1882 / 49 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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anges der öffentlihen Sicherheit erklärt und i bin ihm sehr f Widerspru stehe einerseits zu den Aussagen der Negierun , } diese planmäßigen Ruhestörer eingeschritten sei. Er führe dies E für die Aa die er dadur gegeben hat, über diese | daß die Bewegung im Abnehmen begriffen sei, e I in darauf hinzuweisen, baf man gerade dur die Auf- grage mi hier auszusprechen. J) i% mig | W der Versicherung des Abg. Stöcker, daß die Sozialdemo- | lösung dem Zwe>e derjenigen in die Hand arbeite, die eine Bekanntlich hat der O zu A a0, s wenn ib mi | fraten in sein Lager übergegangen seien. Diese strenge | Ruhestörung beabsichtigt hätten. Möge endlih der Brauch xidt irre, U E s Sud fes gegeben | Handhabung des Gesezes lasse das moralishe Un- Englands und Amerikas in Preußen Eingang finden, daß Nie- ih kann, e é La Feueriherboit der Theater Vinimeébe in O re<t, welches in demselben liege, um so schärfer | mand zu einer Versammlung gehe, zu der derselbe nicht ein- Städte die Îi Rbld So au hier kei uns. Es ist der Akademie | bervortreten, als die Judenheße jeßt wieder von bekannten | geladen sei und vor Allem das Hausrecht respektirt werde. | Linien ein Gutachten abverlangt worden über diejenigen Maß- | Agitatoren systematisch beirieben werde, ohne daß die Polizei | Das werde mehr helfen, als irgend welche Jntervention der j L welche nöthig seien in ihrer Gesammtheit, um die Sicherheit } einschreite. Da man vielleiht in Kurzem wieder einen frischen | Polizei.

| fr das theaterbesubende Publikum auf den mögli umfassenden fröhlichen Wahlkampf zu erwarten habe, so dürste es dem Demnächst nahm der Vize-Präsident des Staats-Ministerims zu bringen. Das Gutachten, wel<es diese Körperschaft abgegeben | Minister selbst erwünscht sein, eine Stimme zu vernehmen | von Puttkamer das Wort: j i und das Tann i< als ein Glü bezeihnen, von dem Mi- über die Handhabung des Versammlungsre<tes in Berlin. Meine Herren! Den leßten Aeußerungen des Hrn. Abg. Nichter,

iferium des Innern bereits unterm 18. November an das Polizei- Mini j ; 2 ; i ; Bli ichtet waren, kann ih mi Bisdium abgegeben worden mit dem Auftrage, die darin enthal- Der Minister habe über die Jnanspruhnahme der Beamten- | obglei sie nit an uw persönlich gerihtet w A S

h s ‘rá ei 1 i [ständi bli Si lte es au< für einen ganz groben M Vorschläge zur Abhülfe von Maßregeln in Bezug auf man- e ot und, és 8 schwer, Hoe s Mute R Mißbrauch“ i Aua E A an S O, ¿lute geuersierheit in den Theatern in ernsteste Erwägung eaufsich I S U eran bie g threr Aufgabe wird oder Zutritt erhält dur< die Konnivenz der Veranstalter, f fe und auf Grund dessen seine Vorschläge zu | gewachsen seien. Er habe persönli oft Bedauern Skandal zu erheben und Unruhe zu machen, das wird von jedem A Am 8. Dezember trat das s{re>lihe Ereigniß in | emvfunden über die shweren Anforderungen, die an anständigen Mann ganz entschieden verurtheilt werden. Aber Gin dit und der Polizei-Präsident bat mich um die Ermächtigung diese Beamten gestellt würden, so daß die Frage nahe | dex Hr. Abg. Nichter hat ja selbs die Güte gehabt zu hut dem Zwede, um eine no<h festere Basis für die Vor- | liege, ob die Beaufsichtigung sämmtlicher Versammlungen in sagen, daß seine lezten Ausführungen mehr ein avis au lecteur imt ithalten, die er abzugeben im Begriff war, einen der be- der That rihtig sei und es nicht besser wäre, nur die größeren | sein und keinen Vorwurf gegen die Behörde enthalten sollen. Einige NE Mitte, E den hef der Hiesigen Feuerwehr, Versammlungen und solche, die nah der ganzen Art der An- | seiner Bemerkungen möhte ih do< zur Grundlage von Gegen

