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i i | ) are Abg. Dr. Franz bemerkte, man / Vorgehen gegen von Bennigsen dem Gerihte nit | rath folgen und nih! dem Abg. ‘Dirichlet, dem Bauern par Der 9 i certle, man

|! habe präjudiziren wollen, fei ihm Rate, excellence, ; ä habe si le ‘derselben rere 4 i Gm ‘Var

| Der Minister wolle bei Strasmaßen bís zu zwei Jahren nicht Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte, man habe ih | lage derselben eyt jet. Seine Partei

ingreif i Hg j i i zu Di i | nit denselben Weg gehen. Eine eingreijen, glaube derselbe denn bei bs eren Strafmaßen nit | über den heftigen Ton im Hause beklagt Dieser Ton sei | nih s zu präjudiziren? — Wenn man L daß r Flugblatt | nicht von der Rechten, sondern von der linken Seite A 4 Ee aat s sei erfeuta und das Präsidial-Reskript 24 Stunden auseinander datirt seien, | Haus getragen worden. Gerade von dort ge N Die Bebs r En uten S % E so ergebe sich, daß es ein ganz gemeinschaftliches politisches Vor- | Ängriffe auf die Negierung im Anschluß an die bevorstehenden f x s rden mü E E E dringen, gehen der Regierung gewesen sei, bei dem der Landrath nur | Wahlen von demselben Mann, der noch kürzlich in Dea Us a g en Bus ans _ me folhe bi idnctt ; das unschuldige Werkzeug gewesen sti. Und sczließlih hätte | die Erbshleicherei der Paftoren etwas mangelhaft dageft G en u Fr p E Windthorst erklärte, die & doh die Untersuchung und das Urtheil der Landschaft über | habe, der behauptet habe, Fürst Bismarck habe aus persönlichen | ka holi en habe einen großen praktischen 2y Hrn. Berling au präjudiziren müssen. Der Grund des | Jnteressen die Aufhebung der Eisenzölle durchgefeßt und der ms Zah Cr festgestellt werden, damit man Ministers sei nicht stihhaltig und dieVersebung des Landraths von | derselben Entrüstung fich gegen den Justiz-Minister Got habe, | den Katho iken t E wegnähme. Mit Bennigsen stehe eher einer Besörderung als einer Disziplnarstrafe | derselbe habe einen Reinigungsprozeß in der Staatsanwa tschast Dgs statistishen Erhebungen solite man indeß gleich. Wenn der Landrath von Benuigsen von jeder autoritativen vorgenommen, diese Behauptung aber als vollständig hinfällig ie Behörden würden sonst unter der Last Stellung ausgesGlossen sein solle, wie koume es denn, daß habe widerrufen müssen, Troßdem werde frish und fröhlih | Eine Statistik der Subhastationen be S derselbe nah den Zeitungen beim Sozialisienprozeß in Posen | in demselben Ton weitergekämpft. Gewiß s{üttele man im | könne nur dann einen Erfolg baben, wenn als Vertreter des Polizeipräsidiums fungirt habe? Es hätte | Volke den Kopf über den Ton der Verhandlungen, aber nicht Privatverhältnisse einmishe, was nicht 3 auf die Sozialisten einen eigenthümlichen Eindruck machen | über die Nehte. Der Abg. Riert meine, das Haus „übe also nit absolut gegen solche Untersu müssen, wenn da ein Mann als Vertreter der Polizei erschienen | gerade hier die Kontrole der Verwaltung. Dieser Grundfaß | gegen ein Zuviel auf dem Gebiete der Stati

fei, der viel s{limmere Dinge gethan habe, als einem | sei falsh. Es sei allerdings das Recht und die Aufgabe des Der Aba, Schmidt (Stettin) glaubte, daß Theil von a B sei. Er wünsche, daß dieselbe | Hauses, Beshwerden aus dem Lande hier vorzutragen und | niht im Widerspru ständen mit der Arbe

