1871 / 192 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 11 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

9870

dürfe man nichi vergessen, daß vor - der Vertheilung an die Einzelstaaten das Reich mindestens eine Summe von 500 Mil- lionen für eigene Zwecke zurückbehalten werde. . Qu diesen Zwecken gehöre die Zahlung der Retablissementsgelder, der be- deutende Nufwand für die Anlage neuer Festungen, die Aus- gaben für Jnvalidenpenfionen, die {on jeyt auf jährlich 125 Millionen veranschlagt werden, und ähnliche Aufwendun- gen. Trobdem dürfe Preußen hoffen, durch den noch auf ihn fallenden Antheil der Kriegs - Entschädigung fich von allen unproduktiven Anleiben zu entlasten. as den vorliegenden Etat betreffe, so sei derselde mit einer vielleicht zu weit gehenden Vorsicht aufgestellt. Wünschen8wroerth sei es, daß bei der Vor- lage des Budgets dem Hause sofort ein abgeschlossenes Bild alles dessen gegeben werde, was an Steuerreformen, Gehalts8- veränderungen U. s. w. beabsichtigt werde. Jn diesem Jahre habe der Finanz - Minisier durch scine legten Erklärungen dem bi8herigen Mangel abgeholfen ; er habe dem Hause ein Bild gegeben , das zwar in vielen Punkten erfreulich sei, denno ader noch Lücken zeige. Nachdem der Redner sihYüber die Bunkte geäußert, welche er im Etat vermißt, nahm bei Schluß des Blattes der Abg. v. Gottberg das Wort, um das Etat8gesch grgen einige von dem Vorredner erhobene Angriffe zu ver- eidigen.

Die am 8. d. Mts. zu Görlig abgehaltene Sigung des Oberlausißer Landtages wurde mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet; mit Rücksicht auf das unter dem 4. Dezember publizirte Reich8münzgeseß wurde der Lande8- hauptmann zu den in Folge desselben nöthig werdenden Kassen- einrihtungen ermächtigt. Der hierauf erstattete Bericht Über die ständische Waisenhaus8-Verwaltung lieferte den Nachweis, daß in dieser Ansialt sowohl die Erziehung®- als die äußeren Verwaltungsresultate überaus günstig gewesen find, es konnten darum mit Rücksicht auf die erzielten Ersparnisse dem Curatorio der Anftalt aus den etatsmäßigen Einnahmen derselben die Mittel zur Disposition gestellt werden, um Waisenknaben, die sich dazu cignen, für das Lehrfach vorbereiten zu lassen. Dex mit der Gürstenthums8-Land\schaft in Betreff eines Theils des Stände- hauses bestchende, aber bald zu Ende gehende Miethsvertra wurde unter einigen, den Verhältnissen entsprehenden Modifi- kationen vom Landtage auf 3 Jahre prolongirt, und endlich, nachdem auch ein Regulativ zur Unterflützung der Angehörigen folWer Oberlausißer Krieger, die im legten Feldzuge gefallen sind, eingehend berathen und festgestellt worden war, eine große Anzahl von Stipendien an Militär-Aspiranten, Studirende, Schüler 2c. verliehen. Hiermit waren die Arbeiten des Land- tags erledigt, derselbe wurde daher in feierlicher Weise vom Landeshauptmann geschlossen.

Am 8. d. Mts. feierte, wie bereits kurz gemeldet, &riedrih von Raumer, seit 1819 bis in die leyte Zeit an der hiesigen Universität 1hätig, sein siebzigjähriges Jubiläum im Staatsdienste. Schon am Morgen empfing der Jubilar

ein Schreiben des Fürsten von Bismarck, der ihm im Namen

des Staats-Ministeriums in warmen Worten den Dank für die dêm Staate und der Wissenschaft geleisteten treuen und er- folgreichen Dienste aussprach und ihm dazu Glück wünschte, daß es ihm beschieden gewesen sei, noch die jeßige Erhebung Deutschlands zu erleben, und somit sein Alter von einem goldenen Abglanz jener Zeit, deren Geschicht8schreiber er ge- worden, bestrahlt zu schen. Darauf begrüßte ihn der Dekan der philosophishen Fakultät, Professor Mommsen, der in Ve- gleitung der Professoren Haupt, Rose und Trendelenburg als De- putirter derselben erschien, in längerer Ansprache. Der Rektor der Universität, Geh. Regierungs-Rath Dove, überbrachte im Namen des Senats, und der Dekan der juristischen Fakultät, Geh, Justiz-Rath Heffter, in deren Namen die herzlichsten Glückroünscye. Auch aus Breslau, wo von Raumer acht Jahre lang als Professor gewirkt, sandten Rektor und Senat ein Glückwunschschreiben. Unter den zahlreichen anderen Qu- schriften an den , Jubilar sind besonders zwei cigenhändige Schreiben Jhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin hervorzuheben, welche in huldreichen Worten dem- selben Anerkennung spenden und von einem Bildniß Sr. Majestät des Kaisers begleitet waren.