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Wien zu entsenden, um dort an Ort und | Fu 53 : ; s ; di en der Behörde beziehen. it es nach Lage der Verhältnisse ausführbar und möglich kündigung es wünschenswerth erscheinen ließen, zu M e E E S fu

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über die Ursachen des Wiener Ring-Theaterbrandes und tigen, so daß die Zahl der geshulten Veamten ausreiche. Die auf Grund des Sotalstenni ee pot s Sahl von Auêmelsungen i fwaigen E die Kieler Beraulafsung u Grunde S isten Lesen uf gligung ieg früh aus den Zeitungen ersehen und erwarte stündlih den Bericht insormiren. le Derren werden ja wohl es würdigen, wenn 0 - izei-Prä Ü i tive, di ng_ge= ¿Bericht, der in hohem Maße frctevésfant ist, hier i extenzo |} schüßen. Die meisten Auslösungen seien entweder unter Be- Nee E S Bn A E ollten fg obe He ¡it mittheile, weil es selbstverständlich, weil er nicht anders sein | rufung auf das Sozialistengeseß oder wegen LTumultes erfolgt | reihend interessante Momente ergeben, so würde es gar keine Be- {un Kritiken über die Wiener Zustände enthält und bevor die ge- | und nur in ganz vereinzeltem Falle auf Grund des Para- | denken haben, das auf Verlangen mitzutheilen, obglei der Hr. Abg. clliden Untersuchungen noh nicht abgesc{lofsen 9 es selbstver- | graphen wegen Aufforderung zu Vergehen, wodur bewiesen sei, | Richter selbst anerkannt hat, daß die eigentliche Kontrole über die

