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/ Ki Niemand habe behauptet, daß das amerikanische System der

, Der Abg. Dirichlet sei nit nur ein guter, sondern aud) S Mann, dem die Konservativen im Reichstage nichts anhaben könnten, weil derselbe die Lacher stets auf seiner Seite habe, den die Konservativen niht leiden könnten, weil derselbe manches shlehte Geseß zu Fall gebracht habe. Darum solle man am nächsten Donnerstag einen Zettel ab-

ében mit dem Namen des Bauern Dirichlet in Klein- Bretschkehmen : derselbe sei ein guter „Bruder , und solle leben hoh! Das Plakat sei doch wirklih eine Ueberseßung des Sprüchworts: „Mit Speck fange man Mäuse“. Der Abg. Dirichlet als „Bauer“ scheine ihm nicht unter ganz richtiger Flagge zu segeln. Ob Vauer, ob Rittergutsbesißer, entscheide nicht mehr die rechtlihe Natur des Grundbesißes, sondern rein die Wirthshaftsform. Der Bauer sei poetish desinirt von einem Herrn , auf den man - immer fo viel gegeben hätte, nämlih vom Teufel persönlich, vom Mephisto im Faust, Nah seiner Ansicht sei das ein Bauer, der mit eigener Hand mitangreise, den Mist mit eigener Hand auf- lade, seine Schweine selber süttere. Wer aber selber mit seinem Gespann in die Stadt fahre, der’ sei {hon ein vornehmer Bauer. Nun sei ihm zweifelhaft, ob der Abg. Dirichlet zu dieser Kalegorie gehöre. Er habe immer eine Probe bei den Mili- tärretlamationen. Es komme ein S{mied und sage, sein Sohn müsse durchaus vom Militär frei, er könne nicht mehx arbeiten. Dann lasse er sih die Hände zeigen und wenn diese shwielig seien, dann brauche derselbe die Unterstüßung niht. Nun müsse man wal die Hände vom Abg. Dirichlet untersuGen. Ob es wohl zu seinen Arbeiten gehöre, Mist zu laden und Schweine u füttern? Er glaube, man würde si irren. Er wolle für jedes Ministerium der Zukunft diese Ausgabe bewilligen. Er wolle cinmal aunchmen, daß sein verehrter Gönner Niert Minister des Fnnern wäre. Selbst dann wolle er \sih enga- giren und sagen: dieser Fonds müsse Sr. Excellenz bewilligt werden.

Der Abg. Nichter erklärte, Exellenz. Rickert werde aber diesen Fonds nicht verlangen. (Nufe rets : Abmarten !) Das sei eben der große Unterschied zwischen der Fortschritts: und der konservativen Partei. Gegen die Ueberschwenglichkeit eines’ Flugblattes bedürfe man keiner geheimen Fonds, da reiche die Kritik eins guten Humors aus. Ec habe die Ver- lesung dieses Aufrufes {hon längst erwartet; ein besserer Lektor wie der Abg. von Meyer wäre nicht zu finden gewesen. Die konservativen littauishen Flugblätter {{lö}ssen aber nicht blos mit einem Hoch auf den Kandidaten, sondern enthielten vollständige Gebete für denselben. Die Broschüren und Flug- blätter der Fortschrittspartei Jeien aus den Müteln seiner Partei hergestellt. Braucze die Rechte do dieselben Wassen ;

tere gerade jeßt, ob nicht dieses System der gegenwärtigen preußischen Kirchengeseßgebung vorzuziehen sei. Gerade diese illoyale Kampfesweise, Aeußerungen aus allem Zusammenhang herauszugreifen und denselben einen entstellten Sinn unter- zulegen, vergifte den politishen Kampf. Der Minister habe sodann auf die früheren Geschäfte der Fortschritts partei zurücgegriffen. «ener Artikel der „Provinzial-Correspondenz“ habe der Fort- \chrittspartei außerordentli genußt, denn die Art, wie darin die politischen Verhältnisse vor 1866 behandelt würden, habe gerade in den alten Provinzen eine große Erbitterung gegen die Regie- rung wacgerufen. Der Minister citire nicht etwa das Pro- gramm der Fortschrittspartei von 1861, sondern ein Pro- gramm des Nationalvcreins von Cölner Mitgliedern, die sämmtli nicht seiner (des Redners) Partei hier im Haufe

