1882 / 49 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ner {loß mit der Aufforderung, daß die Linke d gen mgt daß nicht ihre Presse zu Ausschreitungen ebe. i; | fals r. Virchow erwiderte, eine Presse, die der | srittspartei zur Verfügung stände, sei niht vorhanden. jet! rößere Theil der Ausführungen des Abg. Stöcker sei A M an die Adresse der Minister gerihtet gewesen, und Pn er fonstatiren, daß es iym erwünscht ge- ha 1, wenn der Kultus-Minister oder der Justiz-Minister Mt, ung zu der angeregten Frage klar gelegt hätten. E si üm so mehr erwünscht, als ja die Rede des Sióder und der Beifall seiner Parteigenossen klar gezeigt, jy die Bewegung noh nicht zu Ende, und ähnlihe Aus- j zrétungen, wie sie sih zugetragen, zu befürchten seien. Da M g den Ministern ein videant consules zu. Nur die Minister klar ihre Auffassung dexr Frage Me # löónne diesen Gefahren vorgebeugt wer- 400, dll ein großer Theil der Verführten habe geglaubt dun Ruth dem man die Einheit des Vaterlandes zu ver- ‘einen Dienst zu erweisen. Der Abg. Stöcker keine Ausnahmegesete, keine Nückehr zu dem Mer was sei es denn weiter, was erx mit nten Normativbestimmungen bezwecke? Das,

g Abg, Stöder Funken genannt, seien in gj Brandraketen gewesen. Mit der Agitation

je jüdishen Lehrer an den höheren Lehran- hahe der Abg. Stöcker das Element des Un- cit au in diese Kreise hineingetragen. Derselbe stelle dier als Apostel des Friedens hin, weil er am Schlusse fin Reden einige versöhnlihe Bemerkungen zu machen sye aber in Wahrheit sei er Apostel des Unfriedens, und dens in der heutigen Rede habe er nicht nur Klassen-, uhe geradezu Rassenhaß gepredigt. (Vei Shluß des Blattes nahm der Vize-Präsident des Fluté:Ministeriuums von Puttkamer das Wort.)

Die soeben erschienene, im Reichsamt des Junern | jausgebene „AmtliheListe der Schiffe der deutschen | fiegs- und Handelsmarine mit ihren Unter- | feidungs-Sign alen für 1882“ (Berlin, Druck und | silag von G. Reimer, 1882, Preis Kart. 1 6) bildet den hang zum internationalen Signalbuche, welches unter dem ftl „Signalbuch für die Kauffahrteischiffe oller Nationen“ in Juni 1870 vom Reichskanzleramt herausgegeben ist. h Das Signalbuh gewährt den Schiffen die Möglichkeit, hurh Signale sich zu erkennen zu geben und sonstige Nittheilungen unter einander, sowie mit Signalstationen, au dann auszutauschen, wenn die signalisirenden Theile ver-

Elsaß-Lothringen auszuführenven Bieres, sofern der Transport nicht mittels der Eisenbahn stattfindet, von der Vorführung des Bieres zum Zwecke der Revision und Verschlußanlegung unter nachstehenden Bedingungen abzusehen:

Der Brauer hat über das auszuführende Bier minde- stens einen halben Tag vor der Absendung desselben der Be- zirkssteuerstelle eine Anmeldung in zwei Exemplaren zur Visirung und Eintragung in das Anmelderegister einzureichen und den Biertransport stets von einem Exemplar der amtlich visirten Ausfuhranmeldung begleiten zu lassen.

2) Den Steuerbeamten steht jederzeit die Befugniß zu, die Richtigkeit dec Anmeldung, sowie die Erfüllung der vor- shriftsmäßigen Bedingungen der Steuervergütung dur Re- vision der Biersendungen zu kontroliren.

3) Behufs Feststellung der Steuervergütung hat der Brauer eine der Ausfuhranmeldung beizufügende Beschei- nigung der Steuerstelle des Bestimmungsortes über den Ein- gang des Bieres, sowie eine Quittung über bie davon ent- rihtete Uebergangsabgabe beizubringen, und es wird der Be- rechnung der Steuervergütung diejenige Biermenge, von wel- cer die Uebergang8abgabe entrichtet worden is, falls aber dieses Quantum größer is, als das angemeldete, nur das leßtere zu Grunde gelegt.

