1871 / 200 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 20 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

tat der Ausgaben der E s für das Jahr 1872.

I. Fortdauernde Ausgaben.

1) Besoldungen .------- : 9) Andere persönliche Ausgaben

3) Sächliche Verwaltungs-Ausgaben Summe

II. Einmalige Ausgaben.

Zur Herstellung von Karten Summe der gesammten Ausgabe

Berlin, den 13. Dezember 1871.

Bekanntmachung. Postdampfschiffahrt Hamburg—New

Am 27. Dezember d. J. wird das gewöhnli am Miilt-

woch abgehende Postdampfsch1} von Hamburg nach New-York Die betreffende Korrespondenz nad)

Amerikas kann daher erst am 30. d.

nicht abgelassen werden. den Vereinigten Staaten M. üver Bremen Beförderung erhalten. Berlin, den 20. Dezember 1871. Kaiserliches General - Postamt.

In Vertretung Wiebe.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Bayl zu Aachen, 3 Liegniß, von Schönfeld zu Erfurt und Schönberger Regierungs - Rath

Den Regierungs-Räthen Arnsberg, von Kunow zZU Potsdam, von der Mülbe zu zu Magdeburg dena Charakter als Geheimer

zu verleihen.

Ministerium Angelegenheiten.

Cirkular-Erlaßvo die Krankheit | | ] Seitens der französischen Regierung find

| hierher gelangt, welche über das

meiner Verfügung vom Fel Frankreich ausgetretenen Krankheit des

funft enthalten. Diese durch ein Jnsect, woclches

des Weinstocks lebt, schaftliche Benennung Phylloxera, - gerufene Krankheit hat sich vorzugs tements und Landestheilen außgebrciz Ufer der Rhone belegen sind, wo sie z. B. 3600 Hekt., den dritten Theil aller gänzlich zerstört hat. fie sih, wenn au 11 ments du Gard, l'Ardèche und l’Hérault, im Bordelais* gezeigt.

Nach den angestellten bloßen Augen kaum erkennbare Insekt der

Hemipterewn und darunter den BVlat!läusen an.

Wurzel des

im ungeflügelten Zustande auf der | l en Qustande zeigt sich das Erde und in diesem QuU-

es zugleich -zerstört. Jm geflügell Insekt nur selten, lebt dann über der stande scheint dasselbe , Krankheit in weitere Entfernungen ZU

Indem ih die Königliche Negierung von Fortschreiten dieser Krankheit in Kenntniß see, französischen Regierung als eine »Landplage « und gegen welche bisher ein anderes Mittel, Verbrennen der inficirten Weinsiöcke in welcher sie gewachsen, nic lasse ih die Königliche Regierung,

Bekanntmachungen in Ihrem Amtsblatt das

blikum von der Gefahr zu benarichtigen, mehr den Deutschen Grenzen nähert und das dem Bezichen von Weinreben aus den

reichs ausdrücklich zu warnen.

Berlin, den 13, Dezember 15/1.

An die Königliche Regierung zu WieS8baden, Côln.

Abschrift vorstehender Verfügung erhält Regierung nachrichtlich mit dem Beranlassen, eine ähnliche Warnung, wie sie am Schluß Verfügung vorgeschrieben, durch Jhr Amtsbla

Un sämmtliche übrigen Königlichen Regieru

Abschrift vorstehender Verfügung (an

a. Bergverwaltung in Elsaß - Lothringen

Wilhelm. Fürst v. Bismarck.

TAY Dit landwirthschaftlichen

m13. Dezember 1871 betreffend des Weinstocks in Frankreich.

weitere Fortschreiten der in 921. Februar v. Js. bezeichneten, in Weinstocks nähere Aus-

und dem man in Frankreich die wissen- “atrix beigelegt, bervor- in denjenigen Depar-

5 welche am öÖßfilichen im Arrond. d’Orange dort befindlichen Weinberge, An dem wesilihen Ufer der Rhone hat in geringerem Umfange, in den Departe- außerdem aber auch

Untersucbungen gehört das mit

von Luftströmungen fortgetragen , verbreiten.

und Reinigung der nicht aufgefunden worden ist, veran- durch wiederholte öffentliche welche si immer

öfilihen Gegenden Frank-

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Regierungen zu Wiesbaden, Trier, Coblenz und Cöln) zur - Nachricht. ;

Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow. i An den Vorstand des landwirthschaftlichen Bereins für Rheinpreußen zu Bonn und den Vorstand des Vereins Nassauischer Land- und Forstwirthe zu Wiesbaden.

ichtamtliches.

