1882 / 44 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Korreferent Herr Bredt vertheidigte den Standpunkt der Kommission, indem er auf die im Berichte angeführten historishen Vorgänge hinwies und außerdem aus der Ge- ste des englischen Parlamentarismus das im Art. 62 der Verfassung ausgesprochene Prinzip, entgegen den Auffassungen des Grafeu zur Lippe, beleuchtete. Der Redner bat das Haus, gegen den Antrag des Grafen zur Lippe zu stimmen, und dankte noch besonders der Staatsregierung, indem er den Wunsch aussprach, daß sie die Rechte des Herrenhauses auch ferner, wie in diesem Falle, in Shuß nehmen möge.

Herr Dr. Dernburg erklärte si gleichfalls vom juristi- schen Standpunkte aus für die Anschauung der Kommission. Er zolle dem Eifer des Grafen zur Lippe, das Haus vor etwaigen unkorrekten Handlungen zu wahren, volle An- erkennung, glaube aber, daß in diesem Falle die Bedenken des Grafen zur Lippe unnöthig seien. : i

Baron Senfft von Pilsach äußerte sich gleichfalls dahin, daß das Haus zur Behandlung des Gesebes kompetent sei.

Graf Brühl bemerkte, er habe sich in einer früheren Sißung der Auffassung des Grafen zur Lippe angeschlossen, heute müsse er si dagegen aussprechen. Denn im anderen Hause habe man {on den Antrag Virchow eingebraht, che noch das Herren- haus sich in der Frage entschieden habe. Dadurh habe das- Abgeordnetenhaus den Konflikt {hon angefangen, und das Herrenhaus könne nun nicht mehr zurückgehen. Der Staatsregierung sei er für die heute abgegebene Erklärung sehr dankbar und dafür, daß sie die Rechte des Herrenhauses gewahrt und. den Muth gezeigt habe, den ihr angebotenen Konslikt nicht zu scheuen.

Die Diskussion wurde hierauf ges{lossen. Der Referent Herr Dr. Beseler rekapitulirte die Debatte und sprah si für die Auffassung der Kommission aus. Der gesunde Menschenverstand müsse dem Hause schon das Recht zugestehen, in die Berathung des Gesetzes einzutreten. Die Kommission müsse er vor dem Vorwurf der Abhängigkeit von der Regie- rung verwahren. Sie habe aber auch ebensowenig die Absicht gehabt, in die Rechte des anderen Hauses einzugreifen. Ex beantrage, die Vorsrage für erledigt zu erachten und in die Berathung des Gesetzes einzutreten,

Dieser Antrag wurde s{ließlih mit großer Majorität an- genommen und das Haus trat nunmehr in die materielle Be- rathung der Vorlage ein. (Schluß des Blattes.)

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sißung M ognles der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