iti ein großes Unrecht wäre, hier wirkli ein Wort des Urtheils | Et Seitens | Ausführung des Sozialistengeseßes nit in dieses aus, sondern in kre fallen zu laffen. Aber jedenfalls hat das Gutachten der | welchen Schranken sich diese Wahlbewegung auch Seitens den Midi gehört d 1A Aera S rübee be O Ma : L O der Fortschrittspartei gehalten habe, so daß die allgemeinen ; / ; ; Mtemie für Bauten und der Bericht, den der Brand-Major Witte NO O x 2 é Was die Ueberwahung der Vereine und Versammlungen hier aufgestellt hat, zusammengenommen, dem Polizei - Präsidenten orwürfe über Ausschreitungen durchaus nicht zutreffend anbetrifft, so freue id mi, daß der Hr. Abg. Richter selbst aner- Zranlassung gegeben, nun no<hmals in der umfassendsten Weise | seien. Nun seien Sozialistenversammlungen wegen der drohen- kannt hat, daß, nadem der Wahlkampf vorüber, diese Ve- Lrkchrungen vorzubereiten, in den Theatern, jo weit es nah | den Ausweisung nicht zu befürhten, und gegen Sozialisten | {werden “eigentlich ganz fortgefallen sind über die nens{lihem Absehen mögli ist, die unbedingte Sicerheit des | sih in anderen Versammlungen zu s{üßen, hätten die Ver- Polizei, weil jeßt ein normaler Zustand eingetreten ist, [heater besuchenden Publikums in Bezug auf L hinzustellen. anstalter selbst „das allerstärkste Jnteresse. Am meisten | dec die Möglichkeit gewährt, die Versammlungen in aller Ruhe zu G sind eine Reibe von Anforderungen an die 2 A der e interessize ihn die Auflösung wegen sogenannten Tumultes. | überwachen und die betreffenden Beamten nit allzusehr zu belasten. m A s ela E e O ci Peisibiu e Seines Erachtens sei es uerst die Aufgabe der Veranstalter | Wenn a Leer rubgeordnete dann aber meinte, man hätte s R R, 28 fm s ene | B, Versammlung» dee /Boesindan fer lane nige | Udbeauadung ider elden Bear Cat Wem may de | 8 , daß keine Verwaltung, iht die der König- ue wiederherzufiellen un nur, wenn das absolu _ni<h L UENE 7 Ht hg R E L dn mebfcamepaen Snfoctenindn U | mgl 16, mne die Bene: verlas e, Be O E Tit | pa h gern an, daf 108 dem Getee U B Ra Be 0 "dis Polizei-Präsidium in dieser Beziehung an sie stellt, nicht willfährig zu | im Znteresse der öffentlichen Ruhe zu erfolgen habe. Erfolge | wahung nur ein Ret der Behörde, nit aber eine Pflicht ist. | ¡gen. Ich bin der Meinung, daß eine befriedigende Lösung auch für | die Auflösung der Versammlungen gleich, so rufe man dant Wenn ih indessen den Zustand, wie er in Berlin während der leßten die sämmtlichen Kunstinstitute Berlins stattfinden wird. Wenn der Ruhestörungen geradezu hervor. So haben si hier in der Wahlbewegung war, mîr vergegenwärtige, fo glaube ih do, daß das Herr Vorredner dann „no< auf die Gegenstände der Baupolizei im sogenannten antisemitischen oder antifortsrittlihen Partei | Polizeipräsidium dem öffentlihen Wesen einen nüßlichen Dienst ge- übrigen kam, so kann i ihn wohl daran erinnern, daß dies Über- sörmlihe Organisationen gebildet um dur< Ruhestörung | leistet hat, wenn es sich grundsäßlih auf den Boden gestellt, jede haupt nicht speziell zum Ressort des Ministeriums des Innern, son- die Auflöf g d Vers L d F sd S öffentliche Versammlung in jener Zeit in der geseßlih gestatteten dern zu dem des Ministeriums für öffentliche Arbeiten gehört. Ich ung LT erjammtungen en ort Qr: eise überwachen i

x E iz ee : : W zu lassen, und ih glaube, wenn der bin aber in der glü>lihen Lage, ihm mittheilen zu können, | partei herbeizuführen, und. die Polizei, die die Auf: | Hr. Aba. Richter sogar diese Frage generalisirte und meinte, es wäre daß das Polizei-Präsidium \@Gon seit längerer Zeit mit den | lösung vollzogen habe, habe si wider Willen zur Vollstre>erin fer: diefe N s zu überwachen und füdtishen Behörden über eine neue Baupolizeiordnung, in weliher | Jener das Hausre<t gefährdenden Bestrebungen gemacht. | dem Hausre<t zu überlassen, die Ordnung aufre<t zu erhalten, so uh die wesentlichen Mängel, welche der Herr Abgeordnete erwähnte, | Er spreche dabei natürlih nur von Versammmlungen, die möhte i fast glauben, steht er selbst in seiner Partei mit dieser Berücksichtigung finden werden, „verhandelt, und daß alle Aussicht auss{ließli< für Mitglieder der Fortschrittspartei bestimmt Ansiht doch ziemli allein. (Widerspruch) Ja, meine Herren, ih vorhanden ist, na<dem die Einigung im Wesentlihen und in den | gewesen seien, Jn jener Zeit habe man es erlebt, daß si | muß das annehmen aus Materialien, welche mir vorliegen, ih habe Grundsäßen zu S Oen ist, in den näbsten Wochen diese auf Seite der Gegenpartei sog. Sprengkolonnen, ein sog. | hier verschiedene Anzeigen * des Polizei-Präsidiums vor mir, Inhalts rage zum formellen 2 [luß gelangen wird. Es ist das Polizet- Sprengcomité gebildet abe. Ex habe vor sih eine Liste dex | derer hervorragende Führer der Fortscritispartei im Voraus O eine grôbere Weite tee Hoe r evesen, indem in | Mitglieder dieses Vereins, die wohl kaum der Polizei gemel- | den iti A len E R