« ] milde Behandlung wie Herrn Bennigsen gegenüber auh auch möglichst zu begründen. Wenn das Haus aber die tistik, er wolle nur die Statistik in Preußen auf anderen Beamten zu Theil würde, die sich weit weniger | Kontrole über die Landesverwaltung in einem solchen Umfange | bracht wissen, auf der sie im Auslande stehe. Gravirendes hätten zu Shulden kommen lassen. Er habe die übe, dann führe es ja eigentli die Verwaltung. Seine Der Abg. von Ludwig bemerkte, er wolle

vom Nbg. Dirichlet angeführten Fälle in seiner Partei nit Partei wolle \sich in den Grenzen halten, die „dem die Beurtheilung der Lage der Landwirthscha Y vorher cinzeln geprüft, hielte deren Erwähnung aber für noth: | Hause zugewiesen seien. Der Fall Verling hätte eine | hierzu sei eine Statistik der Schulden der Landw wendig, um zu beurtheilen, ob der Nichtbestätigung eine neue so weitgehende Erörterung nit nöthig gemat, weil derselbe | er sehe in der Ausführung der Subhastatio Verweltungsmaxime zu Grunde liege. Die Angaben des Abg. | einer sehr allgemeinen Verurtheilung bereits unterliege. |-wesentlihes Mittel gegen die Verschuldung des ( Dirichlet hätten si als richtig erwiesen mit der einzigen Aus- Gleichwohl möchte er dem Minister anheimgeben, ob nicht Der Abg. Dr. Windthorst wünschte, daß dit nahme, daß, wie der Minister des Jnnern gefagt habe, nit ein jeßt, nahdem die Akten klar vorlägen, die leßten Konsequenzen den Grundbesißern nicht zum Nachtheil gereiden" Kreiêtagsmitglied, sondern ein Amtsvorsteher die Ursache der | zu ziehen wären und er spreche es ofen aus, daß er nicht genüge nit, die Schulden allein festzustellen, son! Denunziation gegen Ahrens gewesen sei. Von ihm sei die Sache | im Stande sei, sich für den Erlaß des Ober-Präsidenten zu | wie fie entstanden seien. , Die Ueberlastung der Gr uen n emielen worden, wie es eine Partei überhaupt könne. | erwärmen. Er möchte aber doch davor warnen, aus einem | sei anzuerkennen, aber die Mittel, die bie Linke 4 . Eine Partei kö i C

onne nit Zeugen vernehmen und aftenmäßiges | derartigen traurigen Zwischenfall einen Sdtluß auf die Ver- anwende, gingen gegen das eigene Fleis der G undi Material herbeiscaffen, das sei die Sache der Negierung. Die waltung felbst zu ziehen. Wenn alle Mitglieder des Hauses Tit. 1 wurde bewilligt, ebenso ohne Diskussiot einstimmige Wiederwahl des Hrn. Ahrens beweise do, daß | Kinder eines Landes seien, so hätten sie auch die Pflicht, die deren Titel, in welchem persönliche und jaGlihe dem Kreise nichts Ehrenrühriges von ihm bekannt gewesen | Autorität der Beamten ¿u hüben und dies eshebe nidt dur fungiren. A sei, und wenn derselbe selbst verlange, daß die Sache bier | so weit gehende Verhandlungen über Ver ältniffe, die hon Bei Kap. 8

| 5 (Meteorologisches Institut 29 öffentlich verhandelt werde, so müsse demselben nihts S{lim- entschieden seien. Dem Abg. NRickert schlage er einen Pakt | merkte der Abg. von Wedell:Malchow, das me wes bewußt sein. Der Vorwurf des Ministers, der Abg. Dirichlet | vor: er werde demselben seine Ministerkandidatur niht mehr | Jnstitut E nicht nur wissenschaftliche,

