- nit eingetreten.

NichlamfliZes. Deutsches Neich.

Preußeu. Berlin, 16. Februar. Se, Majestät der Kaiser und König nahmen gestern den Vortrag des Geheimen Civil-Kabinets sowie die Meldung des General- Lieutenants von Zeuner, Commandeurs der 13. Division, ent- gegen und machten demnächst eine Spazierfahrt.

Nach der Tafel besuhten Se. Majestät die Oper und waren Abends auf dem Balle, welhen Jhre Kaiser- lihen und KönigliGen Hoheiten die Kronprinzlihen Herr- schaften im Königlichen Schlosse gaben.

Heute nahmen Se. Majestät militärische Melbungen ent- gegen und hörten die Vorträge des Kriegs-Ministers und des Militär- Kabinets.

— Den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin haben die Königlichen Kammer- herren Graf Bernstorff und Graf Gersdorff übernommen.

Se. Königliche“ Hoheit bder. Prinz Carl empfing heute in Hög)siseinem Palais deu französischen Bot- schaster Baron Alphonse Chodron de Courcel und den Fürstlich ferbishen außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister Petroniévitsh in Audienz.

— In der heutigen (13.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Vize - Präsident des Staats- Ministeriums von Puttkamer und die Staats-Minister Bitter und Dr. Lucius mit mehreren Kommissarien beiwohnten, machte der Präsident dem Hause die Mittheilung, daß von den Ministern der öffentlien Arbeiten, der Finanzen und des «Innern eine Denkschrift eingegangen sei, betresfend die Be- jchaffung eines Dienstgebäudes für die Regierung zu Breslau. Das Haus trat sodann in die Tagesordnung, die zweite Berathung des Staatshaushalt3-Etats sür 1882/83, ein, und zwar: Forsten, dauerndz Ausgaben, Kap. 3 und 4. Nachdem diese Etatspositionen sowie die einmaligen und außerordentlihen Ausgaben Kap. 8a., der Zuschuß zur Rente des Kronfideikommißfonds (dauernde Ausgaben Kap. 34), Kap. 5, Centralverwaltung der Domänen und Forsten und der Erlös aus Ablösungen von Domöänengesällen und aus vem Verkaufe von Domänen- und Forstgrundstücken, (Ein- nahme Kap. 3.) ohne Diskussion genehmigt waren, fragte bei dem Etat des Ministeriums für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Landwirthsczaftlihe Verwaltung, dauernde Ausgaben, und zwar bei Kap. 99 Tit. 1 (Gehalt des Ministers) der Abg. Frhr. von Huene an, ov über die Avsführung des Nothstandsgesezes vom Ministerium für Landwirthschaft eine Denkschrift ausgearbeitet werde. Nach- dem der Staats-Minister Dr. Lucius erklärt hatte, daß eine jolche bereits fertig gestellt fei und dem Hause in den nächsten Tagen zugestellt werden solle, ergriff der Abg. von Ludwig das Wort, um den Beriht des landwirthschaft: lichen Ministeriums ciner Kritik zu unterwerfen. Er griff die Zahlenangaben über Getreide-Juport und Export an und bedauerte, daß die landwirthscaftliche Statistik in Preußen noch so mangelhaft und besonders daß die Viebzählung nicht zu Stande gekommen sei. Der Abg. Dr. Franz hob hervor, daß die Ab- lehnung der Viehzählung nit ersolgt sei aus Mißgunst gegen die Landwirthschast. Sodann widerlegte der Staats-Minister Dr. Lucius eingehend die kritisirenven Bemerkungen des Abg. von Ludwig : der Bericht des landwirthscastlichen Ministeriums roerde mit größter Objektivität abgefaßt. Die Jnteressen der Landeskultur werde die Regierung nicht aus dem Vuge lassen. Der Abg. Quadt vermißte in den Ausführungen des Ministers genauere Angabew über den Getreide- export. Die Hauptschuld an den mißlihen Verhältnissen, in denen sih die Landwirthschast notorisch befinde , sei in der hoben Verschuldung des Grundbesißes zu suczen. Die Re- gierung ersuche er, der Anlage von Drainagen größere Sorg- falt denn bisher zuzuwenden. Der Abg. Schmidt (Stettin)

erging si gleichfalls in einer Kritik des landwirthschaftlichen Berichts und wünschte, daß eine gleihe Darstellung au von den übrigen Ministerien gegeben werde.

