Nichtamtliches.
Beutsczzes Aeich.
Preußen. Berlin, 28, Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heut um 11 Uhr militärische Meldungen im Beisein des Stadt-Kommandanten entgegen und ließen Sich sodann von dem General von Treskow und dem General von Stiehle in Vertretung des Kriegs-Ministers Vortrag halten. Mittags machten Allerhöchstdieselben eine Spazierfahrt im Thiergarten. Um 5 Uhr fand im Palais ein kleines Familien-Diner statt, dem Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Alexandrine von Mecklenburg, sowie der Erbgroß- herzog von Sachsen beiwohnten.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern um 11 Uhr militärishe Meldungen entgegen, empfing den Geheimen-Rath Dieliy und begab sich dann in das Museum. Um 5 Uhr dinirte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit bei Jhren Majestäten und begab sich dann
in die Oper.
Diejenigen Personen, welhe Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin aus Veranlassung des eintretenden IJahres8wechsels ihre Glückwünsche darbringen möchten, haben ihre Karten am 31. d. M. bei der Ober-Hofmeisterin Gräfin
von der Schulenburg abzugeben.
— Der Reichskanzler Fürst von Bi8mark hat sich gestern Nachmittag 3 Uhr auf einige Tage nach der Provinz Sachsen begeben.
— In Betreff der Betheiligung an der Jndusftrie- 2c. Au 8§- stellung zu Wien im Jahre 1873 hat der Bundesrath în der Sißung vom 7. d. M. auf den Antrag des Präsidiums nah Anhörung des Ausschusses für Handel und Verkehr beschlossen: 1) es sei die Betheiligung der deutschen Landwirthschaft, Indu- strie und Kunst an der Wiener Ausstellung im Jahre 1873 als Ange- legenheit des Reichs zu behandeln ; — 2) es sei der Reichskanzler zu ersuchen, a) bei der Kais. Königl. österreichischen Regierung unter Mittheilung des vorstehenden Beschlusses nähere Erkundigungüber die Anordnung der Ausstellung in räumlicher Beziehung und über die Verhältnisse der einzelnen an der Ausstellung sich detbeilltenden Länder und Broduktivgebiete unter sich, sowte Mee der Leh Königl. österreichischen Ausstellungs-Kommission und General- Direktion der Ausstellung einzuziehen, þ) zum Zweck der Vor- berathung und Begutachtung aller die Behandlung der Aus- erte etreffenden Fragen, insbesondere der Fragen: welche Aufgaben den Reich8organen zuzuweisen, wie diese zu bestellen seien, was den einzelnen Staaten und Produktions8gebieten und ihren Vertretern zu überlassen sei, wie es mit der Bestreitung des Aufwandes gehalten werden solle, elne aus Vertretern der Regierungen der einzelnen Bundesstaaten bestehende Kom- mission zu berufen und die Regierungen der Bundesstaaten einzuladen, sofort sachverständige Vertreter für diese Kommission
u bezeichnen; — 3) auf das Ergebniß der einzuziechenden Er- Lunbigüngen und die Vorschläge dieser GonamiiRon die weitere P au8zusezen. i
Auf die Vorlage des Präsidiums, betr. die Einführung des Eisenbahn - Betriebs - Reglements in Württemberg, Baden, Südhessen und Elsaß - Lothringen, hat der Bundesrath in der Sißung vom 8. d. M. dem Antrage des ego für R bahnen, Post und Telegraphen gemäß beschlossen, 1) das Betrieb8- Reglement für die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde in einzelnen Punkten nah den gemachten Vorschlägen abzuändern, 2) daß das Betriebs -Reglement mit diesen Vb- änderungen vom 1. Januar 1872 an auch in Württemberg, Baden, Südhefsen und Elsaß-Lothringen in Kraft trete.