Deutsches Neid.

Preußen. Berlin, 20. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute militärische Meldun- gen entgegen und empfingen zu Vorträgen den Geheimen Ka- binets-Rath von Wilmowski und den Obersten im Kriegs. Ministerium von Hartmann. Um T Ubr halle der K F österreichish-ungarische Gesandte Graf Wimpffen die Ehre, von Sr. Majestät in einer Abschieds-Audienz empfangen zu werden, Ihre Majestät die Kaiserin-Königin ertheilte heute dem K. K. österreichisch-ungarischen Gesandten die erbetene Abschied8-Audienz.

_ Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittags mehrere Militärs behufs Abstattung persönlicher Meldungen.

Se. Hoheit der Herzog und Ihre Königliche Hoheit die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg sind gestern zur Feier des Weihnachtsfestes an den Großherzoglichen Hof

nach Schwoerin gereist.

Im weiteren Verlauf der gesirigen (11.) Sißung des

Hauses der Abgeordneten wurden in der Spezialdiskussion

des Etats der Gestüt8verwaltung die beiden gestern bereits mit-

getheilten —- Anträge der Kommissarien angenommen; im

Uebrigen wurden die Positionen dieses Etats unverändert

genehmigt. Es folgte die Berathung des Etats der Forstver-

waltung. An der Generaldis8kussion betheiligten sih der Staats»

Minister Camphausen, der Ner Eme Land-Forst-

meister Ulrici und die Abgg. von Benda, Schmidt (Stettin)

und Miquel. In der Spezialdebatte rügten die Abgg. Dr. Kamp-

ulte, Dr. Hänel und Reichensperger (Crefeld) die übermäßige

Qunahme des Schwarzwildes in einzelnen Theilen der Mon-

arie, worauf der Land - Forstmeister Ulrici Remedur versprach. Zwei Anträge der Kommissarien des Hauses, die Regierung aufzufordern, eine angemessene Erhöhung der Dienst- aufwand-Vergütigungen für Oberförster und Forsischußbeamten, sobald es die Finanzverhältnisse erfordern, thunlichst vom näsien Jahre ab herbeizuführen und in gleicher Weise aufdie Verstärkung des Fonds für Neubauten von Dienstetablissements der Ober- förster und Förster Bedacht zu nehmen, wurden angenommen, der Leßtere nach besonderer Befürwortung durch den Staats-Minister Camphausen. Bei Tit. L (Forstkulturen) wourde ein Antrag des Abg. v. Behr auf wesentliche Erhöhung der Kulturfonds für die Forsten angenommen und ebenso ein Antrag der Kom- missarien wegen Verwendung größerer Mittel zur Aufforstung von Grundstücken; damit war dieser Etat erledigt. Darauf brachte der Staats - Minister Graf zu Eulenburg gemeinsam mit dem Justiz-Minister einen Gesezentwurf ein, betreffend die Bekanntmachung landesherrlicher Erlasse durch die Amtsblätter (anstatt der Gescß-Sammlung), welcher an die Justiz-Kommission verwiesen wurde. Es folgte die Berathung des Etats des Justiz-Ministeriums8. An der Generaldiskussion betheiligten sid die Regierungs-Kommissare Geh. Ober-Justiz-Rath Dr. Falk und Obergerichts - Rath Rindfleisch, sowie dex Abg. Vogeley. Na Schluß der Generaldiskussion vertagte sich das Haus.