Der Abg. Hellwig führte aus, daß die Lage des kleinen Grundbesißes cine shwierige sei. Man solle doch darum mit Behauptungen von den günstigen Verhältnissen des Klein- besibes sehr vorsichtig sein. Der Abg. Dirichlet behauptete, die Landwirths@ast befinde si ni&t im Nückgang, sondern ähn- lih wie die Jndusirie in einem KAufschwung, wenn derselbe auh nur ein langsamer sei. Der Abg. Frhr. von Minnigerode hob bervor, daß an der Verschuldung, unter der die Landwirthschaft leide, die Natur der Steuern, die Armensteuer und die Zuschlaassteuern, Schuld trage. Er räume zwar ein, daß dieKornpreifse sich langsam gehoben hätten, allein in demselben Maße seien auch die Vroduktionskosten gestiegen. Der Abg. Frhr. von Sgorlemer - Alst wies die Behauptung zurü, daß die Grundsteuer eine gerehte sei. Dieselbe werde erhoben ohne Rücksicht auf die Verschuldung und das wirklihe Einkommen, und sei daher nicht zu billigen. Nun saçe man zwar, die Grundsteuer sei keine Steuer, sondern eine Rente; allein man vergesse dabei, daß auf Grund der Grundsteuer die Zu- s(lagssteuern erhoben würden. Die höheren Preise bewiesen durchaus nichts. Dagegen herrsche im ganzen Lande die An- sicht, daß die Lage der Landwirthschast eine {hlechtere geworden ei. Der Freihandel habe die Landwirthschaft konkurrenzunsähig gemacht und trage die Hauptsuld daran, daß die preußische Landwirthschaft auf die Dauer der Konkurrenz Amerikas gar niht mehr Widerstand leisten könnte. Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Dirichlet und Frhr. von Minnigerode wurde Tit. 1 des Kap. 99 angenommen, des- gleichen die Tit. 2—11 sowie Kap. 100. Bei Kap. 101 Tit. 1 (Auseinanderseßungsbehörden) ergriff der Abg. Bork das Wort um sich über die Besoldung der Feld- messer zu beklagen. Der Abg. von Bandemer bedauerte, daß die Auseinanderscezung und Ablösung so langsam erfolge. Er glaube, daß die rasche Verseßung der Spezialkommissarien, speziell in der Provinz Hessen, vielfah diese Verzögerung hervorgerufen hätten. Der Staats-Minister Dr. Lucius räumte ein, daß die Ablösung und Auseinandersezung nicht so ras vorwärts schritten, wie die Negierung es wünsche. Dieser Uebelstand rühre daher, daß es an genügend vorbereiteten Spezialkommissaren fehle, und dieser E wiederum habe auch den häufigen Personalwechsel zur Folge gehabt. In der Besoldung der Feldmesser sei cine Aenderung Uebrigens beabsihtige die Regierung,

die Zahl der ctatzmäßig angestellten Feldmesser zu er- Rhe Naqh einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Som- bart und Bork, und nachdem auch der Negierungkommissar noch einmal hervorgehoben hatte, daß eine Aenderung in dem Be- soldungösmodus nicht stattgefunden habe und den ORNEN wie zuvor monatliche Vorschüsse und Abschlagszahlungen ge- währt würden, wurde die Diskussion g-s{lossen und Kap. 191 Tit. 1 genehmigt. Bei Schluß des Blattes schritt das Haus zur Berathung des Tit, 2,