In der heutigen (15,) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums von Puttkamer, nebst mehreren Kommissarien bei- wohnte, stand auf der Tagesordnung die Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts- Etats für das;Jahr 1882/83. Bei dem Etat des Bureaus des Staats-Ministeriums bemerkte der Abg. Dirichlet, daß von dem Minister sowohl als au von den Konservativen der Streit um die Frage, ob die Angriffe der „Provinzial- Correspondenz“ zu rechtfertigen seien, auf ein an- deres Gebiet hinüber gespielt worden sei. Die Reden dieser Herren hätten sich lediglich mit dem Verhältniß der Parteien während der leßten Wahlen beschäftigk. Daraus ließen si indessen wohl kaum die Angriffe erklären, zu denen das halbamtlihe Organ seiner Partei gegenüber gemißbraucht sei; es werde dadur nur eine Begriffsverwirrung hervorgerufen, wie sie s{limmer niht gedaht werden könne. Redner be- chästigte si hierauf mit den Auslassungen, die der Abg. von Meyer (Arnswalde) gestern gemacht. Derselbe habe die Flugblätter der Fortschrittspartei einer abfälligen Kritik unter- ben sie als unanständig bezeihnet. Für Ostpreußen habe er selbst meist die Redaktion dieser Blätter besorgt, und da könne er sagen, daß sich dieselben durhaus innerhalb der Grenzen des Erlaubten gehalten. - Ein Gleiches [asse sich aber von den Flugblättern der Konservativen- nicht behaupten. Da werde die Sache immer fo dargestellt, als ob die Konservativen das Monopol der Könizstreue besäßen. Der Abg. von Bennigsen habe, da der Minister von Putt- kamer in einigen Punkten seine Mißbilligung geäußert, die Hoffnung ausgedrückt, daß die Haltung der „Provinzial: Correspondenz“ in Zukunft eine vornehmere werde. Auf Vor- nehmheit komme es aber niht an, sondern auf Wahrheit. Das Vertrauen, das der Abg. von Bennigsen ausgedrüdt, könne er nit theilen. Die Rügen gegen die „Provinzial- Correspondenz“ seien immer {wächer, die Haltung des Blattes dagegen immer bedenkliher geworden. Er werde darum gegen diesen Fonds stimmen.

Der Abg. Dr. Windthorst hob hervor, daß es bei dieser

Frage darauf ankomme, ob man solhe Fonds immer und ob man sie dem gegenwärtigen Ministerium bewilligen folle. Er konstatire, daß er dagegen sei, folche Fonds unter allen Umständen zu bewilligen; übrigens versteh2 er niht, warum nicht ein Theil der hier geforderten Summen offen in das Budget eingestellt sei. Die „Prov.-Corr.“ habe Personen und Parteien in niht zu billigender Weise angegriffen, und er bedauere es darum, daß die Weisung des Ministers nicht früher erfolgt sei. Aber die Linke mache er darauf auf- merksam, in welcher Weise die Blätter ihrer Richtung das Centrum angegriffen hätten. Die „Prov.-Corr.“ habe der Regierung mehr geschadet als genügt, er begreife darum nicht warum man immer noch an dem Blatte festhalte. Man höre da wohl: dasselbe sei nöthig, um Thatsachen zu berichtigen. Aber dazu könne man ja den „Staats-Anzeiger“ benußen. Be- züglih des geheimen Dispositionsfonds erkläre er, daß er denselben jeder Regierung verweigere, welche sich in wesent- lihen Punkten in direktem Gegensaß zu ihm befinde. Die kirhen- politische Frage sei die entscheidende, unwillkürlih beherrsche dieselbe die ganze politishe Situation. Einem Ministerium Falk würde er für solhe Fonds keinen Groschen bewilligen, aber wenn er sehe, daß die Regierung einen wenn au nur [leisen Schritt zur Ed thue, wenn sich für ihn der Schimmer einer Hoffnung erhebe, so habe er gegen diese Forderung nichts einzuwenden. Der Minister von Puttkamer habe das große Verdienst, daß er den Muth gehabt, mit der Wendung zu beginnen. Er werde ihm darum die geforderten Gelder bewilligen. ;

Der Präsident machte hierauf Mittheilung, daß zwei An- träge eingegangen seien der eine: vom Abg. Dr. Thilenius, bezweckde die Herabseßung der für den Dispositionsfonds ge- forderten 93 000 é auf 60 000 6, der zweite, vom Abg. Dirichlet und Gen., fordere namentlihe Abstimmung.

