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eseß über die Einführung des Gesehes des Norddeutschen Bunde®) Ee die Verpflihtung L E vom 9. November 1867; n Bayern. Vom 24. November 1871. | Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deuiser Kaiser, König von Preußen 2c. i verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustim- mung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt:
C. 1. Das Geseß des Norddeutschen Bundes, betreffend die Ver- pflichtung zum Kriegsdienste, vom 9. November 1867, tritt im König- reich Bayern, vorbehaltlich der in dem Vertrage d. d. Versailles, den 93. November 1870 Ziffer 111. §. 5 Nr. 111. Seiner Majestät dem Könige von Bayern zustehenden Rechte, am 1. Januar 1872 als Reichsgeseß in Kraft. i
Ç. 2, Durch gegenwärtiges Geseß werden die Vorschriften nicht berührt, welche im Art. 22, 33 Abs. 1, 34, 82 und 89 des bayerischen Gesehes, betreffend die Wehrverfassung, vom 30, Januar 1868, ent-
alten sind. ; 9 F. L Mit dem 1. Januar 1872 tritt das bayerische Geseß, be-
treffend das Wehrgeld, vom 29. April 1869 außer Wirksamkeit. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterichrift und
beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel.
Berlin, den 24. November 1871. i (L. Wilhelm.
Li 1%, i Fürst v. Bismark.
Geseß) betreffend die Einführung des Gescßes des Norddeutschen Bundes vom 8. April 1868 über die Unterstüßung der bedürftigen Familien zum Dienste iuteruener Mannschaften der Ersaßreserve n Baden. Vom 22. November 1871. - j Wir n a von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von reußen 2c.
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustim- mung des Bundesrathes und des Reichstags, was folgt: : Das Geseß des Norddeutshen Bundes vom 8. April 1868 , die Untersiüßung der bedürftigen Familien zum Dienste einberufener Mann- \chaften der Ersaßreserve betreffend , tritt als Reich8geseß vom Tage der Wirksamkeit des gegenwärtigen Geseßes im Großherzogthum Baden
in Kraft. / Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bet-
gedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel. Gegeben Berlin, den 22, November 1871. (Li S.) Wilhelm. Fürst v. Bis8marckck.
Geseß, betreffend die Einführung des Geseßes des Norddeutschen Bundes über die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes, vom 25. Juni 1868, in Baden.
Vom 22. November 1871. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von
Preußen 2c. ; : verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustim- und des Reichstages, was folgt:
Die Bestimmungen Unserer Verordnung vom 29. Dezember 1867 die Einführung des preußischen Militär-Stcafrechts im ganzen Vundes. gebiete betreffend (Bundesgeseßbl. S. 185), treten hiermit au für das Gcoßherzogthum Baden in Kraft. : Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Untershcift und bei, gedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel. Gegeben Berlin, den 24. November 1871. (E, 8.) Wilhelm. Fürst v. Bismarck.
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Zu Schippenbeil wird am 16. Dezember er. eine Telegraph:n- Station mit beschränktem Tages8dienste, cfr. -§. 4 der Telegraphen- Ordnung, eröffnet werden.
Königsberg, den 29, November 1871.
Kaiserliche Telegraphen-Direktion.
Königreich Preufßen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den Geheimen Ober-Regierungs-Rath von Schweinißt,
zum Wirklichen Geheimen Ober-Regierurig8-Rath zu ernennen,
Ministerium dex geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der Regierungs- und Medizinal -Rath Dr. Wolff in Gumbinnen is} in gleicher Eigenschaft an die Regierung zu Merseburg verseßt worden.
Kreis-Wundarzt des Kreises Birnbaum ernannt worden.
Îlichtamtliches.
Deutscches Neich. Preußen. Berlin, 1. Dezember.
sächsishe Staats-Ministerium, den Ober-Bürgermeister und eine
lichen Hof - Theater, wo die Kaiserin mit der Großherzoglichen Familie erschien , wurde Jhre Majestät von dem gefüllten Hause enthusiastisch empfangen.
— Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin hat auf die zu Höchstderen Geburtstage seitens der Stadtverordneten zu Berlin dargebrachten Glü wünsche das nachfolgende Antwortschreiben erlassen :
yDen Stadtverordneten der Hauptstadt danke Jh aufrichtig für die guten Wünsche, welche sie Mir in altgewohnter sceundliher Weise zu Meinem Geburtstage ausgesprochen haben. I erwidere diesel ben von ganzem Herzen in treuer Theilnahme für das Wohl de
Bürgerschaft Berlins. Wiesbaden, den 27. November 1871. Victoria, Kronprinzessin.«
mung des Bundesrathes l e S Dun E E E i i i mafinete adi. näbre2d ri E Oa Eer Loirksamkeit des gegenwärtigen Geseßes an in ‘Kraft.
Die für Quartierleistung zu gewährende Entschädigung (6. : Geseßes vom 25. Juni 18€8) oie bis auf Walleres Bath Die in E A e E A (a.) 6 badischen Orte bestimmt.
nter Unserer i i i beigedrucktem Kaiserlichen Sea MECAP O NTE, M Bd
Gegeben Berlin, den 22, November 1871.
(L 19) Wilhelm. Fürst v. Bismark.
| A, Klasseneintheilung der Le des Großherzogthums
Nam i U der Städte. Fase
IV, L. II, IV. II, L IV. III, I. V. II, 1E EV Mi
Verordnung, bctreffend die Einführun des preußischen Mili M Sirafrechts in Baden. a Wir Wilhelm, von Gottes Gneber, Deutscher Kai Preußen ag ß naden Deutscher Kaiser, König von
verordnen im Namen des Deutschen Reichs der Verfassung desselben, was folgt: N Lauf: Grundtdes At.-61
— Die vereinigten Aus\chüsse des Bundesrathes] und Telegraphen und für Nechnung#4
für Eisenbahnen, Post wesen traten heute zu einer Sißzung zusammen,
_— Im weiteren Verlaufe der gestrigen Reich8tags- Sißung sprachen nach dem Abg. Dr. Bao Ls Saa Minister Delbrück und Graf v. Roon, sowie die Abgg. v. Blanen- burg und Dr. Friedenthal für, die Abgg. Crämer (Doos) und! v. Bonin gegen den Gesetzentwurf , betreffend die Friedens präsenzsiärke des deutshen Heeres. In namentlicher Abstimmung wurde dann das Amendement Miquél (zwei jäbriges Pauschquantum) mit 190 gegen 84 Stimmen abgelehnt. Gleichfalls in namentlicher Abstimmung wurde §. 1 der Vorlage mit 150 gegen 134 Stimmen genehmigt; demnächst ohne Debatte auch §. 2. Der Präsident verlas nunmehr die einzelnen Posi tionen des Militäretats dem Hause, behufs etwaiger Bemer kungen. Bei der Position, wele für Bayern ein Paus quantum von 10,854,900 Thlrn. auswirft, entspann si eine kurze Debatte zwischen den Staats - Ministern v. Pfreßschner und Grafen v. Noon und den Abgg. Lasker und Frhrn. Schenck L Stauffenberg. Sämmtliche Anträge und Resolutionen der on en des Hauses, betreffend die Matrikularbeiträge/| ie Vertheilung der Krieg8entschädigung u. st. w., wurden unler Zustimmung der Regierung fast ohne Debatte genehmigt.
— In der heutigen 36. Plenar-Sißung des Reicht tages stand an erster Stelle auf der E die dritte Verathung des Geseß-Entwurfs, betreffend die Frit denspräsenzstärke des deutschen Heeres und der Aus gaben für die Verwaltung desselben für die Jahre 1872, 1872 und 1874, Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. Sonnt mann gegen das dreijährige Pauschquantum.
