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Preußischer Staats-Anzeiger.
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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Kapitän-Lieutenant Ko ch, Kommandanten S. M. Avisos „Loreley“, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Kapitän-Lieutenant Lavaud, 1. Offizier desselben Fahrzeuges, dem Rechnungs-Rath Echternah zu Bromberg und dem Gerichtsvollzieher Frömsdorf zu Kempen im Kreise Schild- berg den Königlihen Kronen-Orden vierter Klasse; sowie dem Oberförster Axt zu Jbenhorst im Kreise Heydekrug die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens-Jnsignien zu ertheilen, und zwar: des Kaiserlich russishen St. Wladimir-Orden s dritter Klasse und des Sterns zum Komthurkreuz des Kaiserlich österreihishen Franz-Joseph- Ordens: dem preußishen Staatsangehörigen, Dezernenten beim Verwaltungsrath der großen russischen Eisenbahn-Gesellschast, Perl zu St. Petersburg; des Kaiserlich russischen St. Stanislaus-Ordens dritter Klasse: / dem Regierungs-Baumeister Kummer zu Neufahrwasser ; des Offizierkreuzes des franzöfischen Ordens der Ehrenlegion: j dem Eisenbahn-Direktions-Präfidenten Rennen zu Cöln ; des Commandeurkreuzes erster Klasse des Königlih shwedishen Wasa-Ordens: em Geheimen Regierungs-Rath a. D. Simon, Vor- sigenden der Direktion der Berlin-Hamburger Eijenbahn- Gesellschast zu Berlin; G : des Ritterkreuzes desselben Ordens: dem Eisenbahn-Betriebs-Direktor, Regierungs- und Bau- rath Bormann zu Saarbrücken, : dem Eisenbahn-Bau- und Betriebs-Jnspektor Dieëmann u Cöln, i: e : dem E Be E Altona-Kieler Eisenbahn- Gesellshaft Wegener zu Altona, jowie j V Eisenbahn-Stationêvorstehern Triesh zu Coblenz, Stirn zu Frankfurt a. M. und Heydt ebendaselbst ;
des Ritterkreuzes des Königlich shwedishen Nordstern-Ordens: dem Baurath Tellkampf zu Altona, technischen Direktor der Altona: Kieler Eisenbahn-Gefellschaft ; des Ritterkreuzes des Königlih norwegischen Ordens vom heiligen Olaf:
dem Regierungs- und Baurath Rampoldt zu Hannover, Mitglied der Königlichen Eisenbahn-Direktion daselbst.
Deutsches Aeich.
Boragnnbmamu- nig:
Am 1. d. Mts. ist voa der Bahnlinie Alt-Damm — Colberg die 13,84 km lange Theilstree Plathe—Grei- fenberg i./P., Fortseßung der Bahnstrede Alt-Damm — Plathe, mit den Stationen Baßwiß und Greifenberg i./P., für den Güter- und Viehverkehr eröffnet worden.
Berlin, den 8. Februar 1882. / :
Jn Vertretung des * «net Si 179 Reichs-Eisenbahn-Amtes : raefst.
BokauntmaMhuUng. Briefverkehr mit Australien.
Die Britischen Kolonien in Australien gehören dem Weltposiverein zur Zeit _noch nicht an. Demgemäß beträgt das Franko für den einfachen Brief aus Deutschland nach Australien 60 Z und nicht 20 -3- Gleichwohl gehen den deutschen Konsularbehörden in Australien häufig Briefe aus Deutschland zu, welche anstatt mit 60 Z irrthümlich nur mit 20 S frankirt sind und deshalb in Australien mit einem hohen Nachshußporto belegt werden. Da die Konsular- behörden zur Berichtigung solcher Portobeträge sih nicht ver- anlaßt finden können, so gehen die fraglihen Sendungen in der Regel als unbestellvar nah dem Abgangsorte zurü. Zur Vermeidung von derart nachtheiligen Folgen wird hiermit be- sonders daran erinnert, daß zur Frankirung eines einfachen Briefes nah Australien 60 -Z erforderlich sind.
Berlin W., den 7, Februar 1882.
Der Staatssekretär des Reichs-Postamts. Stephan.
Berlin, Donnerstag,
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Staatsanwalt a. D. Dr. Tschuschke zum Landrath zu ernennen ; sowie dem Kommerzien-Rath Neviandt zu Elberfeld den Charakter als Geheimer Kommerzien-Rath zu verleihen; und den Ober-Bürgermeister Küper zu Beuthen O./Schl., der von der dortigen Stadtverordnetenversammlung getroffenen Wiederwahl gemäß, als Ersten Bürgermeister der genannten Stadt für eine weitere zwölfjährige Amtsdauer zu bestätigen,
Ministerium des Jnnern.