habe dur diese Dinge die Wahl des Landraths von der vorwerfen, dann möge aber auch der Abg. Riert per- praktische Vortheile durch Ausführung des Wetto Marwiß in Frage stellen wollen, sei unbegründet. Der | sönliche Apostrophen gegen ihn (den Redner) unterlassen. wesens, es wäre aber cine bessere Organisation Abg. Dikichlet habe diesen Vorgang im Landrathsamt nicht Der Abg. Nichter erklärte, wenn er in der Hite der | zu wünschen, es müßten au Provinzialstationen heute, fondern bereits am 21. Februar mitgetheilt und | Debatte sih zu einem Ausdrucke habe verleiten lassen, der beobahtungen erridtet werden. Vortheilhaft wäre habe hinzugefügt, der Ober - Präsident habe auf die nit passend sei und wenn er dann nah besserer Ueberzeugung nahme des Instituts dur das Reich. Beschwerde des gesammten Kreisausscusses entschieden, daß diesen Ausdruck zurücnehme, so sei es nit loyal, darauf Der Réegierungskommissar Prof. Dr. Auwers nihchts Gravirendes vorliege. Nicht politische Abneigung gegen | wieder zurückzukommen. “Hierher gehöre auch seine Rede zu daß über die vom Vorredner angeregten Verbesserun den Landrath, sondern die Art seiner Geschästsführung, die Gserlohn, und seine Aeußerungen betreffs des Verbrecher- pee Berathungen stattgefunden bätten, deren Verschleppung der Entscheidungen habe den Grund zur Be- | albums von Geistlihen. Wolle der Abg. Stöcker etwa wieder in jpeziellen Kostenanschlägen für eine Reform der mét {werde „abgegeben. Wenn der Minister dieselben auf poli- | mit ihm anbinden, daß sein Fceund von Minnigerode wieder gishen Anstalt in Potedam und die Errichtung vot tische Gründe zurüdführe, so sei das eine Insinuation, für die auf den Ausdruck Erbscleicherei zurüdfommen sei? Was habe vinzialstationen vorlägen. Diese Kosten scien aber sehr ihm jeder parlamentarische Ausdru& fehle und die er, wenn das mit der Sade zu thun? Er habe in einer Versammlung | lich, sie beliefen sih auf eine Million Mark im O sie noh ein Mal vorkommen sollte, mit noch viel größerer

( Mal ! soll esagt, daß in allen Ständen Verbrecher vorkämen und | und über 200 000 ( im Extraordinarium, die hof j

Entschiedenheit wie heute zurückweisen werde. A A dur eine BulBanie fene aller Fälle von | nätsten Jahre im Etat eingestellt werden könnten. Y Hierauf nahm der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums | Betrug, Verführung und Erbschleicherei, die Geistliche Der Kbg. Dr. Thilenius wünschte, daß dieses mß

von Puttkamer das Wort: begangen hätten, ein Verbrecheralbum zufammenstellen könnte. | Zahr au wirklich das Jahr 1883 sein möge. Jn der