— Der Bundesrath hat in der e a: vom 7. d. M. in Betreff der Umgestaltung der seitherigen Statistik des Jollver eins verschiedene Beschlüsse gefaßt, deren wesent- lichen Jnhalt wir in Nachfolgendem zusammensiellen :
I. Bezüglih der Bevölkerung®statistik wird aner- fannt, daß die vom Bundesrathe des Yollvereins aufgestellten Bestimmungen über die Erhebung des Standes und der Be- wegung der Bevölkerung jeßt unmittelbare Anwendung auf die Bevölkerung der Staaten des Deutschen Reichs finden. In Folge der Verlegung der Volkszählung auf den 1. De- zember 1871 sollen die Uebersicht des Flächeninhalts, der Wohn- häuser, der Haushaltungen und der ortsanwesenden Bevölkerung bis zum 31. Dezember 1872 und die Uebersicht der ortsanwe- senden Bevölkerung nah Geschlecht, Geburtsjahren 2c. bis zum 31. Dezember 1874 an das Reich8kanzler-Amt eingesendet, au die Uebersichten über die Qahl der Eheschließungen , der Gebo- renen und Gestorbenen erstmals für den Zeitraum vom 1, De- zember 1871 bis Ende 1872 und dann für jedes Kalenderjahr
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6 aufgestellt und vorgelegt werden. Die besonders aufzustellende
Uebersicht über die ortsanwesende staats8angehörige und angehörige Bevölkerung, sowie über die Militärbevölkerune t
cinzelnen Bundesstaaten nah den Stande vom 1. Dezember |
1871 ift spätesiens bis zum 31. Dezember 1872 an das Reichs kanzler-Amt einzusenden. E
IT. Die Uebersichi Über die Erwerbung und den Ver lust der Bundes- und Staats8angehörigkeit wird erst mals für das Jahr 1872 und sodann alljährlih aufgestellt,
TII. Die F pat der OrtschaftS8verzeichnisse im er |
Einzelnen soll jeder Regierung überlassen bleiben.
IV. Die Uebersichten über den Waarenverkehr dez Zollgebiets des Deutschen Reichs mit dem Aus8lande und den Zollausschlüfsen werden vom 1. Januar 1872 na Maß
gabe der dem Kommissionsberichte vom 23. Mai 1871 hej, | geschlossenen Anleitung aufgestellt und durch das statistische |
Centralorgan des Reichs weiter verarbeitet und veröffentlicht
V. Vom 1. Januar 1873 ab sind alljährlihe Erhebungen anzuordnen: über den Bestand und die Bestande8veränderun- gen der deutschen Seeschiffe, über die Berunglückungen deutscher Seeschiffe, Über den Verkehr der Seeschisse in den deutschen Hafenpläßen, über die Reisen deutscher Seeschiffe zwischen außer en Qû e lenpEen und über die Schiff8unfälle an der deut
en Küste. |
VI. Erstmals im Jahre 1872 und dann alle fünf Jahre fich wiederholend finden statistische Aufzeihnungen statt über die deutshen Wassersiraßen selbst und über den Bestand der deutschen Flußschiffe; sodann mit dem Jahre 1872 beginnend alljährlih über den Verkehr auf jenen Wasserstraßen an Fahr zeugen und Gütern.
VII. Die Einrichtung der Statistik der gemeinschaft- lichen Zölle und Steuern des Deutschen Reich8 wird nah den dazu in Vorschlag gebrachten 23 Mustern vom Jahre 1872 ab genehmigt und ersucht werden, vom gleißen Zeitpunkte an ähnliche Uebersichten Über die Besteuerung des Branntweins und Biers (Malzes) an das Reichs8kanzler-Amt gelangen zu lassen.
VIII. Es werden genehmigt die Herstellung eines alphabeti hen Registers über die im Laufe dieses Jahres aufgestellten vier Verzeichnisse der einzelnen Aemter im Zollverein nach ihren verschiedenen Befugnissen, sowie einer Nachweisung über die Organisation der Verwaltung der B und Steuern zunächst nach dem Stande am Schlusse de Jahres 1872, endlich einer fortlaufenden, mit dem Jah beginnenden , alljährlich abzuschließenden Gesch äfsstatistil der Jolle und Seri kee Sva
. Eine Ueberficht der Straffälle in Zoll- und Steuersawen F
ist zuerst für das Jahr 1872 E! und sollen die süd- F en, vom gleichen Zeitpunit F
an geeignete Nachweisungen über die Uebertretungen der Lande F eseße wegen Besteuerung des Branntweins und Biers an das F
deutschen Regierungen ersucht wer
cich8kanzler-Amt gelangen zu lassen.
X. Es soll ein zugleich das Central-Bureau des Zollverein? F ersezendes statistishes Centralorgan für das Deutsde F Rei ch zur technischen und wissenschaftlichen Verarbeitung ded F
einlaufenden Materials und zur Begutachtung statistishtt
Fragen
rath gelangen zu lassen.
— Der Ausschuß des Bundesraths für Rechnungé Þ
wesen trat heute zu einer Sißung zusammen.