Dem Landrath Dr. Tschuschke ist das Landrath3amt im Kreise Schroda übertragen worden.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
Dem Kreisthierarzt und kommissarischen Grenzthierarzt Kampmann zu Lautenburg ist, unter Entbindung von der Verwaltung der Kreisthierarztstelle des Kreises Loebau, die Verwaltung der Kreisthierarztstelle des Kreises Strasburg,
unter Anweisung seines Amtswohnsißes in Strasburg, über- tragen worden.
Evangelischer Ober-Kirchenrath.
Der Superintendent a. D. Pastor Karl Georg Otto Müller in Langwiß ist zum Superintendeuten der Diözese Brieg, Reg. Bez. Breslau, bestelli worden.
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Bichtlamtlites. Deutsches Nei.
Preußen. Berlin, 9. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute militärish2 Meldungen sowie die Vorträge des Kriegs-Ministers, Generals der Jn- fanterie von Kameke und des Chefs des Militärkabinets, General-Adjutanten von Albedyll entgegen.
— Fhre Majestät die Kaiserin und Königin war heute in einer Vorstandssißung des Frauen-Lazareth- vereins anwesend.
— Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin gaben gestern früh 8 Uhr Fhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Christian zu Sg@hleswig-Holstein bei der Abreise Höhstderselben das Geleit bis zum Lehrter Bahnhofe.
Se. Kaiserlihe Hoheit der Kronprinz empfing sodann den Gouverneux von Met, General der Jnfanterie von Sthwerin, und begab Sich um 121/2 Uhr nach dem Potsdamer Bahnhofe, um Sich von Sr. Hoheit dem Herzoge von Sachsen- Coburg-Gotha, Höchstwelcher nah Halberstadt weiter reiste, zu verabschieden.
— Der Bundesrath trat hzute zu einer Sizung zu- sammen.
— Der Schlußbericht über die gestrige Sißung S der Abgeordneten befindet sih in der Ersten eilage.
— Jn der heutigen (11.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums von Puttkamer, die Staats-Minister Bitter und Dr, Lucius nebst mehreren Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident zunächst mit, daß von dem Minister der öffent- lichen Arbeiten ein Schreiben eingegangen sei, in dem unter Hinweis auf die Vollendung der Stadtbahn die Ab- e A zu einer Fah.t und Besichtigung des großartigen
aues eingeladen würden. ;
Es folgte die Verlesung der Fnterpellation des Abg. Richter , betreffend die Höhe des Ueberschusses des am 1. April ablaufenden Etatsjahres. Der Staats - Minister Bitter erklärte, daß eine Antwort nit ertheilt werden fönne, bevor die Bücher der General-Staatskasse abgeschlossen seien, Vermuthungen an amtliher Stelle abzugeben, müsse er Bedenken tragen; indessen |sei er bereit, in der Budget- fommission Aufschluß zu geben, so weit er könne. Auf An- trag des Abg. Richter trat das Haus in die Besprehung der Interpellation ein. Der Abg. Richter erklärte, daz er die Antwort des Ministers Bitter nicht recht verstehe. Der ganze Etat für das laufende Jahr be- ruhe ja auf einer Veranschlagung. Warum zögere der Minister, eine Antwort hier im Hause abzugeben, zu der er do in der Budgetkommission bereit sei?
den 9. Februar, Abends.
P) Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung anz |
| für Berlin außer den Post-Anstalten uuch die Expx-
1 ditiou: 8W. Wilhelmitr. Nr, §2. 4
12.
Der Staats:Minister Bitter konstatirte nochmals, daß die Regierung sih nicht dazu verstehen werde, jeßt {hon eine authentishe Erklärung über die Höhe der Ueberschüsse abzugeben. Er bitte den Abg. Richter, nicht eine Praxis des Reichstags auf das Abgeordnetenhaus zu übertragen. Jn der Budgetkommission sei er bereit, einige Details mitzutheilen, aber hier im Plenum des Hauses würden dieselben nicht auffkären , sondern irrtiren. Jedenfalls ver- fahre die Regierung niht so, weil sie etwas geheim zu halten habe. Der Abg. Rickert behauptete, daß die Erklä- rungen des Finanz-Ministers Bitter niht zu vereinbaren seien mit der vom Staatssekretär Scholz im Reichstage abgegebenen Erklärung. Der Abg. von Rauchhaupt äußerte, seine Partei bleibe dabei, daß sie über die finanzielle Lage nicht im Unklaren sein wolle, wenn man mit Anträgen auf Steuererlaß komme. Er sei jedoch nach den Erklärungen des Finanz:Ministers fest überzeugt, daß ihnen in der Budget- ommission diese Aufklärung werde gegeben werden. An der Debatte betheiligte sich weiter der Abg. Grumbreht. Die Dis- kussion wurde hierauf geschlossen.
Es folgte die erste Berathung der Rechnungen der Kasse der Ober-Rechnungskammer für das Jahr vom 1. April 1880/81. E
Die Vorlage wurde ohne Debatte der Rehnungskommission überwiesen.