Nah einem Spezialbescheide des Ministers des Jnnecn und des Ministers der geistlichen 2c. Angelegenheiten, vom 25. De- zember v. J., ist es für die Anwendbarkeit der Bestimmungen in $. 4 der Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 über die Be- freiung der Elementar:Schullehrer von den direkten persön- lichen Geneindeabgaben unerheblich, ob die betreffende Schul- anstalt vor oder nah Verkündigung der Gemeinde-Ordnung vom 11. März 1850 errichtet worden ist. Was dagegen die Feststellung des Begriffs der Elementar-Schullehrer im Sinne des 8.4 der Städte-Ordnung anlange, so sei bereits in früheren Ver- fügungen ausgesprohen worden, daß das Reskript vom 25. August 1865 nicht den Zweck habe, den Begriff der Elementarschulen in Bezug auf die Anwendbarkeit der geseßz- lichen Bestimmungen über die Kommunalsieuer:Exemtion der Elementar-Schullehrer zu definiren. Nah den zur Zeit des Erlasses der betreffenden Gemeindeverfassungsgeseße maß- gebend gewesenen Bestimmungen könnten, zumal die Vorschrift in $. 4 Abs. 12 der Städte:Ordnung ein strilte zu interpretirendes Kommunalsteuer - Privilegium enthalte, als Elementar - Shullehrer im Sinne des $8. 4 a. a. D. nur die an den eigentlihen Volksschulen angestellten Lehrer angesehen werden. Dagegen seien Lehrer an Schulen, welche, obshon niht mit der Berechtigung zu Entiafungsprüfungen versehen, doch ihrem ganzen Endzwedcke

shiedener Sprachen sich bedienen.

Zu diesem Zwecke enthält das SignalbuG eine große An- ¡ahl fowohl vollständiger Säße, als au zur Verbindung mit tinander geeigneter Saßtheile, einzelner Wörter, Namen, Eylben, Buchstaben und Zahlen, welche durch Gruppen von j 2, 3 oder 4 der 18 Signalbuchstaben B, C, D, F, G, H, J K, L, M, N, P, Q, R, S, T, V und W bezeichnet {ind. Solcher Gruppen, deren jede anders geordnete oder andere Buchstaben enthält, als alle übrigen, giebt es 306 von je 2 Signalbulhstaben (BC, BD, BF, BG, u. f. w. bis WV), 1896 von je 3 Signalbuchstaben (BCD, BCF, BCG, BCH

1. w. bis WVT) und 73440 von je 4 Signalbuchstaben | YDF, BCDG, BCDE, BODJ u. st. w. bis WVTS).

Alle 306 Gruppen von 2 Signalbucstaben, alle 4896 | ppen von 3 Signalbuchstaben und von den Gruppen von

Signalbucstaben die ersten 18960 (BCDF bis GPWV)

finen zur Bezeichnung der in das SignalbuG aufgenomme-

in Säße, Saßtheile, Wörter u. f. w. | Von den übrigen Gruppen von 4 Signalbutstaben sind [4 1440 Gruppen von GQBC bis GWVT zur Bezeichnung [t Schiffe der Kriegsmarinen und die leßten 53 040 Gruppen

in HBCD bis WVTS zur Bezeihnung der Schiffe der

ndelsmarinen in der Art. bestimmt, daß jedem Kriegs- und ehungsweise Kauffahrteischiffe eins dieser (1440 + 53040 =)

#480 Signale als Unterscheidungssignal zuzutheilen ist. edem Staate stehen alle Unterscheidungssignale behufs

heilung auf die Schiffe seiner Flagge zur freien Ver-

qung, Schiffe von verschiedenen Flaggen führen daher

Wh elbe Unterscheidungssignal, Schiffe unter derselben

niemals. |W Vertheilung der Unterscheidungssignale auf die | Schiffe wird durch die zuständigen Behörden der | men Staaten bewirkt. - Jedem deutshen Kauffahrtei- Muird glei bei der Eintragung in das Schiffsregister ilhes Unterscheidungssignal zugetheilt und in seinem Certifikate vermerkt. So lange das Schiff unter kültir Flagge fährt, behält es dieses Unterscheidungssignal li tim Wechsel seines Heimathshafens oder seiner Register- ilite unverändert bei.