— Es sind Fälle zur Kenntniß des Ministers des Jnnern gelangt, in denen Gensd'armen auf Requisition von Amtsvorsichern verhastete Personen über die Grenze ihrer Patrouillenbezirke hinaus ¿um Gerichtêgefängnisse transportirt und dasür die reglementsmäßigen Diäten und Reise- kosten liquidirt haben. Der Minister hat daraus Anlaß ge- nommen, in einem Cirkularerleß vom 21. v. M. darauf auf- merksam zu machen, daß Aufträge, welhe die Gensd'armen zu Ansprüchen auf Gewährung von Tagegeldern und Reisekosten gemäß 8. 4 Nr. 2 der Allerhötsten Berordnung vom 1. April 1874 berechtigen, denselben nur von Seiten ihrer Dien st- vorgeseßten ertheilt werden können. :

Jm Uebrigen dürfen Gensd’armen ohne Anweisung dieser Behörden ihre Patrouillenbezirke nur in den Fällen des 8. 21 der Dienstinstruktion vom 30. Dezember 1820 verlassen. ) J

Dana beschränit sih auch die den Amtsvorstehern gemäß 8. 65 Absaß 2 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 ertheilte Besugniß, die Gensd’armen in polizeilichen Angelegen- heiten zu requiriren. Erachten dieselben die Verwendung eines Gensd’armen außerhalb seines Patrouillenbezirks für geboten, so haben sie hierüber der Regel nah die vorgängige Be- stimmung des Landraths einzuholen. Erscheint dies in be- sonders dringlichen Fällen ohne Schädigung des Gemeinwohls nit angängig, so bedarf die betreffende Requisition jedenfalls der nacträglihen Genehmigung des Landraths.

— Unterzeihnet Jemand mit mündlicher Zustimmung des Namensträgers mit dessen Namen eine Urkunde, fo be- geht er, na cinem Urtheil des Reihsgerihts, 11. Straf- senats, vom 20. Dezember v. J., dadurch eine Urkunden- fälschung, wenn zur Rechtsvervindlichkeit der Unterschrift eine scristlihe Vollmacht erforderli war.

— In einem Beleidigungsprozeß is von dem Neics- gerigt, I. Strafsenat, durch Urtheil vom 16. Dezember v. J. gegenüber der Rüge des Angeklagten, daß in erster Instanz sein Einwand, er habe in Wahrnehmung berechtigter Snteressen gehandelt, mit Unrecht nicht berücksihtigt worden sei, begründend ausgesührt worden: Ein allgemeines Necht der Tagespress e, vernieintliche Uebelstände öffentlich zu rügen und jedes Vorkommniß, auch wenn es Andere in ihrer Ehre verleßt, in dies Oeffentlichkeit zu bringen, existirt nicht.

Bayern. München, 14. Februar. (Allg. Ztg.) Die Kammer der Neichsr äthe beschloß heute, den Antrag des Abg. Schels bezüglih des Tabakmonopols, ohne Verweisung an den Ausschuß, im Plenum zu berathen. Der Vräsident ernannte den Grafen von Lerchenfeld zum Berichterstatter. Die Kammer genehmigte mehrere Etats und berieth hierauf die Vorlage bezüglih der Errichtung eines Hochofens in Amberg. Nach kurzer Debatte gelangte das Postulat in Uebereinstimmung mit dent Beschlusse der Abgeordnetenkammer mit allen gegen 6 Stimmen zur Annahme.

Sachsen. Dresden, 15. Februar. (Dr. J) Die

Erste Kammer erklärte si heute mit dem Erlasse der der ‘

Ständeversammlung vorgelegten Gebührentaxe für die Ver- rihtungen von Thierärzten in gerictäihen sowie in polizei- lichen und sonstigen Verwaltungsangelegenheiten einverstanden und verhandelte fodann über Petitionen.

