtheilt werden,
le dieselben nit haben eintragen laffen.
"
[5863]
Ueberhaupt aber sind dur das Markenschußgeseß zahllose Prozesse unter den Tabakfabrikanten bhervor- gerufen, da die Urtheile der verschiedenen Gerichte einander direkt widerspre{en. Um diesem Umstand abzuhelfen und die Streitigkeiten wennmöglich in Güte beizulegen, 1 lange das Geseh eine ksare Aus- legung nicht ersahren hat, wurde einstimmig be- Oen, einen „Verein der Tabakfabrikanten von heinland und Westfalen“ zu gründen, indem noch hervorgehoben wurde, daß angesichts der bevor- stehenden Stürme, welche die Tabakindustrie noch zu „bestehen habe, ein festes Aneinander- [Glleten überhaupt wünschenswerth sei und der Verein auch auf vielen anderen Gebieten wich- tige Fragen zu lösen berufen sein möchte. Ein Aus- \{chuß, bestehend aus den Herren Minderop (Firma Franz Foveaux) in Cöln, Heydeman in Gmmerich, van Eiccken in Mülheim a. d. Ruhr, wurde mit Ausarbeitung eines Statutenentwurfs beauftragt; eine größere Versammlung aller Interessenten soll bald in Düfseldorf zum Zwecke endgültiger Konsti- tuirung des Vereins stattfinden. Es wurde ferner bes{chlofsen, durch einen sachkundigen Juristen eine Denkschrift ausarbeiten zu lassen, die auf Grund der bis jeßt ergangenen Erkenntnisse die Nothwendigkeit einer Deklaration des Markenschußgescßes darthut und dem Reichstage und dem Reichskanzleramt in Gestalt einer Petition überwiesen werden foll.
Nr. 5 des „Patentblatts“, herausgegeben von dem Kaiserlihen Patentamt, hat folgenden Inhalt: Entscheidung des Patentamts vom 3. März 1881 und des- Reichs8gerihts vom 3. Januar 1882. — Patentliste: Patent-Anmeldungen; Patent-Er- theilungen; Patent-Schriften. — Anzeigen-Beilage.
Die Nr. 9 der Zeitschrift: , Das Deutsche Wollen-Gewerbe“, Zeitschrift für die gesammte Wollenindustrie und die bezüglichen Geschäftsbranchen, Organ des Centralvereins der deutschen Wollen- waaren-Fabrikanten. Unter Mitwirkung namhaftester L herausgegeben und redigirt vom
gl. Kommissions-Nath Hugo Söderström, hat folgenden Inhalt; Reisebilder aus dem rheinis{- westfälishen Industriebezirk: Zeitung für Schafzucht und Wollproduftion. “Reife und unreife Wolle. Erst prüfen, dann anwenden! — Kleine Notizen: Zur Schafzucht. — Zur Lupinen- fütterung. — Schuß-Impfung. — Situations- und Marktberichte, Inserate für beide Abtheilungen.
Nr. 10 hat folgenden Inhalt: Aus der Vergan- genheit der deutschen Wollenmanufaktur. — Fließ- theiler für Vorspinnkrempel. (2 Zeichn.) — Jacquard- karten-Werkzeuge. (3 Zeichn.) — Feinspinnma]cine. (1 Zein.) — Glektrishe Garnwaage. (1 Zeichn.) — Roth- und Gelbfärberei auf Wolle. — Deutsche und ausländishe Patente. — Musterzeilnungen. — Ueber Krapp. E aus dem rheinis{- westfälishen Industrie-Bezirk. Kleine Notiz: Scchmierbüchse. — Zur Wattenfabrikation. — Ein- ridtung von Sdwefelkammern. — Feuergefährlich-
keit der Karbonisationsaulagen. Lohnappretur und Färberei für Plüscbe. Spinnerei-Shed- bedahung. — Frage Nr. 22. — Submissionen. — Situations- und Marktberichte, Inserate.
Gewerbliche Zeits@rift. Organ für die nationale Industrie und das Wohl ihrer Arbeiter. Nr. 4. Inhalt: Die Bergwerksproduktion in Großbritannien und Irland im Jahre 1880. — Zur Unfallstatistik im Oberbergamtsbezirk Dortmund. — Rhein-Weser-Glbe-Kanal. — Notizen. — Anzeigen.