I habe nur Veranlassung, auf einige Punkte der Nede des | Solle er dem Hause nun etwa Fäâlle von Erbsc)leicherei von |} zögerung dieser Angelegenheit liege der Hauptschaden, j Hrn. Aba Rice E ehen duo Mette C Swluß derselben | Geistlichen vorführen? Solle er etwa aud Verführungs- | durch dieselbe werde die Erreichung praktischer Resultat fehr erheblih berührt worden zu sein. Es s{eint immer nob nit | geschihten v:n Geistlichen erzählen? Das Eine wäre o falsch | meteorologischen Wissenschaft in Preußen auf Zahre h E Élar gestellt zu fein, aus welchen Informationen der Ober-Präsident | wie das Andere. Wenn er sage, es kämen in allen Ständen geschoben. Die gegenwärtige Einrichtung des in Rede F von Horn sein Material geschöpft hat zu der Verfügung, durch welce Verbrechen vor, so habe er parlamentaris keine Veranlassung, | den Jnstituts sei cine überaus unzulänglihe, es fehlten“ er die Bestätigung des Hrn. Ahrens als Kreisdeputirter zurückgewiefen hier eine chronique scandaleuse zu entrollen. Zur Sache | allerunentbehrlihsten Instrumente für die Beobachtung hat. Hier ift von Denunziationen absolut keine Rede, sondern ein selbst bemerke er daß der Aba. von der Marwiß der gewisser: | Wenn die Uebernahme des meteorologishen Jnstituts auf Ahrens wert desjenigen Amtsvorstehers in dieser Bezirke, wo Hr. ßen als Mitangeklagt ri ine, am allerwenigsten berechz- | Reich angeregt würde jo sollte dies auh bei der Mediziz Ahrens wohnt und wenn das etwa zur Beruhigung von Hrn. Dirichle{ | maßen a Langetlagter erscheine, b 1 4 Felb fi Z statistik der Fall sein M beitragen sollte, cines Amtsvorstehers, welcher der politische Freund von | tigt sei, dem Hauje einen Rath zu geven, womit dasselbe si De Regie efommissar Geheime Finanz-Rath S3 Herrn Ahrens ist. Das ist von einer Denunziation {o weit entfernt beschäftigen solle. Wenn der Beamte, _der angegriffen werde, {3 g i : anz-Hal als irgend etwas. Dieser Bericht hat Veranlafsung gegeben, die | zufällig Mitglied des Hauses sei, so dürfe man sih nit be- erklärte, eine bestimmte Zusiherung könne 10 Nitbestätigung auszusprechen. Dieser Bericht enthält Thatfachen, | klagen, derselbe sei ja sofort in der Lage, die Angriffe selbst | niht gegeben werden, ob die Mittel {hon für das welche der Amtêvorsteher in Ausübung scines Amtes ermittelt bat zu entkräften. Er habe au gedaŸt, der Abg. von der Marwitz | Jahr in den Etat eingestellt werden Tönnten, da es und er hat überdies fi bereit erklärt, diese Angaben zu beeidigen. würde das thun, derselbe habe si aber mit einem allgemei- | um bedeutende Beträge handele; jedenfalls aber 6 ann also in keiner Weise finden, daß eine Spur von Bereb- | nen Tadelsvotum begnügt über die Vergeudung der kostbaren | Angelegenheit auf die Tagesordnung der näHsten E tigung vorhanden ist, die Zuverlässigkeit der Grundlagen zu bezweifeln, it. Daß demselben die hier gehaltenen Reden beim Minister | stellung kommen. / auf welche der Ober-Präsident fi stüßt. Herr Richter hat nun noch Ze : &ay deme d g ¡fel E N brau Die Abgg. Dr Thilenius und Wedell-Malcow. insinuirt, daß das Zufammentreffen fast des Tages zwischen dem Erscheinen nit schaden würden, daran weifele er nit, dazu brau E si bei dieser Erklärun nit beruhigen und bebis des Flugblattes und dem Erlaß des Ober-Präsidenten an die Ritter- und | derselbe das Wort nicht zu ergreifen. Er habe von der Ver- sir die dritte Q N L gen u G Landschaft auf ein Komplott zwischen Landrath und Ober-Präsidenten waltung des Abg. von der Marwiß keine Kenntniß, er müsse für die dritte esung nträge vor. 0 hinweife. J erkläre das für eine durcaus ungehörige Infinuation. | aber sagen, wenn seine Verwaltung nicht besser sei, wie seine In diesem Kapitel befanden si au die Gê Ich habe das Wort des Ober-Präsidenten dafür, daß er dem Flug- Reden, dann köane er den Kreis nur bedauecn. Die Klagen | Amtsvögte in der Provinz Hannover. Der Abg. blatt durchaus fern steht. Was die Konfliktserhebung anbetrifft, so über den gehässigen Ton nähmen fich doch sonderbar aus beantragte die Erhöhung derjelben. Der Antrag ü steht bier die Sache sehr einfa. 