1882 / 35 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Jch kann meiñen Vortrag dahin zusammenfassen: alle meine Ausführungen haben nur die Bedeutung gehabt au gestern, wenn die Herren meine Worte noch im Gedächtniß haben darzulegen, daß die Staatsregierung ihre volle Aufmerksamkeit darauf zu wenden hat, ob eine Erleichterung in Beziehung auf die Ernennungspflicht zu Störungen der staatlichen Ordnung in einzelnen Gebieten führen fann. I habe auszufLdren versucht, daß die katholische Geistlichkeit leider, wie i hinzufügen muß in polnischen Landestheilen sich von ihren auss{ließlich kirhlichen Bestrebungen abgewandt und si uh der nationalpolnisden Agitation anges{lossen hat. Und bei dieser Auffassung verbleibe ih.

Der Abg. Dr. Windthorst betonte, es werde Jeder die Ueberzeugung gewonnen haben, daß die polnische Frage süg- li beim Etat der Polizeiverwaltung hätte besprochen werden tônnen, aber nicht hierher gehöre. Wenn die Geistlichkeit in Posen vielleiht mehr, als es gut sei, sh dergleichen Bestre- bungen angeschlossen habe, so habe die Regierung selbst daran Schuld. Warum habe sie einen Oberhirten, der gegen jene Bestrebungen eingeschritten sei, entfernt? Es sei absonderlich, zu verlangen, die Katholiken sollten sein wie die Lämmer, wenn der Heerde der Hirt genommen werde. Wenn die Geist- lichkeit vêrfolgt, gemißhandelt und „absolut auf die Unter- stüßung der Gemeinden hingewiesen sei, könne man sich wundern, wenn die Geistlihen si von den Regierungsorganen abgewandt hätten? Mit Geistlichen, die unter der Knute der Polizei ständen, werde man die Bewegung nie im Zaume halten. Der Minister berufe si auf Berichte. Was sei nicht im Kulturkanmyf alles berichtet worden. Er weise hin auf die freiwillige Polizei- gesellschast im Rheinlande, auf Grund deren Mittheilungen die Beamten Berichte hierher geschickt hätten. Sie würden ihm wahrscheinli verweigert werden, sonst würde ex sie sih erbitten. Wenn der Minister Alles glaube, was ihm berichtet werde, dann sehe es s{limm aus für Posen und andere Pro: vinzen. Der Gang der Diskussion habe ihn zwar nicht voll befriedigt, aber do erfreut. Keiner wolle mit dem Kultur- kampf etwas zu thun gehabt haben. Selbst der wirkliche und intelleftuelle Urheber des Kukturkampfes, der Abg. Gneist, habe heute sein Kind vollständig verleugnet. Wer sei denn der Verfasser des berühmten Klosterberichts gewesen ? Wer habe das Material zusammengetragen für die Maigeseße? Wer habe sie zum Q Theil im Hotel des Kultus - Ministers und des Reichskanzlers inspirirt, wer habe sie verfassen helfen, wer habe hier darüber Bericht erstaitet? Es sei der Abg. Gneist gewejen und wenn der Kulturkamps wirkli etwas Rühmliches habe, so werde der größte Ruhm des Abg. Gneist sein, daß derselbe der wesent- liche Träger des Kulturkampfes gewesen sei. Heute habe es nicht Falk gethan, sondern der Reichskanzler und eine höher stehende Persönlichkeit. Wenn das, was man gethan, \o ver- leugnet werde, so müsse es niht gut sein. Auch der Abg. Virchow habe den Nülzug angetreten, wenn er (Redner) auth zu- gestehe, daß derselbe früber bei wejentlihen Punkten warnend seine Stimme erhoben habe, Die Reden der Abgg. Virchow und Richter bewiesen ihm, daß im Schooße der Fortshritts- partei wirklich ernsthaft die Frage der Revifion der Maigeseße

daß im Hause von der Majorität eine Nevision der Maigeseße verlangt worden sei. Wenn die Regierung troß dieser Ge- neigtheit, noch weiter mit vershränkten Armen stehen bleibe, dann fkonstatire er vor Europa, daß die preußische Negierung keinen Frieden machen wolle.

_ Damit {loß die Debatte. Es folgte eine Reihe persdn- liter Bemerkungen.