angehörten. Jndeß, er acceptire jenes Programm auch heute noch. (Nedner verlas dasselbe, woraus hervorgehe, daß die Fortschrittspartei Geld und

zu jeder Bewilligung von

Mannschaften bereit fi in einem Kriege Preußens für die Ehre und Freiheit Deutschlands; daß man, wie das Programm weiter sage, in Friedenszeiten möglichst Er- sparungen machen müsse, sagten die Konservativen selbst in jeder Wahlversammlung. Bei dem weiteren Citat hätten die Konservativen wiederum zu früh ihre Heiterkeit geäußert, indem sie geglaubt hätten, daß das Programm die Turner- und Schüßenvereine an die Stelle der stehenden Heere seßen wolle. Die weitere Stelle aber lasse keinen Zweifel darüber, daß die Turnübungen und Schüßenvereine nur eine kürzere Dienstzeit im stehenden Heere möglich machen sollten. Den- selben Gedanken finde man z. B. in der Schrist des Oberst von der Golß ausgeführt, indem derselbe unter dieser Bedin- gung die Einführung der zweijährigen Dienstzeit für zulässig erfläre. Was bleibe also dabei Angreifbares noch übrig? Zur Revanche wolle er aber nun auch aus früherer Beit ein Citat machen. Fürst Bismarck habe am 6. September 1849 gesagt: „Die Armee hege keine drei- farbigen Begeisterungen, in ihr werde man ebensowenig als im übrigen preußishen Volke das Bedürfniß nach einer natio- nalen Wiedergeburt finden. Er habe noch keinen preußischen Soldaten singen hören: „Was ist des Deutschen Vaterland 2“ Eine solche Rede dem Fürsten im Wahlkampfe éntgegenzuhalten, dazu sei seine Partei zu anständig. Ex könne der Nechten auc das Programm vom 20. September 1861, woran auch der Abg. Strosser betheiligt gewesen sei, entgegegenhalten. Dasselbe erkläre ih gegen den Kronenraub und Nationali- tätenshwindel. Der Minister sprehe von Kompensationen. Mö- gen die Herren der Rechten beim Wahlkampf, das gestehe er den- jelben zu, dieselben Mittel gebrauchen wie seine Partei. Aber be-

warum verlange die Rechte, daß die Regierung dazu gus sol- chen Fonds Geld geben solle? Dazu seien die Mittel der Steuerzahler, unter denen es auch Gesinnungsgenossen von ihm gebe, nicht vorhanden, das sei ‘ein Mißbrauh von Staatsgeldern. Gegen ein Preßbureau zur Orientirung für

die Regierung habe er nichts einzuwenden, möchte man nur

die Stimmen der Presse auch beachten. Zum Dementiren sei

nuyen sie nicht die Staatsgelder, nicht die amtliche Autorität zur Beeinflussung des Wahlkampfes. Der Wahlkampf solle entschei- den, ob die Regierung für gewisse Maßnahmen die Unterstüßung des Volkes verdiene, aber nicht eine Probe sein auf die Stärke der Regierungsgewalt zur Unterdrückung der wirklichen Meinung des Volkes. Niemals habe eine Regierung \ih so stark an diesen Fonds geklammert, wie jeßt der Minister, indem derselbe die Brücke abgebrochen erkläre mit Zedem,