Der Abg. Richter führte aus, daß sih die heutigen Eanugen des Abg. Windthorst in direktem Wider-

pruch befänden mit seinen früheren prinzipiellen Aus-

lassungen. Da habe derselbe immer erklärt, daß ge- heime Fonds naturgemäß zur Korruption führen müßten. Bens si solhe Wandlung der Anschauung jebt, wo, wie der Abg. Dr. Windthorst hervorgehoben, nur em Schimmer von Hoffnung vorhanden sei, was habe man da zu erwarten, wenn die Hoffnung si ganz realisire. Müsse sie da nicht zu einer Verleugnung aller Grundsäße führen? Seine Fserlohner Rede habe der Minister von Puttkamer unvollständig zitirt; derselbe habe gerade abgebrochen vor einer Stelle, die cine Sdglußfolgerung, wie sie der Minister gezogen, von vorn herein auss{ließe. Seine Polemik habe si, wie aus der Rede deutlih hervorgehe, nit gegen den Reichskanzler, sondern gegen seinen Gegner im Wahlkreis, Herrn Bueck, gerichtet.

Der Vize-Präsident des Staats - Ministeriums von Puttkamer konstatirte, daß er die Grenzen der Loyalität niht überschritten habe. Die ganze Rede zu verlesen, sei er nit verpflichtet. Uebrigens werde si Niemand dem Eindruck entziehen können, daß die ganze Rede nichts bezwede als die Herabseßung des Reichskanzlers. Der Abg. von Quast er- innerte daran, daß viel schärfer präzisirte Angriffe auf den Reichs- kanzler, als die soeben verlesenen, vom Abg. Richter in Gransee gemacht worden seien. Da sei behauptet worden, der Reichskanzler habe dén Eisenzoll aufgehoben, um seine Maschinen zollfrei einzuführen. Später sei dann der Eisenzoll wieder eingeführt, und zwar in Folge eines Kompromisses, um die Eisen- produzenten für die Holz- und Getreidezölle günstig zu stimmen.

Der Abg. Richter behauptete, man sei genöthigt, immer auf die persönlichen Verhältnisse des Reichskanzlers zurü: zukommen, weil derselbe selbst feine persönlichen Erfahrungen zur Unterstüßung seiner Gesezgebung benußte, Wenn er je geglaubt hätte, daß der Reichskanzler von Eigennuß bestimmt werde, so sei er nicht der Mann, ein Blatt vor den Mundzu nehmen, er würde dann hier im Hause Anklage erheben. Was der Abg. von Quast vorgebracht, sei willkürlih komprimirt aus einer längeren Rede. E

Der Vize - Präsident des Staats - Ministeriums von DUNQEA betonte nochmals, daß er durchaus loyal verfah- ren sei.

Die Abgg. von Kropatschek und Szumann traten hierauf für die Forderung ein. :

A 2e Schluß des Blattes nahm der Abg. Stöcker das ort.

Die Wahrnehmung, daß von den Staatsbehörden nur selten Aufträge zu An- und Verkäufen von Effef- ten für den Staat, dessen Kassen und Institute an die Seehandlung gelangten, hatte dem Finanz-Minister bereits unterm 24. Mai 1855 Veranlassung gegeben, die Be- stimmungen unter Nr. IV. 4 der Allerhöhsten Kabinetsordre vom 17. Januar 1820, nah welchen jene Geschäfte dur die General-Direktion der Seehandlungs-Sozietät auf Requisition der betreffenden Behörden gegen Erstattung. der üblichen Kosten besorgt werden sollen, den Regierungen in Erinnerung zubringen. Nach einer Mittheilung der General-Direktion der Seehandlungs-Sozietät ist indessen noch jeßt die Zahl der Behörden und Einzelbeamten, welhe bei den

soliden Versicherungsgesellschaft versendet werden.