Der Abg. Dr, Gneist bemerkte, er habe seine Theilnahme am Kulturkampf durchaus nicht tesavouiren wollen, sondern nur die Autorschaft abgelehnt ; er habe nachgewiesen, daß der Kulturkampf keinen Theil des liberalen Programms bilde, daß derselbe vielmehr eine Staatsnothwendigkeit gewesen sei. Seit wann mache man denn den Nesferenten für die Kom- missionsberihte verantwortlich, wie ihn für den sogengnnten „Klostersturmberiht“? Die Kommission habe mehrere An- träge gestellt, in denen sie die Negierung aufgefordert habe, die Geseße über die Korporationen und über die Qualifi- kation zum Unterricht zu befolgen. Da sprehe man denn bei den Katholiken vom „Sturmbericht“ und dessen Autor Gneist. Die Anträge seien damals in der Kommission nicht von der liberalen Partei gestellt, sondern von den Konservativen, und er sei den vier Konservativen, welche die Annahme durthgeseßt Hätten gegen das Centrum und die gespaltenen Liberalen noch heute dafür dankbar. Er biite aber die Ultramontanen, wenn sie wieder von dem Bericht sprächen, alles zu erzählen.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, der Abg. Gneist habe nicht blos als Berichterstatter, sondern auch als in- telleftueller Urheber der Anträge und des Berichtes fungirt, der noch manches andere enthalte, als blos die Konklusionen.

Der Abg. Dr. Gneist bemerkte, dèr Bericht habe den Jn- halt der Debatten zwischen den Abgeordneten und der Re- gierung wiedergegeben. i: L

Die Vorlage wurde an eine Kommission von 21 Mit- gliedern verwiesen. °

Der Geseteniwurf zur Ergänzung des Gesetzes, be- treffend die evangelische Kirhenverfassung in den aht älteren Provinzen der Monarchie vom 3. Juni 1876, wurde ohne Debaite in erster und zweiter Berathung ange- nommen.

Der Nachweis über die Verwendung des in dem Etat der Eisenbahnverwaltung pro 1. April 1880/81 unter Tit. 18 der einmaligen und außerordentlihen Ausgaben aus- geseßten Dispositionsfonds zu unvorhergeschenen außer- ordentlihen Ausgaben für die Staatseisenvahnen von 900 000 é wurde in einmaliger Berathung für geführt er- achtet, der Bericht über die Verwendung des Erlöses für ver- kaufte Berliner Stadtbahnparzellen und über die Verwendung der Entwerthungsentshädigung bezüglih eines im Besiß der genannten Bahn befindlihen Haujes, desgl. in einmaliger Berathung für erledigt erklärt.

Der Gesetzentwurf, betreffend die Ablösung der an die Stadt Berlin für Uebernahme der fiskalischen Straßen- und Brücckenbaulast in Berlin zu zah- lenden Rente, wurde in zweiter Berathung ohne Dis-