Dritter Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung des Berichts der Staatsshuldenkommission über die Verwal-
tung des Staatsschuldenwesens im Rechnungsjahre 1. April 1880/81. Ohne Debatte beshloß das Haus der Abgeordneten : Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : der Königlichen Hauptverwaltung der Staats[{ulden über die nach- ; stehend bezeichneten Rechnungei Decbarge zu ertheilen:
A. Die Rechnungen der Staatsschuldentilgungskafse I. über den Hauptfonds und den dazu gebörigen Ertraordinarienfonds, II. über- die Tilgungsfonds 1) der Staatsschuldscheine, 2) der An- Teîhe von 1850, 3) der Anleihe von 1852, 4) der Anleihe von 1853, 95) der Anleihe von 1862, 6) der Anleihe von 1868 A,, 7) der Prämienanleihe von 1855, 8) der gekündigten 12‘Anleihen von 1848, 1854, 1855 A., 1856, 1857, 1859 I. und II., 1864, 1867 A., 1867 C., 1867 D. und 1868 B., 9) der vrovinziellen Schulden, 10)der Niederschlé\is{ch-Märkishenund 11) der Münster-Hammer Eisen- bahnshulden, 12) der Prioritätsobligationen der Taunus-Eisen- bahn, 13) der Schaßanweisungen, 11. über Verzinsung und Tilgung 1) der furmärkischen und 2) der neumärkishen Kriegss{chuld, IV. über den Depositalfonds nebst Effektenrechnung, V. über den Be- triebsfonds nebst Effeftenrehnung, VI. über die Verwaltungskoften, sämmtli für das Nehnungsjahr vom 1. April 1879/80.
B, Die Rechnungen der Hauptkafsen der neuen Landestheile : a, der Regierungs - Hauptkasse in Schleswig über Verzinsung und Tilgung der vormals \chleswig-holsteinischen Schulden; b. der Bezirks- Hauptkasse in Hannover 1) über die Verzinsung der vormals han- noverishen Schulden, 2) über die Tilgung der vormals hannoverischen Landes- und 3) über die Tilgung der vormals hannoverischen Cisenbahnshulden; e. der Regierungs - Hauptkasse in Cassel 1) über die Verzinsung - der vormals fkurhessishen Schulden, 2) über die Tilgung der vormals fkurhessishen allgemei- nen . Schulden und der fkurhessishen - Eisenbahnanleihe von 1863, 3) über die Tilgung des fkurhessishen Lotterie anlehens von 1845; d. der Regierungs-Hauptkafse in Wiesbaden über Verzinsung und Tilgung 1) der vormals nafsauishen und 2) der vormals hessen-homburgishen Schulden; e. der Kreiskasse in Frankfurt am Main über- Verzinsung und Tilgung der vormals Franffurter Schulden, sämmtlich für das Rechnungsjahr vom 1. April 1879/80.
C. Die Rechnungen
der Kontrole der Staatspapiere : a, Das Dokumenten - M
: Zableau für das Rechnungsjahr vom 1, April 1879/80; b. die Rechnungen über die Verbriefung und bezw. Ausgabe neuer Zinscoupons 1) der s{webenden Schuld durch Schaßanweisungen für das Rechnungsjahr vom 1. April 1879/80, 2) der fonsolidirten 4Lprozentigen Anleihe für die Zeit vom 1. April 1877 bis 31. März 1880, 3) der konsolidirten Aprozentigen Anleihe für das Nechnungsjahr vom 1. April 1879/80, 4) der Anleihe von 1850, 5) der Anleihe von 1852, 6) der Anleihe von 1848, 7) der Anleihe von 1854, 8) der sprozentigen Anleihe von 1859, 9) der 4Lprozentigen Anleihe von 1859, 10) der Anleihe von 1867 A., 11) der 32 prozentigen Prioritäts- - Obligationen der Taunus-Gijenbahn von 1844, 12) der vormals hessen-homburgischen, 13) der vormals kurhessishen und 14) der vormals Frankfurter Schulden, zu 4) bis 14) für die Zeit vom 1. Januar 1876 bis 31. März 1880. is Sodann trat das Haus in die erste und zweite Be- rathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Erhebung einer Hundesteu er. y Der Abg. Freiherr von Schorlèmer-Alst erklärte, daß er mit dem Gesegentwurf im 4 und Ganzen einverstanden ei. Zweifelhast scheine es ihm nur, ] in ie zweite Berathung der Vorlage einzutreten, #0- dann ob es nicht besser sei, die Erträge der Hundesteuer den Kommunen statt den Kreisen zu überweisen, Die Eximirung des Militärstandes von der Hundesteuer halte er für nicht gereht- fertigt. Nicht ohne Bedenken stehe er den 88. 7 und 8 des Entwurfs gegenüber. Er bitte, die Vorlage der Agrarkom- mission zu überweisen. Für diesen Antrag sprahen noch die Abgg. Schreiber und von Benda. Nachdem der Antrag des Abg. Kropp, die Agrarkommission um 7 Mitglieder zu ver-
stärken, abgelehnt worden war, wurde der Antrag des Freiherrn
ob es rathsam sei, '