der „Staats-Anzeiger“ da; die Dementirungen würden mehr Eindruck machen, wenn sie fi weniger an die Worte als an die Thatsachen hielten. Man dementire, daß die politische Korrespondenz in Wien mit der Regierung in Verbindung ftche, dabei fónne man doch nit leugnen, daß derx Direkter des literarishen Burzaus des Staats-Ministeriums mit der- selben in Verbindung stehe. Was seine Partei nicht wolle, sei, daß unter dem Schein unabhängiger Preßstimmen öffent- lihe Meinung gemacht werde. Der Minister habe in einer Reihe scharfer Ausdrücke die Fortschrittspartei und ihre Presse gez tadelt ; was aber habe dex Minister an thatsählihem Beweis für die allgemeinen Behauptungen vorgebracht ? Eine Aeußerung aus einer Fserlohner Rede von ihm (dem Nedner). Sei Fürst Bismarck gegenwärtig etwa gegen den Eisenzoll? Um- gekehrt, der Fürst habe denselben wieder eingeführt. Wie fônne er nun durch den Nachweis des landwirthschaftlichen anteresses des Fürsten gegen den Eisenzoll darthun wollen, daß derselbe in der Geseßgebung seine PVrioatinteressen ver- folge? Jeder könnte ihm doch jsofort erwidern, daß die Wiedereinführung des Eisenzolls durch den Fürsten Bismarck gerade das Gegentheil beweise. Wenn die Rechte ihn für Jhleht halte, brauche sie ihn doch darum nicht für so dumm Wi halten, einen Angriff zu machen, dessen Widerlegung so nale liege Was er in JFserlohn gesagt habe, habe er nt Vos dort, sondern seit Jahren in vielen Versammlungen,

au imReichstage angeführt, um das JZuteresse der Landwirth: sdast gegen den Eisenzoll an dem Beispiel der Maschinen zu

erlâutern, Der Vorfall selbst sei so oft seit 1873 in der Presse ohne Widerspruch berichtet, daß an seiner Nichtigkeit

nit mehr gezweifelt werden könne. ung eine Beleidigung, so wäre längs: ein Klageantrag gegen ihn angestellt. Man fönne höchstens sagen, es sei nicht zart, an den persönlichen Verhältnissen des Fürsten Bismarck die

tungen der Geseßgebung zu exemplifiziren, Aber Fürst Bismarck selbst nöthige ihn zu dergleichen, denn es sei cine Eigenthümlithkeit desselben, am liebsten aus scinen persönlichen

tfahrungen hinaus bestimmte geseßgeberishe Maßregeln zu redtfertigen. Der Fürst habe dies gethan bei den Differential- tarifen für Holz, bei der Berliner Miethssteuer, beim Getreide- zoll. Jn der That sei im Sommer 1873 dex Arbeitermangel so stark gewesen, daß das Bedürfniß zur Einführung land- wirthshastliher Maschinen besonders lebhaft empfunden sei Und der Zoll besonders drückend erschienen sei. Wie könne man aus dieser Bezugnahme einen Angriff herleiten, daß Fürst Vismarck in seinem Privatinteresse gehandelt habe? Der Ninister verspreche die Milderung starker Ausdrücke. Starke Ausdrüe schadeten seiner (des Redners) Partei nicht, diese rich: teten sich selbst. Was die Fortschrittspartei nicht wolle, seien die alschen Citate, die Fälschung aftenmäßiger Darlegung, furzum die Fälschung der Thatsachen. Aber eine Besserung sei nah der heutigen Sißung 1m jo weniger zu erwarten, als das Veispiel des Ministers geeignet sei, die guten Sitten der „vrovinzial:Correspondenz“, wenn sie noch welche hätte, zu vershletern. Indem der Minister auf die Aeußerun- gen Virchows in Betreff der Kirche zurügreife, citire derselbe selbst fals. Der Minister stelle es fo dar, als ob sich Virchow gen die Kirche, gegen den Glauben, gegen die eligionsütung und Religionsgemeinschaft ausgesprochen hätte, während selbst der Abg. Strosser hätte anerkennen müssen, aß jene Aeußerung gegen die Kirche nur im staatsrechtlichen R gemeint sei; aljo die Kirhe unabhängig von der Ge- inde im Gegensaß zur Autonomie der Religionsgemeinde. E in derselben Sißung hätte er dargelegt, daß dieser ¿andpunkt im Extrem in Amerika zur Wahrheit geworden

