1871 / 195 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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hat; 3) die Auffietung einer Uebersicht vorbehalten bleibt, welche an Stelle der zu Nr. 5 des Schlußprotokolles zu dem SORTM eta Dettrage vom 8. Juli 1867 beigefügten ?Uebersicht der Steuersäße, welche in denjenigen Verein8staaten 2c., wo innere Steuern auf die E oder Zubereitung gewifser Erzeugnisse gelegt sind, von den gleihnamigen vereinsländischen Erzeugnissen erhoben werden«, zu treten hat; 4) die König- lich preußische Pr guerna ersucht werde, die von ihr anzufer- tigende Uebersicht der A gaveniüze, sobald fie fertig gestellt ist, den übrigen betheiligten Regierungen mitzutheilen.

Ueber die vom Reichstage eingegangene Vorlage, betr. die Erhöhung der Vergütung für die während des Krieges gegen Frankreich von den Gemeinden ge- stellten Fuhrwerke, ist dem Bundesrathe in der Sihung vom 2. d. M. von den AuLschüssen für das Landheer und die Festungen, sowie für Rechnungswesen, Bericht erstattet worden. Der n a hat beschlossen , die Vergütung na den er- mittelten ort8üblihen Preisen für gewöhnliche Zeiten unter Innehaltung eines Marximal - Betrages von 2'/, Thalern für das einspännige und 3s V ei für das zweispännige Fuhr- werk auf den Tag zu gewädren. Der Vorsißende des Bundes- rathes konstatirte, daß dieser Beschluß nux für das Gebiet des vormaligen Norddeutschen Bundes Geltung habe.

__— In der heutigen (9) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher die Staats - Minister Dr. von Mühler , von Selchow und Camphausen mit mehreren Kommissarien beiwohnten , wurde vor dem Eintritt in die Tagesordnung ein Antrag des Abg. Richter (Hagen) cingebracht, das Haus wolle beschließen , das gerichtlihe Verfahren gegen den Abg. Parisius, für welches am 19. d. M. ein Termin beim Kammergericht angesegt ist , für die Dauer der Session zu pon, Der Antrag soll durch Schlußberathung erledigt werden.

Ferner wurde ein Antrag der Abgg. Reichensperger und von Mallincrodt eingebracht, welcher die Aufhebung des Er- lasses vom 23. Juli 1871 an den Vischof von Ermeland be- zwet und den Besuch des Gymnasiums in Braunsberg katho- lischen Kindern gestattet, ohne an dem Religionsgunterricht des Dr. Wollmann theilzunehmen. Dieser Antrag rourde an die Unterricht®-Kommissionen verwiesen.

Ferner wurde von den Abgg. Elsner von Gronow und v. Behr ein Antrag eingebracht, betreffend die Gründung eines landroirthschaftlihen Muscums zu Berlin, der durch Scbluß- berathung erledigt werden soll.

Endlich wurde von dem Staats-Minister Dr. v. Mühler ein Geseyßentwurf cingebracht, betreffend die Leitung und Beaufsichtigung des Schul- und Erziehung8wesens, als Vorläufer des allgemeinen Unterrichts8gesezes. Der Minister fügte die Bitte hinzu, dieser Vorlage die möglichst schleunige Erledigung angedeihen zu lassen. Das Haus be- {loß für dieselbe den Modus der Vorberathung im Plenum. Auf der Tagesordnung stand zunächst der Entwurf eines fer- nerweiten Geseßes, betr. die Konsolidation preußischer Staatsanleihen, der von der Budgetkommission dahin amen- dirt worden ist, daß die Präflusivfrist für den Umtausch nicht Tonsolidirter Anleihe gegen konsolidirte niht bis zum 31. Ja- nuar, sondern nur bis zum 15. Januar au8gedehnt werden foU (F. 1), und daß die in der Vorlage verlangte Ermächtigung des Finanz-Ministers, die niht zum Umtausch gelangenden Stücke unter für den Staat günstigen Bedingungen mit konsolidirter Anleihe aufzukaufen ‘(§. 2), nicht gewährt werden soll. Der &inanz-Minister Camphausen erklärte sich mit diefen Aenderungen durchaus einverstanden, zumal die zweite ihm persönlich eine Erleichterung verschaffe. Durch diese Erklärung wurde die De- batte abgekürzt, nur durch den Umstand angeregt, daß der Abg. v. Behr (GreifS8wald) die Wiederherstellung des von dem Finanz-Minister selbst aufgegebenen §. 2 mit gleichzeitiger Ver- fürzung der Präflusivfrist bis zum 1. Januar 1872 beantragte. Das Haus genehmigte fast einstimmig die Vorlage in der Fassung der Budgetkommission, desgleichen den damit in Qu- A stehenden Rechenschaft8hbericht über die Aus&- führung de A vom 19. Dezember 1869, Die Budget- Tommission hatte beantragt, das Haus möge anerkennen, daß die Konsolidation dem §. 8 jenes Gesezes gemäß bisher aus- geführt worden sei, und das Haus trat diesem Antrage bei,