V nah der systematischen Reihefolge der Unterschcidungs- inie geordnete Liste ergiebt nun, welche Unterscheidungs- spile den einzelnen Schiffen der deutschen Kriegs- und Wbilèmarine beigelegt worden sind.

dür die Schiffe anderer Staaten, welche das Signal- (a fenfalls angenommen haben, sind ähnliche Listen vor-

ale Art und Weise, wie die Unterscheidungssignale zu Usiren find, ergiebt sich aus dem in dem Signalbuchze fi ênen Abschnitte über „Einrichtung und Gebrau des gMlbuches“. Will ein Schiff sich einem anderen Schiffe, 1 Signalstation u. #. w. zu erkennen geben, so muß es j seinem Unterscheidungssignale stets auch seine National- Hue ¡eigen, da, wie oben erwähnt, Schiffe verschiedener 40gen vielfa dasselbe Unterscheidungssignal führen.

M Ein Schiff, welhes das Unterscheidungssignal eines ten Schifses wahrnimmt, kann sodann dessen Namen, hathdhafen, Ladungsfähigkeit und Dampfkraft aus der f tffenden Liste jofort ersehen. Besißt es die Liste nicht, o 6 sich Behuss späterer Feststellung oder Weitermeldung ahe ationalität und das Unterscheidungssignal zu merken

und Alljährlich erscheinen -neue Ausgaben dieser Schiffsliste jün Use jedes Jahres drei bis vier Nachträge zu der-

A

In Betreff der Abfertigung des mit dem Anspru Dundeenendergütung i agehenden E 14 der in i ; S

‘hsehentes bejülosen Sizung vom 14. Februar d. J iroffig QAae eines örtlichen Verkehrsbedürfnisses können die Viektivbehörden den Bezirkssteuerstellen die Ermächtigung

nach über der Stufe der obligatorishen Volksschule stehen, in

Bezug auf die Kommunalsteuerpfliht als Elementar-Scul-

[ehrer im Sinne des 8. 4 a. a. D. nicht zu betrahten, Ob

die betreffenden Sculanstalten der Aufsicht der Regierung oder des Provinzial-Schulkollegiums unterstellt sind, sei für die A der bezeichneten Geseßesbestimmungen ohne Be- eutung.

Der Bevollmähhtigte zum Bundesrath, Großherzoglich oldenburgishe Geheime Staatsrath Selkmann ist von Berlin abgereist.

_— S. M.S. „Elisabeth“, 19 Geschüße, Kommandant Kapitän zur See Hollmann, is am 23. Februar cr. in Callao einigetrofsen und beabsichtigte am 27. des. Mts. die Reise

nach Yokohama fortzuseßen.

Bayern. Münghen, 23. Februar. (Allg. Ztg.) Jn der heutigen Sißung der Kammer der Abgeordneten verlas der Minister des Innern, Frhr. von Feilibsch, eine Botschaft des Königs, dur welche die Dauer der gegenwärti- gen Landtagssession bis zum 31. März verlängert wird. Das Haus trat sodann in die Berathung des Etats der Straßen-, Brücken- und Wasserbauten ein. Ein Antrag des Frhrn. von Hafenbrädl auf Abstrih von 243,000 4 bei den Straßenbauten wurde nach langer Debatte abgelehnt, da- gegen das Postulat für eine steinerne Brücke über den Jnn zwischen Simbach und Braunau, gegen den Ausschußantrag, mit 71 gegen 57 Stimmen angenommen. Jm Uebrigen wurde der Etat der Straßen- und Brückenbauten nah den Ausschußanträgen erledigt.

Augsburg, 25. Februar. (W. T. B.) Die „Allgem. Zeitung“ meldet: Das an den Minister-Präsidenten von Luß gerichtete Handschreiben des Königs betont, daß der König stets die Kirche geshüßt habe und beshüßen werde; er erblide in der Pflege des religiösen. Sinnes des Volkes die Grundlage für die Ordnung, und diese sei die Hauptaufgabe der Regierung. Die Regierung müsse aber die Bestrebungen, dem Rechte der Krone entgegenzutreten, zurück- drängen. Schließlich spriht der König Hrn. von Luß und sämmtlihhen Räthen der Krone seine Allerhöchste Anerkennung für ihr bisheriges Verhalten aus, sowie das Vertrauen, daß sie unter allen Schwierigkeiten fest ausharren werden.