— In der heutigen vierten Sißung des Hauses der Abgeordn eten, welcher am Ministerlisce der Sténts-Ministet
vortragenden Rath im Ministerium des Königlichen Hauses, |
| zwei Geseÿ-Entwürfe,
Der praktishe Arzt Dr. Hoffmann zu Zirke ist zum! J lihe Belastung der Grundstücke vom
} geshäftlide Behandlung Ï Das Expropriationsgeset Ihre Majestät! die Kaiserin-Königin empfing gestern das Großherzoglich
Deputation des Gemeinderaths von Weimar. Jm Großherzog
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Camphausen beiwohnte, theilte der Präsident von Forcken
zunächst das Resultat der Schrif tführer- und E mission8s-Wahlen mit. Zu Schriftführern find hiernach gewählt die Abgg. Delius, v. d. Golß (Dramburg), v. Saucken (Insterburg) , Wahler (Oels), Dr. Lieber, v. Brauchitsch, Böhmer und Sachse. Die Fachkommissionen haben sich in folgender Weise konstituirt: 1) Geschäftsordnungs-
Kommission: Dr. Kosh (Vorfißender), v. Denzin (Stell-
pertreter) Müller (Hannover) und Rübsam (Schriftfü
9 ritionskommission: Dr. Gneist (Vors.), eln Soda: ( tellv.) v, Liebermann und Witte (Schriftf.). 3) Agrarkom- mission: Schellwiß, v. Waldaw-Reigzenstein, Kiepert und Strußt. 4) Kommission für Handel und Gewerbe: Hammacher, Dr. Achen- hach, Graf Limburg-Styrum und Kloß (Homburg). 5) Finanz- fommission: v. Mitschke-Collande, Dr. Löwe, Dr. Lieber und y, Kühlwetter. 6) Justizklommission: Lampugnani, Dahlmann, y, Houwald und Strecker. 7) Gemeindekommission: Phillips y, Wedell (Mentlin), Witt und v. Langendorf. 8) Unterrichts- fommission : Dr. Tehow, Bruel, Hubert und Wallichs. 9) Budget-
fommission: v. Bennigsen (Vors.), v. Bodelshwingh (Stellv.),
y, Wingßingerode, Bernards, v. i | b. irt (Suiftfübrer) / Brauchitsh , Mithoff und Der Staat®-Minister O legte dem Hause hierauf eir. die Einrichtung un der Ober -RehnungS8fammer und die S leb danten N E wissen bei dem Grundbuchamt anzubringenden Anträgen vor. — In Bezug auf die leßtere Vorlage gab der Staats - Minister dem Hause anheim , mit der Berathung so lange zu warten his der Geseßentrourf über den Eigenthum®erwerb und die ding- : errenhause du sei, um dann die Vorlage in Werbiibino mit bieten Seselcnhouen zu berathen. — Es folgte hierauf die Beschlußfassung Über die der Bex Angrraen Vorlagen. : rde einer besond - mission von 14 Mitgliedern , alle Finalvarläden bie Bbaet fommission Überwiesen. Der Staats - Minister Camphausen empfahl der lehteren eine Beschleunigung in der Berathung des Staatsschaß- Gesehes und des Entwurfs, betreffend die Konsoli-
dation preußischer Staatsanleihen. — Die F des Aba. Dr. Achenbach durck M E E An (o) tra;
den Rath im Reichskanzler-Amt als erloschen zu betra wurde der Geschäftsordnungs8-Kommission Überzviesen.
Nach Erledigung einiger Wahlprüfungen wurde die Sißung um 12% Uhr geschlossen.
— Das Schreiben des Präsidenten des ReichStage8, demzufolge der Reichstag beschlossen hat , die Petition des Gesammtyereins der deutschen Geschichts- und Alterthum8vereine zu Altenburg, betr. Bewilligung eines jährlihen Zuschusses von 3000 Thlrn. aus Reich8mitteln für das römisch-germanische Central-
Museum in Mainz, dem Reichskanzler zur Berücksichtigung
zu überweisen, ist von dem Reichskanzler dem BundeSrathe vorgelegt, und von diesem in der Sißung vom 19. d. M. dem Aus- {usse für Rechnungswesen Überwiesen worden. Leßterer wird sich zunähsi mit dem Großherzoglich hessishen Bevollmächtigten in Verbindung seßen, um nähere Aufklärung Über das Sachver- hältniß zu erlangen.