in Angriff genommen worden sei. Er hätte gewünscht, daß dem Centrum über die Resultate dieser Berathungen etwas Klareres mitgetheilt worden wäre. (Abg. Dr. Hânel ruft: Das beruhe auf Gegenseitigkeit.) Die Fortschrittsvartei solle Alles wissen, was er wisse. Uebrigens freue er si über diesen Zwishenruf, er sehe daraus, daß der Abg. Hänel hier sei, er dürfe annehmen, daß auch der Abg. Hänel sich in dem Concert befinde, von dem der Abg. Richter Mit- theilung 'gemacht habe. Das sei ‘ein Fortschritt in seinen Augen. Es seien einzelne sehr beahten8werthe Momente von jenen Herren hervorgehoben worden, und was in Beziehung auf die Anzeigepfliht gesagt sei, verdiene die allerjorgfäl- tigite Erwägung. Es könnte ja denfbar sein, daß eine Lösung gefunden würde, welche für die eigentliche geistlie kirchliche Thätigkeit eines Geistlihen eine Anzeige nicht erforderlich mache, sondern nur dann, wenn es sich um rein staatliche Fragen handele. (Ruf: Schulinspektion !) Es müsse dahin kom- men, daß auc diese den Geisilihen unterstellt werde. (Nuf: Nein !) Daß die Linke das nit wolle, wisse er sehr gut, er versichere aber, das Centrum werde das früher erreichen, als die Revision der Maigeseße, denn in diesem Punkte seien die gläubigen Protestanten mit dem Centrum völlig einverstanden. Wenn die Linke wissen wolle, wie weit das schon gehe, finn lese man 4, die Beschlüsse der hannoverishen Synode. Er wise wohl, daß diese Beschlüsse heute noch die Heiterkeit der Vberalen erregten, er sage aber den Liberalen, sie würden noch Thränen weinen. Es sei rathsam, diese Fragen nah allen Seiten hin in Erwägung zu nehmen, damit Hr. von Schlözer Material habe für Erörterungen, die derselbe vielleicht atademish oder praktish zu machen haben werde. Daß die Nationalliberalen den Abg. Gneist zum Wortführer gewählt hätten, beweise, daß die Herren noch auf demselben Boden ständen wie früher. Sie ständen damit im Wider}spruhch mit der Volksmeinung, und wenn sie den Kulturkampf im «Interesse ihrer Forte istenz beibehalten wollten, so möchten die Herren sih gejagt Miu lassen : auf dem Boden würden sie niht mehr lange sichen können. Der _Kulturkampf sei todt, es handele sich nur um ein Begräbniß. Die Rede des Abg. von Meyer-Arnswalde habe ihn \chmerzlich berührt. Er erkenne es dankbar an, daß derselbe einer der ersten ge- wesen sei, welhe die Beendigung des Kulturkampfes ge- wünscht hätten. Derselbe Abg. von Meyer sei seiner konser- vativen Gesinnung untreu geworden, wenn derselbe gesagt babe, er würde darauf bestehen, daß die Maigeseße unver- rüdt ausgeführt würden, wenn das Haus die Vorlage nicht annähme. Wenn der Abg. von Meyer Mittel, die er selbst verwerfe, anwenden wolle, um das Centrum zu a so sei das nur Tortur des Gewissens. Ob das moralisch oder konservativ fei, wolle er nicht beurtheilen, Jn Hannover gelte es niht dafür, ob in Arnswalde, wisse er niht. Das Centrum könne dieser Vorlage niht zustimmen, welche ge- wisse Bedrückungen fortbestehen lasse. Aber seine Partei werde nicht aufhören, Abschlagszahlungen und jede wirklihe materielle Abänderung zu acceptiren. Der Abg. Gneist fordere das Centrum auf, lei An- träge zu formuliren. Habe derselbe niht dessen bestimmt formulirten e auf Freigebung des Messelesens und Spendens der Sakramente rundweg abgelehnt ? hätte das Centrum ein solches einfahes Nein zu weiteren Anträgen er- muthigen können? Er werde ihm Gelegenheit geben, zu an- deren Formulirungen Stellung zu nehmen. Die Anträge würden dem Hause vorgelegt werden, wann, wie und wo sei seine Sache. Er bedauere, daß der Minister si nit in der Lage befunden habe, seine gestern rund formulirte Frage zu beantworten. Die Erklärung sei nit abgegeben worden und das sei wenigstens ein vorläufiges Nein. Er konstatire ferner,

kussion» angenommen, desgleihen das Geseß, betreffend Ab- änderung der Verordnung über die Bildung und den Ge- scäftslreis eines evangelish-reformirten Konsistorii in der Stadt Frankfurt a. M. vom 8. Februar 1820, sowie bes orgauischen Geseßes vom 5. Februar 1857 über Abänderung einiger die evangelish-lutherishe Kirenverfassung berührenden Bestimmungen der Konstitutions-Ergänzungsakte n, U Frankfurt a. M., definitiv in drittex Lesung ge- nehmigt. :

Damit war die Tagesordnung erschöpft.

A vertagte si das Haus um 5 Uhr auf Donnerstag

f

Landtags - Angelegenheiten.

Dem Hause der Abgeordneten ift folgende Denkschrift über die Sciffahrtsstraße der Unstrut und Saale von Artern bis zur Einmündung der Saale in die Elbe vor- gelegt worden: : G

Die Unstrut und Saale bilden eine Wasserstraße, vermittelst welcher der untere Theil Thüringens mit der Elbe und dadur mit dem großen Verkehr in Verbindung steht. _Dabei bildet die Unstrut nur eine tiefer in das Land bineinführende s{ifbare C chung des Saalesiromes, so daß beide eine zusammenhängende Wasserstraße find, weshalb dieselben auch als cin gemeinschaftlihes Ganze behan- delt werden sollen.