Bei Schluß des Blattes brachte der Staats - Minister von Selchow einige Gesehentwürfe ein: die Abstellung der auf Forsten haftenden Berechtigungen und die Theilung gemeinschaftlicher Forsten in der Provinz Hannover, Abänderung und Ergänzung des hannoverschen Geseßes vom 8, November 1856 wegen Auf- hebung von Weiderechten und die Ausdehnung des Gesehes vom 28, Januar 1848 über das Deichwesen auf die Provinzen Swhleswig-Holstein und Hannover betreffend.

__— Die in mehreren Zeitungen verbreitete Nachricht , daß der Justiz-Minister De. Leonhardt gefährlich erkrankt sei, ist nicht begründet. Sein Gesundheitszustand ist in Folge über- großer Anstrengung seit der vorigen Woche etwas angegriffen und es ist ihm deshalb Ruhe geboten ; er geht indeß bereits der Wiederherstellung entgegen.

Der russishe Gesandte von Oubril hat fich vorge Abend nach St. Petersburg begeben. lich gestern

Der englische Admiral Prevost is gestern Morgens von London hier angekommen.

Die » Frankfurter Zeitung« vom 10. Dezember er. bringt eine auch in andere Zeitungen übergegangene Nachricht aus M eh, wonach daselbst am 6. Dezember ein preußischer Soldat auf einem Dienstroege von einem Elsasser mittelst cines Messers hinterrücks ermordet worden sein soll. Dex Mörder sei entflohen, seine Persönlichkeit jedoch festgestellt und werde auf ihn gefahndet. Amtliche Ermittelungen an zuständi- ger Stelle haben ergeben, daß ein solcher Ueberfall in Metz nicht vorgekommen, und daß daher die Nachricht erfunden ist,

Die mit den Courier - Zügen aus Cöln über Min- den bez. über Kreicnsen um 735 bez. 1050 Uhr Vormittags fälligen Posten sind gestern 40 Minuten bez. 1 Stunde 20 Mi- nuten verspätet hier eingetroffen.

Celle, 12. Dezember. Vorgestern starb hier der früher hannoverische General - Lieutenant Wyneken im Altex von 90 Jahren.

Sachsen. Dresden, 13. Dezember. Bei Jhren Maga* jestäten hat heute Nachmittag 4 Uhr Diner stattgefunden, zu welchem die am hiesigen Königlichen Hofe beglaubigten Gesandten und Geschäft8träger, der Minister der auSwärtigen Angelegen- heiten, Staats-Minister Frhr. v. Friesen und mehrere ¿Fremde geladen waren.

Zur Feter des Geburtsfestes des Königs fand bei dem Staats-Minister v. Fabrice gestern Abend eine Soirée statt, welche Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprin- zessin und Prinz und Prinzessin Georg besuchten. Außerdem nahmen das gesammte diplomatische Corps, die Staats-Minister, die Direktorien und viele Mitglieder der beiden Kammern , \o- wie die höchsten Hof-, Staats- und Militärbeamten , Vertreter des Naths und der Stadtverordneten, der Geistlichkeit, der Jn- slitute für Kunst und Wissenschaft, des Lehrerstandes, an der Soirse Theil.

Jn der heutigen Sizung der Il. Kammer fand die Vor- berathung über den vom Präsidenten Dx. Schaffrath einge- brachten Geseßentrourf, einige Abänderungen der Gesindeord- nung vom 10. Januar 1835 betreffend, statt.

Mecklenburg Schiverin, Schwerin, 13. Dezember. Der Großherzog und die Großherzogin werden am 27. oder 28. d. eine Reise nach dem Orient antreten und etwa nach 4 Monaten nach Sckbwerin zurückkehren. Jn der Begleitung derselben wird sich U. A. der Geheime Legations-Rath v. Schack aus München befinden.