Im Berliner Quschauer der »Neuen Preußischen Zeitung « vom 1. Dezember d. J. Nr. 281 wirb das Verlangen gestellt, _daß die Direêtion der hiesigen Verbindung8bahn nöthigenfalls durch Druck auf die Privat-Eisenbahn-Verwaltungen die An- nahme von Frachtstücken zur Beförderung nach den verschic- densten Verkehrsrichtungen auf jedem Berliner Bahnhofe er- möglice. Es wird vorausgeseßt, daß dieser Forderung ebenso leiht genügt werden könne, als bei den Stadt- post - Expeditionen, welhe Pakete nach“ allen Post- coursen annehmen, Bei diesem Urtheil findet der Um-

stand nicht genügende Würdigung , daß die Verbältni der Postpacketbeförderung weit einfacher liegen, ee d massenhasten Beförderung der Eisenbahn-Frachtgüter und das die fonformen Einrichtungen der unter einer einzigen Verwal: tung stehenden Postanstalten die im Interesse des Pubtikums gewiß nügliche Annahme der Paete an jeder beliebigen Erpe ditions§stelle viel leichter gestatten, als die Annahme der Frachtgüte i E E N N e E EEMAN auf jedem der ver edenen Cijendaÿn - Verwaltungen gehörigen hi Lde mögli is gen gehörigen hiesigen Bahn, as als wünschens8werth bezeichnete Ziel ift von | waltungen der hier mündenden E A aa 29 Gegenstand eingehender Berathungen gemacht. Bei den er handlungen wurde als das zunächst zu befriedigende Bedürfnif die Einrichtung anerkannt, daß die in Berlin auf einer Bahn ankommenden Wagenladungsgüter nah eine anderen hiesigen Bahnhofe zur Entladung werden können. So viel möglich, wird in diese Bezichung {on jeßt den Wünschen des Publikums entgegen: gekommen, die tarifmäßige Verpflichiung aber fo lange E bleiben, bis die Umbauten, welche au verschiedenen hiesigen Bahnhöfen im Gange find, vollendet fein werden, da zur Zeit nicht überall der nöthige Raum vorhanden! ist, um jederzeit die von den verschiedenen hier mündenden| Eisenbahnen ankommenden großen Wagenladungstransporte aufnehmen zu können. Bezüglich des Stückgutverkehrs würde von einer gleihen Einrichtung s{chwerlich

und den Trankport über die Verbindungsbahn zu erhebenden! Gebühren fich höher stellen würden, als dieselben gegenwärtig! betragen, wo für die An- bezw. Abfuhr von einem der hiesigen R nach Privatwohnungen und umgekehrt durch die! Bahnspediicure in der Regel nur 9 Pfg. pro Ctr. erhoben wer! den. Sollte sich im Laufe der Zeit ein wirkliches Bedürfniß zur weiteren Ausdehnung der zunächst in Aussicht genommenen Einrichtungen P I BdE Ha und namentlich auch die uneinge schränkte Annahme der nach den verschiedensten Verkehr8richtun- gen zu versendenden Frachtgüter auf jedem der hiesigen Bahnhöfe troß der hiermit verbundenen höheren Frachtkofien vom Handels stande al8 cine wesentliche Verkehr8erleichterung erkannt werden so ist wohl zu erwarten , daß die Eisenbahn-Verwaltungen be müht sein werden , den Wünschen des Publikums soweit ent- gegenzukommen, als die Betrieb8einrihtungen auf den Vahn- hôöfen und der Verbindungsbahn dies irgend geftatten.

Der von Danzig um 2Uhr 32 Minuten Nachmittags fahrplanmäßig in Stargard i. Pomm. ankomuntende Schnell. zug ist am 9. d. Mts. wegen Schneeverwehungen wieder von Stolp als Separatzug abgelassen und hat in Stargard den Anschluß an den um 6 Uhr Abends in BVeclin ankommenden} Courierzug erreicht, Die auf der Strecke Stolp-Danzig ausf der erwähnten Ursache eingetretenen Störungen int Eisenbahn-| betriebe find seit dem 9. d. Mt8. Abends beseitigt.

Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Kreiensen} um 1050 Uhr Vormittags fällige Post ist am 9. d. Mts. 4 Stunden verspätet hier eingetroffen. 0

Auch gesiern, Sonntag, und heute, Montag, verspäteten sih die Courier- und Schnellzüge vom Rheine auf heiden} Linien erheblich; auch fielen die Personenzüge zum Theil , die Güterzüge ganz aus. Die Ursache war so starkes Schneetreiben, daß einzelne Strecken auf den restlichen Bahnen zeitweise ganz unfahrbar waren. / |

Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Minden um 735 Uhr Vormittags fällige Post ist deshalb gestern] 1 Stunde 25 Minuten, heut 1 Stunde 30 Minuten verspätet hier eingetroffen.

Die mit dem Schnellzuge aus Frankfurt a. M. um 735 Uhr Vormittags fällige Post ist heut 30 Minuten ver- spätet hier angekommen. |

(W. T. B.) Laut

Sacsen. Leipzig, 9. Dezember. i Bekanntmachung des hiesigen Polizeiamts ist die fernere Mil- gliederschaft der in Eisenach konstituirten sozial-demokrall- schen Arbeiterpartei und die Leistung von Beiträgen al die Kasse des erwähnten Vereins, sowie die Anwerbung für denselben allen hiesigen, der Jurisdiktion des Polizeiamts Un- terstellten Personen bei Vermeidung einer Hasftstrafe von e Wodhen verboten. Die Bekanntmachung hebt hervor, fast ]edé Nummer der von dem genannten Verein zu seinem Organ E klärten Zeitszrift »Volksstaat« verrathe. als Zweck des Bereit wenn nicht direkte Aufforderung zum Hochverrath, doch i Absicht, zu Geseßübertretungen nach dieser Richtung hin genelßg zu machen.

Württemberg. Stuttgart, 9. Dezember. Heute wurde

von dem Abgeordneten Mohl in der Abgeordnetenkam me eine ausführlich motivirte Interpellation an das Ministerium

übergeführt

zur Uebernahme muß!

Gwerlich ein außge E L ace eee, da He Io die Expedirungg lih der Geistlichen, vorgelegt. Jn Art. 9 des Ein

Ï snd zwei verschärfende

J noch hinzu: »Der Versuch ist strafbar.«

J von 50 bis 500 Fl.

q häftigte,

richtet, ob die Regierung gesonnen sei, der Ausdehnung der Kon, |

3871

der Reich8geschgebung auf das Gebict des gesammten bÜrger- Rechtes mit allen rechtlichen Mitteln entgegenzuwirken. der Justiz-Minister von Mittnacht beantwortete diese Jnter- [afion vorläufi dahin, daß der betreffende vom ReicyStage genommene Gesetzentwurf einem Ausschusse des Bunde8rathes ‘erwiesen sei. Bevor dieser Bericht erstaitet, würde es nicht gemessen sein, sich über die Ansichten der Regierung auszu- ehen. Nach dieser Aeußerung des Ministers blieb die Jnter- ation vorerst unerledigt. Die Begründung des Oester- inschen Antrages, betreffend die Wahrung der Rechte der Kam- ner gegenüber ciner eventuellen weiteren Beschränkung der gelbständigkeit Württembergs durch die Reichsverfassung, vird bis zum nächsten Diensiag verschoben.

Baden. Karlsruhe, 8. Dezember. Der Großherzog Ì njfing am Mittag des 5. d. Mts. in besonderer Audienz den rciherrn von Bibra, um aus dessen Händen sein Beglaubi- qungsschreiben als Königlich bayerischen Minister-Residenten am roßherzoglichen Hofe entgegenzunehmen. Nachdem Freiherr (n Bibra auch von der Großherzogin empfangen worden, } purde derselbe am Abend des 6, d. Mts. zur Großherzoglichen