Beschreibung der Wasserstraße.

Die Saale entspringt oberhalb Münchberg und Hof in Bayern, zwischen dem Frankenwald und Fichtelgebirge und gelangt, durch Auf- nahme vieler Bäche erweitert, bei Neusulze in preußisches Gebiet, liegt bei Kösen und Naumburg vorüber und nimmt bei H Orte die Unstrut auf. Bis zu dieser Vereinigung ist die Saale nur flößbar und wird erst mit dem Zufluß der Unstrut, welche bis nah

retleben oberhalb Artern herauf \chiffbar ift, selbst hifbar. Indem fe dann die Hauptorte Weißenfels, Merseburg, Halle, Wettin, Rothenburg, Alsleben berührt, durch{strömt fie von Plößfau bis gegen Calbe Herzoglich anhaltishes Gebiet und von hier bis zu ihrer Mün- dung in die Elbe abwärts Calbe am sogenannten Saalhorn bei Barby wiederum preußisches Gebiet. Die Hauptnebenflüsse der Saale bilden die Unstrut, die Luppe und die weiße Elster.

Das Niederschlagsgebiet beträgt bei: der Saale bis zur Aufnahme der Unstrut . 90 qm = 5106 qkm der Unstrut bis zur ihrer Mündung . 112, 0355 bec Le Und Cle « - » *. Cs der Saale bis zur Alslebener Schleuse. . 339 „, = 19234 der Saale bis zu ihrer Mündung . . . 430 ,„ (24397 2

Die Regenmengen betragen im Unstrutgebiet pro Jahr Ga Ee aaa ed e e E E Dr Soll im oberen Saalegebiet bei Ziegenrück . A

S e «A0 s ber Al was ae I f daß im Saalegebiet cin entshiedenes Hohwasserübergewiht gegen

ie Unstrut besteht. , i i;

Nach angestellten Ermittelungen werden im Saalegebiet nur 29,3 9/0 des Niederschlages im Flusse mit einer absoluten Menge von ca. 98 cbm im Mittel abgeführt und die Maximalmassen, welche bei filien Peoaliets wie dasjenige von 1799, zur Abführung gelangen, tellen fih:

[E Die Unstrut alf... -, a E 463 cbm ür n ne ta Naumburg 4 6 E L ür die Luppe un Ct A A ú fic die Saale in der Streke von Wettin bis j Seen l e o uv D L

Die höchsten E fallen, wie bei den meisten der preußischen Ströme, auf die Frühjahrsmonate, die niedrigsten auf die Herbftmonate. Der am häufigsten vorkommende Wasserstand liegt bei ca. 1,12 m am Unterpegel dex Rothenburger S(leuse, der mittlere Wasserstand bei 1,64 m I Die Gefälle der Saale und Unstrut sind durch die bei den Mühlenanlagen, aber au nur da, eingebauten Stauwerke gebrohen und wehseln jomit außerordentli, je nah den

Wassersländen.

Es Darlegung des Ausbaues dieser Sdiiffahrtsstraße.

ie Swiffbarkeit auf dieser Wasserstraße ist historisch bis zunr Jahre 981 zurück zu verfolgen und scheint durch E Nieder- länder zuerst auf der Saale herbeigeführt worden zu sein. Die erste Nachricht von der vorhandenen Swiffbarkeit betrifft den Transpört der Leiche des Grzbishofs Adalbert von Magdeburg, welcher am 21. Mai 981 bei Corbetha gestorben ist und dessen Leiche na Giebichenstein transportirt und von dort zu Wasser nah Magdeburg gebracht wurde. Im Jahre 1012 wurde der kranke Bischof Taginos zu Schiff von Merseburg nah Rothenburg a. S. gebracht, und 1127 E Otto, Bischof von Bamberg und Apostel der Pommern, Waaren, auf der Messe zu Halle angekauft, zu Schiff auf der Saale, Elbe und Havel und dann weiter zu Lande nah Pommern bringen. 1121 geschieht der ersten Mühle unterhalb Halle, beim Kloster Neuwerk be- legen, Erwähnung, L L vom Erzbischof Nodger das Makhlrecht und die Fischerei in der Saale unter dem 5. Juni 112x verliehen wurde. Demselben Kloster wird unter dem 10. März 1152 vom Erzbisbof Wichmann ¿zu Magdeburg das Privilegium ertheilt, mit einem Schiffe Salz zu transportiren und Holz wieder zurück- zubringen. Im Jahre 13686 sind bereits Swiffss{leusen auf dem unteren Saalestrom vorhanden gewesen, welche indeß, in Holz kon- struirt, durch Hochfluthen und Cis8 oft Zerstörungen erlitten, wodur die Schiffahrt ins Stocken gerieth.

