Leipzig bicrher gekommenen Erbprinzen von Sachsen-Meiningen, |

sowie den Prinzen Wilhelm von Hessen, den Prinzen Reuß Heinrih XIV. und den Prinzen Günther von Schwarzburg- Rudolstadt empfangen. Um 4 Uhr fand bei Jhren Majestäten Familientafel statt, zu welcher auch der Erbprinz von Sachsen- Meiningen geladen war.

Qur Vorfeier des heutigen Geburtsfestes des Königs hat-

ten die Präsidenten der beiden Kammern gestern Nachmittag die Mitglieder dec Ständeversammlung zu einem Diner ver- einigt, an welchem auch der Kronprinz und der Prinz Georg, sowie die Staats-Minister Theil nahmen. Der Residenz wurde der fesilide Tag heute früh durch eine große Reveille der Militär- Musikchöre verkündet. Die öffentlihen Gebäude, sowie viele Privathäuser waren mit Flaggen in den sächsishen und den Farben des Deutschen Reichs geschmüct. Das Militär hatte den Parade-Anzug angelegt. Gegen 59 Uhr wurde Sr. Ma- jestät von der Musik des Leib - Grenadier - Regiments, des Garde - Reiter - Regiments und der Artillerie - Brigade eine Morgenmusil dargebracht. Jn sämmtlichen Lehranfialten und Schulea wurden im Laufe des Vormittags Festakte ab- gehalten. Um 11 Uhr ertönte von dem dekorirten Balcon des Altstädter Rathhauses eine Festmusik des Stadt - Musilcorp®2, und Mittags fand durch die Arm-:nversorgungs8behörde eine Speisung der Armen statt, bei welher 2500 Speisemarken und circa 14,000 Pfund Brod zur Vertheilung gekommen sind, Um 2 Uhr hatte sich das Offizier - Corps im »Jägerhof« zu cinem Diner versammelt.

— Die Il. Kammer trat heute Mittag zu einer kurzen Sißung zusammen, in welcher der Präsident ‘mitiheilte, daß das Diréftorium in Gemeinschaft mit dem Direktsrium der I. Kammer soeben dem Könige zu dessen Geburtstage die Glück- wünsche der Kammer dargebracht, und daß Se. Majestät diese Wünsche huldvoll entgegengenommen habe. Sodann erfolgte beim Registrandenvortrag der Eingang der fgl. Dekrete betreffs Entschädigung für in den Jahren 1870 und 1871 gewährte Natural-Einquartierung, betreffend die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Elementar-Volksschulen, und endlich betreffend das Volksschulgesey für das Königreich Sachsen. Dieser Volksschul-Geschentrwutf ward auf Antrag des Vize-Präsidenten Streit an cine außerordentlihe Deputation von 9 Mitgliedern verwiesen, die nächsten Donnerstag gewählt werden soll. Hierauf trug dec Abg. Ochmichen die ständische Schrift Über die provi- sorische Forterhebung der Steuern vor, indem er bemerkte, daf, da Über das Gesetz selbst keinerlei abweichende Meinung zwischen beiden Kammern bestehe, auf die in der ständischen Scvrift der Ersten Kammer enthaltene Verwahrung wegen der Form der Gesete8Seingänge diesseits kein Beschluß zu fassen sei. Die Kam- mer genehmigte gegen 2 Stimmen die ständische Schrift und vertagte sich bis morgen.