Sachsen - Altenburg. Altenburg, 12. Dezember. In einer Sizung vom 5. d. M. wurden dem Landtage ein Gesetzentwurf, betreffend die Behändigung gerichtlicher Ver- Ae durch die Poß, und ein böchster Erlaß, die Erhöhung des Besoldung8etats der Landes- und Larndrentenbank um 1500 Thlr. betreffend, vorgelegt. Der Landtag. ertheilte hierauf nachträgli seine Qustimmung zu einer bereits im Berordnungd- wege getroffenen Abänderung des bisherigen Heimathsgeseßes, nach welcher Streitigkeiten zwischen einheimischen Armenverbän- den Über Regreß- und Entschädigungs- Ansprüche De ge- währter Unterstühung, entsprechend den Grundsäyen des Bundes- geseÿes Über den Unterstüßung8wohnsiß, künftig nur im Ver- waltungs- und nicht mehr im Rechtöroege entschieden werden sollen. Genehmigt wurde ferner der Verkauf der Domanial- Brauerei &hrenberg um 21,500 Thlr.; dagegen wurde über einen Antrag des thüringishen Städtebundes, der die Mik- wirkung des Landtags bei der nothwendigen Neuordnung der Bürgercecht8verhältnisse dahin in Anspruch nahm, daß die vom thüringishen Städtebund aufgestellten Grund- säße zur . Anwendung gelangen möchten, zur moti- virten Tageßordnung übergegangen und nur der weitere Antrag auf eine durchgängige Revision der Gemeinde-Ordnung und Aufstellung gleichmäßiger Grundsäße für das Gemeinde- wesen in den sämmltlichen thüringischen Staaten der Staats- regierung zur Berücksichtigung éinbfoblen: Endlih nahm der Landtag auch die von der Regierung vorgelegte Novelle zu dem Geseg über die Kirchen- und Schullasten an, nur mit einer (vom Ministerium gebilligten) Modifikation, welche das theil- weise Nückgreifen auf Anlegung einer Kopfsteuer beim Mangel eines besonderen gültigen Gemeindebeschlusses ausschließt und die Aufbringung der fraglichen Lasten eventuell ganz nach

Verhältniß der ordinären Staatssteuern anordnet.

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Schwarzburg. Nudolstadt, 11. Dezember. Die Ein-

berufung eines außerordentlihen Landtags auf den

13. x M. is von dem Fürsten angeordnet worden.

Hefterreicw - Ungarn. Pesth, 12. Dezember. Das Unterhaus nahm den Telegraphen - Vertrag mit Deutschland

Hierauf wurde die Berathung des Finanzbudgets fort- eseht, Die Post »Staat8güter« wurde ohne wesentliche De- batte votirt, bei der Post »Bergwerke« wurde der Äntrag Tisza's angenommen, daß dem Ministerium fernstehende Fach- mánner einberufen werden sollen, welche die Bergwerke zu untersuchen und dann Bericht zu erstatten haben, welche im Betrieb zu erhalten, und welche aufzulassen seien.

Prag, 13. Dezember. Heute Nachmittag 3 Uhr wurde die Leiche der hier verstorbenen Prinzessin Therese von Oldenburg nah dem Staat8bahnhofe geleitet, um von dort mittelst Extrazuges in die Familiengruft nach St.Petersburg über- geführt zu werden. Die ganze dienstfreie Garnison war unter Befehl des Herzogs Wilhelin von Württemberg ausbgerüct und bildete vom Trauerhause bis zum Staatsbahnhose Spalier. Als Vertreter des Kaisers fungirie der Generalmajor Pejacewic

Belgien. Brüssel, 13. Dezember. Jn der gestrigen Sihung der Repräsentantenkammer trat das neuc Mi- nisterium zum ersten Male vor die Kammer. Nachdem einige Rreditgeseße cingebraht und der Antrag gestellt woxden, die freie Einfuhr von Cerealien bereits am 1, Januar nächsten Jahres beginnen zu lassen, vorbéhaltlich des Beschlusses über den von dem vorigen Ministerium eingebrachten, darauf be- züglihen Geseßentwurf, verlas Graf de Theux eine kurze Erklä- rung, in welcher das Ministerium seinen Amt8antritt meldet. Das neue Kabinet werde suchen, alle aufregenden Fragen zu vermeiden; während der nur noch kurzen Session werde die Kammer mit der Berathung dex noch unerledigten Budgets und der Übrigen bercits eingebrachten S hinreichend beschäftigt scin, und im Juni werde das Land durch die Wahlen auf gcseßmäßige Welse seinen Willen exklären. Es folgte darauf eine heftige Erörterung Über das Verhalten des vorigen Ministeriums bei seiner Tanga, wobei Herr Malou behauptet, ker König fönne persönliche Negierung8handlungen vollziehen, welche nicht dur die Verantwortlichkeit der Minifter gedeckt zu werden brauhten. Diese Theorie griff. Hr. Frère heftig an. Die Dis-

lussion wird heut fortgeseßt.