0 e De L 7 : j s s , A pT ° evoritebe ersammtlungen [0/16 a re energt ml feuerpolizeilider Beziehung sehr widtig ist; so viel id mi L 8 dürften. 26 dem Cay Ae P die der Ueberwachung zu e damit Tumulte in Folge desen mit Bestimmtheit zu erinnern glaube, ift das eines der wesent- lgtleder aufgefordert, si< in den erfammlungen der thatsählidhe Ausschreitungen möglichst vermieden werden. Also diese listen Grforbernisse, welche in deu Vorsdlägen des Polizei- FFortscrittspartei einzufinden. (Redner schilderte die Vorgänge | Herren gingen do wohl von der Vorausseßung aus, daß es in ihrem E ibe vere as Are R ens On in den Reichshallen, wo die Sprengkolonne zurücgewiesen fei | eigenen Interesse liegt, „wenn die Versammlungen überwacht würden. | M 1 u x al N un L A E ehörden if und nagirägliz eine Versammlung des Arbeitervereins ge- , Wenn der Abg. Richter dann sagt, die vorzeitige Auflösung pro- [M vo E v ge M O 4 wir a N E 0 ört habe). In den Versammlungen habe die Fortschritis- | vozire gerade Unruße und Störungen, indem diejenigen, welche ih | finge Ja h R f R A e die aue i E N partei dur eine freiwillige Polizei diese Angriffe zurüE- | in solche Versammlungen eindrängen, darauf renen, daß die Auf- [M Frage der Treppen is je Geer e wihtig, ib glaube mi aber | geschlagen, on her t dur Auslösungen daran gehindert | sung P GRS He en u E

: : % 0 OL j z T O N S r ? Ñ J erinnern, 28 Ion jebt die Ed besteht, daß Praris A i A Able Zeit a “olizei 0 S olge des CEinschreitens der Polizeibeamten sein sollte, aber i glaube F R weder iel, oder wenn E eine, u e E \ L : s uslojung Ne enderung eintre en | nicht, daß Hr. Richter wird behauvten wollen, dur solche Möglich= fn e reppe ha E N e s ja zu, daß das 2 ; assen; es werde jeßt gegen diese Sprengkolonnen eingeschrit- | feit werde die Verpflichtung der Beamten aufgehoben oder vermin- d E H e A E ih ein A C UIgcfa)e now ni : ten. Aber bei einer Versammlung auf Tivoli sei sie nicht fo | dert, die Ordnung in der Versammlung genau „zu überwachen und E e aen el f fällt 4 O Er On Be C verfahren. Seine Partei habe die Sprengkolonnen von | sobald sid, gleichzeitig aus welbem Grunde ein thatsächlich zwin- ae S E E S Ae O a L P pfer 4 S e der Straße aus beobachtet, sie seien einfah nit | gender Anlaß zur Auflösung ergiebt, es auch zu thun. | Gg E, : i 0A A u 50 H jeß hineingelassen. Nun habe si aber die Gesellschaft draußen | „,. Wie gesagt, ih bin ja mit dem Schluß der Rede des Abg. Laud Halle Eiderfett guvehr? sin bas de Beutul nad | versammelt, und ha H Sue De QuseljGaft braußen dia, sub in fremde Been tg D Tie ans: | j d l : A O j i ; Versammlungen q uhestörer einzu- a der Bauunternehmer, neue Bauten auszuführen, nit allzu fehr s Berge e C E L habe H : O drängen, aber die Polizei hat mit diesem Gesichtspunkt nur. insofern tg E 0 / enn Jou würden wir, anstatt der vom Hrn. Abg. ammiung je sta nden tonnen, aber es sei dann zu thun, als, wenn in Folge solhen Eindrängens fremder Elemente “s : E en Mangelhaftigteit der sanitären E nah der Versammlung die Prügelei daraus entstanden, von j thatsähliche Momente im Verlauf der Verhandlung entgegentreten, tp Ee er Si nats haben, As wäre e E der in den Zeitungen die Rede gewesen sei. Die Spreng- | die zur Vermeidung einer vielleicht die öffentliche Sicherheit gefährden- e fentliche ger 48 Liah f R S kolonne habe nah dem Schlusse dieser Versammlung dage- } den Aufregung sie zwingen, zur Auflösung zu schreiten, sie einfa | M f s l E G igen und damit kann Hr. Berger standen und die Leute, es jeien Schlossergesellen gewesen | ihre Schuldigkeit zu thun bat. j | Ul geg s j U. dgl. verhöhnt; die hätten \i< das natürlich nit gefallen Hierauf vertagte um 4 Uhr das Haus die Debatte auf VAbg: Richter brate die neuerdings erfolgte Aus- lassen. Aber er erkenne an, daß Angesichts dieser Vorgänge | Sonnabend 11 Uhr. Wjvon 20 Sozialdemokraten zur Sprache, die im krafsen | in einer folgenden Versammlung die Polizei sehr energis< gegen