„… Unter dem 21. Oktober 1530 ertheilte Kaiser Carl V. dem Erz- bis{of Albreht von Magdeburg das Privilegium der freien Schiffahrt auf der Saale.

Im Zahre 1560 ist, nabdem die Schleusen bei Calbe und Al3- leben nit genügten, eine S(hleuse bei Bernburg erbaut, und zu Halle auf der Morißburg im Jahre 1559 ein Vergleich zwischen dem Kur=- fürsten Sigismund und dem Fürstenhause Anhalt aufgerichtet worden, worin man unter Anderem au bedungen hat, daß die Schleusen ewig bleiben und erhalten ‘werden sollen.

Im Westfälischen Frieden fiel das bisherige Erzbisthum Magde= burg an das Kursürstenthum Brandenburg. Leßteres kam aber erst 1680 mit dem Tode des Herzogs August zu Sabsen in den wirklichen Besiß, und von da ab datirt ein neuer Aufs{wung der Sciffahrts= verhältnisse auf der Saale.

Kursücst Friedrich T1. von Brandenburg bes{loß gegen Ende des 17. Jahrhunderts die sämmtlichen Saalsleusen neu und massiv zu bauen und legte selbst am 13. Juli 1694 den Grundstein zu der Stleuse in Trotha, veranlaßte ferner den Fürsten Victor Amadeus von Bernburg, die Schleuse daselbst ebenfalls neu zu bauen, und es N in jener Periode die S&leusen zu Gimriß, Trotha, Wettin,

othenburg, Alsleben, Bernburg, Calbe resp. Gottesgnaden neu her- gestellt, leßtere zum Theil aus den alten Quadern der Kirchen des Klosters Gottesgnaden. Dieselbe zeigt zur Zeit noch einen Stein mit der Inschrist: „1786 neu erbaut“, hat also inzwischen wiederum noch eine Erneuerung erfahren.

Die Ausführung weiterer S&hleusen datirt, wie später angegeben wird, aus neuerer Zeit.

„Die ältesten Nachrichten über die Benußung der Unstrut zur Sciffahrt erscheinen in einem Lebnbriefe d. 4. Dresden den 22. Maf ‘1612, na welchem dem Bürgermeister Sixtus Braun zu Naumburg nebst seinen Erben neben anderen Gerechtigkeiten auc ein S auf Saale und Unstrut gewährt worden, ohne daß jedtoch die Aus= beutung dieser Gerehtsame weiter mitgetheilt ist. Erst im leßten Drittel des vorigen Jahrhunderts hat man von Seiten der fächsischen Regierung der Benugzung der Unstrut zur Sciffahrt mehr Beachtung geschenkt, welche praktishen Werth gewann, als der Kurfürst

riedri IV. zu Sachsen in Folge vielfacher Klagen der Thüringer

Fingesessenen über die drückenden Lasten der Kriegsfuhren während des

bayrisben Erbfolgekrieges 1778 den Entschluß faßte, dieser Belästigung durchd Schaffung einer inländisben Schifferei abzuhelfen und dem- gemäg mittelst Ordre vom 31. Dezember 1778 den Befehl ertheilte, zu untersuchen, wie ein bei dem Beudizmühlenwehr erfolgter Durh- bru der Saale wieder dauerhaft erzustellen und wie derselbe für eine etwaige Schiffbarmachung „des Saalestromes einzurichten pi Beauftragt wurde der Mechanikus, damalige Kunstmeister Mende, dessen Modell zur Hebung von 40—50 Gtr. tragenden Schiffen über Wehre in kleinen lüfsen viel Aufsehen erregt hatte. Mende be- richtete im Mai 1788, daß die Herstellung des Durchkruchs keinen Einfluß auf die Swciffbarmacung haben fönne und [egte im Juni 1788 zu Händen des sächsischen Ministers, Grafen Wallwiß, ein Promemoria über die Schiffbarmahung vor. Schon am folgenden Lage erhielt -er Auftrag zu den LokaluntersuGungen und auf Grund seines weiteren Berichtes vom 29. Juni 1789 \hlug da3 Ministerium vor:

mündung in die Saale und der Saale bis Weißenfels;