— S, M. Briggs »Mus8quito« und ?Undine« su}
am 26. d. M. von Cadix nah Madeira in See gegangen. WVayeru. München, 26. Dezember.
München eingetroffen.
— Der Großherzog von Mecklenburg mit Gemahl}
wird am 29. d, von Berlin kommend mit dem Abendschnelu der bayerischen Ostbahn hier ankommen und am 30,
von da über den Brenner nach Brindisi weiter reisen.
— Der Entwurf eines Geseßes, die durch die Einführe) des Strafgeseybuches für das Deutsche Reich bedingien l
änderungen der Militärstrafgeseze betreffend, € 131 Artikel. Es sollen hierdurch eine Reihe von K dnunl Militär-Strafgeseßbuches und der Militär-Strafgericht8ordn theils Abänderungen oder Ergänzungen erfahren, wegfallen.
mit deren bi8heriger Zuständigkeit wird vom 1. Januar * an der jeweilige Generalstabschef führen. at wi — Da die ZJollgrenze gegen Elsaß-Lothringen bescitigt
ollen die süddeutschen Regierungen |
ahre 1872 F
ins Leben gerufen und der Reichskanzler ersu | nähere Vorschläge über die Einrichtung dieses Organs, unt F Aufstellung eines Kostenanschlages für dasselbe aa den Bundck |
Der König iff am 25. Dezember Nachmittags von Hohenschwangau (0 d
Morg 2% Uhr, mittelst Extrazugs der Staatsbahn nach Kufstein un!
Artikeln d}
theils gs
— Die Vorstandschaft :der Eisenbahn-Central-Kommisss l
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so werden vom 1. Januar k. J. an in der Organisation der in der Pfalz befindlihen Haupt-Zollamis8bezirke an der Grenze Veränderungen eintreten.
Meckleuburg-Schwerin. Sternberg, 26. Dezember. Der Großherzog von Mecklenburg-Streliß hat unterm 99. d. Mts. den Landtags-Abschied veröffentlicht: Durch denselben wird, betreffend die ordentliche Landtagskontribution und den Cane rag für den Zeitraum vom 1. Juli 1872 bis Ende Juni 1873, die alsbaldige Publikation ‘des betreffen- den Edikts befohlen. Anlangend die Deckung der Bedürfnisse der Central - Steuerkasse für den Zeitraum vom 1. Juli 1872 bis 30. Juni 1873, wird behufs Erhebung der bewilligîen Steuer nah dem Modus des Kontributions-Edikts vom 30. Juni 1870 im vollen ediktmäßigen Betrage ebenfalls die Publikation dex erforderlichen Verordnung verfügt. Der durch die Ver- handlungen festgeseßte rektifizirte Etat der Central-Steuerkasse für das Rechnung8jahr vom 1. Juli 1871 bis Ende Juni 1872, sowie der in gleicher Weise für diese Kasse vereinbarte Etat für den Zeitraum vom 1. Juli 1872 bis Ende Juni 1873 sind geneh-
" migt, unbeschadet jedoch der bei einzelnen, vorerst nur approxi-
mativ angenommenen Positionen der Einnahme und Au3gabe sich demnächst ergebenden Aenderungen und unter Vorbehalt derjenigen Modificationen, welche Zwecks Bereithaltung der als Landesbeitrag zur Unterstüßung des Baues der Berliner Nord- bahn bewilligten außerordentlichen Mittel in Aussicht genom- men sind. Die Centralsteuer - Direktion wird bei Mittheilung der Etats mit entsprehender Anweisung versehen werden ; Endlich wird, ungeachtet betr. den Verordnung8entwourf wegen Entschädigung für die vom 1. Januar 1873 ab durch §. 7 der Deutschen Gewerbe-Ordnung aufgehobenen Berechtigungen 2c. die vermittelnden Propositionen des Großherzogs keine Beachtung ge- funden haben und verschiedene Nenderungen, welche die Stände be- schlossen, nicht ohne Bedenken sind, denno die Antwort ad Caput entgegengenommen, aber vorbehalten, nicht blos wegen ‘der für den Yÿ. 8 offen gelassenen Frage, sondern auch wegen sonstiger Modifikationen des Entrourfes, wenn solcze bei weiterer Erwä- gung als erforderlich fich darstellen sollten, auf dem nächsten Landtage die weiteren Propositionen zu machen.