In der heutigen (zwölften) Sihung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertische die Staats-Minister Graf v. Roon, Graf zu Eulenburg, Camphausen und mehrer Regierungs-Kommissarien beiwohnten, richteten die Abgeordnt- ten Dr. Kugler und Vogtherr folgende Interpellation an die Regierung :

1) Jf es begründet y daß die Militärverwaltung eine groß Pulverfäbrik in der unmittelbaren Náhe der Stadt Frankfurt a. M. anzulegen beabsichtigt? 2) Jst es im Falle der Bejahung dieser ragt die Absicht der Königlichen Staalsregierung, die städtischen Organe U hören, bevor {îe zur Ausführvong einer Maßregel schreitet welche L eignet ist, die {chwersten Befürchtungen für die Juteressen der Sta

«Yor k.

tathieu zu

Mittheilungen

an der Wurzel

Ordnung der Dasselbe lebt Weinstock8, die

die

dem drohenden welche von der bezeichnet wird als gänzliches Erde,

betheiligte Pu- Publifum vor

Trier, Coblenz, Staats - Minister

Fragen dahin, daß das Projekt sich erst im Stadium des ee Entwurfs befinde. Die Bedingungen, an die die Wahl t Ortes für eine Pulverfabrik geknüpft sei, seien so mannigfa B daß die Auswahl nicht sehr groß sei, Uebrigens seien die A fürchtungen, die man hege, schr übertrieben; das beweise if Umstand, daß in den Pulverfabrifen von Spandau un in noch fein Unfall vorgelbommen sei, so lange si dieselben

Der

die Königliche auch Jhrerseits der vorstehenden tt zu erlassen. ngen. die Königliczen

ranffurt o. M. zu begründen ? E q Graf v. Roon beantwortete dié 4

den Händen der Militärverwaltung befinden, al it 18 Außerdem würde im Fall der Audfühnune die Se buit fh stens I on. M8 Gen Häusern Frankfurts entfernt I i rojelte näher trete i - nächst die Zustimmung des Ministers E des andels-Ministers eingeholt werden müssen, und diese würden zweifelSohne Rükfrage bei der Stadt halten und so deren Ver- feiern, M geben as nten zu äußern i ag, in eine Besprechung der l i treten, fand die erforderliche Üntersitiüung, Sn A Ma erklärte, daß die Bedenken gegen das Projekt sich weniger auf die Gefahr ciner Explosion als vielmehr darauf gründeten, daß die Ausdehnung der Stadt gehindert und der Grund ind Vo: den erheblich entwerthet werden würde. Er bitte deshalb die Regierung, das Projekt fallen zu lassen. Das Haus trat hierauf in die Berathung des Geseßentwurfs, betref eine Zusaßbestimmung zum Art. 74 der \ssungsöurkunde vom 31. Januar 1850 und zur Verordnung wegen Bildung der Ersten Kammer vom 12. Oktober 1854. (S. S. 3911 d. Bl.) Der Referent Abg. Engelcken begründete und empfahl die Annahme der von der Kommission vorgeschlagenen n vom Regierungskommissar acceptirten Aenderung der Vorlage wona ein Mitglied der Ober-Rechnung8kammer zugleich Mit- glied des Herrenhauses sein kann, jedoch unter der Bedingung daß das Recht auf Siy und Stimme im Herrenhause inzwischen ruht, Der Abg. Lasker monicte das Verhalten des Regie- rungs-Kommissars, welcher auf eigene Hand dice Abänderung der Kommission adoptirt habe, obwohl dieselbe das Prinzip der Vorlage ändere und obwohl er von der Regierung keine Voll- macht gehabt habe. Er bat, die ursprüngliche Vorlage wieder- herzustellen. Der Regierungs-Kommissar Geh, Ober-Finanz- Rath Wollny rechtfertigte sein Verhalten in der Kommission indem er darauf hinwies, daß die vorgeschlagene Aenderung den Jntentionen der Regierung entsprochen, und daß er des- halb, die Verantwortung der Regierung gegenüber auf sich nehmend, dieselbe acceptirt habe. Die Abgg. Schmidt (Sagan) o eet Bes e Kommission8vorlage fallen en ursprünglichen C f i a cnzunehmen: prünglici ntwurf in folgender Fassung »Der Präsident und die Mitglieder der Ober-! ¡Se R fönnen nit Mitglieder cines E beiden ie s et Der Staats-Minister Camphausen empfahl, diese Fassung oder die ursprüngliche Regierungsvorlage anzunehmen, die Kom- missionsvorlage habe mancherlei Bedenken. Der Negierungs- Kommissar habe dieselbe zwar ohne Vollmacht angenommen er habe jedoch dabei in feinem Rechte gehandelt. Nachdem der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) troß dieser Erklärung die An- träge der Koinmission noch einmal vertheidigt, während der Abg. Dr. Virchow für den Antrag des Abg. Bahlmann ecin- trat, wurde dieser lehtere mit sehr großer Majorität angenom- men, ebenso Art. 2 in der Fassung der Kommission, daß E dies Geseg sofort mit dem die Einricdtung und die Be- uu 0e E Ober - Rechnungskammer betreffenden in Kraft Bei Schluß des Blattes ging das Haus zur Fortseßung der Vorberathung des Justizetats i 7 A Der bisherige f. k. österreichisch -ungariscbe Gesani am hiesigen Hofe, Graf Wimpffen, isi A o us Wien hier eingetroffen und im Hotel Royal abgestiegen. : Bayern. München, 19. Dezember. Jm weiteren Ver- aufe der Sizung genehmigte die Abgeordnetenkammer r gg e L A Dié Regierung hatte fich den en Ausschüssen beider Kammern beanfc | O tinverstanden erflärt. E __— ZYufolge Reskripts des Kriegs-Ministeriums vom 13. d. Bt des Mannschafts-Präsentsiandes bei den immobilen a ppentheilen mit Ausschluß der in Elsaß-Lothringen dislozir- Me aon haben vom 2. Januar an die Jn- E und Jäger - Bataillone sich durchgängig auf einen N u stand von 114 Gefreiten und Gemeinen per Compagnie L N Hinsichtlich der Kavallerie verbleibt es bei den bis- R aan iunagen mit der Modifikation, daß in Anbetracht Ie Zahl von Rekruten und Remonten bis zu zehn n E über den Pierdestand präsent gehalten Mltätetrubüen L Bezüglich der Artillerie, der Genie- und Sa- on bleibt es im Wesentlichen bei den bisherigen Be- Sachsen. Dresden, 17. Dezember. Jn der Sihu - ¡et r 1. Dezember. Sißun der Ersten Kammer vom 16. Dezember Ltc fich 1e u