FBürttemberg. Stuttgart, 12. Dezember. Jm weiteren Verlaufe der heutigen Sißung der Abgeordnete nkammer (\. gestr. Bl.) begründete der Abg. Oesterlen in längerer Rede seinen Antrag, betreffend die Wahrung der Rechte der Kammer gegenüber einer eventuellen weiteren Beschränkung der Selbslän- digkeit Württembergs durch die Reich8verfassung. Der Abgeordnete befürwortete die Verweisung des Antrages an eine Kommission, damit der Kammer Gelegenheit geboten werde, die Frage in nationalem Sinne zu entscheiden. Der Vorschlag auf Verwei- sung des Antrages an cine Kommission wurde genehmigt. Hierauf - bestätigte der Justiz-Minister von Mittnacht, daß der Untrag des Abg. Lasker , betreffend Ausdehnung der NReicbsgeseßgebung auf das gesammte Civilrecht, im Ausschusse des Bundesrathes mit 6 gegen 4 Stimmen abgelehnt worden sei. Die Gutachten der Majorität sowie der Minorität würden gedruckt werden und erst hierauf werde die württembergische Negierung Über ihre Abstimmung im Plenum des Vunde8rathes Veschluß fasscn. Der Minister erftlärte, er sei nicht unbedingt gegen die Erweiterung der Kompetenz der ReichLgeseßgebung. “Um dieses Ziel zu erreichen, gebe es zwei Wege, den der Ver- fassungLänderung und den der verfassung8mäßigen Nus“deh- nung der Kompetenz in einzelnen Punkten. Er spreche sich für den leßteren Weg als den erprobteren aus.

Baden. Karlsruhe, 12, Dezember. Die Abgeord- netenkammer nahm in ihrer heutigen Sißung den Geseh- entwourf, betreffend die Einführung der Deutschen Gewerbe- Ordnung im Großberzogthum Baden, in zwoeiter Lesung ein- stimmig an. Das Gesetz ist hierdurch definitiv genehmigt.

— Das »Geseyes- und Verordnung®s-Blatt für das Großherzogthum Baden« vom 11. Dezember ent- - hält landeSherrlihe Verordnungen, die Aufhebung der Direk- tion der Katastervermessung betreffend; die Organisation der Eisenbahnbetrieb8verwaltung betressend und Verordnungen des Handels-Ministeriums: den Uebergang der badischen Poft und Telegraphie an die Reicb8verwaltung betreffend; des Ministe- riums des Innern: die Arzneitaxe betreffend; den Vollzug des

T 24,5 f 8 F 74 A T 27! 4 r ck53 f 5 EPI ( d 1071177464 54 Lie Lig Li b arPersonen be:

Hefen, Darmstadt, 12. Dezember. Prinz Ludw: von Hessen istzu dem Brinzen von LWWales nach Sandringboy abgereist. i avam

— Das Großh. Ministerium der Finanzen gestern foigendes Schreiben an die & gerichtet:

_»Da es nicht möglich sein wird, die Vereinbarung über daz d Ständen vorgelegte Finauzgeseß pro 1872 noch vor dem Stlußie pf Jaßres 1571 ju Siande zu bringen, so beehrt sich das unterzee Ministerium in AllerHöchstem Auftrage den aniiegenden Geseßentivuee

wonach das Finanzgefey vom 12. August 1869 auf die ersien dre l

D + f 4 8 P75 a6 T a s Er s Bard a4 r Le Le Monate bes Jahres 1872 au2gedehnt verden \ofûl, zur verfassunas, mäßigen Zustimmung an die Stände gelangen zu lassen « A Der ersie Ausschuß bat in Bezug darauf folgenden Beri F. kay 4 Dericht erstattet: _»Der Ausscufß hat den Hauptvoranshiag für 1872 alsbald nag dessen Einlagen in Angriff genommen und best mit seinen Arbeiten F (T, D E pv 5

bat

Zweite Kammer der Stände

im Laufe des Monats Januar fertig zu werden. auf drei Monate ist sona niút zu umgehen, weshalb wir beantra, gen: dem Gesegeßentwurf die verfassungEmäßige Zustimmung zy ertheilen. « ä

— Am Montag den 18., Vormittags 105 Uhr, wird die

treten, deren TageLordnung die Vorlage des Ministeriums der Finanzen, den Gescßeniwurf, die Erhedung der Staatsauf lagen für die drei erflen Monate des Jahres 1872 k |

4 betreffend,

ifenav., Weimar, 12. Dezember

é zit O Gy 14505444 6 s of | j

ÿ mit dex Prinzessin Therese von 94 geborenen jüngsten Tochter n

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Meelenburg. Schwerin, 13. Dezember. Der Kaiser von Rußland hat bei Gelegenheit des Georgenfestes dem Erbgroßherzog und dem Herzog Paul Friedrich von Mecklenburg-Schwerin den militärishen Georgs - Orden verliehen.