Schließlich giebt der Abschied Befriedigung darüber zu erkennen, daß über den Verordnung8-Entwourf, die allgemeine Magistrats- Sporteltaxe betreffend, eine vollständige Einigung erreicht und damit die {hon lange als dringendes Bedürfniß empfundene Regulirung des Sportelwesens der Magistrate zu einem erfreulichen Abschluß geführt ist.
Sachsen - Weimar - Eisena. Weimar, 27. De- zember. Die Großherzogliche Familie hat die Nach richt erhalten, daß der Qug, mit welchem der Erbgroß- 1eLI2O von St. Petersburg heimkehrt, gesiern Vormittag 10 Uhr zwischen Wilna und Kowno entgleist ist, so daß. mehrere Wagen einen Damm hinabstürzten. Glücklicherweise ist der Erbgroßherzog sowie seine Umgebung ganz unverleßt, wie denn überhaupt Menschenleben bei dem Unfall nicht zu beklagen sind, und die Verleßungen der Passagiere sich auf Kontusionen und leichte ungs beschränken. Jn Folge dessen wird der Erb- größherzog statt Donnerstag crst Freitag den 29. Dezember hier eintreffen.
— Der Landtag hat fi bis zum 3. Januar 18782 ver- tagt, nachdem er in den lehten Sißungen dea Etat für die am 1. Januar beginnende Finanzperiode erledigt hatte. Bei der Berathung des Steuergesehes, dessen Verabschiedung dem Etat U Wrunde liel, Val dir. Lanviag Q JUr :- (ine Herabseßung des fünfzigprozentigen KQuschlages zu den Sporteln um 16?/, Prozent ausgesprochen. Dieser Beschluß bedingt allerdings cinen wesentlichen Au®Lfall in den im Voranschlag vorgesehenen Einnahmen. Jm Uebrigen ist der Etat mit unbedeutenden Modifikationen vom Landtag ange- nommen worden und verdient namentlich Anerkennung die Bereitwilligkeit, mit welcher der Landtag auf die reichlich be- messenen Mehrausgaben zur Erhöhung der Dotation des hiesi- gen Museums und vor Allem zu Gunsten der Universität ein- gegangen isi. Seitens des Kultusdepartements waren für diese Anstalten verhältnißmäßig bedeutende Summen gefordert wor- den, um ihre Wirksamkeit den Ansprüchen der Zeit entsprechend zu steigern und namentlich die Universität Jena auf der Höhe ihrer ruhmvollen Traditionen zu erhalten. Obwohl die hier in Betracht kommenden Mehrausgaben schroer ins Gewicht fallen, zumal der Staat8haushalt nach anderer Seite hin, namentlich in Bezug auf Eisenbahnunternehmungen stark in Anspruch ge- nommen ist, hat der Landtag sih ohne Weiteres mit ihnen einverstanden erklärt und dadurch den erfreulichen Beweis ge- liefert, daß er niht nur die hohe Bedeutung einer tüchtigen Pflege und Förderung der geistigen Jntéressen anerkennt, son- dern auch in dieser Beziehung. der Staatsregierung das vollste Vertrauen entgegenbringt, wie dies in dem Bericht des Aus- {usses ausdrücklih hervorgehoben ward,
Schwarzburg. Rudolstadt, 23. Dezember. Der außerordentliche Landtag des Fürstenthums hat in seinen bis- herigen Sißzungen in Veranlassung einer Petition des Thürin- gischen Städteverbandes sich für cine beantragte Revision des Gemeinde-OrdnungEwesens erklärt, dagegen in Bezug auf eine zweite Petition, die Trennung der Schule von der Kirche be- treffend , nur der Ansicht Ausdru gegeben , daß die Volksschule der Herrschaft der Kirche als folcher nicht unterstellt sein dürfe. Ein Ministerialdekret, die Ehesteuer von 10,000 Thlr. für die Großherzogin Marie von Mecklenburg - Schwerin , geb. Prin- zessin von Schwarzburg-Rudolstadt betreffend, wurde vom Land- tage genehmigt unter der nähern Bestimmung, daß bis zur Entscheidung der angeregten Frage wegen Feststellung des Ka- meralvermögens die Summe bei der Fürstlichen Hauptlandes- kassc in Gewährschaft geführt werden solle.
