1872 / 1 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 02 Jan 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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acrictliden Verfolgung; welche gegen einen vorläufig entlasscnen. Sicafzesanhenez vor Ablauf der Strafzeit weinen eiter. näch der vor- läufigen Entlassung begangenen strafbaren Handlung eingeleitet wird, ‘dem zuständigen M Aga f oder der die Stelle desselben ver- tretenden Behörde Ke 5, 8, 15 a. a. O.) unter Darlegung des Sah- verhalts HRoergugas Anzeige zu machen. Diese Anzeige muß ins- besondere stets erfo gen wenn wegen einer solchen Handlung zur

erhaftung des vorläufig Entlassenen geschritten wird. g Bie pellationsgerichte u. \. w. haben die ihnen zugehenden An- zeigen- dieser Art sofort mit ihrer gutachtliczen Aeußerung an den Susti -Minister einzureichen. erlin; den 23. Dezember 1871. Der Justiz-Minister. Leonhardt.

An sämmtliche Justizbehörden. Ministerium der geistlichen, Unrterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Privatdozent Dr. Philipp“ Wilhelm Adolf“ Bastian 1st zum außerordentlichen Professor in der philoso- phischen Fakultät der hiefigen Universität ernannt worden.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung, E betreffend die 17. Verloosuñg der Staat8-Prämtien- Anleihe vom- Jahre 1855. :

Die Ziehung der Prämien derjenigen Schuldverschreibun- gen der Staats- Prämien - Anleihe vom Jahre 1855, welche-zu den nach unserer Bekanntmachung vom 15. September d. J. gezogenen Serien gehören, wird am 15. und 16. Januar f I, von 9 Uhr Vormittags an, in unserem unge Zimmer, Oranienstraße Nr. 92, in Gegenwart eines Notars öffentlich stattfinden. : :

Die Nummern der gezogenen Schuldverschreibungen und die Prämien:werden demnächst durch den Staats-Anzeiger die Amtsblätter, und durch mehrere hiesige Zeitungen bekannt ge- mat werden. |

Berlin, den 29. Dezember 1871.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. D OW €. Meinedcke.

Uichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 2. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König wohnten am Sonntag Vormittag um 10 Uhr dem Gottesdienst im Dom bei. Um 12 Uhr empfingen Se. Majestät den Konsistorial-Präfidenten Mommsen. Um 5 Uhr dinirten die Ma- jestäten bei Jhren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin® und begaben Sich nah dem Diner zu der im Dom Lis as d Abend-Andacht. Gestern nahmen Se. Majestäï um #10 Uhr Vormittags die Gratulationen des Hofes und gleich darauf die der Mitglieder des Königlichen Hauses entgegen. Um 10 Uhr fuhren AUer- höchstdieselben mit Jhrer Majestät der Kaiserin-Königin nach Charlottenburg, woselbst in der dortigen Schloß - Kapelle Gottesdienst M wurde. Nach der Rückkehr brachten um 1 Uhr die Generale und die Commandeure der Leib-Regi- menter, um #2 Uhr die Fürstlichkeiten und deren Gemahlinnen und shließlich um 2 Uhr die Minister ihre Glückwünsche dar. Um 5 Uhr fand im Königlichen Palais Familientafel statt.

Heute nahmen Se. Majestät der Kaiser und König die gewöhnlichen Vorträge entgegen, gewährten der Depultcition ver Halloren, welche, nah a ener Sitte, auch dies Jahr am 1. Januar den Majestäten die Glükwünsche ihrer Heimath überbringen durften, eine Abschieds - Audienz und arbeiteten später mit dem Obersten von Albedyll, sowie mit dem General- Lieutenant von Treskow.

Beide Kaiferlihe Majestäten waren Sonnabend in einer Abend - Gesellschaft Sr. Durchlaucht des Fürsten und der Fürstin Anton Radziwill anwesend. Ihre Majestät die Kaiserin-Königin dem Gottesdienste in der Kapelle des Augusta - Hospitals bei und besuchte das Magdalenen - Stift. Beide ‘Kaiserliche Majestäten dinirten bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und wohnten zum Jahress{luß der liturgischen Andacht im Dom bei. Gestern empfingen beide Kaiserliche Majestäten die Hofstaaten und die Bn Ge (s milie zur Beglückwünschung. Der Gottesdienst fand in der Schloßkapelle von Charlottenburg statt, wohin die Kaiserlichen Majestäten Allerhöchstsih zur Beglückwünschung Jhrer Majestät der verwittweten Königin mit der Königlichen ¡Familie begaben. Später ‘empfing Jhre Kaiserliche ' und Königliche Majestät die Glückwünsche der hier anwesenden Fürstlichkeiten und der

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Am Sonntag wohnte -

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Staats-Minister. Das Familiendiner fand im Königlichen

Jalais statt.