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| 1 E | Miserate für den Deutschen Reich8- und Königl. - Sinats-Anzeiger und das Central-Handels-

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„e}seutliher Auzeiger. 7 4

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen dex

* nimmt an: die Königlihe Expedition | 1. Steckbriefe und Untersackungs-Sachen. | 5. Indnstrielle Etabliszoments, Fabriken / | 7Snvalidendant“, Rudolf Mosse, Hagasenstein des Deutschen Reichs-Anzeigers und Söuiglicz 2, T Ns Aufgebote, Yoriadungen Ÿ V Rid & Ee A L. Daube & Co,, E, Schlotte, L R u. dergl. - « f erschliedene Bekanntmgchongen. Büttuer & Winter, sowie alle üb ö Preußischen Staats Anzeigers: 3. Verkünfe, Verpachtungen, Subrmissionen ete. | 7. Literarische Anzeigen. E A ) rigen größeren | Lerliu 8W., Wilhelut-Straße Nr. 32, l &, Verloosuug, Ámortisetion, Zinszaklung 8. Theater-Anzeigen, | In der Börgen- nnoncen-Bureaux, E a U s. w. vóôn öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten. / beilage. Æ E

Der Schuhmacher Albert Creutze ford als Gewerbegehülfe gedient zu haben, indem er | Alimente bis an ihren Tod zu gewähren, und ladet | Ladung bekannt gêmach

Uhriefe und Untersuchungs - Sachen, dem Schaubudenbesitzer Georg Behrens aus Her- zugeben, oder ihr nah ihrer Wahl standesgemäße | Zum Zwe>e der öffentlihen Zustellung wird diese m 2 jr e Mlfenhain 36 Jahre alt, evangelisch, dessen | Lit Orgel gedreht, bei Verwandlungen die verschie- | den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des | Brieg, den 21. Februar 1882.

s L | denen Vorhänge aufgezogen, Lichter angezündet und Nechtsstreits vor die IV. Civilkammec des König- Schubert, | ielt ut e S E RSi ausgemacht und dergleichen mebr, ohne den dazu er- | lichen Landgerichts zu Schweidnitz Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. tut der E Die, zus A igen fi örden pa forderliden Gewerbeschein zu besißen Uebertrez auf den 6. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr, L A Ee "d iu’ in iee Sid e binliefein tung gegen SS. 6, 18, 26 und 28 des Hausirregu- | mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- 9269 | Ealement: 1) Namen Albert Ge 9) Stand | lativs vom 28. April 1824 2c. wird auf richte zbgelassenen Anwalt zu bestellen. [9269]