ŒSlsaß - Lothringen. Mühlhausen, 21. Dezember. Der Präsident der hiesigen Handelskammer bringt ein aus Versailles, 16. Dezember, datirtes Schreiben des französischen Handels - Ministers zur Kenntniß der hiesigen Jndustriellen. Das Schreiben lautet : |
Herr Präfident! Jcch habe von dem Herrn Präsidenten des in- dufiriellen Syndikats vom Oberrhein ein Ansucden um Auskunft darüber erhalten, ob die Waaren e welche die Ursprungs®-Certifikate vor dem 1. Januar nächsten Jadres au#gestellt rverden, vor diesem Zeitpunkt, wenn fie die Grenze Behufs Einfuhr in Frankreich passirt baben, @lecchterdings fraukirt sein müssen , oder ob für dieselben nach diesem Tage irgend welchzer Aufshub bewilligt wird. Je bitte Sie, Herr Präsident, dem Syndikat von Mühlhausen die Mittheilung zu machen, daß na den ausdrücklichen Geseze8formen vom Tage des Eintritts in Frankreich, welchen die betreffende Behörde bei den aus deni Elsaß importirten Waaren bestimmt, dieselbe kein Recht hat, die fesigeseßte Frist zu verlängern. — Der Minifier des Handels und Acerbaues: Jules Lefranc.
Deserreich-Ungarn. Wien, 27. Dezember. Beide Ae des ReichSrathes wurden heute eröffnet. — Jm
errxenhause erfolgte die Vorstellung des Präfidiums durch den Minifterpräsidenten Fürst Adolf Auers8perg. In der hier- auf folgenden Ansprache des Präsidenten, Fürst Karl Auers8- perg, gedachte derselbe zunächst der Verdienste seines Vorgängers und erbat die wohlwollende Unterstüßung des Hauses. Redner wolle niht auf die bestandenen Gefahren eingehen, sondern nur sein lebhaftes Dankgefühl dafür aussprechen, daß das werthvollste Gut, das Gesammtrecht, bewahrt sei. Jn erster Linie betrachte exr die Hoffnung als festsichend, daß eine über allen Qweifel erhabene Verfassungstreue, gepaart mit Umsicht und Kraft, das Staatsschif Über die Klippen hinüberführen werde, an welhen es zu zerschellen drohe. Alle auf- richtigen Vaterland8freunde wünschen, daß die Souve- ränetät des StaatSrechtes nirgend in Frage gesteUt und der Staat8zweck nicht von Parteizwoecken beherrscht werden dürfe, das Kaiserreich vielmehr ein festgegliederter, Achtung gebietender Großstaat bleibe, um seiner Mission, im Jnnern alle Volk8- ssttämme gleichmäßig zu süßen, nach Außen jederzeit seine ge- wichtige Stimme zur Mlabeung der europäischen Friedens- Interessen geltend zu machen, genügen zu können. Das Herren- haus erwarte von der gegenwärtigen Regierung auf das Qu- versichtlichste , daß Fricde gemacht werde mit dem Gejeß, namentlich mit der verbrieften Verfassung, deren sicherer Hort das Herrenhaus stets gewcsen sei. Der Präsident {loß seine Rede mit einem Hoch auf den Kaiser, in melches die Versamms- lung begeistert cinstimmte. Die Rede wurde wiederholt von Beifallrufen unterbrochen.
— Im Abgeordnetenhause nahm zunächst der Misfiuter des Innern von Lasser die Angelobung des Alters- Präsidenten Baron Pascotini entgegen. Legzterer hielt hierauf eine kurze, den Verfassung8standpuntt betonende Ansprache und {loß mit einem Hoch auf den Kaiser, in welches die Versamm- lung begeistert einstimmte., Demnächst wurde die Angelobung der Abgeordneten vorgenommen und dem Hause mitgetheilt, daß morgen die Verlesung der Thronrede stattfinden und un- mittelbar darauf eine Sitzung abgehalten werden solle. Hier- mit wurde die Sißung ge\ch{lossen.
— Die Regierung wird morgen im Abgeordnetenhause den Staatsvoranschlag sür 1872 einbringen. Nach demselben belaufen fich die Ausgaben auf 359,380,933 und die Einnahmen auf 308,599,859 Gulden. Das Defizit würde sona 50,781,074 Gulden betragen. ;
Agram, 23. Dezember. Der Kaiser hat mit Entschließung vom 30. November 1871 die Vorschrift zur Organisirung eines Serezaner-Corps als Landes-Sicherheit8Swache für die kroa tisck-slavonische Militärgrenze genehmigt.
Velgien. Brüssel, 27. Dezember. Der König hat sih gestern auf kurze Zeit nach dem Ardennenschloß begebèn.
Großbritannien und Jrland. London ,26. Dezember. Ihre Majestät die Königin hat zum ersten Male seit