Sternberg, 10. Dezember. Die Vorlage wegen Ent- schädigung für den Wegfall der avsschließlichen Gewerbeberech- tigungen stellt den Grundsaß auf, daß der Regel nach eine solhze Entschädigung gewährt werden solle. Nicht gewährt werden soll dieselbe, wenn die Rechte der Großherzoglichen Kammer einer Gulsherrschaft oder einer Gemeinde in ihrem Bezirke zustehen. Diese sollen außerdem ihren Pächkern, Erb- pächtern, und überhaupt Allen, welwze ihr Recht von ihnen herleiten, die fragliche Entschädigung leisten, sedoch mit Vor- behalt des Regresses an die Gewerbtreibenden bez. Einwohner des Bezirks, soweit nicht die Entschädigung in dem Weg- fall von Packt oder Canon besteht, welcher Wegfall als Selbjt- folge der aufgehobenen Rechte angeschen und daher überhaupt nit als Entschädigung aufgefaßt wird. Gegen diese prin- zipiellen Bestimmungen is ein Antrag der Bürgermeister Schultetus und Präiorius gerichtet, welcher in der gestrigen LandtagS8sißung zur Verhandlung êam. Der Antrag lautet:

1) És so für die Aufhebung von Vermögenbrechten Einigen eine Entschädigung gewährt werden, Undern nicht; 2) cs soll au bei &rsteren nicht als eln Schaden angesehen werden, wenn sie einen Ausfall an Pacht oker Canon erleiden, obglei dieser Auffall ded) ein Vermögensverluft ist; 3) eds erhalten die con dem Entschädigungé- anspruche auWgenommenen Pexsonen in det ¡Falle doch eine Ent- \{ädigung, wenn sic das sraglihe Reh! pact- oder erbpachtweise besißen, soweit nämlich idre jätrlichen Leislungen in Wegfall kommen} 4) binsittlih der Regreftanprüche find die Gewerbetreibenden und Einwohner eines Bezirks günstiger oder ungünstiger gestellt, je nah dem zufälligen Umßande, ob der Junhaber des aufgehobenen Rechts eine Vrivatperson oker eine jenex juristisWhen Personen ist, ob ferner im ersteren Falle die zu gewährende Entschädi- gung ‘in Remissicon von Pacht oder Canon in einer Ka- pital- oder Nentenzahlung besteht. Da es nun für unausführbar ér- kannt ist, den sämmtlichen Jnhabern der in Frage sichenden Berechti- gungen Ents@ädigung zu leißen, und da dur die neueren Landes- und Bunde®geseße der Werth jener Nechte sehr abgemindert ist, #0

daß das zu erlassende Gese die Nufhebung der Rechte als eine vis major oder als casus auffassend — einen Entschädigung8ansyruch) übechaupt prinzipiell nicht sanftionire, sondern nur, insoweit Gegen- leistungen als Patt oder Canon ftatlfinden, einen verhälinißmäßigen Abzug davon zu gereähren have, unter Ausschluß aller Hiegreh- ansprüche. : n

Der Landtag gab dem hier aufgestellten Grundsay mit 54 gegen 16 Stimmen seine Zustimmung.

Brauns{%weig. Braunschweig, 13, Dezember. Die Gesez- und Verordnungs8-Sammlung veröffentlicht einé Verordnung: die Besteuerung des Branntweins und die Steutr- vergütung bei der Ausfuhr von inländischem Branniwein be-

treffend, d. d. Braunschweig den 6. Dezember 1871.