Läge in seiner ÄAnfüh-

der diesen Fonds niht bewillige. Das zeige eben die Schwäche dieser Regierung. Je mehr die jeßige Regierung für ihre Absichten in weiten Kreisen der Bevölkerung an Unterstüßung verliere, z. B. für das Tabaks- monopol, denn das sei do eigentlich des Vudels Kern, desto mehr suche sie durch Beeinflussung dec Beamten und der Presse, jowie dur sonstige äußere Mittel si oben zu _er- halten. Seine Partei werde die Regierung nat dieser Seite nicht unterstüßen, seine Partei habe die Brücke nah dieser Richtung abgebrochen, weil sie überzeugt sei, daß vieses System nicht zum Vortheil, sondern zum Schaden des Landes gereicze. ;

Hierauf nahm der Vize-Präsident“des Staats-Ministeriums von Puttkamer, wie folgt, das Watt:

Meine Herren, die leßten Ausführungen des Hrn. Abg. Richter [eiden do an einer ganz merkwürdigen Vermishung der Begriffe. Ich habe allerdings gesagt, daß diejenigen Herren, welche die Brücte mit der Negierung abbrehen wollen, gegen diefen Fonds stimmen mögen, aber dow wahrhaftig niht in dem Sinne, daß wir ohne diese 93 000 J. \{lechterdings nit leben können.

Was wir mit diesem Fonds bestreiten, dazu gehört ja allerdings au die „Provinzial-Korrespondenz“ ; aber ih habe das vielleicht vorher vergessen, Sie mögen das auc in Betracht ziehen, daß die „Provinzial- Correspondenz“ si zum größten Theil selbst erhält. Die Nettoausgabe, alfo der Uebershuß der Ausgaben über die Einnahmen, die sie ver- ursacht — das will ich Ihnen ganz offen mittheilen — is wirkli jo überaus geringfügig, daß, wenn hier mit fo hohen Worten davon gesprohen wird: wir wollen nicht, daß aus unserer Tasche, aus der Lasce der Steuerzahler die Summen für die Negierungópresse ausgegeben werden — die Bedeutung solcher Aeußerungen doch wesentlich zusammenschrumpft. Der ganze Ueber- schuß der Ausgaben der „Provinzial-Correspondenz“ über Jhre Ein- nahmen beträgt etwa - 30 000 M Ich bitte, daß Sie si einmal die Frage vorlegen, ob denn, finanziell betrahtet, das wirklich von irgend einer Bedeutung sein kavn.

Aber ih möchte doch noch auf cinen anderen Punkt in der Ent- gegnung des Hrn. Abg. Richter zurückkommen. Er hat den, wie ih glaube, nit geglüdten Versu gemacht, seine Jserlohner Angriffe gegen den Herrn Reichskanzler in ein günstigeres Licht zu stellen. Jch habe behauptet und bleibe dabei stehen, daß der Wortlaut diejer seiner Aeußerung in Jferlohn gar keine andere Bedeutung zuläßt, als daß der Herr Fürst Reichskanzler, wie es sich um die Frage der Auf- hebung der Eisenzölle gehandelt babe, seine eigenen Interessen nicht nur dabei zu Rathe gezogen, sondern in den Vordergrund gestellt habe. Das ift allerdings — ich gebe das dem Hrn. Richter zurück — eine Scmähung des Herrn Beichskanzlers, über welche dieser Mann doch in der That abjolut erhaben ist.

Ich kann aber dem Hrn. Abg. Richter noch weitere Kommentare zu demjenigen geben, was er in Iserlohn gesagt hat. Er sagte vor- hin: ih habe das, was ich in Iserlohn gesagt habe, in vielen ande- ren Orten gesagt, im Reichstage, in anderen Wahlversammlungen. — Sehr richtig, Hr. Richter! Dadurch verliert die Sache aber nichts von threr Bedenllichkeit, im Gegentheil, sie steigert sich dadur. Hören Sie an, was Hr. Richter in Gransee in einer ähnlichen Wahlversammlung esagt hat, als er si au über die Thätigkeit des Reichskanzlers in Bezug auf die Zollgeseßgebung verbreitete. Er sagte Folgendes — bitte, merken Sie auf und warten wir ab, ob es Hrn. Richter gelingen wird, den Kopf auch aus dieser Schlinge zu ziehen. Nachdem er davon gesprocen, daß Fürst Bismarck die Cisen- zölle aufgehoben habe, um seine Maschinen zollfrei einzuführen, fügte Hr. Richter in der Versammlung Folgendes hinzu: L