für Nehnung des Sktaâtes und von stituten stattfindenden An- und Verkäufen von Effekten sich der Vermittelung der Seehandlung bedienen, nur eine verhältnißmäßig geringe, und sind namenilich von den Regierungs- bezw. Bezirks-Hauptkassen nur in vereinzelten Fällen# der Seehandlung einshlägige Austräge zugegangen In Folge dessen und da dex Gegen tand au von der Dber- Recnungskammer bei Revision der Geshästsbüther der See- handlung in Anregung gebracht worden ist, hat der Finanz- Minister dur eine Cirkularversügung vom 12. d. M. den Regierungen die obigen Vorschristen von Neuem zur Befolgung in Erinnerung gebracht. Die General- Direktion der Seehandlungs-Sozietät hat den Provisions- saß für Effekten-An- und Verkäufe Behörden, Beamten, Jastituten 2c. gegenüber künftig von 1/, Proz. auf 1/6 Proz. ermäßigt und wird nah wie vor in den Fällen, wo dur ihre Ver- mittelung Effekten verkauft und für den Erlös andere Effekten angekauft werden, die Provision niht vom Verkaufs- und Ankaufsbetrage, sondern nur von dem grö ßeren dieser beiden Beträge, also nur einmal, jedoch mindestens mit 50_Markpfennigen in Rechnung stellen. : Außerdem bietet die Vermiltelung der Sechandlung bei den in Rede stehenden Geschäften mancherlei Vortheile, welche auf anderem Wege nit in gleicheni Maße geboten werden. Während bei den durch Banquiers vermittelten An- und Ver- käufen von Effekten grundsäßlih meist 1/2 90 vom An- bezw. Verkaufs-Courswerthe an Courtage berechnet werden, berechnet die Seehandlung diese Gebühr nur dann, wenn dieselbe von ihr selbst den Maklern hat gezahlt werden müssen. Die Cour: tage kommt also nicht in Ansaß, wenn die Seehandlung die Geschäste ohne Vermittelung eines Maklers hat ausführen können, und dies wird, da es sich bei den für Rechnung der Staatsbehörden auszujtührenden Geschäften hauptsählich um Staatspapiere, Pfand- und Rentenbriefe handelt, nicht selten der Fall sein. Ferner kann eine Ersparung an Portokosten erzielt werden, wenn sich die Behörden der General-Staatskasse und des Girokontos der Sechandlung bei der Reichsbank zum ZweCe der portofreien Uebermittelung baarer Gelder und Effekten bedienten und wie au bisher bei vorliegendem Ein- verständniß der Betheiligten bereits üblich in getrennten Packeten, Obligationen 2c. für sich und die dazu gehörigen Coupons für sih, mit verschiedenen Postzügen unter De- kÉlaration eines geringeren Werthes oder der Deklaration eines solhen und der Versiherung des Mehrwerthes bei einer

Die Entwendung einiger Cigarren, in der Absicht, dieselben selbst bald aufzurauchen, ist, nah einem Urtheil des Reihsgerichts, 11. Strassenats, vom 31. De- zember v. J., niht als Diebstahl, sondern nur als Ueber- tretung aus 8. 370 Nr. 5 des Strafgeseßbuches (Entwen- dung von Nahrungs- oder Genußmitteln zu alsbaldigem Ver- brauch) zu bestrafen, selbst wenn der Dieb eine oder mehrere 1215 ata Cigarren sodann, statt felbst sie zu rauchen, versenkt.

Als Aerzte haben \i niedergelassen die Herren: Dr. Hermann Fischer in Königsberg, Dr. Räuber in Allen- berg, Löffler in Baruth, Assistenzarzt Dr. Münter in Potsdam, Dr. Beymann in Langensalza.

S@hleswig, 19. Februar. Heute Mittags 12 Uhr wurde hier nah zuvor in der Domkirche stattgehabter kirh- licher Feier der XV. \{chleswig-holsteinische Provinzial- Landtag in Gegenwart von 50 Mitgliedern von dem VDöder-