2 Richter hat felbst anerkannt, egenüber dem weni liebenswürdigen Ton, in dem der | Budgetkonmission überwiesen. 7 daß die Königliche Regierung in wleëwig nad stattgehabter Prü- M ister gesprocch ß Es sei ihm nit eingefallen, den Ab Darauf wurde Kap. 85 bewilligt ebenso wit fung den Konflikt zu erheben abgelehnt hat. Aber daß sie sich die inister ge]proGen ha ê. Ss jet thin ni 4 egel s Vo x g. Kap. 86 Ober-Verwaltungs- Be irks-Verwaltung Prüfung des Falles und die Einforderung der Akten vorbehalten von der Marwitz zu diskreditiren. Die Gründe jeines rgeyens P. 26, ü L “7 Dez S mußte, das finde i ganz in der Ordnung. Eine so {were Beschuldigung, | könne derselbe in seiner früheren Rede finden. Er hätte voraus- | Deputationen für Heimathwesen, Kap. 87 Stal die zu s{werer geritlicher Verurtheilung führen kann, erfordert do, | gesckßt, daß der Entscheidung des Ober-Präsidenten sowohl, wie der | Kap. 88 Verwaltung der Regierungs-Amtsblätter daß die vorgeseßte Dienstbebörde wenigstens das Material prüft, auf | des Ministers ein Bericht des Landraths zu Grundé gelegen | Landdrosteien chne Debatte bewilligt. : Grund dessen der ihr untergebene Beamte — wie i bier wiederholt habe, wie es immer üblich gewesen sei. Hätte er gewußt, daß ein Kap. 90 fordert für landräthliche Behörden 718 anerkennen will allerdings ungerechtfertigt — derartige Beschuldigun- solher Bericht nit vorgelegen, wäre ex auf die Sage nit | und wurde nach einer kurzen Bemerkung des 9 gen erheben konnte. Denn, wenn sie sid überzeugt hätte, nit nur urückgekommen. Er habe nit die Absicht, dem Abg. von bewilligt. von scinem guten Glauben, fondern auch von der objektiven Ritbtigkeit x Me s 4 d im G tbeil jû \{ dems lben Bei Kap. 91 Polizeiverwaltung in Berlin, feiner Behauptungen, dana könnte allerdings der Fall eintreten, daß sie | der arwiß zu schaden, im Gegen heil, er wünsche Que bei T rrts 4 ba. B genöthigt wäre, von dem über die Erhebung des Konslikts în dem | eine A in Posen, die würde ihm gut bekommen. eitrag 6 618765 M, richtete der Abg. FLOREN Geseß vom Februar 1854 den höheren Verwaltungebebörden beigeleg- | Der Minister verwahre sh gegen die Jnsinuation, derselbe | den Minister des Jnnern die Anfrage, ob alle Y ten Befugnissen Gebrau zu machen. J kann also in dieser Bezie- | hätte Instruktionen erhalten, um in jener Provinz Unzufrieden- | den Berliner Theatern und öffentlichen Lokalen getro ung keinen Vorwurf der Regierung maden. Im Uebrigen ist der heit zu erregen. Thatsächlih seien folhe Jnstruktionen wäh- | den seien, um Katastrophen, wie sie in Wien und il Landrath von Bennigsfen-Foerder jeßt in eine Stellung gebracht — rend der Kulturkampfzeit gegeben und befolgt worden. Herr | gekommen seien, zu verhindern. Die Polizeiverwaltung! ih wiederhole das ausdrüdli — bie von irgend einer autoritativen von Puttkamer sei viel u folgsam, als daß derselbe nicht | bei den Theaterdirektoren nidt das erwünschte Entg daß qaun8 vóllig entfernt ift und die Bemerkung des Tho. Ritter, | ¿ine Jnstrukti f so gelautet hätte, auch befolgt zu finden. Wenigstens heiße esin dem Briefe des hiesigen daß sein neulice3 Auftreten in dem Posener Prozeß mit dieser meiner “fs O lution, wenn sie so gela G S ejolg ‘ n den Theate Angabe im Widerspru stehe, kann ih dabin berichtigen, daß er diesem hätte. Intendanten der Königlichen Theater an den Thea!