Centralblatt für die Tertil-Indu strie Nr. 5 hat folgenden Inhalt: Gewebe aus Tertil- stoffen uiverbrennliß zu machen. — Die Verarbei- tung der Baumwolle (Forts.). — Neue Muster. — Untersuchung gemis{ter Gewebe. — Patentanmel- dungen. — Patentertheilungen. — Versagung von Patenten. — Nichtigkeitserklärung von Patenten. — Erlöfchung von Patenten. — Ausländische Patente. Sl Grfindungen und Verbesserungen. (Antrieb des Lieferungs-Cylinders an Mule-Feinspinnmaschinen durch den ausfahrenden Wagen. Ringhalter für Ringspinnmaschinen. Automatishe Garnwaage. Ee ren zur Herstellung von Gold-, Silber- und Farbe-Ginpressungen auf Seiden- und Baumwollen- Sammet în ganzen Stücken.) — Rundschau; — SpreWfaal. — Submissionen. — Marktberichte. — Course der Berliner Börse. — Anzeigen
Die am 28, Januar cr. erschienene Nr. 5 der „Handels- und Gewerbe-Zeitung*, Verlag von Bruer & Co., Berlin 8., hat folgenden ÎIn- halt: Der Anwaltszwang. — Amtliche Bekannt- machungen. (Einfluß des Konkurses auf das Bürger- recht. * ugverspätungen.) — Reich8gerichtsentschei- dungen. (Unordentlihe Buchführung in verflossener Zeit. Verkauf von Loosen durch Agenten. Repor- tage. Beweiskraft der Handlungsbücher. Aktien- gesellshaften ohne Aufsichtsrath.) — Entscheidungen anderer Gerichtshöfe. (Nothwendige Lebensmittel. Die Fehler der Waare.) — Aus dem Geschäfts- leben. (Eine deutshe Erfindung. Ein neues Zoll- furiosum. Postbriefbestellung. Petroleumausfuhr. Rundreise-Billets. Deutsch-dänischer Cisenbahntarif. - den deutschen Theehandel. Die Gewährung des
rachtkredits. Internationale Eisenbahnausftellung. alsbe Sardinen. Eine Benoseniae t Le A U, h e des Bee Das Australien.) — Brief- asten. — Register der neu eingetra i
mit Angabe der Gescäftsbranhe. rgan
öffnungen. — Patentanmeldungen. — Submissionen. — Anzeigen.
Handels-Regifter.
andelsregistereinträge aus dem Köni rei
Sat en, dem Königreich Württembe e cus
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.
Die
5836 Aneken. Die dem Kaufmann Leonard M zu Aachen für die daselbst bestehende Firma Wein- gesellschaft des Carl3hauses Oster & C. er- theilte Prokura ist erloshen und wurde daher unter Nr. 987 des Prokurenregisters gelöscht. Aathen, den 1. Februar 1882.
|
Königliches Amtsgericht. F.
. Bekanntmachung. [5706] ee A Firma Braunkohleun-Abbaugesell- schaft Fricdensgrube zu Meuselwitz betreffenden Fol. 28 des Handelsregisters des vormaligen Ge- ridts Meuselwiß, jeßigen Amtsgerichts Altenburg, ist unterm heutigen Tage verlautbart worden, daf die Gesellschaftsstatuten in 88. 6, 7, 14, 17 und 2 abgeändert a sind, welhe Abänderungen in Folgendem bestehen :
ellschaftskapital (S. 6 der Statuten) Fol aaf 380 500 I in 1285 Aktien à 300 4 in der Weise herabgeseßt werden, daß die im CEigen- thum der Gesellschast befindlichen 7 cigenen Stamm- aftien vernichtet werden, im Uebrigen aber für je 10 der bisherigen Afticn und für je 2 der bis- herigen Prioritätsstammaktien eine neue Aktie zu 300 M nebst Talons und Dividendenscheinen, deren erster auf die r bet Jahr 1881/82 fallende Divi-
tet, gewährt wird. j aa E Aktien genießen unter sih gleiche Recbte. Die den bisherigen Prioritätsftamm- afticn nach dem Statutennawtrag vom 27. Ja- nuar 1875 zustehenden Vorzugsrechte kommen in Wegfall. Die Ausgabe der neuen Aktien geschieht in Gemäßheit Ie S. 7 der Dee jedoch unter icsidtigung der jeßigen Münzwaährung. E Worte im 3. Ätfaß des §8. 6 der Statuten: „über das Grundkapital von 292 000 Thalern bin- 4 en weg. a2) E lele, s im §. 14 der Statuten lautet in Zukunft: „Wählbar zum Aufsichtsrathe ist nur, wer si im U von mindestens 2 Aktien der haft befindet.“ - A Avjas 2 des §. 17 der Statuten ist künf- tig „Zehn Aktien“ anftatt „Fünfzig Aktien“ zu eßen. i 3 lege Der §. 22 der Statuten lautet in Zukunft: Fn der Generalversammlung berechtigt jede Aktie V Sitcaburg. ben 9 Sebriae 1882, enburg, den 2. Februar ; Herzogliches Amtsgericht, Abth. T1. Pilling.