Q «oiteo d 4 7 . ck% A N d 2 A B (cm4 7 Zweite Kammer der Stände zu einer Sißung zusammen,

| Heimathlosigkeit). Die Berathung über

vermögen die Antragsteller den richligen Weg nur darin zu erbliden

3933

Coburg, 12. Dezember. G/ d

fo Ì- T H Yck A L - 2 B t h 9 Zachsen-Soltr rg: Go 2158 V4 : ° 7 Meiningen hierher zurück-

ger Herzog ist gestern Abend von gekehrt. E it A

Heferreich - Ungarn. Wien, 12. Dezember. Das Reichsgesehblatl« veröffentlibt den Handel§- und Schiff- c hrt8vertrag zwischen der österreichiscz-ungariswen Monarchie a Spanien vom 24. März 1870. (Abgeschlossen zu Madrid, ven 24. März 1870; von Sr. Majeds ratifizirt zu Wien am 97, Mai 1871 und in den beiderseitigen Ratifizirungen aus- quecselt zu Madrid, den 12. Juli 1871.) gv In Linz find bei den gestern stattgehabten Land tag®- wahlen in den Landgemeinden fast sämmtliche früheren Ab- geordneten wieder gewählt worden. /

Brünn, 11. Dezember. Bei den heutigen Handels- sammer-Wahlen aus dem zweiten Wahlkörper siegte die Ber- fassungspartei mit allen Kandidaten.

L

und

aibach, 12. Dezember. Jn den Landgemeinden wurden hei den Landtag8wahlen sämmtliche konservative Kandidaten e TY 11. Dezember. Jn der gestrigen Sihung des Un- terhauses interpellirte Babe§ den Kultus-Minister , ob und wie weit bei Errichtung der Klausenburger Universität das rumänische Element berücksichtigt werden soll? Sodann wurden die lehten Punkte des Extraordinariums8 des Innern und die

ersten 11 Titel des Ordinariums- der Finanzen ohne wesentliche Debatte votirt.

n der heutigen Sizung brachte Helfy den Beschlußanirag in, das Haus wolle die Regierung aim isen, Üer die Errich- tung ciner orientalischen Alademie in Pesth-Ofen einen Geseß- ntwurf einzureihen. Sodann wurde die Debalte Über das Budget des Finanz-Ministeriums fortgeseßt und die dicek- en Steuern votirt. Das Tabaksgefälle betreffend, brachte Abg, Moriz einen Beshlußantrag ein, das Haus wolle cine Fommission entsenden, um die Modalitäten der Aufhebung dieses Monopols zu berathen. Kerkápoiy erïlárte die Nuf- hebung für unmöglich; eine Reform wünsche auch er und werde er einen diesbezüglichen Geseßzentwurf einreichen. Das Tabaks-

gefálle Und das Salzgéfälle wurden hierauf votirt.

— Der ?Ungarische Lloyd« meldet: Auch Gablenz? Adlatus, Feldmarschall-Lieutenant Jacobs, tritt mit Feldzeugmeisters- Rang in den Ruhestand. Huyns Adlatus wird der pensionirte FML. Baumgarten. N H

_— Nachdem die Berathungen über den Aktionsplan der Regierung bezüglich des kroatishen Landtages bereits beendet sind, ist der Banus Bedekovich wieder abgercist. |

— 12. Dezember. Das Unterhaus genchmigte in seiner heutigen Sizung den Telegraphenvertrag mit Deutsch- land. Hierauf wurde die Budgetdebalte fortgeseßt.