rozeß nit als Vertreter des Polizeipräsidiums, somder cls Die Diskussion wurde geschlossen. | Q Hamburg, es sei zu beklagen, daß jeßt den nort börer beigewohnt hat, er war a E Poltzet Peter n Der Tit. 1. des Kap. 83, Gehalt des Ministers, 36 000 M, Theatern kostspielige Anlagen zugemuthet würden. Man Aen E es Gang des Prozesses Bericht zu erstatten. Es spielt | wurde darauf genehmigt, ebenso ohne Debatte die übrigen 11 allerdings anerkennen, daß die biesigen Theater gut Uverhaupt das

olizei-Präsidium in diesem Prozesse gar keine Rolle, | Titel dieses Kapitels. nistrirt würden, aber in baulicer Hinsicht seien dieselben | 15 es gab nur Angeklagte und Zeugen und die Funktion, die der Land- Kap. 84 fordert für das statistishe Bureau 388 583 4 | so ausgeführt, um dem Publikum den erforderlihen Su} Un Bennigsen dabet versah, ist durhaus unverfänglich, i Bei Tit. 1, welcher die Gehälter der höheren Beamten dieses | zu gewähren. Die Feuerwehr sei freilih vorzüglich, aber d! môdte sie eines Reporters bezeichnen. Bureaus normirte, verlangte der Abg. Schmidt (Stettin), | Publikum verlasse si do zu sehr auf sie. Es sei aber aud Der Abg. von der Marwiß bemerkte, die Diskussion | ebenso wie in Frankrei, England und Amerika, auc in Anlaß zu Klagen bezüglih der Bauten im All, en. 8 habe auf ihn den Eindru&X gemat, als ob man nicht im Preußen eine Statistik der Konkurse. Es bestehe vielfa die | würden noch immer Häuser von ‘5 bis 6 S werken Uge preußischen Landtage sondern im LyCer Kreistage säße. Meinung, daß die Landwirthschaft zurückgehe, weil die Zahl der | führt ; hölzerne Haupttreppen kämen selbst in neuen Hüustr Der Landtag habe viel größere Aufgaben zu erfüllen, | Subhastationen eine fo große sei. Diesbezügliche statistishe | vor, wodurch die Gefahr bei Bränden bedeutend vermet als seine kostbare Zeit mit Details aus der Kreisverwaltung Erhebungen in Bayern hätten ergeben, daß nur 4 Proz. der | Ebenso seien auch bei neuen Häusern enge Höfe zu fu au vergeuden. Der Abg. Dirichlet scheine es darauf abzusehen | Subhastationen in Folge der ungünstigen Lage der Land- Kellerwohnungen gebe es in Berlin 12 000, in denen zu haven, diejenigen ostpreußishen Beamten, die dem wirthschaft eingetreten seien, die übrigen seien die Folge von als 100 000 Menschen wohnten. Jn den älteren S Du Hause angehörten, wegen ihrer amtlihen Thätigkeit an- Geschäftsunerfahrenheit oder sonstiger Verschuldung des Be- hätten diese Wohnungen eine Höhe von nur 6 bis 7 Fl zugreifen, um sie hier bloß zu stellen. Die Auffassung des siers. Es würde si empfehlen, au in Preußen eine der- | die Sterblichkeit-in denselben betrage 10 bis 12 Proz. Abg. Diri@hlet über seine amtliche Thâtigkeit sei für ihn voll- artige Statistik vorzunehmen. Ebenso wäre eine Statistik der auch in den neuen Stadttheilen Feen die Kellerwohnu kommen werthlos. Die Beurtheilung über das, was er leiste, | Altkatholiken erwünscht. Es sei darauf hingewiesen, daß die sehr ungesund, das Wasser fließe von den Wänden ftehe ledigli seiner vorgeseßten Behörde zu. Das Diskredi: Druckosten der Publikationen des statistischen Bureaus größer herab. Es sei daher kein Wunder, wenn das Armen tiren vor der Regierung fürchte er au niht. Dem Abg. | seien, als der Erlös aus denselben. Man dürfe aber nit | der Stadtgemeinde von Jahr zu Jahr wachse, Dirichlet fomme es au wohl nur darauf an, ihn vor seinen | vergessen, daß der Dru von gen sehr theuer sei. Den Hierauf ergriff der Vize-Präsident des Stagts-Min| Wählern zu diskreditiren. Die Reden des Abg. Dirichlet | Universitäten und anderen höheren Lehranstalten sollten von Puttkamer das Wort:

Ca reine Wakhlreden. Aber derselbe sei auch da hinein ge- | mehrere Exemplare dieser Publikationen kostenfrei zugestellt Meine Herren! Der Hr, Abg. Berger hat vollkommen allen, denn seine Wähler würden nah wie vor ihrem Land- | werden. wenn er die von ihm erörterte Angelegenheit als eine Fr