Altenkirchen. Befanutmahung, [5841] Unter dem heutigen Datum ift in unser Firmen- register sub [aufende Nr. 54 in Czalonue 6 bei der irma: 6 Johaun Carl Müller Sohn in Wissen folgender Vermerk eingetragen: „Nebenstehende Firma ift erloschen.“ Altenkirchen, den 26. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
Anunelam. Die Eintragungen in das Handels- und Senofsenschaftäregister werden für das Jahr 1882 dur die Anklamer Zeitung, das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin, die Berliner Börsenzeitung, den Deutschen Reichs- und König- lich Preußischen Staats-Anzciger zu Berlin veröffentliht werden. Königliches Amtsgericht zu Anclam. 111. Abtheilung.
Anclam. Bekanutnmachung. [5837]
Die unterm 30. Juni 1866 von dem Kaufmann Robert Keibel zu Pasewalk für fein unter der Firma Nobert Keibel betriebenes, unter der Nr. 76 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft dem Kauf- mann Samuel Keibel, früher zu Trebenow, jeßt zu Pasewalk ertheilte und unter Nr. 6 in das Pro- turenregister cingetragene Prokura ist erloschen.
Dies ist in das Prokurenregister für den Bezirk des Amtsgerichts zu Pasewalk zufolge Verfügung vom 28. am. 30. Januar 1882 eingetragen.
Anclam, den 30. Januar 1882.
Königliches Amtsgericht. IIT. Abiheilung.
Arnsberg. Befanutmaßung. [5849] Die unter Nr. 122 unseres Firmenregisters ein- getr-gene Firma „Gustav Becker Ocveutroper Glasfabrick“ ift zufolge Verfügung vom 31. Januar 1882 gelöst. Arnsberg, den 31. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
Arnsberg. Befanntmachung. [5839] Die von der Firma „Gustav Becker Oeven- troper Glasfabriï“ dem Th. Malchow aus Wit- tenhagen. ertheilte und unter Nr. 38 des Prokuren- registers eingetragene Prokura ist zufolge Verfügung vom 31. Januar 1882- gelö\{t worden. Arnsberg, den 31. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.
Aschersleben. Befanntmahung. [5838] Zufolge Verfügung vom 30. Januar 1882 ift in unserm Firmenregister sub Nr. 259 die Firma: «Max Badt“ zu Aschersleben und als deren In- haber der Kaufmann Max Badt daselbst eingetragen. Aschersleben, den 2. Februar 1882, Königliches Amtsgericht. Abtbeilung I.
Beritt. Sauer lSren [5925] des Söniglichen Amtsgericßts U. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 4. Februar 1882 find
am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt : Sn unser Firmenregister , woselbst unter Nr.
12,386 die Firma:
2 _ 9+ Kindermann vermerkt steht, ift eingetragen : Das Handelsgeschäft ist dur Vertrag auf den Kaufmann Carl Krauthammer zu - Berlin übergegangen, weler dasselbe unter der Firma: Carl Krauthammer vorm, J. Kindermann
fortseßt. Vergleiche Nr. 13,506 des Firmen- EGT E Demnächst ist in unser Firmenregister unter
Nr. 13,506 die Firma: Carl Krauthammer vorm. J. Kindermann mit dem Siße zu Berlin, und es ift als deren Inhaber der Kaufmann Carl Krauthammer hier
eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister, woselbst u. Nr. 7760 die hiesige Handelsgesellschaft “ para H. Sagert & Co. vermerkt steht, is eingetragen : Die Gesellschaft ist dur , Theilhaber aufgelöst. Der Hermann Sagert setzt das
a % andel8ges{äft unter unveränderter Firma fort. U n Ea for ergleiche Nr. 13,507
Demnächst ist in u i i 13/507 die Firma; nser Firmenregister unter Nr.