auf allen diesen Gebieten auch diesmal unserer Provinz zum Segen

Hochgeehrte Herren! Bei Ihrem, auf Grund Allerhödster Berufung Sr, | des aller und Königs erfolgenden Zusammentritte zum “Miel wig'holsteinishen Provinzial-Landtage habe ih die - ses. Namens der Staatsregierung herzlih willkommen zu hei + Sie ift Ba E E O Zusammen cin veri ist, war für unsere Provinz ein nach fehr verschieden R t tuufGF in A schiedenen Richtungen edeutungsvoll zunächst in trübem Sinne, denn Unbill der Witterung is in weiten Distrikten des bande t | Theil des Erntesegens vernihtet und dem Wohlstande der 9 {{chwerer Schaden zugefügt worden, zu dessen Ausgleichung es Foanuegden Jahres veolgsen e b 2 edeutungsvoll aber noch weit mehr dur freud die uns auf das Tiefite berührt haben L s freudige Ereignis, it warmer Sympathie und frobfter Hoffnu f die Vermählung Sr. Königlichen Hoheit des Prien Wi Fi einer erlauhten Prinzessin des Landes begrüßen dürfen, welche ide Anfang des verflossenen Jahres volliogen hat: u Und zu höchster Freude und edelster patriotis{er i erhoben \ich die Gemüther an dem Besuche, mit welden Ge M der Kaiser und König Allerhöcstselbst die Provinz in den September, E A [hen das Land Sr. Majestät bereitete, f: | er Empfang, welchen das Land Sr. Majestät | warmen Widerhall in dem Königlichen Herzen, und mit | B | Gee wird Schleswig-Holstein sich bis in die fernsten e ankesworte erinnern, in denen der geliebte Herr Seine Í gen dem Lande gegenüber zum Ausdruck brachte. S : __ Von den Gegenständen, welche Sie neben den Fragen b lich kommunaler Natur während der leßten Session bes{üit das Statut für die Landeskultur-Rentenbank inzwischen dil Sanktion erlangt. H __ Es steht zu hoffen, daß das neue Institut, zugleihs kürzli ebenfalls genehmigten und mit Ibrer Unterstüßung sihtlih bald in das Leben tretenden landschaftlichen Bodeilü Institute, segensvolle Bedeutung für den Grundbefiß unsere P erlangen wird. __ Die Leitung Ihrer Verhandlungen ist auch diesmal dét b währten Händen des Herrn Grafen zu Ranßau-Rastorf als Landi Marshall und des Herrn Landespfennigmeisters Niemand als V | Marschall anvertraut. 0 | Von Seiten der Staatsregierung wird Ihre Thätigkeit für d gegenwärtige Session in hervorragender Weise in Anspru geronna werden. Dieselbe unterbreitet Jhrer Begutachtung zwei Gesehe | entwürfe von der höchsten Bedeutung: g den Entwurf einer Kreisordnung für unsere Provinz, fowie den Entwurf cines Gesetzes wegen Einführung der Provinzill ordnung vom 29, Juni 1875. ; ¿ Die Staatsregierung ist überzeugt, daß Sie si der Prüf | beider Entwürfe,- von denen der erstere den während Ihrer leßia | Sefsion zum Ausdruck gelangten Anschauungen, soweit dies nad da | Verhältnissen der Provinz hat für thunlid erahtet werden können, * Rechnung trägt, in gewohnter Treue und patriotischer Hingebun | unterziehen werden. Sie richtet durch mi dabei an Sie die Bitte, daß Ihr Gutachten so gefördert werden möge, daß die Entwürfe mi diesem leßteren noch zur Berathung des gegenwärtig versammelt Landtages der Monarchie gebracht werden Fönnen. G 4 Neben der Berathung dieser widtigen Ge ebeéentwürfe, sowi | neben ‘einigen Wablen, deren Vornahme die Staatsregierung vot Shnen wünscht, wird vorzugêweise die Sorge für die kommunale f Nerwaltung der Provinz Jhre Thätigkeit in ausgcdehntem Maße in | Anspruch nehmen. S f } Die großen Provinzial-Anstalten, das Landarmen- und Korrigendetw | wesen. das tägli si erweiternde Neß der Provinzialstraßen, endli * die Förderung der Aufforstungen, bei denen die ständifde Verwaltung schon feit längerer Zeit mit so s{önem Erfolge vorgegangen ist,

S

werden, wie i überzeugt bin, von Neuem Gegenstand Ihrer hoh- herzigen Fürforge fein. i

Mögen Ihre Berathungen und Besclüsse, hoHgeehrte Herren,

gereichen. S E Mit diesem Wunsche und in dieser Hoffnung erkläre ih im

Allerböcbsten Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs

den YV. \{le8wig-holsteinishen Provinzial-Landtag für eröffnet.