Se. Kaiferliche und Königliche Los der

Kronprinz empfing am 30. v. Mis. Vormitiags den Stadtältesten Friederih aus Stettin und nahm militärische Mel- dungen entgegen. Nachmittags 3 Uhr fand im Kronprinz- lihen Palais ein: Kinderfest statt. AbendS wohnten Jhre Kaiserlichen -und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kron CLAIO mit dem Prinzen Wilhelm Königliche Do er Aufführung der »Antigone« im Opernhause bei; nach derselben besuchte Se. Kaiserliche Hoheit die Soirée bei Sr, Durchlaucht dem Fürsten Radziwill. N

Ám Sonntag, den 31: v. M., empfing Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Krönprinz Bormittáägs den Commandeur öchstseines Ostpreußischen Sg S Obersten von Massow. Qum Diner erschienen Ihre O im Palais, Abends '6 Uhr wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der liturgishen Andacht im Dome bei und begab Sich zum Thee-zu Jhren Majestäten. A |

Ihre Kaiserlichen und- Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin nahmen gestern früh 9 Uhr die Neuck jahrs-Gratulation Höchstibrer Hofstaaten und der hier an- wesenden Commandeure derjenigen Regimenter, von denen Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten Chefs sind ,. ent- egen und begaben Sich dann mit den Kronprinzlichen Kin- ern ‘zur Gratulation zu Jhren Majestäten. Von da fuhr Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz- mit dem Prinzen Wilhelm nach Charlottenbur zu Ster Majestät der verwittweten Königin und wohnte dem Gottesdienst in der Schloßk’apelle daselbst bei. Um 1 Uhr wär Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit bei der Gratulation der Géeneéräle im Kaiserlichen Palais anwesend. Abends 5 Uhr nahmen die Kronprinzlihen“ Herrschaften am Familiendiner bei Ihren Majestäten Theil.

Am 28. Dezember fand bei St. Privat die feierliche Ein- weihung des Denkmals statt, welches Jhre: Majestät die Kaiferin-Köni in dem tapfern 4. Garde - Grenadier- Regiment,.das Allerhöch| Jhren Namen trägt, zum Andenken der während des leßten Pei guges gefallenen Offiziere und Mannschaften gewidmet "hat, und welches, fich auf dem Schlacht- felde des unvergeßlichen 18. August befindend, den dortigen Grabstätten gleihsam zum Mittelpunkt dient. Diesem Ehren- plaße und setner e Bestimmung entsprechend, war die Ein- weihung auf das Feierlichste veranstaltet. Aus Coblenz war auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers -und Königs, unter Leitung des Obersten vonLoucadou, cine zahlreiche Deputa- tion des Regiments eingetroffen. Von Mey aus betheiligte fich, mit dem Gouverneur und der Generalität, der größte Theil der Offiziere und viele Mannschafien der Königlich preußischen, bayerischen und sächsishen Garnison an der Feier, welcher der Präfekt, viele Beamte, sowie zahlreiche Bewohner derUmgegend beiwohnten. Das Denkmal, ein würdiges architektoni- sches Werk des Königlichen Bauraths Staß aus Cöln, an seiner M das Kreuz tragend, stand umgeben von einem impo}janten Kreise lg eiinebnitnder Gäste von nah und fern. Die Einweihung®“feier war zwischen beiden Kon- fessionen getheilt. Auf die katholishe Elnsegnung folgte die EinweihungsSrede und das Gebet des evangelischen Militär- Geistlihen. Die Militärmusik des 42. Regiments begleitete diese Handlung durch Choräle, und am Schluß: las der Oberst des 4. Garde-Grenadier-Regiments Königin das Allerhöchste Schreiben vor, durch welches das Denkmal dem Regiment über- wiesen wurde.