Se&zweiz. Bern, 11. Dezember. Jm Nationalrath wurden na dem Schlusse der Berathung des die Ehe behan- delnden Art. 49 angenommen Urt. 50 (gleih dem bisherigen Art. 45, Preßfreiheit), 51 (bi8her 46, BereinsrechW1), 52 (biSher 47, Petitionsreht ), 53 (bisher 48, Gleihbehandlung aller Bürger in der Geseßgebung), 59 (bisher 49, Vollziehung der Civil - Urtheile), 56 (dibher 50, Forum des Domizils, Verbot von Arresten — mik eincm Qusaß, wodurch der Schuldverhast abgeschafft wird), 57 bidher 51, Abschaffung aller Abzug&rechte — mit dem Zusaß, daß dieselben nicht wieder eingeführi werden dur en), 58 (bid- her 52, Freizügigkeit gegen das Auébland), 59 (bisher 53, Ber- bot von WusnahmêEgerichten — mit dem Zusag: -»Auch kann Niemand verhalten werden, si in Ehe-Angelegenheiten einer geistlihen Gerichtöbarkeit zu unterwerfen«), 61 (biLher 55, Aus- lieferung von Angeklagten), 62 (bibher 56, Beleitigung der die Artikel 54 und 60 wurde verschoben.

Niederlande. Haag, 11. Dezember. Die Zweite Kammer der Generalstaaten hat heute nah längerer BVer- handlung über die Kolonienfrage das Budget Für Surinam und Curaçao fasi einstimmig und dann das gesammie Budget der Kolonien mit 45 gegen 22 Stimmen angenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 14, Dezem- der, Der Prinz von Wales verbrachte den heutigen Vor- mittag unruhig; der Krankheitszustand ist unverändert. Auch den Nachmittag und den Abend hat der Prinz sehr unruhig zuge- bracht; indessen hat die Erschöpfung der Kräfte nicht zugenom- men, Die Königin verweilt noch fortwährend in Sandringham.

— Gestern fand in Downing-street ein Ministerrath stati. Mit Ausnahme des Earl's Granville, der in Folge cines starken Gichtanfalles Schloß Walmer nicht verlassen kann, sind lämmiliche Minister hier eingetroffen,

=ranfcei@. Paris, 12. Dezember. Die Kommiffion fürBerathungdes ah! gesetzes beschloß, daß die Wahlfähig- keit dur das vollendete 25. Leben8jahr und einjähriges Domizil be- dingt ist, das Wahlrecht den aktiven Militärpersonen versagt, die Stimmenabgabe aber sonst eine obligatorische sein soll. Es wird versichert, daß die Regierung sich mit diefen Vorschlägen meist im Einklange befinde. — Wie- verlautet, gedenkt Thiers in der Tnitiativkommisfion fi Über die Frage der Rückverlegung des NegicrungLsißes nach Paris au8zusprechen. — Die Ergänzung§- wablen zur Nationalversammlung sind für den 7. Januar a usLgeschrieben.

— Aus Havre schreibt man, efi Graf v. Arnim-Boißenburg an Bord der »Ci nbria« nach New-York eingeschifft hat; dieser Diplomat ist bekanntlich zum ersten Sekretär der deutschen Gesandtschaft in Washington ernannt. i

— 13. Dezember. Das »Journal ofsiciel« veröffentlicht das Dekret, welches die Wähler in 14 Departements zur Bor- nahme von 17 Ergänzungswahlen für die Nationalversamm- lung auf den 7. Januar k. J. beruft.

Versailles, 12. Dezember. Jn der Nationalver- sammlung wurde der Antrag auf Veräußerung des Kron- mobiliars abgelchrit und der, die Kronjuwelen mit Ausnahme derjenigen historishen Werths zu veräußern, der Budgetkom- mission überwiesen.

Aus dem Wolff’schen Telegraphen-Büreau. London, Mittwoch, 13. Dezember. Ja einem Meeeting

der Internationalen theilte Serailler mit, daß die Reorganisa- tion der Gesellschaft in

ganz Frankreich rasche ¿Fort’chrikte

mae. — Die Diensteinstelung der Telegraphenbeamien in Manchester, Liverpool, Gla8gow und Dudlin ift nunmehr beendet, nachdem fich die Beamten den Änordnungen der Ober- Behörden gefügt haben. _ Washington, Dienstag, 12. Dezember. Der S

die Ernennung Bancroft?s zum Gesandten beim deuts bestätigt.

gd fs Z I - r de ad S "i - Sortseinng des Nichtamtlichen in

daß fich dort gestern der

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cnat hat cn Reiche

der 1. Beilage

Verkehrs - Anstalten.