Die Zweite Kammer berieth die auf Erbauung von Eisenbahnen gerihteten Petitionen. Den Anträgen der Finanzdeputation gemäß wurde beschlossen, die auf Aus- führung der Linien Berggießhübel-Gottleuba, Müglißthalbahn, Potschappel-Wilsdruff , Geithain-Lausigk-Leipzig, Annaberg- Schwarzenberg, Stollberg- Zwöniß- Elterlein - Geyer: Annaberg, Elterlein-Shwarzenberg und Mülsengrundbahn gerichteten Petitionen der Negierung zur Erwägung zu überweisen, die Petitionen auf Erbauung der Eisenbahnlinien Dürröhrsdorf- Dresden, Berthelsdorf- Eppendorf, Freiberg-Hainihen-Mitt- weida:Biesern-No&liz und Waldbheim-Geringswalde-Nochlitz der Regierung zur Kenntnißnahme zu übergeben, endlich die Petitionen, betreffend den Bau von Linien Wilsdruff-Noffen, Berthelsdorf:Weißenborn-Halsbrücke und KAltenburg-Kohren- Frohburg: Laufigk-Grimma, zur Zeit auf sih beruhen zu lassen.

Elsas - Lothringen. Straßburg, 14. Februar. (Els.-Lothr. Ztg.) Ein Antrag Sthneegans und Genossen, betreffend den Staatsrath von Elsaß-Lothringen, hat folgenden Wortlaut:

Der Landesaus\{uß wolle beschließen: Den Wunsch auszu-

{preben, daß in Elsaß-Lothringen ein Staatsrath eingefeßt werde mit folgenden Befugnissen : A. Als berathende Körperschaft bri der Berathung aller Geseßentwürfe und Verordnungen der Regierung zur Seite zu stehen. _ B. Als oberstes Verwaltung8gerit in folgenden Fällen zu ent- scheiden: 1) über Rekurse gegen die Entscheidungen der Bezirks- rätbe; 2) über Rekurse gegen die Erlasse der Bezirks-Präsidenten, sofern gegen dieselben den Parteien der Rekursweg ofen steht; 3) über NRekurse gegen die Entscheidungen des Ministeriums in streitigen An- gelegenheiten; 4) über Rekurse, die wegen Inkompetenz der Macbt- übers reitung gegen Verfügungen von Administrativbehörden ergriffen werden; 5) über Kompetenzkonflikte zwischen Gerichten und Ver- waltung8behördenz 6) über Rekurse wegen Mißbraubs der geist- lichen Amtsgewalt (appel comme E

Dieser Staatsrath würde aus ses Mitgliedern beftehen, nämli dem Des und fünf Räthen, von deuen zwei auf den Vor- schlag des Landesaus\cusses ernannt würden.

traßburg, den 10. Februar 1882, ;

Scneegans. Antoine. Ditsh. Fus. Goguel. Goldenberg. Helbig. Juste. Nefsel. Scheu. Schlumberger, Camille. de Vaulx d'Acy. Winterer. Barou Zorn v. Bulach (Sohn).

Die „Els. Lothr. Ztg.“ bemerkt hierzu: Zunächst drängt si beim Lesen desselben die Erwägung auf, daß es für die fünf Mitglieder dieses neuen Staatsraths doch kaum aus- sührbar sein dürfte, das ihnen zugedachte Arbeitspensum zu erledigen, ganz abgesehen davon, daß für eine Körperschaft von solcher Bedeutung die Zahl fünf wohl {hon an und für sh zu niedrig gegriffen ist. Wie bereits ausgeführt, kann über die Zusammenseßung des Staatsraths nur auf dem Wege der Neichsgeseßgebung befunden werden.