ezogen. ; tafel gezog Prinz Wilhelm if gestern Vormitta

9. Dezember. n Karlsruhe eingetroffen. Ehren des Geburtstages de

| Markgrafen Max fand gestern Familientafel im Großherzog-

iden Schlosse statt. „ia Bie e adistbe Regierung hat dem Landtage den Geseÿ-

: ‘raänzung des Strafgeseßbuchs rücksicht- ntwurf, betreffend die Ergänzung endes v estimmungen enthalten. Die erste be- | droht den » Mißbrauch der geistlichen Amt8gewalt oder Androhung eines bestiramten Mißbrauchs , insbesondere durh mißbräuchliche Anwendung gee _Versprechun- m oder Drohungen « mit Gefängniß bis zu zwel ahren, auch as ep ANA E en E L Felt i j icher Aemier von iS zu 9 / lleidung öffentlicher z S welt Bestim ung bedroht die Geistlichen, welche »in Kirche oder anderem, Í U lbsen T aeaen bestimmten Ort in öffentlichen Vorträgen entweder a) die Staat8regierung, Gesege, Einrich- tungen des Staais, Anordnungen oder Verfügungen cinzelner Kehörden tadeln, oder Þ) aus Anlaß von staats- oder gemeinde- bürgerlichen Wahlen oder zum Nachtheil bestimmier Personen auf die Wahlberechtigten einzuwirken suen«, mit Geldstrafe

L

¡hen

Sachsen-Weimar-Eifenzch. Weimar, 8. Dezember. Seitens ves Landtags war bei der Berathung und Genchmi- qung des lehten Etats der Wunsch nach thunlichster und durc- qreifendster Vereinfachung der Staatsverwaltung ausgesprochen, und von dem Großherzog infolge dessen eine aus Abgeordneten und Staatsbeamten bestchende Kommission berufen worden, welhe fich in wiederholten Berathungen mit den Fragen be- ob eine weitere Personalreduktion vorzunehmen sei, ob die Geschäftsthätigkelt der Behörden noch weiter zu beschränken, und ob es infolge dessen thunlich sei, die Zahl der Staatsbehörden zu verringern. Infolge dieser Berathungen sind einige Anträge an. die Staatsregierung gelangt, welche einzelne Veränderungen vorschlagen, so namentlich die Einfübrung einer Vertretung der ein- zelnen Verwaltungs8bezirke mit Verleihung der Perjonalität und eigner Rechte und Pflichten, Abschluß eines Staatsvertrags mit Preußen wegen Uebernahme von Zuchthaussträflingen, Aufhebung der Gebundenheit des bäuerlichen Grundbesißes, Ermächtigung der Gemeindebehörden zur gerichtlicher Bestätigung von Verträgen u. f. w. Einzelne dieser Anträge will sich die Regierung, wie aus einem Reskript an den Landtag hervor- geht, einer beabsichtigten Revision der Gemeinde-Ordnung vor- behalten; an Stelle des Vertrags mit Preußen wegen Ueber- nahme der Quchthaussträflinge wird ein solcher mit Gotha ab- geschlossen werden, für andere Anträge behält sich die Regierung die weitere Erörterung vor. Jn Bezug auf die Reduktion des Personals im Staatsdienst is dieselbe bereits entschieden vor- gegangen. Der dem Landtag vorgelegte Etat zeigt, daß gegen den Voretat 22,600 Thlr. durch Personalreduktion (im Bereich des inanz-Ministeriums allein über 15,000 Thlr.) erspart worden nd. Von. den bis jeßt eingebrachten Vorlagen, betreffend den Eisenbahnbau, is der Antrag besonders hervorzuheben , durch welchen die Regierung die Ermächtigung verlangt, sich mit 100,000 Thlr. pro Meile oder 270,000 Thlr. überhaupt an dem Stammaktienkapital zum Bau der Bahn von Meiningen nah Fulda zu betheiligen, wie solches von der meiningischen Regie- rung in Aussicht gestellt ist. Einige andere Dekrete beziehen sh auf Ertheilung des Expropriation8rechtes für eine Eisen- bahn von Naumburg nach Artern und für eine Jweigverbin-

Hefterreih-Ungarn. Wien, 9. Dezember. Der hiesige

deutsche Gesandte, General v. Schweiniß, hat sich heute nach Berlin begeben.

An Stelle des zum Divisionär in Preßburg ernannien

Feldmarschall - Lieutenants Freiherrn von Paceny wird der Felbmarschall-Lieutenant Herzog Wilhelm von Würt tem- berg das Kommando der 5. Truppen - Division. in Olmüß übernehmen.