Sachsen. Dresden, 24. Februar. (Dr. J.) Die Zweite Kammer bewilligte heute auf Antrag ihrer Finanz- deputation die Einstellung des neuerdings erft definitiv fest- geseßten Matrikularbeitrags in Höhe von 5 598 007 4 statt der ursprünglih dafür ausgeworfenen 5 624 998 A, geneh- migte weiter mehrere nachträglich vorgelegte Postulate des außerordentlichen Staatsbudgets auf die Fahre 1878 und 1879 sowie des ordentlihen Staatshaushalts:Etats auf die Jahre 1880 und 1881 und ertheilte ihre Zustimmung zum Ankaufe der Palais- Kaserne dur die Königlihe Jmmobiliar- Brandversicherungs - Anstalt, unter dem Vorbehalte des Rüdkaufsrechtes, gegen den Kaufpreis von 175 665 46 und die aufgewendeten Ausbaukosten. Eine längere Debatte knüpfte sih an den infolge des abweichenden Beschlusses der Ersten Kammer nochmals zu berathenden Titel 17 des Kap. 40 des Etats der Zuschüsse, Dispositionsquantum zu persönlichen Zu- lagen an rihterlihe Beamte in Höhe von 12000 (4 Die Kammer beschloß in namentlicher Abstimmung mit 40 gegen 28 Stimmen, ihren früher gefaßten Beshluß aufrecht zu er- halten und demgemäß das von der jenseitigen ‘Kammer ge- nehmigte Dispositionsquantum abzulehnen. j

Meck&lenburg. Schwerin, 23, Februar. Die „Mell. Anzeigen“ melden: Nachdem die Erbgroßherzog- lihen Herrschaften nah der Ankunft in Palermo im vorigen Monat zunächst in einem Hotel Wohnung genommen, sind Höchstdieselben dann in die Villa Belmonte in Aquasanta bei Palermo übergesiedelt, welche ihnen von dem Besißer, Fürsten

tttheilen, bei der Abferti i , ertigung des mit dem Anspru auf Skeuervergütung nat Bayern, Württemberg, Baden oder

Pandolfini in zuvorkommendster Weise zur Verfügung gestellt wurde. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog wie Jhre

Kaiserlihe Hoheit die Frau Erbgroßherzogin und Prinzessin- Tochter erfreuen sich des besten L V A

Oesterreich-Ungarn. Wien, 24. Februar. (W. T. B) Das Abgeordnetenhaus berieth in seiner Mittagssißung den Gesetzentwurf, betreffend die Erhöhung der Finanz- zölle und seßte die Berathung in einer Abendsizung fort. Schließlih wurde unter Ablehnung des Minoritätsantrages auf Uebergang zur Tagesordnung mit 153 gegen 146 Stim- men beschlossen, in die Spezialberathung einzutreten, in welcher der Geseßentwurf unverändert angenommen wurde. Im Laufe der Debatte wurde ein lebhafter Zwischenfall dadur hervorgerufen, daß die Triester Abgeordneten erklärten, sie würden in Erwartung der Erfüllung der Wünsche Triests für den Geseßentwurf stimmen. Der Handels-Minister wies die Unterstellungen zurück, als könnte die Regierung für irgend etwas Gebotenes Versprehungen gemacht haben.

Großbritannien und Jrland. London, 24. Fe- bruar. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Ober- hauses empfahl-n Lord Lansdowne und Lord Derby, die Untersuchung bezüglih der irishen Landakte zu ver- tagen. Lord Salisbury erklärte: der Antrag des Premiers Gladstone habe die Lage wesentlih verändert; es dürfe kein Beispiel dasür gegeben werden, daß das Unterhaus die Hand- lungen des Oberhauses revidire; er könne daher in eine Ver- tagung der Untersuchung nicht willigen. Der Staatssekretär des Auswärtigen, Lord Granville, erwiderte: der Antrag Gladstones sei kein Tadelsvotum gegen das Oberhaus und bezwede lediglih, eine Stockung in der Wirksamkeit der Land- aïte zu verhindern und die daraus für Jrland hervorgehenden Gefahren abzuwenden. Die Mitglieder des Untersuhungs- aus\{usses wurden hierauf ohue weitere Abstimmung vom Hause ernannt.

m Unterhause theilte der Unter - Staatssekretär Dilke mit, daß, wenn die französishen Kammern die ihnen gemachte Vorlage wegen Behandlung der englischen nah Frank- rei eingeführten Produkte auf dem Fuße der meistbegünstigten Nation annähmen, der jeßige Handelsvertrag mit Frankreich bis zum 15. Mai d. J. verlängert werden, andernfalls aber hon mit nächstem Dienstag der allgemeine Tarif für England in Wirksamkeit treten würde.