Großbritannien und Jrland, London, 13. Dezem- ber. Der Prinz von Wales verbrachte den gestrigen Tag im Allgemeinen in demselben Zustande wie den Tag zuvor: eine Erleichterung der Athmung8organe trat nit ein, die Kräfte jedoh waren noch nicht ganz erschöpft und der Genuß ciniger Nahrung möglich, so daß wieder ein Schimmer von Hoffnung für die Erhaltung dessctben auffam. Die leÿte Nacht hat der Prinz unruhig zugebracht, und war bis heute Morgen 8 Uhr Besserung nicht eingetreten. Heut Nacymittag war der Prinz schr unruhig ; die gefährlichen Krankheitssymptome dauern fort.

Die vorgestrige Kabinets-Berathung, die in der Wohnung des kranken Earls Granville stattfand und bei der sämmtliche Minister zugegen waren, war die erste, die, seitdem die Krankheit des Prinzen von Wales ihren beunruhigenden Charakter angenommen hat, abgehalten wurde. Die Minister beschäftigen sich größtentheils mit der zukünftigen Lage der Dinge, die cintreten dürfte, falls der Prinz mit Tode abgeht.

Der »Western Daily Expreß« erfährt, daß Lord Lon- desborough, in dessen Hause in Scarborough der Prinz von Wales fi seine Krankheit zugezogen haben soll, ernstlich erkrankt ist und man für sein Leben fürchket,

Frankreich. Paris, 12, Dezember. Das »Journal officiel« veröffentliht wiederum zwei Dekrete des Präsidenten, dür welche Beschlüsse der Arrondissementsrähe von Bonneville, Thonon und Boufssac, die für unentgeltlihen und obliga- torishen Schulunterricht votirt haben, annullirt werden.

Türkei. Belgrad, 13. Dezember. (W. T. B.) Die Nachricht von einem bevorstehenden Wechsel des Ministe- riums entbehrt, wie von unterrichteter Seite versicher? wird, leder thatsächlichen Begründung.

Rumánien. Bukarest, 13. Dezember. Die Sektio- nen der Kammern haben die Konvention, betreffend die Eisenbahn-Angelegenheit, mit einigen Abänderungen mil großer Majorität angenommen.

Sch{weden und Norwegen, Stockholm, 9. Dezember. Der König ist in den leßtew Tagen dur Unpäßlichkeit ver- hindert gewesen, seine Gemächer zu verlassen, aber sein Ge- sundheitszustand bat fic) jeßt so weit gebessert, daß man ihn

in den ersten Tagen der nächsten Woche auf seinen gewöhn- lichen Promenaden zu sehen hofft. Heute hat der König eine Staatsrathssizung abgehalten. j

Die Herzogin von Ostgothland ist heute Morgen von ihrer Reise nah Amsterdam, wohin sie den Herzog von Wermland begleitet hatte, zurückgekehrt. Die Mittheilungen über den Gesundheitszustand des Herzogs von Wermland lau- ten sehr günstig. Die Kräfte kehren allmählich im rechten Beine zurück, und der Herzog, welchec hon jeßt unbehindert nur mit Hülfe eines Stockes8 umhergehen kann, gedenkt in nächster Jeit in Begleitung seiner Tante, der verwittroeten Fürstin, nach Bonn zurückzukehren.

Aus dem Wolff’shen Telegraphen-Büreau,

München, Donnerstag 14. Dezember. Die zweite Kam- mer hielt heute ibre erste Sizung. Der Präsident theilte der Kammer mit, daß nach einér ihm aus Passau zugegangenen Nachricht der Abgeordnete Greil in verwichener Nacht an den Vlattern gestorben sei.

Wien, Donnerstag 14. Dezember. Das Resultat der weiter bekannt gewordenen Landtagswahlen ist folgendes: Die mährischen Landgemeinden wählten vorwiegend Deklaranten, die obèróstcereit@tn Landgemeinden klerifkal, die bokuwinaer Landgemeinden regierungsfreundlih, die oberösterreichischen Stadtbezirke durchweg liberal. |

Wien, Donnerstag, 14. Dezember. Die Ernennung des Grafen Karolyi zum österreichishen Botschafter in Berlin ist der »Neuen freien Presse« zufolge nunmehr erfolgt.

Triest, Donnerstag, 14. Dezember. Der Lloyddampfer »Venus« ist heute Vormittags 10 Uhr mit der oftindischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.