Kopenhagen, il. Dezember. (B. T. V.) Das im Kattegat siationicie Leuchischiff hat heute die Station verlassen müssen. Die Eisenbehnverbindung in Jütland ist in Folge S&Hneegestöbers unregel- mäßig. e dae :

Königliche Schaufpiele.

Donnerstag, den 14. Dezember. JmOpernhause. (243. Borst.) Norma. Oper in 3 Akten von Bellini. Norma: #&r, Mallin- ger. Adalgisa: Frl. Lehmann. Sever: Hr. Formes. Orovist: Hr. Fricke. Anf. halb 7 Uhr. MoPr.

Im Schauspielhause. (246. Ab.-Vorst.) Neu ecinßudirt: Die Valentine. Sch{auspiel in 5 Alten von Gustav Freitag. In Scene gesezt vom Direktor Hein. N

Besetzung. Der Fürft, Hr. v. Hoxar. Prinzeß Marie, Frl. Wiehler. Valentine, Frein von Goldern, &r. Erhartt. Minister von Winegg, Hr. Wünzer. Graf Wöning, Hr. Kahle. Hofmarschall von der Gurten, Hr. Oberländer. Lieutenant von Stolpe, Hr. Dehnicke. Nath Müller, Hr. Schwing. Georg Winegg, unter deim Namen Saalfeld, Hr. Liedtcke. Nobert, Johanna, Kammersfrau, im Dienste der Baronin, Hr. Pobl, Frl. Heuser, Fr. Adami. Erster Kavalier, Hk. Thomas. Zweiter Kavalier, Hr. Landwehr. _ Benjamin, Spigbube, Hr. Döring. Ein Harfner, Hr. Siegrist. Seine Tochter, Frl. Gol- mick. Der Zigeuner, Hr. Hiltl. Der Schließer des Gefäng- nisses, Hr. Lichterfeld. Ein Bedienter, Hr. Löhmann. Das Stü spielt in der Sommerresidenz cines Fürstenhofes. Anf. halb 7 Uhr. M.-Pr.

Freitag, den 15. Dezember. Jm Opernhause. (

Neu einstudirt: Unter persönlicher Leitung des Komp Macbeth Oper in 5 Aften, nach Shakespeare von &. Sg Musik von W. Taubert. Ballet von P. Taglioni. Jn Scene geseßt vom Direktor Ernst. } S

Beseyung. Duncan, König von Schottland, Hr. Fricke. Malcolm, sein Sohn, Frl. Grossi. Machbcth, Banquo, seine Feldherren, Hr. Bet, Hr. Behrens. Fleance, Banquo's Sohn, Frl. Horina. Lady Macbeth, Frl. Brandt. Macdusff, schottischerc Edelmann, Hr. Niemann. Ein Pförtner, Hr. Schleich. Ein Arzt, Hr. Salomon. Ein Mörder, Hr. Barth. Ein Diener der Lady Macbeth, Hr. Basse. Ein Harfner, HL. Schlosser. Hegen, Frl. Lehmann, Frl. Gey x. Hekate, Hr. Mürich. Eine

ammerdanie. Lords. Edelleute. Damen. Schottisce und englische Krieger. Ceremonienmeister. Pagen. Barden. Pfeifer. Gesinde. Landvolk. Erscheinungen. Hexen. Anf. halb 7 Ubr. M.-Pr.

Üi Schauspielhause. (247. Ab.-Vorsi.) Die Valentine. Schauspiel in 5 Aften von Gustav Freitag. Unf, halb 7 Uhr. M.-Pr.