Frankreich, Marseille, 24. Februar. (W T. B.) Jn Bessèges durdzogen gestern und vorgestern hunderte von G ru- benarbeitern mit rothen Fahnen, die Marseillaise singend, verschiedene Quartiere, ihre Kameraden zur Einstellung der Arbeit zwingend. Die Fabriken, in welchen sie arbeiteten, wurden von den Nuhestörern mit Steinwürfen angegriffen und beseßt. Aus Nimes sind Truppen requirirt,“ welhe mit aufgepflanztem Bajonnet durch die verschiedenen Quartiere patroulliren. Die

Arbeitseinstellung wurde am leßten Sonntag besclossen, nah- dem der Pariser Sozialistenführer Fournière die Arbeiter dur Brandreden aufgewiegelt hatte.

Türkei. Konstantinopel, 24. Februar. (W. T. B.) Die Mitglieder der außerordentlihen preußischen Gesandtschaft besuhten heute, nahdem der feierliche Ritt des Sultans nah der Moschee Medjedje stattgefunden hatte; Nachmittags das Schloß Bejlerbey in Skutari.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 24. Februar.

(W. T. B.) Am 27. d. beginnen mehrtägige Uebungsmär\che der in und um St. Petersburg liegenden Gardetruppen und des Donschen Kosaken-Regiments ; diese Uebungen dauern bis zum 24. März. Der Gedanke, ein besonderes Steppen- Gouvernement zu bilden, ist, wie es heißt, aufgegeben worden ; das Gouvernement Westsibirien soll mit dem Semi- retschensf\hen Gebiete vereinigt fortbestehen. Eine gestern in Moskau stattgehabte Versammlung der hervoor- ragendsten dortigen Kaufleute, welcher General Annenkof und ¿Fürst Chilkoff beiwohnten, spra \ich für die eminente Nüß- lichkeit der Fortführung der transkaspischen Eisen- bahn aus.

26. Februar. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pétersbourg“ erklärt es für unrithtig, daß die in der „Nouvelle Revue“ publizirten Briefe über die aus- wärtige Politik Bestrebungen einer ganzen Gruppe, deren Seele Hr. von Giers wäre, darstellen. Dasselbe Blatt meldet ferner, daß der General-Konsul Hitrowo keinerlei Deputation empfangen und keine Rede gehalten habe, welche in irgend einer Weise zu den Bemerkungen Anlaß hätte geben können, mit denen sich die auswärtige Presse seit einigen Tagen beschäftige.

25. Februar. (W. T. B.) Der Stadthauptmann von Odessa, Staatsrath Tucholka, ist an Stelle des Geheim- Rath Katschalow zum Direktor des Zolldepartements ernannt worden. Katschalow wurde dem Finanz-Minister zur Versügung gestellt. General-Major Lanßtz ist zum Militäragenten in London ernannt worden.

Amerika. Washington, 24. Februar. (W. T. B.) Der Präsident hat den früheren Senator Conkling zum Richter beim höchsten Gerichtshof und den früheren Senator Sargent zum Gesandten in Berlin ernannt.

Das Repräsentantenhaus hat eine Resolution angenominen, welhe den Rehtsaus\{huß beauftragt, die Jnsi- nuationen zu prüfen, nah welhen Gesandten der Ver- einigten Staaten fich auf eine unzulässige Weise an den Geschäften in Peru betheiligt oder dafür interessirt hätten, und nach welchen mehrere diesbezüglihe Dokumente dem. Staats-Departement vorenthalten worden wären.

Zeitungsstimmen.

Aus der R A Schaumburg wird der „Nord deuts ch. Allg. Ztg.“ geschrieben : Z

S iei S rüigel konservative Volksvêrein zu Rinteln hat ax den Reichskanzler folgende Adresse gerichtet :

„Ew. Durchlaucht A y i

melden wir in ehrfurchtsvoller Ergebenheit die Gründung eines konservativen Volksvereins in Rinteln. Auch an anderen Orten un- serer Grafschaft geht man mit der Gründung von Lokalvereinen vor, um die konservativen Elemente durch eine feste Organisation wirksam zu entfalten. E N, N

Unseres Kaisers landesväterlihe Fürsorge für die Bedürfnisse unseres Volkes öffnet die Herzen auch hier im Hessenlande, und Ew. Durchlaucht aufopfernde Hingebung im Dienste des Vaterlandes be- [ebt und stärkt zu thatkräftigem Handeln,

Gestatten Ew. Durchlaucht, daß treugesinnte Herzen aus der Grafschaft Schaumburg thren tief empfundenen Dank ausspreckdben