Ï x . M , i hr, wo o i c ird di Nachstehender Auszug aus der Registratur vom 4 Wndergeselle, 9) Geburtsort Bolkenhain, vor e E Rönie ligen U aB ta U Vetbttge an ustellung M . Februar 1882 in Sacèn der unverchelichten ÿ Uer 2 Dolkenhain, 5) Religion evangelisch, zu Lüneburg zur Hauptverhandlung geladen. Auch Junger 4 Friederike Reine zu Wokuhl und des Arbeits- Gf 1606 deb. den 2. Januar 1846, | [1, bl Oulbigtem Ausbleiben wird zur Haupt- \ Gerichtsschreiber bes Königlichen Landgerichts. | mannes Johann Reine, ebendaselbst, Kläger, gegen JE I 19 Mugitues Lee eau, | perhantinng deen t unte Auf ore aus Wotul, \ “genvrauen dunkel, Len ü F r jeßt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Ali=-

baun, 12) Nafe breit, 13) Munk gewöhnlich, | Lüneburg, den 20. Februar 1882. jeß

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lige fehlerhaft, 15) Bart rasirt, 16) Kinn Königliche Staatéanwaltschaft. S E L Dig Landgericht Ic, die Mitklägerin, erkläre mich bereit, den like b Gesichtsbildung länglih, 18) Gesichts- : : anhängigen Chescheidungs-Prozesse der verehelichten mir auferlegten Eid abzuleisten und laden wir, ug, 21) 9) Statur unterfeßzt, 20) Sprache | Subhaftationen, Aufgebote, Vor- Schneider Ludwig, Ida, geborenen Stiel, in Brieg, die Kläger, den Beklagten zur weiteren Ver- “hung: 1 61 Clondere Kennzeichen: Keine. Beklei- ladungen u. dergl. wider ihren Ehemann, den Schneider Heinrich Lud- handlung der Sache auf den von dem Herrn (Un 1 Unugestreitiee Ged 20ar braune Zeug- [9266] Oeffentliche Zustellung. wig, bisher in Brieg wohnhaft, jet unbekannten S Nu edenen U Vor Das, Große |Jouet, nee Hemd, 1 graues Zeug- Die verehelichte Tagearbeiter Aumann, Karoline, Ausenthaltsortes, ladet die Klägerin, vertreten dur herzoglide Amtsgericht zu Streliß,

"ur Sti e pa, graues Vorhemdchen, b. i Waldenburg i./S@[., vertreten dur | den ihr zugeordneten Rechtéanwalt, Königlichen | wird mit dem Bemerken, daß der Termin auf 189 fine Fottenhain, den ‘14. Februar E Sei S G Wlbeibuta, klagt | Justiz-Rath Ernst, hierselbst, den Beklagten zur Sreitag, ees A010 UN 1882, ANSCÓE. IT, gegen ihren Ehemann, den Tagearbeiter Karl Fortseßung der mündlichen Verhandlung des Nechts- S t e

A E EEe : t talt immt ift, zwe>s öffent cer Zustellung der Ladung Aumann, bisher zu ODber-Waldenburg, jeßt un- | streits vor die erste Civilkammer des Königlichen | bestimm D ossen! Mi Fabrik-,x;, Ladung, befannten Aufetbena, mit dem Añttane a8 ¿wi- | Landgerichts hierselbst auf i f e I gemacht. 4 hre dle arbeiter Friedri August Weber, A ie und en E Ne S den A aa O reliß, den e H S annt f l: armen, dessen h e Q ien, den Verklagten für den allein s<ul- ormittags r, O j E 8 nd n Und welchem E aft deen T i 21 ble S als E Fir fbuldi zu erklären, | mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten | Gerihéscreiber des Großherzoglidhen Amttgerichts, « wril 1876 ¿l Celle auf dem Jahrmarkte * ihr den vierten Theil seines Vermögens heraus- Gerichte zugelassenen Anwalt zu beftellen. E

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