Als er dann die Maschinen eingeführt hatte, hielt er es für besser, den Eisenzoll wieder einzuführen, und zuglei für seine Be- sißungen den Holz- und Getreidezoll. N

Das ift auch keine „Schmähung“, das ist eine vollkommen „ob- jektiv gehaltene Aeußerung“ ? ¿ D. , Ich kann also.dem Hrn. Abg. Richter nur empfehlen, sein, wie ih aus Erfahrung weiß, sehr starkes Gedäbtniß in Bezug auf seins,

ire und Religion feindlih sei, ja die Centrumspresse erör-

eigenen Reden ein Weniges aufzufrishen; dann wird er, wie ih meine, auch manche bedenklihen Punkte in denselben finden und si

vielleicht bei zu mäßigen. /

Dec Abg. von Bennigsen bemerkte, duch ihr Votum spreche seine Partei der Regierung weder Mißtrauen noch Vertrauen aus. Dieser Fonds sei ein solcher, wie ihn keine Regierung entbehren könne, und er und seine politischen Freunde würden den Fonds deshalb bewilligen. Damit billige er aber keineswegs die Art und Weise, wie die Pegierungs- blätter verfahren seien und die der Negierung weniger genugßt als geschadet h2be. Eine Regierung, von der Machtstellung wie die preußische, könnte den politischen Kampf in der Presse wobl vornehmerx und sachliher führen. Auf dem bisherigen Wege könne es in Preußen nit weiter gehen. Die politischen Sitten hätten si seit 1867 geradezu vershlechtert. Es wäre doch an der Zeit, niht mehr blos die s{chmußzige Wäsche An- derer zu waschen, fondern anzufangen, vor seiner eigenen Thüt zu kehren. Die Debatte wurde vertagt. _

Jn einer persönlichen Bemerkung erklärte der Abg. Dr. Virchow, man möge “seine Worte bezüglih der „guten NRevolutionäre“ nicht dur Herausreißung derselben aus dem Zusammenhange enistellen. Er habe damals zur Zeit der Attentate mit Hinweis auf die Sozialdemokraten behauptet, daß dieselben, wenn auch Nevolutionäre, doch keine Königs- mörder seien — ein Unterschied, den übrigens selbst das internationale Net anerkenne. :

Der Abg. Richter bemerkte in wiederholter Wedchselrede mit den nastehend aufgeführten Rednern, daß ck scine Rede in Gransee, in der er genau so gesprohen habe. wie in Fserlohn, in der dortigen Versammlung diejelbe Interpretation von konservativer Seite erfahren habe, die ihr hier der Minister habe zu Theil werden lassen. “Er habe lae sofort an Ort und Stelle eine Berichtigung eintreten afen. /

Die Abgg. von Quast und von dem Knesebeck wollten von einer Berichtigung nihts gehört haben, sie gäben aber zu, A Versammlung allerdings nicht bis zu Ende beigewohnt zu haben. ;

O vertagte sich das Haus um 43// Uhr bis Montag L

folgenden Wahlkämpfen angelegen sein lassen, sich etwas

Literarische Neuigkeiten und periodishe Shriften

Monatschrift für Deutshe Beamte. Organ des unter dem Protektorat Sr. Majestät des Kaisers stehenden Preußischen Beamtenvereins, redigirt von L. Jacobi, Königlicher Geheimer Regierungs-Rath. (Grünberg i. Schl, Verlag von Friedr. Weiß Nachfolger.) 6. Jahrgang. 1882. 2. Heft. — Inhalt: Angelegen- heiten des Vereins: Bekanntmachung der Direktion des Preußischen Beamtenvereins. — Landgerichts-Rath R. Hagemann. — Allerhöchste Kundgebung aus dem Civilkabinet Sr. Majestät des Kaisers. — Rechtsverhältnisse der Beamten: A. Gesetzgebung; Verordnungen;z Erkenntnisse. — B. Abhandlungen und Nachrichten über Fragen des