| Registrande u. A, ein Allerhöchstes Dekcet, betreffend die Auf-

eb ne @ ct

ung des Lehnbverbandes und einiger damit in Verbindung

Diduuna i vvgtas Bestimmungen. Vor Einiritt in die Tages-

baa beE E von Zehmen mit, daß an dem dage des Königs die Dircktorien beider Kammern sich

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im Königlichen Scblosse eingefunden und die Glückwü losse wün

gm mern Sr. Majestät dargebracht haben. Die T 9 H in die Berathung des Geseßentwurfs, die Abtretung

i : runpeilentgum zu Wasserleitungen für Stadt- und Land- p ied en betreffend. Dieser Geseßentwurf ist von der König- ñ en N (Mng in Verfolgung eines vom Landtage ge- Ch en Antrags eingebrächt worden. Die Deputation empfiehlt A JNTORIeE Annahme sämmtlicher Paragraphen , welche E Rrelenien vorgescblagenen kürzeren Berathungs8- Ea er ganze Entwurf wurde schließlich einstimmig

Der dem Landtag vorgelegte R e ch f i : diag v enshaftsbericht L irdidee e Med 1867, 1868 und 1869 L tee cen i E ur FE S zu e A geflossenen j on denselben: Kassen bestrit F S verglichen mit den An säbene des Budects: p 2 en Brutto- und Nettobetrag der Staatseinkünfte und des 2 aatsaufwandes, unter Berücksichtigung der Zu- oder Ab- A As Bestände bei den Spezialkassen, Betriebsanstalten, A rwaltungen und Fonds; Über den anfänglichen und s{ließ- ¡O0 Bestand, sowie über den Zuwachs und Abgang bei dem A ilen Aftiv- und Passivvermögen der Centralkasjen; über L der Staatsschulden zu Anfang und Ende der Finanz- e ode, und endlich über das mobile Vermögen bei den Spezial- G ea S Rees immobile Staatsvermögen beim Folgendes: er Periode. Es ergiebt fich hieraus __ Der Voranschlag der Staatseinkünfte auf di Zjährige Finanzveriode 1867/69 belief sich P R844 Utie O jedoch die wirflihen Staatseinfünfte fich auf 41,213 902 Thlr ftei- Q 0 wurde der Voransidlag um 6,399,028 Thlr. überstiegen E ae oe E E E weiche zu den | en) oh 1,734, hlr. neue Einnahmen bet den Spezialkassen und Betriebsanstalten u. f. w. in der F ; t G Einnahmeresten, Naturalvorräthen 2c. UTA Reben, Ee e D N Ergebniß der laufenden errei O mthôhe von 42,947,914 Thlr. 9 Ngr. 5 Pf. Die Staais8au8gaben waren auf 46,681,045 Thir. i : veranslagt worden sie haben jedoch in Wirklichkeit 64 062325 Ele betragen also einen Mehrbedarf von 7,381,280 Thlr. geliefert, welcher si hauptsächlich von der Erwerbung der Ulbertebahn für den Siaat der erhöhten Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden j den Baar- Augen L a E zu den Lasten des Jahres 1867 hersdreid. ehr Aa D matcikelmäßigen Leistungen zur Bundeskafse ergiebt si:.334 ser Berücksichtigung verschiedene | Verhältnisse | demaaw ein efffeftiver F E: von M E mber ärt As soweit nöthig dur besondere Kreditmaß- worden Ha ten Beständen des mobilen Staats8vermögens gedéckt as mobile Staaiermögen betrug bei den Centralfc Schlusse des Jahres 1866 28,942 799 Thlr. ; es afen e a gena der 3jährigen Ginanzperiode dur Aufnahme von Staats- und Finanz- baupifassenshulden 29,452,500 Thlr. zu, von denen nux 12,885,419 Thlr. verwendet wurden. Somit erhielt das mobile taatsvermögen einen Zuwackchs von 16,567,080 Tblr. und ftieg am, Schlusse der Finanzperiode 1867/69 auf 45,109 836 Thir. Hierzu kommt das mobile Staatôvermögen bei den Specialkassen, Betriebs8anstalten Eg Pt arn B gee a Thlr. jo daß das gesammte : l achiem Termi f 73,996,055 Thlr. belaufen pen n gedahiem Termin auf 73,996,053 di ie gesammte Staatêschuld ist in der Finanzperiode 7/69 12 26,557,259 Thir. gestiegen. Nominell hat A e bieendd bie Ge- sammts{uld gegen den Stand am Schlusse des Jahres 1866, ein- {ließli der Kassenbilletschuld an 12,000,000 Thlr., auf 111,181 767 Thaler erhöht; es ist jedoch zu beacten, daß sich, abgesehen von den übrigen Wertbpapieren, 20,404,825 Thlr. in noch unbegebenen Staats- s{ulden - Kassenscheinen von 1867, 1868 und 1869, ingleichen 219741979 Thlr in 3 proz. landschaftlichen Obligationen vom Jahre 1830, also 22,979,400 Thlr. in sächsishen Staatêpapieren bei der Finanz-Hauptkasse befunden baben, so daß thatsächlid die Summe der Staats- und Finanz-Hauptkassenshulden am Schlusse des Jahres 1869 R E E 7 Ngr. betragen hat. : id “Das immwmobile S aat8vermsgen hat in der gedachte i . periode eine Erhöhung Um. O UTI414 Ible fab tén va on 116,118,044 _Thir. auf 135,590,459 Thlr. sich erhoben, wovon 1) 783,271 Thlr. dem Grundeigenthume zur freien Benußung der Krone (soweit es veranschlagt ist) 2) 7,038,966 Thlr. dem Grund- eigenthume zur öffentlichen Benußung und zu gemeinnüßigen und allgemeinen Zweden; 3) 121,332,544 Thlr. dem Grundeigenthume für produktiven Betrieb der Staats8wirthschaft; 4) 4,673,532 Thlr. dem Grundeigenthume für Zwecke des Civildienstes und 5) 1,762,144 Tblr dena Grundeigenthume für Zwecke des Militärdienstes angehören. Es geÿt hieraus hervor, daß das produftive immobile Staatsvermögen im Beirage von 121.332.544 Thlr. 8 Ngr. 7 Pf. am S@lufe der Periode 1867/69 die fundirten und unfundirten Staatsschulden, nach Abzug der noch- in den Händen der Finanz-Hauptkasse befindlichen : Effeften, im Gesammtbetrage von 88,202 367 Thlr. 7 Rgr, um 33,130,177 Thlr. 1 Ngr. 7 Pîg. überstiegen hat. R 19. Dezember. Die Qweite Kammer trat heute Vormittag 11 Uhr zu ciner Sihung zusammen, in