Kopenhagen, 14. Dezember. Der Hafen ist wieder fahr- bar. Heute Morgens 4 Uhr ist das Leuchtschiff- »Robbergrun- den« von Frederik8havn auf seine Station abgegangen.

Statistische Nachrichten. : Bochum, 11. Dezember. Die ÉEtnwohnerzahl des Stadtbezirks Boum beträgt nach der am 1. d. Monats stattgefundenen aligemci- nen Volkszählung 21,274 Einwohner; bei der leßten Bolfkszählung am 3. Dezember 1867 betrug dieselbe 15,000 Einwohner, also in 4 Jahren ein Zuwachs von 6257 Einwohner. l Nach den »Alton. N.« ist die Bevölkerung von Ultona bet dec am 1. d. M. siattgehabten Volkszählung auf 73,864 Einwohner ermittelt worden, 6514 mehr als am 3. Dezember 1867, Se Die am 2. Dezember erfolgte Volkszählung hat in der Stadt Leipzig das Resultat von 107,575 Einwohnern ergeben. Bet der im Jaßre 1867 erfolgten Volkszählung ergab fich die Ziffer von 90,824. Die Bevölkerung Leipzigs hat fich sonach in dex Zeit von 4 Jahren um 16,751 Personen vermehrt. j Freiburg i. Br, 10. Dezember. Jm laufenden Semester tes finden sich an der hiesigen Hoch \chule 226 immatrifulirte Studirende und 13 Hospitanten, zusammen also 239 Zuhörer. Jm Vergleich zum Sommersemeßer is die Zahl der immatrikulirten Siudirenden um 22 und die der Hospitanten um 5, die Gesaumtzaÿl sornit um 27 gewachsen. Die diesmalige Frequenz i| sogar höber als die des MWintersemesters 1870—71 und die des Sommersemesters 1870, Jena, 830. November. Die Anzadl ‘der Studirenden an der hiesigen Gesammt-Universität beträgt in dem jeßigen Wintersemester 358; hierzu fommen noch 36, welce Erlaubniß zum Besu der Vor- lesungen erhalten haben, so daß sich die Gesammtzahl auf 394 beläuft, demnach 38 mehr als im verflossenen Sommersemester. Von diesen sind 97 Theolegen (56 Juländer, 41 Ausländer); 72 Juristen (32 Jn- länder, 40 Ausländer); 77 Mediziner (31 Jnländer, 46 Ausländer) und 112 Vhilofophen (53 Jnländer, 59 Nusiänder). E i Auf der Georgs-Marien-Hütte bei Osnabrücf, deren Jahresbilanz in Nr. 193 d. Bl. veröffentlicht worden ist, wurden in der Betriebs8periode vom 1. Juli 1870 bis 30. Juni 1871 90,898,700 Pfd. Roheisen produzirt, 1,129,830 Pfd. weniger, ais im vorhergehen- den Betrichsjahre. Die 4 Hohöfen des Werkes wurden das Jahr über, wennglecich in beschränktem Umfang, im Betriebe erhalten. An Schmelzmaterial wurden 377,906,030 Pfd. verarbeitet, bei einem Koks- aufwande von 177,328,850 Pfd. und 726,110 Pfd. Stückkoblen, was einem Dur(schnittbausbringen von 24,05 Pfd. aus dem Möller ent- {priht,. Das produzirte Robeisea war durchweg Qualitätsroßeisen, darunter 55 pCt. araues Bessemerroheisen. Die Förderung an Erzen betrug im Betrieb8jahre 1870—71 360,033,000 Pfd. mit etnem Kosten- aufwand von 13 Gr. 3,7 Pf. pr. 1000 Pfd. Verfokt rourden auf der Hütte 184,387,975 Pfd. Kohlen und daraus 123,875,960 Pfd. Koks oder 67,18 pCt. Koks dargestellt. Die Gießerei produzirte 3,472,589 Pfd. Gußwaaren. i j Aus den unteren Donaguhäfen kiefen nach den im Preußischen Handelsarchiv veröffentichten Protokollen der Donau- shiffahrtsfommission im J. 1870 (ohne 40 . PVosidampfer von 7,182 Tonnen) 2,501 Schiffe von 593,788 To. aus, gegen 2/822 Schiffe von 665,970 To. (und 59 Postdampfer won 10,990 To.) im J. 1869. Die Abnahme trifft verhäl!nifmäßig stark die deutsc@en Sie, deren im I, 1869 41 von 10,149 To., im J. 1870 aber nur 13 von

3,863 To. ausliefen.. Die Ausfuhr bestand meist in Getreide (1,232,745 Quarters 17 Qu. = 100 Neusheffel

Rd? Weizen