__— In der am 29. Dezember unter Vorsiß des Staats- ministers Delbrück abgehaltenen 51. Plenarsizung des Bun- desrathes nahm die Versammlung Kenntniß. von der Mit- theilung des Vorsißenden über die am 11. d. M. erfolgte Unterzeichnung einer Konsularkonvention mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Hierauf wurden Ausschußberichte er- stattet Über: a) das Eisenbahn-Polizeireglement, b) den Ent- wurf einer Seemanns-Ordnung, e) die Bereitstellung der Geld- mittel zu den Reich8au8gaben für 1872, 4) die Revision der Rechnungen der Civil-Verwaltung in den während des Krieges offupirten franzöfishen Landestheilen mit Auss{luß von Elsaß-Lothringen. Endlih wurde eine Eingabe erledigt.

Die vereinigten Ausschüsse“ des Bundesrathes für Elsaß-Lothringen und für Handel und Verkehr, sowie für Elsaß- Lothringen und für Rehnungswesen und der Auss{huß dessel- ben für Elsaß-Lothringen hielten heute Sißungen ab,

Jn Dienst gestellt wurden am 18. Dezember v. J. S. M. Panzerfregatte »Kronprinze« und S. M. Korvetten »Elisabeth« und »Augusta«, außer Dienst. gestellt am

8. Dezember v. J. S. M. Kanonenboot. »Fuchs8«, am 21, De-

zember S. M. Aviso »Pr. Adler«,

Die mit dem C ourierzuge aus Cöln über Minden um 735 Uhr Vormittags fällige Post i} heute 30 Minuten verfpätet hier eingetroffen.

Bayern. Unchen, 29. Dezember. Der König hat fih heute mit dem um 12 Uhr nach Starnberg abgehenden Zug wieder nah O ETS?PGNggu begeben.

In derx heutigen Sißung-.der Kammex der Abgeord- néten erstattéte Uber Den MGeseßentwurf wegen ib aritdies Sten und vorläufiger Bestreitung besonderer Au8gaben

ro 1374 der Abg. Dr. Diepolder Bericht und beantragte- die : mung. A 99: Gürster nahm hierbei Anlaß, an eine ufbefserung der Beamtengéhalte zu mahnen. Staats-Minister v. Pfreyschner erkannte Namens der Staatsregierung das E niß einer E Aufbesserung der Beamtengehalte vom 1. Januar k. I. an 7 eine e Vorlage sei nahezu vollendet und werde, wenn von dem König genehmigt, in Form eines Nachtrag8poftulats an die Kammer gebracht werden. ‘Hierauf wurde der Gesezentrourf von 122 Anwesenden einstimmig ange- nommen. Hieran s{loß fich die Berathung des ‘Geseß- entwurfs wegen “Abänderung einiger Bestimmungen des E und Aufenthalt. W. T._B. e

Geseßes über Heimath , Dezember.

31. ; j Die Frage “wegen der Ju ea der beiden nach Rom -verlegten bayeri- schen Gesandtschaften. äm italienischen Hofe und bei dem päpstlichen Stuhle is mit Königlicher Genehmigung in der Weise geregelt worden, daß ‘der ersteren im Besonderen der Schuüß déx sih in Italien aufháältenden Bayern, sowie das gesammte:Notariats- und Paßwesen, ingleichen der geschäftliche Verkehr mit den in Jtalien bestehenden deutschen Könsulaten zugerdiesen worden ift.

Baden. KarlS8ruße, 30. Dezember. Die Erbprün- E zur Lippe=Detmold, geborne Prinzessin Soþphie-von

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en, if hier u längerem Aufenthalt eingetroffen und im!

Markgräflicven Palais abgestiegen.

Das Ges egzeSs- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogthum Baden, Nr. 53 enthält eine lande8herrliche Verordnung : die Aufhebung des. Krieg8minifteriums betreffend, und Verordnungen des Ministeriums des Innern.