Sachsen. Dresden, 18. Februar. (Dr. J.) Dit Erste Kammer berieth in ihrer heutigen Sigung eine Reihe von Anträgen und Petitionen. Der von der Zweiten Kammer beschlossene Antrag des Abg. Grahl, nah welchem die Aus: scheidung aus einer Mobiliar-Feuerversiherungsanstalt unte Verzicht auf Entschädigungsansprüche wegen künftiger Brand: {äden und der Uebertritt zu einer anderen Anstalt gestattt werden soll, wurde für erledigt erkläri, da di Staatsregierung sich bereit erklärt hat, au} dem Weit der Verordnung darauf hinzuweisen, daß dur den Verzidt des Versitherten auf seine Rechte aus dem abgeschlossenen Ver siherungsvertrage, wie ihn der Antrag bedingt, der Begrif einer strafbaren Doppelversicherung auëges{lossen werde, De gegen wurde der Antrag des Abg. Niethammer, betreffend di! Statuirung eines früheren Beginns der Versicherungs}ähigkeit für Gegenstände der freiwilligen Versicherung, în der von der Zweiten Kammer geänderten Fassung angenommen,

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Oesterreich-Ungarn. Wien, 18. Februar. (V.T) | FML. Jovanovic inspizirte am 17. d. in Trebi? | Ubikationen und die Objekte der Truppen und fand W!! | größter Ordnung. Die wenigen Verwundeten befin in guter Spitalpflege. Eine als Eskorte und zur Hu |- von Telegraphenleitungen von Korito abgesendete halt | pagnie des 67. Regiments wurde auf dem Rückmarshe he | Uebergabe der Verpflegungskolonne bei der Telegraphenaltht | lung am 17. d. am Kobilaglava-Sattel von Znsurgenttt (lf gegriffen. Gleichzeitig wurde eine größere Ansaninlunz | von Jnsurgenten auf Troglava und östlih von Korito beoba Eine aus Korito entsendete halbe Compagnie das Vordingen der Jnsurgenten, welhe si hierauf an dit | Berglèhnen von Troglava vereinigten. Nach dem Eintreffn * einer weiteren Verstärkung bei den österreichishen Trupp? ergriffen die Jnfurgenten die Flucht in der Rihtung e Montenegro und wurden bis Diace, welches sie selbst in Pran? steckten, verfolgt. Ein Gefreiter wurde getödtet und ein Jr fanterist schwer verwundet. Die von verschiedenen Zeitungt gebrachte Meldung über einen bei Vranduk begangenen E bahnfrevel beschränkt sich auf das Herunterwerfen Ün * Steine in einen Einschnitt, Die Steine waren von den Yaht | aufschern rehtzeitig entfernt worden. ddt |

19. Februar. (W. T. B.) Oberst Arlowm M er habe am 15. d. M. eine Streisung östlih von L f | und» nordöstlih vom Sattel des Rogoj ausgeführt a | dabei mit etwa 80 Jnsurgenten zusammengestoßen u kurzem Feuergefecht seien leßtere gegen JFahorina P cu zurückgewichen, er habe bei seinen Truppen keinerlei 2 | gehabt. Durch andere übereinstimmende Meldungen sind ; jurgentenansammlungen in dem Raume südli der get Planina konstatirt und wurden dementsprehende Verfügun

Präsidenten Steinmann mit na{stehender Ansprache eröffnet :

getroffen.