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Oesterreich-Ungarn. Wien, 14, „Wien. Z.“ schreibt: Die durch ein Prager Meldung, daß bei einigen gefangenen Insurgenten in S Dalmatien und der Herzegowina Papiere gefunt- worden seien, welche eine Verbindung zwischen derx A tion und italienishen Konsulaten ergeben hâtten, i N aus Rom als Erfindung bezeihnet worden und wird au „Pol, C.“ heute aus Rom aus bester Quelle als eine M dung bezeihnet. Es wird hinzugefügt, daß den betreffen! 4 Konjulaten Seitens der italienischen Regierun energishe Instruktionen zugegangen sind, welde ticjelhe anweisen, sih den österreichish-ungarishen Behörden ge A über in der freundschaftlihsten Weise zu benehmen, sie E Möglichkeit zu unterstüßen und sich stets vor Augen zu halten daß die Pflege herzlichen Einvernehmens mit OesterreidhUy: garn die Grundlage der auéwärtigen Politik Jtaliens bilde,

— 16.’ Februar. (W. T B) Jm bgeordneten; hause trat im Laufe der heute fortgeseßten Berathun dez Budgets der Minister-Präsident Graf Taaffe einigen Auf rungen der Oppositionsredner entgegen und erklärte, daß dye von Seiten der Regierung in Beantwortung der JInterpellatiq | wegen der im vergangenen Jahre in Prag vorgelon: menen Excesse abgegebenen Erklärungen si auf die Uth der Gerichte und die Berichte der Behörden gründeten demna keine Verböhnung gewesen seien. Die Regiruy suche eine Verständigung und Versöhnung nit ine extremen Trennung, sondern in der Vereinigung Linke glaube selbst nicht an ihre Behauptung, gegenwärtige Regierung aus Oesterrei einen slavischet machen. wolle, ebensowenig wie die Regierung es-für halte, daß Oesterreich ein deutscher Staat sei. Denn reih sei Oesterreich. Es sei der Vereinigungspunkt für gleichbereWtigten Nationen, deren Rechte nur insoweit k sränkt würden, als das Zusammenleben hierzu nöthige. sei niht berechtigt, die angebli herrshende Erbitterung i Vöhmen einzig und allein dein gegenwärtigen Regime zur zu legen. Diese Erbitterung sei vielmehr das Resultat 9 Vielem, was früher geschehen und nit geschehen sei. Man h gesagt, daß die Mitglieder der Linken als Deutsche und | Oesterreicher das Budget ablehnen müßten. Er gebe zu, da | sie dies vielleicht einzig und allein als Deutsche B könntzn, aber keineswegs als Oesterreiher: Graf Taaffe bestreitet, daß die Regierung von der Majorität oder von Theilen derselben gemartert werde. Jhm sei hiervon nichts bekannt. Stlies: lih tritt der Redner auf das Entschiedenste der Behauptung entgegen, daß ér sich hinter der Krone verstecke. Jm Gegen: theil stelle er si, wenn es nothwendig sei, vor die Krone, um ihre Rechte zu jeder Zeit gegen Jedermann bis zu seinem leßten Blutstropfen zu schüßen und zu vertreten. \

_Der Finanz-Minister erklärte in Beantwortung der von Seiten oppositioneller Reduer gemachten Vorwürfe, daß das Hauptziel der NRegizrung die Beseitigung des Defizits sei. Der Weg der indireîten Besteuerung sei hierzu viel praktischer