en. armstadt, 31. Dezember. Der Groß- og at den nachstehenden Erlaß an das Kriegs-Ministerium et:

ie dur. die Ereignisse der lebten Jahre Me At ee Stellun des Aa EnE zum Deutschen Reiche, haben mit Beginn des néuen Jahres die Auflösung Meines Kriegs-Ministeriums zur-Folge. Mit dem Scheiden _Desselben - aus einer nun. mehr denn db0 jährigen Wirksamkeit, will T és nit unterlassen, dieser Behörde, welche Meinen erlauchten Vorfahren und Mir oft unter den \{woierigsten Verhältnissen mit gervissenhafter Treue und opferwilliger Hingebung dient und besonders neuerdings in dem unerwaëtet ausgebrochenen Friege Und în der Ueberführung in die neuen Verhältnisse das Tüch- tigste geleistet, hiermit Meine volle Jufriedenheit und auszu}prechen. Darmstadt; den 28. Dezember 1871. Ludwig. ammlung enth Rudolstadt, 29. Dezember. Die Ge-

sc-Samimlung enthält das Geseß vom heutigen Tage: die Fest- stellung des StaatShauShalts-Etats auf ‘die Finanzperiode von 1870 bis 1872 betreffend. Nach demselben wird der . Staats- haushalts-Etat für das Zar 1870 in Einnahme auf 802,891 Fl., in Ausgabe auf 818,730 Fl, für das Jahr 1871 in Einnahme auf 741,188 Fl., in Ausgabe auf 810,043 Fl., für das Jahr ia (N RURIE auf 786,486 Fl, in Ausgabe auf 816,328 Fl. estgestellt.

aldeck. Arolsen, 29. Dezember. Der Landtag, welcher seit dem 25. v. M. vertagt ist, roird e. 1 Mitte Janùar seine Berathungen rvieder aufnehmen.

HDesterreich - Ungarn. Wien, 31. Dezember. Das »Reich8geseßblatt« veröffentlicht das Geseh vom 29. Dezember 1871, betreffend die Forterbebung der Steuern und Abgäben, dann die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Januar bis Ende März 1872. i

JInns8bruck, 29. * Dezember. Die Kaiserin is heute Morgens 8% Uhr mit dem gewöhnlichen Postzuge auf der Reise von Wien nach Meran hier angekommen nd seßte mit demselben Quge die Meise fort.

Mags 31. Dezember. Mit dem gestrigen Tage war die Frist abgelaufen, die der Landesshulrath dem Landesaus\{hu}se in seiner lezten Zuschrift bezüglich" der Schulbeitragsleistung geseßzt. Da leßterer roeder eine*Antwort ertheilte, noch von dem ihm zustchenden Rechte des Rekurses an das Ministerium Ge- brauch machte, verständigte der Statthalter Baron Koller als Vorsitzender des LandesS8fchulrathes den Lande8aus\chuß, daß er von den 140,000 F[., die er von den Landesumlagen dem Lan- deSausschusse auSzufolgen habe, die Hälfte für Schulbeiträge zurückbehalten werde.

Pesth, 30. Dezember. Der Kaiser hat mit Entschließung vom 16. Dezember 1871 eine neue Vorschrift über die Frie- densgerichte, dann eine provisorische Vorschrift über die Aus-

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teinen Dank.

übung der Rechtspflege in den Städten der kroatish-\lavoniscen und Miriater Militärgren e genehmigt. Dibselber e at dem 1. Januar 1872 in Wirksamkeit.

Belgien. Brüssel, 30. Dezember. Der » Moniteur belge« meldet, daß der leßte Betra Über die Ablösung des Scheld ces ratifizirt worden, und daß fernerhin die Frei-

Schiffahrt auf der Schelde unbeschränkt zu Recht be-

eit der febt Die Verträge Über die Ablösung des Scheldezolles wur-

en mit den verschiedenen seefahrenden Mächten zu verschiedenen eat und der Ten derselben datirt vom 4 März 857. war die Konvention mit Dänemark Über den Ab- kauf des Seezollés im Sund und dén Belten , worin die Ab- sung des Scheldezolles im Prinzip aufgestellt wurde. Dann folgte am 8. Februar 1861 cin Vertrág mit Hannover, welcher gegenseitig den Staderzoll Rap. Am 12. Mai 1863 ward ein Vertrag zwischen Belgien und. den Niederlan- den CUgelLotes wodurch leßterer Staat der Ablö- fung des Scheldezolles zustimmte und der Loskaufpreis sestgestellt wurde. Am 20. Mai “hatten die Vereinigten Staaten von Nordamerika ihre Zustimmung erklärt, und am 16. ‘Juli 1863 ward dann ein allgemeiner Vertrag geschlo}sen, an wel em ODesttrreich, Brasilien, ‘Chili, Dänemark, Spanien, ankreich, England, e Jtalien, Oldenburg, -Peru, ortugal, ‘Preußen, Rußland, Schweden, die Türkei und ‘die drei Hansestädte Theil nähmen. Später traten dann nóch Griechenland ‘am 20. September 1864, die ‘päpstlichen Staaten am 30. Januar 1866, die argentinische Republik am 2. Oktober 1868; Meklenburg-Schwerin am 18. März 1870 und die Re- publik Ecuador am 14. Juni 1870 bei. Ulle contrahirenden Mächte‘ haben-ihßre Abkaufsumme gezahlt, mit Ausnahme einiger in JahreSrenten stipulirter Zahlungen, welche noch nicht ver- fallen Pat L i | 31. Dezember. Der König ist am 29. d. M. von dem Ardennens{lóß hierher zurückgekehrt.