Beamtenthums : Aus der Rede des Herrn Reichskanzlers, gehalten in der Reichstagssißzung vom 24. Januar d. F. — Aus dem Vorbericht zum Staatshaushalis-Etat für das Jakbr vom 1. April 1881—82. — Aus dem Ladtage. — Zu dem Artikel „Zur Gehaltêsteigerung nad Maßgabe des Dienstalters“ ‘in Heft 1 der Zeitshr. — Zum Kapitel „Dienststunden“. — Vertrauensärzte der MReichs-Post- und Telegraphen-Verwaltung. — Strafbare Mitwirkung bei dem Aus- spruch eines studentishen Ehrengerichts. — Friedrich-Wilhelms-Stif- lung für Marienbad. — „Jahresbericht des allgemeinen Spar- und Vorschußvereins der Reichs-Cisenbahnbeamten in Straßburg. — Beamten-Spar- und Darlehnskasse zu Cassel. — Abhandlungen und Aussäße allgemeinen Inhalts: Goethe als Staatsmann und Beamter. Die Regierung des Königs Friedrib Wilbelm I. in ihrer Bedéu- tung für Preußens Entwickelung. — Die Lotterie in Preußen unter Griedri 11. — Die Umwandelung des verbrecherischen Willens, — ein soziales Kapitel. — Vermischtes: Jch werde versuhen und werde sehen. — Ein Ausspruch von Leibniß. — Frische Fiscbe, gute Fische. — SpreWsaal: Pensionsberetigende Dienitzeit eines Staatsbeamten. — Wittwenküssenbeiträge der aus dem Staatsdienste übergetretenen

Bücherschau. — Beilage :

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. Centralblatt für allgemeine Gesundheitspflege, Organ des Niederrheinishen Vereins für öffentliche Gesundheitspflege. Herausgegeben von Prof. Dr. Finkelnburg und Sanitäts-Rath Dr. Lent. Bonn, Verlag von Emil Strauß. (Abonnementspreis halbjährlich 4 M) — Hest 2. Inhalt: Ueber den hygieinishen Gegensaß von Stadt und Land. Von Dr. Finkelnburg. (Sc{luß.) — Ueber Irre und Irrenwesen. Von Dr. C. Pelman, Direktor der Provinzial- Irrenanstalt Grafenberg bei Düsseldorf. (S{hluß.)— Die Sculbank von Vandenesch. Von Dr. Creuß, Kreiäphysikus in Eupen. — Kleinere Mittheilungen: Die Bevölkerung der Regicrungsbezirke der Provinzen Westfalen, Hessen-Nassau und Rheinland na dec Volfs- ¿ählung vom 1. Dezember 1880 im Vergleich zu dec Volkszählung vom 1. Dezember 1875. — Das Budget der französischen Nepublik für 1882, — Die Fabrikation künstlihen Nachweins, des sog. „rin de secours“. — Die Einfuhr amerikanishen Shweineflcishes. — Peber die Schädlichkeit des Tabakrauchens. — Cholera. — Likeratur- berichte: Neuere Publikationen zur Impffrage, besprohen von Dr. Wolffberg.

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Deutsce Landwirthschaftlihe Presse. Nr. 14. — Jn- halt: Aus dem Klub der Landwirthe in Berlin. — Saatkartoffeln. Von Schulz. — Kartoffel-Pflanz- und Pflanzgruben-Maschinen. Von Mierendorf-Rehfelde. — Deutscher Landwirthschaftsrath. — Eröff- nung der Ausstellung für Spiritusindustrie. — Mittel gegen den Hauss{chwamm. — Treber. Von Professor Dr. Maerker. — Künst- licher Dünger für Bohnen. Von Dr. Stußer. — Schrotmühlen. Von Prof. Dr. Wüst u. a. ; j L

Politishe Gesellschafts - Blätter. Sozial - politische Wochenschrift. 1. Jahrgang. 11. Heft. — Inhalt: Nothgeseße. — Die Freiheit und Souveränetät des Römischen Stuhls. — Fort mit den Hypothekenbanken. — Zur kirchenpolitishen Lage. — Die Juden- Kolonisation. — Die neuen Militärvorlagen in Frankreih. — Der Aufftand in Süd-Dalmatien und der Herzegowina. — Correspondenz.

Offizielles Organ des