_2) die Schiffbarmachung der Parthe von Leipzig nah Osten bis dahin, wo ein neuec bis an die Mulde zu führender Kanal beginnen tann, die Ausführung dieses Kanals selbst, und die Anlegung eines e von der Mulde bei Wurzen bis zur Elbe bei Torgau;

emnä

3) die Nabholung der Saalestrecken von Weißenfels über Merse- burg bis zur Einmündung der Luppe und die Schiffbarmachung der leßteren bis Leipzig im Anschluß an den sub 2 bezeichneten Kanal.

,_ Hierauf erhiclt Mende unter dem 19. Januar 1790 den Befehl, einen speziellen Bauplan

zur Schiffbarmacbung der Unstrut von Artern bis zur Cin- mündung in die Saale au8zuarbeiten, welchen Auftrag er bis zum 30, August 1790 untec folgenden Vorschlägen erledigte: Í

1) Vorkehrungen zur Abhaltung zutreibender Sinkstoffe,

2) Räumung des Flusses von allen Hindernissen in solcher Breite und E daß 2 Elbfahrzeuge sih begegnen können,

nlegung eines Leinpfades,

4) Sthleusenkammern „von 20 Fuß sächs. Breite in der Sohle mit unter 41 Grad geneigten BVöschungswänden, dazu Ober- und E nebst Wärterwohnungen,

j Anlage von Zugbrüen, 6) Grundentschädigung. Die Kosten berechnete er zu 158 005 Tblr. 18 ggr. 22 Pf.

Unter dem 9. Oktober 1790 machte Mende noch den Vorsclag, auch die Saale von der S au ab bis Weißenfels \chiffbar ¿u machen, und gab die Kosten dafür zu Ï 194 958 Thlr. an. 3

, Unter dem 4. Dezember 1790 ertheilte der Kurfürst den Befehl, die Sciffbarmahung der Unstrut von Bretleben bis Groß-Jena an ihrer Mündung in dic Saale und weiter, der Saale bis Weißenfels nach dem Vorschlage des 2c. Mende in Angriff zu nehmen.

Der Geheime Finanzrath Scheucler erhielt vom 15. Dezember desselben Jahres die Direktion des Unternehmens, der Maschinen- direktor Mende die Oberleitung der technischen Ausführung. E,

Am 29. April 1791 waren die Grund- und Nugungsentscädi= gungen abgewickelt und der Bau in vollem Betriebe. 2000 Mann arbeiteten auf Unstrut und Saale bei einem Lohne von

Ga. für den Handarbeiter, 7 Gr. für den Maurer oder Zimmerer,

O Pes Abri, alt in Accord vergeben. Zur

den die größeren Arbeiten alle ü , . A des ailen Projekts machte die Schleúfe zu Carsdorf am 16. November 1793 den A und“ die Schleuse zn Ritteburg.

t ember 1794. den Uß. y : E n 8, April 1795 wurde auf höchsten Befehl die Schiffahrt für das Publikum auf der fa ias Saale bis Weißenfels gegen

i immtes Schleusengeld eröffnet. J E om 21. is 23. Juli 1795 E der Kurfürst den ganzen Schiffahrtsweg und mit Ende des Jahres wurde der Neubau mit einem Kostenaufwande von 528 750 Thlr. abgeslofsen.

Zur Untersuchung, der Frage, ob nun auch die Saalestrecke von Weißenfels abwärts bis unterhalb Merseburg schiffbar zu machen sei,

wurde die bezüglihe Strecke bereits im Jahre 1792- durch den Na-

vigationsTondufteur Smidt in-Begleitung eines Schiffers Richter

1) Die Schiffbarmacbung der Unstrut von Artern bis zur Ein-