Prag, 9. Dezember. Die Prinzessin Therese von

Oldenburg is heute nach kurzem Leiden hier verstorven. N Prinzessin war am 17. April 1815 geboren, seit 23. April

837 mit dem Prinzen Peter von Oldenburg vermählt.) Pesth,8. Dezember. Das Unterhaus seßte die Berathung

über das Budget fort. Die Vorlagen des Finanz-Ministers, die Forterhebung der Steuern betreffend, wurden

heute

vertheilt. Die erheblicheren E folgende: Wechsel dürfen im Inlande vom 1. April 1872 angefangen nur auf

von der Regierung ausgegebenen gestempelten Blanquetten

ausgestellt werden; alle anderen werden als ungestempelt be- trachtet, auch wenn sie mit Stempelmarken versehen sind. Die Straßenbahnen zahlen ftatt # nur 4 Kreuzer von der Fahr- karte. Fahrkarten von Eisenbahnen und Dampfschiffen zahlen je 1 Kreuzer von 50 Kreuzer der Fahrtaxe, ohne Bestimmung einer Maximalgrenze. Aktien-Gesellschaften dürfen bei der Fa- tirung eines Einkommens erster Klasse vom Brutto-Erträgnisse die Zinsen der in dem Unternehmen Pplacirten eigenen oder ent- lehnten Kapitalien nicht abziehen, wohl aber die von den Yin- sen solcher Kapitalien entrichtete Steuer ihren Gläubigern an-

renen.

Schtveiz. Bern, 10. Dezember. Die Pfarrer der im Jura gelegenen Dörfer Courgenay und Courtedoux wurden von der Kanzel suspendirt und denselben die Temporalien ge- sperrt. :

Belgien. Brüssel, 9. Dezember. Die Repräsen- tantenkammer i zum 12. d. M. einberufen, um Regie-

rungs-Mittheilungen entgegenzunehmen.

Großbeitannienu und JZrland. London, 9. De- zember. (W. T. B.) Nach den heute ausgegebenen Bulletins Über das Befinden des Prinzen von Wales war der heutige Morgen ruhiger verlaufen. Auch hatte der gestern eingetretene ieberparoxy8mus in gewissem Grade nachgelassen und der G sich nicht vermehrt; der Prinz hatte die Nacht geschlafen; die Ershöpfung der Kräfte hatke nit zugenommen, der allgemeine Krankheitszustand war ein günstigerer. Auch den Nachmittag hatte der Prinz ruhig zugebracht; die Krank- heitssymptome sind indeß unverändert.

10. Dezember. (W. T. B.) Den heutigen neueren Bulle- tins zufolge war der Zustand des Prinzen von Wales seit gestern unverändert; der Prinz ist meist bewußtlos , sein QU- stand jedoch keine8weg8 ohne Hoffnung. Die Nacht hat derselbe rubig zugebracht; obgleih noch immer eine bedeutende Er- \cchóöpfung der Kräfte besteht, so haben sich doch die bedenklichen Kranfheits- Symptome nicht vecmehrt. Wenn die nächsten 94 Stunden feine Verschlimmerung bringen , dann ist weitece

Hoffnung vorhanden. l | s dg R Lb ads hat jedoch der Prinz sehr unruhig zugebracht.

Sein Quftand war verbunden mit Athmung8noth und Schwächung der Ste Die bedenklicheren Symptome sind zurückgekehrt.

Man hegt ernstliche Befürchtung.

rankrei. Paris, 8. Dezember. Das »Journal officil: meldet, daß an der wissenschaftlichen Fakultät in Nancy 1) ein Lehrstuhl für höhere Mathematik und 2) ein Lebrstuhl für angewandte Mathematik durch Dekrete vom 15. November gegründet worden sind. Durch Dekrete vom 6. Dezember ist Herr Bach, früher L der böheren Mathematik in Straßburg, für den chrstuhl der höheren Mathematik in Nancy und Herr Saint-Loup, früher Professor der angewandten Mathematik in Straßburg, für den Lehrstuhbl der höheren und angewandten Mathematik in Poitiers ernannt

worden. : | die be Blatt veröffentlicht ferner ein Dekret, nach Dal ehemals u Civilliste gehörige Domänen

o y Ministerium des Ackerbaues und Handels unterstellt, um

i rict8zwecke nußbar gemacht zu werden. c: I s ¡Soutnal otficiel s giebt folgende Uebersicht über die Lage von Algier: »In der Provinz Oran ist die Lage im Tell befriedigend : die Bevölkerung is nur mit ihrem Ackerbau beschäftigt. Im Süden vershwindet allmählich die durch den Angriff von Ben Hamza hervorgerufene Aufregung. Die Stämme haben sich zu genügend starken Gruppen vereinigt, um einer neuen offensiven Bewegung des Feindes widerstehen

dung8bahn zwischen der Saalbahn und Eichicht-Gera.

zu können und halten sich in der Nähe unserer mobilen Kolonnen

h