Vebereinkunft der aufmann Carl
H. Sagert & Co.
-
mit dem Sitze zu Berli es i haber der Kaufmann e RSS eingetragen worden,
——
In unser Gesellschaftsregister, wosas 1129 die bi d ft in fine esige Han e & A in Firma;
nger
vermerkt steht, ist e rephy Z Die Gesellschaft ift Theilbaber aat,
Ioseephy zu_ uners 208 deg Ge Firma
r. 13,9 irmenregi
Demnächst! ift i cgisters,
Edinger & mit dem Sitze zu Berlin R haber der tragen worden.
—
In unser Firmenregister, die Firma: / _ C. S. Röhl
vermerkt steht, ift eingeiragen Der Kaufmann Gustav Emil lin ift in das Handelsges und Fabrikanten Carl Gift zu Berlin als Handelsges und es ist die bierdur ex C. H. Nöhll fortführen unter Nr. 8128 des Gé getragen worden. Demnächst ist in unser Gi Nr. 8128 die Handelsgefellsch#
mit dem Site zu Berlin, indi Gesellshafter die beiden "Vör tragen. Die Gesellschaft bat än begonnen.
Gelöscht ist : Firmenregister Nr. 860 die F G. A. Opelt.
In unser Firmenregister, woselbst die Firma: 7 ._„„ August Burg vermerkt steht, ift eingetragen" E
Die Firma ift nach dem Tode des Kaufnuz August Burg durch dessen Cbin béi \cafstskäufer den Kaufleuten" Martini \{chmidt und Ernft Lebfeldt zu Berlin übets worden. Vergleiche Nr/8129 deGese registers. n Demnächst ist in unser Gesel se Nr. 8129 die Handel3gefellschaft in Firm August Burg mit dem Sitze zu Berlin und" ts si Gesellschafter die Kaufleute Martin und Ernst Lebfeldt, Beide zu Berl)
Die Gesellschaft hat am 1. Februar Zur Vertretung derselben sind dit nur in Gemeinschaft mit einander b
Jn unser Firmenregister, woselbst die Firma: ¿ Dampfziegelei & Thonwerk Heu
__ August Burg i
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist nach dem Tode“ August Burg dur dessen Erbin! \caftskäufer den Kaufleuten * {midt und Ernst Lehfeldt j! eignet worden. Vergleiche Ne fellschaftsregisters. ._
Demnächst is in unser Gesells Nr. 8130 die Handel8ge'ellshaft inß
Dampfzicgelei & Thouwerk He
z i Angust Burg, mit dem Sitze zu Berlin, und es sellshafter die Kaufleute Martin G0 Ernst Lebfeldt, Beide zu Berlin, eing Gesellschaft hat am 1. Februar 18820807 Vertretung derselben sind die Gesel Gemeinschaft mit einander berechtigl
Der Kaufmann Joseph Julius Wall hat für scin bierselbst unter der E ( fter Ne 11.060 bschetd G Firmenregister Nr. 11 / gescäft der Frau Hedwig Salab g Mar zu Berlin, Prokura ertheilt, und" Nr. 5260 unseres Prokurenregisters cingettagtt e, den 4 Gs M
erlin, den 4, Februar Königliches Auitégeii T Biel L
Unte s dur Uebereinkyy;; erlin seite u M U
N Y in uns — 2a Nr. 13,508 die Firma: BMentegiser uh
aufmann Julius Lt ted a
woselb ute F, ¿l
Pa 168 ; - 9
BDeëssanu. € O ‘as
Auf Fo1, 7 dig Gatilitegssers if hrute folgender Verme 2 von he, Der Kaufmann V lus Zahn 2 / jeßt in ipzig, 1, Zatuar d. |
S & offenen Handelsge P an Sohn 20 De dna v hier an G mann Heinri \ elben Tage als Gesellschafter in diese a
__ gesellschaft eingetreten Ee T cu 0 cs}sau, den 31. J N ai Herzogl. Anhal Amtsgeridt.
a (680) andelsriterlihe Bekanntmachunß i
Auf Fol. 610 des hiesigen Hn “Fesmu 1 beute die Firma C. G. Hanswald M ira als deren alleiniger Inhaber det A Friedri Hauswald hierselbst eingeiragen
Dessau, den 3. Februar 1882. s Herzogl. Anhalt. Amtsgeriüt. :
20H y V ( 9. Domaueschiugen. Nr. 1634 Zu éo des diesseitigen Firmenregisters wurde A tigen eingetragen : n Kaufmann Theodor Mayer , a O hier, wurde vot der ginnas gut
rokura ertheilt. 2E n, 26. Januar 1882. Donne erd
Dessau.
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