Februar, Blatt inde

als der der direïten Besteuerung, an déren Reform {on wegen der SHwierigkeiten derselben seit 1861 gearbeitet werde. Auf das Schlagwort: „Vetroleum und Schulden“ antwortete der Minister, erx habe von seinen Vorgängern Schul: den ohne Petroleurzoll übernommen. Ein thatsäth- liger Erfolg liege bei der Majorität, welde in kurzer Zeit durch die Annahme * von Gesezen eine“ | Erhöhung der Staatseinnaßmen geschaffen habe. Dem Vorx“ | wurse wegen der der Boden-Kredit: An stalt erteilten Ge- nehmigung, betressend ihre Präwäenonleken an Gem&inden, gegenüber verwies der Minister auf vie von vem ehemaligen Minister Laser genehmigten Statuten vex Boden: Kredit- Anstalt, na welczen dieselbe zur Ausgabe von Prämien- Pfandbriefen bere@tigt sei. Bezüglich der Länderbank führte der Minister die staatëfinanziellen und staatspolitischen Gründe des abgesdlossenen Uebereinkommens an und erklärte, daß seiner Zeit, nachdem er die Motive auseinandergeseßt hatte, weshalb er sich nicht über die betreffende Offerte entschieden habe, ein Ab: geordneter in einem Nebenraum des Hauses zu ihm gekommen sei, um ihm mehr anzubieten. Der Minister beklagte sodann die fortwährenden Kämpfe mit verleßenden Aeußerungen, durh welche eine Verständigung unmöglich gemacht werde. Guten | Willen müsse man felbst auch bethätigen und nicht blos von der anderen Seite verlangen. Die Regierung werde nur eine verfassungsmäßige sein und könne ihre Pflichten nur mit der Untersiüßung beider Häuser durchführen. Sie werde troß der heftigen und ungerechten Opposition ihre Siße nicht räumen. Nicht als Minister, fondern als Abgeordneter rathe er, den | Standpunkt höherer Fnteressen einzunehmen und lieber Gesehe zur Beschwörung der sozialen Frage zu schaffen, um di: Civilisation zu retten. 4 | — Amtlich wird gemeldet : Eine Truppendivisionfühk | von Mostar und Nevesinje in der Richtung auf d Plateau von Zimje eine Unternehmung aus und ordnet | Befestigung des Hans von Zimje und der Kulas von V# | jevica, Prievorac an. Es bestätigt si, daß Jnsurgent# | ansammlungen bei Zagorje, Ulok Borke, Susjènica# | Planina stattgefunden haben und daß dieselben Raub | in den nätsten Ortschaften ausführen. Der engere Wh | der Garnisonen und Hauptverbindungen ijt durch die Trup nunmehr gesichert. Die Jnsurgenten versuhten am 12.8 vergebens sih Greben und Ledenice zu nähern, Der L von Coljice gegen Knezlac zu ist in Brand gesteckt, V Orte Greben und Ledenice werden befestigt. Bei Foca herrsät am. 12. und 13. ds. Rube, die Jnsurgentenshwärme in dit Gegend von Trnowa weichen den streifenden Truppenabtht lungen aus. Bei Trnowa verloren die Jnsurgenten an 10. ds. gegen 100 Todte und Verwundete. — Risano iß * gestern entwaffnet worden. . i Lemberg, 14. Februar. (Pol. C.) Hier coursiren in Betreff der leßten Verhaftungen abenteuerliche Gerüdtt, denen gegenüber nit genug Vorsiht empfohlen werden kann. *

So entbehrt die Nachricht von einer angebli beabsichtigien *

der im Zuge befindlichen Strafprozesse jegliher Begründung Die Meidung von einer eventuellen Entsendung strafgerit | liher Kommissionen an jene Ortschaften, die si als Mitte

dem gegenwärtigen Stadium, der strafgerichtlihen Aktion, nf ues polizeilihe und admikistrative Nachforschungen paralle aufen.

Pest, 15. Februar. (W. T. B) Jm Unterhaust richtete heute der Deputirte Hermann eine Jnterpellation al die Regierung darüber, ob sie Kenntniß habe von eint

Sulverein, dessen Aktionsmittelpunkt Berlin sei und de in numerirt erscheinenden Flugblättern ofen gegen

punkte der entdeckten Propaganda ergaben, entspricht dagegel |

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Delegirung eines anderen Landesgerihtes zur Vorbereitung *

unter dem Präsidium Falkensteins konstituirten deutschen *

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