— Auf den Antrag Preußens, betreffend die Gewährung des Zollrabatts.für den zur Niederlage gebrachten, nach dem l, Januar 1872 zur VerzoUung gelangenden Wein, hat sich der Bundesrath nah Anhörung des Ausschusses für Zoll- und Steuerwesen in der Sißung vom 19. d, M. mit dem von der Königlich preußischen Staat8regierung angenommenen Grundsaze einverstanden erklärt: daß für Wein, welcher zwar in Gemäßheit des bisherigen Weingroßhandel-Regulativs mit dem Anspruch auf Rabatt zur Niederlage genommen worden is, jedoch erst nah dem 1. Januar 1872 zur Verzollung ab- gemeldet wird, der Zollerlaß von 6°/, bez. 20 pCt. nicht mehr bewilligt werden dürfe, daß vielmehr die Abfertigung dieses Weines ledigli nach dem Y. 103 des Vereins8zollgeseßes zu er- folgen habe. Der Bundesrath hat beschlossen, die Bekannt- machung dieses Grundsaßes den betreffenden Regierungen es Herstellung eines einheitlichen Verfahrens anheim zu
— Der Wagenmangel auf den Eisenbahnen, die rsachen desselben und seine Folgen sind an dieser Stelle wie- zergolt besprochen ‘worden. Wir haben insbesondere auch er- eri, inwieweit die ungenügende Abfuhr der Kohlen im Rhei- S9) - Westfälischen Revier, worüber so lebhafte Klagen von fen der Betheiligten direkt bei den Staat8behörden und Ms die Presse erhoben werden, auf die Unterlassung recht- B ager Bermehrung des Wagenparks und der Maschinen zu- Uczuführen ist. An die in unseren resp. Artikeln rein objektiv" pigerene Darstellung der Verhältnisse haben wir neuerdings e Nachricht geknüpft, daß der Handels - Minister Kommissare
aus seinem Ministerium nah dem Rheinisch- ili dustriebezirk mit dem Auftcage cbdrorones babe Hie Rei nisse ciner eingehenden Prüfung zu unterziehen und nach Be nehmen mit den betreffenden Bahnverwaltungen sofort die e i forderlichen Maßnahmen zu treffen, um die \{nellste Cirk E tion der Betriebsmittel und eine der gleichmäßigen Befriedi e des iti Ves dog agendfepösition zu ect Sdlitbéi
i ein, daß uns Nichts ferner liegt, als f i »Schönmalerei«, welche uns in der »Berli pri E i HLD- (Nr. 515) zum Vorwurfe gemacht h euie E in A ai ges Gegenstand zurü, indem wie ‘das Ergebniß
ungen mittheilen, w i ie j ; denen Artikeln der „Börsen-Zeitung (Nr 459, S165 E E be Bee d PULE 7A Wagenmangel und die Anhäufung
i ider Halden - Bestände auf allen an der Csl[ Mindener Eisenbahn be T 4 h eingezogen Tie Kohlenzehen an zuverlässiger / er Wagenmangel auf der Cöln-Mi Fi ; insoweit Thatsache, als den Zechen zur Zeit nige diejenige Ball von Wagen überwiesen werden kann, welche zur Abfuhr ih Produkte beanspruht wird. Was aber den Koblemwpa arf tat ie Su ler aegftibe Jon T8 Ur: Tra
; re auf ca. 1,55 € Ls 1870 gestiegen, wird bis auf 1 700,606 Éi, alli Siu des abres 1871 und weiter bis auf 1,900,000 Ctr. im Jahre 1872 fi cöken sofern die neu bestellten Wagen innerhalb der kontraktlich stipulirt n Fristen zur Ablieferung gelangen. Dieser Vermehrun di de O die C E gegenüber, daß der Amfäng
e auf der Cöln-Mindener Eisenbahn v