Großbritaunieén und Jrland. London, 30. Dezèmbex Der Minister des Innern veröffentlicht in der eondal Ga- zette« folgendes Schreiben : | :

» Schloß Windsor, ‘26. Dezember. Der Königin is sehr daran gelegen, ihren tiefen Gefühlen über die rührende Sympathie der ge- sammten Nation bei Gelegenheit der alarmirenden Krankheit ihres theuren Sohnes, des Prinzen von Wales; Ausdruck zu geben. Dás allgemeine efühlj das ihr Volk während: jener óeinlicden fürter- lichen Tage zur -Schâu trug; und die Sympathie; welchde: fi für fie Par und ihre geliebte Tochter, die Prinzessin von Wales; kundgab,

owie die allgemeine Freude über die Besserung in dem Be- finden des Prinzen von Wales haben einen tiefen und dauern- den Eindruck auf ihr Herz. gemacht, der nie verwischt wer- den kann. Es war allerdings nichts Neues ‘für fie, denn der Königin wurde dieselbe Sympathie entgegengebraht;, als vor gerade zehn Jahren eine ee Kran E von 1hrer Seite die Stüße thres Leben8, den besten, weisesten und gütigsten Gatten riß. Die Königin wünscht zu aae Zeit den Gefühlen der herzlihsten Dank- barkeit von Seiten der Prinzessin von Wales -Ausdruck zu geben, denn dieselbe war dur die großartige und allgemeine Kundgebung von Loyalität Und Sympathie eben o tief gerührt wie die Königin. Die Königin kann nicht s{ließen, ohne ihre Hoffnung auszudrü@en, daß ihre treuen Unterthanen ihre Gebete zu Gott für die vollfiändige Genesung ihres theuren Sohnes fortseßen werden. «

_— Die Prinzessin Louise und ibr Gemabl, der Mar- quis von Lorne, häben London verlassen und eine längere Reise nach dem Kontinent angetreten.

Das beute Mittag ie Bulletin meldet , daß der Prinz von Wales in Folge der fortdauernden örtlichen TAE Hf las eine weniger ruhige Nacht gehabt hat. Jm Uebri- gen ift sein Befinden unverändert.

_— 31. Dezember. Ueber iden Verlauf der Krankheit des N von Wales wird gemeldet, daß die Schmerzen nachgelassen N im Befinden des Prinzen is keine Aen- derung eingètreten.

1. Januar. Dem heute Mittag ausgegebenen Bulletin zufolge hat der Prinz von Wales gut teidlaten: Schmerzen und Fieber haben abgenommen.

___— Dem Ausweise über die Einnahmen des Staates zufolge dürfte sih der Uebershuß für das abgelaufene Verwaltungs8jahr auf zwei Millionen beziffern.

Wie der »Post« aus Singapore gemeldet wird, hat fich der König von Siam am 24. November daselbst eingeschifft, um Europa zu besuchen. :

_. Frankreich. Paris, 31. Dezember. Das »Journa! officiel« veröffentlicht das Geseß vom 29. d. M., durch welches die Bank von Frankreich ermächtigt wird, provisorisch 2 Mil- liarden 800 Millionen (statt 2 Müliarden 400 Millionen) in Banknoten auszugeben und die kleinsten Banknoten-Avpoints auf 5 Fres. zu stellen. Ferner ein Gesez vom 21. d. M,, die Abänderung der Artikel 618 621 des Code de commerce (rücksichilich der Wahlen der Mitglieder der- Handels-= gerichte) betreffend, ebenso das“ Gesez vom 18. diese

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