ca. 80,600,000 Ctr. im Jahre 1867 in fteti f ca. 69,300,000 Ctr. im Jahre 1870 fein ter Rae R int erst im Jahre 1871, in welhem das Transportquantum bis zum 1. Oktober ca. 55 Millionen Ctr. betragen hat sh wieder Ode L d Cine sich O die Transportmassen
eri y n andererseit | Ä welche ein Centner dürcsnittlicd zuirüicleate R ie Mail pro 1867 auf 9,169 Meilen pro 1870, also um (a. 13 pCt gewachsen, während die Transport mittel, deren Umlauf durch ausgedehntere Wegstrecken freilith verlangsamt wird, nach d ) h iei TOLLV en voxebenden Zablenangaben der Tragfähigkeit in dem RZeit-
Es bleibt dahin gestellt, ob nicht mit den 1r“1n orx 4u»s- führung begriffenen , sehr bedeutenden Neubeschaffungen von Wagen (je 1000 Stück à 200 Ctr. pro 1871 und 72) unter Berücksichtigung einer gewissen Reserve, soweit wir die Bereit- haltung einer solhen nah den in unserer Darlegung vom 19, September e. (Nr. 121 unseres Blattes) als eine vorsorg- lih zu treffende Maßnahme bezeichnet haben, wenigstens theil- weise hon früher hätte vorgegangen werden sollen. Jedenfalls wird eine unbefangene und gerechte Beurtheilung der Bahn- verwaltung nicht Plaß greifen können ohne Beachtung einiger Momente , welche hinsichtlich der Halden - Vorräthe auf den A im Bereiche der Cöln - Mindener Bahn in Betracht ommen.
Die Halden - Vorräthe , welche auf allen diesen 34 Zechen zusammen am 7. November c. 812,100 Etr. betrugen , ent- stammen zum Theil der vorjährigen Krieg8periode, wo Enktk- \stehung und Anwachsen dieses Theils der Vorräthe dadurch herbeigeführt wurde, daß die zufolge der militärishen Anforde- rungen beschränkte Leistungsfähigkeit der Bahnen die Zechen nöthigte , Kohlen auf die Halde zu stürzen. Im laufenden Jahre wurden alsdann zuvörderst die älteren Theile dieser Vorräthe abgefahren , neue Förderungen aber den Halde- N Jänden zugeshüttet, und zwar im Interesse der Gru-
u, die des älteren Materials in erster Reihe ledig sein wollten. Dazu kommt, daß ein enormer Vorrath von Kohlen, welcher auf 7,000,000 Ctr. geschäßt wird, in Ruhrort als Spekulationsobjekt angchäuft ist, woraus der Bahnverwal- tung die doppelte Aufgabe erwuh8, den Tran8port dieser Massen, welche für die dringendsten Bedürfnisse der Judustrie nicht bestimmt waren , zu bewerkstelligen und zugleich den er- höhten Anforderungen der Zechen zu genügen, welche aus Be- sorgniß, daß durh die Ruhrorter Vorräthe die Preise herab- gedrückt werden möchten, nah Möglichkeit die Förderung stei- gern und s{leunigste Abfuhr verlangen. Auch von diesem speziellen Konkurrenzfalle abgesehen , hat auf die Anhäufung der Halden - Vorräthe wobl der Umstand mit eingewirkt , daß bei der Höhe der Kohlenpreise das an sih natürliche Bestreben der Zechen , die Rentabilität ihres Anlagekapitals zu erhöhen, dieselben bestimmt hat, ihre Förderung weiter auszudehnen, als es nach der immerhin wenigstens annähernd im Auge zu be- haltenden Rücksicht auf die zur Abfuhr erforderliczen Eisenbahn- Transportmittel räthlih gewesen sein dürste.
Thatsache is ; daß die Côln- Mindener Bahn alle irgend
disponiblen offenen Wagen für den Kohlenverkebr verwendet